Tagebuch 31.1.2026 aktuell: Bundestag aktuell 30.1.2026 & Alice Weidel Rede & Reiche – Regierungserklärung zum Jahreswirtschaftsbericht 2026 & Drei gegen Klimaziele?! & Henning – Gas & und vieles mehr

Alice Weidel zur Regierungserklärung von Friedrich Merz zur außenpolitischen Lage am 29.01.26

____

Schauen Sie sich die Unverschämtheiten gegen Alice Weidel/die AfD zu Beginn der beiden nachfolgenden Reden an:

____

Die Regierungserklärung von Fritze Merz, auf die Alice Weidel antwortet.

________

Kontrafunk Wochenrückblick – Nachrichten vom 31.1.2026

____

Robert Meier präsentiert ausgewählte Beiträge aus „Kontrafunk aktuell“ im Wochenrückblick. In dieser Woche sprachen wir mit dem einstigen CDU-Bundestagsabgeordneten Axel Fischer über den gegen ihn geführten Indizienprozess und seine Freiheitsstrafe, mit dem Rechtsanwalt Tobias Ulbrich über den WHO-Ausstieg der USA und mit Wolfgang Maison, Mitgründer der südbayerischen Bürgerinitiative „Windradfreies Oberland“, über den Kampf gegen Windmühlen. Außerdem zu Gast waren der Finanzexperte René Zeyer und der Journalist Alexander Peske. Aus dem Abendjournal „18/20“ hören Sie Ausschnitte aus den Gesprächen mit der Ärztin Bianca Witzschel, mit Dr. Maren Thom vom Mathias Corvinus Collegium Brüssel und mit dem Plagiatsgutachter Stefan Weber.

 Quelle

____

DeutschlandfunkPresseschauen

____

Tagesschau 24 live

________

Luftmassengrenze mit Eiszeit im Nordosten & Modell-Ideen im Februar.

In den kommenden Tagen, vielleicht auch Wochen, bleibt es im Nordosten eisig. In der Südwesthälfte bleibt es zunächst vielfach mild. Dazwischen kommt es immer wieder zu Glättegefahr. Nach dem Willen der Modelle wird es Richtung Monatsmitte auch im Südwesten wieder kälter…

 ________

Aktuelle Wahlumfragen & ab 20.12.2024 kumuliert

 ____ 

Vergrößerung – Quelle/Umfragen aktuell: INSA LT Baden-Württemberg Spezial &  Infratest dimap LT Mecklenburg-Vorpommern Spezial & INSA Bundestag Spezial & Forsa Bundestag Spezial & INSA LT Sachsen-Anhalt Spezial

 ________

MEDIAGNOSE-Tagebücher komplett

________

Satire der Woche

Deutschland wird erleichtert!

Das deutsche Selbstbedienungs-Buffet, pardon: der deutsche Sozialstaat, ist so ziemlich der größte der Welt und soll jetzt reformiert werden. Endlich! Der Kanzler und Bärbel-Basset-Baas sind ganz begeistert, denn der Zugang zu Leistungen soll „erleichtert werden“. Bei dieser Gelegenheit sollte auch der Zugang zu Doktorarbeiten erleichtert werden, damit Mario Voigt nicht zurückbleiben muss!

________

Tichys Einblick – Interview mit Thomas Kolbe 30.1.2026

Der Angriff auf unser Geld: Wir werden kalt enteignet

Wir erleben eine kalte Enteignung: Immer höhere Steuern und Abgaben lassen weniger vom Netto übrig. Wer Immobilien hat wird in Berlin gezwungen, diese unter Wert zu vermieten – und auch eine Besteuerung von nicht realisierten Anlagegewinnen wird von linker Seite immer wieder gefordert. In den Niederlanden soll eine solche Steuer nun implementiert werden. Wer in Europa Geld zu Seite legt, investiert oder spart wird gekniffen; um den Lebensstil derer zu finanzieren, die nicht sparen wollen. Im Interview mit TE-Autor Thomas Kolbe diskutiert Maximilian Tichy über diese schleichende Enteignung – und was man in Deutschland tun kann, um sich davor zu schützen.

____

Bundestag aktuell 28.1.2026 bis 30.1.2026

____

30. Januar 2026 (57. Sitzung)

Uhrzeit TOP Thema Status / Abstimmung Details
09:00
Sitzungseröffnung
beendet
09:00 7
beendet
10:30 24, ZP 7
beendet
11:35 11
beendet
12:05 ZP 8
beendet
12:40 5
beendet
13:15 26
beendet
13:45 ZP 9
beendet
15:00
Sitzungsende
beendet

Die amtlichen Abstimmungsergebnisse entnehmen Sie bitte dem Amtlichen Protokoll sowie dem Plenarprotokoll der jeweiligen Sitzung.

____

Regierungserklärung Katherina Reiche 30.1.2026

Aufschwung nach Rezession! Wirtschaftsministerin optimistisch

In ihrer Regierungserklärung zum Jahreswirtschaftsbericht 2026 skizziert Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche eine vorsichtig optimistische Perspektive für Deutschland: Nach Jahren der Rezession erwartet die Bundesregierung wieder leichtes Wachstum – getragen von Investitionen, Innovationsförderung und steuerlichen Anreizen. Reiche benennt gleichzeitig massive strukturelle Herausforderungen wie Demografie, Standortkosten und globale Konkurrenz. Die Antwort: gezielte Investitionsoffensiven, Bürokratieabbau und ein digitalisierter Sozialstaat. „Der Anfang ist gemacht“, sagt Reiche – jetzt gelte es, das Reformfenster zu nutzen.

____

Enrico Komning gibt der Wirtschaftsministerin Nachhilfe!

Enrico Komning kritisiert den Jahreswirtschaftsbericht 2026 und die Bundesregierung scharf: Deutschland steckt im wirtschaftlichen Niedergang, Arbeitslosigkeit und Industrieverluste steigen, Produktivität stagniert. Er wirft der Regierung vor, nicht auf die Ursachen, sondern nur auf Symptome zu reagieren, indem sie mit staatlichen Subventionen, Sondervermögen und Zielvorgaben den Markt künstlich steuert. Komning spricht von einem Ausstieg aus der sozialen Marktwirtschaft hin zu einer Planwirtschaft mit grünem Etikett und fordert endlich Freiheit, Wettbewerb und einen echten Kurswechsel, um den Abstieg Deutschlands zu stoppen.

Redebeitrag von Enrico Komning (AfD) am 30.01.2026 um 09:43 Uhr (57. Sitzung, TOP 7)

____

Drei „Löwen“-Allianz: Union-Politiker rebellieren gegen Klimapolitik 

NIUS Exklusiv: Markus Söder, Boris Rhein und Manuel Hagel wollen das deutsche Klimaziel kippen!

Drei mächtige Unionspolitiker aus Bayern, Hessen und Baden-Württemberg wollen das berüchtigte „Gold Plating“ beenden! Was steckt wirklich dahinter? Deutschland soll aufhören, EU-Klimaziele im moralischen Übereifer noch strenger zu übererfüllen. Statt Klimaneutralität schon 2045 wollen die drei wirtschaftsstarken Bundesländer nur das umsetzen, was die EU wirklich vorschreibt: Klimaneutralität bis 2050. Kein Cent mehr, keine zusätzliche Belastung für Bürger und Wirtschaft. Es geht um Entlastung, um mehr Freiheit und um ein Ende des nationalen Sonderwegs, der uns teuren Strom und wirtschaftliche Nachteile beschert hat. Dieser Vorstoß könnte wie eine Bombe im politischen Berlin einschlagen. Welchen Druck spürt Kanzler Friedrich Merz jetzt aus seiner eigenen Partei? Kommt es jetzt zum Machtkampf mit der SPD? Und könnte das der Anfang vom Ende der überideologisierten Klimapolitik werden? Wir analysieren die Tragweite: Für die Union, für die Ampel-Regierung, für die Wirtschaft und für jeden, der die explodierenden Energiepreise spürt. Und wer setzt sich am Ende durch – die Länderchefs oder Berlin?

Bei NIUS Live sprachen NIUS-Politikchef Ralf Schuler und NIUS-Reporter Julius Böhm mit Moderator Alexander Purrucker über das Thema.

________

Tichys Einblick 31.1.2026

Der Gas-Irrsinn: Abschalten, bis nichts mehr geht  

[…]

________

Achgut.com 9.1.2026

Rüdiger Stobbe: Der Wirtschaftscrash hat viele Vor- und einen Nachnamen: Energiewende

Beitragsbild: Imago

Die deutsche Energiewende sollte Vorbild für die Welt sein. Wegen der fatalen wirtschaftlichen Auswirkungen ist das Gegenteil der Fall. Der weltweite Glaube an den „Weltenbrand“ durch CO2 nimmt ab.

Wir müssen aus dem Energiewende-Dampfer aussteigen oder wir gehen mit unter.

[…]

________

AfDSachsen-Anhalt 30.1.2026

Heizungsbauer fassungslos über politische Ahnungslosigkeit

Was reden die #Politiker der Altparteien hier über #Heizungen, die sie nie eingebaut haben? Lothar Waehler, handwerkspolitischer Sprecher der #AfD-Fraktion Sachsen-Anhalt, bringt seine Frustration auf den Punkt: „Als Heizungsbauer krempelt es einem die Zehennägel hoch, wenn man hört, was hier alles behauptet wird.“ Die politischen Versprechen zum #Heizungsgesetz gleichen einer Achterbahnfahrt und verdeutlichen eindrucksvoll die Gefahren, die drohen, wenn die #Altparteien versuchen, fundiertes Fachwissen durch Ideologie zu ersetzen. Am Ende tragen #Handwerker, #Unternehmen, #Mieter und #Eigentümer die bitteren Konsequenzen unrealistischer Vorgaben.

________

WELT-TV 31.1.2026

ALARMIERENDE ARBEITSLOSENZAHLEN: Job-Schock im Januar! Arbeitsmarkt auf dem Weg in die Dauerkrise

Die Arbeitslosigkeit in Deutschland ist im Januar 2026 auf den höchsten Stand seit zehn Jahren gestiegen: Laut Bundesagentur für Arbeit waren 3,085 Millionen Menschen ohne Job – das entspricht einer Quote von 6,6 %. Im Vergleich zum Dezember bedeutet das einen Anstieg um 177.000, im Vergleich zum Januar 2025 um 92.000. Chefprognostiker Enzo Weber vom IAB warnt im Gespräch vor einem gefährlichen Trend: Wenn sich die Entwicklung nicht umkehrt, könnten drei Millionen Arbeitslose bald Normalität sein – nicht nur ein saisonaler Ausschlag im Winter.

________

Apollo 31.1.2026

Die Lifestyle-Teilzeit Debatte offenbart das wahre Gesicht der Grünen

Im Kampf gegen die CDU sind auch Fake News erlaubt. Das haben sich diese Woche wohl Grüne wie Ricarda Lang und Britta Haßelmann gedacht – und einfach mal die Debatte zur „Lifestyle-Teilzeit“ mit kompletten Falschinformationen zu ihren Gunsten gesponnen. Merz schwebt derweil über den Wolken der Weltpolitik. Larissa Fußer kommentiert.

________

 

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert