Neue Regierung – Sinnvolle Maßnahmen

Die Handys von Asylbewerbern ohne jegliche Papiere auslesen …

… eigentlich eine Selbstverständlichkeit.

Bericht lesen: Hier klicken

Österreich wird das machen. Und vieles mehr, was das Land für so genannte ´Asylbewerber` – faktisch Wirtschaftsmigranten – extrem unattraktiv machen wird.

Lesen Sie auch das Programm der neuen Regierung. Sie können es innerhalb des Berichtes aufrufen.

Hier die Massnahmenliste als Zitat aus dem Bericht rechts:

– Asylbewerber müssen ihre Handys bei den Behörden abgeben. Diese lesen dann die Handydaten aus, um Identitäten zu klären (zum Beispiel in sozialen Medien) beziehungsweise die angegebene Reiseroute zu verifizieren. Gänzlich konfisziert werden die Smartphones aber nicht.

– Beschleunigte Aberkennung des Schutzstatus bei Heimreisen.

– Während des Asylverfahrens sollen Asylsuchende nur noch Sachleistungen erhalten, kein Bargeld.

– Die ärztliche Verschwiegenheitspflicht soll aufgehoben werden, wenn Erkrankungen eines Asylbewerbers „grundversorgungsrelevant“ sind.

– Flüchtlingskinder sollen in sogenannten Brückenklassen Deutsch lernen. Bislang waren sie direkt im Schulsystem integriert.

– Die Liste sicherer Herkunftsstaaten soll erweitert werden.

 – Die Geldleistung für Asylberechtigte und subsidiär Schutzberechtigte in der Mindestsicherung wird auf eine Grundleistung von 365 Euro sowie einen möglichen Integrationsbonus von 155 Euro reduziert. Leistungen für eine Familie werden auf 1500 Euro gedeckelt.

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