Ob es während Corona wirklich eine Übersterblichkeit in Deutschlandgegeben hat, hat der Mathematiker Robert Rockenfeller untersucht. Bei „Kontrafunk aktuell“ stellt er seine Befunde vor.
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Bundeswehr – Corona – Gefängnis
Seit zwei Wochen sitzt Alexander Bittner in Haft, weil er in der Bundeswehr die Impfpflicht nicht befolgt hat. Der Europaabgeordnete Friedrich Pürner hat ihn im Gefängnis besucht.
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Ländlicher Raum
Was hinter dem Projekt „Aller Land“ zur Förderung des ländlichen Raums steckt, beurteilt die Publizistin Renate Zillessen. Und
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Landtag Thüringen 2024
Uwe Jochum wirft in seinem Kommentar einen nüchternen Blick auf die Ereignisse im Thüringer Landtag, wo er eine Recht- und Sittenlosigkeit wittert.
Während einer propalästinensischen Demonstration in Berlin brach Jubel aus, nachdem dort bekannt wurde, dass der Iran Israel angegriffen hat. Die Demonstranten trommelten, jubelten und klatschten. Es waren auch die Rufe „Widerstand“ und „Allahu Akbar“ zu hören.
Am Dienstag ging in Dresden die konstituierende Sitzung des neu gewählten Sächsischen Landtags über die Bühne. Anders als in Thüringen kam es in Sachsen dabei zu keinem Eklat. Die AfD wird gleich zu Beginn der Legislaturperiode einen Untersuchungsausschuss zu Corona erzwingen.
Dieser Beitrag schildert eine Posse in 5 Akten aus dem Lande Schleswig-Holstein: Hauptrollen spielen eine Solarfähre und ein Meister aus Deutschland: Der Wahnsinn.
Iran feuerte am Dienstagabend in mehreren Angriffswellen ballistische Raketen auf Israel ++ BKA-Gesetz zur Datenspeicherung ist teilweise verfassungwidrig ++ Ferda Ataman verliert mit ihrer „Antidiskriminierungsstelle“ wieder gegen Joachim Steinhöfel ++ Sachsen: AfD-Fraktion beantragt Untersuchungsausschuss zur Aufarbeitung der Corona Politik ++ deutscher Chemiekonzern geht an einen Golfstaat ++ Branchenverband: NRW ist das Land der kaputten Brücken ++ TE-Energiewendewetterbericht ++
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Tichys Einblick am Morgen 2.10.2024: Wachstumsschlusslicht Deutschland
Sie senken das Bruttoinlandsprodukt – marode Brücken – Ampelparteien blind für selbstgemachten Niedergang – nach dem Bröckeln der Brandmauer die Zuflucht zum AfD-Verbot – US-Vize-Duell geht an Rep JD Vance.
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WELTWOCHEdaily international 2.10.2024: Roger Köppel
Ministerpräsident Michael Kretschmer würde sich von Wagenknecht und Genossen gern in die nächste Amtszeit wählen lassen, doch Sachsens CDU-Basis könnte ihm die Gefolgschaft verweigern.
Glaubte man den meisten Kommentaren der deutschen Medienschaffenden, dann wären die sogenannten Brombeer-Koalitionen der CDU mit dem BSW und einem weiteren Partner in Sachsen und Thüringen nahezu alternativlos. Die CDU-Chefs aus Erfurt und Dresden sind ja auch schon brav zur Audienz bei der Großen Vorsitzenden Wagenknecht erschienen. Doch die sächsische CDU-Basis schaut mit großem Unbehagen auf diese Entwicklung. Denn in Sachsen haben insbesondere die Kreisverbände der Christdemokraten heftige Magenschmerzen, wenn sie die drei Buchstaben BSW nur aussprechen müssen und errichten deshalb gerade eine eigene Brandmauer gegen das Bündnis Sahra Wagenknecht.
AfD – Parteitag in Essen – Grugahalle DDR 2.0 – Der Westen:Essener toben über Verbot bei AfD-Bundesparteitag – „Wirklich unfassbar“Meine Meinung: Es sind Verhältnisse wie in einem autoritären Staat. Die Massen werden zusammengetrommelt und die Polizei muss es ausbaden. Das hat mit Demokratie nichts, aber auch gar nichts zu tun, wenn die AfD ihren gesetzlich vorgeschriebenen Parteitag nicht unbehelligt abhalten kann. Die Medien befürworten das auch noch.
Österreich – FPÖ – Kickl – Schluss mit WokusPokus?
Der österreichische Journalist Florian Machl kommentiert die jüngsten Entwicklungen in der österreichischen Regierungskrise, in der Bundespräsident van der Bellen nach mehr als 3 Monaten nun doch den Wahlsieg und damit den Regierungsanspruch der FPÖ anerkennt.
Bei der Erwähnung von Elon Musk brennen bei deutschen Politikern derzeit alle Sicherungen durch, aber Karl Lauterbach ist auch dabei eine Klasse für sich!
Bekanntlich hat das AFD-Lob von Elon Musk das Establishment Deutschlands zum Jahresende in helle Aufregung versetzt (siehe dazu auch die Beiträge von Dirk Maxeiner und Peter Grimm auf Achgut). Den Vogel hat dabei – inhaltlich wie sprachlich – wieder einmal Karl Lauterbach abgeschossen, und zwar noch am Silvesterabend. Die vorangegangene Spiegel-Lektüre über ein mögliches Gespräch zwischen Alice Weidel und Elon Musk auf „X“ scheint er jedenfalls nicht gut verdaut zu haben.
Bevor wir seinen verunglückten Tweet zur Kenntnis nehmen, versuchen wir uns mal an der heutzutage so beliebten „Einordnung“. Selbst der schärfste Lauterbach-Kritiker hätte Skrupel, Sätze wie diese zu schreiben:
„Lauterbach verkauft uns (oder: unsere Gesundheit oder: das Grundgesetzt) an China (oder: WHO, oder: die Pharmaindustrie). Vor Jahren wäre so etwas undenkbar gewesen. Es ist atemberaubend, wie stark unsere Demokratie angegriffen wird.“ […]
Windrad, Umweltverschmutzung, Wasserstoff aus Namibia
Entwaldungsverordnung, Lieferkettengesetz, Kunststoffverbot – dies alles gilt nicht für Windräder. Dass die entsorgt werden müssen, steht nur auf dem Papier. Für die sogenannte „Energiewende“ gelten Gesetze offenkundig nicht, die deren Entsorgung regeln. Umweltverschmutzung durch Windräder ist ebenfalls tabu; was für fast jede Toilette vorgeschrieben ist, gibt es für Windräder nicht: einen Brandschutz.
Jetzt reisen die Haupttäter der Energiewende in alle Welt, um Rohstoffe zu bekommen. Namibia ist gerade bevorzugtes Reiseziel von Baake und Kollegen; mit vollen Geldkoffern wollen sie die dortigen Behörden zum Aufbau einer Wasserstoffwirtschaft überreden. Letzter Teil eines Gesprächs mit Thomas Mock; der Rechtsanwalt beschäftigt sich seit langem mit Energieversorgung und mit Emissionshandelssystems.
Hier geht es zu Teil 1 und Teil 2 von „Der verrückteste Ablasshandel“ – Gespräche mit Thomas Mock
„Buch – Ein- oder Aufkleber: Ich schätze Dr. Uwe Jochum. Warum aber korrigiert er „Expertenrat“ in „Expertinnenrat“? Ist er bereits vom WokusPokus infiziert? Und: Der sogenannte „Kampf gegen rechts“ ist offensichtlich grundgesetzwidrig. Dort heißt es: „Eine Zensur findet nicht statt.“ Was aber sonst sind die beschriebenen Kennzeichnungen. Die Richtung ist klar: DDR 2.0. Nein, faktisch haben wir sie schon. Die CDU ist wesentlicher Bestandteil der Blockparteien. Elon Musk hat es vollkommen richtig erkannt: Nur eine AfD kann Deutschland retten. Neutral formuliert: Nur eine vernunftorientierte Politik wird den Untergang Deutschlands als Kultur- und Wirtschaftsnation verhindern.“
Hellbrise und Dunkelflaute – die sogenannte Energiewende hinterlässt immer deutlichere Spuren. Ein Gespräch mit Frank Hennig, Kraftwerksingenieur, der selbst lange Jahre in Kraftwerken gearbeitet hat und bei TE schreibt, über ein einmaliges Experiment, die bereits dritte dunkle Flaute in diesem Winter und die Folgen für die Energieversorgung.
Windkraft in Deutschland – einem Land zwischen Klimazielen und Bürgerprotest. Epoch Times hat sich auf eine Reise durch acht Bundesländer begeben, hat Anwohner, Politiker und Experten getroffen und beleuchtet die tiefen Spannungen und Interessen, die sich hier gegenüberstehen. Wer sind die Gewinner, wer die Verlierer in diesem „Tatort Windkraft“?
„Deutschland hat es sich in der Mittelmäßigkeit zu bequem gemacht – es ist Zeit für mutige Veränderungen, und die AfD ist die einzige Partei, die diesen Weg eröffnet.“ Tech-Milliardär Elon Musk kann sich in der „Welt“ in ungewohnter Breite dazu äußern, warum er sich für die AfD einsetzt. Dass die Zeitung „mehr Musk“ wagt, führt zu einem internen Konflikt, bei dem die Meinungschefin hinwirft und Mitarbeiter ihren Unmut auf X öffentlich kundtun. […]
In der Debatte um den Wahlaufruf des Tech-Milliardärs Elon Musk für die AfD mahnen führende Ökonomen zu einer inhaltlichen Auseinandersetzung mit den von Musk genannten Punkten. Die Nürnberger Ökonomin Veronika Grimm, eine der fünf sogenannten Wirtschaftsweisen, bezeichnete die von Musk ausgelöste Debatte in der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (Montagsausgabe) als „eigentlich gut, denn es ist essenziell, dass wir jetzt alle politisch werden“.
Gespräch mit Fritz Goergen „Schon lange nicht mehr so positiv in die Zukunft geblickt!“ ++ Wir sind mitten in einer Zeitenwende. Es ist ein Umbruch im Gange. In vielen Ländern scheint jetzt ein anderer Wind zu wehen. Italien oder Ungarn zeigen dies deutlich ebenso der Blick in die Vereinigten Staaten. Dort kommt mit dem neuen Präsidenten Donald Trump ein Mann an die Spitze, der nichts weniger als eine grundlegende Wende der amerikanischen Politik versprochen hat. In den USA wird eine Machtverschiebung zu beobachten sein. Heute und in den kommenden beiden Tagen unterhalten wir uns mit Fritz Goergen darüber, wohin wir in dieser Zeitenwende driften. Goergen – promovierter Historiker, führte noch Wahlkämpfe für den großen, alten Mann der früheren FDP, Hans Dietrich Genscher, und war Bundesgeschäftsführer der FDP. Er schreibt heute bei Tichys Einblick. Der promovierte Historiker sieht keinen Rechtsruck sondern ein „Zurechtruck“. Und positiver als jetzt hat er schon lange nicht mehr in die Zukunft geblickt. ++
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Trauerrede Magdeburg von Alice Weidel
Gänsehaut pur bei dieser Rede! – AfD – Livemitschnitt Alice Weidel Magdeburg
Sie ist die Kanzlerkandidatin der AfD und wird mutmaßlich ihre Partei als zweitstärkste Kraft in den neugewählten Bundestag führen. Im Gespräch mit NIUS-Politikchef Ralf Schuler rechnet die 45-Jährige mit der Energiewende ab. International verhalte sich Deutschland wie ein Geisterfahrer.
Außerdem äußert Weidel Verständnis für Robert Habecks Absage beim Kanzlerduell. Schließlich würde sie in seiner Situation auch nicht gegen sich selbst antreten wollen. […]
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Karsten Hilse (AfD) spricht Klartext
Die „Erwischten“ zetteln Tumulte an. Die mögliche Wahrheit – Krieg und Verderben für Deutschland – ist nur schwer zu ertragen.
Quelle Videos, alle Reden und Dokumente sowie Zusammenfassung der Debatte durch die Bundestagsverwaltung
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Kriegsvorbereitung überall …
In Deutschland läuft die Kriegsvorbereitung auf allen Kanälen. Der Widerstand dagegen ist eher leise. Unser Gast zu diesem Thema ist der Journalist und Autor Marcus Klöckner, der ein Buch mit dem Titel „Kriegstüchtig – Deutschlands Mobilmachung an der Heimatfront“ geschrieben hat.
„Buch – Ein- oder Aufkleber: Ich schätze Dr. Uwe Jochum. Warum aber korrigiert er „Expertenrat“ in „Expertinnenrat“? Ist er bereits vom WokusPokus infiziert? Und: Der sogenannte „Kampf gegen rechts“ ist offensichtlich grundgesetzwidrig. Dort heißt es: „Eine Zensur findet nicht statt.“ Was aber sonst sind die beschriebenen Kennzeichnungen. Die Richtung ist klar: DDR 2.0. Nein, faktisch haben wir sie schon. Die CDU ist wesentlicher Bestandteil der Blockparteien. Elon Musk hat es vollkommen richtig erkannt: Nur eine AfD kann Deutschland retten. Neutral formuliert: Nur eine vernunftorientierte Politik wird den Untergang Deutschlands als Kultur- und Wirtschaftsnation verhindern.“
Hellbrise und Dunkelflaute – die sogenannte Energiewende hinterlässt immer deutlichere Spuren. Ein Gespräch mit Frank Hennig, Kraftwerksingenieur, der selbst lange Jahre in Kraftwerken gearbeitet hat und bei TE schreibt, über ein einmaliges Experiment, die bereits dritte dunkle Flaute in diesem Winter und die Folgen für die Energieversorgung.
Windkraft in Deutschland – einem Land zwischen Klimazielen und Bürgerprotest. Epoch Times hat sich auf eine Reise durch acht Bundesländer begeben, hat Anwohner, Politiker und Experten getroffen und beleuchtet die tiefen Spannungen und Interessen, die sich hier gegenüberstehen. Wer sind die Gewinner, wer die Verlierer in diesem „Tatort Windkraft“?
„Deutschland hat es sich in der Mittelmäßigkeit zu bequem gemacht – es ist Zeit für mutige Veränderungen, und die AfD ist die einzige Partei, die diesen Weg eröffnet.“ Tech-Milliardär Elon Musk kann sich in der „Welt“ in ungewohnter Breite dazu äußern, warum er sich für die AfD einsetzt. Dass die Zeitung „mehr Musk“ wagt, führt zu einem internen Konflikt, bei dem die Meinungschefin hinwirft und Mitarbeiter ihren Unmut auf X öffentlich kundtun. […]
In der Debatte um den Wahlaufruf des Tech-Milliardärs Elon Musk für die AfD mahnen führende Ökonomen zu einer inhaltlichen Auseinandersetzung mit den von Musk genannten Punkten. Die Nürnberger Ökonomin Veronika Grimm, eine der fünf sogenannten Wirtschaftsweisen, bezeichnete die von Musk ausgelöste Debatte in der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (Montagsausgabe) als „eigentlich gut, denn es ist essenziell, dass wir jetzt alle politisch werden“.
Gespräch mit Fritz Goergen „Schon lange nicht mehr so positiv in die Zukunft geblickt!“ ++ Wir sind mitten in einer Zeitenwende. Es ist ein Umbruch im Gange. In vielen Ländern scheint jetzt ein anderer Wind zu wehen. Italien oder Ungarn zeigen dies deutlich ebenso der Blick in die Vereinigten Staaten. Dort kommt mit dem neuen Präsidenten Donald Trump ein Mann an die Spitze, der nichts weniger als eine grundlegende Wende der amerikanischen Politik versprochen hat. In den USA wird eine Machtverschiebung zu beobachten sein. Heute und in den kommenden beiden Tagen unterhalten wir uns mit Fritz Goergen darüber, wohin wir in dieser Zeitenwende driften. Goergen – promovierter Historiker, führte noch Wahlkämpfe für den großen, alten Mann der früheren FDP, Hans Dietrich Genscher, und war Bundesgeschäftsführer der FDP. Er schreibt heute bei Tichys Einblick. Der promovierte Historiker sieht keinen Rechtsruck sondern ein „Zurechtruck“. Und positiver als jetzt hat er schon lange nicht mehr in die Zukunft geblickt. ++
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Trauerrede Magdeburg von Alice Weidel
Gänsehaut pur bei dieser Rede! – AfD – Livemitschnitt Alice Weidel Magdeburg
Sie ist die Kanzlerkandidatin der AfD und wird mutmaßlich ihre Partei als zweitstärkste Kraft in den neugewählten Bundestag führen. Im Gespräch mit NIUS-Politikchef Ralf Schuler rechnet die 45-Jährige mit der Energiewende ab. International verhalte sich Deutschland wie ein Geisterfahrer.
Außerdem äußert Weidel Verständnis für Robert Habecks Absage beim Kanzlerduell. Schließlich würde sie in seiner Situation auch nicht gegen sich selbst antreten wollen. […]
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Karsten Hilse (AfD) spricht Klartext
Die „Erwischten“ zetteln Tumulte an. Die mögliche Wahrheit – Krieg und Verderben für Deutschland – ist nur schwer zu ertragen.
Quelle Videos, alle Reden und Dokumente sowie Zusammenfassung der Debatte durch die Bundestagsverwaltung
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Kriegsvorbereitung überall …
In Deutschland läuft die Kriegsvorbereitung auf allen Kanälen. Der Widerstand dagegen ist eher leise. Unser Gast zu diesem Thema ist der Journalist und Autor Marcus Klöckner, der ein Buch mit dem Titel „Kriegstüchtig – Deutschlands Mobilmachung an der Heimatfront“ geschrieben hat.
„Buch – Ein- oder Aufkleber: Ich schätze Dr. Uwe Jochum. Warum aber korrigiert er „Expertenrat“ in „Expertinnenrat“? Ist er bereits vom WokusPokus infiziert? Und: Der sogenannte „Kampf gegen rechts“ ist offensichtlich grundgesetzwidrig. Dort heißt es: „Eine Zensur findet nicht statt.“ Was aber sonst sind die beschriebenen Kennzeichnungen. Die Richtung ist klar: DDR 2.0. Nein, faktisch haben wir sie schon. Die CDU ist wesentlicher Bestandteil der Blockparteien. Elon Musk hat es vollkommen richtig erkannt: Nur eine AfD kann Deutschland retten. Neutral formuliert: Nur eine vernunftorientierte Politik wird den Untergang Deutschlands als Kultur- und Wirtschaftsnation verhindern.“
Hellbrise und Dunkelflaute – die sogenannte Energiewende hinterlässt immer deutlichere Spuren. Ein Gespräch mit Frank Hennig, Kraftwerksingenieur, der selbst lange Jahre in Kraftwerken gearbeitet hat und bei TE schreibt, über ein einmaliges Experiment, die bereits dritte dunkle Flaute in diesem Winter und die Folgen für die Energieversorgung.
Windkraft in Deutschland – einem Land zwischen Klimazielen und Bürgerprotest. Epoch Times hat sich auf eine Reise durch acht Bundesländer begeben, hat Anwohner, Politiker und Experten getroffen und beleuchtet die tiefen Spannungen und Interessen, die sich hier gegenüberstehen. Wer sind die Gewinner, wer die Verlierer in diesem „Tatort Windkraft“?
„Deutschland hat es sich in der Mittelmäßigkeit zu bequem gemacht – es ist Zeit für mutige Veränderungen, und die AfD ist die einzige Partei, die diesen Weg eröffnet.“ Tech-Milliardär Elon Musk kann sich in der „Welt“ in ungewohnter Breite dazu äußern, warum er sich für die AfD einsetzt. Dass die Zeitung „mehr Musk“ wagt, führt zu einem internen Konflikt, bei dem die Meinungschefin hinwirft und Mitarbeiter ihren Unmut auf X öffentlich kundtun. […]
In der Debatte um den Wahlaufruf des Tech-Milliardärs Elon Musk für die AfD mahnen führende Ökonomen zu einer inhaltlichen Auseinandersetzung mit den von Musk genannten Punkten. Die Nürnberger Ökonomin Veronika Grimm, eine der fünf sogenannten Wirtschaftsweisen, bezeichnete die von Musk ausgelöste Debatte in der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (Montagsausgabe) als „eigentlich gut, denn es ist essenziell, dass wir jetzt alle politisch werden“.
Gespräch mit Fritz Goergen „Schon lange nicht mehr so positiv in die Zukunft geblickt!“ ++ Wir sind mitten in einer Zeitenwende. Es ist ein Umbruch im Gange. In vielen Ländern scheint jetzt ein anderer Wind zu wehen. Italien oder Ungarn zeigen dies deutlich ebenso der Blick in die Vereinigten Staaten. Dort kommt mit dem neuen Präsidenten Donald Trump ein Mann an die Spitze, der nichts weniger als eine grundlegende Wende der amerikanischen Politik versprochen hat. In den USA wird eine Machtverschiebung zu beobachten sein. Heute und in den kommenden beiden Tagen unterhalten wir uns mit Fritz Goergen darüber, wohin wir in dieser Zeitenwende driften. Goergen – promovierter Historiker, führte noch Wahlkämpfe für den großen, alten Mann der früheren FDP, Hans Dietrich Genscher, und war Bundesgeschäftsführer der FDP. Er schreibt heute bei Tichys Einblick. Der promovierte Historiker sieht keinen Rechtsruck sondern ein „Zurechtruck“. Und positiver als jetzt hat er schon lange nicht mehr in die Zukunft geblickt. ++
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Trauerrede Magdeburg von Alice Weidel
Gänsehaut pur bei dieser Rede! – AfD – Livemitschnitt Alice Weidel Magdeburg
Sie ist die Kanzlerkandidatin der AfD und wird mutmaßlich ihre Partei als zweitstärkste Kraft in den neugewählten Bundestag führen. Im Gespräch mit NIUS-Politikchef Ralf Schuler rechnet die 45-Jährige mit der Energiewende ab. International verhalte sich Deutschland wie ein Geisterfahrer.
Außerdem äußert Weidel Verständnis für Robert Habecks Absage beim Kanzlerduell. Schließlich würde sie in seiner Situation auch nicht gegen sich selbst antreten wollen. […]
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Karsten Hilse (AfD) spricht Klartext
Die „Erwischten“ zetteln Tumulte an. Die mögliche Wahrheit – Krieg und Verderben für Deutschland – ist nur schwer zu ertragen.
Quelle Videos, alle Reden und Dokumente sowie Zusammenfassung der Debatte durch die Bundestagsverwaltung
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Kriegsvorbereitung überall …
In Deutschland läuft die Kriegsvorbereitung auf allen Kanälen. Der Widerstand dagegen ist eher leise. Unser Gast zu diesem Thema ist der Journalist und Autor Marcus Klöckner, der ein Buch mit dem Titel „Kriegstüchtig – Deutschlands Mobilmachung an der Heimatfront“ geschrieben hat.
„Buch – Ein- oder Aufkleber: Ich schätze Dr. Uwe Jochum. Warum aber korrigiert er „Expertenrat“ in „Expertinnenrat“? Ist er bereits vom WokusPokus infiziert? Und: Der sogenannte „Kampf gegen rechts“ ist offensichtlich grundgesetzwidrig. Dort heißt es: „Eine Zensur findet nicht statt.“ Was aber sonst sind die beschriebenen Kennzeichnungen. Die Richtung ist klar: DDR 2.0. Nein, faktisch haben wir sie schon. Die CDU ist wesentlicher Bestandteil der Blockparteien. Elon Musk hat es vollkommen richtig erkannt: Nur eine AfD kann Deutschland retten. Neutral formuliert: Nur eine vernunftorientierte Politik wird den Untergang Deutschlands als Kultur- und Wirtschaftsnation verhindern.“
Hellbrise und Dunkelflaute – die sogenannte Energiewende hinterlässt immer deutlichere Spuren. Ein Gespräch mit Frank Hennig, Kraftwerksingenieur, der selbst lange Jahre in Kraftwerken gearbeitet hat und bei TE schreibt, über ein einmaliges Experiment, die bereits dritte dunkle Flaute in diesem Winter und die Folgen für die Energieversorgung.
Windkraft in Deutschland – einem Land zwischen Klimazielen und Bürgerprotest. Epoch Times hat sich auf eine Reise durch acht Bundesländer begeben, hat Anwohner, Politiker und Experten getroffen und beleuchtet die tiefen Spannungen und Interessen, die sich hier gegenüberstehen. Wer sind die Gewinner, wer die Verlierer in diesem „Tatort Windkraft“?
„Deutschland hat es sich in der Mittelmäßigkeit zu bequem gemacht – es ist Zeit für mutige Veränderungen, und die AfD ist die einzige Partei, die diesen Weg eröffnet.“ Tech-Milliardär Elon Musk kann sich in der „Welt“ in ungewohnter Breite dazu äußern, warum er sich für die AfD einsetzt. Dass die Zeitung „mehr Musk“ wagt, führt zu einem internen Konflikt, bei dem die Meinungschefin hinwirft und Mitarbeiter ihren Unmut auf X öffentlich kundtun. […]
In der Debatte um den Wahlaufruf des Tech-Milliardärs Elon Musk für die AfD mahnen führende Ökonomen zu einer inhaltlichen Auseinandersetzung mit den von Musk genannten Punkten. Die Nürnberger Ökonomin Veronika Grimm, eine der fünf sogenannten Wirtschaftsweisen, bezeichnete die von Musk ausgelöste Debatte in der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (Montagsausgabe) als „eigentlich gut, denn es ist essenziell, dass wir jetzt alle politisch werden“.
Gespräch mit Fritz Goergen „Schon lange nicht mehr so positiv in die Zukunft geblickt!“ ++ Wir sind mitten in einer Zeitenwende. Es ist ein Umbruch im Gange. In vielen Ländern scheint jetzt ein anderer Wind zu wehen. Italien oder Ungarn zeigen dies deutlich ebenso der Blick in die Vereinigten Staaten. Dort kommt mit dem neuen Präsidenten Donald Trump ein Mann an die Spitze, der nichts weniger als eine grundlegende Wende der amerikanischen Politik versprochen hat. In den USA wird eine Machtverschiebung zu beobachten sein. Heute und in den kommenden beiden Tagen unterhalten wir uns mit Fritz Goergen darüber, wohin wir in dieser Zeitenwende driften. Goergen – promovierter Historiker, führte noch Wahlkämpfe für den großen, alten Mann der früheren FDP, Hans Dietrich Genscher, und war Bundesgeschäftsführer der FDP. Er schreibt heute bei Tichys Einblick. Der promovierte Historiker sieht keinen Rechtsruck sondern ein „Zurechtruck“. Und positiver als jetzt hat er schon lange nicht mehr in die Zukunft geblickt. ++
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Trauerrede Magdeburg von Alice Weidel
Gänsehaut pur bei dieser Rede! – AfD – Livemitschnitt Alice Weidel Magdeburg
Sie ist die Kanzlerkandidatin der AfD und wird mutmaßlich ihre Partei als zweitstärkste Kraft in den neugewählten Bundestag führen. Im Gespräch mit NIUS-Politikchef Ralf Schuler rechnet die 45-Jährige mit der Energiewende ab. International verhalte sich Deutschland wie ein Geisterfahrer.
Außerdem äußert Weidel Verständnis für Robert Habecks Absage beim Kanzlerduell. Schließlich würde sie in seiner Situation auch nicht gegen sich selbst antreten wollen. […]
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Karsten Hilse (AfD) spricht Klartext
Die „Erwischten“ zetteln Tumulte an. Die mögliche Wahrheit – Krieg und Verderben für Deutschland – ist nur schwer zu ertragen.
Quelle Videos, alle Reden und Dokumente sowie Zusammenfassung der Debatte durch die Bundestagsverwaltung
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Kriegsvorbereitung überall …
In Deutschland läuft die Kriegsvorbereitung auf allen Kanälen. Der Widerstand dagegen ist eher leise. Unser Gast zu diesem Thema ist der Journalist und Autor Marcus Klöckner, der ein Buch mit dem Titel „Kriegstüchtig – Deutschlands Mobilmachung an der Heimatfront“ geschrieben hat.
Die Altparteien sind die tatsächlichen Demokratiefeinde. Meine Meinung.
Der Bundestag hat eine Grundgesetzänderung beschlossen. Damit soll das Bundesverfassungsgericht, wie es heißt, gegen Angriffe durch Verfassungsfeinde geschützt werden. Dazu hören Sie ein Interview mit dem Staats- und Verfassungsrechtler Prof. Dietrich Murswiek.
Von dieser Zoom-Konferenz sollte wohl niemand erfahren: Doch FREILICH war live dabei, als am Dienstagabend hochrangige Politiker das Verbot der AfD planten. […]
Nach der unerwarteten Offensive von Dschihadisten ist die Lage in Syrien eskaliert. Wir befragen den Islamwissenschaftler und früheren Topdiplomaten Alfred Schlicht zu den Hintergründen.
Im EU-Parlament sitzen mehrheitlich scharfe Kriegstreiber!
Das EU-Parlament hat einen Aufruf zur Unterstützung der Ukraine verabschiedet. Michael von der Schulenburg, ehemaliger UN-Diplomat und heute EU-Abgeordneter für das Bündnis Sahra Wagenknecht, ordnet die provokante Resolution ein.
Sie könnte das politische Vermächtnis der Amtszeit von Karl Lauterbach werden: die Krankenhausreform, die kurz vor den Neuwahlen beschlossen wurde. Näheres berichtet Dirk Schmitz, Geschäftsführer der Acura-Kliniken Baden-Baden, der verheerende Folgen der Reform befürchtet.
Nach der unerwarteten Offensive von Dschihadisten ist die Lage in Syrien eskaliert. Wir befragen den Islamwissenschaftler und früheren Topdiplomaten Alfred Schlicht zu den Hintergründen.
Im EU-Parlament sitzen mehrheitlich scharfe Kriegstreiber!
Das EU-Parlament hat einen Aufruf zur Unterstützung der Ukraine verabschiedet. Michael von der Schulenburg, ehemaliger UN-Diplomat und heute EU-Abgeordneter für das Bündnis Sahra Wagenknecht, ordnet die provokante Resolution ein.
Sie könnte das politische Vermächtnis der Amtszeit von Karl Lauterbach werden: die Krankenhausreform, die kurz vor den Neuwahlen beschlossen wurde. Näheres berichtet Dirk Schmitz, Geschäftsführer der Acura-Kliniken Baden-Baden, der verheerende Folgen der Reform befürchtet.
Bei der Weltklimakonferenz in Baku geben sich Medien, Lobbyisten, Politiker und Aktivisten die Klinke in die Hand. Doch dieses Jahr scheint der Zauber des Klimaschutzes gebrochen zu sein: So hat etwa Aserbaidschans Präsident Aliyev von Öl und Gas als Gottesgeschenk gesprochen. Wir fragen Diplomingenieur Frank Hennig, welche Bedeutung die Klimakonferenz noch hat.
Wieder kein Wind – kein Strom. Die abgelieferte Leistung der 31000 Windräder liegt bei nahezu 0. Das entspricht einem Totalausfall eines ganzen Kraftwerkssektors, der Deutschland mit Strom versorgen soll und bei dem insgesamt 71 GW Leistung installiert sind. Der sogenannte „Klimaminister“ Habeck wird immer noch nicht zur Verantwortung gezogen, sondern erzählt seine Windrad-Märchen munter weiter. Und Scholz träumt davon, den Energiewende-Wahn mit neuen Schulden zu finanzieren. Ein Gespräch mit TE-Energiefachmann Frank Hennig. […]
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Aktuell-realistische Analyse zu …
… Russland – Ukraine – Putin – Nordkorea – China
Was hat Wladimir Putin mit den nordkoreanischen Soldaten in seiner Armee vor, und wie wirkt sich ihr Einsatz auf die Politik Chinas im laufenden Konflikt aus? Einschätzungen dazu vom Journalisten und Unternehmer Alexander Peske.
„Motorenpapst“ Fritz Indra klärt auf: Die massiven Fehlinvestitionen der Autobauer drängen VW in die Krise. Doch diese Investitionen sind aus politischen Zwängen erfolgt und nicht, weil die Autobauer sie für sinnvoll erachten. Auch andere Autobauer kommen in große Probleme. Im Gespräch mit Roland Tichy erklärt er, warum die besten Verbrennungsmotoren in Zukunft von chinesischen Unternehmen in Deutschland gebaut werden könnten. […]
Der Herausgeber der „Jüdischen Rundschau“, Rafael Korenzecher, spricht zum ersten Jahrestag des Terrorschlags der Hamas gegen Israel über die Lage der jüdischen Gemeinschaft.
Die deutsch-schweizerische Theaterproduzentin Sina Selensky hat ukrainische Wurzeln und kehrte vor kurzem von einem Besuch bei ihren ukrainischen Verwandten zurück. In unserer Sendung berichtet sie von ihrer Reise.
Der renommierte Wissenschaftler Prof. Jochen Renzhat die Wahlergebnisse der letzten Jahre überprüft. Das Resultat ist erschreckend und lässt darauf schließen, dass Wahlen in Deutschland seit Jahrzehnten im großen Stil gefälscht werden.
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Meilenstein – Analyse Russland-Ukraine-Konflikt
Der ukrainische Präsident Selenski will die Waffen, die er von den westlichen Staaten erhält, endlich auch gegen militärische Ziele in Russland einsetzen dürfen. Welches Eskalationspotenzial in einer solchen Einsatzerweiterung liegt, erläutert derAfD-Europaabgeordnete Prof. Hans Ludwig Neuhoff*.
Es gibt in diesem Land Verfassungsrichter, die Texte darüber schreiben, daß man die Demokratie nur noch retten könne, indem man die Meinungs- und Pressefreiheit erheblich einschränkt. Im schlimmsten Fall ist das lediglich ein Vorgeschmack auf das, was noch kommt. Die Rechts-Kolumne von Ulrich Vosgerau. Plus PDF
Wirtschaftlich, sozial, gesellschaftlich und politisch – die Politik der „großen Transformation“, wie sie die Ampel betreibt, führt zum Kipp-Punkt: dem schnellen Umschlagen in den rabiaten und rasanten Niedergang. In diesen Wochen könnte es auch die Parteien erwischen.
„Ich finde zum Kotzen, dass in Deutschland alle nur herumnörgeln“, beschwerte sich Christian Lindner vergangene Woche bei einem Bürgerdialog in Friedrichshafen. Anlass für seine Klage war ein lachendes Publikum, als der Finanzminister über den Netzausbau redete, gemeint war dieser Satz aber grundsätzlich. Doch eigentlich wird in Deutschland bei weitem nicht genug genörgelt. Die dramatische Lage, in der sich das Land befindet, wird immer noch unterschätzt. Mit potenziell fatalen Konsequenzen.
Angesichts der gestiegenen Kosten haben es energieintensive Industrien in Deutschland besonders schwer. Im Gespräch mit Dr. Jörg Schierholz, Berater im Bereich Pharma-, Medizin- und Chemietechnik, geht es um den Niedergang der deutschen Chemiebranche.
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Kickl – Regierungsbildung Österreich
Wer in Österreich die nächste Regierung bildet und warum rechte Parteien in Europa auf dem Vormarsch sind, erklärt der Journalist und Politikwissenschaftler Dr. Ralph Schöllhammer.
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Meinungsfreiheit – USA – Soros – US-Wahlen
In den USA plant Milliardär Georg Soros die Übernahme von über 200 Radiosendern. Eine politische Einordnung liefert unsere USA-Korrespondentin Susanne Heger. Und
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Alena Buyx – Ethikrat a. D.
Im Kommentar von Markus Vahlefeld geht es um die ehemalige Vorsitzende des Deutschen Ethikrats, Alena Buyx, und ihre künftigen Pläne für die Bürger.
Die Lage in Nahost spitzt sich weiter zu: Israel hat im Libanon gegen die Hisbollah-Miliz eine Bodenoffensive begonnen. Und im Irak ist ein US-Militärstützpunkt nahe des Flughafens der Hauptstadt Bagdad Ziel eines Raketenangriffs geworden.
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Medien – Hart-aber-fair
Tichys Einblick:Linker will „Milliardäre abschaffen“
Klamroth will mit dem Thema seiner Sendung die Linken vor dem Untergang retten. Das Gemeinnützigste, was Super-Reiche machen können, ist, ihre Kohle in Yachten, Autos oder Stripperinnen zu verpulvern, findet Elisa David. Hauptsache, sie setzen sich nicht in den Kopf, die Welt retten zu müssen – wie beispielsweise die Reemtsma-Familie.
Das „Geheimtreffen von Potsdam“ bleibt Verschlusssache. Die Frage, in wie weit die Bundesregierung hier über Faeser und Haldenwang involviert waren, wird weiter nicht beantwortet. Aber aufschlussreiche Antworten gibt es dennoch …
Israel beginnt Bodenoffensive in den Libanon – Ziel: Infrastruktur der Hisbollah ++ Thüringen: CDU, BSW und SPD beginnen offizielle Sondierungsgespräche über neue Regierung ++ Heyden abgeschaltet: seit heute liefert stärkstes Steinkohlekraftwerk Deutschlands keinen Strom mehr ++ Stromverbraucherschutz NAEB: Energiewende wird unbezahlbar und geht dem Ende zu ++ TE-Energiewende-Wetterbericht ++
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Tichys Einblick am Morgen 1.10.2024: Operation „Nordpfeil“ im Libanon
Israel startet Bodenoffensive im Libanon – Widerstand bei den Grünen gegen Machtergreifung von Robert Habeck – Inflationsrate sinkt auf 1,6 Prozent, Kerninflation bei 2,7 Prozent – Afghanistan lässt Frau öffentlich auspeitschen – New York Times ruft zur Wahl von Kamala Harris auf – Betrugsversuch des Jahres
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WELTWOCHEdaily international 1.10.2024: Roger Köppel
Der neunte Monat des Jahres 2024 geht zu Ende, also das neunte Zwölftel eines Irrsinns. Die mit dem Klammerbeutel Gepuderten erhöhen die Schlagzahl, der Chronist kommt kaum hinterher. Lesen Sie, staunen Sie!
Bei den Landtagswahlen in Ostdeutschland werden die Ampel-Parteien böse abgestraft. In Thüringen wird die AfD stärkste Kraft, Grüne und FDP kommen nicht ins Parlament, die Sozen kleben bei mickrigen 6,1 Prozent. In Sachsen wird die AfD Zweiter knapp hinter Michael Kretschmers CDU, die Grünen schaffen es mit 5,1 Prozent um Schamhaaresbreite in den Landtag, die FDP verdampft bei 0,9 Prozent, die Sozen holen 7,3. Das Bündnis Sahra Wagenknecht erreicht in beiden Ländern ein zweistelliges Ergebnis. Ricarda Lang glaubt nicht, dass das Thema Migrationspolitik die Menschen in Thüringen bewegt. Deswegen wird das auch immer so weitergehen.
AfD – Parteitag in Essen – Grugahalle DDR 2.0 – Der Westen:Essener toben über Verbot bei AfD-Bundesparteitag – „Wirklich unfassbar“Meine Meinung: Es sind Verhältnisse wie in einem autoritären Staat. Die Massen werden zusammengetrommelt und die Polizei muss es ausbaden. Das hat mit Demokratie nichts, aber auch gar nichts zu tun, wenn die AfD ihren gesetzlich vorgeschriebenen Parteitag nicht unbehelligt abhalten kann. Die Medien befürworten das auch noch.
In dieser Ausgabe berichtet der im Libanon geborene Islamwissenschaftler Ralph Ghadban über die Kämpfe zwischen Hisbollah und israelischer Armee.
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Der Thüringen-Skandal
Eine Einschätzung zur konstituierenden Sitzung im Thüringer Landtag aus Perspektive der CSU liefert Thomas Jahn, Erster Landessprecher der Bewegung „Konservativer Aufbruch“.
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UN-Migrationspakt
Der Schweizer Ständerat hat einen Beitritt der Schweiz zum Migrationspakt der Vereinten Nationen abgelehnt. Mitte-Ständerat Beat Rieder erläutert die Hintergründe. Und
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Zentralasien – Wirtschaftszukunft
Im Gespräch mit dem Journalisten Ramon Schack erörtern wir die Bedeutung und das Potenzial des Großraumes Zentralasien.
Abgeordnete von CDU/CSU, Linken, Grünen und SPD bringen einen Verbotsantrag gegen die AfD in den Bundestag ein. Klappt das nicht, wollen sie die Partei anders aus dem Rennen nehmen.
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Russland – Ukraine – NATO
Aachener Zeitung:Interview mit Sicherheitsexpertin der Nato
Meine Meinung:Wenn Russland den Westten „angreifen“ wollte, muüsste Putin lediglich pro Jahr etwa ein bis zwei Millionen Russen an die EU-Grenze schicken, die „Asyl“ sagen. Die Eroberung vollzöge sich ohne einen Schuss.
[sta_anchor id="6"]Tichys Einblick& WELTWOCHE & Achse des Guten
Tichys Einblick Morgenwecker 30.9.2024: Österreich
Wahl in Österreich: Kickls FPÖ gewinnt haushoch – massive Verluste für Regierungsparteien ++ Naher Osten: Terrorchef Nasrallah wird beerdigt – Reaktionen ++ Milliardär und Demokratenunterstützer Soros will in den USA vor der Wahl 200 Radiosender kaufen ++ Umfrage: Habeck kein Zugpferd als Kanzlerkandidat – weniger würden ihn wählen ++ Terrorszenen in Essen: 31 Menschen verletzt – acht Kinder teilweise schwer ++ Heidelberg: Messermann überfällt junge Frau ++ TE-Energiewende-Wetterbericht ++
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Tichys Einblick am Morgen 30.9.2024: Essen: Syrer festgenommen
Syrer, der in Essen 31 Menschen schwer verletzt hat, kam 2015 nach Deutschland – Österreich wählt rechts und wird links regiert – Baerbock beleidigt Söder – Sparkurs im Auswärtigen Amt – „Spiegel“ und „Berliner Zeitung“ zoffen sich öffentlich – Trauer um Kris Kristofferson
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WELTWOCHEdaily international 30.9.2024: Roger Köppel
Gehen Sie weiter, hier gibt es nichts zu sehen! Neuere „wissenschaftliche“ Kriminalitätsstudien wollen mit allerlei Tricks zeigen, dass die Menschen das Kriminalitätsgeschehen im Lande überschätzen.
Die Kriminologie untersucht Ursachen und Erscheinungsformen des Verbrechens. Dass diesem Wissenschaftszweig und seinen Erkenntnissen aber mittlerweile vielfach mit Skepsis oder gar Ablehnung begegnet wird, mussten sich seine Fachvertreter erst hart erarbeiten. Beispielsweise durch solche oder ähnliche Untersuchungen wie die großzügig steuerlich finanzierte Studie zur Clankriminalität der TU Berlin. Die NZZ kommentierte dazu treffend:
„Die steuerlich geförderte Verniedlichung der Clankriminalität muss aufhören. Laut einer teuren Studie soll die Gesellschaft an der Kriminalität einiger arabischer Grossfamilien schuld sein – weil Deutschland rassistisch sei. Das führt in die Irre, denn die Wurzel des Problems liegt in der kopflosen Migrationspolitik.“
Der renommierte Wissenschaftler Prof. Jochen Renzhat die Wahlergebnisse der letzten Jahre überprüft. Das Resultat ist erschreckend und lässt darauf schließen, dass Wahlen in Deutschland seit Jahrzehnten im großen Stil gefälscht werden.
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Meilenstein – Analyse Russland-Ukraine-Konflikt
Der ukrainische Präsident Selenski will die Waffen, die er von den westlichen Staaten erhält, endlich auch gegen militärische Ziele in Russland einsetzen dürfen. Welches Eskalationspotenzial in einer solchen Einsatzerweiterung liegt, erläutert derAfD-Europaabgeordnete Prof. Hans Ludwig Neuhoff*.
Es gibt in diesem Land Verfassungsrichter, die Texte darüber schreiben, daß man die Demokratie nur noch retten könne, indem man die Meinungs- und Pressefreiheit erheblich einschränkt. Im schlimmsten Fall ist das lediglich ein Vorgeschmack auf das, was noch kommt. Die Rechts-Kolumne von Ulrich Vosgerau. Plus PDF
Wirtschaftlich, sozial, gesellschaftlich und politisch – die Politik der „großen Transformation“, wie sie die Ampel betreibt, führt zum Kipp-Punkt: dem schnellen Umschlagen in den rabiaten und rasanten Niedergang. In diesen Wochen könnte es auch die Parteien erwischen.
„Ich finde zum Kotzen, dass in Deutschland alle nur herumnörgeln“, beschwerte sich Christian Lindner vergangene Woche bei einem Bürgerdialog in Friedrichshafen. Anlass für seine Klage war ein lachendes Publikum, als der Finanzminister über den Netzausbau redete, gemeint war dieser Satz aber grundsätzlich. Doch eigentlich wird in Deutschland bei weitem nicht genug genörgelt. Die dramatische Lage, in der sich das Land befindet, wird immer noch unterschätzt. Mit potenziell fatalen Konsequenzen.
Roger Köppel bei Kontrafunk aktuell9.7.2024– Die diplomatischen Reisen des ungarischen Regierungschefs Viktor Orbán in den zurückliegenden Tagen haben für Aufsehen gesorgt. Roger Köppel, Verleger und Chefredakteur der „Weltwoche“, hat Orbán als einziger Journalist aus dem deutschsprachigen Raum nach Kiew, Moskau und Aserbaidschan begleitet und berichtet von seinen Eindrücken
Die USA unter Schock:Am Samstag wurde bei einer Wahlkampfveranstaltung in Pennsylvania auf den republikanischen Präsidentschaftskandidaten Donald Trump ein Attentat verübt. Wie das passieren konnte, wie der Wahlkampf weitergeht und wie die Reaktionen in Amerika sind, fragen wir unsere USA-Korrespondentin Susanne Heger.
AfD – Parteitag in Essen – Grugahalle DDR 2.0 – Der Westen:Essener toben über Verbot bei AfD-Bundesparteitag – „Wirklich unfassbar“Meine Meinung: Es sind Verhältnisse wie in einem autoritären Staat. Die Massen werden zusammengetrommelt und die Polizei muss es ausbaden. Das hat mit Demokratie nichts, aber auch gar nichts zu tun, wenn die AfD ihren gesetzlich vorgeschriebenen Parteitag nicht unbehelligt abhalten kann. Die Medien befürworten das auch noch.
Der Psychologeund Politologe Alexander Meschnig, der Journalist und Blogger Henning Rosenbusch sowie die Historikerin und Publizistin Gudula Walterskirchen diskutieren mit Burkhard Müller-Ullrich über das gegen die AfD inszenierte Thüringer-Landtag-Spektakel mitsamt dem im CDU-Drehbuch vorgesehenen Verfassungsgerichtsprozess, über das von seiner Tochter ausgelöste Erweckungserlebnis des grünen deutschen Landwirtschaftsministers, über den Rechtsruck der Jugend allgemein sowie über die unbedingte Entschlossenheit aller Totaldemokraten in Österreich, die FPÖ als mögliche Siegerin der heutigen Nationalratswahl um ihren Sieg zu bringen.
Nach dem Gerichtsbeschluß gegen die AfD wählt der Thüringer Landtag einen CDU-Politiker zu seinem Präsidenten. Doch die AfD erklärt der JF: Es gibt Hoffnung auf andere Posten.
Nach einem zweiten Anlauf ist es dem Thüringer Landtag gelungen, sich nach der Entscheidung des Verfassungsgerichts zu konstituieren. In einer spannungsgeladenen Sitzung setzte sich CDU-Abgeordneter Thadäus König als Landtagspräsident gegen die AfD-Kandidatin Wiebke Muhsal durch. Die Wahl für die Vizepräsidenten löste aber sofort die nächste Kontroverse aus. Plus PDF
Der renommierte Wissenschaftler Prof. Jochen Renz hat die Wahlergebnisse der letzten Jahre überprüft. Das Resultat ist erschreckend und lässt darauf schließen, dass Wahlen in Deutschland seit Jahrzehnten im großen Stil gefälscht werden.
Jährlich fließen Milliarden an Subventionen in die Kassen der 40 DAX-Konzerne. Doch wofür erhalten Unternehmen wie Eon, VW und BMW diese finanziellen Mittel? Ein Blick hinter die Kulissen offenbart interessante Zusammenhänge.
Dramatisch sieht es bei VW ja aus – dort hat der Vorstand zum ersten Mal das Wort von Massenentlassung in den Mund genommen, 30.000 Beschäftigte könnten gefeuert werden. Das galt bisher als verpönt, immerhin hatten VW und Betriebsrat eine Beschäftigungsgarantie verabredet. Werke sollen jetzt geschlossen werden – bisher undenkbar bei dem deutschen Vorzeigekonzern. Allerdings produzieren die Werke Autos, die offenbar kaum jemand kauft. Die Halden werden voller. Minister Habeck besuchte Volkswagen in Emden und lud die Autoindustrie zu einem „Autogipfel“ ein. Show? Ein Gespräch mit Dirk Spaniel, Maschinenbauingenieur, der in der Autoindustrie gearbeitet hat, und jetzt verkehrspolitischer Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion ist: Was läuft falsch in einem der wichtigsten Industriezweige Deutschlands?
Thüringens CDU läuft heulend zum Verfassungsgericht, Sachsens CDU übt sich im Bodenturnen (hauptsächlich Spagat). Die FDP? Vom Winde verweht. Die Grünen verlieren schwere Geschütze, nur Merzens Fritze strahlt: Merkel hat ihm Glück gewünscht…
Die FDP rangiert unter „Sonstige, die Grünen zucken noch. Darüber spricht Gerd Buurmann mit dem Juristen Carlos A. Gebauer, der Politikberaterin Antje Hermenau und Marie Wiesner von der Achse des Guten.
Die letzten Landtagswahlen in Brandenburg, Thüringen und Sachsen waren für die Grünen kein Erfolg und die FDP ist in allen drei Ländern grandios gescheitert. Sind die grünen Gedanken und die liberalen Ideen am Ende?
Der renommierte Wissenschaftler Prof. Jochen Renzhat die Wahlergebnisse der letzten Jahre überprüft. Das Resultat ist erschreckend und lässt darauf schließen, dass Wahlen in Deutschland seit Jahrzehnten im großen Stil gefälscht werden.
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Meilenstein – Analyse Russland-Ukraine-Konflikt
Der ukrainische Präsident Selenski will die Waffen, die er von den westlichen Staaten erhält, endlich auch gegen militärische Ziele in Russland einsetzen dürfen. Welches Eskalationspotenzial in einer solchen Einsatzerweiterung liegt, erläutert derAfD-Europaabgeordnete Prof. Hans Ludwig Neuhoff*.
Es gibt in diesem Land Verfassungsrichter, die Texte darüber schreiben, daß man die Demokratie nur noch retten könne, indem man die Meinungs- und Pressefreiheit erheblich einschränkt. Im schlimmsten Fall ist das lediglich ein Vorgeschmack auf das, was noch kommt. Die Rechts-Kolumne von Ulrich Vosgerau. Plus PDF
Wirtschaftlich, sozial, gesellschaftlich und politisch – die Politik der „großen Transformation“, wie sie die Ampel betreibt, führt zum Kipp-Punkt: dem schnellen Umschlagen in den rabiaten und rasanten Niedergang. In diesen Wochen könnte es auch die Parteien erwischen.
„Ich finde zum Kotzen, dass in Deutschland alle nur herumnörgeln“, beschwerte sich Christian Lindner vergangene Woche bei einem Bürgerdialog in Friedrichshafen. Anlass für seine Klage war ein lachendes Publikum, als der Finanzminister über den Netzausbau redete, gemeint war dieser Satz aber grundsätzlich. Doch eigentlich wird in Deutschland bei weitem nicht genug genörgelt. Die dramatische Lage, in der sich das Land befindet, wird immer noch unterschätzt. Mit potenziell fatalen Konsequenzen.
Roger Köppel bei Kontrafunk aktuell9.7.2024– Die diplomatischen Reisen des ungarischen Regierungschefs Viktor Orbán in den zurückliegenden Tagen haben für Aufsehen gesorgt. Roger Köppel, Verleger und Chefredakteur der „Weltwoche“, hat Orbán als einziger Journalist aus dem deutschsprachigen Raum nach Kiew, Moskau und Aserbaidschan begleitet und berichtet von seinen Eindrücken
Die USA unter Schock:Am Samstag wurde bei einer Wahlkampfveranstaltung in Pennsylvania auf den republikanischen Präsidentschaftskandidaten Donald Trump ein Attentat verübt. Wie das passieren konnte, wie der Wahlkampf weitergeht und wie die Reaktionen in Amerika sind, fragen wir unsere USA-Korrespondentin Susanne Heger.
AfD – Parteitag in Essen – Grugahalle DDR 2.0 – Der Westen:Essener toben über Verbot bei AfD-Bundesparteitag – „Wirklich unfassbar“Meine Meinung: Es sind Verhältnisse wie in einem autoritären Staat. Die Massen werden zusammengetrommelt und die Polizei muss es ausbaden. Das hat mit Demokratie nichts, aber auch gar nichts zu tun, wenn die AfD ihren gesetzlich vorgeschriebenen Parteitag nicht unbehelligt abhalten kann. Die Medien befürworten das auch noch.
Die Verlinkungen führen immer zur Originalseite des Bundestages. Dort kann der jeweilige Tagesordnungspunkt aufgerufen werden.
Ausnahme:
Blauunterlegte Verlinkungen führen direktzur Artikelseite mit allen Reden & Dokumenten. Diese TOPs wurden von mir ausgewählt, weil sie meines Erachtens besonders wichtig und lesenswert sind. Ein Link neben einem blau unterlegten Top führt zu einem MEDIAGNOSE-Artikel und ist keine Bestandteil des offiziellen Sitzungsverlaufs.
Die Integration der Tagesordnung in den MEDIAGNOSE-Blog dient auch der Suchfunktion des Blogs.
In dem Streit um das Procedere bei der Konstituierung des neu gewählten Landtags in Thüringen hat der Verfassungsgerichtshof eine Entscheidung getroffen. Alterspräsident Treutler muss eine Abstimmung über die Tagesordnung vor der Wahl des Präsidiums zulassen. Im Konflikt ging es um das Spannungsfeld zwischen Geschäftsordnung und Parlamentsautonomie.
Der ukrainische Präsident Selenski will die Waffen, die er von den westlichen Staaten erhält, endlich auch gegen militärische Ziele in Russland einsetzen dürfen. Welches Eskalationspotenzial in einer solchen Einsatzerweiterung liegt, erläutert der AfD-Europaabgeordnete Prof. Hans Ludwig Neuhoff.
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Herbstgutachten 2024 „Wirtschaftsweise“
Das Herbstgutachten der fünf wichtigsten Wirtschaftsforschungsinstitute bescheinigt der deutschen Wirtschaft einen weiteren Abwärtstrend. Über die Ursachen und die Auswirkungen dieser Krise spricht Prof. Stefan Kooths vom Kieler Institut für Weltwirtschaft. Und
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Konstituierende Sitzung Thüringer Landtag
Wir schauen in den Thüringer Landtag, in dem gestern wahre politische Ränkespiele aufgeführt wurden. CDU, BSW, Linke und SPD haben gemeinsam versucht, eine AfD-Politikerin als nächste Landtagspräsidentin zu verhindern. Dafür sollte extra die Geschäftsordnung geändert werden. Was sich im Landtag abgespielt hat, schildert der freie Journalist Olaf Opitz.
Nach dem Eklat im Thüringer Landtag hat das Landesverfassungsgericht dem AFD-Alterspräsidenten Jürgen Treutler in einer einstweiligen Anordnung klare Regeln gesetzt. Das Gericht folgte damit in entscheidenden Punkten den Anträgen der CDU-Fraktion.
Die beiden am meisten gelikten Leserkommentare zum Artikel oben:
Was für ein peinliches Schauspiel, das sich der Landtag zu Thüringen unter Regie der CDU da geleistet hat: Statt sich an Recht und Gesetz zu halten wurde gestritten wie sonst nicht einmal bei der Wahl eines Schülersprechers der Unterstufe eine Gymnasiums. So beschädigen sich selbsternannte Demokraten.
Aber sie haben – siehe oben – Recht bekommen!
Meine Meinung:Das Blatt wird sich auch mal wenden. Hoffentlich ist es dann nicht zu spät für Deutschland.
FDP: Chancen von Aktien für die Rentenversicherung
Johannes Vogel (FDP) stellte klar, dass die kommenden Beratungen nicht gemütlich sein werden: „Wir sind der Gesetzgeber. Es ist unsere Aufgabe, für die finale Fassung eines Gesetzes die Verantwortung zu übernehmen!“
Zwar lobte Vogel das Generationenkapital: „Endlich beginnen wir, die Chancen von Aktien für die Rentenversicherung zu nutzen.“ Aber bei der Haltelinie und den damit verbundenen Beitragssatzsteigerungen hörte seine Begeisterung auf.
Vor genau 30 Jahren, am 27. September 1994 legt die Autofähre Estonia vom Hafen in Tallinn in Estland ab. Sie soll 989 Menschen sowie Last- und Personenwagen nach Stockholm transportieren. Doch dort kommt sie nicht an. Gegen 1:00 Uhr in der Nacht versinkt die Fähre, 852 Menschen kommen dabei ums Leben. Seit dem Untergang der Titanic 1912 ist der Untergang der Estonia eines der schwersten Schifffahrtssunglücke. Nur um wenige Schiffskatastrophen ranken sich so viele Spekulationen über den Untergang wie bei diesem Unglück in der Ostsee.
Jede Regierung ist dazu da, „Schaden vom deutschen Volk zu wenden“, wie es im Amtseid des Kanzlers heißt. Die „Fortschrittskoalition“ könnte es noch immer. Sie müsste nur die größte Bedrohung für das Land aus dem Spiel nehmen – sich selbst.
Unsere Regierungs-Weltmeister müssen künftig möglicherweise hilflos zuschauen, wie sich der eine oder andere Unternehmer mit Goethe sagt: Amerika, du hast es besser. Und rüber macht.
Donald Trump, Amerikas deutschstämmiger Präsidentschaftskandidat, hat sich mal wieder einen teuflischen Plan in Richtung Deutschland ausgedacht. Diesmal geht es nicht um den Nato-Beitrag. Viel schlimmer: Er hat deutschen Unternehmen ein Angebot gemacht, das sie kaum ablehnen können.
In einer Wahlkampfrede in Georgia hat er sich ausdrücklich an deutsche Firmen gewandt, vor allem an deutsche Autofirmen und ihnen ein angenehmes Leben in Amerika versprochen: niedrige Steuern, niedrige Energiekosten, wenig Bürokratie und eine fleißige Belegschaft. Und dazu ein liebevolles Integratiosversprechen: „Ich will, dass deutsche Autokonzerne zu amerikanischen Autokonzernen werden.“
Und dieses Lockangebot richtet sich an einen Wirtschaftsstandort, dessen Regierung die hier ansässigen Firmen mit hohen Steuern, hohen Energiekosten und jeder Menge Bürokratie umgarnt. Da ist es verständlich, dass unsere Regierung den ehemaligen Präsidenten und aktuellen Kandidaten für das Weiße Haus nicht leiden kann. Sie kann Trumps Verlockungen nur als eine bodenlose Gemeinheit empfinden. Wirtschaftsunternehmen das Leben leicht zu machen! Darauf kann auch nur ein Amerikaner kommen.
Der ukrainische Präsident Selenski will die Waffen, die er von den westlichen Staaten erhält, endlich auch gegen militärische Ziele in Russland einsetzen dürfen. Welches Eskalationspotenzial in einer solchen Einsatzerweiterung liegt, erläutert derAfD-Europaabgeordnete Prof. Hans Ludwig Neuhoff*.
Es gibt in diesem Land Verfassungsrichter, die Texte darüber schreiben, daß man die Demokratie nur noch retten könne, indem man die Meinungs- und Pressefreiheit erheblich einschränkt. Im schlimmsten Fall ist das lediglich ein Vorgeschmack auf das, was noch kommt. Die Rechts-Kolumne von Ulrich Vosgerau. Plus PDF
Wirtschaftlich, sozial, gesellschaftlich und politisch – die Politik der „großen Transformation“, wie sie die Ampel betreibt, führt zum Kipp-Punkt: dem schnellen Umschlagen in den rabiaten und rasanten Niedergang. In diesen Wochen könnte es auch die Parteien erwischen.
„Ich finde zum Kotzen, dass in Deutschland alle nur herumnörgeln“, beschwerte sich Christian Lindner vergangene Woche bei einem Bürgerdialog in Friedrichshafen. Anlass für seine Klage war ein lachendes Publikum, als der Finanzminister über den Netzausbau redete, gemeint war dieser Satz aber grundsätzlich. Doch eigentlich wird in Deutschland bei weitem nicht genug genörgelt. Die dramatische Lage, in der sich das Land befindet, wird immer noch unterschätzt. Mit potenziell fatalen Konsequenzen.
Roger Köppel bei Kontrafunk aktuell9.7.2024– Die diplomatischen Reisen des ungarischen Regierungschefs Viktor Orbán in den zurückliegenden Tagen haben für Aufsehen gesorgt. Roger Köppel, Verleger und Chefredakteur der „Weltwoche“, hat Orbán als einziger Journalist aus dem deutschsprachigen Raum nach Kiew, Moskau und Aserbaidschan begleitet und berichtet von seinen Eindrücken
Die USA unter Schock:Am Samstag wurde bei einer Wahlkampfveranstaltung in Pennsylvania auf den republikanischen Präsidentschaftskandidaten Donald Trump ein Attentat verübt. Wie das passieren konnte, wie der Wahlkampf weitergeht und wie die Reaktionen in Amerika sind, fragen wir unsere USA-Korrespondentin Susanne Heger.
AfD – Parteitag in Essen – Grugahalle DDR 2.0 – Der Westen:Essener toben über Verbot bei AfD-Bundesparteitag – „Wirklich unfassbar“Meine Meinung: Es sind Verhältnisse wie in einem autoritären Staat. Die Massen werden zusammengetrommelt und die Polizei muss es ausbaden. Das hat mit Demokratie nichts, aber auch gar nichts zu tun, wenn die AfD ihren gesetzlich vorgeschriebenen Parteitag nicht unbehelligt abhalten kann. Die Medien befürworten das auch noch.
Der ukrainische Präsident Selenski will die Waffen, die er von den westlichen Staaten erhält, endlich auch gegen militärische Ziele in Russland einsetzen dürfen. Welches Eskalationspotenzial in einer solchen Einsatzerweiterung liegt, erläutert derAfD-Europaabgeordnete Prof. Hans Ludwig Neuhoff*.
Der ukrainische Präsident Selenski will die Waffen, die er von den westlichen Staaten erhält, endlich auch gegen militärische Ziele in Russland einsetzen dürfen. Welches Eskalationspotenzial in einer solchen Einsatzerweiterung liegt, erläutert der AfD-Europaabgeordnete Prof. Hans Ludwig Neuhoff.
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Herbstgutachten 2024 „Wirtschaftsweise“
Das Herbstgutachten der fünf wichtigsten Wirtschaftsforschungsinstitute bescheinigt der deutschen Wirtschaft einen weiteren Abwärtstrend. Über die Ursachen und die Auswirkungen dieser Krise spricht Prof. Stefan Kooths vom Kieler Institut für Weltwirtschaft. Und
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Konstituierende Sitzung Thüringer Landtag
Wir schauen in den Thüringer Landtag, in dem gestern wahre politische Ränkespiele aufgeführt wurden. CDU, BSW, Linke und SPD haben gemeinsam versucht, eine AfD-Politikerin als nächste Landtagspräsidentin zu verhindern. Dafür sollte extra die Geschäftsordnung geändert werden. Was sich im Landtag abgespielt hat, schildert der freie Journalist Olaf Opitz.
Es waren Szenen, die für mich offen gestanden nur schwer zu ertragen waren. Ich habe mir im Livestream die Eröffnungssitzung des Thüringer Landtags angesehen. Und alles in mir sträubte sich. Es ging an meine Schmerzgrenze und darüber hinaus, wie die CDU, gemeinsam mit dem „Bündnis Sahra Wagenknecht“, hier unter dem Deckmantel des Demokratie-Schutzes zynisch demokratische Grundprinzipien mit Füßen trat. Mit Tricks und auf eine geradezu hysterische Art versuchte die CDU, das zu verhindern, was gemeinhin als „Verfassungs-Gewohnheitsrecht“ gilt: dass die stärkste Partei den Parlamentspräsidenten stellt.
Die Landtagsmitarbeiter, offenbar stramm auf Anti-AfD-Linie, weigerten sich, Anweisungen des amtierenden AfD-Alterspräsidenten Jürgen Treutler (73) nachzukommen, einem hysterischen CDU-Mann das Mikrophon abzuschalten, der von „Machtübernahme“ fantasierte und ständig dem Vorsitzenden ins Wort fiel. Der Landtagsdirektor agierte wie eine Gouvernante für den Vorsitzenden und fiel diesem ebenfalls ins Wort. Wenn es hier also eine „Machtübernahme“ gab, dann durch die Landtagsverwaltung in Kooperation mit CDU, BSW, SPD und „Linke“. Faktisch betrieben sie gemeinsam eine Art „Putsch“ gegen den amtierenden Vorsitzenden und damit gegen demokratische Prinzipien.
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Kontrafunk aktuell 27.9.2024
„Sie treten die Demokratie mit Füßen“
Wir schauen in den Thüringer Landtag, in dem gestern wahre politische Ränkespiele aufgeführt wurden. CDU, BSW, Linke und SPD haben gemeinsam versucht, eine AfD-Politikerin als nächste Landtagspräsidentin zu verhindern. Dafür sollte extra die Geschäftsordnung geändert werden. Was sich im Landtag abgespielt hat, schildert derfreie Journalist Olaf Opitz.
Mit permanenten Geschäftsordnungsanträgen und dem „Machtergreifung“-Zwischenruf verursacht der CDU-Politiker den Eklat von Thüringen. Wer ist der Mann, der für den Verfassungsschutz arbeitete und dessen Bruder für die AfD im Bundestag sitzt? plusPDF
Thüringen: Landtagseröffnung der Schande ++ Mecklenburg-Vorpommern: SPD schmiert weiter ab ++ Brandenburg: AfD will BSW treffen ++ Baden-Württemberg: heute offizieller Baubeginn der sündhaft teuren Suedlink Stromkabel ++ TE-Energiewendewetterbericht ++
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Tichys Einblick am Morgen 27.9.2024: Spott der Woche: Bündnis Robert Habeck (BRH)
Talfahrt der Grünen und Roten setzt sich fort – Tohuwabohu in Thüringen – Wagenknecht will Außenpolitik in Koalitionsverträgen Ost: Bundestags-Vorwahlkampf – statistisches Bundesamt ohne Daten – Konkurrierende Harris-Trump-Prognosen
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WELTWOCHE daily international 27.9.2024: Roger Köppel
Während zuhause die Mäuse auf dem Tisch tanzten, warb Olaf Scholz in New York für den UN-Zukunftspakt und „eine gerechtere, inklusivere und kooperativere Welt“. Dabei kamen 56 Seiten heraus. Was in der Endfassung drin steht und was nicht.
Am 22. September nahm die Generalversammlung der Vereinten Nationen in New York einen dreiteiligen Reformplan an: den sogenannten Zukunftspakt zur Reform der internationalen Ordnung, der teilweise unter Führung Deutschlands ausgehandelt worden war (achgut berichtete hier und hier). Neben dem eigentlichen Zukunftspakt enthält die UN-Resolution noch einen globalen Digitalpakt und eine Erklärung zu künftigen Generationen. Das offizielle Dokument liegt bislang in sechs Sprachen vor. Deutsch zählt nicht dazu.
Es gibt in diesem Land Verfassungsrichter, die Texte darüber schreiben, daß man die Demokratie nur noch retten könne, indem man die Meinungs- und Pressefreiheit erheblich einschränkt. Im schlimmsten Fall ist das lediglich ein Vorgeschmack auf das, was noch kommt. Die Rechts-Kolumne von Ulrich Vosgerau. Plus PDF
Wirtschaftlich, sozial, gesellschaftlich und politisch – die Politik der „großen Transformation“, wie sie die Ampel betreibt, führt zum Kipp-Punkt: dem schnellen Umschlagen in den rabiaten und rasanten Niedergang. In diesen Wochen könnte es auch die Parteien erwischen.
„Ich finde zum Kotzen, dass in Deutschland alle nur herumnörgeln“, beschwerte sich Christian Lindner vergangene Woche bei einem Bürgerdialog in Friedrichshafen. Anlass für seine Klage war ein lachendes Publikum, als der Finanzminister über den Netzausbau redete, gemeint war dieser Satz aber grundsätzlich. Doch eigentlich wird in Deutschland bei weitem nicht genug genörgelt. Die dramatische Lage, in der sich das Land befindet, wird immer noch unterschätzt. Mit potenziell fatalen Konsequenzen.
Roger Köppel bei Kontrafunk aktuell9.7.2024– Die diplomatischen Reisen des ungarischen Regierungschefs Viktor Orbán in den zurückliegenden Tagen haben für Aufsehen gesorgt. Roger Köppel, Verleger und Chefredakteur der „Weltwoche“, hat Orbán als einziger Journalist aus dem deutschsprachigen Raum nach Kiew, Moskau und Aserbaidschan begleitet und berichtet von seinen Eindrücken
Die USA unter Schock:Am Samstag wurde bei einer Wahlkampfveranstaltung in Pennsylvania auf den republikanischen Präsidentschaftskandidaten Donald Trump ein Attentat verübt. Wie das passieren konnte, wie der Wahlkampf weitergeht und wie die Reaktionen in Amerika sind, fragen wir unsere USA-Korrespondentin Susanne Heger.
AfD – Parteitag in Essen – Grugahalle DDR 2.0 – Der Westen:Essener toben über Verbot bei AfD-Bundesparteitag – „Wirklich unfassbar“Meine Meinung: Es sind Verhältnisse wie in einem autoritären Staat. Die Massen werden zusammengetrommelt und die Polizei muss es ausbaden. Das hat mit Demokratie nichts, aber auch gar nichts zu tun, wenn die AfD ihren gesetzlich vorgeschriebenen Parteitag nicht unbehelligt abhalten kann. Die Medien befürworten das auch noch.
Es ist ein weiterer Paukenschlag: Auch die Spitze der Grünen Jugend wirft hin. Und nicht nur das. Sie will die Partei ganz verlassen und einen neuen linken Jugendverband gründen.
Der von Habeck erzwungene grüne Vorstandsrückblick
Die Grünen-Spitze tritt ab: Der Bundesvorstand um Nouripour und Lang wirft das Handtuch. Wie es jetzt weitergeht mit der Partei und der Politik der Grünen, besprechen wir mit unserem Hauptstadt-Korrespondenten Frank Wahlig.
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Cern – Russland
Im Gespräch mit dem Physikprofessor Hans Peter Beck geht es um das Forschungszentrum Cern, das die Zusammenarbeit mit russischen Institutionen beendet und damit eine jahrzehntelange Tradition bricht. In den vergangenen Jahren wurde in Österreich die Fotovoltaik ausgebaut, auch die Windkraft soll künftig verstärkt zum Energiemix beitragen.
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Östereichische Energiewende
Die österreichische Energiewende erläutert der Stromvermarkter Thomas Eisenhuth. Und
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Analyse Landtagswahlen Brandenburg
Peter Hahne widmet sich in seinem Kommentar dem Thema „Sieg und Niederlage im Osten“.
Die Grünen sind in Auflösung begriffen, der Parteivorstand tritt zurück, die Befehle von der Kommandobrücke des Narrenschiffes werden immer schriller. Jetzt meldete sich der AfD-MdB Dr. Bernd Baumann quasi live aus dem Innenausschuss, wo gerade eine Bombe platze.
Job-Abbau, Autogipfel, Krisen-Treffen Konzernspitze mit Betriebsrat – bei VW brennen die Werke. In der Krise stecken alle Unternehmen wie VW , die einseitig auf E-Mobilität setzten. Die deutsche Automobilindustrie wäre wettbewerbsfähig – wenn nicht grüne Politik den Standort Deutschland sabotieren würde.
„Brot, Bett und Seife – Sachleistungen statt Geldleistungen für Asylbewerber“ lautet der Titel eines Antrags von der AfD-Fraktion (20/12960), den der Bundestag am Mittwoch, 25. September 2024, erstmals beraten hat. …
… Nach der Debatte überwiesen die Abgeordneten die Vorlage an die Ausschüsse. Bei den weiteren Beratungen übernimmt der Ausschuss für Arbeit und Soziales die Federführung.
Zehnköpfiger Bundesvorstand der Grünen Jugend tritt aus der Partei aus ++ Auftakt VW-Verhandlungen: IG-Metall droht mit Streiks ab 1.Dezember ++ Ludwigshafen: BASF plant weitere Einschnitte ++ Einsturzgefahr: Radeberg in Sachsen sperrt Brücke ++ Welle der Gewalt in NRW ++ TE-Energiewendewetterbericht ++
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Tichys Einblick am Morgen 26.9.2024: Im Osten Geräusche
Kollektivaustritt des Jugend-Grünen-Vorstands aus der Grünenpartei – Für Baerbock ist der Ukraine-Krieg von Potsdam „nur sieben Autostunden entfernt“ : geht nur bei 198,95 km/h – BSW-Mohamed Ali will Gesetzesentwürfe der AfD unterstützen, an denen es inhaltlich nichts auszusetzen gibt – leitet Alterspräsident Jürgen Treutler, AfD heute die Landtsgseröffnung in Thüringen?
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WELTWOCHE daily international 26.9.2024: Roger Köppel
Achgut.com zeigt Wirkung: Unsere Berichte über skandalöse Machenschaften und Seilschaften hinter dem sogenannten „CO2-Rechner“ des Umweltbundesamtes dienen der CDU/CSU als Blaupause für eine kleine Anfrage bei der Bundesregierung.
Drei Videos mit Enthüllungen zum CO2-Rechner des Umweltbundesamtes (UBA) beziehungsweise die von Prof. Dr. Andreas Schulte vorformulierten Fragen dienten der CDU/CSU-Fraktion, vertreten durch Friedrich Merz und Alexander Dobrindt, nun zur Formulierung einer Kleinen Anfrage an die Bundesregierung. Damit werden die Machenschaften des UBA bzw. des Bundesumweltministeriums auch bezüglich möglicher presse- und datenschutzrechtlicher Konsequenzen ins Licht der Öffentlichkeit gestellt.
Es gibt in diesem Land Verfassungsrichter, die Texte darüber schreiben, daß man die Demokratie nur noch retten könne, indem man die Meinungs- und Pressefreiheit erheblich einschränkt. Im schlimmsten Fall ist das lediglich ein Vorgeschmack auf das, was noch kommt. Die Rechts-Kolumne von Ulrich Vosgerau. Plus PDF
Wirtschaftlich, sozial, gesellschaftlich und politisch – die Politik der „großen Transformation“, wie sie die Ampel betreibt, führt zum Kipp-Punkt: dem schnellen Umschlagen in den rabiaten und rasanten Niedergang. In diesen Wochen könnte es auch die Parteien erwischen.
„Ich finde zum Kotzen, dass in Deutschland alle nur herumnörgeln“, beschwerte sich Christian Lindner vergangene Woche bei einem Bürgerdialog in Friedrichshafen. Anlass für seine Klage war ein lachendes Publikum, als der Finanzminister über den Netzausbau redete, gemeint war dieser Satz aber grundsätzlich. Doch eigentlich wird in Deutschland bei weitem nicht genug genörgelt. Die dramatische Lage, in der sich das Land befindet, wird immer noch unterschätzt. Mit potenziell fatalen Konsequenzen.
Roger Köppel bei Kontrafunk aktuell9.7.2024– Die diplomatischen Reisen des ungarischen Regierungschefs Viktor Orbán in den zurückliegenden Tagen haben für Aufsehen gesorgt. Roger Köppel, Verleger und Chefredakteur der „Weltwoche“, hat Orbán als einziger Journalist aus dem deutschsprachigen Raum nach Kiew, Moskau und Aserbaidschan begleitet und berichtet von seinen Eindrücken
Die USA unter Schock:Am Samstag wurde bei einer Wahlkampfveranstaltung in Pennsylvania auf den republikanischen Präsidentschaftskandidaten Donald Trump ein Attentat verübt. Wie das passieren konnte, wie der Wahlkampf weitergeht und wie die Reaktionen in Amerika sind, fragen wir unsere USA-Korrespondentin Susanne Heger.
AfD – Parteitag in Essen – Grugahalle DDR 2.0 – Der Westen:Essener toben über Verbot bei AfD-Bundesparteitag – „Wirklich unfassbar“Meine Meinung: Es sind Verhältnisse wie in einem autoritären Staat. Die Massen werden zusammengetrommelt und die Polizei muss es ausbaden. Das hat mit Demokratie nichts, aber auch gar nichts zu tun, wenn die AfD ihren gesetzlich vorgeschriebenen Parteitag nicht unbehelligt abhalten kann. Die Medien befürworten das auch noch.
Der Bundesvorstand der Grünen hat seinen Rücktritt erklärt. Das sieht nach einem taktischen Manöver und einem Bauernopfer aus, sagt Max Otte. Damit Annalena Baerbock und Robert Habeck nicht in Bedrängnis geraten, so der Ökonom und Investor.
Kann die deutsche Autoindustrie nach dem Autogipfel, einer Konferenz zwischen Politik und Wirtschaft, aufatmen? Dirk Spaniel, verkehrspolitischer Sprecher der AfD, beurteilt die Ergebnisse des Treffens.
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Salvini – Haft?
Dem italienischen Verkehrsminister Matteo Salvini drohen sechs Jahre Haft in Zusammenhang mit einem Flüchtlingsschiff, das er 2019 nicht in einem Hafen anlegen ließ. Was von dem Strafverfahren zu halten ist, sagt der deutsch-italienische Schriftsteller Claudio Mancini.
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Freihandelsabkommen Indien – Schweiz
Zwischen der Schweiz und Indien gibt es jetzt ein Freihandelsabkommen. Warum das die eidgenössische Wirtschaft elektrisiert, erklärt Jan Atteslander vom Wirtschaftsdachverband Economiesuisse. Und
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WerteUnion – Krall – Otte
Markus Vahlefeld kommentiert die Absicht der Werteunion, Deutschland zurück in die Zeiten der Bonner Republik zu führen.
Wir sammeln derzeit Indizien dafür, dass es bei der Landtagswahl in Brandenburg Unregelmäßigkeiten gegeben hat, Unregelmäßigkeiten, die das Endergebnis beeinflusst haben oder beeinflusst haben können.
Das Recht auf Leben ist die Grundlage jeder menschenwürdigen Gesellschaft. Zunehmend gerät es unter Beschuss. Doch die Lebensrechtsbewegung, die die Gefahr offen anspricht, wird weiterhin marginalisiert und ist Angriffen durch Linksradikale ausgesetzt, wie alljährlich auf dem „Marsch für das Leben“.
Lage alarmierend: VW-Spitze und Betriebsrat treten zu Verhandlungen zusammen ++ Wirtschaftsverbände steigen Arbeitsminister Heil (SPD) aufs Dach ++ China will Strafzölle auf Mercedes, BMW und Schweinefleisch ++ Nahost: Frieden in New York möglich? ++ Habeck will Bundeskanzler werden und erklärt Kandidatur ++ TE-Energiewendewetterbericht ++
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Tichys Einblick am Morgen 25.9.2024: Milei gegen UN-Zukunftspakt, Scholz dafür
Habeck will PR-Titel Kanzlerkandidat – Wirtschaft auf Talfahrt – In der CDU Widerstand gegen BSW-Koalitionen – Olaf Scholz für UN-Zukunfts-Pakt: Javier Milei gegen „sozialistische“ Agenda der UN – US-Journalisten und -Professoren: pro Democrats, contra Republicans
Dr. med. Gunter Frank, Arzt, Achse-Autor und Heidelberger Stadtrat, hat Kirchen-Verantwortliche mit dem Abkanzeln und Ausschließen Ungeimpfter während der Corona-Krise konfrontiert. Die Antwort: Betretene Gesichter und Verdrängen.
Die Corona-Krise war eine Zeit voller Angst, Unsicherheit und Leid. Alte, Erkrankte und Sterbende wurden oft isoliert. Angehörige waren von ihren Liebsten getrennt und hatten häufig keine Möglichkeit, sich zu verabschieden. Beerdigungen fanden meist nur im engsten Kreis mit stark begrenzter Teilnehmerzahl statt.
Es gibt in diesem Land Verfassungsrichter, die Texte darüber schreiben, daß man die Demokratie nur noch retten könne, indem man die Meinungs- und Pressefreiheit erheblich einschränkt. Im schlimmsten Fall ist das lediglich ein Vorgeschmack auf das, was noch kommt. Die Rechts-Kolumne von Ulrich Vosgerau. Plus PDF
Wirtschaftlich, sozial, gesellschaftlich und politisch – die Politik der „großen Transformation“, wie sie die Ampel betreibt, führt zum Kipp-Punkt: dem schnellen Umschlagen in den rabiaten und rasanten Niedergang. In diesen Wochen könnte es auch die Parteien erwischen.
„Ich finde zum Kotzen, dass in Deutschland alle nur herumnörgeln“, beschwerte sich Christian Lindner vergangene Woche bei einem Bürgerdialog in Friedrichshafen. Anlass für seine Klage war ein lachendes Publikum, als der Finanzminister über den Netzausbau redete, gemeint war dieser Satz aber grundsätzlich. Doch eigentlich wird in Deutschland bei weitem nicht genug genörgelt. Die dramatische Lage, in der sich das Land befindet, wird immer noch unterschätzt. Mit potenziell fatalen Konsequenzen.
Roger Köppel bei Kontrafunk aktuell9.7.2024– Die diplomatischen Reisen des ungarischen Regierungschefs Viktor Orbán in den zurückliegenden Tagen haben für Aufsehen gesorgt. Roger Köppel, Verleger und Chefredakteur der „Weltwoche“, hat Orbán als einziger Journalist aus dem deutschsprachigen Raum nach Kiew, Moskau und Aserbaidschan begleitet und berichtet von seinen Eindrücken
Die USA unter Schock:Am Samstag wurde bei einer Wahlkampfveranstaltung in Pennsylvania auf den republikanischen Präsidentschaftskandidaten Donald Trump ein Attentat verübt. Wie das passieren konnte, wie der Wahlkampf weitergeht und wie die Reaktionen in Amerika sind, fragen wir unsere USA-Korrespondentin Susanne Heger.
AfD – Parteitag in Essen – Grugahalle DDR 2.0 – Der Westen:Essener toben über Verbot bei AfD-Bundesparteitag – „Wirklich unfassbar“Meine Meinung: Es sind Verhältnisse wie in einem autoritären Staat. Die Massen werden zusammengetrommelt und die Polizei muss es ausbaden. Das hat mit Demokratie nichts, aber auch gar nichts zu tun, wenn die AfD ihren gesetzlich vorgeschriebenen Parteitag nicht unbehelligt abhalten kann. Die Medien befürworten das auch noch.
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