Corona & Gesellschaft & Medien aktuell: Politische Kriminalisierung von Querdenkern und anderen

Quelle Artikel

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Original Artikel der Hamburger MoPo vom 29.7.2022: 

Verfassungsschutz warnt vor Demos in Hamburg: „Feinde unserer Demokratie“

In Hamburg finden am Samstag zwei Demonstrationen statt, die der Verfassungsschutz besonders im Blick hat: Beide Veranstaltungen in Niendorf und Poppenbüttel seien von Menschen angemeldet worden, die die Beamten dem extremistischen Spektrum der Delegitimierer zurechnen, bestätigte ein Sprecher der MOPO.

Delegitimierer erkennen die Demokratie und deren Repräsentanten nicht an. Meistens wirken und formieren sie sich über Social Media. Seit knapp einem Jahr beobachtet der Verfassungsschutz eine steigende Anzahl von Delegetimierern, die auch die Corona-Pandemie für erfunden halten.

Verfassungsschutz warnt vor Demos in Hamburg

Von 15 bis 18 Uhr wollen am Samstag nun am Tibarg (Niendorf) und am Kritenbarg (Poppenbüttel) Menschen unter dem Motto „Für Frieden, Freiheit, Selbstbestimmung – gegen Spaltung und Extremismus“ auf die Straße gehen – für den Hamburger Verfassungsschutz kommt ein Großteil der Teilnehmer aus eben jenem extremistischen Umfeld und aus dem der Corona-Leugner und Impfgegner. In Niendorf werden 50, in Poppenbüttel 200 Teilnehmer erwartet.

Quelle Zitat

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Wenn sich irgendwer delegitimiert, …

… ist das der Staat selbst mit seiner Dummbatzenregierung* und seinen willfährigen Helfershelfern in Behörden, Medien, in ´Wissenschaft`, Wirtschaft und Gesellschaft. Nicht zu vergessen die vielen, vielen Mitläufer!

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Passend dazu: Meldestellen Diskriminierung in NRW

Ich will ja nichts sagen, aber die Dame, der Mann, oder das Divers Paul ähnelt verblüffend einer meiner Lieblingsfiguren aus den alten Mecki-Büchern. Dem Schrat. Ok, natürlich ist er, sie, es kein Schrat. Die Idee der Meldestellen könnte auch niemals von einem Schrat kommen. Die sind eher schlafmützig. Der, die das Minister*:In u.w.m. (=und womöglich mehr) hingegen ist blitzgescheit und weiß, wie man Leute wie mich an die Kandare nimmt. Vielleicht gibt es ja irgendwo noch ein paar gesicherte, schalldichte (muss nicht sein. Motto: Einen verhören, 1.000 erziehen) Keller, zum Beispiel frühere Gestapo-Verhörräume, wo den Gemeldeten und Festgesetzten das falsche Denken und Handeln ausgetrieben werden kann. Auf das sie gute Staatsbürger werden. Selbstverständlich alles rechtsstaatlich korrekt. Wie das geht, …

… das erklärt der, die, das PAUL hier:

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Vielleicht aber ist alles nur bittere Satire, so wie meine Einlassungen oben. Dann entschuldige ich mich aufrichtig bei Frau Josefine Paul, unserer Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung. 

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*Meine begründete Meinung

2 Gedanken zu „Corona & Gesellschaft & Medien aktuell: Politische Kriminalisierung von Querdenkern und anderen“

  1. Nachdem der Verfassungsschutz zu einem Organ der Regierung degeneriert ist, muss man sich sich in Hamburg keinen Kopf machen. Der Kopf in Hamburg, ein gewisser Peter Tschentscher, ist aus der Vergangenheit bekannt als notorischer Coronadiktator. Nichts war ihm fremd, wenn es darum ging „Andersdenkende“ zu diskreditieren und auszugrenzen. Er zeigte bei einseitiger Instrumentalisierung was er vom Rest der Welt hält, die den „Coronaverordnungsdreck“ als das gesehen haben was er ist, ein unseliges Diktat. Wir kennen das, der Fisch stinkt immer vom Kopf her. Seine Truppe, der Verfassungsschutz, wird alles tun um ihm zu gefallen, dem stinkenden Kopf von Hamburg!

  2. Der neue Rassismus

    Rassismus ist eine Ideologie, nach der Menschen aufgrund äußerlicher Merkmale oder negativer Fremdzuschreibungen, die übertrieben, naturalisiert oder stereotypisiert werden als Rasse, Volk, oder Ethnie kategorisiert und ausgegrenzt werden. (Wiki, und die müssen es ja wissen, oder?)

    Dieser von Wiki beschriebene Rassismus ist nun zum Hauptkern der politischen Debatte geworden. Egal, ob jemand seine ureigensten Gefühle gegenüber Farbigen, Lesben, Schwulen oder am allerschlimmsten gegenüber Juden äußert, begeht er ein Kapitalverbrechen. Das zu ahnden, ist erste Regierungspflicht! Rein juristisch trat am 01.04.2021 ein Gesetzespaket in Kraft mit deutlicher Strafverschärfung gegenüber altem Recht. Ja, die jetzige Verteidigungsministerin war schon mal Justizministerin und hat dieses großartige Werk vollbracht und vollendet. Das Stichwort lautet Hasskriminalität!

    Gesellschaftspolitisch ist das Thema Rassismus und Hasskriminalität schon lange Bestandteil unseres Lebens. Täglich werden wir im Fernsehen, in Spielfilmen, in Sportarenen mit Rassismus und Hass und Hetze zugedröhnt. Wir lernen automatisch, dass Schwule, Lesben und natürlich Drittgeschlechtliche die Normalität sind. Fast in jedem Spielfilm wird das thematisiert, wobei die heterogene Familie so gut wie gar nicht mehr in Erscheinung tritt, nach dem Motto, wer divers ist, ist in! Diese große bunte diverse Familie ist nun der Urbegriff einer neuen Ideologie, deren Verständnis darauf beruht, dass andere konservative Lebensformen nicht der gesellschaftlichen Norm entsprechen. Heterogene, die dieser Ideologie zustimmen, dürfen am Gesellschaftsroulette teilnehmen, nicht diverse sind auszugrenzen. Ich darf daran erinnern, dass Ausgrenzung grundsätzlich rassistischer Natur ist!

    Kennzeichnend waren die letzten 2,5 Jahre. Es war die Zeit der Bevormundung, Entrechtung und Ausgrenzung! Der gesundheitliche Aspekt dieser Zeit ist vernachlässigbar, da trotz aufgebauschter „Gesundheitsprotzerei“ nichts wirklich wesentliches gegenüber vorangegangenen Jahren erfolgte. Dazu verweise ich auf Statisken, und insbesondere auf die Sterbestatistik, die klar nachwies, keine Besonderheiten in 2020 und 2021. Diese Jahre sind gekennzeichnet durch staatliche Willkür, Repressionen und Spaltung der Gesellschaft. Die G-Regelungen tragen die Handschrift des autoritären Staates, in dem der Staat selbst zum Täter ausgrenzender Politik wird.

    Hass und Hetze durch den Staat, einem angeblichen demokratischen Rechtsstaat, rufen unterschiedliche Reaktionen hervor. Von Anbeginn der Coronamaßnahmen gab es Proteste mit unterschiedlichen Kritikpunkten, die vom Rechtsstaat just unterdrückt wurden. Mit Verweis auf das geänderte IfSG, einer willkürlichen Notstandsregelung, wurde alles unterdrückt, was an Gegenargumenten auf den Tisch kam. Der „Covidiot“ wurde geboren, eine von Frau Esken (SPD) kreierte Unverschämtheit, Diskriminierung und Ausgrenzung jener Gruppierungen, die anderer Meinung sind. Hass und Hetze sowie Ausgrenzung durch Frau Esken gegenüber Andersdenkenden. Ich darf wieder daran erinnern, dass Ausgrenzung grundsätzlich rassistischer Natur ist.

    Der in dieser Zeit unmenschliche Druck auf Ungeimpfte verschärft das Thema. Der Versuch einer Impfpflicht für alle wurde vom Parlament negiert. So kam es nur zu einer berufsbezogenen Impfpflicht im medizinischen und medizinnahem Bereich. Die Folgen dieser irrwitzigen Gesetzgebung sind akuter Personalmangel im medizinischen Bereich. Die Ausgrenzung dieses medizinischen Personals führt zu immer mehr Notständen in den Krankenhäusern. Ich darf wieder daran erinnern, dass Ausgrenzung grundsätzlich rassistischer Natur ist.

    Dass diese Impfungen nicht wirksam sind, alle paar Monate aufgefrischt werden müssen und Impfschäden und Impftote in ungeheurer Zahl mitsichbringen, ist hier und jetzt nicht mein Thema!

    Zu Hass und Hetze sowie Ausgrenzung findet eine ungeheuere Erweiterung statt.
    Innenministerin Faeser hat einen ganz speziellen Demokratiebegriff entwickelt, der Demokratie mit Politikern und ihren Entscheidungen gleichsetzt. Sie sagte dem Handelsblatt:
    „Natürlich besteht die Gefahr, dass diejenigen, die schon in der Coronazeit ihre Verachtung gegen die Demokratie herausgebrüllt haben und dabei oftmals Seite an Seite mit Rechtsextremisten unterwegs waren, die stark steigenden Preise als neues Mobilisierungsthema zu missbrauchen versuchen.“

    Damit instrumentalisiert sie, dass Kritik und Opposition an der Regierung einem Mißbrauch gleichkommt. Andersdenkende, jetzt auch Missbrauchende, haben keinen Platz in der Gesellschaft, insofern ist die logische Konsequenz: Ausgrenzung. Ich darf wieder daran erinnern, dass Ausgrenzung grundsätzlich rassistischer Natur ist.

    Egal, ob es sich jetzt um Kritik am Ukrainekrieg handelt, Kritik an Sanktionen und Embargos, etc, sie ist in sich nicht schlüssig, da Demokratie die Entscheidungen der Regierungen als Inhalt hat. Dieses Demokratieverständnis ist einzigartig, wird aber von den Regierenden meistens getellt. So gesehen befinden wir uns mitten in der Zeit, die George Orwell in 1984 beschrieben hat.

    Damit prägen sie auch den Inhalt von Rassismis neu! Nicht die Andersdenkenden oder Opositionellen sind Rassisten, sondern Rassisten sind diejenigen, die mit Hass und Hetze diese Gruppierungen ausgrenzen und anders mehr wollen. Das ist genau die Machart von autoritären Staaten, ohne wenn und aber!

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