MEDIAGNOSE – Meinung …
… unter anderem, weil:
Niemand steht auf, niemand muckt auch nur!
Fakt ist: Demokratie, Meinungsfreiheit werden abgeschafft
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Tichys Einblick 18.10.2025
Testbild genügt nicht: Gericht fordert echte Pluralität im ÖRR
Das Bundesverwaltungsgericht hat in dieser Woche dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk erstmals klare Grenzen gesetzt: Bloß „irgendetwas senden“ reicht nicht mehr. ARD, ZDF und Deutschlandradio müssen nachweisen, dass sie ihren gesetzlichen Auftrag zur Meinungsvielfalt tatsächlich erfüllen. Damit können Verwaltungsgerichte künftig prüfen, ob die Sender ausgewogen berichten. Ein Wendepunkt: Der Freifahrtschein der Belehr-TV-Gouvernanten ist vorbei – und die Politik steht unter Druck, echte Kontrollmechanismen für den milliardenschweren Rundfunk zu schaffen.
Ein Gespräch mit TE-Autor Alexander Wendt.
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WELT-TV
HAMAS-TERRORISTEN FREIGELASSEN: „Israel ist bereit, diesen hohen Preis zu zahlen„
Ein historischer Tag für Israel: Nach mehr als zwei Jahren sind die letzten 20 Geiseln der Hamas frei – unter ihnen auch Deutsche. Jubel und Erleichterung im ganzen Land, während Premierminister Benjamin Netanyahu von einem „großen Moment“ spricht, zugleich aber vor neuen Gefahren warnt. Der Preis der Freiheit ist hoch: Fast 2000 palästinensische Gefangene, darunter auch verurteilte Terroristen, wurden im Gegenzug entlassen. Donald Trump, der maßgeblich an dem Durchbruch beteiligt gewesen sein soll, spricht vom Ende des Gaza-Kriegs. Doch kann nun wirklich Frieden einkehren?
Tichys Einblick 15.10.2025
SPD-Drama vor Bundestagsdebatte: „Er hat die SPD-Fraktion angezündet“
+++ Wehrdienst-Krach eskaliert – Pistorius steht vor Scherben seines Gesetzes +++ Pistorius gegen die eigene Fraktion – Pistorius blockiert Wehrdienst-Reform +++ Eine Milliarde für Afrika – während deutsche Kliniken schließen +++ Obama unter Verdacht – Geheimdienst soll Russland-Bericht gefälscht haben +++ Clinton, Harris, Obama – alle loben plötzlich Trump: „Er hat’s geregelt“ +++ Suse Heger aus den USA: Amerika feiert Trumps Nahost-Deal +++ Energiewende-Rekord: Windräder schlafen, Kohle und Importe retten die Stromversorgung +++
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WELTWOCHE daily spezial 17.10.2025
«Das grösste Problem Deutschlands»: Peter Hahne über die Brandmauer, Merz und die AfD
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«Ohne Russland keinen Frieden in Europa»: Roger Köppel mit einer Schweizer Sicht auf die Welt
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ntv – 14.10.2025
Schindler: „Hamas wird Rechnungen begleichen“ – Kritische Lage im Gazastreifen
Videos sollen Hinrichtungen von Kollaborateuren durch die Hamas zeigen. Sicherheitsexperte Hans-Jakob Schindler ist von den Bildern nicht überrascht. Er gibt eine Übersicht zu den Finanzströmen der Terror-Organisation und erklärt, was die Lage in Gaza für die Zukunft des Bündnisses bedeuten könnte.
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Junge Freiheit 15.1.2025
Wie wir die Antifa beim Angriff auf Alice Weidel filmten
Alice Weidel wurde auf dem Weg zum AfD-Bundesparteitag in Riesa von zahlreichen radikalen Antifa-Anhängern und Blockaden aufgehalten. Linke und Gegendemonstranten blockierten die Zufahrtswege, ihr Auto wurde angegriffen und es kam zu gewalttätigen Auseinandersetzungen, bei denen die Polizei und Personenschützer eingreifen mussten, um den Weg freizuräumen und Weidel sicher zum Veranstaltungsort zu bringen. Wir waren direkt vor Ort. Wie kam das zustande?
WELTWOCHE 3.10.2025
Das Gespräch fand vor drei Wochen statt.
«AfD–Verbot muss diskutiert werden»: Prof. Johannes Varwick über Deutschland und die Demokratie
MEDIAGNOSE-Meinung:
Ein kluger Mann mit einer dezidierten Meinung, …
… die ich durchaus nicht immer teile.
Die Einschätzung der geopolitischen Lage und die Kritik an der europäischen Militarisierung ist korrekt. Zu seiner Meinung AfD (ab Min. 15:00) lasse ich andere Leser sprechen …
Die meist gelikten Leserstimmen vorab
Der oben erwähnte Aufruf der 50 Wissenschaftler stammt bereits aus dem Januar 2024
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WELT-TV Prof. Patzelt
AFD-VERBOT: Knallhart-Analyse! „Fragt man sich: absichtliche Diffamierung eines politischen Gegners“
Politikwissenschaftler Werner Patzelt sieht geringe Erfolgschancen für ein AfD-Verbotsverfahren und warnt vor politischer Instrumentalisierung.
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Woher kommt der Strom? 40. Analysewoche 2025 – Preise zwei Tage im Keller
Das Besondere an dieser Woche ist das gut erkennbare Muster der Strompreisentwicklung. In einer Flautenphase. Lediglich an den Solar-Erzeugungshöhepunkten zur Mittagszeit reicht die deutsche Eigenerzeugung aus.

Die bereits Ende der vergangenen Analysewoche begonnene Windflaute setzt sich am Montag fort und endet erst am Donnerstag um 18:00 Uhr. Dann baut sich die im Verhältnis zum Bedarf bisher stärkste Windstromphase auf. 1,894 TWh Windstrom werden an diesen zwei Tagen erzeugt. Die Strompreise nehmen in der 40. Analysewoche kontinuierlich ab. Das Besondere an dieser Woche ist das gut erkennbare Muster der Strompreisentwicklung. In der Flautenphase bis Donnerstag 18:00 Uhr und dann auch noch bis Freitag 7:00 Uhr und ein wenig zum Abend wird Strom importiert. Lediglich an den PV-Erzeugungshöhepunkten zur Mittagszeit reicht die deutsche Eigenerzeugung aus.
NIUS 10.10.2025
🎙️Antifa bekennt sich zu Brandanschlag auf Schloss von Thurn und Taxis | NIUS Live am Abend 10.10.25
Bei NIUS Live am Abend beleuchten wir immer das Wichtigste vom Tage:
- ▶️ Brandanschlag: Linksextremisten zünden Schloss von Fürstin Gloria an
- ▶️ Ausgebremst: Unklare Haltung zum Verbrenner-Motor ruiniert die deutsche Wirtschaft
- ▶️ Bring them home now: Banges Warten auf die Freilassung der Geiseln
Am Freitag, den 10.10. begrüßt NIUS-Moderator Andreas Dorfmann den CDU-Politiker Manfred Benedikter und NIUS-Reporter Julius Böhm im NIUS Radio-Studio.
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„NAZIS“* im Bundestag
Bernd Schattner geht mit der Politik der Altparteien hart ins Gericht! – Bernd Schattner – AfD
Die wirtschaftliche Desaster, das Deutschland derzeit durchlebt, ist kein Zufall, sondern das direkte Resultat einer ideologisch getriebenen Politik, die unsere einst blühende Industrie ins Abseits drängt. Während unsere Unternehmen wie Neff und Lufthansa unter dem Druck einer feindlichen Energiepolitik und bürokratischer Hürden leiden, opfert die Regierung bewusst Arbeitsplätze und Wohlstand auf dem Altar einer fragwürdigen Klimareligion. Ignoriert man die Warnsignale, die uns Bosch und Co. senden, wird das Land nicht nur wirtschaftlich, sondern auch moralisch zugrunde gehen.
Redebeitrag von Bernd Schattner (AfD) am 16.10.2025 um 15:03 Uhr (34. Sitzung, TOP ZP 8)
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Der legendäre Redebeitrag von Martin Reichardt zu Demokratie & Meinungsfreiheit
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„NAZI*“ im NRW-Landtag
Wir werden nie vergessen, was Sie uns angetan haben! – Andreas Keith (AfD)
Niemals!
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Kontrafunk aktuell – Nachrichten vom 18.10.2025
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Deutschlandfunk – Presseschauen
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Ein genialer Kommentar von Markus Vahlefeld
Sprache als Waffe: Zum Beispiel „Zwangsbeitrag“
Kontrafunk aktuell 10.10.2025
Markus Vahlefeld beschäftigt sich in seinem Kommentar mit dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk und der Debatte um den Zwangsbeitrag.
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Tichys Einblick
Wie Angela Merkel Deutschland und die CDU ruiniert hat | TE-Interview mit Vera Lengsfeld
Vera Lengsfeld ist eine der bekanntesten Bürgerrechtlerinnen der ehemaligen DDR. Nach der Wiedervereinigung saß sie für die CDU im Deutschen Bundestag – zusammen mit Angela Merkel, der späteren Langzeit-Kanzlerin und CDU-Vorsitzenden. Jetzt hat Lengsfeld jetzt ein spektakuläres Buch geschrieben: „Ist mir egal“ ist eine schonungslose Abrechnung. Lengsfeld beschreibt eindrucksvoll, wie brachial Angela Merkel sich ihren Weg ins Kanzleramt freimachte – und wie sie dort über Jahre mithilfe ergebener Gefolgsleute eine Politik gegen die CDU und gegen Deutschland machte, die letztlich sowohl die Partei wie auch das Land ruiniert hat. Dabei greift Lengsfeld auf viele eigene, persönliche Erfahrungen und Begegnungen mit Merkel zurück.
Vera Lengsfelds neues Buch „Ist mir egal“ finden Sie auch im Shop von „Tichys Einblick“. Wenn Sie dort kaufen, unterstützen Sie unsere Arbeit: https://live.tichyseinblick.shop/prod…
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Apollo – News
Kriminalität
„Unfassbar, wie die Realität verleugnet wird“ – Manuel Ostermann im Gespräch
Manuel Ostermann spricht im Interview über die Stadtbild-Aussage von Friedrich Merz, die für viel Wirbel sorgt. Die Grünen gehen auf Distanz. Dahinter steckt eine systemmatische Strategie der Realitätsverleugnung, sagt Ostermann.
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WELTWOCHE

Kanzler allein auf weiter Flur? Friedrich Merz’ Spruch «Wir sind die Brandmauer» stösst in der Union auf bislang noch stillschweigende, aber immer grössere Skepsis
Diese Diskussion ist eigentlich keine. Drei Unionsleute wollen die Brandmauer zur AfD schleifen: Professor Andreas Rödder, Historiker und konservativer Vordenker der CDU, plädiert seit langem dafür, statt stumpfer Boykotts rote Linien bei jenen Kerninhalten zu setzen, die für die Union unverhandelbar sind, und ansonsten zumindest zu versuchen, unverkrampfter mit der AfD umzugehen, um aus der Gefangenschaft von SPD oder Grünen als möglichen Koalitionspartnern herauszukommen.
[…]
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Gaza – Israel
Kontrafunk aktuell 26.9.2025
Pierre Heumann: Israel und die Zweistaatenlösung
Eine Anerkennungswelle für einen künftigen Staat Palästina und die Vorbereitung von EU-Sanktionen setzen Israel zu. Israel-Korrespondent Pierre Heumann schätzt die Lage ein.
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Herta Müller: „Eine totale Entgleisung der Zivilisation“
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Grafiken & Charts
- Auftragseingang verarbeitendes Gewerbe
- EEG-Konto
- Bürgergeld und offene Stellen; Bürgergeld–Ausländeranteil
- Insolvenzen und Einbürgerungen
- Zufriedenheit mit Kanzler Merz
- Familiennachzug
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Russland – Ukraine – NATO
Mal sehen und hören, was die bösen Russen so sagen
Russland
Außenamtssprecherin Sacharowa zum 3. Oktober, der deutschen Wiedervereinigung
Am 3. Oktober jährt sich zum 35. Mal die sogenannte deutsche Wiedervereinigung, die nach Inkrafttreten des am 31. August 1990 unterzeichneten „Vertrags über die deutsche Einheit” zwischen der DDR und der BRD im Jahr 1990 offiziell verkündet wurde.
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Wladimir Putin
Teil 1/7 DE-Putins Diskussionsrunde beim Diskussionsclub „Waldaï“
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Teil 2, Teil 3, Teil 4, Teil 5, Teil 6, Teil 7
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Epoch Times 5.10.2025- Zusammenfassung
Alle NATO-Staaten befänden sich derzeit im Krieg mit Russland „und machen daraus auch keinen Hehl mehr“, erklärte Putin auf der Plenarsitzung des internationalen Waldai-Diskussionsforums in Sotchi, Russland. Was noch wichtig war.
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WELTWOCHE – Roger Köppel
Dauert über zwei Stunden – Lohnt aber in jedem Fall
«Ohne Russland keinen Frieden in Europa»: Roger Köppel mit einer Schweizer Sicht auf die Welt
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DIE WELTWOCHE
Das meint …
Gabriele Krone-Schmalz über den Ukraine-Krieg, Deutschland, die Medien und ihr Leben
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Alte weiße Männer zum Russland – Ukraine-Konflikt
Eine wichtige Frage vorab
Auszug aus dem Dohnanyi-Interview unten ab Min. 10:42
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Geht der Krieg weiter, wird die Niederlage der Ukraine katastrophal | Harald Kujat
Klaus von Dohnanyi warnt: Europa zerstört sich selbst 💥
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PATRIK BAAB enttarnt Wahrheit über MAIDAN-MORDE & Unterdrückung der ethnischen Russen im Donbass!
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Daniele Ganser: Kiew 2014 – Der Putsch, der Europa in den Krieg stürzte (15.8.2025)
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Das bei Ganser erwähnte Buch für 2,-€ bei Kindle
Ivan Katchanovski
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Gratis Download
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Prof. John Mearsheimer: «Der Ukraine-Krieg wird auf dem Schlachtfeld enden»
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Meilenstein zum Gipfel
Kontrafunk aktuell
Michael von der Schulenburg: Die Rolle Europas bei den Friedensverhandlungen im Ukraine-Krieg
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Russland.ru
Rede des Ständigen Vertreters Poljanskij beim UN Sicherheitsrat zum Anschlag auf Nord Stream
Wenn es im Rat keine Fortschritte bei der Diskussion über das Thema „Nord Stream“ gibt, sind Wiederholungen in anderen Regionen der Welt nicht auszuschließen, und die Verantwortung dafür wird bei allen Mitgliedern des Rates liegen.
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Nord Stream Anschlag: UN Reden von USA, Groß Britannien, Frankreich, China, Dänemark
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So geht Diplomatie der Stärke!
Nach dem überaus wahrhaftig-freundlichen Empfang Putins durch Trump kam es zu dieser …
Demonstration von Macht
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Raubt Russland Kinder?
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Helmut Scheben: Russischer Kinderraub
Was ist dran an den Medienberichten über ukrainische Kinder, die angeblich massenhaft nach Russland entführt und dort umerzogen werden? Der Journalist Helmut Scheben plädiert dafür, sie mit Skepsis zu betrachten.
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Wer garantiert eigentlich die Sicherheit Russlands?
Russland und sein Alliierter Weißrussland ist von der NATO an seiner Westgrenze praktisch eingekreist. Nun auch noch NATO-Soldaten in die Ukraine?

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Putins Bedingungen
#Putin verspricht einen sofortigen Waffenstillstand wenn Kiew vier Regionen aufgibt und auf die #NATO verzichtet #Ukraine
Quelle: Maik Pittel @maikpi70 auf X
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Harald Kujat, General a.D. am 16.8.2025
«Ich bin optimistisch»: Harald Kujat über den Trump-Putin-Gipfel und den Weg zum Ukraine-Frieden
Statista: Vergleich der Militärstärke von NATO und Russland im Jahr 2025
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Harald Kujat, General a.D. am 1.8.2025
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Norbert Häring: Geheime Ziele der Nato
Im Gespräch mit dem Wirtschaftsjournalisten Norbert Häring geht es um ein Nato-Geheimpapier. Der Inhalt ist unbekannt, aber die Auswirkungen lassen sich erahnen. Die Nato bekämpft „Desinformation“ und regiert in die Mitgliedsstaaten.
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Empfehlung zur Teilnahme
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Kommt der Russe?
Nein! – Warum Nein?- Hier die Antworten plus aktuell:

Russland «keine allzu grosse Gefahr»: Philosoph Richard David Precht hält Alarmismus im Westen für übertrieben
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Ralph Bosshard: USA stoppen Waffenlieferungen an die Ukraine
Die USA wollen die Lieferung von einigen Luftabwehrraketen und Luftabwehrwaffen an die Ukraine stoppen. Wie wichtig Luftabwehr ist und was der Lieferstopp für die Ukraine bedeutet, erklärt Ralph Bosshard, Oberstleutnant im Generalstab a. D. und jahrelanger militärischer Sonderberater des OSZE-Generalsekretärs.
Quelle Kontrafunk aktuell 7.7.2025
18.6.2025: Putin macht eine knallharte Ansage an Friedrich Merz und sonstige Kriegstreiber in der BRD
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Nachdem die Ukraine ihren Drohnenschlag gegen russische Kampfbomber gefeiert hat, schlägt Moskau zurück. Gleichzeitig vereinbaren die Nato-Staaten das größte Aufrüstungspaket seit dem Kalten Krieg. Über die Konsequenzen informiert Ralph Bosshard, Oberstleutnant a. D. im Generalstab der Schweizer Armee.
Quelle Kontrafunk aktuell 10.6.2025
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Alexander Wallasch: Emotionen statt Interessen: Wie die deutsche Politik im Ukraine-Konflikt die Orientierung verlor
Der historische Ukraine-Irrtum von links – Dieser Krieg wird Deutschland ruinieren
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Russland – Ukraine aktuell
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Tichys Einblick 11.10.2025
Meilenstein
Ende der Energiewende von Katherina Reiche eingeläutet!
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Prof. Beckmann, TU Dresden führt dazu aus:
Dresden beerdigt grüne Träume: „Ein System, dem die Energie ausgeht“
Energie‑Realität vs. Politik: Prof. Michael Beckmann von der TU Dresden analysierte bei dem Kraftwerkstechnischen Kolloquium in Dresden in dieser Woche den 10‑Punkte‑Plan, den Wirtschaftsministerin Reiche vorgelegt hatte: geplanter Strom 900–1100 TWh, realistischer Bedarf 1400–1600 TWh, wobei der erhebliche Bedarf für KI noch nicht eingerechnet ist. „Markt‑ & systemdienlich“ sei ein Euphemismus – die Kosten tragen Netze, Speicher und gesicherte Leistung. Wasserstoff? „Wir importieren Verluste.“ Seine Empfehlung: Technologieoffenheit (inkl. Kernkraft) und ehrliche Bedarfsermittlung. Dresden beerdigt grüne Träume – jetzt das Interview bei TE. Oder: „Wer Energiepolitik gegen Physik, Markt und Realität macht, darf sich nicht wundern, wenn am Ende der Fuchs die Hühner zählt.“
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Junge Freiheit – Energiewende zum Scheitern verurteilt – PDF
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Rüdiger Stobbe zum E-Auto mit RangeExtender …
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Meilenstein:
Die AfD ist omnipräsent, aber als Projektionsfläche – über die Partei selbst weiß die Öffentlichkeit wenig. Das ist eine journalistische Schieflage, auch deshalb spricht Apollo News mit der AfD. In diesem Interview befragt Max Mannhart den AfD-Ehrenvorsitzenden Dr. Alexander Gauland über die Zerrissenheit, die Zukunft, die Abgründe und die tiefere Programmatik der AfD.
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Streitgespräch: Wohin steuert die AfD? // Dr. Ulrike Guérot & Björn Höcke
Im Streitgespräch zwischen Ulrike Guérot und Björn Höcke geht es um die Frage, in welche Richtung sich die AfD entwickelt: eine Aufweichung der eigenen politischen Werte zugunsten einer möglichen Koalition mit der CDU, eine Unterwanderung der Partei durch externe Kräfte oder eine drohende „Melonisierung“ der Partei. Für die einen ist sie zum Hoffnungsschimmer geworden, für die anderen eine Partei, die rechtsradikale Positionen vertritt und damit die Demokratie gefährdet. Wohin steuert die Partei, die einst als Korrektiv zum bestehenden politischen System gegründet wurde? Darüber diskutieren die beiden und greifen die derzeit relevantesten Themen auf, die die Gesellschaft bewegen.
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Staatsbürgerschaft und ethnisch-kulturelle Deutsche bei der AfD
Auch lesen:
Deutsches Volk – Deutsches Staatsvolk aktuell: Bist Du Türke oder Deutscher?
Lesen: Hier klicken
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Achgut.com – Dr. Thilo Sarrazin:
Wir sind das Volk – aber wer sind „wir“ und warum?
Über dem Reichstag steht die Inschrift „Dem deutschen Volke“. Das hat schon vielen nicht gepasst, als der Bundestag in das Reichstagsgebäude zog. Es gab Bestrebungen, den Spruch abzuändern in „Der deutschen Bevölkerung“.

Nun ist es tatsächlich so, dass Begriffe jeder Art keine eigenen Wahrheiten beinhalten, sondern soziale Konventionen sind. Ihr Inhalt ist also das, was man übereinstimmend für seinen Inhalt hält, so auch der Begriff des Volkes. Begriffe als solche haben keine objektive Wahrheit. Sie sind vielmehr sprachliche Übereinkünfte, über deren Inhalt man sich pragmatisch verständigt, damit man weiß, wovon man jeweils redet.
Angela Merkel sagte einmal als Bundeskanzlerin, dass für sie all jene Deutsche seien, die schon länger hier leben. Das kann man so definieren.
Das deutsche Grundgesetz spricht von deutscher Volkszugehörigkeit, ohne den Begriff näher zu definieren, der Kontext zeigt aber eine Orientierung an der ethnischen Herkunft: Wer Vorfahren deutscher Nationalität hatte, durfte in den Jahrzehnten der Nachkriegszeit aus den ehemaligen Siedlungsgebieten Deutscher in Osteuropa nach Deutschland einreisen. Seine ethnische Abstammung gab ihm ein Recht auf die deutsche Staatsbürgerschaft.
[…]
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Reden der AfD-Fraktion in Deutschen Bundestag
- Verlauf Verian (Emnid) bei www.wahlrecht.de
- Verlauf Allensbach bei www.wahlrecht.de
- Verlauf YouGove bei www.wahlrecht.de
- Verlauf FORSA bei www.wahlrecht.de
- Verlauf FG Wahlen bei www.wahlrecht.de
- Verlauf INSA bei www.wahlrecht.de
- Verlauf IPSOS bei www.wahlrecht.de
Wahlumfragen ab 20.12.2024 kumuliert
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Kontrafunk aktuell 17.10.2025
Benjamin Gollme im Gespräch mit Gunther Bonz, Kay-Achim Schönbach und Christian Ramthun. Kommentar: Markus Vahlefeld
Hamburg ohne große Pötte, ohne Autos, aber mit knallharten Tempolimits. Nach dem Volksentscheid zur Klimaneutralität nimmt die neue Realität der Hansestadt Formen an. Gunther Bonz, Chef der Vereinigung Europäischer Seehafenbetriebe, zeichnet ein düsteres Bild von der Hamburger Zukunft. Sollen junge Deutsche zum Dienst an der Waffe verpflichtet werden? Was, wenn die Gefahr aus Russland nicht so groß ist, wie dargestellt? Der ehemalige Inspekteur der deutschen Marine Kay-Achim Schönbach spricht über die deutsche Wehpflicht. Mit dem Hauptstadtkorrespondenten der „Wirtschaftswoche“, Christian Ramthun, blicken wir auf die Pläne zur Erhöhung der Erbschaftssteuer, und Markus Vahlefeld kommentiert die neue US-Visumpolitik.
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[sta_anchor id=“6″]Tichys Einblick & WELTWOCHE & Achse des Guten & NIUS[/sta_anchor]
Tichys Einblick 15.10.2025
TE 21.8.2025
So stirbt die Demokratie | Chefredakteurstalk mit Roland Tichy und Roger Köppel (Weltwoche)
Roger Köppel, Chefredakteur der Weltwoche in Zürich und Roland Tichy, Chefredakteur von TE, diskutieren die großen Themen: Europa steht vor einem Scherbenhaufen: jetzt zeigt sich, dass Russland nicht besiegt werden kann, und die EU hat aber gerade darauf gesetzt. Die USA verständigen sich mit Russland, Europa ist außen vor. Das kommt nicht überraschend. Aber blinder Moralismus hat den Verstand der Politiker in Europa lahmgelegt. Jetzt gewinnt die Realität über die Träume und Selbsttäuschung. Einer der Gründe: In Deutschland darf längst nicht mehr offen diskutiert werden, es wird nur noch dekretiert und propagiert. So läuft die Politik wie auch Schienen in die falsche Richtung und keiner korrigiert, weil Widerspruch nicht nur zwecklos ist, sondern auch noch bestraft wird. Und so stirbt auch die Demokratie in Deutschland schrittweise – wie in Ludwigshafen. Für einen Schweizer eine unfassbare Vorstellung, dass die Kandidatur eines Oppositionspolitikers einfach verboten werden kann. Was kann man dagegen tun? In der Schweiz wird per Volksabstimmung entschieden – in Deutschland möchten einige Parteikoalitionen darüber bestimmen, was wir zu glauben, zu tun, zu denken und zu wählen haben.
Nicht von Tichys Einblick:
Ist Doris von Sayn-Wittgenstein – Prophetin?
Wann kommen die links–grünen Lager?
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MEDIAGNOSE: Russland führt einen Verteidigungskrieg!
… Andere Meinungen:
Allein (Gauland) gegen alle: Illner vom 13.7.2023
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achgut.com 12.10.2025:
Eine Sternstunde der Selbstvorführung
Bundestagsabgeordnete sollten ihre Rentenversicherung selbst bezahlen und auf ein Privileg verzichten. Viele Abgeordnete aller Parteien stimmen dem zu. Die AfD greift in einem Antrag auf deren Argumente teilweise wortwörtlich zurück. Und jetzt raten Sie mal, wie alle anderen reagieren?
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USA
Der rechte Richtungsstreit
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Du darfst Alles für Deutschland geben. Aber nicht „Alles für Deutschland“ sagen.
Es ist an Verlogenheit kaum zu überbieten, wenn derselbe Staat, der „alles für Deutschland“ zu sagen unter Strafe stellt, zugleich verlangt, dass seine Bürger „alles für Deutschland“ geben: ihr Leben, ihre persönliche Freiheit, ihr Eigentum.

Nun ist die Geschichtsfälschung quasi amtlich. Wie kürzlich bekanntgegeben, sieht der Bundesgerichtshof (BGH), das höchste deutsche Strafgericht, es tatsächlich als strafbar an, die Losung „Alles für Deutschland“ auszusprechen (siehe hier). Obgleich es eine Losung von Sozialdemokraten, Kommunisten, Gewerkschaftern, Christen, Nationalsozialisten, Christdemokraten und Anti-Hitler-Aktivisten, kurz: eine Losung aller Deutschen, war. Alles für Deutschland geben – das darf, ja muss man allerdings schon noch. Im Spannungs- und Verteidigungsfall hat man von Gesetzes wegen alles – Leben, Freiheit, Eigentum – für Kanzler, Volk und Vaterland zu opfern (Einzelheiten siehe unten). Nur in der Kurzfassung „alles für Deutschland“ soll man das nicht sagen dürfen.
§ 86a Strafgesetzbuch ist der Tatbestand, den der BGH hier angewendet wissen will. Er stellt das Verwenden von insbesondere nationalsozialistischen Kennzeichen unter Strafe. Parolen/Losungen fallen darunter, vorausgesetzt, sie waren für die Nationalsozialisten charakteristisch = kennzeichnend. Genau das ist von vornherein nicht der Fall bei einer Losung aller Deutschen, die über die Partei- und Gesellschaftsgrenzen Verwendung fand – bis hin zu erklärten Gegnern der Nationalsozialisten im Kampf gegen selbige.
„Alles für Deutschland“ entspricht daher nicht dem Hakenkreuz oder dem Gruß „Heil Hitler“. Letztere sind Zeichen/Losungen, die tatsächlich kennzeichnend für die Nationalsozialisten waren. Die von anderen Bürgern/Parteien/Organisationen nicht oder nur unter Androhung negativer Konsequenzen verwendet wurden. „Alles für Deutschland“ riefen auch Nicht-Nationalsozialisten aus Überzeugung. Man muss diese Überzeugung nicht teilen (und ich habe sie schon mehrfach kritisiert), aber es ist eine legitime Überzeugung. Die in diesen drei Wörtern auszudrücken ein Staat nicht verbieten darf. Die Losung „Alles für Deutschland“ war/ist somit wie die Nationalhymne kein nationalsozialistisches Charakteristikum. Und es steht auch dem BGH nicht zu, sie dazu zu machen. Er hat Recht zu sprechen und nicht Geschichte umzuschreiben. Wer Hakenkreuz und „Alles für Deutschland“ auf eine Ebene stellt, betreibt verwerfliche Propaganda.
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Orban
„Die Eurozone wird sich auflösen“
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Bundestag: Was genau ist „Hass und Hetze„?
Der Bundestag hat darüber debattiert, wie sich Hass und Hetze künftig durch eine neue Geschäftsordnung des Bundestags aus dem Plenarsaal verbannen lassen. Eigentlich zielt der Vorstoß vor allem auf die AfD. Getroffen wird wohl eher die Demokratie.
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Komplette Debatte zur Geschäftsordnung „Hass und Hetze u.v.m.“
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Durchsicht: Unsere Verbots-Demokratie
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Merz – Schlimmer geht immer!
Mit Merz auf Du und Du
Alle SPD-Vorsitzenden sind jetzt Duz-Freunde von Friedrich Merz. Das immerhin verriet Markus Söder vom Koalitionstreffen der Parteivorsitzenden von Union und SPD. Demonstriert wurde Harmonie und Verachtung des Souveräns. Obwohl die Parteiführer Letzteres wahrscheinlich noch nicht einmal bemerkten.
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Klimapolitik: Deutschlands Selbstfesselung
Die Welt stuft die Klimaziele zurück, es gibt dringendere und evidentere Probleme. Deutschland ignoriert diesen Umschwung und ist in seiner Klima-Ideologie gefangen. Es wird einsam um den selbsternannten Vorreiter.
Mit dem Amtsantritt von Trump hat ein bedeutsamer klimaökonomischer Wandel eingesetzt: Die führenden US-Finanzgiganten – darunter Blackrock, Goldman Sachs, Bank of America, Citigroup, JP Morgan Chase – haben die klimazentrierte „Net Zero Banking Alliance“ (NZBA) verlassen.
Die als UN-Institution geführte Allianz, wegen gemeinsamer Absprachen oft als Kartell kritisiert, ist die weltweit mächtigste klimaaktivistische Gruppierung: Sie umfasste bisher 146 Großbanken in 44 Ländern und hat das Ziel, die Welt zur „Green Transition“ zu bewegen. Nicht aus purem Edelmut: Die UN stärkt damit ihre Stellung als Weltlenkungsinstitution, die Banken erwarten boomende Finanzierungsgeschäfte für die billionenteure globale Transformation.
Aber: Der US-Exodus hat einen Erosionsprozess der Allianz in Gang gesetzt: Von Kanada über Europa, Japan bis Australien ist mittlerweile ein gutes Dutzend Banken ausgestiegen. Weitere dürften folgen. Auch deshalb, weil die Allianz inzwischen im Verdacht einer wettbewerbsfeindlichen Kartellbildung zum Schaden ihrer Kunden steht. Dies gilt akut für die USA, wo republikanisch regierte Bundesstaaten mit Klagen drohen.
Immer mehr gerät die NZBA in den Geruch einer unheiligen Allianz. Ihre Einlagen haben sich inzwischen halbiert. Um das Schlimmste zu verhindern hat sie jüngst den Codex für „klimafreundliche“ Finanzierungen stark aufgeweicht. „Die Klima-Depriorisierung der Finanzhäuser untergräbt die Emissionsminderungspläne“, so ein internationales Energieportal. Die Welt fremdelt mit den Klimazielen. Bezeichnend: Nur 10 der 195 Länder, die 2015 dem UN-Klimaabkommen beitraten, reichten die für Anfang 2025 terminierten Klimapläne ein. Die Welt geht auf Distanz zu einer Klimapolitik, die nur auf oft überzogenen Modellprognosen beruht. Und die Industrie, Arbeitsplätze und Wohlstand gefährdet.
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Es geht um die gesellschaftliche Transformation
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Kontrafunk -Audimax
Plan B für das Klima – wie wir die Klimabewegung mit ihren eigenen Waffen schlagen
In seinem Vortrag behandelt der Physikprofessor Gerd Ganteför physikalische Prozesse in der Natur, genauer in den Ozeanen und in der Pflanzenwelt. Diese bewirken, dass auf natürlichem Wege mehr als die Hälfte des emittierten CO₂ aus der Atmosphäre aufgenommen und gebunden wird. Die wissenschaftlich fundierte, als Senkenmodell bezeichnete Theorie entzieht die Begründung für radikale Klimamaßnahmen, wie sie die Kämpfer für die vollständige Eliminierung von sogenannten Treibhausgasen fordern. Es zeigt sich, dass diese Maßnahmen falsch sind und nur unseren Wohlstand vernichten und die Gesellschaft destabilisieren würden.
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Dr. habil. Joachim Dengler
CO2, Wolken, Sonne – was ist wirklich das Problem?
Seit Jahrzehnten prägt die Vorstellung vom menschengemachten Klimawandel die öffentliche Debatte und das politische Handeln in Deutschland. Klimaneutralität ist zur Staatsräson geworden. Ein Gespräch mit dem Physiker und Klima-Experten Dr. Joachim Dengler. Das Video wurde von der Initiative für Demokratie und Aufklärung (IDA) produziert, deren Website Sie hier finden: https://www.ida-hd.de
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„Erneuerbare Energie ist keine Lösung“
Ist die Energiewende am Ende? Im zweiten Teil des Gesprächs mit dem Klimaexperten und Physiker Joachim Dengler geht es um die Frage: Können Solar- und Windenergie Deutschlands Stromversorgung sichern? Das Video wurde von der Initiative für Demokratie und Aufklärung (IDA) produziert, deren Website Sie hier finden:https://www.ida-hd.de
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Klimawandel-Angst – was ist dran?
Die sogenannte „Klimawandel-Angst“ erhält in einschlägigen Kreisen eine außerordentliche Aufmerksamkeit – ganz im Gegensatz zur normalen Bevölkerung, an der die psychische Befindlichkeitsstörung ziemlich spurlos vorübergeht.

Die Beschäftigung mit der sogenannten Klimawandel-Angst (KWA) (engl. Climate anxiety) erfreut sich in der internationalen akademischen Psychologie zunehmender Beliebtheit. Allein in diesem Jahr sind zu diesem Thema laut Google Scholar bereits gut 17.000 wissenschaftliche Publikationen erschienen. Die Forschungslage scheint also zunehmend komplexer und damit auch unübersichtlicher zu werden. Einen guten Einstieg in das Thema könnten also auch hier einschlägige Übersichten beziehungsweise Reviews bieten, die den Forschungsstand referieren, zusammenfassen und – nicht zuletzt – eventuell auch kritisch diskutieren.
In methodischer Hinsicht vergleichsweise anspruchsvoller sind sogenannte Meta-Analysen, in denen die Ergebnisse mehrerer Studien zu demselben Thema einer gemeinsamen statistischen Analyse unterzogen werden. Vor allem wegen der dadurch größeren Stichprobenumfänge können, wenn es gut läuft, methodische Schwächen einzelner Studien zumindest zum Teil kompensiert werden.
Um eine solche, gerade erschienene Meta-Analyse zur KWA und ihren Korrelaten soll es im Folgenden gehen. Die online frei zugängliche Arbeit mit dem Titel „Climate change anxiety: A meta-analysis“ schließt insgesamt 171.000 Teilnehmer aus 94 verschiedenen Studien ein. Bemerkenswerterweise hat die Erstautorin dieser Meta-Analyse – Dr. Clara Kühner von der Uni Leipzig – bisher zum hier interessierenden Thema KWA selbst noch gar nichts publiziert, aber das nur nebenbei. Ganz offensichtlich hält sie das Thema für zukunftsträchtig und damit vor allem karrierefördernd, wenngleich es diesem Forschungsgebiet erheblich an wissenschaftlicher Substanz mangelt, wie noch zu zeigen sein wird.
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Europa setzt auf Atomenergie, alle außer Deutschland
Während unsere Nachbarn auf der Suche nach mehr emissionsfreier und grundlastfähiger Stromerzeugung eine Renaissance der Kernenergie erleben, schließt sich Deutschland davon noch konsequent aus.

Unsere unmittelbaren Nachbarn (Polen, Tschechien, Frankreich, Niederlande) wollen klassische Druckwasserreaktoren bauen. Darüber hinaus gibt es Planungen für SMR (Small Modular Reactor), ebenfalls auf der Basis von Leichtwasserreaktoren. All diesen Typen ist gemein, dass sie (frisches) angereichertes Uran als Brennstoff benötigen und abgebrannte Brennelemente als „Atommüll“ hinterlassen. Diese verbrauchten Brennelemente sind Fluch und Segen zugleich. Da während ihrer Nutzung nur rund 5 Prozent des eingesetzten Urans verbraucht worden sind, stellen sie schon heute eine gigantische Energiequelle dar. Andererseits müssen sie sicher gelagert werden, um die Menschen vor den Gefahren der radioaktiven Strahlung zu schützen. Die sogenannte „Endlagerung“, hunderte Meter unter der Erde in einem Bergwerk, ist dabei wohl die dümmste Lösung. Man verschwendet potenzielle Energie und Rohstoffe und erhält auch noch die Gefahren für -zig Generationen.
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Amtlich bestätigt: Energiewende scheitert am Wetter
Von Frank Bothmann.
Im ersten Quartal 2025 gab es mangels Wind einen massiven Einbruch bei der Windstromproduktion. Und wenn man die Anzahl der Windräder verdoppelt, gibt es zweimal keinen Strom. Ist das wirklich so schwer zu begreifen?
Welche Nachrichten haben Sie, werte Leser, Anfang Juni diesen Jahres zur Kenntnis genommen? War darunter die Information, dass die Energieproduktion zu Beginn des Jahres durch Windkraftanlagen drastisch eingebrochen ist? Und dies trotz eines ungebremsten weiteren Ausbaus dieser Anlagen? Wie konnte dies geschehen? In der Tagesschau wurde die folgende Nachricht jedenfalls nicht gebracht.
Das Statistische Bundesamt veröffentlichte am 6. Juni 2025 folgende Pressemeldung mit dem Titel: „Stromerzeugung im 1. Quartal 2025 mehrheitlich aus fossilen Quellen“. Mit diesem Titel wird jedoch das Wesentliche verschwiegen und wird erst im Text erläutert:
- Die Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien sinkt um 17,0 Prozent, konventionelle Stromerzeugung steigt um 19,3 Prozent gegenüber dem Vorjahresquartal.
- Die Stromerzeugung aus Windkraft sinkt im Vorjahresvergleich um 29,2 Prozent, demgegenüber 15,3 Prozent mehr Kohlestrom
- Insgesamt 1,9 Prozent weniger Strom ins Netz eingespeist als im Vorjahresquartal – Stromimporte steigen um 14,9 Prozent, Exporte sinken leicht um 3,0 Prozent
Die deutsche Energiewirtschaft ist mit dem Energiewirtschaftsgesetz hochgradig reguliert und gleicht einer Staatswirtschaft der untergegangenen DDR. Zu den Erfolgsmeldungen und ständigen Monitorings der Bundesnetzagentur zum Ausbau der sogenannten „Erneuerbaren Energien“ passt es leider auch nicht, dass eine „Energiewende“ nicht funktioniert, wenn das Wetter es nicht will. Wir müssen deshalb konsequenterweise von wetterabhängiger Energieproduktion zukünftig sprechen, also „WEP“ statt „EEG“.
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CO2 und Temperatur: Unbotmässige Kurven
Das Narrativ über den eindeutigen Zusammenhang zwischen CO2-Konzentration und Erdtemperatur gilt als verbindliche Doktrin unserer Zeit und politisch gesetzt. Doch auch solche apodiktischen Behauptungen haben vielfach eine Halbwertszeit. Hier eine frische Brise Aufklärung in der Sache.

Ist es so, dass wir einfach den CO₂-Gehalt in der Atmosphäre reduzieren müssen, und schon geht die globale Temperatur zurück? Seit dem 6. Mai 2025 ist die neue Regierung aus CDU/CSU und SPD im Amt. Die öffentlich-rechtlichen Medien bejubeln einen großen Politikwechsel, der in Wirklichkeit nicht stattfindet: Um den Ausstoß an CO₂ möglichst auf Null herunterzufahren und damit den „menschengemachten Klimawandel“ aufzuhalten, darf das Habeck’sche Heizungsgesetz weiterhin ungebremst sein Unwesen treiben. Die CO₂-Bepreisung und die Energiewende werden gnadenlos weiterverfolgt, und exorbitante Strompreise verursachen den Ruin der Wirtschaft (siehe auch hier und hier). Aber: Ist CO₂ der einzige Faktor, der über die globale Temperatur entscheidet?
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“Alles für Deutschland” wird verfolgt, die Nazi-Parole “Gemeinnutz vor Eigennutz” nicht
Eine politisierte Justiz dreht durch. Während sie die völkische „Nazi“-Parole „Gemeinnutz vor Eigennutz“ schützt, kriminalisiert sie zu Unrecht die Parole „Alles für Deutschland“, die einst eine Parole aller Deutschen war.

Letzteres festzustellen, bedeutet nicht, eine „Nazi“-Parole zu enttabuisieren, die sie ja nicht ist; sondern einer geschichtsverfälschenden Nazifizierung dieser Parole durch Medien, Politik und Justiz entgegenzutreten.
In Deutschland darf man „Nazi“-Parolen straffrei verkünden, sogar völkische. Es muss nur die „richtige“ sein wie z.B. die Losung „Gemeinnutz (geht) vor Eigennutz“. Diese antiliberale Parole war „einer der populärsten Sätze des Hitlerfaschismus“ (so Pätzold/Weißbecker, in NSDAP, S. 41, zitiert nach Heller, Die Zivilrechtsgesetzgebung im Dritten Reich) und Wesenskern der NSDAP. In deren Gründungs-Parteiprogramm von 1920 war sie als eine von zwei Forderungen grafisch hervorgehoben (vor Punkt 25). Zahlreiche Vertreter der NSDAP haben sie propagandistisch eingesetzt. Und die Vertreter heutiger Parteien, vorzugsweise der SPD und der Linken, tun es ihnen gleich (siehe Beispiele unten).
Doch „eigenartigerweise“ hört man nichts von Strafverfolgungen gegen die Verwender dieser Parole. Ganz anders bei der Parole „Alles für Deutschland“. Hier werden die Verwender unbarmherzig verfolgt. Der AfD-Politiker Björn Höcke ist nur das bekannteste Beispiel einer diesbezüglichen Strafverfolgung (siehe hier). Aktuell hat es auch den prominenten Wirtschaftswissenschaftler Stefan Homburg getroffen (siehe hier), der die Losung noch nicht einmal ausgerufen, sondern nur wiedergegeben hat. Die Portale NIUS und Apollo News berichten hier und hier über weitere solcher Fälle mit Verurteilung und Hausdurchsuchung. Demnach genügt schon das bloße Zitieren und Äußern von Unverständnis wie „Ich hab da mal ne Frage: warum ist ‚Deutschland verrecke‘ legal und ‚Alles für Deutschland‘ verboten?“ den Gerichten, um eine Verurteilung auszusprechen.
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Gasturbinen als Rettung deutscher Energieträume?
Gaskraftwerke, die später mit „grünem“ Wasserstoff betrieben werden, sollen den deutschen Traum von der „Energiewende“ retten, seit auch dem Letzten klar geworden ist, dass die allein mit Wind und Sonne nicht machbar ist. Was für eine Illusion.

Langsam, ganz langsam setzt sich (scheinbar) auch in deutschen Ministerien die Erkenntnis über die Tatsache durch, dass man Deutschland nicht vollständig mit wetterabhängigen Energien versorgen kann. Was aber dann, wenn Kernenergie des Teufels ist und Kohle wegen der Klimareligion auch nicht gedurft wird? Vollständige Abhängigkeit von unseren Nachbarn oder eine neue Wunderwaffe: Gaskraftwerke, die irgendwann einmal mit „Grünem Wasserstoff“ betrieben werden könnten? Nun, wer die deutsche Geschichte kennt – ganz besonders die, der „Vogelschiss-Periode“ –, dürfte die Antwort ahnen. Wer nicht, sollte mal nach den Stichworten „Reichskrafttürme“ oder „Wasserstoff im 3. Reich“ im Internet suchen.
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ARD – Dieter Nuhr
Leider mag der Mann die AfD und Donald Trump nicht. Schade. Sonst ist vieles richtig, was er sagt.
Nuhr im ERSTEN vom 03.10.2025 werden etliche Absurditäten der Welt in 45 lustige Minuten gepresst. FULL SHOW
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Eine Stunde PAUL PANZER Highlights | Empfehlung aus der Redaktion
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NIUS 2.10.2025
Bedrohte Freiheit: Wie sicher sind unsere Volksfeste wirklich?
Unsere geliebten Volksfeste, Weihnachtsmärkte und Straßenpartys – Orte der Freude und des Zusammenseins – werden zunehmend zu Hochsicherheitszonen. Immer öfters werden Autos als Waffe eingesetzt, wie bei den Anschlägen in Berlin, Magdeburg und München. Seither sind Poller, Betonbarrieren und Absperrungen Pflicht. Doch wir fragen uns: Wie viel kostet es wirklich, unsere Feste zu schützen – und was opfern wir dabei? Exklusive Recherchen zeigen: Allein in Berlin, Frankfurt, Stuttgart und Köln flossen in den vergangenen drei Jahren über 16 Millionen Euro in Poller, Barrieren und Absperrungen. Andere Städte halten diese Zahlen sogar geheim. Wir diskutieren den bedenklichen Trend, bei dem selbst kleine Events wie Sportfeste oder Karnevalsumzüge teure Sicherheitskonzepte brauchen – und viele einfach abgesagt werden, weil das Geld fehlt. Die Angst ist allgegenwärtig, und unsere offene Gesellschaft wird enger.
Bei NIUS Live sprachen Apollo News-Chef Max Mannhart und NIUS Politikchef Ralf Schuler mit Moderator Alex Purrucker über das Thema.
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Die NIUS-Videos komplett
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Heinos unvergessene Einschätzung zum Gendern
Achtung, Reichelt!
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Schuler!
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GIO unnzensiert
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Sehr empfehlenswert:
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Deutschlandkurier
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Alexander Wallasch
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Reitschuster
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Junge Freiheit
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Epoch Times
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Science Files
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Internet
- Achgut – Die Achse des Guten
- Alexander Wallasch – Eine starke Meinung
- Apollo News
- Epochtimes – Wahrheit & Tradition
- Junge Freiheit – Wochenzeitung für Debatte
- Nachdenkseiten – Die kritische Website
- NIUS-Die Stimme der Mehrheit
- Reitschuster– Kritischer Journalismus.
- ScienceFiles – Kritische Wissenschaft
- Tichys Einblick
- TKP– Blog für Science & Politik
- Tumult
Video
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Bundestag bei MEDIAGNOSE
75 Jahre Grundgesetz
Der formale Rahmen der Demokratie
Alexander Wallasch: Zwei Kommentare, zwei Meinungen, zwei Mal Deutschland? – 75 Jahre Grundgesetz – Habeck versus Weidel
Reitschuster: Die DDR-isierung des Grundgesetzes – Ketzerische Gedanken zum 75-jährigen Jubiläum
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Umfangreiche Themendirektanwahl






@HaraldWilfing