Meinungsfreiheit im Internetzeitalter

Jeder Mensch,

der die technische Ausstattung hat, kann seine Meinung öffentlich machen.

Das ist heute einfach und kostet nicht viel.

Bei vielen Leuten ist allerdings ein TEE durch die Kinderstube gefahren. Sie besitzen nicht den Hauch dessen, was gemeinhin Respekt und Höflichkeit genannt wird. Genau dieser Sachverhalt wird  in ihren (Ent-) Äußerungen per Netz gnadenlos sichtbar.

Hinzu kommt, dass viele dieser Menschen glauben, weil sie anonym im Wohnzimmer sitzen und „nur“ in ihr Smartphone, den Laptop tippen, sie seien quasi „immun“. Deshalb lassen sie die Sau raus. Bis hin zur Androhung von Gewalt.

Der Justizminister will dagegen vorgehen. Was m. E. nicht nur unnötig, sondern auch undemokratisch, weil es gegen Meinungsfreiheit ist. Da sollen die Falschen an´ s Kreuz genagelt werden. Die, die Meinungsfreiheit ermöglichen.

Die Nutzer, die Hass und Terror im Netz verbreiten, müssen nach den Regeln des Strafrechts verfolgt und verurteilt werden. Unsere Gesetze reichen dafür  aus.

Strafverfolgungsbehörden müssen nur wollen und genügend sachkundige Kapazität bereitstellen. Ein Abschieben der Verantwortung auf  Provider und Betreiber von Plattformen ist schlicht & armselig.

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