Der Vertrag von Aachen

Am 23. Januar 2019  habe ich mich mit der Erneuerung

… des Deutsch-französischen Freundschaftsvertrages aus dem Jahr 1963 beschäftigt.

Mit großem Aufwand wurde kurzfristigst der Aachener Vertrag besiegelt.

Ein Leserbrief zum Vorgang in den Aachener Nachrichten:

Manfred Waltermann aus Eschweiler bewertet das Abkommen:

Grün-kursives Zitat & alle Leserbriefe vom 4.2.2019 lesen: Hier klicken

Wenn seriöse Medien berichten, dass erst Anfang des Jahres der Termin für die Unterzeichnung des Aachen-Vertrages für den 22. Januar festgesetzt worden ist, dann frage ich mich doch wohl zu recht: Warum diese Eile? Nachdem ich den Vertrag inzwischen gelesen habe, frage ich mich dies umso mehr! Der Vertrag bleibt mit seinen wenig präzise formulierten Absichtserklärungen weit hinter den Ansprüchen zurück, die man an ein so hoch gelobtes Abkommen stellen muss. Musste dem in seinem eigenen Land erheblich unter Druck geratenen Präsidenten Macron deutsche Hilfestellung geleistet werden? Sollten mit dem Vertrag die von der deutschen Kanzlerin bisher eher unterkühlt bis ablehnend zur Kenntnis genommenen Vorschläge von Macron zur zukünftigen EU-Gestaltung übertüncht werden? Warum wurden bei der Vertragsausarbeitung offenbar die nationalen Parlamente und das EU-Parlament übergangen, wie ich den Stellungnahmen der EU-Abgeordneten Verheyen und des Bundestagsmitglieds Graf Lambsdorff entnommen habe?! Auch hat die Vertragsunterzeichnung zwischen Deutschland und Frankreich bei den übrigen EU-Partnern eher zu Irritationen als Begeisterung geführt, wie Kommentare belegen. Die EU-freundlichen Bürger — und nicht nur sie — erwarten von ihren Regierungen gerade jetzt Lösungen auf ungeklärte und in dem Aachen-Vertrag nicht benannte konkrete Fragen und Probleme. Angesichts der EU-Wahlen Ende Mai und der existenzbedrohenden Verfallserscheinungen ist dies nicht zu viel verlangt von den um Zustimmung buhlenden Politikern.

Gute Fragen – Starke Meinung!

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