Tagebuch 5.11.2025 aktuell: Presseerklärung Weidel – Chrupalla & Syrer & Bundestag aktuell & Afghanen & Vucic & Höcke & Homburg – Corona – Buyx & vieles mehr

Deutschland und die EU sind komplett am Ende!

MEDIAGNOSE – Meinung …

… unter anderem, weil:

Niemand steht auf, niemand muckt auch nur!

Fakt ist: Demokratie, Meinungsfreiheit werden abgeschafft

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WELT-TV 4.11.2025

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WELTonline 2.11.2025

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FOCUSDer schwarze Kanal 3.11.2025

Erst AKW, dann Gasleitungen? Die Talibanisierung Deutschlands schreitet voran

Deutschland beseitigt die letzten Spuren der Atomära – mit Sprengladungen. In Grundremmingen fielen die Kühltürme. Für Jan Fleischhauer ist das ein politisches Signal: „Da sprengen wir jetzt mal die Kühltürme, um endgültig dieses Kapitel zu schließen“, sagte er im Podcast „Der schwarze Kanal“.

… Und er verweist darauf, dass „TÜV Süd noch vor zwei Jahren ein Gutachten geschrieben hat, dass man das mit ein paar Umbauten innerhalb von einer überschaubaren Zeit wieder ans Netz bringen könnte, wenn man denn wollte“. Fleischhauer zitiert den „Welt“-Klimajournalisten Axel Bojanowski, der die Aktion mit der Sprengung der Buddhastatuen durch die Taliban verglichen habe. Und er präzisiert, warum der Vergleich aus seiner Sicht trägt: „Weil die Buddhastatuen eben auch für eine Zeit stehen und für ein Gedankengut, was man als gefährlich empfunden hat unter den Taliban. Häresie. Weg damit.“ Genau dieses Ausradieren von Symbolen übertrage sich auf die Energiepolitik: „Und so ist es natürlich mit diesen Kühltürmen auch. Also weg aus dem Stadtbild. Weg aus dem Stadt- und Landschaftsbild.“ Dem Klima bringe diese Aktion gar nichts. „Die Energiepolitik der letzten zehn Jahre sieht ja so aus, dass wir Milliarden nehmen, eine CO₂-neutrale Energieform durch eine andere CO₂-neutrale Energieform zu ersetzen. Die Bilanz, was das Klima angeht, ist null. War halt nur affenartig teuer.“ Fleischhauer warnt vor dem nächsten Schritt: „Nicht nur, dass wir die ganzen AKWs sprengen, sondern jetzt sprengen wir auch noch unsere Gasleitung. Das beginnt ja als nächster Schritt.“ Demnach hätten Kunden in Mannheim schon Post von den Stadtwerken bekommen, dass es ab 2030 kein Gas mehr für Privatkunden gebe. In Sachen Klima- und Energiepolitik, so Fleischhauers Fazit, habe sich auch unter der neuen Regierung ohne grüne Beteiligung „nichts so wahnsinnig geändert“.

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5.11.2025: Kissler Kompakt

Trauriger Kanzler: Friedrich Merz scheitert an der Realität

Heute: Friedrich Merz – ein Kanzler ohne Kompass, ohne Sprache, ohne Mut. Er redet, wo er schweigen sollte. Er schweigt, wo er reden müsste.

💡 In dieser Ausgabe analysiert Alexander Kissler:

  • ✔️ Warum Merz schweigt, wenn Linksextremisten und Islamisten zuschlagen
  • ✔️ Wie er die Realität verdrängt und das Kanzleramt verwaltet wie ein Praktikum
  • ✔️ Weshalb seine „Erfolgsgeschichten“ niemand mehr glaubt
  • ✔️ Wie linke Gewalt verharmlost und rechte Opfer ignoriert werden
  • ✔️ Und warum Deutschlands Kanzler an der Wirklichkeit scheitert

🧠 Fazit: Ein Kanzler, der nichts sieht, nichts hört und nichts sagt, führt ein Land ins Schweigen.

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Kontrafunk aktuell 5.11.2025[/sta_anchor]

Andreas Peter im Gespräch mit U.Hemmelgarn, C.McMahon und S. Ostritsch; Kommentar: David Boos

  • Mischt sich Deutschland in die inneren Angelegenheiten von Moldau und Georgien ein? Der AfD-Bundestagsabgeordnete Udo Hemmelgarn äußert sich zu einer Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage.
  • In der Maga-Bewegung von Donald Trump machen sich immer mehr Antisemiten breit. Kontrafunk-Redakteur Collin McMahon mit Hintergründen und Hintermännern.
  • Hat die politische Linke in der Migrationsdebatte die Moral für sich gepachtet? Der Philosoph Dr. Sebastian Ostritsch hält dagegen. Und
  • David Boos kommentiert die Forderung des österreichischen Alt-Bundespräsidenten Heinz Fischer, sein Land solle Palästina anerkennen.

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Achgut.com 4.11.2025

Woher kommt der Strom? 43. Analysewoche 2025 – Viel Wind

Von Rüdiger Stobbe • Nach den ersten drei Tagen der Analysewoche kehrt endgültig Herbstwetter in Deutschland ein. Wenig PV-Stromerzeugung und starke Windstromerzeugung. Ein Blick auf den Sonntags-Chart gewährt eine erhellende Sicht auf die Preisbildung und die daraus folgenden Exportbewegungen.

Wissen / 04.11.2025 / 11:00 // Beitragsbild: Doenertier82 /

Dank der massiven ganztägigen Windstromerzeugung wird praktisch nur noch die aus Netzstabilisierungsgründen nötige Mindestfossil-Stromerzeugung benötigt. Lediglich am frühen Abend verkaufen Pumpspeicherkraftwerke ihren Strom, um wenigstens etwas Geld zu verdienen. Die ganztägige Bedarfsdeckung durch „Erneuerbare“ wird gefeiert. Weil der in Deutschland erzeugte Strom auch deshalb so günstig ist, importieren unsere europäischen Nachbarn ebenfalls ganztägig. Dass sie am Vorabend bis zu 40€/MWh bezahlen müssen, spielt für sie keine Rolle. So preiswert, wie an diesem Sonntag, gibt es Strom nicht oft. Der mittlere Exportpreis lag an diesem Tag bei 7,01€/MWh. Für den Stromkunden wird es allerdings viel teurer. Er muss je nach dem bis zu 80€/MWh an die regenerativen Stromerzeuger zahlen. 

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Bundestag aktuell 

Tagesordnung 5.11. bis 7.11.2025

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„NAZI“*  zitiert Linksfaschisten**

Eskalation im Bundestag! Maximilian Kneller – AfD-Fraktion im Bundestag

Quelle und komplette Debatte vom 16.10.2025

**zumindest ´sprachlich` nach dem Zitat vom Abgeordneten Kneller. Das komplette Video mit Feret Kovac liegt mir leider nicht vor. Hier jedoch ein  Ausschnitt von X auf Apollo News:

Quelle

Plus zwei Ausschnitte aus GIO unzensiert

GIO – Kommentar

Zum Schluss das AntiAfDVideo von Dahabflex. Zur Einordnung!

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„NAZI*“ in NRW

Wofür man wirklich Kriegsangst schürt! – Markus Wagner (AfD)

Das ganze Land müsse kriegstüchtig werden: Solche Aussagen hörte man zuletzt von einem gewissen Josef G. aus Rheydt, bis nun Boris Pistorius (SPD) dasselbe forderte. Begründung damals wie heute: Der Russe kommt! „Der Russe“, der es in drei Jahren nicht geschafft hat, Kiew einzunehmen und sich an ukrainischen Provinzen die Zähne ausbeißt. Markus Wagner (AfD) hat eine Vermutung, wozu die Kriegsangst wirklich geschürt wird.

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Bericht aus Erfurt: Im Gespräch Björn Höcke, AfD-Fraktionschef im Thüringer Landtag

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Kontrafunk aktuell – Nachrichten vom  5.11.2025

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DeutschlandfunkPresseschauen

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Ein genialer Kommentar von Markus Vahlefeld

Sprache als Waffe: Zum Beispiel „Zwangsbeitrag“

Kontrafunk aktuell 10.10.2025

Markus Vahlefeld beschäftigt sich in seinem Kommentar mit dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk und der Debatte um den Zwangsbeitrag.

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Meine Meinung

Viele Migranten in Deutschland wollen neben einem guten Leben auf lange Sicht die „Integration“ der autochtonen Bevölkerung, die sie verachten,  in die islamische Umma. Das garaniert am Ende einen Platz neben Allah. 

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„Unsere Demokratie“ untersuchtCorona-Versagen

Prof. Homburg

Eklat in der Corona-Enquetekommission

In der Sitzung der Corona Enquetekommission des Bundestags vom 03.11.2025 wurde unterbrochen und sogar das Mikrofon abgestellt, um die Impfluenzerin Frau Buyx vor kritischen Fragen zu schützen.

Internetlinks zur Sitzung 6. Sitzung in der Mediathek des Bundestags https://www.bundestag.de/dokumente/te… Antifa Anschlag https://www.bild.de/news/bmw-von-bern… Tweet von Buyx https://x.com/alena_buyx/status/14805… 3sat-Sendung mit Buyx https://www.3sat.de/wissen/nano-doku/… Dossier über Hoppermann https://connections.news/politik/enqu… Dossier über Buyx (mit Cornelia Stolze im Interview) https://connections.news/politik/soli… RKI gegen „Off Label“ Kinderimpfungen (Seite 59) https://edoc.rki.de/bitstream/handle/… Buyx pro „Off Label“ Impfung behinderter Kinder (Minute 03:34)    • LOCKERUNGEN FÜR GEIMPFTE? Kontaktbeschränk…  

Der komplette Abschnitt Homburg – Buyx

Quelle

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Punkt.Preradovic

„Corona oder KriegZiel sind künstliche Märkte“ – Punkt.PRERADOVIC mit Dr. Gunter Frank

Ob Corona, Krieg oder Klima, „es geht nur um die Schaffung künstlicher Märkte“, sagt Arzt und Autor Dr. Gunter Frank. Und um Kritik an diesen unnützen Märkten zu verhindern, werde die Meinungsfreiheit eingeschränkt, so der Autor von „Der Staatsverrat“. Dafür eigneten sich am besten linksextreme Politiker, die von der globalen Finanzelite gefördert und ins Amt gehievt würden. Eine unheilige Allianz von Finanzmonopolen und Marxismus…

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Meine Meinung …

… nach muss die AfD sich in keiner Weise der CDU anpassen. Sie ist eine auf dem Boden des Grundgesetzes stehende Partei, die seit Gründung verleumdet, diffamiert und diskreditiert wird. Außerdem gibt es die Aussagen der „Zerstörung/Vernichtung der CDU“ lediglich im Kopf von Fritze Merz und gehört zur Diskreditierungspropaganda der immer schwächer werdenden Kartellparteien. 

Rüdiger Stobbe, Blogbetreiber

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Meine Empfehlung

Drei Bücher von Prof. Dr. Martin Wagener

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Gaza – Israel  

  Kontrafunk aktuell 26.9.2025

Pierre Heumann: Israel und die Zweistaatenlösung

Eine Anerkennungswelle für einen künftigen Staat Palästina und die Vorbereitung von EU-Sanktionen setzen Israel zu. Israel-Korrespondent Pierre Heumann schätzt die Lage ein.

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Herta Müller: „Eine totale Entgleisung der Zivilisation“

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Grafiken & Charts

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Russland – Ukraine – NATO

Peter Haisenko anhören und erkennen, dass Sie vom Staat nur ganz heftig verarscht werden!

Gibt es eine Bedrohung durch Russland?

Kontrafunk aktuell 28.10.2025

Peter Haisenko: Mehr Luftraumverletzungen oder nur mehr Schlagzeilen?

Der ehemalige Pilot Peter Haisenko beurteilt die Frage: Sind das geplante Manöver oder nur dramatisierende Schlagzeilen? 

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UKRAINE-KRIEG: Lawrow bringt Nichtangriffsgarantie für Europa ins Spiel – Wie ist das einzuschätzen?

Russlands Krieg in der Ukraine erschüttert die Sicherheit Europas, die Zeichen stehen auf Aufrüstung. Nun fällt bei Außenminister Lawrow eine Bemerkung, die nach Entspannung klingt. Russland ist nach Worten von Außenminister Sergej Lawrow bereit zu einer Nichtangriffsgarantie für EU- und Nato-Staaten. «Wir haben mehrmals gesagt, dass wir nicht die Absicht hatten und haben, irgendein derzeitiges Nato- oder EU-Mitglied anzugreifen.» Das sagte Lawrow bei einem Sicherheitsforum für den eurasischen Raum in Minsk in Belarus. „Wir sind bereit, diese Position in künftigen Sicherheitsgarantien für diesen Teil Eurasiens zu verankern“, sagte er laut Wortlautprotokoll auf der Website seines Ministeriums in Moskau.

Thomas Röwekamp, CDU Vorsitzender des Verteidigungsausschusses und Militärexperte Wolfgang Richter schätzen die Aussagen im WELT Spezial ein.

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KRALL: Putin´s Einmarsch in die UKRAINE war seine Pflicht! – Pistorius & Merz bereiten Krieg vor!

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Mal sehen und hören, was die bösen Russen so sagen

Russland

Außenamtssprecherin Sacharowa zum 3. Oktober, der deutschen Wiedervereinigung

Am 3. Oktober jährt sich zum 35. Mal die sogenannte deutsche Wiedervereinigung, die nach Inkrafttreten des am 31. August 1990 unterzeichneten „Vertrags über die deutsche Einheit” zwischen der DDR und der BRD im Jahr 1990 offiziell verkündet wurde.

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Wladimir Putin

 Teil 1/7 DE-Putins Diskussionsrunde beim Diskussionsclub „Waldaï“

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Teil 2, Teil 3, Teil 4, Teil 5, Teil 6, Teil 7

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Epoch Times 5.10.2025- Zusammenfassung

Jährliches Waldai-Club-Treffen

Alle NATO-Staaten befänden sich derzeit im Krieg mit Russland „und machen daraus auch keinen Hehl mehr“, erklärte Putin auf der Plenarsitzung des internationalen Waldai-Diskussionsforums in Sotchi, Russland. Was noch wichtig war.

[…]

PDF

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WELTWOCHE – Roger Köppel

Dauert über zwei Stunden – Lohnt aber in jedem Fall

«Ohne Russland keinen Frieden in Europa»: Roger Köppel mit einer Schweizer Sicht auf die Welt

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DIE WELTWOCHE

Das meint …

Frau Krone-Schmalz, immer wieder eine Wohltat ihr zuzuhören ❤

Gabriele Krone-Schmalz über den Ukraine-Krieg, Deutschland, die Medien und ihr Leben

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Alte weiße Männer zum Russland –  Ukraine-Konflikt

Eine wichtige Frage vorab

Auszug aus dem Dohnanyi-Interview unten ab Min. 10:42

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Geht der Krieg weiter, wird die Niederlage der Ukraine katastrophal | Harald Kujat

Klaus von Dohnanyi warnt: Europa zerstört sich selbst 💥

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PATRIK BAAB enttarnt Wahrheit über MAIDAN-MORDE & Unterdrückung der ethnischen Russen im Donbass!

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Daniele Ganser: Kiew 2014 – Der Putsch, der Europa in den Krieg stürzte (15.8.2025)

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Das bei Ganser erwähnte Buch für 2,-€ bei Kindle

Ivan Katchanovski

Das Massaker auf dem Maidan: Der Massenmord, der die Welt veränderte

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Gratis Download

Russland & Ukraine & Westen aktuell: Kostenloser Download – Wie der Westen den Krieg in die Ukraine brachten

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Prof. John Mearsheimer: «Der Ukraine-Krieg wird auf dem Schlachtfeld enden»

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Meilenstein zum Gipfel

Kontrafunk aktuell

Michael von der Schulenburg: Die Rolle Europas bei den Friedensverhandlungen im Ukraine-Krieg

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Russland.ru

Rede des Ständigen Vertreters Poljanskij beim UN Sicherheitsrat zum Anschlag auf Nord Stream

Wenn es im Rat keine Fortschritte bei der Diskussion über das Thema „Nord Stream“ gibt, sind Wiederholungen in anderen Regionen der Welt nicht auszuschließen, und die Verantwortung dafür wird bei allen Mitgliedern des Rates liegen.

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So geht Diplomatie der Stärke!

Nach dem überaus wahrhaftig-freundlichen Empfang Putins durch Trump kam es zu dieser …

Demonstration von Macht

Quelle

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EMMA

Raubt Russland Kinder?

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Helmut Scheben: Russischer Kinderraub

Was ist dran an den Medienberichten über ukrainische Kinder, die angeblich massenhaft nach Russland entführt und dort umerzogen werden? Der Journalist Helmut Scheben plädiert dafür, sie mit Skepsis zu betrachten.

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WELTonline: Verschleppung ukrainischer Kinder //„Relativiert und leugnet Kriegsverbrechen“ – Empörung über „Emma“-Artikel

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Wer garantiert eigentlich die Sicherheit Russlands?

Russland und sein Alliierter Weißrussland ist von der NATO an seiner Westgrenze praktisch eingekreist. Nun auch noch NATO-Soldaten in die Ukraine? 

Quelle der Karte

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Putins Bedingungen

#Putin verspricht einen sofortigen Waffenstillstand wenn Kiew vier Regionen aufgibt und auf die #NATO verzichtet #Ukraine

Quelle: Maik Pittel @maikpi70 auf X

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Harald Kujat, General a.D. am 16.8.2025

«Ich bin optimistisch»: Harald Kujat über den Trump-Putin-Gipfel und den Weg zum Ukraine-Frieden

Statista: Vergleich der Militärstärke von NATO und Russland im Jahr 2025

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Harald Kujat, General a.D. am 1.8.2025

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Norbert Häring: Geheime Ziele der Nato

Im Gespräch mit dem Wirtschaftsjournalisten Norbert Häring geht es um ein Nato-Geheimpapier. Der Inhalt ist unbekannt, aber die Auswirkungen lassen sich erahnen. Die Nato bekämpft „Desinformation“ und regiert in die Mitgliedsstaaten. 

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SPD-Friedensmanifest

Kommt der Russe?

Nein! – Warum Nein?- Hier die Antworten plus aktuell:

Russland «keine allzu grosse Gefahr»: Philosoph Richard David Precht hält Alarmismus im Westen für übertrieben

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Ralph Bosshard: USA stoppen Waffenlieferungen an die Ukraine

Die USA wollen die Lieferung von einigen Luftabwehrraketen und Luftabwehrwaffen an die Ukraine stoppen. Wie wichtig Luftabwehr ist und was der Lieferstopp für die Ukraine bedeutet, erklärt Ralph Bosshard, Oberstleutnant im Generalstab a. D. und jahrelanger militärischer Sonderberater des OSZE-Generalsekretärs. 

Quelle Kontrafunk aktuell 7.7.2025

Präsident Putin äußert sich zur Taurus-Debatte in Deutschland und spricht auch allgemein über die Deutsch-Russischen Beziehungen, die aufgrund der aggressiven Politik der Bundesregierung unter Friedrich Merz in einem sehr bedauernswerten Zustand sind.
Quelle: Putins Treffen mit Vertretern der internationalen Presse 18.06.2025 http://kremlin.ru/events/president/ne…

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Nachdem die Ukraine ihren Drohnenschlag gegen russische Kampfbomber gefeiert hat, schlägt Moskau zurück. Gleichzeitig vereinbaren die Nato-Staaten das größte Aufrüstungspaket seit dem Kalten Krieg. Über die Konsequenzen informiert Ralph Bosshard, Oberstleutnant a. D. im Generalstab der Schweizer Armee.

Quelle Kontrafunk aktuell 10.6.2025

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Alexander Wallasch:  Emotionen statt Interessen: Wie die deutsche Politik im Ukraine-Konflikt die Orientierung verlor

Der historische Ukraine-Irrtum von linksDieser Krieg wird Deutschland ruinieren

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Russland – Ukraine aktuell

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Tichys Einblick 11.10.2025

Meilenstein

Ende der Energiewende von Katherina Reiche eingeläutet!

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Prof. Beckmann, TU Dresden führt dazu aus: 

Dresden beerdigt grüne Träume: „Ein System, dem die Energie ausgeht“

Energie‑Realität vs. Politik: Prof. Michael Beckmann von der TU Dresden analysierte bei dem Kraftwerkstechnischen Kolloquium in Dresden in dieser Woche den 10‑Punkte‑Plan, den Wirtschaftsministerin Reiche vorgelegt hatte: geplanter Strom 900–1100 TWh, realistischer Bedarf 1400–1600 TWh, wobei der erhebliche Bedarf für KI noch nicht eingerechnet ist. „Markt‑ & systemdienlich“ sei ein Euphemismus – die Kosten tragen Netze, Speicher und gesicherte Leistung. Wasserstoff? „Wir importieren Verluste.“ Seine Empfehlung: Technologieoffenheit (inkl. Kernkraft) und ehrliche Bedarfsermittlung. Dresden beerdigt grüne Träume – jetzt das Interview bei TE. Oder: „Wer Energiepolitik gegen Physik, Markt und Realität macht, darf sich nicht wundern, wenn am Ende der Fuchs die Hühner zählt.“

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 Junge Freiheit Energiewende zum Scheitern verurteiltPDF

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Rüdiger Stobbe zum E-Auto mit RangeExtender …

… ab Minute Stunde 1:28:30

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Meilenstein:

Die AfD ist omnipräsent, aber als Projektionsfläche – über die Partei selbst weiß die Öffentlichkeit wenig. Das ist eine journalistische Schieflage, auch deshalb spricht Apollo News mit der AfD. In diesem Interview befragt Max Mannhart den AfD-Ehrenvorsitzenden Dr. Alexander Gauland über die Zerrissenheit, die Zukunft, die Abgründe und die tiefere Programmatik der AfD.

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Im Streitgespräch zwischen Ulrike Guérot und Björn Höcke geht es um die Frage, in welche Richtung sich die AfD entwickelt: eine Aufweichung der eigenen politischen Werte zugunsten einer möglichen Koalition mit der CDU, eine Unterwanderung der Partei durch externe Kräfte oder eine drohende „Melonisierung“ der Partei. Für die einen ist sie zum Hoffnungsschimmer geworden, für die anderen eine Partei, die rechtsradikale Positionen vertritt und damit die Demokratie gefährdet. Wohin steuert die Partei, die einst als Korrektiv zum bestehenden politischen System gegründet wurde? Darüber diskutieren die beiden und greifen die derzeit relevantesten Themen auf, die die Gesellschaft bewegen.

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Staatsbürgerschaft und ethnisch-kulturelle Deutsche bei der AfD

Auch lesen:

Deutsches Volk – Deutsches Staatsvolk aktuell: Bist Du Türke oder Deutscher?

Lesen: Hier klicken

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Achgut.com – Dr. Thilo Sarrazin:

Wir sind das Volk – aber wer sind „wir“ und warum?

Über dem Reichstag steht die Inschrift „Dem deutschen Volke“. Das hat schon vielen nicht gepasst, als der Bundestag in das Reichstagsgebäude zog. Es gab Bestrebungen, den Spruch abzuändern in „Der deutschen Bevölkerung“.

Nun ist es tatsächlich so, dass Begriffe jeder Art keine eigenen Wahrheiten beinhalten, sondern soziale Konventionen sind. Ihr Inhalt ist also das, was man übereinstimmend für seinen Inhalt hält, so auch der Begriff des Volkes. Begriffe als solche haben keine objektive Wahrheit. Sie sind vielmehr sprachliche Übereinkünfte, über deren Inhalt man sich pragmatisch verständigt, damit man weiß, wovon man jeweils redet.

Angela Merkel sagte einmal als Bundeskanzlerin, dass für sie all jene Deutsche seien, die schon länger hier leben. Das kann man so definieren.

Das deutsche Grundgesetz spricht von deutscher Volkszugehörigkeit, ohne den Begriff näher zu definieren, der Kontext zeigt aber eine Orientierung an der ethnischen Herkunft: Wer Vorfahren deutscher Nationalität hatte, durfte in den Jahrzehnten der Nachkriegszeit aus den ehemaligen Siedlungsgebieten Deutscher in Osteuropa nach Deutschland einreisen. Seine ethnische Abstammung gab ihm ein Recht auf die deutsche Staatsbürgerschaft.

[…]

Quelle

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Reden der AfD-Fraktion in Deutschen Bundestag

 

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[sta_anchor id=“6″]Tichys Einblick & WELTWOCHE & Achse des Guten & NIUS[/sta_anchor]

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GIO – unzensiert

Precht spricht aus, was alle denken: Meinungsfreiheit ist nur noch Theorie!

Richard David Precht spricht auf der Frankfurter Buchmesse über die Meinungsfreiheit – und trifft einen Nerv. Rein formal ist sie da. Aber gefühlt? Verschwunden. Nur noch 46 % der Deutschen glauben laut Allensbach, dass sie ihre Meinung frei äußern können. Was erzählt das über unsere Gesellschaft? Und warum verlieren wir die Freiheit schon lange bevor sie offiziell abgeschafft wird? Darum geht es in der heutigen Folge.

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TE 21.8.2025

So stirbt die Demokratie | Chefredakteurstalk mit Roland Tichy und Roger Köppel (Weltwoche)

Roger Köppel, Chefredakteur der Weltwoche in Zürich und Roland Tichy, Chefredakteur von TE, diskutieren die großen Themen: Europa steht vor einem Scherbenhaufen: jetzt zeigt sich, dass Russland nicht besiegt werden kann, und die EU hat aber gerade darauf gesetzt. Die USA verständigen sich mit Russland, Europa ist außen vor. Das kommt nicht überraschend. Aber blinder Moralismus hat den Verstand der Politiker in Europa lahmgelegt. Jetzt gewinnt die Realität über die Träume und Selbsttäuschung. Einer der Gründe: In Deutschland darf längst nicht mehr offen diskutiert werden, es wird nur noch dekretiert und propagiert. So läuft die Politik wie auch Schienen in die falsche Richtung und keiner korrigiert, weil Widerspruch nicht nur zwecklos ist, sondern auch noch bestraft wird. Und so stirbt auch die Demokratie in Deutschland schrittweise – wie in Ludwigshafen. Für einen Schweizer eine unfassbare Vorstellung, dass die Kandidatur eines Oppositionspolitikers einfach verboten werden kann. Was kann man dagegen tun? In der Schweiz wird per Volksabstimmung entschieden – in Deutschland möchten einige Parteikoalitionen darüber bestimmen, was wir zu glauben, zu tun, zu denken und zu wählen haben.

Nicht von Tichys Einblick:

Ist Doris von Sayn-Wittgenstein – Prophetin?

Wann kommen die linksgrünen Lager?

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MEDIAGNOSE: Russland führt einen Verteidigungskrieg!

… Andere Meinungen:

Allein (Gauland) gegen alle: Illner vom 13.7.2023

Quelle

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achgut.com 12.10.2025:

Eine Sternstunde der Selbstvorführung

Bundestagsabgeordnete sollten ihre Rentenversicherung selbst bezahlen und auf ein Privileg verzichten. Viele Abgeordnete aller Parteien stimmen dem zu. Die AfD greift in einem Antrag auf deren Argumente teilweise wortwörtlich zurück. Und jetzt raten Sie mal, wie alle anderen reagieren?

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USA

Der rechte Richtungsstreit

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Du darfst Alles für Deutschland geben. Aber nicht „Alles für Deutschland“ sagen.

Es ist an Verlogenheit kaum zu überbieten, wenn derselbe Staat, der „alles für Deutschland“ zu sagen unter Strafe stellt, zugleich verlangt, dass seine Bürger „alles für Deutschland“ geben: ihr Leben, ihre persönliche Freiheit, ihr Eigentum. 

Ansgar Neuhof / 03.10.2025 / 06:00 / Foto: achgut.com K.I/

Nun ist die Geschichtsfälschung quasi amtlich. Wie kürzlich bekanntgegeben, sieht der Bundesgerichtshof (BGH), das höchste deutsche Strafgericht, es tatsächlich als strafbar an, die Losung „Alles für Deutschland“ auszusprechen (siehe hier). Obgleich es eine Losung von Sozialdemokraten, Kommunisten, Gewerkschaftern, Christen, Nationalsozialisten, Christdemokraten und Anti-Hitler-Aktivisten, kurz: eine Losung aller Deutschen, war. Alles für Deutschland geben – das darf, ja muss man allerdings schon noch. Im Spannungs- und Verteidigungsfall hat man von Gesetzes wegen alles – Leben, Freiheit, Eigentum – für Kanzler, Volk und Vaterland zu opfern (Einzelheiten siehe unten). Nur in der Kurzfassung „alles für Deutschland“ soll man das nicht sagen dürfen. 

§ 86a Strafgesetzbuch ist der Tatbestand, den der BGH hier angewendet wissen will. Er stellt das Verwenden von insbesondere nationalsozialistischen Kennzeichen unter Strafe. Parolen/Losungen fallen darunter, vorausgesetzt, sie waren für die Nationalsozialisten charakteristisch = kennzeichnend. Genau das ist von vornherein nicht der Fall bei einer Losung aller Deutschen, die über die Partei- und Gesellschaftsgrenzen Verwendung fand – bis hin zu erklärten Gegnern der Nationalsozialisten im Kampf gegen selbige. 

„Alles für Deutschland“ entspricht daher nicht dem Hakenkreuz oder dem Gruß „Heil Hitler“. Letztere sind Zeichen/Losungen, die tatsächlich kennzeichnend für die Nationalsozialisten waren. Die von anderen Bürgern/Parteien/Organisationen nicht oder nur unter Androhung negativer Konsequenzen verwendet wurden. „Alles für Deutschland“ riefen auch Nicht-Nationalsozialisten aus Überzeugung. Man muss diese Überzeugung nicht teilen (und ich habe sie schon mehrfach kritisiert), aber es ist eine legitime Überzeugung. Die in diesen drei Wörtern auszudrücken ein Staat nicht verbieten darf. Die Losung „Alles für Deutschland“ war/ist somit wie die Nationalhymne kein nationalsozialistisches Charakteristikum. Und es steht auch dem BGH nicht zu, sie dazu zu machen. Er hat Recht zu sprechen und nicht Geschichte umzuschreiben. Wer Hakenkreuz und „Alles für Deutschland“ auf eine Ebene stellt, betreibt verwerfliche Propaganda. 

[…]

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Orban

„Die Eurozone wird sich auflösen“

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Bundestag: Was genau ist „Hass und Hetze„?

Der Bundestag hat darüber debattiert, wie sich Hass und Hetze künftig durch eine neue Geschäftsordnung des Bundestags aus dem Plenarsaal verbannen lassen. Eigentlich zielt der Vorstoß vor allem auf die AfD. Getroffen wird wohl eher die Demokratie.

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Komplette Debatte zur Geschäftsordnung „Hass und Hetze u.v.m.“

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Durchsicht: Unsere Verbots-Demokratie

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MerzSchlimmer geht immer!

Mit Merz auf Du und Du

Alle SPD-Vorsitzenden sind jetzt Duz-Freunde von Friedrich Merz. Das immerhin verriet Markus Söder vom Koalitionstreffen der Parteivorsitzenden von Union und SPD. Demonstriert wurde Harmonie und Verachtung des Souveräns. Obwohl die Parteiführer Letzteres wahrscheinlich noch nicht einmal bemerkten.

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Achtung, Reichelt!

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Schuler!

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GIO unzensiert

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Sehr empfehlenswert:

Aufrufen

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Deutschlandkurier

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Alexander Wallasch

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Reitschuster

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Junge Freiheit

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Epoch Times

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Science Files

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Internet

Video

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Bundestag – Tagesordnungen 

Bundestag bei MEDIAGNOSE

75 Jahre Grundgesetz

Der formale Rahmen der Demokratie

Alexander Wallasch: Zwei Kommentare, zwei Meinungen, zwei Mal Deutschland?  – 75 Jahre Grundgesetz – Habeck versus Weidel

Reitschuster: Die DDR-isierung des GrundgesetzesKetzerische Gedanken zum 75-jährigen Jubiläum

NIUS: Finger weg von der Meinungsfreiheit! Ein Gastbeitrag von Prof. Rupert Scholz zum 75. Geburtstag des Grundgesetzes

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Umfangreiche Themendirektanwahl

 

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