Bundestag – Deindustrialisierung
AfD legt Finger in die Wunde
Der Rest der Debatte besteht weitgehend aus Unkenntnis und Diffamierung
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Direktanwahl …
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Kontrafunk aktuell– Nachrichten vom 23.5.2025 – 6:00 Uhr
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Russland – Ukraine
Wie kann der Ukraine-Krieg beendet werden? Was will Putin, was will Trump? Und welche Rolle spielen die Europäer dabei? Antworten hat der Journalist und Politikwissenschaftler Patrick Baab.
Quelle Kontrafunk aktuell 23.5.2025
- Der Anti-SPIEGEL wird bei MEDIAGNOSE dauerhaft verlinkt
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Bundestag aktuell 22.5.2025
Uhrzeit | TOP | Thema | Status/ Abstimmung ** |
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09:00 |
Sitzungseröffnung
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beendet | |
09:00 | ZP 2 | Überweisung 21/216 beschlossen | |
09:40 | 9 | Überweisung 21/223 beschlossen | |
10:15 | 8 | Überweisung 21/228 beschlossen | |
10:50 | 11 | Überweisung 21/224 beschlossen | |
11:35 | 10 | Überweisung 21/229 beschlossen | |
12:10 | 12 |
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12:50 | 13 |
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12:50 | 20 |
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13:05 | ZP 3 | beendet | |
14:15 | ZP 4 | Überweisung 21/219 beschlossen | |
14:50 | ZP 5 | Überweisung 21/225 beschlossen | |
15:25 | ZP 6 | Überweisung 21/217 beschlossen | |
15:55 | ZP 7 | Überweisung 21/226 beschlossen | |
16:35 | ZP 8 | Überweisung 21/133 beschlossen | |
17:10 |
Sitzungsende
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**) Die amtlichen Ergebnisse finden Sie im Amtlichen Protokoll sowie im Plenarprotokoll der jeweiligen Sitzung am nächsten Werktag.
Fritze Merz: Kanzler zweiter Wahl
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AfD wird unsichtbar gemacht
Im Kommentar von Frank Wahlig geht es um die fortgesetzten Bemühungen von Politikern und Medien, die AfD unsichtbar zu machen.
Quelle Kontrafunk aktuell 23.5.2025
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🚨 Zwei Taten an einem Tag! Arabische Jungs (11&13) messern Kinder nieder
Darüber spricht Deutschland heute:
▶️ Messer-Gewalt auf dem Schulhof! An einer Schule in Berlin wurde gestern ein elfjähriger Junge von einem Mitschüler niedergestochen. Nur wenige Stunden später ein weiterer Vorfall in Remscheid. Wieder sticht ein Junge zu.
▶️ BundesAUSSENkanzler Merz ist gern auf Reisen. War innerhalb seiner zweiwöchigen Amtszeit in sieben Ländern. Führt gern Gespräche. Gibt Versprechungen ab. Und das eigene Land? Deutschland? Das lässt er links liegen. Merz – der Mogel-Kanzler?
▶️ Und darüber müssen wir heute sprechen: Seit gestern treffen sich Energie-Experten aus aller Welt auf der sogenannten “Anschalt-Konferenz”. Der Tenor: Deutschland braucht Atomstrom. Wie dringend – darüber sprechen wir heute Morgen bei NIUS Live.
🎙️ Am Freitag, den 23.05.2025 begrüßen wir den Energie-Experten Björn Peters und NIUS-Politikchef Ralf Schuler im Studio bei Moderator Philippe Fischer.
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ATOMKRAFT JA BITTE!?
„Anschaltkonferenz“ will neun Kernkraftwerke reaktivieren – Deutschland uneins
In Berlin beginnt heute [22.5.2025] die sogenannte Anschaltkonferenz – eine pro-atomare Initiative, die den Wiedereinstieg Deutschlands in die Kernenergie fordert. Die Veranstalter betonen: Nur mit Atomkraft seien stabile Strompreise, Klimaschutz und wirtschaftliche Wettbewerbsfähigkeit zu erreichen. Laut Umfragen wächst in der Bevölkerung die Zustimmung zum Ausstieg aus dem Atomausstieg. Belgien dient als Vorbild: Dort wurde die Verlängerung der AKW-Laufzeiten beschlossen. Auch in Deutschland könnten laut Konferenz mindestens neun Reaktoren wieder ans Netz gehen. Während die Union im Wahlkampf vorsichtig atomfreundliche Töne anschlägt, bleibt die Politik insgesamt zurückhaltend. Doch der Druck wächst – wirtschaftlich, klimatisch und gesellschaftlich.
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Kristina Schröder u. a. ergänzen:
Meilenstein:
Die AfD ist omnipräsent, aber als Projektionsfläche – über die Partei selbst weiß die Öffentlichkeit wenig. Das ist eine journalistische Schieflage, auch deshalb spricht Apollo News mit der AfD. In diesem Interview befragt Max Mannhart den AfD-Ehrenvorsitzenden Dr. Alexander Gauland über die Zerrissenheit, die Zukunft, die Abgründe und die tiefere Programmatik der AfD.
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Staatsbürgerschaft und ethnisch-kulturelle Deutsche bei der AfD
Auch lesen:
Deutsches Volk – Deutsches Staatsvolk aktuell: Bist Du Türke oder Deutscher?
Lesen: Hier klicken
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Achgut.com – Dr. Thilo Sarrazin:
Wir sind das Volk – aber wer sind „wir“ und warum?
Über dem Reichstag steht die Inschrift „Dem deutschen Volke“. Das hat schon vielen nicht gepasst, als der Bundestag in das Reichstagsgebäude zog. Es gab Bestrebungen, den Spruch abzuändern in „Der deutschen Bevölkerung“.
Nun ist es tatsächlich so, dass Begriffe jeder Art keine eigenen Wahrheiten beinhalten, sondern soziale Konventionen sind. Ihr Inhalt ist also das, was man übereinstimmend für seinen Inhalt hält, so auch der Begriff des Volkes. Begriffe als solche haben keine objektive Wahrheit. Sie sind vielmehr sprachliche Übereinkünfte, über deren Inhalt man sich pragmatisch verständigt, damit man weiß, wovon man jeweils redet.
Angela Merkel sagte einmal als Bundeskanzlerin, dass für sie all jene Deutsche seien, die schon länger hier leben. Das kann man so definieren.
Das deutsche Grundgesetz spricht von deutscher Volkszugehörigkeit, ohne den Begriff näher zu definieren, der Kontext zeigt aber eine Orientierung an der ethnischen Herkunft: Wer Vorfahren deutscher Nationalität hatte, durfte in den Jahrzehnten der Nachkriegszeit aus den ehemaligen Siedlungsgebieten Deutscher in Osteuropa nach Deutschland einreisen. Seine ethnische Abstammung gab ihm ein Recht auf die deutsche Staatsbürgerschaft.
[…]
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Reden der AfD-Fraktion in Deutschen Bundestag
Life on Mars 2.0 – Space Ambient Music
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Dave Dee, Dozy, Beaky, Mick & Tich – Last Night In Soho (1968)
DaveDee & Co bei YouTube
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💥 ÖRR im Abstieg – Legende Peter Hahne – Was er sagt sitzt
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- Verlauf Verian (Emnid) bei www.wahlrecht.de
- Verlauf Allensbach bei www.wahlrecht.de
- Verlauf YouGove bei www.wahlrecht.de
- Verlauf FORSA bei www.wahlrecht.de
- Verlauf FG Wahlen bei www.wahlrecht.de
- Verlauf INSA bei www.wahlrecht.de
- Verlauf IPSOS bei www.wahlrecht.de
Wahlumfragen ab 20.12.2024 kumuliert
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Kontrafunk aktuell 23.5.2025
Rommy Arndt im Gespräch mit Patrik Baab, Simone Baum und Pierre Heumann – Kontrafunk-Kommentar: Frank Wahlig
Direktverlinkung der Interviews
Russland – Sanktionen
Wie kann der Ukraine-Krieg beendet werden? Was will Putin, was will Trump? Und welche Rolle spielen die Europäer dabei? Antworten hat der Journalist und Politikwissenschaftler Patrick Baab.
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Potsdam – Geheimtreffen – Correctiv
Das angebliche „Geheimtreffen von Potsdam“ stellte sich schnell als Propagandamärchen heraus. Doch für manche Teilnehmer des realen Treffens hatte die Erzählung von Correctiv gravierende Folgen. Die Kölner Stadtangestellte Simone Baum präsentiert ihre Geschichte.
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Israel – Hamas – Terror – Gaza
Wie Israel auf die internationale Kritik an seinem Vorgehen im Gazastreifen reagiert und warum das Verhältnis zwischen Benjamin Netanjahu und Donald Trump abgekühlt ist, erklärt „Weltwoche“-Reporter Pierre Heumann. Und
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AfD soll unsichtbar gemacht werden
Im Kommentar von Frank Wahlig geht es um die fortgesetzten Bemühungen von Politikern und Medien, die AfD unsichtbar zu machen.
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Tichys Einblick & WELTWOCHE & Achse des Guten & NIUS
Tichys Einblick Morgenwecker 23.5.2025:
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Tichys Einblick am Morgen 23.5.2025: Und täglich rotiert das Hamsterrad

Gegen die aktuelle Migrationspolitik der Bundesregierung wandte sich Ex-Kanzlerin Merkel (CDU?) den Haltungsmedien zufolge bei einer Buch-Lesung in Neu-Ulm „ungewöhnlich scharf“. Grenzkontrollen zu Polen und Österreich seien der falsche Weg. Merkel plädiert stattdessen – uneinsichtig wie eh und je – für eine „europäische Lösung“ – also für genau das, was während ihrer Kanzlerschaft von 2015 bis 2021 scheiterte.
Angesichts des ungebremsten Wirtschafts-Abstiegs, täglicher Messertaten, der Ablenkung dienender Kampagnen gegen „Rechts“ und einer Berliner Politszene, die nach der Regierungserklärung im Kleinklein des täglichen Politmedienstreits versinkt, ist nahezu verständlich, dass die Classe Politique nichts lieber tut, als Deutschland reisend den Rücken zu kehren.
Nach Litauen kam CDU-Kanzler Merz beim Aufstellungsappell für die deutsche Panzerbrigade 45 laut BILD, um Mut zu machen, Stärke zu demonstrieren, Flagge zu zeigen in schwierigen Zeiten. Mut macht Merz sich mit vielen Auslandsauftritten wohl in erster Linie selbst. Mit SPD-Verteidigungsminister Pistorius startete Merz die deutsche Panzerbrigade 45 zur Sicherung der gesamten Nato-Ostflanke vor einem möglichen russischen Angriff. Die Brigade soll bis 2027 von jetzt 1.300 auf 5.000 Bundeswehrsoldaten anwachsen. Den Historiker erinnern deutsche Uniformen in Litauen an nichts Positives.[…]
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Hans-Georg Maaßen: So wird Kritik am Staat zum Verbrechen
Doris von Sayn-Wittgenstein – Prophetin?
Wann kommen die links–grünen Lager?
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Kissler kompakt alle Folgen
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WELTWOCHE 23.5.2025:
Justizministerin Hubig liebäugelt mit AfD-Verbot. CSU-Seehofer kritisiert Merkel statt Merz. Wie stoppt man Russland? Trump: Mehr Freiheit, weniger Staat
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Kriegstreiber Wadephul!?
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MEDIAGNOSE: Russland führt einen Verteidigungskrieg!
… Andere Meinungen:
Allein (Gauland) gegen alle: Illner vom 13.7.2023
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Achgut.com 23.5.2025:
Forsche These von Fraunhofer: Batterie-Autos doch super!
Das „Fraunhofer-Institut für System- und Innovationsforschung (ISI)“ hat eine „große Überblickstudie“ angefertigt, die E-Autos schönrechnet. Das hat nicht mal Märchenniveau. Es ist naiv, dumm und propagandistisch.

Sind batterie-elektrische Autos nun gut oder schlecht? Helfen sie bei der CO2-Minderung? (Dass das Klima nicht „geschützt“ werden muss, lassen wir heute mal aus.) Sind sie für den Nutzer ökonomisch konkurrenzfähig zum Verbrenner? Die breite PKW-Kundschaft ist nach wie vor skeptisch; die Stromer kommen bei der Flottendurchdringung nicht voran, sind ohne Aussicht auf einen mehr als mickrig einstelligen Prozentanteil – die deutsche Automobilindustrie ist daher im Niedergang: Man hat aufs falsche Pferd gesetzt, von der Politik genötigt. Der auch aus Brüssel betriebene Zwang zur Batterie bewirkt unmittelbar einen gewaltigen De-Industrialisierungs-Schub für Deutschland.
Da gerät das Regime in Erklärungsnot – aber Rettung naht von nobler Adresse, dem „Fraunhofer-Institut“ (eigentlich: einem der diversen solcher Institute, in diesem Fall für „System- und Innovationsforschung“ ISI in Karlsruhe). Man hat eine „große Überblickstudie“ angefertigt. Schon mal gut, „Studie“ verspricht echte Mühe (Lateiner wissen, wovon ich rede) und „Überblick“, wer hätte den nicht gern. „Klare Aussagen“ verspricht die zugehörige dpa-Meldung vom 22. Mai. Besser noch für das Establishment: Fraunhofer „zerpflückt E-Auto-Mythen“. […]
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Woher kommt der Strom? 19. Analysewoche 2025
Foto: Doenertier82
Die 19. Analyse-Woche ist der Einstieg in eine lange Negativpreisphase. Zunächst – die ersten vier Tage – kratzt die regenerative Stromerzeugung um die Mittagsspitze am Dienstag lediglich einmal an der Bedarfslinie. Am Freitag aber wird der Bedarf bereits gering überschritten, was zur Folge hat, dass Deutschland den Strom von 11:00 bis 15:00 Uhr verschenken muss. Am Samstag kommt es wegen des geringen Wochenendbedarfs von 10:00 bis 16:00 Uhr zum Preiseinbruch. Dieser wird am Sonntag noch mal getoppt: Von 9:00 bis 17:00 Uhr sind die Strompreise negativ. Mit -250 €/MWh wird den abnehmenden Ländern nicht nur der Strom geschenkt, sondern noch richtig viel Geld mitgegeben. Und Achtung, Spoileralarm: Nächste Woche geht es täglich mit Negativpreisen weiter. Zwar nicht in der Sonntagsdimension, doch das „Strom verschenken und Geld mitgeben“ bleibt. Wobei die Kosten unter dem Strich immer der Stromkunde, also Sie und ich, zahlt. Klar, Hochpreise am Abend und Negativpreise über Mittag sind in dem Pauschalpreis der allermeisten Stromverträge eingepreist. Doch wenn es so weiter geht, stehen die nächsten Preiserhöhungen bei Vertragsablauf vor der Tür. Dann hilft nur noch ein Anbieterwechsel. In Deutschland werden die höchsten Strompreise der industrialisierten Welt aufgerufen.
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Inhaltsverzeichnis: Alle wöchentlichen Artikel ab Januar 2019
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NIUS 21.5.2025 – Kommentar Ralf Schuler
Durch Mobbing wird man die AfD nicht los, sondern beerdigt die Demokratie
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Heinos unvergessene Einschätzung zum Gendern
Achtung, Reichelt!
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Schuler!
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GIO unnzensiert
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Sehr empfehlenswert:
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Deutschlandkurier
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Alexander Wallasch
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Reitschuster
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Junge Freiheit
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Epoch Times
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Science Files
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Internet
- Achgut – Die Achse des Guten
- Alexander Wallasch – Eine starke Meinung
- Apollo News
- Epochtimes – Wahrheit & Tradition
- Junge Freiheit – Wochenzeitung für Debatte
- Nachdenkseiten – Die kritische Website
- NIUS-Die Stimme der Mehrheit
- Reitschuster– Kritischer Journalismus.
- ScienceFiles – Kritische Wissenschaft
- Tichys Einblick
- TKP– Blog für Science & Politik
- Tumult
Video
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Bundestag bei MEDIAGNOSE
75 Jahre Grundgesetz
Der formale Rahmen der Demokratie
Alexander Wallasch: Zwei Kommentare, zwei Meinungen, zwei Mal Deutschland? – 75 Jahre Grundgesetz – Habeck versus Weidel
Reitschuster: Die DDR-isierung des Grundgesetzes – Ketzerische Gedanken zum 75-jährigen Jubiläum
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Umfangreiche Themendirektanwahl
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