Die AfD brachte zum Thema diesen Antrag ein.
Die Bundestagsverwaltung fasst ihn zusammen:
[…] Antrag der AfD
Die geplante Legalisierung von Cannabis zu Genusszwecken sollte nach Ansicht der AfD-Fraktion aufgegeben werden. Zugleich sollte für das Medizinalcannabis eine wissenschaftliche Nutzenbewertung eingeleitet werden, heißt es in einem Antrag (20/8869 der Fraktion. Bei der geplanten Legalisierung von Cannabis werde die Gefahr, die für Jugendliche und junge Erwachsene unter 25 Jahren ausgehe, unterschätzt. Die Adoleszenz stelle eine entscheidende Phase in der Entwicklung des Gehirns dar. Untersuchungen deuteten darauf hin, dass sich der Konsum von Cannabis nachteilig auf die Reifung von Nervenzellen und Nervenverbindungen auswirken könne.
Insbesondere bei regelmäßigem Cannabiskonsum in der Jugend bestehe das Risiko einer Beeinträchtigung der kognitiven Fähigkeiten bis hin zu einem erhöhten Risiko für Depressionen oder Suizidgedanken. Medizinalcannabis genieße in der Bevölkerung einen guten Ruf, es sei aber kein Wundermittel. Ein Verfahren nach dem Arzneimittelmarktneuordnungsgesetz (AMNOG) würde das Medizinalcannabis entmystifizieren, indem es ergebnisoffen Nutzen sowie Risiken objektiviere und den Erstattungspreis senke. Die Abgeordneten fordern in ihrem Antrag, die Pläne zur Legalisierung von Cannabis zu Genusszwecken vollständig aufzugeben und Medizinalcannabis dem AMNOG-Verfahren zur Nutzenbewertung und Preisfindung von Arzneimitteln zu unterziehen. (vom/pk/18.10.2023)
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Rede Jörg Schneider (AfD)
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Fragestunde 18.10.2023
Tumulte im Parlament
Sie verstehen keine Ironie, sie sind auch noch – meine Meinung – saudumm. Da brauche ich kein Kabarett schauen.
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Schade, dass das Oktoberfest schon vorbei ist. Da könnte man auf die – meine Meinung – Intelligenzbestien bei den Grünen noch mal anstoßen.
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Aber: Tipps für das nächste Oktoberfest gibt es von Aisha hier:
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Was man nicht im Kopf hat …