DGB-Bundeskongress: Rede von Bundeskanzler Merz | phoenix 12.05.26
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WELT-TV 12.5.2026
DEUTSCHLAND: Showdown für Merz und Klingbeil! Union und SPD wollen Steuerreform auf den Weg bringen
Vor dem Koalitionstreffen im Kanzleramt eskaliert der Streit um die Steuerreform. SPD und Union ringen um höhere Belastungen für Spitzenverdiener und Subventionskürzungen. „Es kann keine Einkommenssteuerreform geben, bei der nicht auch die Spitzenverdiener mehr bezahlen müssen“, sagt Lars Klingbeil, SPD-Chef, bei WELT TV.
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DNEWS24
Die SPD in der politischen Todeszone. DTalk Professor Werner J. Patzelt
Ist die frühere Volks- und Kanzlerpartei am Ende? Eine Analyse von Politikwissenschaftler Professor Werner J. Patzelt.
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12.5.2026 Kontrafunk Nachrichten
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Aktuelle Wahlumfragen & ab 20.12.2024 kumuliert
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Vergrößerung – Quelle/Umfragen aktuell: INSA Bundestag Spezial & INSA LT NRW Spezial & Verian (Emnid) Bundestag Spezial & FG Wahlen (ZDF) Bundestag Spezial
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Deutschlandfunk – Presseschauen
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Achgut.com Presseschau 12.5.2026
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AfD im Bundestag – Reden und mehr
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Wetterbericht 12.5.2026. – 21.5.2026
Das Thema mit dem vielen/fehlenden Regen, anfangs in den Alpen Schnee.
Heute Nacht erreichte uns Polarluft mit Schnee beispielsweise im Hochsauerland. Hier ist und war es in den Frühstunden winterlich – an einem 12. Mai! Diese markante Polarluft wird weichen, nicht aber die Wechselhaftigkeit. Für viele wird damit das verlängerte Wochenende ins Wasser fallen (beidseits der Alpen). In den Hochlagen der Alpen (Alpenpässe) fällt Schnee. Unterdessen wollen es die Modelle auch danach nass lassen …
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Kontrafunk aktuell vom 12. Mai 2026
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02:59 Interview Prof. Stefan Homburg – Das perfide Spiel mit dem Hantavirus
Die Aufregung um das Hantavirus kommt WHO und Regierungen sehr gelegen. Was sich im Hintergrund abspielt, erklärt der Ökonom Prof. Stefan Homburg.
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- MEDIAGNOSE-Artikel vom 3. März 2020 zu Corona: Leute, lasst Euch nicht verarschen
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15:35 Interview 2 Alexander Rahr – Gerhard Schröder als Friedensstifter zwischen Kiew und Moskau?
Moskau schlägt Altkanzler Gerhard Schröder als Vermittler im Ukraine-Krieg vor und will verhandeln. Warum die deutsche Bundesregierung mit Ablehnung reagiert, sagt der Osteuropa-Historiker Alexander Rahr.
29:49 Interview 3 Thomas Kolbe – EU-Kommission will neue Steuerquellen erschließen
Die EU-Kommission fordert Steuererhöhungen und die Umverteilung von Vermögen. Was aus Brüssel auf uns zu kommt, erläutert der Autor und Journalist Thomas Kolbe.
43:56 Kontrafunk Kommentar von Bettina Binnig – Das digitale EU-Gefängnis
In einem Kommentar von Martina Binnig geht es um die Errichtung eines digitalen EU-Gefängnisses.
- 51:31 Verabschiedung
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Apollo News 11.5.2026
Die eigenen Reihen hoffen längst auf Merz‘ Scheitern
Die geplante 1.000-Euro-Prämie für Arbeitnehmer wird zum Debakel für Friedrich Merz: Im Bundesrat verweigern ausgerechnet die CDU-geführten Länder die Zustimmung. Damit scheitert eines der wenigen Entlastungssignale der Koalition. Der Vorgang zeigt, wie brüchig die Autorität des Kanzlers geworden ist – selbst in der eigenen Partei.
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NIUSlive am Abend 11.05.2026
Bundeskanzler Merz wird jetzt von eigener Partei angezählt
Die geplante steuerfreie 1.000-Euro-Prämie sollte ein großes Entlastungssignal der Bundesregierung werden – doch im Bundesrat scheiterte das Vorhaben krachend. Besonders bitter für Bundeskanzler Friedrich Merz: Trotz eines kurzfristigen Krisentreffens mit der gesamten Unionsspitze konnten die eigenen Ministerpräsidenten nicht überzeugt werden. Nur drei Länder stimmten zu, die nötige Mehrheit wurde deutlich verfehlt. Aus dem angekündigten Prestigeprojekt der Villa-Borsig-Klausur wurde damit ein politisches Debakel. Die Niederlage wirft grundlegende Fragen auf: Wie viel Autorität hat der Kanzler noch in der eigenen Partei? Und wie handlungsfähig ist diese Koalition überhaupt noch?
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NIUSlive 11.05.2026
Lars Klingbeils geheimer WM-Plan: So will die SPD die CDU zerstören
NIUS enthüllt ein brisantes Szenario, das in Berliner Hinterzimmern längst heiß diskutiert wird: SPD-Chef Lars Klingbeil soll darauf setzen, die Koalition ausgerechnet während der Fußball-Weltmeisterschaft platzen zu lassen und zwar mit voller Absicht. Das Kalkül dahinter ist so simpel wie erschreckend: Bricht die Regierung im WM-Zeitraum zwischen dem 11. Juni und dem 19. Juli auseinander, würden Neuwahlen rechnerisch auf Ende September oder Anfang Oktober fallen und unmittelbar nach den Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt, Berlin und Mecklenburg-Vorpommern. Der Schreck vor einem „blauen“ Deutschland soll das linke Lager maximal mobilisieren – mit dem NGO-Komplex, den öffentlich-rechtlichen Medien und einer aufgeheizten gesellschaftlichen Stimmung im Rücken. Das eigentliche Ziel? Die CDU in eine Falle treiben, aus der sie nicht mehr herauskommt: Entweder koaliert sie mit der AfD oder sie toleriert eine rot-rot-grüne Regierung unter Lars Klingbeil.
- Wie realistisch ist das Szenario?
- Wie hat Friedrich Merz sich durch seine eigenen Aussagen strategisch ins Abseits manövriert?
- Und könnte am Ende sogar Wolfgang Kubicki als wilder Joker die politische Bühne aufmischen?
Bei NIUS Live sprachen NIUS-Chefredakteur Julian Reichelt. sie stellv. NIUS-Chefredakteurin Pauline Voss und Reporter-Legende Waldi Hartmann mit Moderator Alexander Kissler über das Thema.
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TE Wecker am 12.05.2026
Merz im Keller – Schwarz-Rot sucht neue Milliarden beim Steuerzahler
+++ INSA: Merz im Umfragetief, Dobrindt wird zur Ranking-Rakete +++ Koalitionsausschuss: Milliardenpoker im Kanzleramt +++ DGB-Fahimi im Verteilmodus fordert mehr Staat, aber kein Wort zur Industriekrise +++ PCK Schwedt: kein Rohöl, dafür neue Wasserstoff-Träume +++ Trump reist mit Musk, Cook und Boeing-Chef nach Peking zu Xi Jinping +++ New York verliert Finanzjobs an Florida und Texas +++ Urteil für den deutschen Schlagloch-Alltag: Kaputte Straßen, aber kein Schadensersatz +++
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WELTWOCHE 12.5.2026
Deutschland im Visier Russlands. Ex-Präsident Medwedew greift Bundesrepublik scharf an
- Gefährliche Liebschaft: Deutsche Langstreckendrohnen gegen Putin.
- Können die Deutschen wirklich miteinander reden?
- Bosnien: Abgang des Kolonialherrn Schmidt
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tagesschau 11.5.2026
Sollte man den ESC 2026 boykottieren? Hitzige Diskussion bei Hart aber fair
Wie politisch ist der ESC 2026? Nur noch wenige Tage, dann heißt es wieder: „Good Evening! Bonsoir! Servus, Europa!“ Der Eurovision Song Contest, diesmal aus Wien, eines der größten Musik- und Fernsehereignisse der Welt. Eine Riesenparty für Vielfalt und Toleranz. Aber selten gab es so heftige politische Diskussionen. Wichtige Länder boykottieren ihn wegen der Teilnahme Israels. Konsequent oder ein falsches Signal? Welchen Einfluss hat der ESC auf uns?
Darüber diskutiert Louis Klamroth bei Hart aber fair mit Hubert Aiwanger, Marie-Agnes Strack-Zimmermann, Ronen Steinke, Katja Ebstein, Maria Popov, Caro Worbs und Miguel Robitzky.
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Bärbel Bas:
„Es wandert niemand in unsere Sozialsysteme ein“

12.5.2026
Unionspolitiker kontern Bas
„Zuwanderer bringen System an Rand des Kollaps“
Streit um Einwanderung in deutsche Sozialsysteme eskaliert

Berlin – Dieser Satz von SPD-Sozialministerin Bärbel Bas (58) sorgt für harten Widerspruch aus der Union. Bas behauptete bei einer Regierungsbefragung am vergangenen Mittwoch: „Es wandert niemand in unsere Sozialsysteme ein.“ Seither vergeht kein Tag, an dem der Satz nicht widerlegt wird. Zuletzt berichteten Insider aus den Jobcentern exklusiv in BILD: Der Zusammenhang zwischen Zuwanderung und Leistungsbezug sei im Alltag allgegenwärtig, viele Migranten arbeiteten sogar nie.
Nun legt die Union nach. Innenexperte Stephan Mayer (CSU): „Einwanderung in den Sozialstaat bedroht den Zusammenhalt! Fakt ist: Immer mehr Zuwanderer drängen in unser Sozialsystem – und bringen das System an die Belastungsgrenze und an den Rand des Kollapses.“
[…]
- Das Abonnement BILDplus zum Probepreis empfehlen wir ausdrücklich!
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BILD TALK 11.5.2026
„Leistungsträger finanzieren die Party“ | Julia Ruhs – Meine Meinung
In der Diskussion um den Sozialstaat kritisiert BILD-Kolumnistin Julia Ruß ein Ungleichgewicht: Während Mitgefühl für Bedürftige groß sei, fehle oft das Verständnis für Leistungsträger, die das System finanzieren. Sie warnt, dass hohe Steuerlast und fehlende Anerkennung zur Abwanderung führen könnten.
Quelle: BILD #sozialstaat #sozialhilfe #juliaruhs
Julia Ruhs (32) ist Journalistin und Politikwissenschaftlerin. Beim Bayerischen Rundfunk moderiert sie das Reportage-Format „Klar“, wo sie gesellschaftlich umstrittene Themen präsentiert und damit zuletzt teils heftige öffentliche und mediale Debatten auslöste. 2025 erschien ihr Buch „Links-grüne Meinungsmacht: Die Spaltung unseres Landes“. Für BILD schreibt sie seit Januar 2026 ihre Kolumne „Meine Meinung“, die mindestens zweimal im Monat erscheint.
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AfD aus NRW
Dreistigkeit siegt: Asylindustrie verdient sich dumm und dämlich!
Enxhi Seli-Zacharias (AfD)
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Hantavirus & mehr
Kontrafunk 11.5.2026
🔴 18/20: Das Abendjournal – live mit Florian Machl
Der Journalist und Blogger Henning Rosenbusch hat sich mit der neuen medialen Virus-Panikmache beschäftigt und fragt sich: Was steckt hinter dem Hanta-Hype? Unsere Großbritannien-Korrespondentin Sabine Beppler-Spahl schätzt die Situation für die Regierung von Keir Stamer nach den Kommunalwahlen vom Wochenende ein, bei denen die Labour Party historische Verluste hinnehmen musste. Mit Harm Rykena von der AfD in Niedersachsen sprechen wir über die Aktion des „Zentrums für Politische Schönheit“ an dortigen Schulen, bei der eine Verhaftung von Alice Weidel simuliert wird. Und Frank Wahlig gibt der Regierung unter Friedrich Merz die Note 6.
- 00:00 Begrüßung
- 03:12 Henning Rosenbusch: Was steckt hinter dem Hanta-Hype?
- 14:29 Sabine Beppler-Spahl: Historische Verluste von Labour bei den Kommunalwahlen
- 31:29 Harm Rykena: Das „Zentrums für Politische Schönheit“ verhaftet Alice Weidel
- 43:27 Frank Wahlig: Note 6 für die Regierung unter Friedrich Merz
- 51:32 Verabschiedung
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WELT-TV 12.5.2026
PUTINS KRIEG: Schröder als Friedensvermittler? Ralf Stegner fordert Prüfung von Putins Vorschlag
Ralf Stegner, Mitglied im Auswärtigen Ausschuss, äußert sich zu einem möglichen Vermittlungsversuch im Ukraine-Krieg. Er bewertet die Diskussion über Gerhard Schröder als Vermittler als zweitrangig. Entscheidend sei, ob ein Vorschlag zum Ende des Krieges beitragen könne. Bisherige Versuche, einen Waffenstillstand oder Frieden zu erreichen, seien gescheitert. Stegner fordert, jeden Ansatz zu prüfen, um den Krieg zu beenden. Eine Einigung könne nur erfolgen, wenn die Ukraine als souveräner Staat zustimmt. Zugleich zeigt er sich skeptisch, dass militärische Maßnahmen den Konflikt lösen. Die militärische Zusammenarbeit mit der Ukraine hält er für sinnvoll, sieht darin aber keine Lösung.
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NIUS Live 12.5.2026
🚨Ausge-MERZT: Wie sich regierungstreue Medien langsam vom Kanzler abwenden
Darüber spricht Deutschland heute:
- ▶️ Jetzt geht die Post ab: Warum das Traditionsunternehmen bald DHL heißt – und Briefe nicht mehr mag.
- ▶️ Schulpflicht oder Home Schooling? Wie können sich Eltern wehren, wenn ihre Kinder im Unterricht verdummen und manipuliert werden?
- ▶️ Es hat sich ausge-MERZT: Wie sich regierungstreue Medien langsam vom Kanzler abwenden.
NIUS-Moderator Alexander Kissler begrüßt am 12. Mai 2026 seine Gäste im NIUS Live Studio: Julian Reichelt, Chefredakteur NIUS Julius Böhm, Reporter NIUS Wolfgang Herles, Journalist und Autor
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WELT-TV 12.5.2026
IRAN: Trump platzt der Kragen! Waffenruhe vor dem Aus! Neue Angriffe der USA auf Mullah-Regime?
Die Spannungen zwischen den USA und Iran verschärfen sich nach Trumps abgelehntem Friedensvorschlag. Teheran fordert Kontrolle über die Straße von Hormus und ein Ende der Sanktionen. „Die Waffenruhe liegt auf der Intensivstation“, sagt Donald Trump, US-Präsident, bei WELT TV.
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AfD-Programm Sachsen-Anhalt
- WELT-TV – DEUTSCHLAND: Jörges zerstört Kanzler Merz völlig! „Diese Koalition ist ein krankes Projekt!“
- BILD-TV – AfD auf Rekord-Kurs: Sachsen-Anhalt-Umfrage schockt Parteien! Hat CDU noch eine Chance?
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WELT-TV – DEUTSCHLAND: Kritik an Höcke-Podcast „Ich kann darüber nur lachen“ – Julia Ruhs über Esken-Forderung
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MEDIAGNOSE-Tagebücher komplett
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Die legal arbeitenden Bürger, die Rentner werden von vorne bis hinten be … trogen! MEDIAGNOSE-Meinung.
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FOCUSonline 11.5.2026
Bau neuer Hightech-Waffen: Pistorius-Reise in die Ukraine
Verteidigungsminister Boris Pistorius ist zu Gesprächen über eine vertiefte Rüstungskooperation mit der Ukraine in Kiew eingetroffen. Im Mittelpunkt stehen laut Pistorius gemeinsame Projekte zur Entwicklung unbemannter Waffensysteme mit weitreichenden „Deep-Strike“-Fähigkeiten. Deutschland und die Ukraine seien strategische Partner, so der Minister. Geplant sind demnach weitere Gemeinschaftsunternehmen sowie die Förderung innovativer Entwickler über die ukrainische Plattform „Brave One“. Deutschland wolle dabei auch von den ukrainischen Erfahrungen auf dem Gefechtsfeld profitieren.
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Kissler Kompakt 11.5.2026
Gebet gegen die AfD: Die Kirche ergreift Partei im Wahlkampf
Greifen Kirchen aktiv in den Wahlkampf ein? In Sachsen-Anhalt sorgt eine Kampagne des Bistum Magdeburg für Diskussionen. In Kissler Kompakt analysiert Alexander Kissler die Initiative „Bewusst wählen“ sowie ein „Gebet zur Landtagswahl“, das politisch interpretiert wird. Im Fokus steht dabei auch Bischof Gerhard Feige und die Rolle kirchlicher Institutionen im politischen Raum.
- 👉 Wo endet religiöse Orientierung – und wo beginnt politische Einflussnahme?
- 👉 Welche Rolle spielen Kirchen im Wahlkampf?
- 👉 Und wie verändert sich das Verhältnis zwischen Gläubigen, Kirche und Politik?
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WELT-TV – Nena Brockhaus -Meinungsfreiheit 11.5.2026
Hitziger Schlagabtausch! “Was wir haben, ist Bevorzugung der Wohlverdiener”
In der neuen Folge MEINUNGSFREIHEIT treffen unterschiedliche politische und wirtschaftliche Positionen frontal aufeinander. Moderatorin Nena Brockhaus diskutiert mit Unternehmer Fritz Vahrenholt, NZZ-Vizechefredakteur Morten Freidel und Taz-Wirtschaftsjournalistin Ulrike Herrmann über die Reichensteuer, Klimapolitik und über Putins Vorschlag, den Altkanzler Gerhard Schröder in die Ukraine-Friedensverhandlungen einzubinden.
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Phoenix 11.5.2026
Gewerkschaften in einer modernen Arbeitswelt: Prof. Wolfgang Schroeder im Gespräch
Prof. Wolfgang Schroeder (Politikwissenschaftler Universität Kassel) im Gespräch u.a. über moderne Herausforderungen für Gewerkschaften.
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Achgut 12.5.2026
Meeresspiegelanstieg? Nicht in Grönland!
Die Realität sieht in Grönland anders aus, als es die Kinder (auch in Grönland) aus den Schulbüchern lernen: Das Land steigt stetig an und der relative Meeresspiegel sinkt. Wie so oft erfährt man davon wenig bis gar nichts, weil es nicht zur allgemeinen Katastrophen-Erzählung passt./
Uta Böttcher: Meeresspiegelanstieg? Nicht in Grönland! https://www.achgut.com/artikel/meeres…
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ntv 12.5.2026
„Einer der Haupt‑Handlanger“ Moskaus sei Altkanzler Schröder, so CDU-Politiker Kiesewetter
Kiesewetter sieht Handlungsbedarf Putin schlägt vor, Gerhard Schröder als Vermittler einzusetzen. CDU‑Verteidigungsexperte Roderich Kiesewetter hält diesen Vorstoß für ein durchschaubares Ablenkungsmanöver – und findet deutliche Worte für den Altkanzler: Er habe „überhaupt kein Verständnis von der Ukraine“ und sei „einer der Haupt‑Handlanger“ Moskaus.
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Ronzheimer 11.5.2026 mit Peter Matuschek
Merz–Absturz überrascht sogar den Umfrage-Experten!
Die AfD zieht davon, die Union stürzt ab – und selbst Umfrage-Experte Dr. Peter Matuschek sieht eine neue politische Qualität.
Forsa-Chef Dr. Peter Matuschek erklärt, warum Friedrich Merz und die Union in den Umfragen dramatisch verlieren, weshalb die AfD davon profitiert – aber nicht nur durch eigene Stärke. Es geht um gebrochene Wahlversprechen, mangelnde Führungsstärke, enttäuschte Mitte-Wähler und die Frage, ob Merz das Vertrauen überhaupt noch zurückgewinnen kann.
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Islamisierung Deutschlands
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Energiewende – Klimawandel – Strom – Gas – Öl
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Wärmepumpe bei YouTube
- Chronologische Auflistung – Tagebuch aktuell
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- Zur letzten Großseite vom 25.12.2025
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… und seine Folgen
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Wirtschaft
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