Deutschland & Demokratie & Bundestag aktuell: Tagesordnungen 87. bis 92. Sitzung 2023

Die Links führen zu den jeweiligen Tagesordnungen. Die einzelnen TOP können dort dann direkt angesteuert werden.

15. März 2023 (90. Sitzung)
Uhrzeit	TOP	Thema	Status/ Abstimmung **
13:00		Sitzungseröffnung	beendet
13:00	1	Befragung der Bundesregierung (BMI und BMZ)	beendet
14:45	2	Fragestunde	beendet
15:30	ZP 1	Aktuelle Stunde: Freiheit statt Verbote – Den mündigen Bürger stärken	beendet
16:40	3	EU-Richtlinie Offenlegung Ertragssteuerinformationen	Details einblenden
17:20	4	Forschung zu Long COVID, ME/CFS und Post-Vac-Syndrom	Details einblenden
18:00	5	Gesetz zur Überarbeitung des Sanktionenrechts	Details einblenden
18:45	6	Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zum Angriff auf Nord Stream	Details einblenden
19:35		Sitzungsende	Details einblenden

**) Die amtlichen Ergebnisse finden Sie im Amtlichen Protokoll sowie im Plenarprotokoll der jeweiligen Sitzung am nächsten Werktag.

16. März 2023 (91. Sitzung)
Uhrzeit	TOP	Thema	Status/ Abstimmung **
09:00		Sitzungseröffnung	beendet
09:00	7	Regierungserklärung zum Europäischen Rat	beendet
10:45	8	Stromversorgungssicherungsgesetz	Details einblenden
12:10	9	Regionalisierungsgesetz, Ticketpreise im ÖPNV	Details einblenden
13:50	10	Gesetz zur Behebung von Fehlanreizen im Asylverfahren	Details einblenden
15:15	29, ZP 2	Überweisungen im vereinfachten Verfahren	beendet
15:15	30	Abschließende Beratungen ohne Aussprache	Details einblenden
15:20	11, 12	Wahlen zu Gremien	Details einblenden
15:25	ZP 10	Aktuelle Stunde: Geschäftsbeziehungen zwischen Bundesregierung und Journalisten	beendet
16:35	ZP 4	SGB V – Stiftung Unabhängige Patientenberatung	Details einblenden
17:30	14	Bildungspolitik – Startchancenprogramm 2023	Antrag 20/5985 abgelehnt
18:20	13	Demokratiefördergesetz Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Stärkung von Maßnahmen zur Demokratieförderung, Vielfaltgestaltung, Extremismusprävention und politischen Bildung (Demokratiefördergesetz – DFördG) Drucksache 20/5823

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19:15	16	Genomische Techniken in der Landwirtschaft	Details einblenden
20:00	15	Finanzhilfen zum Ausbau der Tagesbetreuung für Kinder	Details einblenden
20:40	18	Insekten als Zutat in Lebensmitteln	Details einblenden
21:25	19	Anpassungen bei Erdgas-Wärme- und Strompreisbremse	Details einblenden
21:55	20	Finanzierung des politischen Islamismus	Details einblenden
22:15	21	Änderung des Umsatzsteuergesetzes	Details einblenden
22:40	ZP 7, ZP 8	Lohngerechtigkeit bei der Leiharbeit	Details einblenden
23:05		Sitzungsende	Details einblenden

**) Die amtlichen Ergebnisse finden Sie im Amtlichen Protokoll sowie im Plenarprotokoll der jeweiligen Sitzung am nächsten Werktag.

17. März 2023 (92. Sitzung)
Uhrzeit	TOP	Thema	Status/ Abstimmung **
09:00		Sitzungseröffnung	beendet
09:05	ZP 9	Änderung des Bundeswahlgesetzes	Details einblenden
11:05	24	Schutz vor sexuellem Missbrauch, IP-Adr.-speicherung	beendet
12:30	23	Vereinbarte Debatte zum Internationalen Frauentag	beendet
13:50	26	Glasfaser-Überbau	Details einblenden
14:35	25	Schutz hinweisgebender Personen	Details einblenden
15:15	28	Existenzsicherung von Frauen	Details einblenden
15:55	27	Änderung des Energiesicherungsgesetzes	Details einblenden
16:35		Sitzungsende	Details einblenden

**) Die amtlichen Ergebnisse finden Sie im Amtlichen Protokoll sowie im Plenarprotokoll der jeweiligen Sitzung am nächsten Werktag.

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1. März 2023 (87. Sitzung)
Uhrzeit	TOP	Thema	Status/ Abstimmung **
13:00		Sitzungseröffnung	beendet
13:05	1	Befragung der Bundesregierung (BMF und BMWSB)	beendet
14:40	2	Fragestunde	beendet
15:30	ZP 1	Aktuelle Stunde – Klimastiftung Mecklenburg- Vorpommern	beendet
16:35	3	Zukunftsstrategie Forschung und Innovation	Details einblenden
17:25	4	Reaktion auf den russischen Angriffskrieg – Sondertribunal	Details einblenden
18:10	5	Kriminalität in Bahnhöfen und Zügen	Details einblenden
18:55		Sitzungsende	Details einblenden

**) Die amtlichen Ergebnisse finden Sie im Amtlichen Protokoll sowie im Plenarprotokoll der jeweiligen Sitzung am nächsten Werktag.

2. März 2023 (88. Sitzung)
Uhrzeit	TOP	Thema	Status/ Abstimmung **
09:00		Sitzungseröffnung	beendet
09:05	6	Regierungserklärung – Ein Jahr Zeitenwende	beendet
11:20	7	Europäische Migrationspolitik	Details einblenden
12:50	ZP 2	Verhandlungsinitiative zur Beendigung des Ukraine-Krieges	Antrag 20/5819 abgelehnt
14:10	25, 8, ZP 3	Überweisungen im vereinfachten Verfahren	Überweisung beschlossen
14:15	26	Abschließende Beratungen ohne Aussprache	Details einblenden
14:20	ZP 4	Aktuelle Stunde – Attraktiver und verlässlicher Öffentlicher Dienst	beendet
15:30	9	EU-Charta der Regional- oder Minderheitensprachen	beendet
16:25	10	Rahmenbedingungen für Datennutzung und KI im Gesundheitswesen	Details einblenden
17:15	11	Förderung eines inklusiven Arbeitsmarkts	Details einblenden
18:00	12	Überlastung der Ziviljustiz – Bewältigung von Massenverfahren	Details einblenden
18:45	13	Umweltauswirkungen bestimmter Kunststoffprodukte	Details einblenden
19:30	ZP 5	100 Milliarden Euro Sondervermögen für Bildung	Details einblenden
20:20	15	Digitalisierung im Bauleitplanverfahren	Details einblenden
20:40	16	Caravaning-Tourismus	Details einblenden
21:05	17	Anpassung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes	Details einblenden
21:30	18	Infrastrukturausbau in der Ganztagsbetreuung	Details einblenden
21:50	19	Gesetzlicher Mindestlohn	Details einblenden
22:15		Sitzungsende	Details einblenden

**) Die amtlichen Ergebnisse finden Sie im Amtlichen Protokoll sowie im Plenarprotokoll der jeweiligen Sitzung am nächsten Werktag.

3. März 2023 (89. Sitzung)
Uhrzeit	TOP	Thema	Status/ Abstimmung **
09:00		Sitzungseröffnung	beendet
09:05	ZP 6	Änderung des Raumordnungsgesetzes	Details einblenden
10:30	20, ZP 7	Bezahlbare und klimafreundliche Mobilität	Details einblenden
11:55	21	Bundeswehreinsatz in der Republik Südsudan (UNMISS)	Details einblenden
12:35	22	Folgen von Massenmigration, Wohnungsnot und Stadt- Land-Flucht	Details einblenden
13:30	23	Bundeswehreinsatz SEA GUARDIAN im Mittelmeer	Details einblenden
14:10	24	Russlands Einfluss in Afrika	Details einblenden
14:55	ZP 8	Aktuelle Stunde – Verdrängung Einheimischer auf dem Wohnungsmarkt	beendet
16:05		Sitzungsende	Details einblenden

**) Die amtlichen Ergebnisse finden Sie im Amtlichen Protokoll sowie im Plenarprotokoll der jeweiligen Sitzung am nächsten Werktag.

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