Brandaktuell bei MEDIAGNOSE
Redebeitrag von Alexander Dobrindt (Bundesminister des Innern/CDU/CSU) am 10.07.2025 um 09:01 Uhr (18. Sitzung, TOP Epl 06) Inneres
_________
Gottfried Curio rechnet mit dem Kurs der Merz-CDU ab!
________
Diese Frau gehört nichts ins Verfassungsgericht! – Fabian Jacobi – AfD-Fraktion im Bundestag
________
Bundestag heute, 10.07.2025
| Uhrzeit | Beratungsablauf |
|---|---|
| 9:00 bis 19:25 Uhr |
________
NEU und jeden Tag bei MEDIAGNOSE
´NAZIS`* reden im Bundestag – Heute:
Tino Chrupalla rechnet mit Merz, Spahn und Co. ab!
________
Der legendäre Redebeitrag von Martin Reichardt zu Demokratie & Meinungsfreiheit
________
*Ironie!
________
Direktanwahl …
________
Kontrafunk aktuell – Nachrichten vom 10.7.2025
________
________
Der Richter-Skandal – Merz stimmt Ultralinker zu
… ab Minute 8:30
________
Lob von CDU-Politikern nach NIUS-Kritik an Frauke Brosius-Gersdorf
________
ROSENFELDER WARNT: „Das ist hochgefährlich!“ | Frauke Brosius-Gersdorf sorgt für Kontroversen
Einst von der CSU als „nicht wählbar“ eingestuft, unterstützt sie nun offenbar doch ihre Kandidatur für das Bundesverfassungsgericht. WELT-Chefkommentator Andreas Rosenfelder warnt vor einer gefährlichen Politisierung der Justiz. Er kritisiert Brosius-Gersdorfs Positionen zur Impfpflicht und zum AfD-Verbot und bezweifelt ihre Eignung für ein hohes Richteramt mit Verweis auf fehlende politische Ausgewogenheit. Eine Analyse zur Glaubwürdigkeit rechtsstaatlicher Institutionen in Zeiten wachsender Polarisierung.
________
Bundestag aktuell 9.7.2025
9. Juli 2025 (17. Sitzung)
| Uhrzeit | TOP | Thema | Status / Abstimmung ** | Details |
|---|---|---|---|---|
| 09:00 |
Sitzungseröffnung
|
beendet
|
||
| 09:00 | Epl 04 |
beendet
|
||
| 13:05 | 4 |
beendet
|
||
| 14:10 | Epl 05 |
beendet
|
||
| 15:55 | Epl 14 |
beendet
|
||
| 17:35 | Epl 23 |
beendet
|
||
| 19:10 |
Sitzungsende
|
beendet
|
**) Die amtlichen Ergebnisse finden Sie im Amtlichen Protokoll sowie im Plenarprotokoll der jeweiligen Sitzung am nächsten Werktag.
________
Grafiken & Charts
- Bürgergeld und offene Stellen
- Insolvenzen und Einbürgerungen
_______________________
Kommt der Russe?
Nein! – Warum Nein?- Hier die Antworten plus aktuell:

Russland «keine allzu grosse Gefahr»: Philosoph Richard David Precht hält Alarmismus im Westen für übertrieben
________
Russland – Ukraine
Ralph Bosshard: USA stoppen Waffenlieferungen an die Ukraine
Die USA wollen die Lieferung von einigen Luftabwehrraketen und Luftabwehrwaffen an die Ukraine stoppen. Wie wichtig Luftabwehr ist und was der Lieferstopp für die Ukraine bedeutet, erklärt Ralph Bosshard, Oberstleutnant im Generalstab a. D. und jahrelanger militärischer Sonderberater des OSZE-Generalsekretärs.
Quelle Kontrafunk aktuell 7.7.2025
18.6.2025: Putin macht eine knallharte Ansage an Friedrich Merz und sonstige Kriegstreiber in der BRD
________
Nachdem die Ukraine ihren Drohnenschlag gegen russische Kampfbomber gefeiert hat, schlägt Moskau zurück. Gleichzeitig vereinbaren die Nato-Staaten das größte Aufrüstungspaket seit dem Kalten Krieg. Über die Konsequenzen informiert Ralph Bosshard, Oberstleutnant a. D. im Generalstab der Schweizer Armee.
Quelle Kontrafunk aktuell 10.6.2025
________
Alexander Wallasch: Emotionen statt Interessen: Wie die deutsche Politik im Ukraine-Konflikt die Orientierung verlor
Der historische Ukraine-Irrtum von links – Dieser Krieg wird Deutschland ruinieren
________
Russland – Ukraine aktuell
_________
Meilenstein:
Die AfD ist omnipräsent, aber als Projektionsfläche – über die Partei selbst weiß die Öffentlichkeit wenig. Das ist eine journalistische Schieflage, auch deshalb spricht Apollo News mit der AfD. In diesem Interview befragt Max Mannhart den AfD-Ehrenvorsitzenden Dr. Alexander Gauland über die Zerrissenheit, die Zukunft, die Abgründe und die tiefere Programmatik der AfD.
________
Staatsbürgerschaft und ethnisch-kulturelle Deutsche bei der AfD
Auch lesen:
Deutsches Volk – Deutsches Staatsvolk aktuell: Bist Du Türke oder Deutscher?
Lesen: Hier klicken
________
Achgut.com – Dr. Thilo Sarrazin:
Wir sind das Volk – aber wer sind „wir“ und warum?
Über dem Reichstag steht die Inschrift „Dem deutschen Volke“. Das hat schon vielen nicht gepasst, als der Bundestag in das Reichstagsgebäude zog. Es gab Bestrebungen, den Spruch abzuändern in „Der deutschen Bevölkerung“.

Nun ist es tatsächlich so, dass Begriffe jeder Art keine eigenen Wahrheiten beinhalten, sondern soziale Konventionen sind. Ihr Inhalt ist also das, was man übereinstimmend für seinen Inhalt hält, so auch der Begriff des Volkes. Begriffe als solche haben keine objektive Wahrheit. Sie sind vielmehr sprachliche Übereinkünfte, über deren Inhalt man sich pragmatisch verständigt, damit man weiß, wovon man jeweils redet.
Angela Merkel sagte einmal als Bundeskanzlerin, dass für sie all jene Deutsche seien, die schon länger hier leben. Das kann man so definieren.
Das deutsche Grundgesetz spricht von deutscher Volkszugehörigkeit, ohne den Begriff näher zu definieren, der Kontext zeigt aber eine Orientierung an der ethnischen Herkunft: Wer Vorfahren deutscher Nationalität hatte, durfte in den Jahrzehnten der Nachkriegszeit aus den ehemaligen Siedlungsgebieten Deutscher in Osteuropa nach Deutschland einreisen. Seine ethnische Abstammung gab ihm ein Recht auf die deutsche Staatsbürgerschaft.
[…]
________
Reden der AfD-Fraktion in Deutschen Bundestag
Nur für Erwachsene ab 18:
Echte Frauen & Männer – Empfindliche Menschen sollten diesen Link nicht anklicken!
________
________
Bob Dylan / Keith Richards / Ron Wood – Blowin‘ In The Wind (Live Aid 1985)
________
CDU knickt bei Verfassungsrichter-Coup ein – Prof. Werner Patzelt im Interview
Frauke Brosius-Gersdorf soll Verfassungsrichterin werden – die CDU verkennt dabei die strategische Bedeutung der Frage völlig. Das Verfassungsgericht droht nach links zu kippen und würde bürgerliche Politik letztlich unmöglich machen. Werner Patzelt analyisiert die Hintergründe im Apollo News-Interview.
________
Riesen-Krach! Union wegen linksradikaler Aktivistin zerstritten
Haushaltskrise, Koalitionskrach – und ausgerechnet jetzt diese Entscheidung: Die Union stimmt im Bundestag gemeinsam mit SPD, Grünen und Linkspartei für die links-aktivistische Juristin Frauke Brosius-Gersdorf als Verfassungsrichterin. Ausgerechnet die Partei, die im Wahlkampf noch „Links ist vorbei“ plakatierte, macht damit den Weg frei für eine Personalie, die für viele an der Basis untragbar ist. CSU-Landesgruppenchef Hoffmann nennt das „Stabilität der Demokratie“ – doch was bedeutet es wirklich, wenn selbst die letzte Brandmauer nach links fällt? Darüber sprachen heute Morgen NIUS-Chefredakteur Julian Reichelt, der stellvertretende NIUS-Chefredakteur Björn Harms mit Moderator Alex Purrucker.
________
Clankriminalität in Deutschland
Sie verdienen Millionen mit illegalen Geschäften und ihr Netzwerk breitet sich bis in Polizei- und Sicherheitsbehörden aus. Die neue ZDF-Doku „Kriminelle Clans in Deutschland: Ist der Staat machtlos?“ gibt exklusive Einblicke in die Welt der Clans. Mitglieder sprechen sich untereinander ab und nutzen wohl auch einzelne Kontakte zur Polizei, um sich Vorteile zu verschaffen. Wie die Recherchen zeigen, wird derzeit gegen mehrere Polizeibeamte ermittelt, die in einem typischen Clan-Hotspot eingesetzt wurden. Ihnen wird vorgeworfen, für Bargeld und Luxusartikel Dienstgeheimnisse verraten und eine Clan-Familie bei Drogengeschäften unterstützt zu haben. Wie funktionieren solche Geschäfte zwischen Vertretern von Sicherheitsbehörden und Clankriminellen? Wie groß ist das Problem der Clankriminalität in Deutschland und was kann dagegen getan werden? Und wie sind die Strukturen der Clans? ZDFheute live spricht mit Klaus Nachtigall, ehemaliger LKA-Ermittler im Bereich Clankriminalität, und mit Prof. Susanne Schröter, Islam-Expertin von der Goethe-Universität Frankfurt.
Hier geht’s zur Doku: https://www.zdf.de/video/dokus/zdfzei…
________
WELTonline: Sonntagsfrage
Linke in Umfrage auf höchstem je gemessenen Wert – AfD nur zwei Prozent hinter der Union
Vergrößerung – Quelle/Umfragen aktuell: Forsa Bundestag Spezial & INSA Bundestag Spezial II & INSA Bundestag Spezial I & Infratest dimap Bundestag Spezial
________
Der Tichy-Umfragedurchschnitt 5. Juli 2025

_______
BTW 2025 – Wahlbeteiligung nach Altersgruppen

________
- Verlauf Verian (Emnid) bei www.wahlrecht.de
- Verlauf Allensbach bei www.wahlrecht.de
- Verlauf YouGove bei www.wahlrecht.de
- Verlauf FORSA bei www.wahlrecht.de
- Verlauf FG Wahlen bei www.wahlrecht.de
- Verlauf INSA bei www.wahlrecht.de
- Verlauf IPSOS bei www.wahlrecht.de
Wahlumfragen ab 20.12.2024 kumuliert
________
Kontrafunk aktuell 10.7.2025
Haushaltsdebatte im Deutschen Bundestag, neues Grenzregime in Polen und aktuelles aus der EU
Benjamin Gollme im Gespräch mit Mary Khan, Frank Wahlig und Aleksandra Rybinska – Kontrafunk-Kommentar: Cora Stephan
Deutschland hat auch im Juli 2025 noch keinen vom Bundestag verabschiedeten Haushalt. In der Haushaltsdebatte ging es nicht nur ums Geld, sie war auch eine Generalabrechnung mit der Regierung Merz. Was dort zur Sprache kam, erläutert Hauptstadtkorrespondent Frank Wahlig. Im Gespräch mit der EU-Abgeordneten Mary Kahn von der AfD geht es um den Misstrauensantrag gegen Ursula von der Leyen. Zudem blicken wir auf die dänische Ratspräsidentschaft sowie den Migrationskurs der EU. Die polnische Journalistin Aleksandra Rybinska berichtet über die Kontrollen an der deutsch-polnischen Grenze, und Cora Stephan kommentiert die Nominierung von Frauke Brosius-Gersdorf als Kandidatin für das Richteramt am Bundesverfassungsgericht.
- 00:00 Moderation Benjamin Gollme
- 03:02 Interview Frank Wahlig: Haushaltsdebatte im Deutschen Bundestag
- 16:51 Kommentar Cora Stephan: „Mein Bauch gehört mir“
- 23:35 Interview Aleksandra Rybinska: Neues Grenzregime in Polen
- 38:13 Interview Mary Khan: Aktuelles aus der EU
- 51:06 Verabschiedung
________
________
Tichys Einblick & WELTWOCHE & Achse des Guten & NIUS
Tichys Einblick 10.7.2025: Ignorierte Realitäten melden sich
Krisensitzung bei CDU/CSU wegen linker Verfassungsrichterin
+++ Krisensitzung bei CDU/CSU wegen linker Verfassungsrichterin +++ Weidel zu Merz: „Ihr Wort ist nichts wert!“ – Generaldebatte wird zur Generalabrechnung +++ „Bürgergeld“: Der nächste große Bluff +++ OVG stoppt Zensurversuch – Stadtbücherei Münster darf Bücher nicht brandmarken +++ Ukraine-Konferenz in Rom – Milliarden für den Wiederaufbau gesucht +++ TE Energiewendewetter +++
[…]
________
Tichys Einblick 10.7.2025:
Justizskandal: Parteipolitiker missbrauchen Finanzamt als Waffe | Michael Ballweg im Interview
Nicht vonTichys Einblick:
Doris von Sayn-Wittgenstein – Prophetin?
Wann kommen die links–grünen Lager?
________
MEDIAGNOSE: Russland führt einen Verteidigungskrieg!
… Andere Meinungen:
Allein (Gauland) gegen alle: Illner vom 13.7.2023
________
Achgut.com 10.7.2025
Die große Schüler-Umverteilung
Kommt jetzt in den Schulen eine Migranten-Quote? Und werden dann deutsche und migrantische Schüler durch die Lande gekarrt, damit die Quote stimmt? Bildungsministerin Karin Prien holt eine alte und gescheiterte Idee aus der Mottenkiste.
“Alles für Deutschland” wird verfolgt, die Nazi-Parole “Gemeinnutz vor Eigennutz” nicht
Eine politisierte Justiz dreht durch. Während sie die völkische „Nazi“-Parole „Gemeinnutz vor Eigennutz“ schützt, kriminalisiert sie zu Unrecht die Parole „Alles für Deutschland“, die einst eine Parole aller Deutschen war.

Letzteres festzustellen, bedeutet nicht, eine „Nazi“-Parole zu enttabuisieren, die sie ja nicht ist; sondern einer geschichtsverfälschenden Nazifizierung dieser Parole durch Medien, Politik und Justiz entgegenzutreten.
In Deutschland darf man „Nazi“-Parolen straffrei verkünden, sogar völkische. Es muss nur die „richtige“ sein wie z.B. die Losung „Gemeinnutz (geht) vor Eigennutz“. Diese antiliberale Parole war „einer der populärsten Sätze des Hitlerfaschismus“ (so Pätzold/Weißbecker, in NSDAP, S. 41, zitiert nach Heller, Die Zivilrechtsgesetzgebung im Dritten Reich) und Wesenskern der NSDAP. In deren Gründungs-Parteiprogramm von 1920 war sie als eine von zwei Forderungen grafisch hervorgehoben (vor Punkt 25). Zahlreiche Vertreter der NSDAP haben sie propagandistisch eingesetzt. Und die Vertreter heutiger Parteien, vorzugsweise der SPD und der Linken, tun es ihnen gleich (siehe Beispiele unten).
Doch „eigenartigerweise“ hört man nichts von Strafverfolgungen gegen die Verwender dieser Parole. Ganz anders bei der Parole „Alles für Deutschland“. Hier werden die Verwender unbarmherzig verfolgt. Der AfD-Politiker Björn Höcke ist nur das bekannteste Beispiel einer diesbezüglichen Strafverfolgung (siehe hier). Aktuell hat es auch den prominenten Wirtschaftswissenschaftler Stefan Homburg getroffen (siehe hier), der die Losung noch nicht einmal ausgerufen, sondern nur wiedergegeben hat. Die Portale NIUS und Apollo News berichten hier und hier über weitere solcher Fälle mit Verurteilung und Hausdurchsuchung. Demnach genügt schon das bloße Zitieren und Äußern von Unverständnis wie „Ich hab da mal ne Frage: warum ist ‚Deutschland verrecke‘ legal und ‚Alles für Deutschland‘ verboten?“ den Gerichten, um eine Verurteilung auszusprechen.
[…]
________
Gasturbinen als Rettung deutscher Energieträume?
Gaskraftwerke, die später mit „grünem“ Wasserstoff betrieben werden, sollen den deutschen Traum von der „Energiewende“ retten, seit auch dem Letzten klar geworden ist, dass die allein mit Wind und Sonne nicht machbar ist. Was für eine Illusion.

Langsam, ganz langsam setzt sich (scheinbar) auch in deutschen Ministerien die Erkenntnis über die Tatsache durch, dass man Deutschland nicht vollständig mit wetterabhängigen Energien versorgen kann. Was aber dann, wenn Kernenergie des Teufels ist und Kohle wegen der Klimareligion auch nicht gedurft wird? Vollständige Abhängigkeit von unseren Nachbarn oder eine neue Wunderwaffe: Gaskraftwerke, die irgendwann einmal mit „Grünem Wasserstoff“ betrieben werden könnten? Nun, wer die deutsche Geschichte kennt – ganz besonders die, der „Vogelschiss-Periode“ –, dürfte die Antwort ahnen. Wer nicht, sollte mal nach den Stichworten „Reichskrafttürme“ oder „Wasserstoff im 3. Reich“ im Internet suchen.
[…]
________
Woher kommt der Strom? 26. Analysewoche 2025
Deutschlands Nachbarn haben aus der Energiewende inzwischen ein gut fuktionierendes Geschäftsmodell gemacht: Mittags billigen Strom importieren und zum Abend teuer exportieren.

Mit der 26. Analysewoche kann belegt werden, dass die Aussage, Strom würde importiert, wenn er günstig einzukaufen wäre, ideologisch geprägter Unsinn ist. Strom wird importiert, weil das Preisniveau für die deutschen Stromproduzenten hoch bleiben soll, weil Ressourcen gespart werden, und weil Importstrom rechnerisch CO2-frei für Deutschland ist. Die deutschen Nachbarn haben sich auf das Geschäftsmodell „Preisdifferenzen nutzen“ mit ihren weitgehend steuerbaren Stromproduktionsanlagen hervorragend eingestellt und verdienen richtig gutes Geld. Mittags billigen, geschenkten, eventuell sogar mit Abnahmebonus versehenen Strom aus Deutschland importieren und zum Abend, wenn die PV-Stromerzeugung wegfällt, Strom teuer nach Deutschland exportieren, wie die aktuelle Analysewoche zeigt. Nur am Donnerstag und Freitagmorgen waren die Preisdifferenzen recht dünn. Das lag eben daran, dass kaum Importstrom benötigt wurde. Erst am Freitagabend reichte die Eigenerzeugung bei weitem nicht aus, um den Bedarf zu decken. Also schoss der Strompreis in die Höhe.
NIUS live 10.7.2025
🚨Wird die Union noch gegen Frauke Brosius-Gersdorf rebellieren?
Darüber spricht Deutschland heute:
- ▶️ Heftiger Streit in der Union wegen der linken SPD-Richterin Frauke Brosius-Gersdorf! Die anstehende Wahl der Juristin, die Richterin beim Bundesverfassungsgericht werden soll, ist meilenweit von den Werten von CDU und CSU entfernt. Ist es die große Zerreißprobe?
- ▶️ Weidel schießt scharf gegen Merz. Es wurde geschimpft, gefaucht und provoziert. Heute bei NIUS Live gibt es die große Analyse über den Schlagabtausch bei der Generaldebatte im Bundestag.
- ▶️ Die Islamisierung in Deutschland geht unvermindert weiter. Jetzt wirbt auch die Deutsche Bahn wirbt für muslimische Dating-App. „Muslimischer Mann mit Einkommen statt allein Heim kommen“ – heißt es auf Plakaten der Bahn-Tochter S-Bahn Berlin.
- ☝️ NIUS Live auch immer im NIUS Radio und auf unserer Website.
- 🎙️ Am Donnerstag, den 10.07. begrüßen wir Apollo News-Chefredakeur Max Mannhart und NIUS-Reporter Julius Böhm bei Alex Purrucker im neuen NIUS Live-Studio.
______
Heinos unvergessene Einschätzung zum Gendern
Achtung, Reichelt!
_________
Schuler!
_________
GIO unnzensiert
________
Sehr empfehlenswert:
________
Deutschlandkurier
________
Alexander Wallasch
________
Reitschuster
________
Junge Freiheit
________
Epoch Times
________
Science Files
________
Internet
- Achgut – Die Achse des Guten
- Alexander Wallasch – Eine starke Meinung
- Apollo News
- Epochtimes – Wahrheit & Tradition
- Junge Freiheit – Wochenzeitung für Debatte
- Nachdenkseiten – Die kritische Website
- NIUS-Die Stimme der Mehrheit
- Reitschuster– Kritischer Journalismus.
- ScienceFiles – Kritische Wissenschaft
- Tichys Einblick
- TKP– Blog für Science & Politik
- Tumult
Video
________
Bundestag bei MEDIAGNOSE
75 Jahre Grundgesetz
Der formale Rahmen der Demokratie
Alexander Wallasch: Zwei Kommentare, zwei Meinungen, zwei Mal Deutschland? – 75 Jahre Grundgesetz – Habeck versus Weidel
Reitschuster: Die DDR-isierung des Grundgesetzes – Ketzerische Gedanken zum 75-jährigen Jubiläum
________
Wir benötigen Ihre Spende, wenn MEDIAGNOSE weiter ohne jegliche Werbung erscheinen soll: Kontoverbindung
________



