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Demokratieverständnis  

WELTWOCHE-Chefredaktor Roger Köppel:

ZDF-Chefin setzt AfD-Sieg mit Einmarsch der Wehrmacht in Polen gleich. Alle gegen die AfD: Brandmauern gegen die Demokratie.

Auszug aus WELTWOCHE daily international vom 3.9.2024 – Beginnt nach 10 Sekunden!

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Direktanwahl …

… der Themen Aktuelles, Klimawandel, Umfragen aktuell, Tichys & Einblick & WELTWOCHE, Kontrafunk aktuell, Interviews & mehr, Meilensteine, Presseschauen, AfD & Demokratie & Freiheit, Bundestag, Alternativ-Medien, weitere Themendirektanwahl, Chronologische Übersicht aller  MEDIAGNOSE-Beiträge, Spenden

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Kontrafunk aktuell – Quelle Nachrichten vom 3.9.2024 – 6:00 Uhr & aktuelle Nachrichten

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Umfragen aktuell

Vergrößern & Quelle/aktuelle Umfragen, INSA Bundestag Spezial II, INSA Bundestag Spezial I, Institut Wahlkreisprognose Sachsen Spezial, Institut Wahlkreisprognose Thüringen Spezial

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Letzte Umfrage (INSA) Brandenburg vom 6.8.2024

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Kontrafunk aktuell 3.9.2024

Tichys Einblick Morgenwecker 3.9.2024:

VW plant Spar-Hammer mit Werksschließungen

– Prozessauftakt gegen Ex-VW-Boss Winterkorn wegen „Dieselgate“
– erste CDU-Abgeordnete fordert Ende der „Brandmauer“
– Ampel-Politiker ignorieren Wahl-Debakel
– SPD-Ministerin fordert TV-Verbot für Esken und Kühnert
– neue Messer-Attacken fordern drei Todesopfer
– Taliban verhängen öffentliches Sprechverbot für alle Frauen
– Wetter: erst sehr schön, dann Unwetterwarnung.

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Tichys Einblick am Morgen 3.9.2024: ZEIT präsentiert Wagenkecht als Königin Nofretete – in der Ampel konnte doch niiiiiieeeemand mit sowas wie in Thüringen und Sachsen rechnen – wackelt die Brandmauer bei Thüringens CDU? – Talkshow-Verbot der Brandenburger SPD für Esken und Kühnert – Linkspartei-Ramelow zieht Strippen 

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WELTWOCHE  daily international 3.9.2024:

ZDF-Chefin setzt AfD-Sieg mit Einmarsch der Wehrmacht in Polen gleich. Alle gegen die AfD: Brandmauern gegen die Demokratie. Nach Thüringen: Wann gibt die Ampel auf? Linken-Ramelow will mit CDU regieren. Russland beschleunigt Vormarsch. Kleinkariert: Starmer hängt Thatcher ab

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Achgut – Die Achse des Guten 3.9.2024:

Eine neue Volksfront?

Im öffentlichen Meinungsbild trägt die AfD einen moralischen Makel, weil sie vom rechten Rand kommt. Das BSW trägt demgegenüber eher einen Heiligenschein, weil es vom linken Rand kommt. Würden die beiden miteinander können?

Bundeskanzler Scholz und der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz haben Koalitionen mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) auf Bundesebene ausgeschlossen. Als Grund gaben sie deren Ablehnung der militärischen Unterstützung der Ukraine in ihrem Verteidigungskampf gegen Russland an. Diese Unterstützung ist für die deutsche Außen- und Verteidigungspolitik zentral und ja auch die gemeinsame Linie der Europäischen Union und der NATO. Insoweit ist die grundsätzliche Ablehnung einer solchen Koalition folgerichtig. Aber was bedeutet das für die deutsche Politik?

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NIUS 3.9.2024:  

Quelle

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 Achtung, Reichelt!

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Meilensteine

Stefan Aust im WELTWOCHE-Interview

Quelle

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Meilenstein Junge Freiheit

Rechts-Kolumne 

Die schleichende Transformation unserer Demokratie

Es gibt in diesem Land Verfassungsrichter, die Texte darüber schreiben, daß man die Demokratie nur noch retten könne, indem man die Meinungs- und Pressefreiheit erheblich einschränkt. Im schlimmsten Fall ist das lediglich ein Vorgeschmack auf das, was noch kommt. Die Rechts-Kolumne von Ulrich Vosgerau. Plus PDF

 

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Meilenstein bei Tichys Einblick

Roland Tichy: Auch das Parteiensystem zerfällt

Deutschland am Kipp-Punkt

Wirtschaftlich, sozial, gesellschaftlich und politisch – die Politik der „großen Transformation“, wie sie die Ampel betreibt, führt zum Kipp-Punkt: dem schnellen Umschlagen in den rabiaten und rasanten Niedergang. In diesen Wochen könnte es auch die Parteien erwischen.

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Meilenstein bei NIUS

Ben Bechtgen: Analyse

Der gefährliche Irrweg Deutschlands: Wenn sich nicht bald alles ändert, droht der Dauerniedergang

„Ich finde zum Kotzen, dass in Deutschland alle nur herumnörgeln“, beschwerte sich Christian Lindner vergangene Woche bei einem Bürgerdialog in Friedrichshafen. Anlass für seine Klage war ein lachendes Publikum, als der Finanzminister über den Netzausbau redete, gemeint war dieser Satz aber grundsätzlich. Doch eigentlich wird in Deutschland bei weitem nicht genug genörgelt. Die dramatische Lage, in der sich das Land befindet, wird immer noch unterschätzt. Mit potenziell fatalen Konsequenzen.

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In dieser Ausgabe sprechen wir mit dem ehemaligen Uno-Diplomaten Michael von der Schulenburg, jetzt BSW-Abgeordneter im EU-Parlament, über Chancen zur Lösung des Ukraine-Kriegs.

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Klimawandel

MEILENSTEINE zur Erklärung des Klimawandels

• Albert Ringlstetter: Klimawandel – Was, wenn es nicht am CO2 liegt?
• Kindle-Ausgabe 
• Weitere Bezugsnachweise & mehr
• MEDIAGNOSE: Meilenstein – Strom & Energie & CO2 & Klimawandel aktuell –  Dr. habil. Dengler mit zentralen Klima-Erkenntnissen

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• Climate – The Movie mit deutschen Untertiteln
• Dr. Bernd Fleischmann: Klima-Wahrheiten – Warum sich das Klima ändert
• Video-Schatz I des ÖRR aus dem Jahr 2010 zum Klimawandel
• Video-Schatz II aus dem Jahr 2007 zum Klimawandel.

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Alternativ-Medien 

Internet

• Achgut – Die Achse des Guten
• Alexander Wallasch – Eine starke Meinung
• Apollo News
• Epochtimes – Wahrheit & Tradition
• Junge Freiheit – Wochenzeitung für Debatte
• Nachdenkseiten – Die kritische Website
• NIUS-Die Stimme der Mehrheit  
• Reitschuster– Kritischer Journalismus. 
• ScienceFiles – Kritische Wissenschaft
• Tichys Einblick
• TKP – Blog für Science & Politik
• Tumult

Video

• Auf1 – TV
• Servus – TV

Nachdenkseiten – Videohinweise

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Bundestag

• Bundestag – Tagesordnungen 
• Bundestag bei MEDIAGNOSE

Sitzung 3.7.2024

• Befragung der Bundesregierung: Olaf Scholz würdigt Einigkeit in der EU und neue Kooperation mit Polen
• Aktuelle Stunde: Ursachen und Konsequenzen der Tat von Bad Oeynhausen erörtert – Rede Dr. Bernd Baumann (AfD)
• Energie: Regierung will Energieaudit-Pflicht erweitern
• Geschäftsordnung: Anträge zur Änderung der Geschäftsordnung des Bundestages überwiesen – Rede Stefan Brandner (AfD)

4.7.2024

• Energie: Anträge zu Netzausbau und Energiespeichern erörtert
• Recht: Zulassung virtueller Wohnungseigentümer­versammlungen beschlossen
• Finanzen: Steuerliche Förderung energetischer Sanierungs­maßnahmen geändert
• Finanzen: Anträge zum „digitalen Euro“ abgelehnt

5.7.2024

• Energie: Höchstspannungslei­tun­gen in den Bundes­be­darfsplan aufgenommen – Rede Dr. Rainer Kraft (AfD)
• Frauen: Schutz von Schwangeren vor Belästigungen an Bera­tungsstellen beschlossen – Rede Beatrix von Storch (AfD)

AfD – Demokratie, Meinung & Freiheit

75 Jahre Grundgesetz

Der formale Rahmen der Demokratie

• Alexander Wallasch: Zwei Kommentare, zwei Meinungen, zwei Mal Deutschland?  – 75 Jahre Grundgesetz – Habeck versus Weidel
• Reitschuster: Die DDR-isierung des Grundgesetzes – Ketzerische Gedanken zum 75-jährigen Jubiläum
• NIUS: Finger weg von der Meinungsfreiheit! Ein Gastbeitrag von Prof. Rupert Scholz zum 75. Geburtstag des Grundgesetzes

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AfD 

AfD-TV  & AfD-Fraktion im Bundestag

Wahlprogramm 2024 der AfD Brandenburg im Medienspiegel bei Google

Landtagswahl Thüringen: ÖRR verkleinern und große Abschiebeinitiative – Thüringer AfD beschließt Wahlprogramm

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Die wirklichen Feinde von Demokratie & Freiheit

AfD verhindern …

So geht es. Erklärt in ein paar Sekunden: 

Quelle

Meine Meinung: Das Schlimmste ist für mich der frenetische Jubel …

• Kontrafunk aktuell: Cora Stephan spricht über die Schamlosigkeit der „wahren Demokraten“
• Roger Köppel: Die Feinde der Demokratie
• WELTWOCHE: «Eine bodenlose Frechheit»: ARD und ZDF canceln Sahra Wagenknecht. Die Chefin des BSW ist bei den Sendungen zur Europawahl nicht erwünscht
• Lanz – Luccassen – Krah: Aktien mit Kopf – Oberst der AfD sprengt die Lanz Sendung!
• AfD – Parteitag in Essen – Grugahalle DDR 2.0 – Der Westen: Essener toben über Verbot bei AfD-Bundesparteitag – „Wirklich unfassbar“   Meine Meinung: Es sind Verhältnisse wie in einem autoritären Staat. Die Massen werden zusammengetrommelt und die Polizei muss es ausbaden. Das hat mit Demokratie nichts, aber auch gar nichts zu tun, wenn die AfD ihren gesetzlich vorgeschriebenen Parteitag nicht unbehelligt abhalten kann. Die Medien befürworten das auch noch.

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Verfassungsschutz-Bericht 2023 – Haldenwang – Faeser

Alexander Wallasch: Am Auffälligsten – Ohne Propagandadelikte gäbe es kaum Rechtsextremismus –  Rechtsextremismus wieder Goldmedaille: Haldenwang und Faeser präsentieren Verfassungsschutzbericht 2023

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Verfassungsschutzbericht 2023 plus PDF

• Auszug AfD 2023
• Auszug AfD 2022

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MEDIAGNOSE: AfD – Ist die Partei rechtsextrem?

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Chronologische Übersicht der MEDIAGNOSE – Blogbeiträge

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Umfangreiche Themendirektanwahl

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Impfhersteller wie Biontech schließen tödliche Nebenwirkungen nicht aus – darf ein Arzt das verschweigen?

Christian Szabo, der gegen die Einführung einer Massenimpfung in Deutschland Verfassungsbeschwerde eingelegt hat, ermahnt am 11.12.2020 Ärzte in Deutschland über ein Schreiben an die Bundesärztekammer und weist die Mediziner darauf hin, dass sie sich unter Umständen strafbar machen, wenn sie einen der neuen Impfstoffe verabreichen. 

Zitat Anfang Christian Szabo:

Ermahnung an alle Ärzt*innen und Ärzte

Auch wenn Sie als Ärzt*innen und Ärzte gemäß Infektionsschutzgesetz (§ 20 Abs. 4, 6 IfSG i.V.m. § 21 IfSG) und Arzneimittelgesetz (§ 79 Abs. 5 AMG) über Notfallzulassung nicht-getesteter und nicht-evidenzbasierter mRNA-Corona-Impfstoffe zur Durchführung von Schutzimpfungen gegen das Virus Sars-Cov-2/Covid-19 genötigt werden, ohne dabei die Menschen über Risiken, Nebenwirkungen und mögliche Folgeschäden (§ 630e BGB) aufzuklären, machen Sie sich als durchführende Ärzt*innen und Ärzte an der aktiven Beteiligung eines Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Verbrechen gegen den Nürnberger Kodex und Körperverletzung vorsätzlich strafbar und sind über ihre Berufshaftpflichtversicherungen nicht geschützt.

Daher ermahne ich Sie hiermit ausdrücklich, auch zu ihrem Selbstschutz, unterlassen Sie jegliche Corona-Schutzimpfungen wenn Sie über Risiken, Nebenwirkungen und mögliche Folgeschäden nicht-getesteter und nicht-evidenzbasierter mRNA-Corona-Impfstoffe gemäß § 630e BGB nicht aufklären können und wegen rechtsunwirksamen Einwilligungen laut BGHRechtsprechung (BGH NJW 2005, 1716 ff.) persönlich haftbar gemacht werden können.

Zitat Ende

Hintergrund ist die ärztliche Aufklärungspflicht ihrer Patienten bei Verabreichung eines Medikamentes oder Impfstoffes. Und hier ergeben sich gleich mehrere Probleme für impfende Ärzte. Wenn sie in Impfzentren tätig sind und ihnen fremde Patienten impfen, kennen sie deren Krankengeschichte nicht, wissen nichts über Vorerkrankungen, Immunstatus, Allergien oder andere Faktoren mehr, welche eine Impfung zur Gefahr machen könnten.

Ärzte können nicht aufklären – es gibt keine Informationen

Schlimmer noch können die Mediziner ihre Patienten derzeit überhaupt nicht über mögliche Risiken der Impfungen aufklären. Grund ist die Tatsache, dass weder die Hersteller noch die Zulassungsbehörden ein Wirkprofil oder gar ein Nebenwirkungsprofil der Impfstoffe kennen. Wie sollte da ein Arzt in der Lage sein, ein Aufklärungsgespräch zu führen? Gar nicht! Es fehlen alle Informationen, welche für eine Patientenaufklärung erforderlich wären. Verabreichen Mediziner dennoch – also wider besseres Unwissen – die Impfstoffe, sind sie am Ende selber möglicherweise haftbar für Schäden und unter Umständen sogar Mittäter an einem Verbrechen gegen die Menschlichkeit, als welches der klageführende Christian Szabo die Massenimpfung mit potenziell tödlichen Impfstoffen einstuft und durch das Bundesverfassungsgericht zu stoppen versucht.

Aufklärung unerwünscht: Spahn bittet auch Apotheker um Kritikverzicht

Dass die Bundesregierung und dies insbesondere in der Person von Gesundheitsminister Jens Spahn an einer Patientenaufklärung nicht interessiert ist, belegte auch das Gespräch bei der ABDA – der Bundesvereinigung Deutscher Apothekerverbände. Hier forderte sowohl Spahn als auch der ABDA-Chef Friedemann Schmidt schlussendlich von den Apothekern die kritiklose Empfehlung der neuen Impfstoffe und die Aufgabe eigener fachlicher Positionen, die sie als gut ausgebildete Naturwissenschaftler haben. Die Forderung, auf eine kritische und sachkundige Patientenberatung zu verzichten, ist quasi die Aufforderung zur Unterlassung der für Apotheker erforderlichen Sorgfalt in der Patientenberatung. Dass ABDA-Präsident Friedemann seinen sachkundigen Apothekern ebenfalls das beratende Wort verbieten will, erstaunt jeden, der an Patientengesundheit und Medikamentensicherheit interessiert ist.

von Wolfgang Jeschke

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• Der Brief von Christian Szabo an die Bundesärztekammer.
• Eine mit kreativen Zwischentönen versehene Auswahl der wichtigsten Aussagen aus dem ABDA-Gespräch findet sich hier.
• Die epische Langfassung des ABDA-Gespräches findet sich hier.
• Die Erweiterung der Verfassungsbeschwerde von Christian Szabo findet sich hier.

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• Brandaktuell: Hier klicken

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