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… steigen weiter in bislang nie gekannte Höhen. Gleichzeitig gibt es wenig Bewegung bei der Impfquote, die bei rund 68 Prozent liegt. (Stand 01.12.2021) Angesichts dieser Lage soll der Bundestag nun doch über eine allgemeine Impfpflicht abstimmen. Der designierte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich öffentlich für eine allgemeine Impfpflicht ausgesprochen, was viele ihm als Wortbruch auslegen, denn die Große Koalition aus CDU und SPD hatte eine generelle Impfpflicht in Deutschland immer ausgeschlossen. Eine einrichtungsbezogene Impfpflicht für alle Menschen, die in Pflegeeinrichtungen und Krankenhäusern arbeiten, hatten die Ministerpräsidenten bereits bei ihrem Treffen Mitte November gefordert. Sie soll so bald wie möglich umgesetzt werden.
Wie soll die einrichtungsbezogene Impfpflicht auf den Weg gebracht werden?
Die Länder hatten den Bund bereits Mitte November gebeten, eine einrichtungsbezogene Impfpflicht „schnellstmöglich umzusetzen“. Auch die Ampel-Parteien konnten sich inzwischen offenbar darauf einigen. Jetzt muss ein entsprechendes Gesetz vorgelegt und verabschiedet werden. Ein solches Gesetz könne den Bundestag frühestens Mitte Dezember passieren, so die Einschätzung des designierten Bundeskanzlers OIaf Scholz (SPD) nach der Ministerpräsidentenkonferenz Ende November. Gelten soll die einrichtungsbezogene Impfpflicht für Menschen, die etwa in Krankenhäusern und Pflegeheimen oder anderweitig in Kontakt mit besonders infektionsgefährdeten Gruppen arbeiten. Einige Länder wie Italien, Frankreich, Großbritannien und Griechenland haben eine Impfpflicht in Pflegeberufen schon eingeführt, andere wie Lettland, Belgien und Österreich planen, dies in den kommenden Monaten zu tun.
Bei der einrichtungsbezogenen Impfpflicht geht es nicht nur um das medizinische Personal, sondern um alle Mitarbeitenden, die eine Einrichtung betreten, also etwa auch um Reinigungskräfte oder Physiotherapeutinnen. Entscheiden muss darüber der Bundestag.
Die FDP hatte sich lange gegen eine Corona-Impfpflicht gewandt, auch für die Beschäftigten bestimmter Einrichtungen. Doch die Fraktionsmitglieder haben ihren Standpunkt offenbar geändert. Der FDP-Politiker und Infektiologe Andrew Ullmann erklärte im Dlf, er sei überzeugt, dass zumindest die einrichtungsbezogene Impfpflicht in seiner Fraktion eine große Mehrheit finden werde. „Bei Überlastung des Gesundheitssystems ist es mit der Freiwilligkeit vorbei“, betonte Ullmann.
2 Gedanken zu „Kommt die Impfpflicht stufenweise?“
Impfpflicht? Wir sehen an England, dass es auch ohne geht
Möller stellt sich die theoretische Frage, ob diese beiden Länder wirklich alles probiert haben, um die Wahl zwischen Impfpflicht und Lockdown zu vermeiden: Könnte es vielleicht der Fall sein, dass die Impfpflicht nur die einfache und verlockende Antwort ist, die man gewählt hat, um politisches Versagen zu verdecken – und Schuldzuweisungen und Wut von den Politikern auf die Ungeimpften umzulenken? Ich bin in London noch kein einziges Mal von Bekannten, Kollegen oder – Gott bewahre – Fremden nach meinem Impfstatus gefragt worden. Die Ausgrenzung der Ungeimpften, die in Deutschland so hässlich und brutal betrieben wird, findet dort schlicht nicht statt.
Einen solchen Satz findet man sonst in Deutschland nicht. Impfpflicht zum Verdecken von politischem Versagen? Hat Neu-Bundeskanzler Scholz nicht als Vizekanzler bereits in den vergangenen fast zwei Jahren der Pandemie die gesamte Coronapolitik mit zu verantworten? Und fordert er jetzt daher vielleicht nicht ohne Grund gleich die Impfpflich
Impfpflicht? Wir sehen an England, dass es auch ohne geht
Möller stellt sich die theoretische Frage, ob diese beiden Länder wirklich alles probiert haben, um die Wahl zwischen Impfpflicht und Lockdown zu vermeiden: Könnte es vielleicht der Fall sein, dass die Impfpflicht nur die einfache und verlockende Antwort ist, die man gewählt hat, um politisches Versagen zu verdecken – und Schuldzuweisungen und Wut von den Politikern auf die Ungeimpften umzulenken? Ich bin in London noch kein einziges Mal von Bekannten, Kollegen oder – Gott bewahre – Fremden nach meinem Impfstatus gefragt worden. Die Ausgrenzung der Ungeimpften, die in Deutschland so hässlich und brutal betrieben wird, findet dort schlicht nicht statt.
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Einen solchen Satz findet man sonst in Deutschland nicht. Impfpflicht zum Verdecken von politischem Versagen? Hat Neu-Bundeskanzler Scholz nicht als Vizekanzler bereits in den vergangenen fast zwei Jahren der Pandemie die gesamte Coronapolitik mit zu verantworten? Und fordert er jetzt daher vielleicht nicht ohne Grund gleich die Impfpflich
Tauscht doch mal das Wort Impfgegner gegen Impfpflichgegner aus!!!