Tagebuch 30.7.2026 aktuell: CDU – Remigration & Ulrich Siegmund live bei NIUS & Ausschluss AfD-Kandidaten & Merz – Rochade & Leihmutteschaft – Wie geht das? & vieles mehr

Für Frauen in Not

Wirkung einer eingenommenen  Abtreibungspille kann gestoppt werden. Hier klicken

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Islamismus – Terror

Skandal hoch 3

Der ausreisepflichtige, kriminelle Iraner wurde wieder freigelassen und läuft in Berlin rum. 

Warum kommt der Mann nicht in Abschiebehaft?

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WELT-TV 29.7.2026: ABSCHIEBE-DILEMMA: Terrorverdächtiger Iraner trotz Ausreisepflicht frei! Druck auf Politik wächst!

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Kontrafunk aktuell 30.7.2026 

Thomas Hartung: Merz und der schlechte Witz

Die Reaktion von Bundeskanzler Friedrich Merz auf den Anschlag kommentiert Thomas Hartung.

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NIUS Live 29.7.2026

Was der AfD vorgeworfen wird, fordert jetzt auch die CDU

Nach dem Terroranschlag auf den Christopher Street Day in Berlin bricht in der CDU ein Thema auf, das ansonsten als Beweis für die „Verfassungsfeindlichkeit“ der AfD verwendet wird: der ethnische Volksbegriff. Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Sven Schulze fordert im Deutschlandfunk unverblümt, Menschen mit deutschem Pass, die „unsere Kultur nicht akzeptieren“, nicht mehr im Land haben zu wollen – selbst wenn sie hier geboren sind.

Kurz darauf äußern sich Kanzler Friedrich Merz, CSU-Chef Markus Söder und Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner in eine ähnliche Richtung:

Sie diskutieren über den Entzug der deutschen Staatsbürgerschaft bei Doppelpass-Inhabern und Gefährdern. Brisant daran: Genau dieser ethnische Volksbegriff war ein zentrales Argument in den Verfassungsschutz-Gutachten, mit denen die AfD in mehreren Bundesländern als „gesichert rechtsextrem“ eingestuft wurde.

  • Wenn nun führende CDU-Politiker öffentlich ganz ähnlich klingen wie die Partei, die sie selbst als verfassungsfeindlich brandmarken – was bedeutet das für die Glaubwürdigkeit dieser Einstufung?
  • Ist das Konzept plötzlich harmlos, sobald es aus dem Mund eines Ministerpräsidenten kommt?
  • Oder hat die CDU rhetorisch die AfD überholt?

Bei NIUS Live sprachen die NIUS-Reporter Alexander Kissler und Julius Böhm und THE STATEMENT-Chefredakteurin Birgit Kelle mit Moderator Nobert Dobeleit über das Thema.

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WELTWOCHE 30.7.2026

Was ist Deutschlands grösstes Problem? Gespräche mit Björn Höcke, Alice Schwarzer, u.v.m. (Best-of)

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TE Wecker 30.7.2026

Nächster Fall in Niedersachsen: wieder AfD-Kandidat ausgeschlossen 

+++ Hintertür-Verbot: Wahlausschuss stoppt Stephan Bothe +++ Politische Konkurrenz wird vom Wahlzettel gestrichen +++ Klimaschutz ohne Kühlung: Professoren machen Druck – 20 Grad für alle +++ Zu teuer für Deutschland: Westermann schließt Traditionsdruckerei in Zwickau +++ Wieder Rotorblatt eines Windrades abgebrochen +++ TE-Energiewende-Wetterbericht +++

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Tichys Einblick Interview 29.7.2026

CDU im Ausnahmezustand: Warum Personalrochaden nur die Oberfläche sind – Arnold Vaatz im Interview

Kanzler Friedrich Merz sortiert sein Kabinett neu – doch hinter den Personalien steckt weit mehr als nur ein organisatorischer Umbau. Wer genau hinschaut, erkennt ein Muster: Machtverschiebung, Kommunikationschaos und die Frage, ob die Partei überhaupt noch eine klare Linie hat. Dazu spricht Maximilian Tichy mit dem ehemaligen CDU-Politiker Arnold Vaatz. Er zeichnet das Bild einer Partei und eines Landes, das seit Jahren unter den Folgen strategischer Fehlentscheidungen leidet – von der Energiepolitik über Migration, Bundeswehr und Bildung bis hin zu einem überladenen Staatsapparat, der jede echte Reform blockiert. Vaatz warnt, dass Deutschland auf eine irreparable Krise zusteuert und dass die öffentlich-rechtlichen Medien diese Entwicklung zusätzlich absichern, indem sie Abweichler „kaputt schreiben oder kaputt senden“. Besonders scharf kritisiert er die politische Abhängigkeit der CDU und die mangelnde Bereitschaft, die eigentlichen Macht- und Strukturprobleme anzugehen: „Jeder Versuch, eine wirkliche Reform in dieser Gesellschaft zustande zu bringen, scheitert an einem völlig überladenen Wasserkopf an Beamten, die alles blockieren, was den Status quo irgendwie verändern könnte“ […]. „Alles das wird zusammengehalten, wie durch eine Schraubzwinge, durch die Grundausrichtung der öffentlich-rechtlichen Medien, die jeden sofort kaputt schreiben oder kaputt senden, der irgendwie von dem, was Sie als die politische Korrektheit definiert haben, abweicht.“ 

Kapitel
  • 00:00 CDU im Umbruch: Was wirklich passiert
  • 00:25 Thorsten Frei und die neue Fraktionslogik
  • 03:05 Personalrochaden im Kanzleramt und Ministerium
  • 09:53 Die innerparteilichen Spannungen
  • 15:23 Merkel, Merz und der politische Kurs
  • 19:03 Die tödliche Fehlentscheidung der CDU
  • 22:41 Merz im politischen Dilemma

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NIUS Live 30.07.26

🚨Schicksalswahl 6. September: AfD-Spitzenkandidat Siegmund live im Studio ab 7:04 Uhr

Bei NIUS Live am Donnerstagmorgen stehen zwei kontroverse Themen im Fokus: Millionenförderung für eine NGO zur Deradikalisierung von Islamisten – mit der Frage, welche Erfolge die fast 70 Millionen Euro an Steuergeldern tatsächlich gebracht haben. Außerdem richtet sich der Blick auf den 6. September 2026: Sachsen-Anhalts AfD-Spitzenkandidat Ulrich Siegmund spricht bei NIUS live über Wahlkampf, politische Ziele und aktuelle Herausforderungen.

Darüber spricht Deutschland heute:

  • ▶️ Der Staat und der Terror: Fast 70 Millionen Euro Steuergeld flossen in eine NGO, die Islamisten de-radikalisieren sollte – doch was hat das viele Geld bewirkt?
  • ▶️ Schicksalstag 6. September: Sachsen-Anhalts AfD-Spitzenkandidat Ulrich Siegmund live im Studio
  • ▶️ Die Angst vor dem Blackout: Wie sich die Regierung vorbereitet, bei Strommangel großen Konzernen einfach die Energie abzudrehen.
  • ▶️ Der Kanzler und das Chaos: Die neuen Minister sind da, der Ärger aber bleibt.

NIUS-Moderator Norbert Dobeleit begrüßt am 30. Juli 2026 im NIUS Live-Studio seine Gäste: Pauline Voss, stellvertretende Chefredakteurin NIUS Alexander Kissler, Kolumnist NIUS Ulrich Siegmund, AfD-Spitzenkandidat in Sachsen-Anhalt

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Kontrafunk aktuell  30.7.2026

Rommy Arndt im Gespräch mit Alexander Schleyer, Hans-Georg Maaßen und Thilo Spahl – Kontrafunk-Kommentar: Thomas Hartung

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 00:00 Intro

12:53 Begrüßung

02:32 Interview mit Hans-Georg Maaßen

Nach dem Anschlag auf den CSD in Berlin wird in Deutschland über den Umgang mit islamistischen Gefährdern diskutiert. Wie groß ist diese Szene und warum bekommen die deutschen Sicherheitsbehörden sie nicht in den Griff? Dazu die Einschätzung von Dr. Hans-Georg Maaßen, dem früheren Präsidenten des Bundesamtes für Verfassungsschutzes

17:08 Interview mit Alexander Schleyer

Außerdem schauen wir nach Indien, wo die sogenannte Kakerlaken-Partei in kürzester Zeit tausende Anhänger gewonnen hat. Die Jugendbewegung protestiert gegen Korruption und für ein besseres Bildungssystem. Die Hintergründe dieser Bewegung schildert Alexander Schleyer, Wirtschaftsgeograph mit Schwerpunkt Südostasien.

31:02 Interview mit Thilo Spahl

Was sind die Ursachen der riesigen Waldbrände aktuell in Frankreich, Spanien und Portugal? Welche Faktoren begünstigen die Ausbreitung der Flammen? Der Wissenschaftsjournalist und Buchautor Thilo Spahl erklärt die Problematik.

45:31 Kontrapunkt Kommentar mit Thomas Hartung

Reagiert auf den Anschlag hat auch der deutsche Bundeskanzler Friedrich Merz. Dazu hören Sie den Kommentar von Thomas Hartung.

52:43 Verabschiedung

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Apollo 29.7.2026  

Todesstoß für die Industrie: Netzagentur bereitet Abschaltungen vor

Die Bundesnetzagentur will Unternehmen zwingen, die Produktion herunterzufahren, wenn der Strom knapp wird. Apollo News hat einen Geheimplan der Energiebehörde enthüllt. Experte Fritz Vahrenholt warnt vor drastischen Folgen für die Industrie.

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Apollo newsroom 29.7.2026

Irres Verbot von Bärbel Bas: Bald kommt die Rattenplage – Thomas Kolbe im Interview

Die „präventive Dauerbeköderung“ von Ratten ist seit dem 1. Juli strafbar – die Folgen für Händler und Gastwirte werden verheerend, europäische Hygienestandards ad absurdum geführt.

Mehr dazu auf Apollo News: https://apollo-news.net/eu-setzt-ratt…

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WELT-TV 29.7.2026

DEUTSCHLAND: Neue Spitze der Unionsfraktion! Pressekonferenz mit Merz, Söder, Linnemann und Hoffmann

  • Die CDU-CSU-Bundestagsfraktion hat Thorsten Frei mit fast 93 Prozent zum neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt. Friedrich Merz und Markus Söder hatten ihn gemeinsam vorgeschlagen. Die Wahl wurde nach dem Rücktritt von Jens Spahn nötig.
  • Merz kündigte weitere Nachbesetzungen in Fraktion und Bundesregierung an. Weitere Personalveränderungen plane er nicht. Die neue Aufstellung solle Reformen voranbringen und die Kommunikation zwischen Bundesregierung, Bundestagsfraktion und Partei verbessern.
  • Frei bezeichnete das Ergebnis als Vertrauensbeweis. Er will die Bundesregierung bei der Umsetzung von Wahlprogramm und Koalitionsvertrag unterstützen. Zugleich soll die Fraktion eine eigene Stimme behalten. Als zentrale Vorhaben bis zum Jahresende nannte er Pflege, Rente, Arbeitsmarkt, Steuern und Bürokratierückbau.
  • Söder sprach von Rückenwind und Rückhalt. Die Fraktion habe trotz einer turbulenten Woche Handlungsfähigkeit gezeigt. Alexander Hoffmann betonte, die Nachfolge sei zügig geklärt worden.
  • Merz räumte Probleme der Union ein. Umfragewerte von 22 bis 24 Prozent seien unzureichend. Die CDU-CSU müsse bessere Politikangebote machen und Vertrauen zurückgewinnen.

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ServusTV on 28.7.2026

Der Servus Kommentar von Michael Fleischhacker

Merz: Das deutsche Scheitern auf zwei langen Beinen

Deutschland hat ein schicksalhaftes Wochenende hinter sich: Ein islamistischer Anschlag, eine verbockte Regierungsumbildung und die gleichzeitige Demonstration elitärer Abgehobenheit lassen jeden verstehen, dass die Politik alles besser weiß, aber kaum was auf die Reihe bringt.

Michael Fleischhacker analysiert im „Servus Kommentar“ die Themen, über die alle sprechen – kompakt und immer top-aktuell.

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BILD 30.6.2026 

Aussprache in der Fraktion

Warum Merz von Söder genervt war

Berlin – Es gab nur einen Moment, in dem der Kanzler am Ende eines aufreibenden letzten Arbeitstages vor seinem Sommerurlaub doch noch mal so etwas wie Genervtheit durchscheinen ließ: Als Markus Söder in der gemeinsamen Pressekonferenz ohne Not ein Comeback des – wegen einer Leihmutterschafts-Affäre in Ungnade gefallenen – Ex-Fraktionschefs Jens Spahn (46, CDU) voraussagte: „Jemand mit solchen Talenten und so einer politischen Kraft, der wird sicher irgendwann wieder eine führende Rolle übernehmen.“

Friedrich Merz, der Spahn nie über den Weg getraut hatte, fiel in diesem Augenblick fast die Kinnlade runter, er guckte so sparsam wie ein Auto – und verkniff es sich, dieser Prognose auch noch scheinheilig zuzustimmen. Er will mit Sicherheit alles, aber kein Spahn-Comeback. Schließlich stand da neben ihm nun sein Vertrauter Thorsten Frei (52, CDU) – frisch gewählt von der CDU/CSU-Fraktion mit einer 91,9-Prozent-Mehrheit – als Spahn-Nachfolger. Und das war aus Merz-Sicht auch gut so. Er schwärmte geradezu von dem „wirklich großartigen, beeindruckenden Ergebnis“, das Frei erreicht habe. Über die Aussprache, die fast zwei Stunden hinter verschlossenen Türen stattgefunden hatte, äußerte sich Merz nicht ganz so euphorisch. 

[…]

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BILD TV 29.7.2026

Vor dem CSD in Hamburg: CDU-Politiker will fünf Gefährder in Gewahrsam sehen | Vertraulich

Nach dem Terror-Anschlag beim CSD in Berlin rüstet sich jetzt Hamburg für den Christopher Street Day. Die Sicherheitsvorkehrungen wurden hochgeschraubt, die Politik ist gerüstet. Einschätzungen dazu von Christoph Ploß, Mitglied im CDU-Fraktionsvorstand.

[…]

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Probeabo

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WELT-TV 30.7.2026

DEUTSCHLAND: Merz‘ Hoffnung auf Ruhe verpufft! Jetzt brodelt neuer Ärger in den Landesverbänden

Nach dem Rücktritt von Jens Spahn hat Bundeskanzler Friedrich Merz seine Personalumbildung weitgehend abgeschlossen. Mit Thorsten Frei an der Spitze der Unionsfraktion soll nun wieder Ruhe einkehren. Doch schon regt sich neuer Widerstand in den CDU-Landesverbänden. Vor allem die geplante Rentenreform sorgt vor den Landtagswahlen in Thüringen, Sachsen und Sachsen-Anhalt für Konflikte.

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NIUS Live am Abend 29.7.2026

Personalkarussell um Friedrich Merz – neue Führung bei altem Kurs

Die Union demonstriert Geschlossenheit – doch hinter den Kulissen wächst der Unmut über Bundeskanzler Friedrich Merz. Thorsten Frei wird mit knapp 92 Prozent zum neuen Fraktionschef gewählt, während Merz sich für das Chaos seiner Kabinettsumbildung entschuldigen muss. Hat die Fraktion den Kanzler wirklich gestärkt oder wurde die Revolte nur vertagt? Wir analysieren die Stimmung in der CDU, die Rolle von Thorsten Frei und die Folgen für Merz‘ politische Zukunft.

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Probeabo

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Spannende Bildung

SalmPhilosophie 9.9.2014

Die Aufklärung, Montaigne, Pascal und Voltaire!

Eine schöne Zusammenfaßung und eine kleine „Hinführung“ zur „Aufklärung“.

Der Begriff Aufklärung, auch für das „Aufklären“ beliebiger Sachverhalte verwendet, bezeichnet seit etwa 1700 das gesamte Vorhaben, durch rationales Denken alle den Fortschritt behindernde Strukturen zu überwinden. Seit etwa 1780 bezeichnet der Begriff auch diese geistige und soziale Reformbewegung, ihre Vertreter und das zurückliegende Zeitalter der Aufklärung in der Geschichte Europas und Nordamerikas. Es wird meist auf etwa 1650 bis 1800 datiert.

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2 x Matthias Meinung 29.7.2026

Neue AfD Dominanz: Jetzt wird es für CDU und SPD richtig gefährlich!

Die neuesten Forsa-Zahlen sorgen für politische Brisanz: Die AfD baut ihren Vorsprung weiter aus, während CDU/CSU weiter an Zustimmung verlieren. Gleichzeitig erlebt die SPD den nächsten historischen Tiefpunkt und liegt in einer aktuellen Forsa-Umfrage sogar erstmals hinter der Linken. Doch was steckt hinter dieser Entwicklung? Warum kann die Union trotz der massiven Schwäche der SPD nicht profitieren? Und welche Rolle spielen die bevorstehenden Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt, Berlin und Mecklenburg-Vorpommern für die Zukunft der Bundesregierung? In diesem Video analysieren wir die aktuellen Umfragewerte, die Krise der schwarz-roten Koalition und die möglichen politischen Folgen für Friedrich Merz, die CDU, die SPD und die AfD. Außerdem werfen wir einen Blick darauf, warum der politische Herbst für Deutschland richtungsweisend werden könnte.

Themen im Video:

  • • Aktuelle Forsa-Umfrage im RTL/ntv-Trendbarometer
  • • AfD baut Vorsprung auf CDU/CSU weiter aus
  • • SPD erstmals hinter der Linken
  • • Krise der Merz-Regierung
  • • Auswirkungen auf die Landtagswahlen im September
  • • Sachsen-Anhalt, Berlin und Mecklenburg-Vorpommern im Fokus
  • • Welche Folgen haben die neuen Umfragewerte? 

Quellen & Kapitel

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Weitere AfD Kandidatur verboten! Und jetzt will die SPD plötzlich die 5% Hürde kippen?!

In Niedersachsen sorgt die nächste Entscheidung für heftige Diskussionen: Ein weiterer AfD Kandidat wird nicht zur Landratswahl zugelassen – mit Verweis auf Zweifel an seiner Verfassungstreue. Gleichzeitig fordert die SPD in Sachsen-Anhalt plötzlich eine Diskussion über die Absenkung der 5% Hürde auf drei Prozent. Steckt dahinter ein Zufall oder verändert sich das politische Spielfeld gerade grundlegend? Während Kandidaten einer nicht verbotenen Partei von Wahlen ausgeschlossen werden, steht gleichzeitig die Sperrklausel auf dem Prüfstand.

Quellen & Kapitel

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Bundestag …

… bei MEDIAGNOSE

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2 x ANDI in Deutschland 29.7.2026

„Wie kann man das Elend beenden?“ // Partei will Merz nicht mehr sehen!

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Schulze verzweifelt an Siegmund! // Spektakuläre Debatte endet mit CDU-Blamage zum AfD-Wahlprogramm

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JENsationell

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JENsationelle Meinung live 

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Relevante Auszüge NIUSLive

NIUSLive 30.7.2026

Die NIUS Schlagzeilen:  Trotz Chaos – Deutsche Bahn macht plötzlich wieder Gewinn 

  • 00:00:00 – Antisemitismus-Vorfall in Berlin: Hitlergruß gegen jüdisches Ratsmitglied
  • 00:07:03 – BMW streicht 8.000 Stellen
  • 00:11:02 – Deutsche Bahn schreibt erstmals seit 7 Jahren wieder schwarze Zahlen

NIUSLive 29.7.2026

Die NIUS Schlagzeilen: Historischer Absturz – Linkspartei zieht an der SPD vorbei

NIUSLive 28.7.2026

NIUSLive 27.7.2026

NIUSLive 26.7.2026

NIUSLive 25.7.2026

NIUSLive 24.7.2026

NIUSLive 23.7.2026

NIUSLive 22.7.2026

NIUSLive 21.7.2026

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 WELT-TV 30.7.2026

ISLAMISMUS: „Suche nach Identität“ – Wie der IS immer mehr Jugendliche über Social Media rekrutiert

Im Interview erläutert Alfred Hackensberger, wie der sogenannte Islamische Staat (IS) gezielt junge Menschen über soziale Medien wie TikTok, Telegram und Instagram rekrutiert. Er beschreibt die algorithmusgesteuerten Mechanismen, die Jugendliche in geschlossene Kanäle führen, und analysiert, warum insbesondere in Deutschland geborene Täter für islamistische Propaganda empfänglich sind. Zudem beleuchtet Hackensberger die Reaktionen in der arabischen Welt und betont, dass nur bestimmte Kreise Anschläge feiern, während die Mehrheit solche Taten ablehnt.

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Achtung, Reichelt

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Die unglaublichen Merz-Aussagen bei der Trauerfeier noch mal separat

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Probeabo

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AfD-Fraktion im Bundestag

Der Staat bezahlt NGOs, um Meinung zu beeinflussen! Sebastian Maack 

Redebeitrag von Sebastian Maack (AfD) am 09.07.2026 um 19:19 Uhr (89. Sitzung, TOP ZP 13)

Abgeordneten-Info: https://afdbundestag.de/abgeordnete/s…

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 Helmut Schmidt bei Youtube

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Probeabo

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Constantin Schreiber 29.7.2026

MERZ: Hat er fertig?

Hat Friedrich Merz seine politische Autorität bereits verloren? Nach einer verpatzten Regierungsumbildung, offenem Widerstand aus der eigenen Partei und einem irritierenden Auftritt nach dem CSD-Anschlag verdichten sich die Krisensignale.

War das nur eine schlechte Woche – oder erleben wir bereits den Anfang vom Ende seiner Kanzlerschaft?

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Kontrafunk Nachrichten 30.7.2026

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Wahlumfragen & ab 20.12.2024 kumuliert

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Vergrößerung – Quelle/Umfragen aktuell: Infratest dimap LT Sachsen-Anhalt aktuell &  Forsa Bundestag Spezial &   INSA Bundestag aktuell II & INSA Bundestag aktuell I

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5vor12 NEWS

5vor12 NEWS mit dem Nachrichten-Überblick des Tages vom Donnerstag, den 29. Juli 2026

5vor12 NEWS mit dem Nachrichten-Überblick des Tages

⏱️ TIMESTAMPS

  • 00:00 – Intro
  • 00:08 – POLITIK UND GESELLSCHAFT – Bundesnetzagentur plant zentrale Steuerung von Großverbrauchern im Krisenfall // AfD-Kandidat in Herzberg von Bürgermeisterwahl ausgeschlossen // Auch AfD-Bewerber Stephan Bothe für Landratswahl in Lüneburg nicht zugelassen // Thorsten Frei mit 91,9 Prozent zum neuen Unionsfraktionschef gewählt
  • 03:00 – WIRTSCHAFTSNACHRICHTEN – Deutsche Bank erzielt zweithöchsten Gewinn seit 2007 dank Investmentbanking // Solar-Startup Enpal schließt Hamburger Standort und entlässt 85 Mitarbeiter // BMW baut weltweit 8.000 Stellen ab – Fokus auf Verwaltung und Entwicklung // Fed hält Leitzins stabil – drei Abweichler fordern Erhöhung // Börsen: Technologiewerte unter Druck, Ölpreis bricht trotz Saudi-Angriff ein
  • 06:35 – NACHRICHTEN AUS DEM AUSLAND – Russland erlässt internationalen Haftbefehl gegen Telegram-Gründer Durow // Schweizer Kanton Zug will Steuerüberschüsse an Bürger zurückgeben // Polnisches Verfassungsgericht erklärt Anerkennung gleichgeschlechtlicher Ehen für unzulässig // Neue Tagebücher belasten Fauci: Interne Zweifel an Corona-Ursprung // Schwere Angriffe auf Saudi-Aramco-Anlagen drohen Ölmärkte zu destabilisieren
  • 10:34 – TECH NEWS – Bayern: Fehlerhafte Stromrechnungen nach Digitalzähler-Einbau häufen sich // Bundesregierung plant KI-Einsatz zur Beschleunigung von Asylverfahren // Über 1000 KI-Experten fordern US-Regierung zur Verlangsamung von KI-Entwicklung auf
  • 13:20 – DIE ZAHL DES TAGES – 184 Verdächtige seit Juli festgenommen – Frankreich erlebt Rekord-Feuersaison
  • 14:11 – NEUES AUS ABSURDISTAN – Österreichs OGH erkennt islamische Verstoßung unter Bedingungen an // Linksextreme protestieren gegen Abschiebung afghanischer Straftäter // „Mehrzweckeier“ vom Jugendwort-Wettbewerb ausgeschlossen // Berlins Bürgermeister fordert staatlichen Islamunterricht nach CSD-Anschlag
  • 17:13 – DIE POSITIVE NACHRICHT DES TAGES – Gerichtsurteil stärkt Kommunen: Höhere Rückbausicherheiten für Windkraftanlagen
  • 18:26 – WAS MORGEN WICHTIG WIRD – Bundestag prüft Sicherheitsbeziehungen zu China – Auswirkungen auf deutsche Konzerne erwartet

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Deutschlandfunk – Presseschauen

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Achgut.com Presseschau 30.7.2026 

 

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AfD im Bundestag – Reden und mehr

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Eine kluge Meinung … 

Quelle

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 Wetterbericht 30.7.2026 – 5.8.2026

Unwettergefahr! Druckwelle, Gewitter! Im Süden weiter Hitze & Rekorde

Heute fegt über den Westen eine Druckwelle mit der Gefahr von schweren Sturmböen, teilweise sind auch unwetterartige Gewitter dabei! Davor sind bis zu 40 Grad drin, dahinter schwächt sich die Hitze kurz ab um am Montag noch einmal voll aufzudrehen. Mittelfristig steigt die Chance auf Schauer- und Gewitterregen und sich abschwächender Hitze im Süden. Der Norden wird ab der kommenden Woche wenig Hochsommer haben… KI-generierte Videozusammenfassung: Kai Zorn analysiert eine markante Wettergrenze, die mit einer signifikanten Luftdruckwelle und lokalem Unwetterpotenzial über Deutschland zieht. Neben der aktuellen Gefahrenlage beleuchtet der Bericht die außergewöhnliche Serie an Wüstentagen im Südwesten und wirft einen spekulativen Blick auf langfristige Modellberechnungen für den kommenden Winter.

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Hitzetote

Menschen sterben, …

… kranke, alte Menschen auch bevorzugt bei Hitze, viel mehr aber bei Kälte. Gesunde Menschen ertragen die Hitze und sterben nicht! Jedenfalls nicht wegen der Hitze! Meine Meinung – Rüdiger Stobbe

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EnergieEffizienzGesetz = Faktische Deindustrialisierung

Peter Hahne erklärt …

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tagesschau vom 29.7.2026 

Neuer Bundesverkehrsminister Bilger will Infrastruktur-Milliarden nutzen | tagesthemen-Interview

Elf Tage nach dem Rücktritt von Fraktionschef Jens Spahn hat Bundeskanzler Friedrich Merz den wesentlichen Teil seines Personalpakets fertig geschnürt. Die Bundestagsfraktion von CDU und CSU wählte in einer Sondersitzung den bisherigen Kanzleramtschef Thorsten Frei zu ihrem neuen Vorsitzenden – mit dem für viele überraschend guten Ergebnis von 91,9 Prozent. Zuvor hatte Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier drei neue Minister ernannt, womit auch die erste Umbildung des Kabinetts abgeschlossen ist. Merz zeigte sich trotz der massiven Kritik an seinen Entscheidungen zufrieden mit der Neuaufstellung von Regierung, Partei und Fraktion. Er besetzte drei CDU-Ministerposten neu. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ernannte Nina Warken als neue Kanzleramtschefin. Ihren Posten im Gesundheitsressort übernahm der bisherige Generalsekretär Carsten Linnemann, das Verkehrsministerium ging an den bisherigen Parlamentsgeschäftsführer Steffen Bilger. Bei der Kabinettsumbildung sorgte vor allem die Hängepartie um den Rauswurf von Verkehrsminister Patrick Schnieder für Kritik in der CDU.

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MEDIAGNOSE-Tagebücher komplett

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Die legal arbeitenden Bürger, die Rentner werden von vorne bis hinten be … trogen! MEDIAGNOSE-Meinung.

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FOCUSonline 30.7.2026

Ex-Erzieherin frustriert: Es ist „überall am Brennen”

Clara hat acht Jahre als Erzieherin in Kitas gearbeitet. Aus ihrer Sicht hat sich die Lage in vielen Einrichtungen deutlich verschärft: Personalmangel, hohe Krankenstände und zusätzliche Aufgaben ließen kaum noch Raum für die pädagogische Arbeit, die der Beruf eigentlich leisten soll.

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Kissler Kompakt  30.7.2026

Carsten Linnemann: Der Gesundheitsminister als Leidensmann

In Kissler Kompakt (KK 328) analysiert Alexander Kissler den Wechsel von Carsten Linnemann ins Bundesgesundheitsministerium und die politischen Folgen der jüngsten Personalentscheidungen von Bundeskanzler Friedrich Merz.

Im Fokus stehen Linnemanns Rollenwechsel vom CDU-Generalsekretär zum Gesundheitsminister, die innerparteilichen Spannungen in der CDU sowie die Frage, welche Auswirkungen die Personalpolitik der Bundesregierung auf Reformen, Führungsstärke und das Vertrauen der Wähler hat.

  • 👉 Warum übernimmt Carsten Linnemann das Gesundheitsministerium trotz früherer Ablehnung?
  • 👉 Was sagt sein Rollenwechsel über den Zustand der CDU unter Friedrich Merz aus?
  • 👉 Und welche Folgen haben die Personalentscheidungen für das Vertrauen in die Bundesregierung?

 Kissler Kompakt – der erste Kommentar des Tages.

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Phoenix 30.7.2026

phoenix tagesgespräch mit Peter Altmaier zur Kabinettsumbildung

phoenix tagesgespräch mit Peter Altmaier (CDU, ehem. Bundeswirtschaftsminister und Kanzleramtschef) zur Kabinettsumbildung

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Prof. Sabine Kropp zur Amtsübernahme der neuen Minister:innen ohne Vereidigung durch den Bundestag 

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Achgut 30.7.2026

Und jetzt mal nüchtern: Was man über Leihmutterschaft wissen sollte

Von Jobst Landgrebe • Derzeit wird ein kompliziertes Thema aus politischem Anlass – der Kauf von Leihmutterschaftsdienstleistungen in den USA durch Jens Spahn und seinen Partner – vielfältig diskutiert. Allerdings wird vieles vermengt, das Thema wird kaum nüchtern und klar durchleuchtet.

  • Was ist eigentlich Leihmutterschaft, welche Folgen hat sie und warum ist sie in Deutschland verboten?
  • Ist dieses Verbot gerechtfertigt?
Beitragsbild: Montage Achgut.com

Leihmutterschaft und ihre Folgen

Von Leihmutterschaft spricht man, wenn eine Frau durch Befruchtung mit einer durch In-Vitro-Fertilisation (IVF) erzeugten Zygote (mit Spermium verschmolzener Eizelle), deren Eizelle nicht von ihr stammt, und dem daraus in vitro entwickelten Embryo durch Implantation schwanger wird und das Kind austrägt und gebärt. Wird eine Frau hingegen von einer Zygote, die aus einer eigenen Eizelle entstanden ist, schwanger, spricht man lediglich von künstlicher Befruchtung (mit biologischer Mutterschaft) durch IVF. Die Zygote wird in beiden Fällen in vitro durch die Vereinigung eines Spermiums mit einer Eizelle erzeugt.

Leihmutterschaften verlaufen für Mutter und werdendes Kind viel riskanter als natürliche Schwangerschaften von Müttern derselben Alterskohorte. Eine gute Übersichtsarbeit von US-Biologen stellt die Risiken zusammen: Präeklampsie und ihre Unterformen, Fehlfunktionen der Plazenta, Diabetes, Spontanaborte und damit verbundene Risiken für künftige Schwangerschaften. Die Präeklampsie ist eine Erkrankung des Mutter-Kind-Verbundorganismus, bei der die Mutter die Leitsymptome Hypertonie (erhöhter Blutdruck), Proteinurie (Eiweiße im Harn) und Ödeme (Wassereinlagerungen) aufweist. Die Symptome können unterschiedlich stark auftreten und sich im Verlauf verschlimmern. Die einzig mögliche Therapie ist dann der Abort, der oft auch spontan eintritt. Die Mutter kann bei schwerem Verlauf an der Eklampsie sterben, meist durch eine Bluthochdruckkrise.

[…]

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Leihmutterschaft & mehr

Schöne neue Welt 

… vonAldous Huxley aus dem Jahr 1932

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Rüdiger Stobbe: Konservative Ansichten 2010, Seite 40

„Wehret den Anfängen“

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ntv 30.7.2026

Darum wird ausgerechnet Europa immer häufiger von extremer Hitze heimgesucht | ntv

Europa ächzt schon wieder unter einer Hitzewelle. Sommer wie dieser wirken in Folge des Klimawandels wie die neue Normalität. Seit den 1980er‑Jahren steigen die Temperaturen hier etwa doppelt so schnell wie im globalen Durchschnitt.

  • Warum wird ausgerechnet Europa immer häufiger von extremer Hitze heimgesucht?

 Kanal-Abo: https://www.youtube.com/c/ntvNachrich…

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Ronzheimer 30.7.2026 mit Michael Bröcker

Die geheimen Kanzler-Szenarien der CDU.

  • Die Krise der Union spitzt sich zu – und plötzlich steht sogar Friedrich Merz selbst zur Debatte.
  • Nach dem chaotischen Kabinettsumbau wächst der Unmut in der CDU. Paul Ronzheimer spricht mit Michael Bröcker, Chefredakteur von Table.Media, über den massiven Autoritätsverlust des Bundeskanzlers, die explosive Stimmung in der Unionsfraktion und die Frage, ob Merz seine Kanzlerschaft überhaupt noch retten kann.
  • Außerdem geht es um die Machtkämpfe hinter den Kulissen der CDU, mögliche Szenarien für einen Wechsel an der Parteispitze und warum ausgerechnet die kommenden Landtagswahlen über die politische Zukunft von Friedrich Merz entscheiden könnten.

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ZDFnachrichten 29.7.2026 

Unions-Fraktionschef Frei sieht „keinen Autoritätsverlust“ bei Bundeskanzler Merz | Was nun?

Mit 91,9 Prozent wurde Thorsten Frei (CDU) zum neuen Fraktionsvorsitzenden der Union gewählt. Im ZDF-Interview zeigt er sich erleichtert und stellt sich hinter Bundeskanzler Merz. Nach den heftigen Personaldiskussionen in der Union sieht der neu gewählte Fraktionsvorsitzende der Union Thorsten Frei (CDU) keinen „Autoritätsverlust“ bei Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU). Vielmehr spreche es für seine Partei, „dass wir Probleme, die da sind, auch offen ansprechen können“.

Das erklärte Frei im ZDF-Interview bei „Was nun, Herr Frei?“ mit ZDF-Chefredakteurin Bettina Schausten und ZDF-Nachrichtenchefin Anne Gellinek.

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Leihmutterschaft & mehr

Schöne neue Welt 

… vonAldous Huxley aus dem Jahr 1932

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Rüdiger Stobbe: Konservative Ansichten 2010, Seite 40

„Wehret den Anfängen“

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GESCHICHTE des Dritten Reichs

Europas dunkle Kapitel 28.5.2026

[Deutschland stand wirtschaftlich faktisch kurz vorm Ende:]

Warum Deutschland 1939 geradezu GEZWUNGEN war, den Krieg zu beginnen

Dies ist keine Geschichte über ein Land auf dem Höhepunkt seiner Macht. Dies ist die Geschichte eines Regimes, das Angst hatte, anzuhalten.

  • Warum hat Deutschland den Zweiten Weltkrieg gerade im Jahr 1939 begonnen?
  • War es eine sorgfältig ausgearbeitete Strategie … oder ein verzweifelter Versuch, die zusammenbrechende Wirtschaft des Dritten Reiches zu retten?

In diesem Video geht es um die verborgene Seite des Kriegsausbruchs, über die in der Schule und in Dokumentarfilmen kaum gesprochen wird.

Sie erfahren:

  • • warum die deutsche Wirtschaft bereits 1939 aus allen Nähten platzte;
  • • warum Hitler Österreich und die Tschechoslowakei brauchte;
  • • warum die Wehrmacht NICHT auf einen langen Krieg vorbereitet war;
  • • wie Deutschland von versteckten Schulden und der Ausbeutung Europas lebte;
  • • warum Hitler einen „Blitzkrieg“ brauchte;
  • • warum die Generäle vor einer Katastrophe warnten;
  • • wie Frankreich 1940 zufällig das Dritte Reich rettete.

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DER SPIEGEL 25.5.2026

So zerstörte die NSDAP die Demokratie

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Dünkirchen 1940

Europas dunkle Kapitel 7.6.2026

Wie knapp stand Hitler wirklich vor dem Sieg im Zweiten Weltkrieg?

4. Juni 1940. 338.000 britische und französische Soldaten drängen sich bei Dünkirchen auf Schiffe. Hinter ihnen brennende Wracks. Vor ihnen ein ungewisser Weg über den Ärmelkanal. Die deutsche Armee steht nur etwa 50 Kilometer entfernt. Hitlers Panzer haben Frankreich in drei Wochen aufgerissen. Die Wehrmacht kontrolliert die Benelux-Staaten und Nordfrankreich. Paris wird in zehn Tagen fallen. Großbritannien rechnet mit einer Invasion. Seine Armee hat fast alle schweren Waffen an den französischen Stränden zurückgelassen. Das Fighter Command hat weniger als 700 Jäger. Die Kriegsmarine bleibt ein Faktor, ist nach Norwegen aber schwer angeschlagen. In Berlin wirkt der Sieg greifbar. In London fühlt sich die Niederlage möglich an.

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Die AfD mit der NSDAP zu vergleichen, ist absurd!

Wer das tut, hat keinerlei historische Kenntnisse, sondern hängt einer verqueren Ideologie an. 

Rüdiger Stobbe

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ARTE 11.8.2023

Die NS-Justiz: Recht des Unrechts | Doku HD

Die Zerstörung der traditionellen Rechtsordnung gehört vermutlich zu den weniger bekannten und dennoch wesentlichen Zielen des NS-Staates. Es galt, durch die Unterwerfung des Justizapparates die Vorherrschaft der „Volksgemeinschaft“ über den Einzelnen zu etablieren. Die Doku betrachtet die Werdegänge von vier Menschen, die aktiv mitwirkten oder zu Opfern wurden. Die Zerstörung der traditionellen Rechtsordnung gehört vermutlich zu den weniger bekannten und dennoch wesentlichen Zielen der Nationalsozialisten. Als erbitterte Gegner des herkömmlichen römischen Rechts, der Philosophie der Aufklärung und der von der Französischen Revolution getragenen Werte wollten die Nationalsozialisten ihre Vorstellungen von der Rolle der Justiz um jeden Preis durchsetzen. So wurde die Etablierung einer starken nationalsozialistischen Rechtspflege zur vorrangigen Aufgabe, bildete sie doch die Grundlage der „neuen Welt“, die das Tausendjährige Reich hervorbringen sollte. Die Gleichschaltung der Justiz begann zunächst in Deutschland und hatte die Errichtung einer durch Blut- und Rassegesetze bestimmten Gesellschaft zum Ziel. Zur atmosphärischen Kulisse von Fritz Langs Film „M“, der in einer deutschen Großstadt spielt und 1931 in die Kinos kam, erzählt die Dokumentation die Geschichte dieser radikalen Umformung der Justiz. An vier Einzelschicksalen werden Triebkräfte und ideologische Hintergründe dieses Bruchs erforscht. Wie gelang es Hitler und seinen Gefolgsleuten, die Rechtsordnung derart auszuhöhlen und durch die schrittweise Unterwerfung des gesamten Justizapparates die Vorherrschaft der „Volksgemeinschaft“ über den Einzelnen durchzusetzen? Neben dem Werdegang des bayrischen Scharfrichters Johann Reichhart, der weit über 3.000 Todesurteile vollstreckte (darunter auch das der Geschwister Scholl), schildert die Dokumentation das Schicksal der Gerichtsreferendarin und Widerstandskämpferin Elisabeth Gloeden, des hochrangigen NS-Juristen und Polizeichefs Werner Best und des Rechtsanwalts und Nazi-Gegners Hans Litten. In der zwölf Jahre währenden NS-Ära (1933 bis 1945) verhängten Hitlers Gerichte etwa 16.000 Todesurteile. 30.000 weitere wurden von Militärgerichten ausgesprochen. Dieser Justizterror diente zunächst der Ausschaltung und Vernichtung des inneren Feindes und kündigte gleichzeitig die kommenden Eroberungskriege und den Schrecken des Holocaust an. Die Zerstörung von Recht und Justiz endete erst 1946 mit den Nürnberger Prozessen und der Einführung neuer internationaler Regeln.

Dokumentarfilm von Jean-Marie Barrere (F 2023, 103 Min)

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Prozess gegen Deutschland …

… und seine Folgen

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Islamisierung Deutschlands

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Energiewende – Klimawandel – Strom – Gas – Öl

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