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Dr. Wodarg zur Maskenpflicht: Hier klicken
Die Einschätzung des Bundesinstituts für Arzneimittel und Medizinprodukte zur Wirksamkeit verschiedener Maskentypen plus Empfehlungen zur korrekten Handhabung: Hier klicken
Zum kompletten Wodarg-Interview: Hier klicken
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Dr. Curio, AfD, am 5.11.2020 im Bundestag zum Lockdown:
Die komplette Debatte mit allen Reden und Dokumenten: Hier klicken
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Rechtzeitig zum Lockdown wird die Teststrategie geändert:
Klar ist: Weniger Tests insgesamt und vor allem an Menschen mit coronaspezifischen Symptomen bringen weniger „Neuinfektionen“. Durch die wesentlich höhere Prävalenz sinkt die Zahl der falsch-positiv Getesteten.
- Begründung des RKI vom 9.11.2020: Hier klicken
- Flussschema Tests: Hier klicken
Der Lockdown ´wirkt`. Angeblich!
Mein lieber Scholli, was wird Deutschland verscheißert!
Pressekonferenz mit Angela Merkel zum Lockdown am 1.11.2020: Hier klicken
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Prof. Drosten meint trotz Lockdown 2:
- Quelle: Hier klicken
- Ein ergänzender Bericht von n-tv: Hier klicken
Zum Bericht: Hier klicken
Masken bleiben uns wohl dauerhaft erhalten!
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Die Regierungserklärung der Kanzlerin zu den Corona-Maßnahmen & die Debatte …
… im Bundestag am 29.10.2020 mit Antwort von Alexander Gauland (AfD):
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Der Deutsche Infektionsschutzfunk (Dlf) aktuell
Einführung Theo Geers, Dlf 30.10.2020:
Ziehsohn von Sudel-Ede (= meine Meinung) Heinemann interviewt Alexander Gauland am 30.10.2020
Speichellecker-Aussagen (= meine Meinung) vom Leiter des Geundheitsamtes Köln, Johannes Nießen, am 30.10.2020:
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Bildquelle & zum Artikel: Hier klicken
Kommentar WELTonline:
Der zweite Lockdown ist da. Ursprünglich sollte er milder ausfallen als im
Frühjahr. Doch vielen Menschen und Branchen dürfte er richtig wehtun. Das rigorose Vorgehen der Politik ist vor allem deshalb so ärgerlich, weil es auf kaum aussagefähigen Daten des RKI beruht.
Die Zahl der Corona-Infektionen muss sinken – und zwar schnell, sehr schnell. Würden sie auch nur auf dem aktuellen Niveau bleiben, füllten sich noch im Herbst die Intensivstationen deutscher Krankenhäuser flächendeckend bis an die Kapazitätsgrenze. Dann drohen Covid-Patienten und andere Kranke in großer Zahl nicht die Behandlung zu bekommen, die sie brauchen. Hunderte, womöglich Tausende Menschenleben können dem zum Opfer fallen, Tag für Tag.
Dieses Horrorszenario noch abzubiegen, muss in dieser Phase der Pandemie das oberste Ziel der deutschen Corona-Politik sein. Insofern ist jede der Maßnahmen, die nun avisiert werden, für sich genommen gerechtfertigt. Denn jede von ihnen könnte dazu beitragen, dass es Bilder wie aus Bergamo im Frühjahr nicht auch in Deutschland geben wird.
Das Problem, ja, der Skandal dabei ist, dass die Maßnahmen politischer Opportunität folgen und nicht etwa wissenschaftlicher Erkenntnis. Geschlossen oder verboten wird dort, wo der Widerstand vergleichsweise gering ist oder mithilfe von Steuergeld auf ein kontrollierbares Maß reduziert werden kann.
Auf und erlaubt bleibt demgegenüber, was einen breiten und anhaltenden Aufschrei verheißt. Also bleiben Kindergärten und Schulen in Betrieb, während dem Gastro-, Tourismus– und Veranstaltungssektor die Luft abgedreht wird.
Was wirklich hilft, ist nachrangig – denn das weiß ja eh niemand, solches Wissen wird allenfalls behauptet. Nur in einem von vier Fällen ist den deutschen Behörden überhaupt bekannt, wo sich ein Corona-Kranker vermutlich infiziert hat. In drei von vier Fällen haben Gesundheitsämter und Robert-Koch-Institut keinen blassen Schimmer. Und nichts, wirklich nichts spricht dafür, dass das eine Viertel in irgendeiner Weise repräsentativ wäre für die übrigen drei Viertel.
Wenn also die einschlägige RKI-Statistik ausweist, dass die Ansteckung im privaten Haushalt bei dem einen Viertel der rückverfolgten Fälle die verbreitetste Variante ist, eine Virusübertragung in öffentlichen Verkehrsmitteln dagegen so gut wie nie vorkommt, dann sagt das so gut wie gar nichts aus über das wahre Infektionsgeschehen.
Auf solchen Statistiken basierend zu entscheiden, dass nur noch Angehörige zweier Haushalte öffentlich zusammenkommen dürfen, während in Bussen und Bahnen Angehörige Dutzender oder gar Hunderter Haushalte wie selbstverständlich weiter zusammengepfercht werden: Das mutet nicht nur wie Willkür an, das ist auch Willkür.
„Akribisch“ müsse jeder einzelne Corona-Fall nachverfolgt werden, hatte die Kanzlerin im April vorgegeben – und dann dieses Ziel gleich wieder aus dem Auge verloren. Weder personell noch technisch wurden die Behörden so ertüchtigt, dass heute Infektionsketten in deutlich größerer Zahl durchbrochen werden könnten. Ja, es wurde noch nicht einmal Sorge getragen, dass eine belastbare Datenbasis entsteht, die notwendig ist, um zu erkennen, welche Infektionswege verbreitet sind und welche eben nicht.
Dass der Lockdown light in Wirklichkeit ein schwerer ist, hätte sich also vermutlich unter moderatem Mitteleinsatz verhindern lassen. Und das ist es, was ihn so ärgerlich macht.
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Der Deutschlandfunk kommentiert: Hier klicken
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Corona-Schnellübersicht: Hier klicken
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Gesundheitsschutz, die größte Lüge aller Zeiten
Der rechtswidrig angeordnete Lockdown einer Gruppe von „Möchtegernen“, die weder legitimiert sind noch einen Auftrag der gesetzgebenden Parlamente vorweisen können, sind verfassungsrechtlich „Amtsanmaßung“! Die Begründung des Gesundheitsschutzes ist nicht nachgewiesen. Sie basiert einzig auf Einschätzung und wirren Hochrechnungen, von wem auch immer. Dieser erneute Eingriff in Grundrechte und Wirtschaft bedeutet Existenzvernichtung, erneutes Leid in der Bevölkerung und ist unverhältnismäßig.
DIE BEGRÜNDUNG DER ZUKÜNFTIGEN ÜBERLASTUNG DES GESUNDHEITSWESENS IST ANNAHME UND KEIN EVIDENZBASIERTES WISSEN!!!
Auch Hinweise, dass im Ausland ähnlich vorgegangen wird, sind ohne Belang. Wir haben im Frühjahr erlebt, dass zu keinem Zeitpunkt das Gesundheitswesen in Gefahr war. Auch jetzt gibt es noch nicht einmal Hinweise, die auf ein Versagen des Gesundheitssystem hindeuten. Siehe dazu Statistikmaterial RKI und Influenzaberichte. Selbstverständlich steigt jedes Jahr im Herbst die Zahl der Infektionen, die auch zu erhöhtem Bedarf an Krankenhausbetten und Intensivbetten führen. Nach der derzeitigen Situation ist eine Alamierung auszuschließen (siehe dazu auch Stellungnahmen der Wissenschaft).
Der Populismus dieser „Ermächtigungsgruppe“ ist ohnegleichen: „Wir wollen keine Bilder in Deutschland sehen wie im Frühjahr in Bergamo und New York“, ist methodisch, erneute „Angst und Panikmache“. Diese Annahmen sind wieder nicht evidenzbasiert und schier aus der Luft gegriffen.
DAS IST KEIN SERIÖSER VORTRAG SONDERN SCHLICHT DEMAGOGIE!!!
Die Voraussetzung für eine „Epidemische Notlage nationaler Tragweite“ heißt auch: Der Nutzen der Maßnahmen muß höher sein, als der angerichtete Schaden! Wir haben schon im Frühjahr erlebt, dass das nicht der Fall war. Der gesundheitliche Schutz einiger wurde erkauft mit unverhältnismäßigen wirtschaftlichen Folgen. Auch wurden viele Personen gesundheitlich geschädigt: Verschobene Operationen, Tote durch Nichtinanspruchnahme von medizinischen Leistungen, Suizide.
Insofern liegen hier Prämissen vor, die es bei erneuten Maßnahmen zu berücksichtigen gilt! Reine Annahmen, die sich auf destruktive Hochrechnungen stützen, sind weder evident noch zielführend.
FAZIT
Wir stellen fest, dass in einer Demokratie jede Art von Ermächtigung auszuschließen ist. Alle Vorgänge, die wir derzeit durch diese „Ermächtigungsgruppe“ erleben sind rechtswidriger Art. Unsere gewählten Volksvertreter sind aufgerufen, umgehend diesen durch Ermächtigung herbeigeführten Zustand zu beenden. Dazu gehört auch, die Änderungen am Infektionsschutzgesetz zu eleminieren und den alten Zustand wieder herzustellen. Ebenso sind die Befugnisse des Gesundheitsministers wieder zurückzunehmen.
AUF GAR KEINEN FALL DARF ES WEITERE MACHTFÜLLE FÜR DAS GESUNDHEITSMINISTERIUM, WIE VON HERRN SPAHN IM EILVERFAHREN GEFORDERT, GEBEN. WO DAS HINFÜHRT, ERLEBEN WIR DERZEIT LIVE!!! DIESES DIKTAT IST UMGEHEND ZU BEENDEN!!!
Und warum werden die wortgewaltigen Corona-Politiker so schmallippig, wenn das Gespräch auf Schweden zu sprechen kommt und produzieren dann nur verfälschende Plattitüden?
„Braun: Der schwedische Weg, der auch von diesen Virologen vertreten wird, bedeutet ja, wir versuchen, einfach nur die ältere Bevölkerung von der Infektion fernzuhalten, und bei den Jüngeren sind die Verläufe milder. Das übersieht aus meiner Sicht zum einen, dass wir noch sehr unsicher sind, ob es nicht auch bei den milden Verläufen Jüngerer langfristige Folgeschäden geben kann, und deshalb muss man da vorsichtig sein.“
https://www.deutschlandfunk.de/kanzleramtschef-braun-wir-muessen-einen-gesundheitsnotstand.694.de.html?dram:article_id=486583
Terminologie der Schwachköpfe
Die Slogans, die sich das nichtlegitimierte Kabinett von Merkel & MP´S leistet, ist sehr beachtenswert.
„Die Welle wird gebrochen“! Dieser Schwachsinn ist mal wieder typisch für die“Möchtegerne der Wichtigtuer“! Eins aber ist vollkommen klar, ohne dieses Dreamteam von Schwätzern würden wir würdevoll leben. Wir hätten wie jedes Jahr einen Anstieg der Infektionszahlen an Kranken, nicht an „Positiv-Getesteten“. Infizierte, die nicht an Symptomen leiden, wären voll integriert, würden ihrer Arbeit nachgehen und ihr Leben gestalten wie immer. Jetzt werden diese symptomlosen Infizierten behandelt wie Aussätzige. Die Willkür des Staates verbannt sie in Quarantäne. Diese symptomlosen Infizierten können auch keine Dritten anstecken. Wenn sie überhaupt eine Virenlast in sich tragen, was aufgrund des unsinnigen PCR-Test immer angezweifelt werden muß, langt diese auf gar keinen Fall, Dritte zu infizieren.
JETZT KOMMT DER SUPERGAU!!!
Für diese symptomlosen, angeblich Infizierten, beginnt ein Behördenschaulauf der besonderen Art: Jetzt kommt nämlich das ganz düstere Kapitel der Nachverfolgung! Da die ganz großen Zahlen (Merkel wußte es im Voraus) an symptomlosen „Infizierten“ , die auf gar keinen Fall Dritte infizieren können, nachverfolgt werden müssen, ist ein Personalbedarf entstanden, der nicht abgedeckt werden kann. Alles was kreucht und fleucht, wird in diese neue (SA-Truppe) integriert. Sie werkeln, spionieren und denunzieren, was das Zeug hält, um die Kontaktpersonen zu ermitteln, die von symptomlosen Infizierten nicht angesteckt werden können, und somit natürlich das Virus auch an Vierte nicht weitergeben können.
DAS IST NICHT GOTT GEWOLLT, SONDERN SÖDERGEWOLLT MIT WEITEREN SPEZIES DIESER ART!!!
Dieser Regelkreis der absoluten Unfähigkeit und Dummheit ist beispielhaft für „DEUTSCHES HELDENTUM“, sie kommen alle nach Walhall! Diese Damen und Herren der Macht haben jede Kontrolle über sich und ihre Umwelt verloren. Mit ihrer Machtfülle vernichten sie ganze Volkswirtschaften, verändern die Bevölkerung zu Hypochondern und verhindern soziales Leben. Diese Art der politischen Führung kennen wir bestens aus der Vergangenheit. Allerdings ist der Zyklus solcher Führersysteme der kurzfristigen Art. Ihre Ideologie ist nicht auf Dauerhaftigkeit angelegt. Sie scheitern auch daran, dass ihre plumpen Geschicke nicht ausreichen, um Bevölkerungen dauerhaft zu entmündigen. Irgendwann wird das letzte Schlafschaf wach und fängt an rumzublöken.
FAZIT
In der Nachbetrachtung der o.g. Ereignisse bleibt zu konstatieren, dass ohne das nicht legitimierte und selbsternannte Gremium, unser Leben ganz friedlich verlaufen würde. Wie immer im Herbst hätten wir eine „Virenwelle“ die natürlich Kranke und auch Tote mit sich bringt. Wenn wir die Statistiken bemühen, wäre alles wie immer. Übrig bleibt nur noch, den Verantwortlichen für ihren Schutz und ihre Fürsorge zu danken.
****Bitte bleiben sie zuhause****
Weg mit dem Bundestag
Dieser abgetauchte Bundestag ist so überflüssig wie die PCR-Testung an Symptomlosen. Was wollen wir mit diesem Scherbenhaufen an Versagern? Hat noch jemand irgendwas an Erinnerung, wozu diese „teure Bande“ taugt? Mir fällt da nichts mehr ein. Das selbsternannte und nicht legitimierte Kabinett aus Merkel & MP´s regiert unser Land in den Abgrund. Im Bundestag wird freundlich geplauscht, anstatt das ganze Dreamteam in die Wüste zu schicken. Wen haben wir eigentlich gewählt?
Vermutlich sehe ich das etwas einseitig, denn ich habe vergessen, dass wir für den Bundestag da sind, damit sie uns dann sagen, was wir zu tun haben. Mein Verständnis von Politik ist vermutlich total veraltet, denn ich war immer der Meinung, dass die gewählten Abgeordneten unsere Interessen vertreten sollen. Diese Ungeheuerlichkeit aus alten Tagen (vor Merkel), ist ja auch wirklich völlig indiskutabel. Wenn ich das richtig in Erinnerung habe, gibt es ja mittlerweile mehr Listenmandate denn Direktmandate. Da taucht doch die Frage auf, wozu diese Direktmandate gut sind. Die Fraktionen kommen doch gut ohne diese „underdogs“ von direkt gewählten Abgeordneten aus. Die Fraktion braucht doch diese „underdogs“ nicht, die stören nur den Politikbetrieb.
Unter dieser Prämisse sollte eigentlich umgehend die Verfassung abgeändert werden. Noch braucht es ja dazu eine 2/3 Mehrheit, was derzeit aber absolut problemlos ist. Merkel sagt an, der Rest ist begeistert und jubelt ihr zu bis auf die abtrünnigen AFD-Typen, die ohnehin nicht zählen und unter Beobachtung des Verfassungsschutzes stehen. Sollte demnächst wieder eine Bundestagswahl anstehen, was ja coronabedingt unbedingt zu verbieten ist, darf diese Partei aus Sittengründen heraus nicht mehr antreten. So gesehen kann dann auch eine Einheitspartei gewählt werden, denn eine Opposition gibt es nicht! Wir haben da ja auch Vorbilder für Kaderbildungen. Nach diesen Mustern wird dann die neuzugründende Einheitspartei, mit dem Namen Coronapartei, endlich dieses unselige System mit vielen Parteien und endlosen Diskussionen abgeschafft.
DANN WERDEN DIE ZÜGEL ABER SOWAS VON ANGEZOGEN, ES GIBT NUR KLARE ANSAGEN!!!
Es ist schon erstaunlich, wie wir die letzten Jahrzehnte so politisch umhergesegelt sind ohne Orientierung, ohne klare Vorgaben. Das ist dann aber wirklich vorbei. Wir hören der Regierung zu und bejubeln ihre Entscheidungen. Natürlich gehen wir auch wählen, das ist demokratische Pflicht. Allerdings wäre ein Ergebnis unter 98,5 % ein Fingerzeig für die Vorsitzende, noch mehr die Zügel anzuziehen.
Fazit
Wir sehen herrlichen Zeiten entgegen und brauchen uns auch keine Gedanken mehr machen. Alle Probleme werden von uns genommen, wir werden beschützt, durchgeimpft und dürfen nach schriftlichem Antrag auch mal ins Ausland fahren, natürlich nur zu den Gleichgesinnten. Alles andere wäre ja auch widersinnig.
****Bleiben sie zuhause****
Das Coronastaatstheater
Das Kampffeld Corona wird mit weiterem Lug und Trug und Unredlichkeit erweitert. Wir erleben nun das ganz große Sommertheater der Kanzlerin im Winter. Sie, die nimmermüde Mahnerin, mit ihrem „Bleiben sie zu Hause“ ist die Protagonistin des Universums! Sie rettet jetzt Deutschland vor dem bösen Virus und wird zur „Weltheilerin“! Mit ihrem 2. Lockdown ändert sich alles dramatisch:
Ganz nebenbei hatten wir gestern eine Zahl von „Positivgetesteten“ von über 15.000. Ganz klein und vermutlich versehentlich, wurde auch der R-Faktor von 0,98!!! angezeigt. Tja gibts denn sowas, der ach so wichtige Reproduktionsfaktor liegt unter „1“? Bei dieser Unmenge von über angeblich 15.000 „Neuinfizierten?
Die Lachnummer wird zum übergroßen Lachanfall!!!
Wir erinnern uns, der Reproduktionsfaktor besagt, wenn er bei -1- liegt, kann auch nur eine weitere Person angesteckt werden. Ach das kann ja gar nicht sein, der Wichtigtuer Spahn ist zurück und redet vom fürchterlich harten November; WIR WERDEN ALLE STERBEN!!! Das zum ganz exponentiellen Wachstum. Wir stellen fest:
VERARSCHUNG,VERARSCHUNG,VERARSCHUNG!!!
Aber wir können uns auf unsere Angela, dem Rettungsengel, verlassen. Jetzt wird die Teststrategie geändert. Keinesfalls aus Überzeugung, nee, die Lage bei den Gesundheitsämtern ist katastrophal.
Da geht nix mehr! Sie haben alle Resourcen an die Wand gefahren. Jetzt muß man wieder aus dem UNVERMÖGEN raus. Sie haben ja auch erreicht, was sie erreichen wollten.
DEUTSCHLAND BIBBERT VOR DEM VIRUS; DIE ANGST UND PANIKMACHE HAT WIE GEWÜNSCHT FUNKTIONIERT!!!
Jetzt knechtet man das Volk noch 4 Wochen, läßt das Gast- und Hotelgewerbe vor die Hunde gehn und steht dann unter voller Sonne, als Sieger über das Virus da; ganz einfach, es wird nur noch getestet wenn erforderlich! Wir haben es schlicht mit dem Umkehrschluß zu tun, der aber der „größten Kanzlerin aller Zeiten“ den Siegerehrenkranz einbringt. Wir erhalten dann niedrige Infektionszahlen und das nur, weil unsere geliebte Kanzlerin das so organisiert hat. Der Kindergarten Deutschland klatscht Beifall und läßt sie hochleben.
DAS ZUM IRRENHAUS DEUTSCHLAND!!!
Und zum guten Schluß erlaubt sie dann auch noch, daß wir zu Weihnachten und Neujahr Sozialkontakte haben dürfen. Danach ist dann aber wieder Schluß mit lustig, dann kommen die frostigen Monate und da brauchen wir den nächsten Lockdown um „die Welle zu brechen“! Wenn der Osterhase kommt, werden dann die Zügel etwas gelockert und wir dürfen in der Narzissenblüte mit unseren Lieben spazierengehn.
Das ist der perfekte Plan! Bis zum Sommer, wenn dann die „Endemie“ endet, ist dann alles gut und wir dürfen zur Bundestagswahl gehen. Ein Problem hat sie noch: Wie verhindere ich MERZ! Dies Märtyrium muß beendet, bzw. gelöst werden.
FAZIT
Es ist unglaublich wie die Politik mit dem Mittelstand umgeht. Der wird jetzt wieder platt gemacht und erhält dann irgendwann Almosen, da die tolle Regierung ja niemanden im Stich läßt. Wo die Finanzmittel herkommen, ist völlig zweitrangig. Dann erlaubt sich der Herr Schäuble auch noch vorzutragen, daß es doch wirklich nicht tragisch ist, mal 4 Wochen lang nicht essen zu gehn. Was für eine Aussage: Sie fahren den Mittelstand total an die Wand und das wird dann in dieser widerlichen Art von Herrn Schäuble so kommentiert. Pfui, Herr Schäuble, auch sie sind nicht mehr erkennbar!
****Bleiben sie zu Hause****
Und Trump ist böse, ganz böse! So, dies mußte jetzt mal raus …
Daß Corona-Kanzlerin Merkel am Bundestag vorbei in Kungelrunden mit den Ministerpräsidenten Politik macht, um den armen deutschen Michel vor dem bösen Coronavirus zu retten – geschenkt!
Söderismus
Da hat doch wirklich und wahrhaftig der Leiter des Gesundheitsamts Aichach-Friedberg , Dr. Friedrich Pürner, die Validät der Inzidenzzahl-Grenzwerte angezweifelt. Nicht nur das, er hat auch öffentlich gegen den Kronprinzen aufgemuckt. Er tat es voll in dem Wissen, dass kann das Ende seiner Karriere sein.
ER WIRD JETZT STRAFVERSETZT!!!
Am 26.10. mußte er zum Rapport bei der Regierung von Schwaben antreten. Nun wurde er strafversetzt. Er hat auch nichts verbrochen sondern gesagt, das er nichts von Masken an Grundschulen halte, da sie nicht wirksam seien. Auch seien die Inzidenz-Grenzwerte 35 und 50 pro 100.000 willkürlich. Das kann seine Exellenz Söder natürlich nicht durchgehen lassen. Da wagt doch so ein „Nichts“, infrage zu stellen, was er mit der Grökaz (größte Kanzlerin aller Zeiten) und den anderen MP´s beschlossen hat. Das ist Verrat an allem was in Deutschland heilig ist.
Bumms, da ist sie die Diktatur! Verstöße werden jetzt noch gnädigerweise mit Versetzung bestraft. Warten wir mal ab, bis weitere Gesetzesänderungen am Ifsg vorgenommen wurden. Solche „Majestätsbeleidungen“ werden dann aber mal so richtig geahndet. Wer nicht begreift, dass alles von oben nach unten durchorganisiert wird, hat alle Chancen in diesem Leben verwirkt. Es werden dann Heime wieder eröffnet, wo man diese Dinge aber so richtig erlernt. In der Nähe von München wartet man schon gespannt auf Wiedereröffnung und -verwendung!
Rechtsleerer Raum
Ex-Verfassungsrichter zu Corona: Wenn sich das noch länger hinzieht, hat der liberale Rechtsstaat abgedankt! Das ist die Betrachtungsweise, die es lohnt, die Coronamaßnahmen zu hinterfragen.
Durch die Änderung des Infektionsschutzgesetzes wird in gröbster und massivster Art verfassungswidrig gehandelt. Mit dieser Art der Vorgehensweise wird die Gewaltenteilung vergewaltigt.
In den letzten Wochen und Monaten gab es eine Flut an Klagen gegen Anordnungen der Behörden. Immer mehr Klagen sahen die Gerichte als gerechtfertigt an, da die behördlichen Anordnungen als rechts- und verfassungswidrig eingestuft wurden. Da stellt sich doch die Frage im Umkehrschluß:
WER KANN ES SICH ERLAUBEN, STÄNDIG RECHTSWIDRIGE UND VERFASSUNGSWIDRIGE MAßNAHMEN ANZUORDNEN UND DAFÜR NICHT ZUR RECHENSCHAFT GEZOGEN ZU WERDEN?
Unser Land ist da an einem Punkt angelangt, den man nicht mehr achtlos zur Seite schieben kann. Im privatrechtlichen oder strafrechlichen Rechtsraum würden nach Klagen Verurteilungen zu Recht verhängt, die Entschädigungen, Strafen etc. nach sich ziehen. Das wissen wir, das wurde uns vermittelt, das ist Allgemeingut verfassungsmäßiger Art.
Mit der Änderung des Infektionsschutzgesetzes ermächtigt sich nun eine Gruppe, die glaubt per Diktat das Land zu führen, was im wesentlichen allen verfassungsgebenden Rechten widerspricht. Es kann auch nicht sein, dass ein Land auf Dauer die vom Bundestag ausgesprochene „epidemische Notlage nationaler Tragweite“ als eine Art „Rechtsgut“ bestätigt. Diese Art der Ermächtigung ist nachhaltig rechtswidrig, da sie eine Dauerlösung darstellt. Es ist auch festgeschrieben, dass dieser Tatbestand ständig zu prüfen und anzupassen ist.
Was erleben wir? Die Kanzlerin mit den MP´s stellt eine Notregierung dar. Sie schalten und walten nach Beliebigkeit. Es gibt keine ordnenden Rechtsverordnungen, die ihnen Einhalt gebieten können. Sie nehmen sich ein Alleinrecht zur Ausübung der Gewalt. Hier liegen keine verfassungsmäßige Rechte vor; sie eignen sich die Rechte an!
DIESER UMSTAND IST WEDER GOTTGEWOLLT, NOCH BÜRGERGEWOLLT!!!
Der erneute Lockdown ist eine WILLKÜRLICHE Maßnahme und entbehrt jeglicher Rechtsgrundlage. Wir werden es wieder erleben, daß massenhaft Klagen den Gerichten zugeführt werden, die im Urteil nicht anders lauten können als die Urteile der vergangenen Wochen. Somit wird diese Notregierung erneut an den Pranger gestellt. Sie werden wieder auf Gerichstgeheiß ihre Maßnahmen zurücknehmen müssen.
IST DAS NUN DER ZUSTAND, DER ANGEMESSEN UND VERANTWORTUNGSVOLL IST? SOLL SO UNSERE ZUKUNFT AUSSEHEN? WOLLEN WIR DAS ABSEGNEN?
Wer sich ständig rechtswidrig verhält, der steht zur Disposition! In den USA mußte sich Herr Trump einem Amtsenthebungsverfahren stellen. Diese Thematik stellt sich hier bei uns in Deutschland seit der unverblümten Art des Durchregierens ohne Legitimation.
SETZT SIE AB, UND ZWAR ALLE, DIE AM VERFAHREN BETEILIGT SIND!!!
Diese selbstermächtigte Gruppe kann in einer Demokratie nicht geduldet werden. Sie untergräbt jedes erkämpfte Rechtsgut, welches unsere Väter nach dem 2. Weltkrieg vorausschauend festgeschrieben haben. Sie wußten genau, warum sie die verfassungsmäßigen Grundlagen so geschaffen haben, wie sie sind. Mit weiser Voraussicht haben sie sie schriftlich niedergelegt, um eine erneute Diktatur zu verhindern.
FAZIT
Nach all diesen maßlosen Eingriffen in unsere Rechte erleben wir eine Ernüchterung in der Frage:
Wollen wir weiter eine Demokratie sein? oder übergeben wir Dritten die Macht, die vorgeben uns schützen zu wollen. Die Mittel des angeblichen Schutzes sind Angst- und Panikmache, brutale Rohheit gegenüber Andersdenkenden, behördlicher Mißbrauch gegenüber der Bevölkerung und Demütigung durch Zwangsmaßnahmen wie des Nasen/Mundschutzes. Wenn wir das weiter zulassen haben wir verloren!!!
Umbau des Staates durch massenweise Existenzvernichtung?
Wir kennen alle die Auswirkungen des Ermächtigungsgesetzes im 3 Reich. Was haben wir daraus gelernt? Wer sich ermächtigt, mit was für Gründen auch immer, untergräbt generell das bestehende Rechtssystem bzw. Rechtsgüter.
WER VORGIBT UNS ZU SCHÜTZEN, MITHILFE EINES ERMÄCHTIGUNGSGESETZES, STÜRZT DAS BESTEHENDE SYTEM UND ERSETZT ES DURCH EIN WILLKÜRSYSTEM!!!
Wer von uns Älteren erinnert sich nicht an die Notstandsgesetzgebung in den 60-ziger Jahren. Mit allen uns zu Verfügung stehenden Mitteln haben wir uns dagegen gewehrt. Pausenlos haben wir dagegen demonstriert und letztendlich durchgesetzt , dass dies Projekt kläglich gescheitert ist. Wir, unmittelbar nach dem 2. Weltkrieg Geborenen, wuchsen auf in einer Zeit der Depression. Fast jede Familie litt unter dem Trauma des Weltkriegs, den toten Familienmitgliedern, zugewiesenen Wohnraum und verlorenen wirtschaftlichen Existenzen. Unsere Eltern, schwer gebeutelt durch das 3. Reich, haben es geschafft, den Staat wieder aufzubauen und uns eine lebenwerte Existenz ermöglicht. Diese Zeiten waren hart aber lehrreich! Unsere Devise lautete:
NIE WIEDER KRIEG!!!
Unsere Verfassung, die Grundrechte, waren unsere Orientierung. Wir wußten genau, wer mit den Grundrechten spielt, hat „böse Dinge“ im Sinn. Die Grundrechte sind das Vermächtnis unserer, durch die Nazizeit und Weltkrieg, schwer geschädigten, Eltern. Dieses Erbe werden wir nicht durch eine Möchtegernpolitik von „diffusen Eliten“ beschädigen und vernichten lassen. NIEMALS!!! Wir wissen auch genau, wer die Grundrechte schreddern will, spielt mit dem Umbau der Gesellschaft, bzw. des Staates. 1989 hat uns unsere 2. Hälfte, die Bürger der DDR gezeigt, was Freiheitswille alles bewegen kann. Sie haben mit Ihrer Entschlossenheit durchgesetzt, dass wir gemeinsam in Frieden und Freiheit in der Bundesrepublik Deutschland leben können.
Jetzt soll ein Virus unsere Lebensart, in unserer Verfaßtheit und erkämpften Errungenschaften, wie Demokratie, Freiheit und Solidarität, beenden? Diesen Damen und Herren, die sich das zum Ziel gemacht haben, werden bekämpft, um jeden Preis. Da darf uns nichts, aber auch gar nichts aufhalten! Mit ihren weiteren Versuchen, nämlich der Änderung des Infektionsschutzgesetzes, räumen sie unsere Grundrechte ab! Demonstrationen gegen die Maßnahmenahmen sollten schon in der Vergangenheit unterbunden werden. Die Gerichte belehrten die Exekutive eines besseren und ließen die Demos zu. Ebenso wurden weitere Beschränkungen der Grundrechte wiederholt von den Gerichten kassiert.
Mit den 1.Lockdownmaßnahmen wurden weite Teile der Bevölkerung massiv geschädigt bis hin zur Existenzvernichtung. Die Bevölkerung wurde traumatisiert, entrechtet und durch bewußte Angst- und Panikmache zu Hypochondern erzogen. Diese systematische Kampagne brachte eine neue Bevölkerung hervor. Sie wurden durch die politischen Eliten dazu verführt, ihre Mitmenschen zu diffamieren, denunzieren und letztendlich zu verraten. Es geht ein Riß durch die Bevölkerung, sie ist gespalten.
Der erneute Lockdown verschärft die wirtschaftliche Situation bei vielen Mittelständlern. Sie entziehen uns wieder unsere Grundrechte, unsere Freiheit und persönliche Unversehrtheit. Dies führt verschärft zu Existenzvernichtung, weiterer Unsicherheit und Unmündigkeit. Ihre ständige Angst- und Panikmache soll die Bevölkerung zermürben.
SIE ARBEITEN AN DER UMGESTALTUNG UNSERES GEMEINWESENS, SIE WOLLEN DIE TRANSFORMATION!!!
FAZIT
Sie haben uns auch nicht verraten wie die Transformation aussehen soll, es gibt keine Entwürfe, die Bevölkerung soll nicht mitgenommen werden, sie vernichten unser bestehendes System. Die Änderungen zum Infektionsschutzgesetz, die jetzt im Bundestag eingebracht wurden, dienen vordergründig dazu, die rechts- und verfassungswidrigen Anordnungen hinsichtlich des Lockdowns, nachträglich zu legitimieren. Sie wissen, die Behörden werden mit einer Klageflut überschüttet und sie werden von den Gerichten gezwungen, erlassene Verordnungen, zurückzunehmen. Langfristig führen diese Änderungen zu einem autoritärem System. Mit der Verkündung der „epidemischen Notlage nationaler Tragweite“ werden wir faktisch ausgeschaltet, entrechtet und entmündigt. Sie entscheiden wann eine Notlage vorliegt. Die Beendigung dieser Notlage obliegt ihnen.
DIESES SYSTEM HAT NICHTS MIT VIREN ODER GESUNDHEIT ZU TUN, ES DIENT DER UMGESTALTUNG UNSERES GEMEINWESENS, AN DER WIR NICHT MITWIRKEN DÜRFEN!!!
zu meinem Kommentar „Umbau des Staates……weise ich auf das in Achgut.com bei der Morgenlage erschienen Video „Pandemie-Übungen von Paul Schreyer“ hin. Es ist sehr erhellend und bezeicnend für unsere derzeitige Situation!
Ich finde es einen Wiederspruch in sich,es wird angeblich immer einheitlich alles beschlossen in Deutschland. Warum ist es so schwer jetzt mit Österreich gleich zu ziehen,was sich sehr viele wünschen damit man zu Weihnachten die Möglichkeit hat seine Familie vielleicht doch zu sehen. Und damit der Virus auch wieder vernünftig abklingen kann wie schon ein Mal wo 14 Tage alles zu war und man nur zum Einkaufen etc. Raus durfte. Würde man sich diesbezüglich mal umhören, würden sie sich wundern wie viele Menschen das genau so sehen. Glauben sie mal, alle möchten mit ihrer Familie feiern und da hat jeder lieber jetzt 2-3 Wochen alles komplett dicht und dafür danach aber wieder normaler, damit man eben um so schneller seine lieben wieder in die Arme nehmen kann. Sollte man mal drüber nachdenken.