Ampeltod – Bundestag 28.11.2023 aktuell: Erklärung AfD & Regierungserklärung Scholz plus Debatte – Teil 1

Vor der Regierungserklärung am 28.11.2023 Quelle ________ Teil 2 – Stimmen zur Regierungserklärung ________ Teil 1: Regierungserklärung Olaf Scholz 28.11.2023 … mit Redebeiträgen aller Fraktionen Fraktionen streiten nach Kanzler-Rede über die Schuldenbremse Der Bundestag hat sich am Dienstag, 28. November 2023, im Rahmen einer Regierungserklärung von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) mit den Folgen des Urteils des Bundesverfassungsgerichtes zum Nachtragshaushalt 2021 befasst. … „Ampeltod – Bundestag 28.11.2023 aktuell: Erklärung AfD & Regierungserklärung Scholz plus Debatte – Teil 1“ weiterlesen

WELTWOCHE daily 30.11.2023 aktuell

Russland – Ukraine aktuell «Der Uno-Sicherheitsrat sollte diese sinnlosen, zerstörerischen Kriege beenden»: US-Ökonom Jeffrey D. Sachs fordert Frieden in der Ukraine, in Gaza, in Syrien und in der Sahelzone ________ «Der Westen muss umdenken»: In der Ukraine wird die Bevölkerung kriegsmüde, verdeutlicht ARD-Reportage   Die ARD- Reportage: Ukraine in schwieriger Lage – „Wir sind am … „WELTWOCHE daily 30.11.2023 aktuell“ weiterlesen

Deutschland & Wirtschaft & Habeck & Ampeltod aktuell: Das ´Urteil` im Kleinen und Großen

Mit seinem Urteil zur Übertragbarkeit … … von Schuldenermächtigungen hat das Bundesverfassungsgericht einen politischen Tsunami ausgelöst. Die Nerven liegen blank. Jetzt attackieren sich in der Ampel auch die Parteichefs: Bei Anne Will griff SPD-Chef Lars Klingbeil (45) FDP-Chef Christian Lindner (44) heftig an. Auslöser: Am Freitag hatte der Finanzminister im Deutschlandfunk als Reaktion auf die … „Deutschland & Wirtschaft & Habeck & Ampeltod aktuell: Das ´Urteil` im Kleinen und Großen“ weiterlesen

WELTWOCHE Daily 25.11.2023 aktuell

Und sie werden es nicht bestehen!* «Das werden wir nicht bestehen», sagte Robert Habeck, als er im Sommer gefragt wurde, was passiert, wenn das Verfassungsgericht den Haushalt kippt. Bei Markus Lanz sieht er es jetzt plötzlich ganz anders, es gebe «keinen Plan B» Habeck bei Lanz & mehr ________ «Ich bin pro Trump»: Ungarns Ministerpräsident … „WELTWOCHE Daily 25.11.2023 aktuell“ weiterlesen

Habeck & Bundesverfassungsgericht & Moralismus & Ampeltod aktuell: Karlsruhe deckt es auf …

Die Energiewende und mehr läuft nur auf Pump Roger Köppel nimmt kein Blatt vor den Mund Quelle ________ Quelle ________ Die BZ schreibt: Habeck gesteht – Deutschland droht Strompreis-Schock! ________ […] Die Bundesregierung schätzt die Auswirkungen des Urteils des Bundesverfassungsgerichts zum Klimafonds offenbar ernster ein als bisher angenommen. Das Bundesfinanzministerium weitete am Montag die für den … „Habeck & Bundesverfassungsgericht & Moralismus & Ampeltod aktuell: Karlsruhe deckt es auf …“ weiterlesen

Deutschland & Politische Kultur & Ampeltod aktuell: Scholz sein Stolz …

Alexander Kissler (NZZ) macht in der Kontrafunk Sonntagsrunde vom 19.11.2023  auf eine Aussage von … Bundeskanzler Scholz … aufmerksam, die meines Erachtens einen sofortigen Rücktritt des Kanzlers begründen würde. Belegt die Aussage doch höchst mangelhaftes  Demokratieverständnis und einen Umgang mit der Verfassung, der gerne und immer wieder anderen vorgeworfen wird.  https://www.mediagnose.de/wp-content/uploads/2023/11/Scholz_Stolz-19112023.mp3 ________ Die Befragung der … „Deutschland & Politische Kultur & Ampeltod aktuell: Scholz sein Stolz …“ weiterlesen

Kontrafunk aktuell Sonntagsrunde 19.11.2023 & Kontrafunk Nachrichten vom 19.11.2023 – 6:00 Uhr

Kontrafunk Nachrichten vom 19.11.2023 – 6:00 Uhr Quelle & aktuelle Nachrichten ________ Kontrafunk Sonntagsrunde 18.11.2023 Erstausstrahlung: Sonntag, 19. November 2023, 5:05 Uhr Klimafreundlicher Antisemitismus Burkhard Müller-Ullrich im Gespräch mit Gudula Walterskirchen, Alexander Wendt und Alexander Kissler Alexander Kissler, Korrespondent der Neuen Zürcher Zeitung in Berlin, Gudula Walterskirchen, Historikerin und Publizistin in Wien, sowie Alexander Wendt, Herausgeber des Online-Magazins „Publico“ und … „Kontrafunk aktuell Sonntagsrunde 19.11.2023 & Kontrafunk Nachrichten vom 19.11.2023 – 6:00 Uhr“ weiterlesen

WELTWOCHE daily 14.11.2023 aktuell

Scholz & Konsorten: Ich halte es mit Heino* Ampel-Regierung will Militärhilfe an Ukraine verdoppeln: Es bedarf endlich einer Politik, die nicht den Krieg, sondern den Frieden ins Zentrum stellt ________ Ein schwachsinniger Gedanke – meine Meinung!* Ex-Nato-Chef schlägt Teilbeitritt der Ukraine vor: Die Regierung Kiews soll der Nato ohne ihre von Russland besetzten südlichen und … „WELTWOCHE daily 14.11.2023 aktuell“ weiterlesen

Bundestag 10.11.2023 – Deutschland & Wirtschaft & Kernkraftwerke & Habeck aktuell: AfD-Initiativen auf Rückbauverzicht u.m. – Der Bundestag lehnt ab

Meine Meinung Lieber die deutsche Wirtschaft, lieber Deutschland vor die Wand fahren als Anträge der AfD annehmen. Pfui Teufel! ________ Mehrere Initiativen der AfD, die auf eine Weiternutzung der Kernkraft hinausliefen, hat der Bundestag am Freitag, 10. November 2023, mit jeweils breiten Mehrheiten zurückgewiesen. Gegen einen Antrag mit dem Titel „Für die Wiederherstellung einer kostengünstigen, sicheren und souveränen Energieversorgung betriebsfähige … „Bundestag 10.11.2023 – Deutschland & Wirtschaft & Kernkraftwerke & Habeck aktuell: AfD-Initiativen auf Rückbauverzicht u.m. – Der Bundestag lehnt ab“ weiterlesen