Tagebuch 7.11.2025 aktuell: Stahlgipfel & Bundestag aktuell & Mitte-Studie & vieles mehr

Deutschland und die EU sind komplett am Ende!

MEDIAGNOSE – Meinung …

… unter anderem, weil:

Niemand steht auf, niemand muckt auch nur!

Fakt ist: Demokratie, Meinungsfreiheit werden abgeschafft

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WELT-TV 7.11.2025

MEINUNG: „Bleibt weg – wir zahlen euch!“ | Henryk M. Broder zerlegt Berlins Prämienpolitik

Die Debatte um Ausreiseprämien für Afghanen mit Aufnahmezusage zieht weite Kreise – nun wird auch über finanzielle Anreize für andere Flüchtlingsgruppen diskutiert. Publizist Henryk M. Broder sieht darin eine zynische Praxis: Deutschland breche Zusagen gegenüber gefährdeten Ortskräften und versuche mit Geld, moralische Verpflichtungen abzukaufen. Die Idee, Geflüchteten für den Verzicht auf Einreise Prämien zu zahlen, sei politisch bequem, aber menschlich brutal. Broder fordert stattdessen klare Regeln – und karikiert den Vorschlag mit bitterem Spott: Als Prämie solle man gleich Elektroautos aus deutschen Lagerbeständen verschenken.

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5.11.2025

Regierungs-Zoff um Ökostrom-Quote

Plötzlich will die SPD das Heizgesetz doch nicht kippen

Es ist ein zentrales Versprechen im schwarz-roten Koalitionsvertrag: Das umstrittene Heizungsgesetz der Ampel-Regierung soll abgeschafft und durch neue Regelungen ersetzt werden. Doch jetzt stellt sich die SPD plötzlich quer!

[…]

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7.1.2025: Kissler Kompakt

Klingbeil: Wie Ideologie Deutschlands Wohlstand zerstört 

Lars Klingbeil ist der Architekt des Niedergangs. Klingbeil ist es, der mit seiner SPD den horrend teuren Sozialstaat gegen jede durchgreifende Reform verteidigt.

💡 In dieser Ausgabe analysiert Alexander Kissler:

  • ✔️ Warum Klingbeil mit seiner SPD jede Reform blockiert
  • ✔️ Wie er Steuern erhöht statt spart – und Leistung bestraft
  • ✔️ Weshalb Merz ihm hilflos ausgeliefert ist
  • ✔️ Warum der Finanzminister Klassenkampf statt Wirtschaftspolitik betreibt
  • ✔️ Und wie Ideologie Wohlstand zerstört

🧠 Fazit: Wer Reichtum verachtet, kann kein Land regieren. Lars Klingbeil steht für das Ende der Vernunft.

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Achgut.com 4.11.2025

Von Rüdiger Stobbe • Nach den ersten drei Tagen der Analysewoche kehrt endgültig Herbstwetter in Deutschland ein. Wenig PV-Stromerzeugung und starke Windstromerzeugung. Ein Blick auf den Sonntags-Chart gewährt eine erhellende Sicht auf die Preisbildung und die daraus folgenden Exportbewegungen.

Wissen / 04.11.2025 / 11:00 // Beitragsbild: Doenertier82 /

Dank der massiven ganztägigen Windstromerzeugung wird praktisch nur noch die aus Netzstabilisierungsgründen nötige Mindestfossil-Stromerzeugung benötigt. Lediglich am frühen Abend verkaufen Pumpspeicherkraftwerke ihren Strom, um wenigstens etwas Geld zu verdienen. Die ganztägige Bedarfsdeckung durch „Erneuerbare“ wird gefeiert. Weil der in Deutschland erzeugte Strom auch deshalb so günstig ist, importieren unsere europäischen Nachbarn ebenfalls ganztägig. Dass sie am Vorabend bis zu 40€/MWh bezahlen müssen, spielt für sie keine Rolle. So preiswert, wie an diesem Sonntag, gibt es Strom nicht oft. Der mittlere Exportpreis lag an diesem Tag bei 7,01€/MWh. Für den Stromkunden wird es allerdings viel teurer. Er muss je nach dem bis zu 80€/MWh an die regenerativen Stromerzeuger zahlen. 

Kontrafunk aktuell 7.11.2025[/sta_anchor]

Benjamin Gollme im Gespräch mit Dr. Hans-Bernd Pillkahn, Professor Werner Patzelt und Dr. Hans Hofmann-Reinecke

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 NEU und jeden Tag bei MEDIAGNOSE

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„NAZI“*  zitiert Linksfaschisten**

Eskalation im Bundestag! Maximilian Kneller – AfD-Fraktion im Bundestag

Quelle und komplette Debatte vom 16.10.2025

**zumindest ´sprachlich` nach dem Zitat vom Abgeordneten Kneller. Das komplette Video mit Feret Kovac liegt mir leider nicht vor. Hier jedoch ein  Ausschnitt von X auf Apollo News:

Quelle

Plus zwei Ausschnitte aus GIO unzensiert

GIO – Kommentar

Zum Schluss das AntiAfDVideo von Dahabflex. Zur Einordnung!

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„NAZI*“ in NRW

AfD-Fraktion NRW

Unsere Gesetze sind für sie eine Einladung zum Töten! – Thomas Röckemann (AfD)

In Menden locken Jugendliche einen 14-Jährigen auf den Spielplatz – und erstechen ihn. Acht der Täter: polizeibekannt. Konsequenzen? Keine. Altersbonus. Thomas Röckemann (AfD) zeigt, wie unsere Gesetze zur Einladung für Brutalität verkommen – und wie wir diese Taten unter Kindern und Jugendlichen wirklich zurückdrängen.

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4.11.2025

++ Pressekonferenz: AfD-Initiativen im Plenum ++

Unsere Abgeordneten stellen die AfD-Initiativen für die aktuelle Plenarwoche vor.

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Kontrafunk aktuell – Nachrichten vom  7.11.2025

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DeutschlandfunkPresseschauen

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Ein genialer Kommentar von Markus Vahlefeld

Sprache als Waffe: Zum Beispiel „Zwangsbeitrag“

Kontrafunk aktuell 10.10.2025

Markus Vahlefeld beschäftigt sich in seinem Kommentar mit dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk und der Debatte um den Zwangsbeitrag.

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Meine Meinung

Viele Migranten in Deutschland wollen neben einem guten Leben auf lange Sicht die „Integration“ der autochtonen Bevölkerung, die sie verachten,  in die islamische Umma. Das garaniert am Ende einen Platz neben Allah. 

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„Unsere Demokratie“ untersuchtCorona-Versagen

Prof. Homburg

Eklat in der Corona-Enquetekommission

In der Sitzung der Corona Enquetekommission des Bundestags vom 03.11.2025 wurde unterbrochen und sogar das Mikrofon abgestellt, um die Impfluenzerin Frau Buyx vor kritischen Fragen zu schützen.

Internetlinks zur Sitzung 6. Sitzung in der Mediathek des Bundestags https://www.bundestag.de/dokumente/te… Antifa Anschlag https://www.bild.de/news/bmw-von-bern… Tweet von Buyx https://x.com/alena_buyx/status/14805… 3sat-Sendung mit Buyx https://www.3sat.de/wissen/nano-doku/… Dossier über Hoppermann https://connections.news/politik/enqu… Dossier über Buyx (mit Cornelia Stolze im Interview) https://connections.news/politik/soli… RKI gegen „Off Label“ Kinderimpfungen (Seite 59) https://edoc.rki.de/bitstream/handle/… Buyx pro „Off Label“ Impfung behinderter Kinder (Minute 03:34)    • LOCKERUNGEN FÜR GEIMPFTE? Kontaktbeschränk…  

Der komplette Abschnitt Homburg – Buyx

Quelle

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Punkt.Preradovic

„Corona oder KriegZiel sind künstliche Märkte“ – Punkt.PRERADOVIC mit Dr. Gunter Frank

Ob Corona, Krieg oder Klima, „es geht nur um die Schaffung künstlicher Märkte“, sagt Arzt und Autor Dr. Gunter Frank. Und um Kritik an diesen unnützen Märkten zu verhindern, werde die Meinungsfreiheit eingeschränkt, so der Autor von „Der Staatsverrat“. Dafür eigneten sich am besten linksextreme Politiker, die von der globalen Finanzelite gefördert und ins Amt gehievt würden. Eine unheilige Allianz von Finanzmonopolen und Marxismus…

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Meine Meinung …

… nach muss die AfD sich in keiner Weise der CDU anpassen. Sie ist eine auf dem Boden des Grundgesetzes stehende Partei, die seit Gründung verleumdet, diffamiert und diskreditiert wird. Außerdem gibt es die Aussagen der „Zerstörung/Vernichtung der CDU“ lediglich im Kopf von Fritze Merz und gehört zur Diskreditierungspropaganda der immer schwächer werdenden Kartellparteien. 

Rüdiger Stobbe, Blogbetreiber

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Meine Empfehlung

Drei Bücher von Prof. Dr. Martin Wagener

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Gaza – Israel  

Kontrafunk aktuell 6.11.2025

Pierre Heumann: Lage im Nahen Osten

Wie es mit der Umsetzung von Donald Trumps Friedensplan für den Nahen Osten läuft und welche Bedeutung die Festnahme der obersten israelischen Militärjuristin Tomer-Yerushalmi hat, analysiert unser Korrespondent in Israel, Pierre Heumann. 

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  Kontrafunk aktuell 26.9.2025

Pierre Heumann: Israel und die Zweistaatenlösung

Eine Anerkennungswelle für einen künftigen Staat Palästina und die Vorbereitung von EU-Sanktionen setzen Israel zu. Israel-Korrespondent Pierre Heumann schätzt die Lage ein.

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Herta Müller: „Eine totale Entgleisung der Zivilisation“

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Grafiken & Charts

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Russland – Ukraine – NATO

Peter Haisenko anhören und erkennen, dass Sie vom Staat nur ganz heftig verarscht werden!

Gibt es eine Bedrohung durch Russland?

Kontrafunk aktuell 28.10.2025

Peter Haisenko: Mehr Luftraumverletzungen oder nur mehr Schlagzeilen?

Der ehemalige Pilot Peter Haisenko beurteilt die Frage: Sind das geplante Manöver oder nur dramatisierende Schlagzeilen? 

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UKRAINE-KRIEG: Lawrow bringt Nichtangriffsgarantie für Europa ins Spiel – Wie ist das einzuschätzen?

Russlands Krieg in der Ukraine erschüttert die Sicherheit Europas, die Zeichen stehen auf Aufrüstung. Nun fällt bei Außenminister Lawrow eine Bemerkung, die nach Entspannung klingt. Russland ist nach Worten von Außenminister Sergej Lawrow bereit zu einer Nichtangriffsgarantie für EU- und Nato-Staaten. «Wir haben mehrmals gesagt, dass wir nicht die Absicht hatten und haben, irgendein derzeitiges Nato- oder EU-Mitglied anzugreifen.» Das sagte Lawrow bei einem Sicherheitsforum für den eurasischen Raum in Minsk in Belarus. „Wir sind bereit, diese Position in künftigen Sicherheitsgarantien für diesen Teil Eurasiens zu verankern“, sagte er laut Wortlautprotokoll auf der Website seines Ministeriums in Moskau.

Thomas Röwekamp, CDU Vorsitzender des Verteidigungsausschusses und Militärexperte Wolfgang Richter schätzen die Aussagen im WELT Spezial ein.

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KRALL: Putin´s Einmarsch in die UKRAINE war seine Pflicht! – Pistorius & Merz bereiten Krieg vor!

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Mal sehen und hören, was die bösen Russen so sagen

Russland

Außenamtssprecherin Sacharowa zum 3. Oktober, der deutschen Wiedervereinigung

Am 3. Oktober jährt sich zum 35. Mal die sogenannte deutsche Wiedervereinigung, die nach Inkrafttreten des am 31. August 1990 unterzeichneten „Vertrags über die deutsche Einheit” zwischen der DDR und der BRD im Jahr 1990 offiziell verkündet wurde.

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Wladimir Putin

 Teil 1/7 DE-Putins Diskussionsrunde beim Diskussionsclub „Waldaï“

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Teil 2, Teil 3, Teil 4, Teil 5, Teil 6, Teil 7

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Epoch Times 5.10.2025- Zusammenfassung

Jährliches Waldai-Club-Treffen

Alle NATO-Staaten befänden sich derzeit im Krieg mit Russland „und machen daraus auch keinen Hehl mehr“, erklärte Putin auf der Plenarsitzung des internationalen Waldai-Diskussionsforums in Sotchi, Russland. Was noch wichtig war.

[…]

PDF

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WELTWOCHE – Roger Köppel

Dauert über zwei Stunden – Lohnt aber in jedem Fall

«Ohne Russland keinen Frieden in Europa»: Roger Köppel mit einer Schweizer Sicht auf die Welt

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DIE WELTWOCHE

Das meint …

Frau Krone-Schmalz, immer wieder eine Wohltat ihr zuzuhören ❤

Gabriele Krone-Schmalz über den Ukraine-Krieg, Deutschland, die Medien und ihr Leben

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Alte weiße Männer zum Russland –  Ukraine-Konflikt

Eine wichtige Frage vorab

Auszug aus dem Dohnanyi-Interview unten ab Min. 10:42

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Geht der Krieg weiter, wird die Niederlage der Ukraine katastrophal | Harald Kujat

Klaus von Dohnanyi warnt: Europa zerstört sich selbst 💥

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PATRIK BAAB enttarnt Wahrheit über MAIDAN-MORDE & Unterdrückung der ethnischen Russen im Donbass!

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Daniele Ganser: Kiew 2014 – Der Putsch, der Europa in den Krieg stürzte (15.8.2025)

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Das bei Ganser erwähnte Buch für 2,-€ bei Kindle

Ivan Katchanovski

Das Massaker auf dem Maidan: Der Massenmord, der die Welt veränderte

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Gratis Download

Russland & Ukraine & Westen aktuell: Kostenloser Download – Wie der Westen den Krieg in die Ukraine brachten

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Prof. John Mearsheimer: «Der Ukraine-Krieg wird auf dem Schlachtfeld enden»

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Meilenstein zum Gipfel

Kontrafunk aktuell

Michael von der Schulenburg: Die Rolle Europas bei den Friedensverhandlungen im Ukraine-Krieg

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Russland.ru

Rede des Ständigen Vertreters Poljanskij beim UN Sicherheitsrat zum Anschlag auf Nord Stream

Wenn es im Rat keine Fortschritte bei der Diskussion über das Thema „Nord Stream“ gibt, sind Wiederholungen in anderen Regionen der Welt nicht auszuschließen, und die Verantwortung dafür wird bei allen Mitgliedern des Rates liegen.

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So geht Diplomatie der Stärke!

Nach dem überaus wahrhaftig-freundlichen Empfang Putins durch Trump kam es zu dieser …

Demonstration von Macht

Quelle

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EMMA

Raubt Russland Kinder?

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Helmut Scheben: Russischer Kinderraub

Was ist dran an den Medienberichten über ukrainische Kinder, die angeblich massenhaft nach Russland entführt und dort umerzogen werden? Der Journalist Helmut Scheben plädiert dafür, sie mit Skepsis zu betrachten.

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WELTonline: Verschleppung ukrainischer Kinder //„Relativiert und leugnet Kriegsverbrechen“ – Empörung über „Emma“-Artikel

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Wer garantiert eigentlich die Sicherheit Russlands?

Russland und sein Alliierter Weißrussland ist von der NATO an seiner Westgrenze praktisch eingekreist. Nun auch noch NATO-Soldaten in die Ukraine? 

Quelle der Karte

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Putins Bedingungen

#Putin verspricht einen sofortigen Waffenstillstand wenn Kiew vier Regionen aufgibt und auf die #NATO verzichtet #Ukraine

Quelle: Maik Pittel @maikpi70 auf X

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Harald Kujat, General a.D. am 16.8.2025

«Ich bin optimistisch»: Harald Kujat über den Trump-Putin-Gipfel und den Weg zum Ukraine-Frieden

Statista: Vergleich der Militärstärke von NATO und Russland im Jahr 2025

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Harald Kujat, General a.D. am 1.8.2025

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Norbert Häring: Geheime Ziele der Nato

Im Gespräch mit dem Wirtschaftsjournalisten Norbert Häring geht es um ein Nato-Geheimpapier. Der Inhalt ist unbekannt, aber die Auswirkungen lassen sich erahnen. Die Nato bekämpft „Desinformation“ und regiert in die Mitgliedsstaaten. 

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SPD-Friedensmanifest

Kommt der Russe?

Nein! – Warum Nein?- Hier die Antworten plus aktuell:

Russland «keine allzu grosse Gefahr»: Philosoph Richard David Precht hält Alarmismus im Westen für übertrieben

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Ralph Bosshard: USA stoppen Waffenlieferungen an die Ukraine

Die USA wollen die Lieferung von einigen Luftabwehrraketen und Luftabwehrwaffen an die Ukraine stoppen. Wie wichtig Luftabwehr ist und was der Lieferstopp für die Ukraine bedeutet, erklärt Ralph Bosshard, Oberstleutnant im Generalstab a. D. und jahrelanger militärischer Sonderberater des OSZE-Generalsekretärs. 

Quelle Kontrafunk aktuell 7.7.2025

Präsident Putin äußert sich zur Taurus-Debatte in Deutschland und spricht auch allgemein über die Deutsch-Russischen Beziehungen, die aufgrund der aggressiven Politik der Bundesregierung unter Friedrich Merz in einem sehr bedauernswerten Zustand sind.
Quelle: Putins Treffen mit Vertretern der internationalen Presse 18.06.2025 http://kremlin.ru/events/president/ne…

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Nachdem die Ukraine ihren Drohnenschlag gegen russische Kampfbomber gefeiert hat, schlägt Moskau zurück. Gleichzeitig vereinbaren die Nato-Staaten das größte Aufrüstungspaket seit dem Kalten Krieg. Über die Konsequenzen informiert Ralph Bosshard, Oberstleutnant a. D. im Generalstab der Schweizer Armee.

Quelle Kontrafunk aktuell 10.6.2025

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Alexander Wallasch:  Emotionen statt Interessen: Wie die deutsche Politik im Ukraine-Konflikt die Orientierung verlor

Der historische Ukraine-Irrtum von linksDieser Krieg wird Deutschland ruinieren

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Russland – Ukraine aktuell

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Tichys Einblick 11.10.2025

Meilenstein

Ende der Energiewende von Katherina Reiche eingeläutet!

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Prof. Beckmann, TU Dresden führt dazu aus: 

Dresden beerdigt grüne Träume: „Ein System, dem die Energie ausgeht“

Energie‑Realität vs. Politik: Prof. Michael Beckmann von der TU Dresden analysierte bei dem Kraftwerkstechnischen Kolloquium in Dresden in dieser Woche den 10‑Punkte‑Plan, den Wirtschaftsministerin Reiche vorgelegt hatte: geplanter Strom 900–1100 TWh, realistischer Bedarf 1400–1600 TWh, wobei der erhebliche Bedarf für KI noch nicht eingerechnet ist. „Markt‑ & systemdienlich“ sei ein Euphemismus – die Kosten tragen Netze, Speicher und gesicherte Leistung. Wasserstoff? „Wir importieren Verluste.“ Seine Empfehlung: Technologieoffenheit (inkl. Kernkraft) und ehrliche Bedarfsermittlung. Dresden beerdigt grüne Träume – jetzt das Interview bei TE. Oder: „Wer Energiepolitik gegen Physik, Markt und Realität macht, darf sich nicht wundern, wenn am Ende der Fuchs die Hühner zählt.“

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 Junge Freiheit Energiewende zum Scheitern verurteiltPDF

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Rüdiger Stobbe zum E-Auto mit RangeExtender …

… ab Minute Stunde 1:28:30

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Meilenstein:

Die AfD ist omnipräsent, aber als Projektionsfläche – über die Partei selbst weiß die Öffentlichkeit wenig. Das ist eine journalistische Schieflage, auch deshalb spricht Apollo News mit der AfD. In diesem Interview befragt Max Mannhart den AfD-Ehrenvorsitzenden Dr. Alexander Gauland über die Zerrissenheit, die Zukunft, die Abgründe und die tiefere Programmatik der AfD.

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Im Streitgespräch zwischen Ulrike Guérot und Björn Höcke geht es um die Frage, in welche Richtung sich die AfD entwickelt: eine Aufweichung der eigenen politischen Werte zugunsten einer möglichen Koalition mit der CDU, eine Unterwanderung der Partei durch externe Kräfte oder eine drohende „Melonisierung“ der Partei. Für die einen ist sie zum Hoffnungsschimmer geworden, für die anderen eine Partei, die rechtsradikale Positionen vertritt und damit die Demokratie gefährdet. Wohin steuert die Partei, die einst als Korrektiv zum bestehenden politischen System gegründet wurde? Darüber diskutieren die beiden und greifen die derzeit relevantesten Themen auf, die die Gesellschaft bewegen.

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Staatsbürgerschaft und ethnisch-kulturelle Deutsche bei der AfD

Auch lesen:

Deutsches Volk – Deutsches Staatsvolk aktuell: Bist Du Türke oder Deutscher?

Lesen: Hier klicken

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Achgut.com – Dr. Thilo Sarrazin:

Wir sind das Volk – aber wer sind „wir“ und warum?

Über dem Reichstag steht die Inschrift „Dem deutschen Volke“. Das hat schon vielen nicht gepasst, als der Bundestag in das Reichstagsgebäude zog. Es gab Bestrebungen, den Spruch abzuändern in „Der deutschen Bevölkerung“.

Nun ist es tatsächlich so, dass Begriffe jeder Art keine eigenen Wahrheiten beinhalten, sondern soziale Konventionen sind. Ihr Inhalt ist also das, was man übereinstimmend für seinen Inhalt hält, so auch der Begriff des Volkes. Begriffe als solche haben keine objektive Wahrheit. Sie sind vielmehr sprachliche Übereinkünfte, über deren Inhalt man sich pragmatisch verständigt, damit man weiß, wovon man jeweils redet.

Angela Merkel sagte einmal als Bundeskanzlerin, dass für sie all jene Deutsche seien, die schon länger hier leben. Das kann man so definieren.

Das deutsche Grundgesetz spricht von deutscher Volkszugehörigkeit, ohne den Begriff näher zu definieren, der Kontext zeigt aber eine Orientierung an der ethnischen Herkunft: Wer Vorfahren deutscher Nationalität hatte, durfte in den Jahrzehnten der Nachkriegszeit aus den ehemaligen Siedlungsgebieten Deutscher in Osteuropa nach Deutschland einreisen. Seine ethnische Abstammung gab ihm ein Recht auf die deutsche Staatsbürgerschaft.

[…]

Quelle

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Reden der AfD-Fraktion in Deutschen Bundestag

[sta_anchor id=“6″]Tichys Einblick & WELTWOCHE & Achse des Guten & NIUS[/sta_anchor]

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GIO – unzensiert

Precht spricht aus, was alle denken: Meinungsfreiheit ist nur noch Theorie!

Richard David Precht spricht auf der Frankfurter Buchmesse über die Meinungsfreiheit – und trifft einen Nerv. Rein formal ist sie da. Aber gefühlt? Verschwunden. Nur noch 46 % der Deutschen glauben laut Allensbach, dass sie ihre Meinung frei äußern können. Was erzählt das über unsere Gesellschaft? Und warum verlieren wir die Freiheit schon lange bevor sie offiziell abgeschafft wird? Darum geht es in der heutigen Folge.

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TE 21.8.2025

So stirbt die Demokratie | Chefredakteurstalk mit Roland Tichy und Roger Köppel (Weltwoche)

Roger Köppel, Chefredakteur der Weltwoche in Zürich und Roland Tichy, Chefredakteur von TE, diskutieren die großen Themen: Europa steht vor einem Scherbenhaufen: jetzt zeigt sich, dass Russland nicht besiegt werden kann, und die EU hat aber gerade darauf gesetzt. Die USA verständigen sich mit Russland, Europa ist außen vor. Das kommt nicht überraschend. Aber blinder Moralismus hat den Verstand der Politiker in Europa lahmgelegt. Jetzt gewinnt die Realität über die Träume und Selbsttäuschung. Einer der Gründe: In Deutschland darf längst nicht mehr offen diskutiert werden, es wird nur noch dekretiert und propagiert. So läuft die Politik wie auch Schienen in die falsche Richtung und keiner korrigiert, weil Widerspruch nicht nur zwecklos ist, sondern auch noch bestraft wird. Und so stirbt auch die Demokratie in Deutschland schrittweise – wie in Ludwigshafen. Für einen Schweizer eine unfassbare Vorstellung, dass die Kandidatur eines Oppositionspolitikers einfach verboten werden kann. Was kann man dagegen tun? In der Schweiz wird per Volksabstimmung entschieden – in Deutschland möchten einige Parteikoalitionen darüber bestimmen, was wir zu glauben, zu tun, zu denken und zu wählen haben.

Nicht von Tichys Einblick:

Ist Doris von Sayn-Wittgenstein – Prophetin?

Wann kommen die linksgrünen Lager?

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MEDIAGNOSE: Russland führt einen Verteidigungskrieg!

… Andere Meinungen:

Allein (Gauland) gegen alle: Illner vom 13.7.2023

Quelle

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achgut.com 12.10.2025:

Eine Sternstunde der Selbstvorführung

Bundestagsabgeordnete sollten ihre Rentenversicherung selbst bezahlen und auf ein Privileg verzichten. Viele Abgeordnete aller Parteien stimmen dem zu. Die AfD greift in einem Antrag auf deren Argumente teilweise wortwörtlich zurück. Und jetzt raten Sie mal, wie alle anderen reagieren?

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USA

Der rechte Richtungsstreit

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Du darfst Alles für Deutschland geben. Aber nicht „Alles für Deutschland“ sagen.

Es ist an Verlogenheit kaum zu überbieten, wenn derselbe Staat, der „alles für Deutschland“ zu sagen unter Strafe stellt, zugleich verlangt, dass seine Bürger „alles für Deutschland“ geben: ihr Leben, ihre persönliche Freiheit, ihr Eigentum. 

Ansgar Neuhof / 03.10.2025 / 06:00 / Foto: achgut.com K.I/

Nun ist die Geschichtsfälschung quasi amtlich. Wie kürzlich bekanntgegeben, sieht der Bundesgerichtshof (BGH), das höchste deutsche Strafgericht, es tatsächlich als strafbar an, die Losung „Alles für Deutschland“ auszusprechen (siehe hier). Obgleich es eine Losung von Sozialdemokraten, Kommunisten, Gewerkschaftern, Christen, Nationalsozialisten, Christdemokraten und Anti-Hitler-Aktivisten, kurz: eine Losung aller Deutschen, war. Alles für Deutschland geben – das darf, ja muss man allerdings schon noch. Im Spannungs- und Verteidigungsfall hat man von Gesetzes wegen alles – Leben, Freiheit, Eigentum – für Kanzler, Volk und Vaterland zu opfern (Einzelheiten siehe unten). Nur in der Kurzfassung „alles für Deutschland“ soll man das nicht sagen dürfen. 

§ 86a Strafgesetzbuch ist der Tatbestand, den der BGH hier angewendet wissen will. Er stellt das Verwenden von insbesondere nationalsozialistischen Kennzeichen unter Strafe. Parolen/Losungen fallen darunter, vorausgesetzt, sie waren für die Nationalsozialisten charakteristisch = kennzeichnend. Genau das ist von vornherein nicht der Fall bei einer Losung aller Deutschen, die über die Partei- und Gesellschaftsgrenzen Verwendung fand – bis hin zu erklärten Gegnern der Nationalsozialisten im Kampf gegen selbige. 

„Alles für Deutschland“ entspricht daher nicht dem Hakenkreuz oder dem Gruß „Heil Hitler“. Letztere sind Zeichen/Losungen, die tatsächlich kennzeichnend für die Nationalsozialisten waren. Die von anderen Bürgern/Parteien/Organisationen nicht oder nur unter Androhung negativer Konsequenzen verwendet wurden. „Alles für Deutschland“ riefen auch Nicht-Nationalsozialisten aus Überzeugung. Man muss diese Überzeugung nicht teilen (und ich habe sie schon mehrfach kritisiert), aber es ist eine legitime Überzeugung. Die in diesen drei Wörtern auszudrücken ein Staat nicht verbieten darf. Die Losung „Alles für Deutschland“ war/ist somit wie die Nationalhymne kein nationalsozialistisches Charakteristikum. Und es steht auch dem BGH nicht zu, sie dazu zu machen. Er hat Recht zu sprechen und nicht Geschichte umzuschreiben. Wer Hakenkreuz und „Alles für Deutschland“ auf eine Ebene stellt, betreibt verwerfliche Propaganda. 

[…]

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Orban

„Die Eurozone wird sich auflösen“

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Bundestag: Was genau ist „Hass und Hetze„?

Der Bundestag hat darüber debattiert, wie sich Hass und Hetze künftig durch eine neue Geschäftsordnung des Bundestags aus dem Plenarsaal verbannen lassen. Eigentlich zielt der Vorstoß vor allem auf die AfD. Getroffen wird wohl eher die Demokratie.

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Komplette Debatte zur Geschäftsordnung „Hass und Hetze u.v.m.“

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Durchsicht: Unsere Verbots-Demokratie

[…]

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MerzSchlimmer geht immer!

Mit Merz auf Du und Du

Alle SPD-Vorsitzenden sind jetzt Duz-Freunde von Friedrich Merz. Das immerhin verriet Markus Söder vom Koalitionstreffen der Parteivorsitzenden von Union und SPD. Demonstriert wurde Harmonie und Verachtung des Souveräns. Obwohl die Parteiführer Letzteres wahrscheinlich noch nicht einmal bemerkten.

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Achtung, Reichelt!

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Schuler!

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GIO unzensiert

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Sehr empfehlenswert:

Aufrufen

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Deutschlandkurier

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Alexander Wallasch

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Reitschuster

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Junge Freiheit

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Epoch Times

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Science Files

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Internet

Video

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Bundestag – Tagesordnungen 

Bundestag bei MEDIAGNOSE

75 Jahre Grundgesetz

Der formale Rahmen der Demokratie

Alexander Wallasch: Zwei Kommentare, zwei Meinungen, zwei Mal Deutschland?  – 75 Jahre Grundgesetz – Habeck versus Weidel

Reitschuster: Die DDR-isierung des GrundgesetzesKetzerische Gedanken zum 75-jährigen Jubiläum

NIUS: Finger weg von der Meinungsfreiheit! Ein Gastbeitrag von Prof. Rupert Scholz zum 75. Geburtstag des Grundgesetzes

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Umfangreiche Themendirektanwahl

 

Tagebuch 6.11.2025 aktuell: Bundestag aktuell – Frohnmaier & Patzelt zum „Daten löschen“ & Hat Wadephul fertig? & SPD schraubt am Regierungsende & Kristina Schroeder – NGO-Komplex & und vieles mehr

Deutschland und die EU sind komplett am Ende!

MEDIAGNOSE – Meinung …

… unter anderem, weil:

Niemand steht auf, niemand muckt auch nur!

Fakt ist: Demokratie, Meinungsfreiheit werden abgeschafft

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WELT-TV 6.11.2025

DEUTSCHLAND: Atomkraft? Ein Satz von Wirtschaftsministerin Katharina Reiche lässt aufhorchen!

Die Internationale Atomenergiebehörde rechnet mit einer möglichen Rückkehr Deutschlands zur Kernkraft. Behördenchef Rafael Grossi beruft sich auf ein Gespräch mit Bundeswirtschaftsministerin Katharina Reiche, die das Thema laut Grossi „sehr ernsthaft prüfe“. Besonders kleine modulare Reaktoren oder langfristig die Kernfusion könnten laut ihm eine Rolle spielen, während große Kraftwerke in Deutschland zu teuer seien.

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5.11.2025

Regierungs-Zoff um Ökostrom-Quote

Plötzlich will die SPD das Heizgesetz doch nicht kippen

Es ist ein zentrales Versprechen im schwarz-roten Koalitionsvertrag: Das umstrittene Heizungsgesetz der Ampel-Regierung soll abgeschafft und durch neue Regelungen ersetzt werden. Doch jetzt stellt sich die SPD plötzlich quer!

[…]

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6.11.2025: Kissler Kompakt

Wadephul blamiert Deutschland: Der Außenminister muss zurücktreten

Heute: Johann Wadephul – der Außenminister, der Deutschland schadet. Johann Wadefuhl darf nicht länger Außenminister sein. Er sollte die Konsequenz aus seiner Überforderung ziehen und das Amt zur Verfügung stellen.

💡 In dieser Ausgabe analysiert Alexander Kissler:

  • ✔️ Warum Wadephul im Amt überfordert ist
  • ✔️ Wie seine Aussagen zu Türken und Syrien deutsche Geschichte verhöhnen
  • ✔️ Weshalb seine „christliche Diplomatie“ zur Selbstanklage wird
  • ✔️ Wie er deutsche Interessen verrät statt vertritt
  • ✔️ Und warum der Kanzler handeln muss – sofort

  • 🧠 Fazit: Ein Außenminister, der Deutschland blamiert, darf keinen Tag länger Außenminister bleiben. 

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Achgut.com 4.11.2025

Von Rüdiger Stobbe • Nach den ersten drei Tagen der Analysewoche kehrt endgültig Herbstwetter in Deutschland ein. Wenig PV-Stromerzeugung und starke Windstromerzeugung. Ein Blick auf den Sonntags-Chart gewährt eine erhellende Sicht auf die Preisbildung und die daraus folgenden Exportbewegungen.

Wissen / 04.11.2025 / 11:00 // Beitragsbild: Doenertier82 /

Dank der massiven ganztägigen Windstromerzeugung wird praktisch nur noch die aus Netzstabilisierungsgründen nötige Mindestfossil-Stromerzeugung benötigt. Lediglich am frühen Abend verkaufen Pumpspeicherkraftwerke ihren Strom, um wenigstens etwas Geld zu verdienen. Die ganztägige Bedarfsdeckung durch „Erneuerbare“ wird gefeiert. Weil der in Deutschland erzeugte Strom auch deshalb so günstig ist, importieren unsere europäischen Nachbarn ebenfalls ganztägig. Dass sie am Vorabend bis zu 40€/MWh bezahlen müssen, spielt für sie keine Rolle. So preiswert, wie an diesem Sonntag, gibt es Strom nicht oft. Der mittlere Exportpreis lag an diesem Tag bei 7,01€/MWh. Für den Stromkunden wird es allerdings viel teurer. Er muss je nach dem bis zu 80€/MWh an die regenerativen Stromerzeuger zahlen. 

Kontrafunk aktuell 6.11.2025[/sta_anchor]

Rommy Arndt im Gespräch mit Sigrid Herrmann, Pierre Heumann und Dusan Dostanić. Kontrafunk-Kommentar: Roger Letsch

  • In Deutschland ist der islamistische Verein „Muslim Interaktiv“ verboten worden. Seine Mitglieder haben bei Kundgebungen das Kalifat gefordert. Über die Hintergründe spricht die Publizistin und Analystin islamistischer Strukturen Sigrid Herrmann.
  • Wie läuft es mit der Umsetzung von Donald Trumps Friedensplan für den Nahen Osten? Und welche Bedeutung hat in diesem Zusammenhang die Festnahme der obersten israelischen Militärjuristin Tomer-Yeruschalmi? Einzelheiten dazu von unserem Korrespondenten in Israel, Pierre Heumann.
  • Im Kommentar des Tages von Roger Letsch geht es um Zohran Mamdani, den ersten muslimischen Bürgermeister von New York.
  • In Serbien hat Präsident Vucic nach einjährigen Massenprotesten Neuwahlen in Aussicht gestellt. Zu diesem Thema begrüßen wir den serbischen Politikwissenschaftler Dusan Dostanić.

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 NEU und jeden Tag bei MEDIAGNOSE

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„NAZI“*  zitiert Linksfaschisten**

Eskalation im Bundestag! Maximilian Kneller – AfD-Fraktion im Bundestag

Quelle und komplette Debatte vom 16.10.2025

**zumindest ´sprachlich` nach dem Zitat vom Abgeordneten Kneller. Das komplette Video mit Feret Kovac liegt mir leider nicht vor. Hier jedoch ein  Ausschnitt von X auf Apollo News:

Quelle

Plus zwei Ausschnitte aus GIO unzensiert

GIO – Kommentar

Zum Schluss das AntiAfDVideo von Dahabflex. Zur Einordnung!

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„NAZI*“ in NRW

AfD-Fraktion NRW

Unsere Gesetze sind für sie eine Einladung zum Töten! – Thomas Röckemann (AfD)

In Menden locken Jugendliche einen 14-Jährigen auf den Spielplatz – und erstechen ihn. Acht der Täter: polizeibekannt. Konsequenzen? Keine. Altersbonus. Thomas Röckemann (AfD) zeigt, wie unsere Gesetze zur Einladung für Brutalität verkommen – und wie wir diese Taten unter Kindern und Jugendlichen wirklich zurückdrängen.

 

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4.11.2025

++ Pressekonferenz: AfD-Initiativen im Plenum ++

Unsere Abgeordneten stellen die AfD-Initiativen für die aktuelle Plenarwoche vor.

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Kontrafunk aktuell – Nachrichten vom  6.11.2025

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DeutschlandfunkPresseschauen

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Ein genialer Kommentar von Markus Vahlefeld

Sprache als Waffe: Zum Beispiel „Zwangsbeitrag“

Kontrafunk aktuell 10.10.2025

Markus Vahlefeld beschäftigt sich in seinem Kommentar mit dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk und der Debatte um den Zwangsbeitrag.

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Meine Meinung

Viele Migranten in Deutschland wollen neben einem guten Leben auf lange Sicht die „Integration“ der autochtonen Bevölkerung, die sie verachten,  in die islamische Umma. Das garaniert am Ende einen Platz neben Allah. 

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„Unsere Demokratie“ untersuchtCorona-Versagen

Prof. Homburg

Eklat in der Corona-Enquetekommission

In der Sitzung der Corona Enquetekommission des Bundestags vom 03.11.2025 wurde unterbrochen und sogar das Mikrofon abgestellt, um die Impfluenzerin Frau Buyx vor kritischen Fragen zu schützen.

Internetlinks zur Sitzung 6. Sitzung in der Mediathek des Bundestags https://www.bundestag.de/dokumente/te… Antifa Anschlag https://www.bild.de/news/bmw-von-bern… Tweet von Buyx https://x.com/alena_buyx/status/14805… 3sat-Sendung mit Buyx https://www.3sat.de/wissen/nano-doku/… Dossier über Hoppermann https://connections.news/politik/enqu… Dossier über Buyx (mit Cornelia Stolze im Interview) https://connections.news/politik/soli… RKI gegen „Off Label“ Kinderimpfungen (Seite 59) https://edoc.rki.de/bitstream/handle/… Buyx pro „Off Label“ Impfung behinderter Kinder (Minute 03:34)    • LOCKERUNGEN FÜR GEIMPFTE? Kontaktbeschränk…  

Der komplette Abschnitt Homburg – Buyx

Quelle

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Punkt.Preradovic

„Corona oder KriegZiel sind künstliche Märkte“ – Punkt.PRERADOVIC mit Dr. Gunter Frank

Ob Corona, Krieg oder Klima, „es geht nur um die Schaffung künstlicher Märkte“, sagt Arzt und Autor Dr. Gunter Frank. Und um Kritik an diesen unnützen Märkten zu verhindern, werde die Meinungsfreiheit eingeschränkt, so der Autor von „Der Staatsverrat“. Dafür eigneten sich am besten linksextreme Politiker, die von der globalen Finanzelite gefördert und ins Amt gehievt würden. Eine unheilige Allianz von Finanzmonopolen und Marxismus…

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Meine Meinung …

… nach muss die AfD sich in keiner Weise der CDU anpassen. Sie ist eine auf dem Boden des Grundgesetzes stehende Partei, die seit Gründung verleumdet, diffamiert und diskreditiert wird. Außerdem gibt es die Aussagen der „Zerstörung/Vernichtung der CDU“ lediglich im Kopf von Fritze Merz und gehört zur Diskreditierungspropaganda der immer schwächer werdenden Kartellparteien. 

Rüdiger Stobbe, Blogbetreiber

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Meine Empfehlung

Drei Bücher von Prof. Dr. Martin Wagener

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Gaza – Israel  

Kontrafunk aktuell 6.11.2025

Pierre Heumann: Lage im Nahen Osten

Wie es mit der Umsetzung von Donald Trumps Friedensplan für den Nahen Osten läuft und welche Bedeutung die Festnahme der obersten israelischen Militärjuristin Tomer-Yerushalmi hat, analysiert unser Korrespondent in Israel, Pierre Heumann. 

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  Kontrafunk aktuell 26.9.2025

Pierre Heumann: Israel und die Zweistaatenlösung

Eine Anerkennungswelle für einen künftigen Staat Palästina und die Vorbereitung von EU-Sanktionen setzen Israel zu. Israel-Korrespondent Pierre Heumann schätzt die Lage ein.

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Herta Müller: „Eine totale Entgleisung der Zivilisation“

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Grafiken & Charts

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Russland – Ukraine – NATO

Peter Haisenko anhören und erkennen, dass Sie vom Staat nur ganz heftig verarscht werden!

Gibt es eine Bedrohung durch Russland?

Kontrafunk aktuell 28.10.2025

Peter Haisenko: Mehr Luftraumverletzungen oder nur mehr Schlagzeilen?

Der ehemalige Pilot Peter Haisenko beurteilt die Frage: Sind das geplante Manöver oder nur dramatisierende Schlagzeilen? 

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UKRAINE-KRIEG: Lawrow bringt Nichtangriffsgarantie für Europa ins Spiel – Wie ist das einzuschätzen?

Russlands Krieg in der Ukraine erschüttert die Sicherheit Europas, die Zeichen stehen auf Aufrüstung. Nun fällt bei Außenminister Lawrow eine Bemerkung, die nach Entspannung klingt. Russland ist nach Worten von Außenminister Sergej Lawrow bereit zu einer Nichtangriffsgarantie für EU- und Nato-Staaten. «Wir haben mehrmals gesagt, dass wir nicht die Absicht hatten und haben, irgendein derzeitiges Nato- oder EU-Mitglied anzugreifen.» Das sagte Lawrow bei einem Sicherheitsforum für den eurasischen Raum in Minsk in Belarus. „Wir sind bereit, diese Position in künftigen Sicherheitsgarantien für diesen Teil Eurasiens zu verankern“, sagte er laut Wortlautprotokoll auf der Website seines Ministeriums in Moskau.

Thomas Röwekamp, CDU Vorsitzender des Verteidigungsausschusses und Militärexperte Wolfgang Richter schätzen die Aussagen im WELT Spezial ein.

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KRALL: Putin´s Einmarsch in die UKRAINE war seine Pflicht! – Pistorius & Merz bereiten Krieg vor!

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Mal sehen und hören, was die bösen Russen so sagen

Russland

Außenamtssprecherin Sacharowa zum 3. Oktober, der deutschen Wiedervereinigung

Am 3. Oktober jährt sich zum 35. Mal die sogenannte deutsche Wiedervereinigung, die nach Inkrafttreten des am 31. August 1990 unterzeichneten „Vertrags über die deutsche Einheit” zwischen der DDR und der BRD im Jahr 1990 offiziell verkündet wurde.

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Wladimir Putin

 Teil 1/7 DE-Putins Diskussionsrunde beim Diskussionsclub „Waldaï“

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Teil 2, Teil 3, Teil 4, Teil 5, Teil 6, Teil 7

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Epoch Times 5.10.2025- Zusammenfassung

Jährliches Waldai-Club-Treffen

Alle NATO-Staaten befänden sich derzeit im Krieg mit Russland „und machen daraus auch keinen Hehl mehr“, erklärte Putin auf der Plenarsitzung des internationalen Waldai-Diskussionsforums in Sotchi, Russland. Was noch wichtig war.

[…]

PDF

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WELTWOCHE – Roger Köppel

Dauert über zwei Stunden – Lohnt aber in jedem Fall

«Ohne Russland keinen Frieden in Europa»: Roger Köppel mit einer Schweizer Sicht auf die Welt

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DIE WELTWOCHE

Das meint …

Frau Krone-Schmalz, immer wieder eine Wohltat ihr zuzuhören ❤

Gabriele Krone-Schmalz über den Ukraine-Krieg, Deutschland, die Medien und ihr Leben

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Alte weiße Männer zum Russland –  Ukraine-Konflikt

Eine wichtige Frage vorab

Auszug aus dem Dohnanyi-Interview unten ab Min. 10:42

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Geht der Krieg weiter, wird die Niederlage der Ukraine katastrophal | Harald Kujat

Klaus von Dohnanyi warnt: Europa zerstört sich selbst 💥

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PATRIK BAAB enttarnt Wahrheit über MAIDAN-MORDE & Unterdrückung der ethnischen Russen im Donbass!

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Daniele Ganser: Kiew 2014 – Der Putsch, der Europa in den Krieg stürzte (15.8.2025)

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Das bei Ganser erwähnte Buch für 2,-€ bei Kindle

Ivan Katchanovski

Das Massaker auf dem Maidan: Der Massenmord, der die Welt veränderte

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Gratis Download

Russland & Ukraine & Westen aktuell: Kostenloser Download – Wie der Westen den Krieg in die Ukraine brachten

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Prof. John Mearsheimer: «Der Ukraine-Krieg wird auf dem Schlachtfeld enden»

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Meilenstein zum Gipfel

Kontrafunk aktuell

Michael von der Schulenburg: Die Rolle Europas bei den Friedensverhandlungen im Ukraine-Krieg

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Russland.ru

Rede des Ständigen Vertreters Poljanskij beim UN Sicherheitsrat zum Anschlag auf Nord Stream

Wenn es im Rat keine Fortschritte bei der Diskussion über das Thema „Nord Stream“ gibt, sind Wiederholungen in anderen Regionen der Welt nicht auszuschließen, und die Verantwortung dafür wird bei allen Mitgliedern des Rates liegen.

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So geht Diplomatie der Stärke!

Nach dem überaus wahrhaftig-freundlichen Empfang Putins durch Trump kam es zu dieser …

Demonstration von Macht

Quelle

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EMMA

Raubt Russland Kinder?

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Helmut Scheben: Russischer Kinderraub

Was ist dran an den Medienberichten über ukrainische Kinder, die angeblich massenhaft nach Russland entführt und dort umerzogen werden? Der Journalist Helmut Scheben plädiert dafür, sie mit Skepsis zu betrachten.

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WELTonline: Verschleppung ukrainischer Kinder //„Relativiert und leugnet Kriegsverbrechen“ – Empörung über „Emma“-Artikel

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Wer garantiert eigentlich die Sicherheit Russlands?

Russland und sein Alliierter Weißrussland ist von der NATO an seiner Westgrenze praktisch eingekreist. Nun auch noch NATO-Soldaten in die Ukraine? 

Quelle der Karte

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Putins Bedingungen

#Putin verspricht einen sofortigen Waffenstillstand wenn Kiew vier Regionen aufgibt und auf die #NATO verzichtet #Ukraine

Quelle: Maik Pittel @maikpi70 auf X

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Harald Kujat, General a.D. am 16.8.2025

«Ich bin optimistisch»: Harald Kujat über den Trump-Putin-Gipfel und den Weg zum Ukraine-Frieden

Statista: Vergleich der Militärstärke von NATO und Russland im Jahr 2025

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Harald Kujat, General a.D. am 1.8.2025

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Norbert Häring: Geheime Ziele der Nato

Im Gespräch mit dem Wirtschaftsjournalisten Norbert Häring geht es um ein Nato-Geheimpapier. Der Inhalt ist unbekannt, aber die Auswirkungen lassen sich erahnen. Die Nato bekämpft „Desinformation“ und regiert in die Mitgliedsstaaten. 

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SPD-Friedensmanifest

Kommt der Russe?

Nein! – Warum Nein?- Hier die Antworten plus aktuell:

Russland «keine allzu grosse Gefahr»: Philosoph Richard David Precht hält Alarmismus im Westen für übertrieben

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Ralph Bosshard: USA stoppen Waffenlieferungen an die Ukraine

Die USA wollen die Lieferung von einigen Luftabwehrraketen und Luftabwehrwaffen an die Ukraine stoppen. Wie wichtig Luftabwehr ist und was der Lieferstopp für die Ukraine bedeutet, erklärt Ralph Bosshard, Oberstleutnant im Generalstab a. D. und jahrelanger militärischer Sonderberater des OSZE-Generalsekretärs. 

Quelle Kontrafunk aktuell 7.7.2025

Präsident Putin äußert sich zur Taurus-Debatte in Deutschland und spricht auch allgemein über die Deutsch-Russischen Beziehungen, die aufgrund der aggressiven Politik der Bundesregierung unter Friedrich Merz in einem sehr bedauernswerten Zustand sind.
Quelle: Putins Treffen mit Vertretern der internationalen Presse 18.06.2025 http://kremlin.ru/events/president/ne…

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Nachdem die Ukraine ihren Drohnenschlag gegen russische Kampfbomber gefeiert hat, schlägt Moskau zurück. Gleichzeitig vereinbaren die Nato-Staaten das größte Aufrüstungspaket seit dem Kalten Krieg. Über die Konsequenzen informiert Ralph Bosshard, Oberstleutnant a. D. im Generalstab der Schweizer Armee.

Quelle Kontrafunk aktuell 10.6.2025

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Alexander Wallasch:  Emotionen statt Interessen: Wie die deutsche Politik im Ukraine-Konflikt die Orientierung verlor

Der historische Ukraine-Irrtum von linksDieser Krieg wird Deutschland ruinieren

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Russland – Ukraine aktuell

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Tichys Einblick 11.10.2025

Meilenstein

Ende der Energiewende von Katherina Reiche eingeläutet!

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Prof. Beckmann, TU Dresden führt dazu aus: 

Dresden beerdigt grüne Träume: „Ein System, dem die Energie ausgeht“

Energie‑Realität vs. Politik: Prof. Michael Beckmann von der TU Dresden analysierte bei dem Kraftwerkstechnischen Kolloquium in Dresden in dieser Woche den 10‑Punkte‑Plan, den Wirtschaftsministerin Reiche vorgelegt hatte: geplanter Strom 900–1100 TWh, realistischer Bedarf 1400–1600 TWh, wobei der erhebliche Bedarf für KI noch nicht eingerechnet ist. „Markt‑ & systemdienlich“ sei ein Euphemismus – die Kosten tragen Netze, Speicher und gesicherte Leistung. Wasserstoff? „Wir importieren Verluste.“ Seine Empfehlung: Technologieoffenheit (inkl. Kernkraft) und ehrliche Bedarfsermittlung. Dresden beerdigt grüne Träume – jetzt das Interview bei TE. Oder: „Wer Energiepolitik gegen Physik, Markt und Realität macht, darf sich nicht wundern, wenn am Ende der Fuchs die Hühner zählt.“

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 Junge Freiheit Energiewende zum Scheitern verurteiltPDF

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Rüdiger Stobbe zum E-Auto mit RangeExtender …

… ab Minute Stunde 1:28:30

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Meilenstein:

Die AfD ist omnipräsent, aber als Projektionsfläche – über die Partei selbst weiß die Öffentlichkeit wenig. Das ist eine journalistische Schieflage, auch deshalb spricht Apollo News mit der AfD. In diesem Interview befragt Max Mannhart den AfD-Ehrenvorsitzenden Dr. Alexander Gauland über die Zerrissenheit, die Zukunft, die Abgründe und die tiefere Programmatik der AfD.

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Im Streitgespräch zwischen Ulrike Guérot und Björn Höcke geht es um die Frage, in welche Richtung sich die AfD entwickelt: eine Aufweichung der eigenen politischen Werte zugunsten einer möglichen Koalition mit der CDU, eine Unterwanderung der Partei durch externe Kräfte oder eine drohende „Melonisierung“ der Partei. Für die einen ist sie zum Hoffnungsschimmer geworden, für die anderen eine Partei, die rechtsradikale Positionen vertritt und damit die Demokratie gefährdet. Wohin steuert die Partei, die einst als Korrektiv zum bestehenden politischen System gegründet wurde? Darüber diskutieren die beiden und greifen die derzeit relevantesten Themen auf, die die Gesellschaft bewegen.

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Staatsbürgerschaft und ethnisch-kulturelle Deutsche bei der AfD

Auch lesen:

Deutsches Volk – Deutsches Staatsvolk aktuell: Bist Du Türke oder Deutscher?

Lesen: Hier klicken

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Achgut.com – Dr. Thilo Sarrazin:

Wir sind das Volk – aber wer sind „wir“ und warum?

Über dem Reichstag steht die Inschrift „Dem deutschen Volke“. Das hat schon vielen nicht gepasst, als der Bundestag in das Reichstagsgebäude zog. Es gab Bestrebungen, den Spruch abzuändern in „Der deutschen Bevölkerung“.

Nun ist es tatsächlich so, dass Begriffe jeder Art keine eigenen Wahrheiten beinhalten, sondern soziale Konventionen sind. Ihr Inhalt ist also das, was man übereinstimmend für seinen Inhalt hält, so auch der Begriff des Volkes. Begriffe als solche haben keine objektive Wahrheit. Sie sind vielmehr sprachliche Übereinkünfte, über deren Inhalt man sich pragmatisch verständigt, damit man weiß, wovon man jeweils redet.

Angela Merkel sagte einmal als Bundeskanzlerin, dass für sie all jene Deutsche seien, die schon länger hier leben. Das kann man so definieren.

Das deutsche Grundgesetz spricht von deutscher Volkszugehörigkeit, ohne den Begriff näher zu definieren, der Kontext zeigt aber eine Orientierung an der ethnischen Herkunft: Wer Vorfahren deutscher Nationalität hatte, durfte in den Jahrzehnten der Nachkriegszeit aus den ehemaligen Siedlungsgebieten Deutscher in Osteuropa nach Deutschland einreisen. Seine ethnische Abstammung gab ihm ein Recht auf die deutsche Staatsbürgerschaft.

[…]

Quelle

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Reden der AfD-Fraktion in Deutschen Bundestag

[sta_anchor id=“6″]Tichys Einblick & WELTWOCHE & Achse des Guten & NIUS[/sta_anchor]

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GIO – unzensiert

Precht spricht aus, was alle denken: Meinungsfreiheit ist nur noch Theorie!

Richard David Precht spricht auf der Frankfurter Buchmesse über die Meinungsfreiheit – und trifft einen Nerv. Rein formal ist sie da. Aber gefühlt? Verschwunden. Nur noch 46 % der Deutschen glauben laut Allensbach, dass sie ihre Meinung frei äußern können. Was erzählt das über unsere Gesellschaft? Und warum verlieren wir die Freiheit schon lange bevor sie offiziell abgeschafft wird? Darum geht es in der heutigen Folge.

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TE 21.8.2025

So stirbt die Demokratie | Chefredakteurstalk mit Roland Tichy und Roger Köppel (Weltwoche)

Roger Köppel, Chefredakteur der Weltwoche in Zürich und Roland Tichy, Chefredakteur von TE, diskutieren die großen Themen: Europa steht vor einem Scherbenhaufen: jetzt zeigt sich, dass Russland nicht besiegt werden kann, und die EU hat aber gerade darauf gesetzt. Die USA verständigen sich mit Russland, Europa ist außen vor. Das kommt nicht überraschend. Aber blinder Moralismus hat den Verstand der Politiker in Europa lahmgelegt. Jetzt gewinnt die Realität über die Träume und Selbsttäuschung. Einer der Gründe: In Deutschland darf längst nicht mehr offen diskutiert werden, es wird nur noch dekretiert und propagiert. So läuft die Politik wie auch Schienen in die falsche Richtung und keiner korrigiert, weil Widerspruch nicht nur zwecklos ist, sondern auch noch bestraft wird. Und so stirbt auch die Demokratie in Deutschland schrittweise – wie in Ludwigshafen. Für einen Schweizer eine unfassbare Vorstellung, dass die Kandidatur eines Oppositionspolitikers einfach verboten werden kann. Was kann man dagegen tun? In der Schweiz wird per Volksabstimmung entschieden – in Deutschland möchten einige Parteikoalitionen darüber bestimmen, was wir zu glauben, zu tun, zu denken und zu wählen haben.

Nicht von Tichys Einblick:

Ist Doris von Sayn-Wittgenstein – Prophetin?

Wann kommen die linksgrünen Lager?

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MEDIAGNOSE: Russland führt einen Verteidigungskrieg!

… Andere Meinungen:

Allein (Gauland) gegen alle: Illner vom 13.7.2023

Quelle

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achgut.com 12.10.2025:

Eine Sternstunde der Selbstvorführung

Bundestagsabgeordnete sollten ihre Rentenversicherung selbst bezahlen und auf ein Privileg verzichten. Viele Abgeordnete aller Parteien stimmen dem zu. Die AfD greift in einem Antrag auf deren Argumente teilweise wortwörtlich zurück. Und jetzt raten Sie mal, wie alle anderen reagieren?

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USA

Der rechte Richtungsstreit

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Du darfst Alles für Deutschland geben. Aber nicht „Alles für Deutschland“ sagen.

Es ist an Verlogenheit kaum zu überbieten, wenn derselbe Staat, der „alles für Deutschland“ zu sagen unter Strafe stellt, zugleich verlangt, dass seine Bürger „alles für Deutschland“ geben: ihr Leben, ihre persönliche Freiheit, ihr Eigentum. 

Ansgar Neuhof / 03.10.2025 / 06:00 / Foto: achgut.com K.I/

Nun ist die Geschichtsfälschung quasi amtlich. Wie kürzlich bekanntgegeben, sieht der Bundesgerichtshof (BGH), das höchste deutsche Strafgericht, es tatsächlich als strafbar an, die Losung „Alles für Deutschland“ auszusprechen (siehe hier). Obgleich es eine Losung von Sozialdemokraten, Kommunisten, Gewerkschaftern, Christen, Nationalsozialisten, Christdemokraten und Anti-Hitler-Aktivisten, kurz: eine Losung aller Deutschen, war. Alles für Deutschland geben – das darf, ja muss man allerdings schon noch. Im Spannungs- und Verteidigungsfall hat man von Gesetzes wegen alles – Leben, Freiheit, Eigentum – für Kanzler, Volk und Vaterland zu opfern (Einzelheiten siehe unten). Nur in der Kurzfassung „alles für Deutschland“ soll man das nicht sagen dürfen. 

§ 86a Strafgesetzbuch ist der Tatbestand, den der BGH hier angewendet wissen will. Er stellt das Verwenden von insbesondere nationalsozialistischen Kennzeichen unter Strafe. Parolen/Losungen fallen darunter, vorausgesetzt, sie waren für die Nationalsozialisten charakteristisch = kennzeichnend. Genau das ist von vornherein nicht der Fall bei einer Losung aller Deutschen, die über die Partei- und Gesellschaftsgrenzen Verwendung fand – bis hin zu erklärten Gegnern der Nationalsozialisten im Kampf gegen selbige. 

„Alles für Deutschland“ entspricht daher nicht dem Hakenkreuz oder dem Gruß „Heil Hitler“. Letztere sind Zeichen/Losungen, die tatsächlich kennzeichnend für die Nationalsozialisten waren. Die von anderen Bürgern/Parteien/Organisationen nicht oder nur unter Androhung negativer Konsequenzen verwendet wurden. „Alles für Deutschland“ riefen auch Nicht-Nationalsozialisten aus Überzeugung. Man muss diese Überzeugung nicht teilen (und ich habe sie schon mehrfach kritisiert), aber es ist eine legitime Überzeugung. Die in diesen drei Wörtern auszudrücken ein Staat nicht verbieten darf. Die Losung „Alles für Deutschland“ war/ist somit wie die Nationalhymne kein nationalsozialistisches Charakteristikum. Und es steht auch dem BGH nicht zu, sie dazu zu machen. Er hat Recht zu sprechen und nicht Geschichte umzuschreiben. Wer Hakenkreuz und „Alles für Deutschland“ auf eine Ebene stellt, betreibt verwerfliche Propaganda. 

[…]

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Orban

„Die Eurozone wird sich auflösen“

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Bundestag: Was genau ist „Hass und Hetze„?

Der Bundestag hat darüber debattiert, wie sich Hass und Hetze künftig durch eine neue Geschäftsordnung des Bundestags aus dem Plenarsaal verbannen lassen. Eigentlich zielt der Vorstoß vor allem auf die AfD. Getroffen wird wohl eher die Demokratie.

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Komplette Debatte zur Geschäftsordnung „Hass und Hetze u.v.m.“

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Durchsicht: Unsere Verbots-Demokratie

[…]

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MerzSchlimmer geht immer!

Mit Merz auf Du und Du

Alle SPD-Vorsitzenden sind jetzt Duz-Freunde von Friedrich Merz. Das immerhin verriet Markus Söder vom Koalitionstreffen der Parteivorsitzenden von Union und SPD. Demonstriert wurde Harmonie und Verachtung des Souveräns. Obwohl die Parteiführer Letzteres wahrscheinlich noch nicht einmal bemerkten.

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Achtung, Reichelt!

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Schuler!

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GIO unzensiert

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Sehr empfehlenswert:

Aufrufen

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Deutschlandkurier

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Alexander Wallasch

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Reitschuster

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Junge Freiheit

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Epoch Times

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Science Files

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Internet

Video

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Bundestag – Tagesordnungen 

Bundestag bei MEDIAGNOSE

75 Jahre Grundgesetz

Der formale Rahmen der Demokratie

Alexander Wallasch: Zwei Kommentare, zwei Meinungen, zwei Mal Deutschland?  – 75 Jahre Grundgesetz – Habeck versus Weidel

Reitschuster: Die DDR-isierung des GrundgesetzesKetzerische Gedanken zum 75-jährigen Jubiläum

NIUS: Finger weg von der Meinungsfreiheit! Ein Gastbeitrag von Prof. Rupert Scholz zum 75. Geburtstag des Grundgesetzes

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Umfangreiche Themendirektanwahl

 

Tagebuch 5.11.2025 aktuell: Presseerklärung Weidel – Chrupalla & Syrer & Bundestag aktuell & Afghanen & Vucic & Höcke & Homburg – Corona – Buyx & vieles mehr

Deutschland und die EU sind komplett am Ende!

MEDIAGNOSE – Meinung …

… unter anderem, weil:

Niemand steht auf, niemand muckt auch nur!

Fakt ist: Demokratie, Meinungsfreiheit werden abgeschafft

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WELT-TV 4.11.2025

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WELTonline 2.11.2025

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FOCUSDer schwarze Kanal 3.11.2025

Erst AKW, dann Gasleitungen? Die Talibanisierung Deutschlands schreitet voran

Deutschland beseitigt die letzten Spuren der Atomära – mit Sprengladungen. In Grundremmingen fielen die Kühltürme. Für Jan Fleischhauer ist das ein politisches Signal: „Da sprengen wir jetzt mal die Kühltürme, um endgültig dieses Kapitel zu schließen“, sagte er im Podcast „Der schwarze Kanal“.

… Und er verweist darauf, dass „TÜV Süd noch vor zwei Jahren ein Gutachten geschrieben hat, dass man das mit ein paar Umbauten innerhalb von einer überschaubaren Zeit wieder ans Netz bringen könnte, wenn man denn wollte“. Fleischhauer zitiert den „Welt“-Klimajournalisten Axel Bojanowski, der die Aktion mit der Sprengung der Buddhastatuen durch die Taliban verglichen habe. Und er präzisiert, warum der Vergleich aus seiner Sicht trägt: „Weil die Buddhastatuen eben auch für eine Zeit stehen und für ein Gedankengut, was man als gefährlich empfunden hat unter den Taliban. Häresie. Weg damit.“ Genau dieses Ausradieren von Symbolen übertrage sich auf die Energiepolitik: „Und so ist es natürlich mit diesen Kühltürmen auch. Also weg aus dem Stadtbild. Weg aus dem Stadt- und Landschaftsbild.“ Dem Klima bringe diese Aktion gar nichts. „Die Energiepolitik der letzten zehn Jahre sieht ja so aus, dass wir Milliarden nehmen, eine CO₂-neutrale Energieform durch eine andere CO₂-neutrale Energieform zu ersetzen. Die Bilanz, was das Klima angeht, ist null. War halt nur affenartig teuer.“ Fleischhauer warnt vor dem nächsten Schritt: „Nicht nur, dass wir die ganzen AKWs sprengen, sondern jetzt sprengen wir auch noch unsere Gasleitung. Das beginnt ja als nächster Schritt.“ Demnach hätten Kunden in Mannheim schon Post von den Stadtwerken bekommen, dass es ab 2030 kein Gas mehr für Privatkunden gebe. In Sachen Klima- und Energiepolitik, so Fleischhauers Fazit, habe sich auch unter der neuen Regierung ohne grüne Beteiligung „nichts so wahnsinnig geändert“.

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5.11.2025: Kissler Kompakt

Trauriger Kanzler: Friedrich Merz scheitert an der Realität

Heute: Friedrich Merz – ein Kanzler ohne Kompass, ohne Sprache, ohne Mut. Er redet, wo er schweigen sollte. Er schweigt, wo er reden müsste.

💡 In dieser Ausgabe analysiert Alexander Kissler:

  • ✔️ Warum Merz schweigt, wenn Linksextremisten und Islamisten zuschlagen
  • ✔️ Wie er die Realität verdrängt und das Kanzleramt verwaltet wie ein Praktikum
  • ✔️ Weshalb seine „Erfolgsgeschichten“ niemand mehr glaubt
  • ✔️ Wie linke Gewalt verharmlost und rechte Opfer ignoriert werden
  • ✔️ Und warum Deutschlands Kanzler an der Wirklichkeit scheitert

🧠 Fazit: Ein Kanzler, der nichts sieht, nichts hört und nichts sagt, führt ein Land ins Schweigen.

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Kontrafunk aktuell 5.11.2025[/sta_anchor]

Andreas Peter im Gespräch mit U.Hemmelgarn, C.McMahon und S. Ostritsch; Kommentar: David Boos

  • Mischt sich Deutschland in die inneren Angelegenheiten von Moldau und Georgien ein? Der AfD-Bundestagsabgeordnete Udo Hemmelgarn äußert sich zu einer Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage.
  • In der Maga-Bewegung von Donald Trump machen sich immer mehr Antisemiten breit. Kontrafunk-Redakteur Collin McMahon mit Hintergründen und Hintermännern.
  • Hat die politische Linke in der Migrationsdebatte die Moral für sich gepachtet? Der Philosoph Dr. Sebastian Ostritsch hält dagegen. Und
  • David Boos kommentiert die Forderung des österreichischen Alt-Bundespräsidenten Heinz Fischer, sein Land solle Palästina anerkennen.

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Achgut.com 4.11.2025

Woher kommt der Strom? 43. Analysewoche 2025 – Viel Wind

Von Rüdiger Stobbe • Nach den ersten drei Tagen der Analysewoche kehrt endgültig Herbstwetter in Deutschland ein. Wenig PV-Stromerzeugung und starke Windstromerzeugung. Ein Blick auf den Sonntags-Chart gewährt eine erhellende Sicht auf die Preisbildung und die daraus folgenden Exportbewegungen.

Wissen / 04.11.2025 / 11:00 // Beitragsbild: Doenertier82 /

Dank der massiven ganztägigen Windstromerzeugung wird praktisch nur noch die aus Netzstabilisierungsgründen nötige Mindestfossil-Stromerzeugung benötigt. Lediglich am frühen Abend verkaufen Pumpspeicherkraftwerke ihren Strom, um wenigstens etwas Geld zu verdienen. Die ganztägige Bedarfsdeckung durch „Erneuerbare“ wird gefeiert. Weil der in Deutschland erzeugte Strom auch deshalb so günstig ist, importieren unsere europäischen Nachbarn ebenfalls ganztägig. Dass sie am Vorabend bis zu 40€/MWh bezahlen müssen, spielt für sie keine Rolle. So preiswert, wie an diesem Sonntag, gibt es Strom nicht oft. Der mittlere Exportpreis lag an diesem Tag bei 7,01€/MWh. Für den Stromkunden wird es allerdings viel teurer. Er muss je nach dem bis zu 80€/MWh an die regenerativen Stromerzeuger zahlen. 

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Bundestag aktuell 

Tagesordnung 5.11. bis 7.11.2025

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„NAZI“*  zitiert Linksfaschisten**

Eskalation im Bundestag! Maximilian Kneller – AfD-Fraktion im Bundestag

Quelle und komplette Debatte vom 16.10.2025

**zumindest ´sprachlich` nach dem Zitat vom Abgeordneten Kneller. Das komplette Video mit Feret Kovac liegt mir leider nicht vor. Hier jedoch ein  Ausschnitt von X auf Apollo News:

Quelle

Plus zwei Ausschnitte aus GIO unzensiert

GIO – Kommentar

Zum Schluss das AntiAfDVideo von Dahabflex. Zur Einordnung!

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„NAZI*“ in NRW

Wofür man wirklich Kriegsangst schürt! – Markus Wagner (AfD)

Das ganze Land müsse kriegstüchtig werden: Solche Aussagen hörte man zuletzt von einem gewissen Josef G. aus Rheydt, bis nun Boris Pistorius (SPD) dasselbe forderte. Begründung damals wie heute: Der Russe kommt! „Der Russe“, der es in drei Jahren nicht geschafft hat, Kiew einzunehmen und sich an ukrainischen Provinzen die Zähne ausbeißt. Markus Wagner (AfD) hat eine Vermutung, wozu die Kriegsangst wirklich geschürt wird.

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Bericht aus Erfurt: Im Gespräch Björn Höcke, AfD-Fraktionschef im Thüringer Landtag

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Kontrafunk aktuell – Nachrichten vom  5.11.2025

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DeutschlandfunkPresseschauen

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Ein genialer Kommentar von Markus Vahlefeld

Sprache als Waffe: Zum Beispiel „Zwangsbeitrag“

Kontrafunk aktuell 10.10.2025

Markus Vahlefeld beschäftigt sich in seinem Kommentar mit dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk und der Debatte um den Zwangsbeitrag.

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Meine Meinung

Viele Migranten in Deutschland wollen neben einem guten Leben auf lange Sicht die „Integration“ der autochtonen Bevölkerung, die sie verachten,  in die islamische Umma. Das garaniert am Ende einen Platz neben Allah. 

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„Unsere Demokratie“ untersuchtCorona-Versagen

Prof. Homburg

Eklat in der Corona-Enquetekommission

In der Sitzung der Corona Enquetekommission des Bundestags vom 03.11.2025 wurde unterbrochen und sogar das Mikrofon abgestellt, um die Impfluenzerin Frau Buyx vor kritischen Fragen zu schützen.

Internetlinks zur Sitzung 6. Sitzung in der Mediathek des Bundestags https://www.bundestag.de/dokumente/te… Antifa Anschlag https://www.bild.de/news/bmw-von-bern… Tweet von Buyx https://x.com/alena_buyx/status/14805… 3sat-Sendung mit Buyx https://www.3sat.de/wissen/nano-doku/… Dossier über Hoppermann https://connections.news/politik/enqu… Dossier über Buyx (mit Cornelia Stolze im Interview) https://connections.news/politik/soli… RKI gegen „Off Label“ Kinderimpfungen (Seite 59) https://edoc.rki.de/bitstream/handle/… Buyx pro „Off Label“ Impfung behinderter Kinder (Minute 03:34)    • LOCKERUNGEN FÜR GEIMPFTE? Kontaktbeschränk…  

Der komplette Abschnitt Homburg – Buyx

Quelle

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Punkt.Preradovic

„Corona oder KriegZiel sind künstliche Märkte“ – Punkt.PRERADOVIC mit Dr. Gunter Frank

Ob Corona, Krieg oder Klima, „es geht nur um die Schaffung künstlicher Märkte“, sagt Arzt und Autor Dr. Gunter Frank. Und um Kritik an diesen unnützen Märkten zu verhindern, werde die Meinungsfreiheit eingeschränkt, so der Autor von „Der Staatsverrat“. Dafür eigneten sich am besten linksextreme Politiker, die von der globalen Finanzelite gefördert und ins Amt gehievt würden. Eine unheilige Allianz von Finanzmonopolen und Marxismus…

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Meine Meinung …

… nach muss die AfD sich in keiner Weise der CDU anpassen. Sie ist eine auf dem Boden des Grundgesetzes stehende Partei, die seit Gründung verleumdet, diffamiert und diskreditiert wird. Außerdem gibt es die Aussagen der „Zerstörung/Vernichtung der CDU“ lediglich im Kopf von Fritze Merz und gehört zur Diskreditierungspropaganda der immer schwächer werdenden Kartellparteien. 

Rüdiger Stobbe, Blogbetreiber

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Meine Empfehlung

Drei Bücher von Prof. Dr. Martin Wagener

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Gaza – Israel  

  Kontrafunk aktuell 26.9.2025

Pierre Heumann: Israel und die Zweistaatenlösung

Eine Anerkennungswelle für einen künftigen Staat Palästina und die Vorbereitung von EU-Sanktionen setzen Israel zu. Israel-Korrespondent Pierre Heumann schätzt die Lage ein.

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Herta Müller: „Eine totale Entgleisung der Zivilisation“

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Grafiken & Charts

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Russland – Ukraine – NATO

Peter Haisenko anhören und erkennen, dass Sie vom Staat nur ganz heftig verarscht werden!

Gibt es eine Bedrohung durch Russland?

Kontrafunk aktuell 28.10.2025

Peter Haisenko: Mehr Luftraumverletzungen oder nur mehr Schlagzeilen?

Der ehemalige Pilot Peter Haisenko beurteilt die Frage: Sind das geplante Manöver oder nur dramatisierende Schlagzeilen? 

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UKRAINE-KRIEG: Lawrow bringt Nichtangriffsgarantie für Europa ins Spiel – Wie ist das einzuschätzen?

Russlands Krieg in der Ukraine erschüttert die Sicherheit Europas, die Zeichen stehen auf Aufrüstung. Nun fällt bei Außenminister Lawrow eine Bemerkung, die nach Entspannung klingt. Russland ist nach Worten von Außenminister Sergej Lawrow bereit zu einer Nichtangriffsgarantie für EU- und Nato-Staaten. «Wir haben mehrmals gesagt, dass wir nicht die Absicht hatten und haben, irgendein derzeitiges Nato- oder EU-Mitglied anzugreifen.» Das sagte Lawrow bei einem Sicherheitsforum für den eurasischen Raum in Minsk in Belarus. „Wir sind bereit, diese Position in künftigen Sicherheitsgarantien für diesen Teil Eurasiens zu verankern“, sagte er laut Wortlautprotokoll auf der Website seines Ministeriums in Moskau.

Thomas Röwekamp, CDU Vorsitzender des Verteidigungsausschusses und Militärexperte Wolfgang Richter schätzen die Aussagen im WELT Spezial ein.

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KRALL: Putin´s Einmarsch in die UKRAINE war seine Pflicht! – Pistorius & Merz bereiten Krieg vor!

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Mal sehen und hören, was die bösen Russen so sagen

Russland

Außenamtssprecherin Sacharowa zum 3. Oktober, der deutschen Wiedervereinigung

Am 3. Oktober jährt sich zum 35. Mal die sogenannte deutsche Wiedervereinigung, die nach Inkrafttreten des am 31. August 1990 unterzeichneten „Vertrags über die deutsche Einheit” zwischen der DDR und der BRD im Jahr 1990 offiziell verkündet wurde.

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Wladimir Putin

 Teil 1/7 DE-Putins Diskussionsrunde beim Diskussionsclub „Waldaï“

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Teil 2, Teil 3, Teil 4, Teil 5, Teil 6, Teil 7

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Epoch Times 5.10.2025- Zusammenfassung

Jährliches Waldai-Club-Treffen

Alle NATO-Staaten befänden sich derzeit im Krieg mit Russland „und machen daraus auch keinen Hehl mehr“, erklärte Putin auf der Plenarsitzung des internationalen Waldai-Diskussionsforums in Sotchi, Russland. Was noch wichtig war.

[…]

PDF

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WELTWOCHE – Roger Köppel

Dauert über zwei Stunden – Lohnt aber in jedem Fall

«Ohne Russland keinen Frieden in Europa»: Roger Köppel mit einer Schweizer Sicht auf die Welt

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DIE WELTWOCHE

Das meint …

Frau Krone-Schmalz, immer wieder eine Wohltat ihr zuzuhören ❤

Gabriele Krone-Schmalz über den Ukraine-Krieg, Deutschland, die Medien und ihr Leben

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Alte weiße Männer zum Russland –  Ukraine-Konflikt

Eine wichtige Frage vorab

Auszug aus dem Dohnanyi-Interview unten ab Min. 10:42

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Geht der Krieg weiter, wird die Niederlage der Ukraine katastrophal | Harald Kujat

Klaus von Dohnanyi warnt: Europa zerstört sich selbst 💥

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PATRIK BAAB enttarnt Wahrheit über MAIDAN-MORDE & Unterdrückung der ethnischen Russen im Donbass!

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Daniele Ganser: Kiew 2014 – Der Putsch, der Europa in den Krieg stürzte (15.8.2025)

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Das bei Ganser erwähnte Buch für 2,-€ bei Kindle

Ivan Katchanovski

Das Massaker auf dem Maidan: Der Massenmord, der die Welt veränderte

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Gratis Download

Russland & Ukraine & Westen aktuell: Kostenloser Download – Wie der Westen den Krieg in die Ukraine brachten

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Prof. John Mearsheimer: «Der Ukraine-Krieg wird auf dem Schlachtfeld enden»

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Meilenstein zum Gipfel

Kontrafunk aktuell

Michael von der Schulenburg: Die Rolle Europas bei den Friedensverhandlungen im Ukraine-Krieg

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Russland.ru

Rede des Ständigen Vertreters Poljanskij beim UN Sicherheitsrat zum Anschlag auf Nord Stream

Wenn es im Rat keine Fortschritte bei der Diskussion über das Thema „Nord Stream“ gibt, sind Wiederholungen in anderen Regionen der Welt nicht auszuschließen, und die Verantwortung dafür wird bei allen Mitgliedern des Rates liegen.

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So geht Diplomatie der Stärke!

Nach dem überaus wahrhaftig-freundlichen Empfang Putins durch Trump kam es zu dieser …

Demonstration von Macht

Quelle

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EMMA

Raubt Russland Kinder?

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Helmut Scheben: Russischer Kinderraub

Was ist dran an den Medienberichten über ukrainische Kinder, die angeblich massenhaft nach Russland entführt und dort umerzogen werden? Der Journalist Helmut Scheben plädiert dafür, sie mit Skepsis zu betrachten.

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WELTonline: Verschleppung ukrainischer Kinder //„Relativiert und leugnet Kriegsverbrechen“ – Empörung über „Emma“-Artikel

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Wer garantiert eigentlich die Sicherheit Russlands?

Russland und sein Alliierter Weißrussland ist von der NATO an seiner Westgrenze praktisch eingekreist. Nun auch noch NATO-Soldaten in die Ukraine? 

Quelle der Karte

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Putins Bedingungen

#Putin verspricht einen sofortigen Waffenstillstand wenn Kiew vier Regionen aufgibt und auf die #NATO verzichtet #Ukraine

Quelle: Maik Pittel @maikpi70 auf X

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Harald Kujat, General a.D. am 16.8.2025

«Ich bin optimistisch»: Harald Kujat über den Trump-Putin-Gipfel und den Weg zum Ukraine-Frieden

Statista: Vergleich der Militärstärke von NATO und Russland im Jahr 2025

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Harald Kujat, General a.D. am 1.8.2025

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Norbert Häring: Geheime Ziele der Nato

Im Gespräch mit dem Wirtschaftsjournalisten Norbert Häring geht es um ein Nato-Geheimpapier. Der Inhalt ist unbekannt, aber die Auswirkungen lassen sich erahnen. Die Nato bekämpft „Desinformation“ und regiert in die Mitgliedsstaaten. 

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SPD-Friedensmanifest

Kommt der Russe?

Nein! – Warum Nein?- Hier die Antworten plus aktuell:

Russland «keine allzu grosse Gefahr»: Philosoph Richard David Precht hält Alarmismus im Westen für übertrieben

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Ralph Bosshard: USA stoppen Waffenlieferungen an die Ukraine

Die USA wollen die Lieferung von einigen Luftabwehrraketen und Luftabwehrwaffen an die Ukraine stoppen. Wie wichtig Luftabwehr ist und was der Lieferstopp für die Ukraine bedeutet, erklärt Ralph Bosshard, Oberstleutnant im Generalstab a. D. und jahrelanger militärischer Sonderberater des OSZE-Generalsekretärs. 

Quelle Kontrafunk aktuell 7.7.2025

Präsident Putin äußert sich zur Taurus-Debatte in Deutschland und spricht auch allgemein über die Deutsch-Russischen Beziehungen, die aufgrund der aggressiven Politik der Bundesregierung unter Friedrich Merz in einem sehr bedauernswerten Zustand sind.
Quelle: Putins Treffen mit Vertretern der internationalen Presse 18.06.2025 http://kremlin.ru/events/president/ne…

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Nachdem die Ukraine ihren Drohnenschlag gegen russische Kampfbomber gefeiert hat, schlägt Moskau zurück. Gleichzeitig vereinbaren die Nato-Staaten das größte Aufrüstungspaket seit dem Kalten Krieg. Über die Konsequenzen informiert Ralph Bosshard, Oberstleutnant a. D. im Generalstab der Schweizer Armee.

Quelle Kontrafunk aktuell 10.6.2025

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Alexander Wallasch:  Emotionen statt Interessen: Wie die deutsche Politik im Ukraine-Konflikt die Orientierung verlor

Der historische Ukraine-Irrtum von linksDieser Krieg wird Deutschland ruinieren

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Russland – Ukraine aktuell

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Tichys Einblick 11.10.2025

Meilenstein

Ende der Energiewende von Katherina Reiche eingeläutet!

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Prof. Beckmann, TU Dresden führt dazu aus: 

Dresden beerdigt grüne Träume: „Ein System, dem die Energie ausgeht“

Energie‑Realität vs. Politik: Prof. Michael Beckmann von der TU Dresden analysierte bei dem Kraftwerkstechnischen Kolloquium in Dresden in dieser Woche den 10‑Punkte‑Plan, den Wirtschaftsministerin Reiche vorgelegt hatte: geplanter Strom 900–1100 TWh, realistischer Bedarf 1400–1600 TWh, wobei der erhebliche Bedarf für KI noch nicht eingerechnet ist. „Markt‑ & systemdienlich“ sei ein Euphemismus – die Kosten tragen Netze, Speicher und gesicherte Leistung. Wasserstoff? „Wir importieren Verluste.“ Seine Empfehlung: Technologieoffenheit (inkl. Kernkraft) und ehrliche Bedarfsermittlung. Dresden beerdigt grüne Träume – jetzt das Interview bei TE. Oder: „Wer Energiepolitik gegen Physik, Markt und Realität macht, darf sich nicht wundern, wenn am Ende der Fuchs die Hühner zählt.“

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 Junge Freiheit Energiewende zum Scheitern verurteiltPDF

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Rüdiger Stobbe zum E-Auto mit RangeExtender …

… ab Minute Stunde 1:28:30

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Meilenstein:

Die AfD ist omnipräsent, aber als Projektionsfläche – über die Partei selbst weiß die Öffentlichkeit wenig. Das ist eine journalistische Schieflage, auch deshalb spricht Apollo News mit der AfD. In diesem Interview befragt Max Mannhart den AfD-Ehrenvorsitzenden Dr. Alexander Gauland über die Zerrissenheit, die Zukunft, die Abgründe und die tiefere Programmatik der AfD.

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Im Streitgespräch zwischen Ulrike Guérot und Björn Höcke geht es um die Frage, in welche Richtung sich die AfD entwickelt: eine Aufweichung der eigenen politischen Werte zugunsten einer möglichen Koalition mit der CDU, eine Unterwanderung der Partei durch externe Kräfte oder eine drohende „Melonisierung“ der Partei. Für die einen ist sie zum Hoffnungsschimmer geworden, für die anderen eine Partei, die rechtsradikale Positionen vertritt und damit die Demokratie gefährdet. Wohin steuert die Partei, die einst als Korrektiv zum bestehenden politischen System gegründet wurde? Darüber diskutieren die beiden und greifen die derzeit relevantesten Themen auf, die die Gesellschaft bewegen.

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Staatsbürgerschaft und ethnisch-kulturelle Deutsche bei der AfD

Auch lesen:

Deutsches Volk – Deutsches Staatsvolk aktuell: Bist Du Türke oder Deutscher?

Lesen: Hier klicken

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Achgut.com – Dr. Thilo Sarrazin:

Wir sind das Volk – aber wer sind „wir“ und warum?

Über dem Reichstag steht die Inschrift „Dem deutschen Volke“. Das hat schon vielen nicht gepasst, als der Bundestag in das Reichstagsgebäude zog. Es gab Bestrebungen, den Spruch abzuändern in „Der deutschen Bevölkerung“.

Nun ist es tatsächlich so, dass Begriffe jeder Art keine eigenen Wahrheiten beinhalten, sondern soziale Konventionen sind. Ihr Inhalt ist also das, was man übereinstimmend für seinen Inhalt hält, so auch der Begriff des Volkes. Begriffe als solche haben keine objektive Wahrheit. Sie sind vielmehr sprachliche Übereinkünfte, über deren Inhalt man sich pragmatisch verständigt, damit man weiß, wovon man jeweils redet.

Angela Merkel sagte einmal als Bundeskanzlerin, dass für sie all jene Deutsche seien, die schon länger hier leben. Das kann man so definieren.

Das deutsche Grundgesetz spricht von deutscher Volkszugehörigkeit, ohne den Begriff näher zu definieren, der Kontext zeigt aber eine Orientierung an der ethnischen Herkunft: Wer Vorfahren deutscher Nationalität hatte, durfte in den Jahrzehnten der Nachkriegszeit aus den ehemaligen Siedlungsgebieten Deutscher in Osteuropa nach Deutschland einreisen. Seine ethnische Abstammung gab ihm ein Recht auf die deutsche Staatsbürgerschaft.

[…]

Quelle

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Reden der AfD-Fraktion in Deutschen Bundestag

 

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[sta_anchor id=“6″]Tichys Einblick & WELTWOCHE & Achse des Guten & NIUS[/sta_anchor]

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GIO – unzensiert

Precht spricht aus, was alle denken: Meinungsfreiheit ist nur noch Theorie!

Richard David Precht spricht auf der Frankfurter Buchmesse über die Meinungsfreiheit – und trifft einen Nerv. Rein formal ist sie da. Aber gefühlt? Verschwunden. Nur noch 46 % der Deutschen glauben laut Allensbach, dass sie ihre Meinung frei äußern können. Was erzählt das über unsere Gesellschaft? Und warum verlieren wir die Freiheit schon lange bevor sie offiziell abgeschafft wird? Darum geht es in der heutigen Folge.

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TE 21.8.2025

So stirbt die Demokratie | Chefredakteurstalk mit Roland Tichy und Roger Köppel (Weltwoche)

Roger Köppel, Chefredakteur der Weltwoche in Zürich und Roland Tichy, Chefredakteur von TE, diskutieren die großen Themen: Europa steht vor einem Scherbenhaufen: jetzt zeigt sich, dass Russland nicht besiegt werden kann, und die EU hat aber gerade darauf gesetzt. Die USA verständigen sich mit Russland, Europa ist außen vor. Das kommt nicht überraschend. Aber blinder Moralismus hat den Verstand der Politiker in Europa lahmgelegt. Jetzt gewinnt die Realität über die Träume und Selbsttäuschung. Einer der Gründe: In Deutschland darf längst nicht mehr offen diskutiert werden, es wird nur noch dekretiert und propagiert. So läuft die Politik wie auch Schienen in die falsche Richtung und keiner korrigiert, weil Widerspruch nicht nur zwecklos ist, sondern auch noch bestraft wird. Und so stirbt auch die Demokratie in Deutschland schrittweise – wie in Ludwigshafen. Für einen Schweizer eine unfassbare Vorstellung, dass die Kandidatur eines Oppositionspolitikers einfach verboten werden kann. Was kann man dagegen tun? In der Schweiz wird per Volksabstimmung entschieden – in Deutschland möchten einige Parteikoalitionen darüber bestimmen, was wir zu glauben, zu tun, zu denken und zu wählen haben.

Nicht von Tichys Einblick:

Ist Doris von Sayn-Wittgenstein – Prophetin?

Wann kommen die linksgrünen Lager?

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MEDIAGNOSE: Russland führt einen Verteidigungskrieg!

… Andere Meinungen:

Allein (Gauland) gegen alle: Illner vom 13.7.2023

Quelle

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achgut.com 12.10.2025:

Eine Sternstunde der Selbstvorführung

Bundestagsabgeordnete sollten ihre Rentenversicherung selbst bezahlen und auf ein Privileg verzichten. Viele Abgeordnete aller Parteien stimmen dem zu. Die AfD greift in einem Antrag auf deren Argumente teilweise wortwörtlich zurück. Und jetzt raten Sie mal, wie alle anderen reagieren?

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USA

Der rechte Richtungsstreit

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Du darfst Alles für Deutschland geben. Aber nicht „Alles für Deutschland“ sagen.

Es ist an Verlogenheit kaum zu überbieten, wenn derselbe Staat, der „alles für Deutschland“ zu sagen unter Strafe stellt, zugleich verlangt, dass seine Bürger „alles für Deutschland“ geben: ihr Leben, ihre persönliche Freiheit, ihr Eigentum. 

Ansgar Neuhof / 03.10.2025 / 06:00 / Foto: achgut.com K.I/

Nun ist die Geschichtsfälschung quasi amtlich. Wie kürzlich bekanntgegeben, sieht der Bundesgerichtshof (BGH), das höchste deutsche Strafgericht, es tatsächlich als strafbar an, die Losung „Alles für Deutschland“ auszusprechen (siehe hier). Obgleich es eine Losung von Sozialdemokraten, Kommunisten, Gewerkschaftern, Christen, Nationalsozialisten, Christdemokraten und Anti-Hitler-Aktivisten, kurz: eine Losung aller Deutschen, war. Alles für Deutschland geben – das darf, ja muss man allerdings schon noch. Im Spannungs- und Verteidigungsfall hat man von Gesetzes wegen alles – Leben, Freiheit, Eigentum – für Kanzler, Volk und Vaterland zu opfern (Einzelheiten siehe unten). Nur in der Kurzfassung „alles für Deutschland“ soll man das nicht sagen dürfen. 

§ 86a Strafgesetzbuch ist der Tatbestand, den der BGH hier angewendet wissen will. Er stellt das Verwenden von insbesondere nationalsozialistischen Kennzeichen unter Strafe. Parolen/Losungen fallen darunter, vorausgesetzt, sie waren für die Nationalsozialisten charakteristisch = kennzeichnend. Genau das ist von vornherein nicht der Fall bei einer Losung aller Deutschen, die über die Partei- und Gesellschaftsgrenzen Verwendung fand – bis hin zu erklärten Gegnern der Nationalsozialisten im Kampf gegen selbige. 

„Alles für Deutschland“ entspricht daher nicht dem Hakenkreuz oder dem Gruß „Heil Hitler“. Letztere sind Zeichen/Losungen, die tatsächlich kennzeichnend für die Nationalsozialisten waren. Die von anderen Bürgern/Parteien/Organisationen nicht oder nur unter Androhung negativer Konsequenzen verwendet wurden. „Alles für Deutschland“ riefen auch Nicht-Nationalsozialisten aus Überzeugung. Man muss diese Überzeugung nicht teilen (und ich habe sie schon mehrfach kritisiert), aber es ist eine legitime Überzeugung. Die in diesen drei Wörtern auszudrücken ein Staat nicht verbieten darf. Die Losung „Alles für Deutschland“ war/ist somit wie die Nationalhymne kein nationalsozialistisches Charakteristikum. Und es steht auch dem BGH nicht zu, sie dazu zu machen. Er hat Recht zu sprechen und nicht Geschichte umzuschreiben. Wer Hakenkreuz und „Alles für Deutschland“ auf eine Ebene stellt, betreibt verwerfliche Propaganda. 

[…]

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Orban

„Die Eurozone wird sich auflösen“

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Bundestag: Was genau ist „Hass und Hetze„?

Der Bundestag hat darüber debattiert, wie sich Hass und Hetze künftig durch eine neue Geschäftsordnung des Bundestags aus dem Plenarsaal verbannen lassen. Eigentlich zielt der Vorstoß vor allem auf die AfD. Getroffen wird wohl eher die Demokratie.

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Komplette Debatte zur Geschäftsordnung „Hass und Hetze u.v.m.“

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Durchsicht: Unsere Verbots-Demokratie

[…]

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MerzSchlimmer geht immer!

Mit Merz auf Du und Du

Alle SPD-Vorsitzenden sind jetzt Duz-Freunde von Friedrich Merz. Das immerhin verriet Markus Söder vom Koalitionstreffen der Parteivorsitzenden von Union und SPD. Demonstriert wurde Harmonie und Verachtung des Souveräns. Obwohl die Parteiführer Letzteres wahrscheinlich noch nicht einmal bemerkten.

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Achtung, Reichelt!

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Schuler!

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GIO unzensiert

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Sehr empfehlenswert:

Aufrufen

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Deutschlandkurier

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Alexander Wallasch

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Reitschuster

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Junge Freiheit

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Epoch Times

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Science Files

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Internet

Video

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Bundestag – Tagesordnungen 

Bundestag bei MEDIAGNOSE

75 Jahre Grundgesetz

Der formale Rahmen der Demokratie

Alexander Wallasch: Zwei Kommentare, zwei Meinungen, zwei Mal Deutschland?  – 75 Jahre Grundgesetz – Habeck versus Weidel

Reitschuster: Die DDR-isierung des GrundgesetzesKetzerische Gedanken zum 75-jährigen Jubiläum

NIUS: Finger weg von der Meinungsfreiheit! Ein Gastbeitrag von Prof. Rupert Scholz zum 75. Geburtstag des Grundgesetzes

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Umfangreiche Themendirektanwahl

 

Tagebuch 4.11.2025 aktuell: Brandmauer & CO2-Preis & Baumanns Auto abgefackelt & Trump = Nazi? & Wadephul & Hass und Hetze Karikaturpreis & Story of Syd Barret &vieles mehr

Deutschland und die EU sind komplett am Ende!

MEDIAGNOSE – Meinung …

… unter anderem, weil:

Niemand steht auf, niemand muckt auch nur!

Fakt ist: Demokratie, Meinungsfreiheit werden abgeschafft

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WELT-TV 4.11.2025

BERLIN: Sondervermögen für Bäume! Knallharte Analyse zum Klimagesetz von CDU, SPD, Grünen und Linken

Berlin soll grüner werden und in den kommenden 15 Jahren Hunderttausende zusätzliche Bäume bekommen, um besser für den Klimawandel gewappnet zu sein. Das Abgeordnetenhaus beschloss dazu in einer Sondersitzung mit breiter Mehrheit ein sogenanntes Klimaanpassungsgesetz. CDU, SPD, Grüne und Linke stimmten dafür, die AfD enthielt sich. 

Basis des Gesetzes war eine Vorlage der Bürgerinitiative «BaumEntscheid», die dazu ein Volksbegehren beantragt hatte. Die Koalitionsfraktionen CDU und SPD verhandelten mit dem Bündnis über einige Änderungen, so dass der Gesetzentwurf nun vom Parlament verabschiedet wurde. Ein Volksbegehren und ein möglicher Volksentscheid sind damit vom Tisch. Eine Million Bäume   Laut Gesetz soll Berlin bis 2040 über eine Million Bäume verfügen, mehr als doppelt so viele wie heute. Die Kosten dafür werden auf 3,2 Milliarden Euro beziffert. Weitere Maßnahmen zur Klimaanpassung sind geplant, etwa Grünflächen als «Kühlinseln», mehr Regenwassermanagement und verbindliche Hitzeaktionspläne auf Landes- und Bezirksebene.  Im Interview kritisiert Gunnar Schupelius, Hauptstadtkolumnist, die Berliner Pläne für eine Million neue Straßenbäume und warnt vor ungedeckten Ausgaben: „Das Geld gibt es überhaupt nicht, was hier investiert werden soll“, sagt Gunnar Schopelius, Hauptstadtkolumnist, bei WELT TV.

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WELTonline 2.11.2025

Migrant zur Krise der Republik

Warum ein indischer Astrophysiker Deutschland den Niedergang attestiert

Der Inder Mayukh Panja ist Doktor der Astrophysik und lebt seit neun Jahren in Deutschland. Bei seiner Ankunft habe er die Bundesrepublik an der Weltspitze verortet, sagt er. Heute sieht er sie im Niedergang. Das habe viel mit einer moralisierenden Minderheit zu tun. […]

 

Quelle plus PDF, …

… welcher  erstellt wurde, weil es sich um ein zeitgeschichtlich relevantes Gespräch handelt. Wir empfehlen WELTplus ausdrücklich. ________

FOCUSDer schwarze Kanal 3.11.2025

Erst AKW, dann Gasleitungen? Die Talibanisierung Deutschlands schreitet voran

Deutschland beseitigt die letzten Spuren der Atomära – mit Sprengladungen. In Grundremmingen fielen die Kühltürme. Für Jan Fleischhauer ist das ein politisches Signal: „Da sprengen wir jetzt mal die Kühltürme, um endgültig dieses Kapitel zu schließen“, sagte er im Podcast „Der schwarze Kanal“.

… Und er verweist darauf, dass „TÜV Süd noch vor zwei Jahren ein Gutachten geschrieben hat, dass man das mit ein paar Umbauten innerhalb von einer überschaubaren Zeit wieder ans Netz bringen könnte, wenn man denn wollte“. Fleischhauer zitiert den „Welt“-Klimajournalisten Axel Bojanowski, der die Aktion mit der Sprengung der Buddhastatuen durch die Taliban verglichen habe. Und er präzisiert, warum der Vergleich aus seiner Sicht trägt: „Weil die Buddhastatuen eben auch für eine Zeit stehen und für ein Gedankengut, was man als gefährlich empfunden hat unter den Taliban. Häresie. Weg damit.“ Genau dieses Ausradieren von Symbolen übertrage sich auf die Energiepolitik: „Und so ist es natürlich mit diesen Kühltürmen auch. Also weg aus dem Stadtbild. Weg aus dem Stadt- und Landschaftsbild.“ Dem Klima bringe diese Aktion gar nichts. „Die Energiepolitik der letzten zehn Jahre sieht ja so aus, dass wir Milliarden nehmen, eine CO₂-neutrale Energieform durch eine andere CO₂-neutrale Energieform zu ersetzen. Die Bilanz, was das Klima angeht, ist null. War halt nur affenartig teuer.“ Fleischhauer warnt vor dem nächsten Schritt: „Nicht nur, dass wir die ganzen AKWs sprengen, sondern jetzt sprengen wir auch noch unsere Gasleitung. Das beginnt ja als nächster Schritt.“ Demnach hätten Kunden in Mannheim schon Post von den Stadtwerken bekommen, dass es ab 2030 kein Gas mehr für Privatkunden gebe. In Sachen Klima- und Energiepolitik, so Fleischhauers Fazit, habe sich auch unter der neuen Regierung ohne grüne Beteiligung „nichts so wahnsinnig geändert“.

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4.11.2025: Kissler Kompakt

ÖRR in der Krise: So haben ARD & ZDF keine Zukunft

Heute: Die Krise der Öffentlich-Rechtlichen ist selbstverschuldet. ARD, ZDF und Deutschlandradio stecken in einer hausgemachten Krise – und die Politik rettet sie mit einem Reformstaatsvertrag, der keine echte Reform ist. Denn ein staatsnaher, zwangsfinanzierter Betreuungsfunk hat keine Zukunft.

💡 In dieser Ausgabe analysiert Alexander Kissler:

  • ✔️ Wie der sogenannte Reformstaatsvertrag gescheitert wäre – und nur dank der Linken überlebte
  • ✔️ Warum das System staatsnah statt staatsfern ist
  • ✔️ Wieso Kretschmer, SPD & Linke den ÖRR zum Heiligen Gral erklären
  • ✔️ Welche Reformen wirklich nötig wären – und keine kommt
  • ✔️ Und warum der Zwangsbeitrag zum Symbol einer kaputten Demokratie wird

🧠 Fazit: Ein Rundfunk, den die Linke rettet, ist keiner, den die Freiheit braucht.

 

Alle Folgen

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Achgut.com 4.11.2025

Woher kommt der Strom? 43. Analysewoche 2025 – Viel Wind

Von Rüdiger Stobbe • Nach den ersten drei Tagen der Analysewoche kehrt endgültig Herbstwetter in Deutschland ein. Wenig PV-Stromerzeugung und starke Windstromerzeugung. Ein Blick auf den Sonntags-Chart gewährt eine erhellende Sicht auf die Preisbildung und die daraus folgenden Exportbewegungen.

Wissen / 04.11.2025 / 11:00 // Beitragsbild: Doenertier82 /

Dank der massiven ganztägigen Windstromerzeugung wird praktisch nur noch die aus Netzstabilisierungsgründen nötige Mindestfossil-Stromerzeugung benötigt. Lediglich am frühen Abend verkaufen Pumpspeicherkraftwerke ihren Strom, um wenigstens etwas Geld zu verdienen. Die ganztägige Bedarfsdeckung durch „Erneuerbare“ wird gefeiert. Weil der in Deutschland erzeugte Strom auch deshalb so günstig ist, importieren unsere europäischen Nachbarn ebenfalls ganztägig. Dass sie am Vorabend bis zu 40€/MWh bezahlen müssen, spielt für sie keine Rolle. So preiswert, wie an diesem Sonntag, gibt es Strom nicht oft. Der mittlere Exportpreis lag an diesem Tag bei 7,01€/MWh. Für den Stromkunden wird es allerdings viel teurer. Er muss je nach dem bis zu 80€/MWh an die regenerativen Stromerzeuger zahlen. 

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Bundestag aktuell 

Tagesordnung 5.11. bis 7.11.2025

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„NAZIS“* machen Pressekonferenz

Dr. Bernd Baumann, Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion, stellt mit weiteren Abgeordneten unsere Anträge und Initiativen für die aktuelle Sitzungswoche vor.

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„NAZI*“ in NRW

Warum grüner Wasserstoff selbst im Best-Case-Szenario ein Desaster ist! – Christian Loose (AfD)

Es wird als Wunderwaffe der Energiewende gepriesen, die alles noch einmal drehen soll: sogenannter „grüner Wasserstoff“. Es gibt nur einen gewaltigen Haken! Christian Loose (AfD) beweist: Selbst wenn die Regierung erstmals alle verkündeten Ziele erreicht und jedes Versprechen hält, ist grüner Wasserstoff ein vollständiges Desaster.

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Kontrafunk aktuell – Nachrichten vom  4.11.2025

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DeutschlandfunkPresseschauen

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Ein genialer Kommentar von Markus Vahlefeld

Sprache als Waffe: Zum Beispiel „Zwangsbeitrag“

Kontrafunk aktuell 10.10.2025

Markus Vahlefeld beschäftigt sich in seinem Kommentar mit dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk und der Debatte um den Zwangsbeitrag.

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Meine Meinung

Viele Migranten in Deutschland wollen neben einem guten Leben auf lange Sicht die „Integration“ der autochtonen Bevölkerung, die sie verachten,  in die islamische Umma. Das garaniert am Ende einen Platz neben Allah. 

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Ganteför 2.11.2025 

Klima: Kurswechsel dringend notwendig?

Bill Gates war einer der Hauptakteure der Klimabewegung und beschwor den baldigen Untergang. Wir sollten sogar Vegetarier werden und nicht mehr fliegen. Natürlich nicht er selber, aber alle anderen. Und plötzlich sagt er: War nicht so gemeint. Kein Weltuntergang. Die, die ihm geglaubt haben, stehen jetzt im Regen. Allen voran die EU als letzte Bastion der radikalen Klimapolitik.

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Aufsässige News

Stopp!💥Brandbrief von den Töchtern gegen Merz! – Jetzt gibt’s Konter!

Zwei Wochen Stadtbild-Debatte, Brandbriefe und moralische Dauerschleifen – jetzt reicht’s. Sara Maria Sander sagt, was viele denken: Schluss mit der Doppelmoral der selbsternannten Gutmenschen. Sarah Maria Sander, Beatrice Achterberg und Anna Schneider kontern scharf gegen die Töchter gegen Merz. Es zeigt, wie weit die mediale Empörung mittlerweile von der Realität entfernt ist. Und als wäre das nicht genug, liefert Lanz gleich noch ein Spezial zur AfD – natürlich ohne AfD , aber mit Petra Köpping SPD und Peter Tauber, Ex-CDU-Generalsekretär. Vorwärts, rückwärts, quer – Hauptsache, der Zuschauer bleibt verwirrt.

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Punkt.Preradovic

„Corona oder KriegZiel sind künstliche Märkte“ – Punkt.PRERADOVIC mit Dr. Gunter Frank

Ob Corona, Krieg oder Klima, „es geht nur um die Schaffung künstlicher Märkte“, sagt Arzt und Autor Dr. Gunter Frank. Und um Kritik an diesen unnützen Märkten zu verhindern, werde die Meinungsfreiheit eingeschränkt, so der Autor von „Der Staatsverrat“. Dafür eigneten sich am besten linksextreme Politiker, die von der globalen Finanzelite gefördert und ins Amt gehievt würden. Eine unheilige Allianz von Finanzmonopolen und Marxismus…

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Meine Meinung …

… nach muss die AfD sich in keiner Weise der CDU anpassen. Sie ist eine auf dem Boden des Grundgesetzes stehende Partei, die seit Gründung verleumdet, diffamiert und diskreditiert wird. Außerdem gibt es die Aussagen der „Zerstörung/Vernichtung der CDU“ lediglich im Kopf von Fritze Merz und gehört zur Diskreditierungspropaganda der immer schwächer werdenden Kartellparteien. 

Rüdiger Stobbe, Blogbetreiber

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Meine Empfehlung

Drei Bücher von Prof. Dr. Martin Wagener

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Gaza – Israel  

  Kontrafunk aktuell 26.9.2025

Pierre Heumann: Israel und die Zweistaatenlösung

Eine Anerkennungswelle für einen künftigen Staat Palästina und die Vorbereitung von EU-Sanktionen setzen Israel zu. Israel-Korrespondent Pierre Heumann schätzt die Lage ein.

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Herta Müller: „Eine totale Entgleisung der Zivilisation“

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Grafiken & Charts

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Russland – Ukraine – NATO

Peter Haisenko anhören und erkennen, dass Sie vom Staat nur ganz heftig verarscht werden!

Gibt es eine Bedrohung durch Russland?

Kontrafunk aktuell 28.10.2025

Peter Haisenko: Mehr Luftraumverletzungen oder nur mehr Schlagzeilen?

Der ehemalige Pilot Peter Haisenko beurteilt die Frage: Sind das geplante Manöver oder nur dramatisierende Schlagzeilen? 

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UKRAINE-KRIEG: Lawrow bringt Nichtangriffsgarantie für Europa ins Spiel – Wie ist das einzuschätzen?

Russlands Krieg in der Ukraine erschüttert die Sicherheit Europas, die Zeichen stehen auf Aufrüstung. Nun fällt bei Außenminister Lawrow eine Bemerkung, die nach Entspannung klingt. Russland ist nach Worten von Außenminister Sergej Lawrow bereit zu einer Nichtangriffsgarantie für EU- und Nato-Staaten. «Wir haben mehrmals gesagt, dass wir nicht die Absicht hatten und haben, irgendein derzeitiges Nato- oder EU-Mitglied anzugreifen.» Das sagte Lawrow bei einem Sicherheitsforum für den eurasischen Raum in Minsk in Belarus. „Wir sind bereit, diese Position in künftigen Sicherheitsgarantien für diesen Teil Eurasiens zu verankern“, sagte er laut Wortlautprotokoll auf der Website seines Ministeriums in Moskau.

Thomas Röwekamp, CDU Vorsitzender des Verteidigungsausschusses und Militärexperte Wolfgang Richter schätzen die Aussagen im WELT Spezial ein.

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KRALL: Putin´s Einmarsch in die UKRAINE war seine Pflicht! – Pistorius & Merz bereiten Krieg vor!

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Mal sehen und hören, was die bösen Russen so sagen

Russland

Außenamtssprecherin Sacharowa zum 3. Oktober, der deutschen Wiedervereinigung

Am 3. Oktober jährt sich zum 35. Mal die sogenannte deutsche Wiedervereinigung, die nach Inkrafttreten des am 31. August 1990 unterzeichneten „Vertrags über die deutsche Einheit” zwischen der DDR und der BRD im Jahr 1990 offiziell verkündet wurde.

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Wladimir Putin

 Teil 1/7 DE-Putins Diskussionsrunde beim Diskussionsclub „Waldaï“

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Teil 2, Teil 3, Teil 4, Teil 5, Teil 6, Teil 7

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Epoch Times 5.10.2025- Zusammenfassung

Jährliches Waldai-Club-Treffen

Alle NATO-Staaten befänden sich derzeit im Krieg mit Russland „und machen daraus auch keinen Hehl mehr“, erklärte Putin auf der Plenarsitzung des internationalen Waldai-Diskussionsforums in Sotchi, Russland. Was noch wichtig war.

[…]

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WELTWOCHE – Roger Köppel

Dauert über zwei Stunden – Lohnt aber in jedem Fall

«Ohne Russland keinen Frieden in Europa»: Roger Köppel mit einer Schweizer Sicht auf die Welt

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DIE WELTWOCHE

Das meint …

Frau Krone-Schmalz, immer wieder eine Wohltat ihr zuzuhören ❤

Gabriele Krone-Schmalz über den Ukraine-Krieg, Deutschland, die Medien und ihr Leben

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Alte weiße Männer zum Russland –  Ukraine-Konflikt

Eine wichtige Frage vorab

Auszug aus dem Dohnanyi-Interview unten ab Min. 10:42

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Geht der Krieg weiter, wird die Niederlage der Ukraine katastrophal | Harald Kujat

Klaus von Dohnanyi warnt: Europa zerstört sich selbst 💥

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PATRIK BAAB enttarnt Wahrheit über MAIDAN-MORDE & Unterdrückung der ethnischen Russen im Donbass!

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Daniele Ganser: Kiew 2014 – Der Putsch, der Europa in den Krieg stürzte (15.8.2025)

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Das bei Ganser erwähnte Buch für 2,-€ bei Kindle

Ivan Katchanovski

Das Massaker auf dem Maidan: Der Massenmord, der die Welt veränderte

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Gratis Download

Russland & Ukraine & Westen aktuell: Kostenloser Download – Wie der Westen den Krieg in die Ukraine brachten

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Prof. John Mearsheimer: «Der Ukraine-Krieg wird auf dem Schlachtfeld enden»

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Meilenstein zum Gipfel

Kontrafunk aktuell

Michael von der Schulenburg: Die Rolle Europas bei den Friedensverhandlungen im Ukraine-Krieg

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Russland.ru

Rede des Ständigen Vertreters Poljanskij beim UN Sicherheitsrat zum Anschlag auf Nord Stream

Wenn es im Rat keine Fortschritte bei der Diskussion über das Thema „Nord Stream“ gibt, sind Wiederholungen in anderen Regionen der Welt nicht auszuschließen, und die Verantwortung dafür wird bei allen Mitgliedern des Rates liegen.

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So geht Diplomatie der Stärke!

Nach dem überaus wahrhaftig-freundlichen Empfang Putins durch Trump kam es zu dieser …

Demonstration von Macht

Quelle

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EMMA

Raubt Russland Kinder?

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Helmut Scheben: Russischer Kinderraub

Was ist dran an den Medienberichten über ukrainische Kinder, die angeblich massenhaft nach Russland entführt und dort umerzogen werden? Der Journalist Helmut Scheben plädiert dafür, sie mit Skepsis zu betrachten.

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WELTonline: Verschleppung ukrainischer Kinder //„Relativiert und leugnet Kriegsverbrechen“ – Empörung über „Emma“-Artikel

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Wer garantiert eigentlich die Sicherheit Russlands?

Russland und sein Alliierter Weißrussland ist von der NATO an seiner Westgrenze praktisch eingekreist. Nun auch noch NATO-Soldaten in die Ukraine? 

Quelle der Karte

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Putins Bedingungen

#Putin verspricht einen sofortigen Waffenstillstand wenn Kiew vier Regionen aufgibt und auf die #NATO verzichtet #Ukraine

Quelle: Maik Pittel @maikpi70 auf X

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Harald Kujat, General a.D. am 16.8.2025

«Ich bin optimistisch»: Harald Kujat über den Trump-Putin-Gipfel und den Weg zum Ukraine-Frieden

Statista: Vergleich der Militärstärke von NATO und Russland im Jahr 2025

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Harald Kujat, General a.D. am 1.8.2025

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Norbert Häring: Geheime Ziele der Nato

Im Gespräch mit dem Wirtschaftsjournalisten Norbert Häring geht es um ein Nato-Geheimpapier. Der Inhalt ist unbekannt, aber die Auswirkungen lassen sich erahnen. Die Nato bekämpft „Desinformation“ und regiert in die Mitgliedsstaaten. 

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SPD-Friedensmanifest

Kommt der Russe?

Nein! – Warum Nein?- Hier die Antworten plus aktuell:

Russland «keine allzu grosse Gefahr»: Philosoph Richard David Precht hält Alarmismus im Westen für übertrieben

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Ralph Bosshard: USA stoppen Waffenlieferungen an die Ukraine

Die USA wollen die Lieferung von einigen Luftabwehrraketen und Luftabwehrwaffen an die Ukraine stoppen. Wie wichtig Luftabwehr ist und was der Lieferstopp für die Ukraine bedeutet, erklärt Ralph Bosshard, Oberstleutnant im Generalstab a. D. und jahrelanger militärischer Sonderberater des OSZE-Generalsekretärs. 

Quelle Kontrafunk aktuell 7.7.2025

Präsident Putin äußert sich zur Taurus-Debatte in Deutschland und spricht auch allgemein über die Deutsch-Russischen Beziehungen, die aufgrund der aggressiven Politik der Bundesregierung unter Friedrich Merz in einem sehr bedauernswerten Zustand sind.
Quelle: Putins Treffen mit Vertretern der internationalen Presse 18.06.2025 http://kremlin.ru/events/president/ne…

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Nachdem die Ukraine ihren Drohnenschlag gegen russische Kampfbomber gefeiert hat, schlägt Moskau zurück. Gleichzeitig vereinbaren die Nato-Staaten das größte Aufrüstungspaket seit dem Kalten Krieg. Über die Konsequenzen informiert Ralph Bosshard, Oberstleutnant a. D. im Generalstab der Schweizer Armee.

Quelle Kontrafunk aktuell 10.6.2025

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Alexander Wallasch:  Emotionen statt Interessen: Wie die deutsche Politik im Ukraine-Konflikt die Orientierung verlor

Der historische Ukraine-Irrtum von linksDieser Krieg wird Deutschland ruinieren

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Russland – Ukraine aktuell

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Tichys Einblick 11.10.2025

Meilenstein

Ende der Energiewende von Katherina Reiche eingeläutet!

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Prof. Beckmann, TU Dresden führt dazu aus: 

Dresden beerdigt grüne Träume: „Ein System, dem die Energie ausgeht“

Energie‑Realität vs. Politik: Prof. Michael Beckmann von der TU Dresden analysierte bei dem Kraftwerkstechnischen Kolloquium in Dresden in dieser Woche den 10‑Punkte‑Plan, den Wirtschaftsministerin Reiche vorgelegt hatte: geplanter Strom 900–1100 TWh, realistischer Bedarf 1400–1600 TWh, wobei der erhebliche Bedarf für KI noch nicht eingerechnet ist. „Markt‑ & systemdienlich“ sei ein Euphemismus – die Kosten tragen Netze, Speicher und gesicherte Leistung. Wasserstoff? „Wir importieren Verluste.“ Seine Empfehlung: Technologieoffenheit (inkl. Kernkraft) und ehrliche Bedarfsermittlung. Dresden beerdigt grüne Träume – jetzt das Interview bei TE. Oder: „Wer Energiepolitik gegen Physik, Markt und Realität macht, darf sich nicht wundern, wenn am Ende der Fuchs die Hühner zählt.“

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 Junge Freiheit Energiewende zum Scheitern verurteiltPDF

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Rüdiger Stobbe zum E-Auto mit RangeExtender …

… ab Minute Stunde 1:28:30

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Meilenstein:

Die AfD ist omnipräsent, aber als Projektionsfläche – über die Partei selbst weiß die Öffentlichkeit wenig. Das ist eine journalistische Schieflage, auch deshalb spricht Apollo News mit der AfD. In diesem Interview befragt Max Mannhart den AfD-Ehrenvorsitzenden Dr. Alexander Gauland über die Zerrissenheit, die Zukunft, die Abgründe und die tiefere Programmatik der AfD.

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Im Streitgespräch zwischen Ulrike Guérot und Björn Höcke geht es um die Frage, in welche Richtung sich die AfD entwickelt: eine Aufweichung der eigenen politischen Werte zugunsten einer möglichen Koalition mit der CDU, eine Unterwanderung der Partei durch externe Kräfte oder eine drohende „Melonisierung“ der Partei. Für die einen ist sie zum Hoffnungsschimmer geworden, für die anderen eine Partei, die rechtsradikale Positionen vertritt und damit die Demokratie gefährdet. Wohin steuert die Partei, die einst als Korrektiv zum bestehenden politischen System gegründet wurde? Darüber diskutieren die beiden und greifen die derzeit relevantesten Themen auf, die die Gesellschaft bewegen.

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Staatsbürgerschaft und ethnisch-kulturelle Deutsche bei der AfD

Auch lesen:

Deutsches Volk – Deutsches Staatsvolk aktuell: Bist Du Türke oder Deutscher?

Lesen: Hier klicken

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Achgut.com – Dr. Thilo Sarrazin:

Wir sind das Volk – aber wer sind „wir“ und warum?

Über dem Reichstag steht die Inschrift „Dem deutschen Volke“. Das hat schon vielen nicht gepasst, als der Bundestag in das Reichstagsgebäude zog. Es gab Bestrebungen, den Spruch abzuändern in „Der deutschen Bevölkerung“.

Nun ist es tatsächlich so, dass Begriffe jeder Art keine eigenen Wahrheiten beinhalten, sondern soziale Konventionen sind. Ihr Inhalt ist also das, was man übereinstimmend für seinen Inhalt hält, so auch der Begriff des Volkes. Begriffe als solche haben keine objektive Wahrheit. Sie sind vielmehr sprachliche Übereinkünfte, über deren Inhalt man sich pragmatisch verständigt, damit man weiß, wovon man jeweils redet.

Angela Merkel sagte einmal als Bundeskanzlerin, dass für sie all jene Deutsche seien, die schon länger hier leben. Das kann man so definieren.

Das deutsche Grundgesetz spricht von deutscher Volkszugehörigkeit, ohne den Begriff näher zu definieren, der Kontext zeigt aber eine Orientierung an der ethnischen Herkunft: Wer Vorfahren deutscher Nationalität hatte, durfte in den Jahrzehnten der Nachkriegszeit aus den ehemaligen Siedlungsgebieten Deutscher in Osteuropa nach Deutschland einreisen. Seine ethnische Abstammung gab ihm ein Recht auf die deutsche Staatsbürgerschaft.

[…]

Quelle

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Reden der AfD-Fraktion in Deutschen Bundestag

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Wahlumfragen ab 20.12.2024 kumuliert

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Kontrafunk aktuell 4.11.2025[/sta_anchor]

Marcel Joppa im Gespräch mit R. Bosshard, C. Schulz und O. Opitz. .Kommentar: B. Müller-Ullrich.

Vor wenigen Tagen fand in Minsk die hochkarätig besetzte internationale Konferenz für eurasische Sicherheit statt. Oberstleutnant im Generalstab a. D. der Schweizer Armee Ralph Bosshard fasst die Erkenntnisse zusammen. In mehreren deutschen Bundesländern werden wegen der Vogelgrippe erneut Tausende Hühner gekeult. Ob das berechtigt ist, bewertet Geflügelzüchter Christoph Schulz. In Sachsen haben CDU, SPD und BSW gemeinsam mit der AfD eine bemerkenswerte Entscheidung getroffen, wie Journalist Olaf Opitz berichtet. In seinem Kommentar blickt Burkhard Müller-Ullrich auf die deutsche Erinnerungskultur, der mittels künstlicher Intelligenz nun ein „Gesicht für die Ewigkeit“ gegeben wird.

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[sta_anchor id=“6″]Tichys Einblick & WELTWOCHE & Achse des Guten & NIUS

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GIO – unzensiert

Precht spricht aus, was alle denken: Meinungsfreiheit ist nur noch Theorie!

Richard David Precht spricht auf der Frankfurter Buchmesse über die Meinungsfreiheit – und trifft einen Nerv. Rein formal ist sie da. Aber gefühlt? Verschwunden. Nur noch 46 % der Deutschen glauben laut Allensbach, dass sie ihre Meinung frei äußern können. Was erzählt das über unsere Gesellschaft? Und warum verlieren wir die Freiheit schon lange bevor sie offiziell abgeschafft wird? Darum geht es in der heutigen Folge.

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TE 21.8.2025

So stirbt die Demokratie | Chefredakteurstalk mit Roland Tichy und Roger Köppel (Weltwoche)

Roger Köppel, Chefredakteur der Weltwoche in Zürich und Roland Tichy, Chefredakteur von TE, diskutieren die großen Themen: Europa steht vor einem Scherbenhaufen: jetzt zeigt sich, dass Russland nicht besiegt werden kann, und die EU hat aber gerade darauf gesetzt. Die USA verständigen sich mit Russland, Europa ist außen vor. Das kommt nicht überraschend. Aber blinder Moralismus hat den Verstand der Politiker in Europa lahmgelegt. Jetzt gewinnt die Realität über die Träume und Selbsttäuschung. Einer der Gründe: In Deutschland darf längst nicht mehr offen diskutiert werden, es wird nur noch dekretiert und propagiert. So läuft die Politik wie auch Schienen in die falsche Richtung und keiner korrigiert, weil Widerspruch nicht nur zwecklos ist, sondern auch noch bestraft wird. Und so stirbt auch die Demokratie in Deutschland schrittweise – wie in Ludwigshafen. Für einen Schweizer eine unfassbare Vorstellung, dass die Kandidatur eines Oppositionspolitikers einfach verboten werden kann. Was kann man dagegen tun? In der Schweiz wird per Volksabstimmung entschieden – in Deutschland möchten einige Parteikoalitionen darüber bestimmen, was wir zu glauben, zu tun, zu denken und zu wählen haben.

Nicht von Tichys Einblick:

Ist Doris von Sayn-Wittgenstein – Prophetin?

Wann kommen die linksgrünen Lager?

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MEDIAGNOSE: Russland führt einen Verteidigungskrieg!

… Andere Meinungen:

Allein (Gauland) gegen alle: Illner vom 13.7.2023

Quelle

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achgut.com 12.10.2025:

Eine Sternstunde der Selbstvorführung

Bundestagsabgeordnete sollten ihre Rentenversicherung selbst bezahlen und auf ein Privileg verzichten. Viele Abgeordnete aller Parteien stimmen dem zu. Die AfD greift in einem Antrag auf deren Argumente teilweise wortwörtlich zurück. Und jetzt raten Sie mal, wie alle anderen reagieren?

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USA

Der rechte Richtungsstreit

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Du darfst Alles für Deutschland geben. Aber nicht „Alles für Deutschland“ sagen.

Es ist an Verlogenheit kaum zu überbieten, wenn derselbe Staat, der „alles für Deutschland“ zu sagen unter Strafe stellt, zugleich verlangt, dass seine Bürger „alles für Deutschland“ geben: ihr Leben, ihre persönliche Freiheit, ihr Eigentum. 

Ansgar Neuhof / 03.10.2025 / 06:00 / Foto: achgut.com K.I/

Nun ist die Geschichtsfälschung quasi amtlich. Wie kürzlich bekanntgegeben, sieht der Bundesgerichtshof (BGH), das höchste deutsche Strafgericht, es tatsächlich als strafbar an, die Losung „Alles für Deutschland“ auszusprechen (siehe hier). Obgleich es eine Losung von Sozialdemokraten, Kommunisten, Gewerkschaftern, Christen, Nationalsozialisten, Christdemokraten und Anti-Hitler-Aktivisten, kurz: eine Losung aller Deutschen, war. Alles für Deutschland geben – das darf, ja muss man allerdings schon noch. Im Spannungs- und Verteidigungsfall hat man von Gesetzes wegen alles – Leben, Freiheit, Eigentum – für Kanzler, Volk und Vaterland zu opfern (Einzelheiten siehe unten). Nur in der Kurzfassung „alles für Deutschland“ soll man das nicht sagen dürfen. 

§ 86a Strafgesetzbuch ist der Tatbestand, den der BGH hier angewendet wissen will. Er stellt das Verwenden von insbesondere nationalsozialistischen Kennzeichen unter Strafe. Parolen/Losungen fallen darunter, vorausgesetzt, sie waren für die Nationalsozialisten charakteristisch = kennzeichnend. Genau das ist von vornherein nicht der Fall bei einer Losung aller Deutschen, die über die Partei- und Gesellschaftsgrenzen Verwendung fand – bis hin zu erklärten Gegnern der Nationalsozialisten im Kampf gegen selbige. 

„Alles für Deutschland“ entspricht daher nicht dem Hakenkreuz oder dem Gruß „Heil Hitler“. Letztere sind Zeichen/Losungen, die tatsächlich kennzeichnend für die Nationalsozialisten waren. Die von anderen Bürgern/Parteien/Organisationen nicht oder nur unter Androhung negativer Konsequenzen verwendet wurden. „Alles für Deutschland“ riefen auch Nicht-Nationalsozialisten aus Überzeugung. Man muss diese Überzeugung nicht teilen (und ich habe sie schon mehrfach kritisiert), aber es ist eine legitime Überzeugung. Die in diesen drei Wörtern auszudrücken ein Staat nicht verbieten darf. Die Losung „Alles für Deutschland“ war/ist somit wie die Nationalhymne kein nationalsozialistisches Charakteristikum. Und es steht auch dem BGH nicht zu, sie dazu zu machen. Er hat Recht zu sprechen und nicht Geschichte umzuschreiben. Wer Hakenkreuz und „Alles für Deutschland“ auf eine Ebene stellt, betreibt verwerfliche Propaganda. 

[…]

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Orban

„Die Eurozone wird sich auflösen“

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Bundestag: Was genau ist „Hass und Hetze„?

Der Bundestag hat darüber debattiert, wie sich Hass und Hetze künftig durch eine neue Geschäftsordnung des Bundestags aus dem Plenarsaal verbannen lassen. Eigentlich zielt der Vorstoß vor allem auf die AfD. Getroffen wird wohl eher die Demokratie.

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Komplette Debatte zur Geschäftsordnung „Hass und Hetze u.v.m.“

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Durchsicht: Unsere Verbots-Demokratie

[…]

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MerzSchlimmer geht immer!

Mit Merz auf Du und Du

Alle SPD-Vorsitzenden sind jetzt Duz-Freunde von Friedrich Merz. Das immerhin verriet Markus Söder vom Koalitionstreffen der Parteivorsitzenden von Union und SPD. Demonstriert wurde Harmonie und Verachtung des Souveräns. Obwohl die Parteiführer Letzteres wahrscheinlich noch nicht einmal bemerkten.

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Achtung, Reichelt!

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Schuler!

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GIO unzensiert

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Sehr empfehlenswert:

Aufrufen

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Deutschlandkurier

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Alexander Wallasch

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Reitschuster

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Junge Freiheit

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Epoch Times

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Science Files

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Internet

Video

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Bundestag – Tagesordnungen 

Bundestag bei MEDIAGNOSE

75 Jahre Grundgesetz

Der formale Rahmen der Demokratie

Alexander Wallasch: Zwei Kommentare, zwei Meinungen, zwei Mal Deutschland?  – 75 Jahre Grundgesetz – Habeck versus Weidel

Reitschuster: Die DDR-isierung des GrundgesetzesKetzerische Gedanken zum 75-jährigen Jubiläum

NIUS: Finger weg von der Meinungsfreiheit! Ein Gastbeitrag von Prof. Rupert Scholz zum 75. Geburtstag des Grundgesetzes

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Umfangreiche Themendirektanwahl

 

Tagebuch 3.11.2025 aktuell: Waldi – Wadephul – Träne & Merz wird scheitern & Krone-Schmalz & Migration & Inder zu Deutschland & FOCUS – Schwarzer Kanal & ETS – CO2 – Bepreisung & vieles mehr

Deutschland und die EU sind komplett am Ende!

MEDIAGNOSE – Meinung …

… unter anderem, weil:

Niemand steht auf, niemand muckt auch nur!

Fakt ist: Demokratie, Meinungsfreiheit werden abgeschafft

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WELTonline 2.11.2025

Migrant zur Krise der Republik

Warum ein indischer Astrophysiker Deutschland den Niedergang attestiert

Der Inder Mayukh Panja ist Doktor der Astrophysik und lebt seit neun Jahren in Deutschland. Bei seiner Ankunft habe er die Bundesrepublik an der Weltspitze verortet, sagt er. Heute sieht er sie im Niedergang. Das habe viel mit einer moralisierenden Minderheit zu tun. […]

 

Quelle plus PDF, …

… welcher  erstellt wurde, weil es sich um ein zeitgeschichtlich relevantes Gespräch handelt. Wir empfehlen WELTplus ausdrücklich. ________

FOCUSDer schwarze Kanal 3.11.2025

Erst AKW, dann Gasleitungen? Die Talibanisierung Deutschlands schreitet voran

Deutschland beseitigt die letzten Spuren der Atomära – mit Sprengladungen. In Grundremmingen fielen die Kühltürme. Für Jan Fleischhauer ist das ein politisches Signal: „Da sprengen wir jetzt mal die Kühltürme, um endgültig dieses Kapitel zu schließen“, sagte er im Podcast „Der schwarze Kanal“.

… Und er verweist darauf, dass „TÜV Süd noch vor zwei Jahren ein Gutachten geschrieben hat, dass man das mit ein paar Umbauten innerhalb von einer überschaubaren Zeit wieder ans Netz bringen könnte, wenn man denn wollte“. Fleischhauer zitiert den „Welt“-Klimajournalisten Axel Bojanowski, der die Aktion mit der Sprengung der Buddhastatuen durch die Taliban verglichen habe. Und er präzisiert, warum der Vergleich aus seiner Sicht trägt: „Weil die Buddhastatuen eben auch für eine Zeit stehen und für ein Gedankengut, was man als gefährlich empfunden hat unter den Taliban. Häresie. Weg damit.“ Genau dieses Ausradieren von Symbolen übertrage sich auf die Energiepolitik: „Und so ist es natürlich mit diesen Kühltürmen auch. Also weg aus dem Stadtbild. Weg aus dem Stadt- und Landschaftsbild.“ Dem Klima bringe diese Aktion gar nichts. „Die Energiepolitik der letzten zehn Jahre sieht ja so aus, dass wir Milliarden nehmen, eine CO₂-neutrale Energieform durch eine andere CO₂-neutrale Energieform zu ersetzen. Die Bilanz, was das Klima angeht, ist null. War halt nur affenartig teuer.“ Fleischhauer warnt vor dem nächsten Schritt: „Nicht nur, dass wir die ganzen AKWs sprengen, sondern jetzt sprengen wir auch noch unsere Gasleitung. Das beginnt ja als nächster Schritt.“ Demnach hätten Kunden in Mannheim schon Post von den Stadtwerken bekommen, dass es ab 2030 kein Gas mehr für Privatkunden gebe. In Sachen Klima- und Energiepolitik, so Fleischhauers Fazit, habe sich auch unter der neuen Regierung ohne grüne Beteiligung „nichts so wahnsinnig geändert“.

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AfD – TV 31.10.2025

In Schutt und Asche: So sabotiert die CDU unser Land!

In Gundremmingen, Bayern, werden die Kühltürme eines voll funktionsfähigen Kernkraftwerks gesprengt – eines der leistungsstärksten Europas. Über sechs Millionen Haushalte hätte es weiterhin mit sicherem, bezahlbarem Strom versorgen können. Stattdessen wird es nun dem Erdboden gleichgemacht – Symbol einer Energiepolitik, die Ideologie über Vernunft stellt. Die CDU trägt die Verantwortung für den fortlaufenden Niedergang unserer Energieversorgung. Diese Reportage zeigt, warum hier nicht nur Beton, sondern auch Zukunft Deutschlands in die Luft fliegt.

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3.11.2025: Kissler Kompakt

Baerbock 2.0: Außenminister Johann Wadephul wird zur Blamage

Heute: Baerbock 2.0 – Johann Wadephul und das Scheitern deutscher Außenpolitik. Er sollte die diplomatische Wende bringen – stattdessen ist Außenminister Johann Wadephul die größte Enttäuschung im Kabinett Merz.

💡 In dieser Ausgabe analysiert Alexander Kissler:

  • ✔️ Wie Wadephul mit Geschichtslügen und Anbiederung versagt
  • ✔️ Warum seine Türkei- und Syrienpolitik peinlich und gefährlich ist
  • ✔️ Weshalb er Deutschland schwächt und Baerbock plötzlich glänzen lässt
  • ✔️ Wie er mit moralischem Phrasendreschen deutsche Interessen verrät  Und warum Deutschland in der Welt längst nicht mehr ernst genommen wird

🧠 Fazit: Wadephul ist Baerbock ohne Zopf – und ohne Kompass.

Alle Folgen

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Achgut.com

Von Rüdiger Stobbe • Die gesamte Stromproduktion dieser Analysewoche lag wie bereits im vergangenen Jahr niedriger als 2023 und früher. Die negative wirtschaftliche Entwicklung hat weniger Energiebedarf zur Folge.

Beitragsbild: Doenertier82

Mit über 400 €/MWh wurde der Wochenhöchstpreis um 18:00 und 19:00 Uhr am Dienstag aufgerufen. Auch am Montag und am Mittwoch kam es zu Preisen über 200 € / 300 €/MWh. Am Mittwoch endete zum Ende der PV-Stromerzeugung die Windflaute, die bereits in der vergangenen Woche abzusehen war. Ab Donnerstag wurde wieder etwas mehr Windstrom produziert. Über 20 GW wurden allerdings erst am Sonntag erreicht, was denn auch mit 20,40 €/MWh zum niedrigsten Preis der Woche führte. Im Mittel der Woche lag der Strompreis bei 116,63 €/MWh, was einiges höher als der bisherige mittlere Preis des bisherigen Jahres 2025 (88 €/MWh) war. 

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„NAZIS“* bei WELT-TV 

USEDOM: Fall der Brandmauer? CDU stimmt für Antrag der AfDSPD auf der Zinne!

Im Kreistag von Vorpommern-Greifswald hat die CDU erstmals einem AfD-Antrag zugestimmt – und das ausgerechnet bei einem Millionenprojekt. Es geht um eine neue Hängebrücke nach Usedom. SPD, Grüne und Linke sprechen von einem angeblichen Bruch der Brandmauer. Die Bürger könne die Aufregung nicht verstehen – die Brücke müsse gebaut werden. 

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„NAZI*“ in NRW

Warum grüner Wasserstoff selbst im Best-Case-Szenario ein Desaster ist! – Christian Loose (AfD)

Es wird als Wunderwaffe der Energiewende gepriesen, die alles noch einmal drehen soll: sogenannter „grüner Wasserstoff“. Es gibt nur einen gewaltigen Haken! Christian Loose (AfD) beweist: Selbst wenn die Regierung erstmals alle verkündeten Ziele erreicht und jedes Versprechen hält, ist grüner Wasserstoff ein vollständiges Desaster.

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Kontrafunk aktuell – Nachrichten vom  3.11.2025

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DeutschlandfunkPresseschauen

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Ein genialer Kommentar von Markus Vahlefeld

Sprache als Waffe: Zum Beispiel „Zwangsbeitrag“

Kontrafunk aktuell 10.10.2025

Markus Vahlefeld beschäftigt sich in seinem Kommentar mit dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk und der Debatte um den Zwangsbeitrag.

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Meine Meinung

Viele Migranten in Deutschland wollen neben einem guten Leben auf lange Sicht die „Integration“ der autochtonen Bevölkerung, die sie verachten,  in die islamische Umma. Das garaniert am Ende einen Platz neben Allah. 

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Ganteför 2.11.2025 

Klima: Kurswechsel dringend notwendig?

Bill Gates war einer der Hauptakteure der Klimabewegung und beschwor den baldigen Untergang. Wir sollten sogar Vegetarier werden und nicht mehr fliegen. Natürlich nicht er selber, aber alle anderen. Und plötzlich sagt er: War nicht so gemeint. Kein Weltuntergang. Die, die ihm geglaubt haben, stehen jetzt im Regen. Allen voran die EU als letzte Bastion der radikalen Klimapolitik.

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Aufsässige News

Stopp!💥Brandbrief von den Töchtern gegen Merz! – Jetzt gibt’s Konter!

Zwei Wochen Stadtbild-Debatte, Brandbriefe und moralische Dauerschleifen – jetzt reicht’s. Sara Maria Sander sagt, was viele denken: Schluss mit der Doppelmoral der selbsternannten Gutmenschen. Sarah Maria Sander, Beatrice Achterberg und Anna Schneider kontern scharf gegen die Töchter gegen Merz. Es zeigt, wie weit die mediale Empörung mittlerweile von der Realität entfernt ist. Und als wäre das nicht genug, liefert Lanz gleich noch ein Spezial zur AfD – natürlich ohne AfD , aber mit Petra Köpping SPD und Peter Tauber, Ex-CDU-Generalsekretär. Vorwärts, rückwärts, quer – Hauptsache, der Zuschauer bleibt verwirrt.

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Punkt.Preradovic

„Corona oder KriegZiel sind künstliche Märkte“ – Punkt.PRERADOVIC mit Dr. Gunter Frank

Ob Corona, Krieg oder Klima, „es geht nur um die Schaffung künstlicher Märkte“, sagt Arzt und Autor Dr. Gunter Frank. Und um Kritik an diesen unnützen Märkten zu verhindern, werde die Meinungsfreiheit eingeschränkt, so der Autor von „Der Staatsverrat“. Dafür eigneten sich am besten linksextreme Politiker, die von der globalen Finanzelite gefördert und ins Amt gehievt würden. Eine unheilige Allianz von Finanzmonopolen und Marxismus…

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Meine Meinung …

… nach muss die AfD sich in keiner Weise der CDU anpassen. Sie ist eine auf dem Boden des Grundgesetzes stehende Partei, die seit Gründung verleumdet, diffamiert und diskreditiert wird. Außerdem gibt es die Aussagen der „Zerstörung/Vernichtung der CDU“ lediglich im Kopf von Fritze Merz und gehört zur Diskreditierungspropaganda der immer schwächer werdenden Kartellparteien. 

Rüdiger Stobbe, Blogbetreiber

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Meine Empfehlung

Drei Bücher von Prof. Dr. Martin Wagener

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Gaza – Israel  

  Kontrafunk aktuell 26.9.2025

Pierre Heumann: Israel und die Zweistaatenlösung

Eine Anerkennungswelle für einen künftigen Staat Palästina und die Vorbereitung von EU-Sanktionen setzen Israel zu. Israel-Korrespondent Pierre Heumann schätzt die Lage ein.

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Herta Müller: „Eine totale Entgleisung der Zivilisation“

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Grafiken & Charts

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Russland – Ukraine – NATO

Peter Haisenko anhören und erkennen, dass Sie vom Staat nur ganz heftig verarscht werden!

Gibt es eine Bedrohung durch Russland?

Kontrafunk aktuell 28.10.2025

Peter Haisenko: Mehr Luftraumverletzungen oder nur mehr Schlagzeilen?

Der ehemalige Pilot Peter Haisenko beurteilt die Frage: Sind das geplante Manöver oder nur dramatisierende Schlagzeilen? 

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UKRAINE-KRIEG: Lawrow bringt Nichtangriffsgarantie für Europa ins Spiel – Wie ist das einzuschätzen?

Russlands Krieg in der Ukraine erschüttert die Sicherheit Europas, die Zeichen stehen auf Aufrüstung. Nun fällt bei Außenminister Lawrow eine Bemerkung, die nach Entspannung klingt. Russland ist nach Worten von Außenminister Sergej Lawrow bereit zu einer Nichtangriffsgarantie für EU- und Nato-Staaten. «Wir haben mehrmals gesagt, dass wir nicht die Absicht hatten und haben, irgendein derzeitiges Nato- oder EU-Mitglied anzugreifen.» Das sagte Lawrow bei einem Sicherheitsforum für den eurasischen Raum in Minsk in Belarus. „Wir sind bereit, diese Position in künftigen Sicherheitsgarantien für diesen Teil Eurasiens zu verankern“, sagte er laut Wortlautprotokoll auf der Website seines Ministeriums in Moskau.

Thomas Röwekamp, CDU Vorsitzender des Verteidigungsausschusses und Militärexperte Wolfgang Richter schätzen die Aussagen im WELT Spezial ein.

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KRALL: Putin´s Einmarsch in die UKRAINE war seine Pflicht! – Pistorius & Merz bereiten Krieg vor!

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Mal sehen und hören, was die bösen Russen so sagen

Russland

Außenamtssprecherin Sacharowa zum 3. Oktober, der deutschen Wiedervereinigung

Am 3. Oktober jährt sich zum 35. Mal die sogenannte deutsche Wiedervereinigung, die nach Inkrafttreten des am 31. August 1990 unterzeichneten „Vertrags über die deutsche Einheit” zwischen der DDR und der BRD im Jahr 1990 offiziell verkündet wurde.

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Wladimir Putin

 Teil 1/7 DE-Putins Diskussionsrunde beim Diskussionsclub „Waldaï“

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Teil 2, Teil 3, Teil 4, Teil 5, Teil 6, Teil 7

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Epoch Times 5.10.2025- Zusammenfassung

Jährliches Waldai-Club-Treffen

Alle NATO-Staaten befänden sich derzeit im Krieg mit Russland „und machen daraus auch keinen Hehl mehr“, erklärte Putin auf der Plenarsitzung des internationalen Waldai-Diskussionsforums in Sotchi, Russland. Was noch wichtig war.

[…]

PDF

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WELTWOCHE – Roger Köppel

Dauert über zwei Stunden – Lohnt aber in jedem Fall

«Ohne Russland keinen Frieden in Europa»: Roger Köppel mit einer Schweizer Sicht auf die Welt

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DIE WELTWOCHE

Das meint …

Frau Krone-Schmalz, immer wieder eine Wohltat ihr zuzuhören ❤

Gabriele Krone-Schmalz über den Ukraine-Krieg, Deutschland, die Medien und ihr Leben

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Alte weiße Männer zum Russland –  Ukraine-Konflikt

Eine wichtige Frage vorab

Auszug aus dem Dohnanyi-Interview unten ab Min. 10:42

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Geht der Krieg weiter, wird die Niederlage der Ukraine katastrophal | Harald Kujat

Klaus von Dohnanyi warnt: Europa zerstört sich selbst 💥

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PATRIK BAAB enttarnt Wahrheit über MAIDAN-MORDE & Unterdrückung der ethnischen Russen im Donbass!

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Daniele Ganser: Kiew 2014 – Der Putsch, der Europa in den Krieg stürzte (15.8.2025)

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Das bei Ganser erwähnte Buch für 2,-€ bei Kindle

Ivan Katchanovski

Das Massaker auf dem Maidan: Der Massenmord, der die Welt veränderte

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Gratis Download

Russland & Ukraine & Westen aktuell: Kostenloser Download – Wie der Westen den Krieg in die Ukraine brachten

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Prof. John Mearsheimer: «Der Ukraine-Krieg wird auf dem Schlachtfeld enden»

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Meilenstein zum Gipfel

Kontrafunk aktuell

Michael von der Schulenburg: Die Rolle Europas bei den Friedensverhandlungen im Ukraine-Krieg

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Russland.ru

Rede des Ständigen Vertreters Poljanskij beim UN Sicherheitsrat zum Anschlag auf Nord Stream

Wenn es im Rat keine Fortschritte bei der Diskussion über das Thema „Nord Stream“ gibt, sind Wiederholungen in anderen Regionen der Welt nicht auszuschließen, und die Verantwortung dafür wird bei allen Mitgliedern des Rates liegen.

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So geht Diplomatie der Stärke!

Nach dem überaus wahrhaftig-freundlichen Empfang Putins durch Trump kam es zu dieser …

Demonstration von Macht

Quelle

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EMMA

Raubt Russland Kinder?

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Helmut Scheben: Russischer Kinderraub

Was ist dran an den Medienberichten über ukrainische Kinder, die angeblich massenhaft nach Russland entführt und dort umerzogen werden? Der Journalist Helmut Scheben plädiert dafür, sie mit Skepsis zu betrachten.

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WELTonline: Verschleppung ukrainischer Kinder //„Relativiert und leugnet Kriegsverbrechen“ – Empörung über „Emma“-Artikel

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Wer garantiert eigentlich die Sicherheit Russlands?

Russland und sein Alliierter Weißrussland ist von der NATO an seiner Westgrenze praktisch eingekreist. Nun auch noch NATO-Soldaten in die Ukraine? 

Quelle der Karte

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Putins Bedingungen

#Putin verspricht einen sofortigen Waffenstillstand wenn Kiew vier Regionen aufgibt und auf die #NATO verzichtet #Ukraine

Quelle: Maik Pittel @maikpi70 auf X

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Harald Kujat, General a.D. am 16.8.2025

«Ich bin optimistisch»: Harald Kujat über den Trump-Putin-Gipfel und den Weg zum Ukraine-Frieden

Statista: Vergleich der Militärstärke von NATO und Russland im Jahr 2025

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Harald Kujat, General a.D. am 1.8.2025

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Norbert Häring: Geheime Ziele der Nato

Im Gespräch mit dem Wirtschaftsjournalisten Norbert Häring geht es um ein Nato-Geheimpapier. Der Inhalt ist unbekannt, aber die Auswirkungen lassen sich erahnen. Die Nato bekämpft „Desinformation“ und regiert in die Mitgliedsstaaten. 

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SPD-Friedensmanifest

Kommt der Russe?

Nein! – Warum Nein?- Hier die Antworten plus aktuell:

Russland «keine allzu grosse Gefahr»: Philosoph Richard David Precht hält Alarmismus im Westen für übertrieben

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Ralph Bosshard: USA stoppen Waffenlieferungen an die Ukraine

Die USA wollen die Lieferung von einigen Luftabwehrraketen und Luftabwehrwaffen an die Ukraine stoppen. Wie wichtig Luftabwehr ist und was der Lieferstopp für die Ukraine bedeutet, erklärt Ralph Bosshard, Oberstleutnant im Generalstab a. D. und jahrelanger militärischer Sonderberater des OSZE-Generalsekretärs. 

Quelle Kontrafunk aktuell 7.7.2025

Präsident Putin äußert sich zur Taurus-Debatte in Deutschland und spricht auch allgemein über die Deutsch-Russischen Beziehungen, die aufgrund der aggressiven Politik der Bundesregierung unter Friedrich Merz in einem sehr bedauernswerten Zustand sind.
Quelle: Putins Treffen mit Vertretern der internationalen Presse 18.06.2025 http://kremlin.ru/events/president/ne…

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Nachdem die Ukraine ihren Drohnenschlag gegen russische Kampfbomber gefeiert hat, schlägt Moskau zurück. Gleichzeitig vereinbaren die Nato-Staaten das größte Aufrüstungspaket seit dem Kalten Krieg. Über die Konsequenzen informiert Ralph Bosshard, Oberstleutnant a. D. im Generalstab der Schweizer Armee.

Quelle Kontrafunk aktuell 10.6.2025

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Alexander Wallasch:  Emotionen statt Interessen: Wie die deutsche Politik im Ukraine-Konflikt die Orientierung verlor

Der historische Ukraine-Irrtum von linksDieser Krieg wird Deutschland ruinieren

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Russland – Ukraine aktuell

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Tichys Einblick 11.10.2025

Meilenstein

Ende der Energiewende von Katherina Reiche eingeläutet!

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Prof. Beckmann, TU Dresden führt dazu aus: 

Dresden beerdigt grüne Träume: „Ein System, dem die Energie ausgeht“

Energie‑Realität vs. Politik: Prof. Michael Beckmann von der TU Dresden analysierte bei dem Kraftwerkstechnischen Kolloquium in Dresden in dieser Woche den 10‑Punkte‑Plan, den Wirtschaftsministerin Reiche vorgelegt hatte: geplanter Strom 900–1100 TWh, realistischer Bedarf 1400–1600 TWh, wobei der erhebliche Bedarf für KI noch nicht eingerechnet ist. „Markt‑ & systemdienlich“ sei ein Euphemismus – die Kosten tragen Netze, Speicher und gesicherte Leistung. Wasserstoff? „Wir importieren Verluste.“ Seine Empfehlung: Technologieoffenheit (inkl. Kernkraft) und ehrliche Bedarfsermittlung. Dresden beerdigt grüne Träume – jetzt das Interview bei TE. Oder: „Wer Energiepolitik gegen Physik, Markt und Realität macht, darf sich nicht wundern, wenn am Ende der Fuchs die Hühner zählt.“

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 Junge Freiheit Energiewende zum Scheitern verurteiltPDF

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Rüdiger Stobbe zum E-Auto mit RangeExtender …

… ab Minute Stunde 1:28:30

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Meilenstein:

Die AfD ist omnipräsent, aber als Projektionsfläche – über die Partei selbst weiß die Öffentlichkeit wenig. Das ist eine journalistische Schieflage, auch deshalb spricht Apollo News mit der AfD. In diesem Interview befragt Max Mannhart den AfD-Ehrenvorsitzenden Dr. Alexander Gauland über die Zerrissenheit, die Zukunft, die Abgründe und die tiefere Programmatik der AfD.

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Im Streitgespräch zwischen Ulrike Guérot und Björn Höcke geht es um die Frage, in welche Richtung sich die AfD entwickelt: eine Aufweichung der eigenen politischen Werte zugunsten einer möglichen Koalition mit der CDU, eine Unterwanderung der Partei durch externe Kräfte oder eine drohende „Melonisierung“ der Partei. Für die einen ist sie zum Hoffnungsschimmer geworden, für die anderen eine Partei, die rechtsradikale Positionen vertritt und damit die Demokratie gefährdet. Wohin steuert die Partei, die einst als Korrektiv zum bestehenden politischen System gegründet wurde? Darüber diskutieren die beiden und greifen die derzeit relevantesten Themen auf, die die Gesellschaft bewegen.

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Staatsbürgerschaft und ethnisch-kulturelle Deutsche bei der AfD

Auch lesen:

Deutsches Volk – Deutsches Staatsvolk aktuell: Bist Du Türke oder Deutscher?

Lesen: Hier klicken

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Achgut.com – Dr. Thilo Sarrazin:

Wir sind das Volk – aber wer sind „wir“ und warum?

Über dem Reichstag steht die Inschrift „Dem deutschen Volke“. Das hat schon vielen nicht gepasst, als der Bundestag in das Reichstagsgebäude zog. Es gab Bestrebungen, den Spruch abzuändern in „Der deutschen Bevölkerung“.

Nun ist es tatsächlich so, dass Begriffe jeder Art keine eigenen Wahrheiten beinhalten, sondern soziale Konventionen sind. Ihr Inhalt ist also das, was man übereinstimmend für seinen Inhalt hält, so auch der Begriff des Volkes. Begriffe als solche haben keine objektive Wahrheit. Sie sind vielmehr sprachliche Übereinkünfte, über deren Inhalt man sich pragmatisch verständigt, damit man weiß, wovon man jeweils redet.

Angela Merkel sagte einmal als Bundeskanzlerin, dass für sie all jene Deutsche seien, die schon länger hier leben. Das kann man so definieren.

Das deutsche Grundgesetz spricht von deutscher Volkszugehörigkeit, ohne den Begriff näher zu definieren, der Kontext zeigt aber eine Orientierung an der ethnischen Herkunft: Wer Vorfahren deutscher Nationalität hatte, durfte in den Jahrzehnten der Nachkriegszeit aus den ehemaligen Siedlungsgebieten Deutscher in Osteuropa nach Deutschland einreisen. Seine ethnische Abstammung gab ihm ein Recht auf die deutsche Staatsbürgerschaft.

[…]

Quelle

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Reden der AfD-Fraktion in Deutschen Bundestag

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Wahlumfragen ab 20.12.2024 kumuliert

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Kontrafunk aktuell 3.11.2025[/sta_anchor]

Kontrafunk aktuell vom 03. November 2025

Stefan Millius im Gespräch mit Shakera RahimiBernd Fleischmann und Ednan Aslan – Kontrafunk-Kommentar: Frank Wahlig

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Die CO₂-Bepreisung bringt nichts für den Klimaschutz, schädigt die deutsche Industrie aber massiv, weil sie Wettbewerbsnachteile erleidet: Über diese These spricht der Diplomingenieur Bernd Fleischmann. Die Muslimbruderschaft will die den politischen Islam verbreiten. Wie ihre Arme über weitverzweigte Netzwerke bis nach Österreich reichen, zeigt Ednan Aslan, Professor für islamische Religionspädagogik, auf. Seit die deutsche Bundesregierung einen Talib als Generalkonsul in Bonn zugelassen hat, leben Exilafghanen in Angst. Shakera Rahimi, eine von ihnen, schildert die konkreten Auswirkungen. Und Frank Wahlig kommentiert die Reise des deutschen Außenministers Johann Wadephul und dessen verpasste Chance.

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[sta_anchor id=“6″]Tichys Einblick & WELTWOCHE & Achse des Guten & NIUS

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GIO – unzensiert

Precht spricht aus, was alle denken: Meinungsfreiheit ist nur noch Theorie!

Richard David Precht spricht auf der Frankfurter Buchmesse über die Meinungsfreiheit – und trifft einen Nerv. Rein formal ist sie da. Aber gefühlt? Verschwunden. Nur noch 46 % der Deutschen glauben laut Allensbach, dass sie ihre Meinung frei äußern können. Was erzählt das über unsere Gesellschaft? Und warum verlieren wir die Freiheit schon lange bevor sie offiziell abgeschafft wird? Darum geht es in der heutigen Folge.

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TE 21.8.2025

So stirbt die Demokratie | Chefredakteurstalk mit Roland Tichy und Roger Köppel (Weltwoche)

Roger Köppel, Chefredakteur der Weltwoche in Zürich und Roland Tichy, Chefredakteur von TE, diskutieren die großen Themen: Europa steht vor einem Scherbenhaufen: jetzt zeigt sich, dass Russland nicht besiegt werden kann, und die EU hat aber gerade darauf gesetzt. Die USA verständigen sich mit Russland, Europa ist außen vor. Das kommt nicht überraschend. Aber blinder Moralismus hat den Verstand der Politiker in Europa lahmgelegt. Jetzt gewinnt die Realität über die Träume und Selbsttäuschung. Einer der Gründe: In Deutschland darf längst nicht mehr offen diskutiert werden, es wird nur noch dekretiert und propagiert. So läuft die Politik wie auch Schienen in die falsche Richtung und keiner korrigiert, weil Widerspruch nicht nur zwecklos ist, sondern auch noch bestraft wird. Und so stirbt auch die Demokratie in Deutschland schrittweise – wie in Ludwigshafen. Für einen Schweizer eine unfassbare Vorstellung, dass die Kandidatur eines Oppositionspolitikers einfach verboten werden kann. Was kann man dagegen tun? In der Schweiz wird per Volksabstimmung entschieden – in Deutschland möchten einige Parteikoalitionen darüber bestimmen, was wir zu glauben, zu tun, zu denken und zu wählen haben.

Nicht von Tichys Einblick:

Ist Doris von Sayn-Wittgenstein – Prophetin?

Wann kommen die linksgrünen Lager?

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MEDIAGNOSE: Russland führt einen Verteidigungskrieg!

… Andere Meinungen:

Allein (Gauland) gegen alle: Illner vom 13.7.2023

Quelle

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achgut.com 12.10.2025:

Eine Sternstunde der Selbstvorführung

Bundestagsabgeordnete sollten ihre Rentenversicherung selbst bezahlen und auf ein Privileg verzichten. Viele Abgeordnete aller Parteien stimmen dem zu. Die AfD greift in einem Antrag auf deren Argumente teilweise wortwörtlich zurück. Und jetzt raten Sie mal, wie alle anderen reagieren?

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USA

Der rechte Richtungsstreit

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Du darfst Alles für Deutschland geben. Aber nicht „Alles für Deutschland“ sagen.

Es ist an Verlogenheit kaum zu überbieten, wenn derselbe Staat, der „alles für Deutschland“ zu sagen unter Strafe stellt, zugleich verlangt, dass seine Bürger „alles für Deutschland“ geben: ihr Leben, ihre persönliche Freiheit, ihr Eigentum. 

Ansgar Neuhof / 03.10.2025 / 06:00 / Foto: achgut.com K.I/

Nun ist die Geschichtsfälschung quasi amtlich. Wie kürzlich bekanntgegeben, sieht der Bundesgerichtshof (BGH), das höchste deutsche Strafgericht, es tatsächlich als strafbar an, die Losung „Alles für Deutschland“ auszusprechen (siehe hier). Obgleich es eine Losung von Sozialdemokraten, Kommunisten, Gewerkschaftern, Christen, Nationalsozialisten, Christdemokraten und Anti-Hitler-Aktivisten, kurz: eine Losung aller Deutschen, war. Alles für Deutschland geben – das darf, ja muss man allerdings schon noch. Im Spannungs- und Verteidigungsfall hat man von Gesetzes wegen alles – Leben, Freiheit, Eigentum – für Kanzler, Volk und Vaterland zu opfern (Einzelheiten siehe unten). Nur in der Kurzfassung „alles für Deutschland“ soll man das nicht sagen dürfen. 

§ 86a Strafgesetzbuch ist der Tatbestand, den der BGH hier angewendet wissen will. Er stellt das Verwenden von insbesondere nationalsozialistischen Kennzeichen unter Strafe. Parolen/Losungen fallen darunter, vorausgesetzt, sie waren für die Nationalsozialisten charakteristisch = kennzeichnend. Genau das ist von vornherein nicht der Fall bei einer Losung aller Deutschen, die über die Partei- und Gesellschaftsgrenzen Verwendung fand – bis hin zu erklärten Gegnern der Nationalsozialisten im Kampf gegen selbige. 

„Alles für Deutschland“ entspricht daher nicht dem Hakenkreuz oder dem Gruß „Heil Hitler“. Letztere sind Zeichen/Losungen, die tatsächlich kennzeichnend für die Nationalsozialisten waren. Die von anderen Bürgern/Parteien/Organisationen nicht oder nur unter Androhung negativer Konsequenzen verwendet wurden. „Alles für Deutschland“ riefen auch Nicht-Nationalsozialisten aus Überzeugung. Man muss diese Überzeugung nicht teilen (und ich habe sie schon mehrfach kritisiert), aber es ist eine legitime Überzeugung. Die in diesen drei Wörtern auszudrücken ein Staat nicht verbieten darf. Die Losung „Alles für Deutschland“ war/ist somit wie die Nationalhymne kein nationalsozialistisches Charakteristikum. Und es steht auch dem BGH nicht zu, sie dazu zu machen. Er hat Recht zu sprechen und nicht Geschichte umzuschreiben. Wer Hakenkreuz und „Alles für Deutschland“ auf eine Ebene stellt, betreibt verwerfliche Propaganda. 

[…]

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Orban

„Die Eurozone wird sich auflösen“

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Bundestag: Was genau ist „Hass und Hetze„?

Der Bundestag hat darüber debattiert, wie sich Hass und Hetze künftig durch eine neue Geschäftsordnung des Bundestags aus dem Plenarsaal verbannen lassen. Eigentlich zielt der Vorstoß vor allem auf die AfD. Getroffen wird wohl eher die Demokratie.

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Komplette Debatte zur Geschäftsordnung „Hass und Hetze u.v.m.“

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Durchsicht: Unsere Verbots-Demokratie

[…]

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MerzSchlimmer geht immer!

Mit Merz auf Du und Du

Alle SPD-Vorsitzenden sind jetzt Duz-Freunde von Friedrich Merz. Das immerhin verriet Markus Söder vom Koalitionstreffen der Parteivorsitzenden von Union und SPD. Demonstriert wurde Harmonie und Verachtung des Souveräns. Obwohl die Parteiführer Letzteres wahrscheinlich noch nicht einmal bemerkten.

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Achtung, Reichelt!

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Schuler!

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GIO unzensiert

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Sehr empfehlenswert:

Aufrufen

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Deutschlandkurier

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Alexander Wallasch

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Reitschuster

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Junge Freiheit

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Epoch Times

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Science Files

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Internet

Video

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Bundestag – Tagesordnungen 

Bundestag bei MEDIAGNOSE

75 Jahre Grundgesetz

Der formale Rahmen der Demokratie

Alexander Wallasch: Zwei Kommentare, zwei Meinungen, zwei Mal Deutschland?  – 75 Jahre Grundgesetz – Habeck versus Weidel

Reitschuster: Die DDR-isierung des GrundgesetzesKetzerische Gedanken zum 75-jährigen Jubiläum

NIUS: Finger weg von der Meinungsfreiheit! Ein Gastbeitrag von Prof. Rupert Scholz zum 75. Geburtstag des Grundgesetzes

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Umfangreiche Themendirektanwahl

 

Tagebuch 2.11.2025 aktuell: Ende der Klima-Panik & Migration ohne Ende & CO2 – Das arme Molekül & Winters Woche & Chrupalla – Neumann – Weber & vieles mehr

Deutschland und die EU sind komplett am Ende!

MEDIAGNOSE – Meinung …

… unter anderem, weil:

Niemand steht auf, niemand muckt auch nur!

Fakt ist: Demokratie, Meinungsfreiheit werden abgeschafft

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FOCUS online 2.11.2025

Im Zweifel für die Meldestelle: Meinungsfreiheit finden wir prima, aber nicht, wenn’s konkret wird.

Antifa-Bollwerk SPD: Friedrich Merz ist ein Neonazi? Okay. Aber muss man dann nicht als aufrechter Sozialdemokrat eigentlich sofort die Regierung verlassen? Erst sprengen wir die Kühltürme, als Nächstes dann die Gasleitungen: Die Talibanisierung Deutschlands schreitet munter voran. Kampf gegen Hass und Hetze: Vorsicht, wenn Dr. Lars Fricke vom Amtsgericht Tiergarten tätig wird, steht schnell die Polizei in der Tür.

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WELT-TV 2.11.2025

CONSTANTIN SCHREIBER: Julia Ruhs glasklar ‒ „Wir Journalisten sind keine Influencer“

Julia Ruhs stand im Zentrum eines Medienskandals: Die Moderatorin des NDR-Magazins Klar sollte konservative Perspektiven einbringen – nun arbeitet sie weiter für den Bayerischen Rundfunk. Im Gespräch mit Constan Schreiber spricht Ruhs über politische Etiketten, innere Konflikte im öffentlich-rechtlichen System und den Druck, sich in Redaktionen einer Meinung anzupassen. Warum sie sich selbst als liberal-konservativ bezeichnet, wie sie mit Kritik umgeht und weshalb sie mit Dunja Hayali gern eine Doku über Feminismus drehen würde – das ganze Interview. Warum wurde Julia Ruhs beim NDR abgesetzt?

• Das Magazin Klar sollte konservative Perspektiven zeigen. Nach interner Kritik und öffentlicher Debatte entschied der NDR, Ruhs nicht weiter als Moderatorin einzusetzen. Wie positioniert sich Julia Ruhs politisch?

• Sie beschreibt sich als „liberal-konservativ“, lehnt starre Etiketten aber ab. Themen wie Wehrpflicht oder Feminismus betrachtet sie differenziert. Wie sieht Ruhs die Lage im öffentlich-rechtlichen Rundfunk?

• Sie fordert mehr Transparenz und Meinungsvielfalt. Viele Journalisten hätten Angst, unpopuläre Ansichten zu äußern, um Konflikte im Kollegenkreis zu vermeiden.

Der komplette Talk bei WELT-TV

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 V-Check

Robert Halver über Deutschlands Abstieg: „Substanz bricht immer mehr zusammen!“

Wenn es um den Zustand der deutschen Wirtschaft geht, hilft Schönreden nicht mehr. Die Industrieproduktion bricht ein, Unternehmen wandern ab, der Standort verliert an Wettbewerbsfähigkeit. Energiepreise, Bürokratie und steuerliche Belastungen treiben selbst Traditionsunternehmen ins Ausland. Die Folge: Eine schleichende Deindustrialisierung. Trotzdem steigen die Kurse: Während die Realwirtschaft schwächelt, bleibt die Börse stabil – sogar wachstumsstark. Was bedeutet das für Anleger? Und was müsste passieren, damit der Wirtschaftsstandort Deutschland wieder Tritt fasst? 👉 Wie ernst ist die Lage für deutsche Unternehmen? 👉 Warum wandern Investoren und Industrien nach Amerika und Osteuropa ab? 👉 Welche Chancen ergeben sich für Anleger – trotz schwacher Konjunktur? ✅ Antworten von Börsenmoderator Andreas Franik im Gespräch mit Robert Halver, Leiter Kapitalmarktanalyse bei der Baader Bank. #deutschland#wirtschaftskrise#börse#wirtschaftspolitik

00:22 Darum sind 1,3 % Wirtschaftswachstum eine Illusion 01:14 Wie ernst ist die Lage für die deutsche Wirtschaft wirklich? 02:30 Die Deindustrialisierung hat längst begonnen 03:34 Was rettet Deutschland vor dem Bürokratie-Wahnsinn? 05:01 Warum kommen andere Länder aus der Krise und Deutschland nicht? 05:55 DAX im Höhenflug trotz Krise: Platzt die Rallye 2025 oder geht sie weiter?

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AfD – TV 31.10.2025

In Schutt und Asche: So sabotiert die CDU unser Land!

In Gundremmingen, Bayern, werden die Kühltürme eines voll funktionsfähigen Kernkraftwerks gesprengt – eines der leistungsstärksten Europas. Über sechs Millionen Haushalte hätte es weiterhin mit sicherem, bezahlbarem Strom versorgen können. Stattdessen wird es nun dem Erdboden gleichgemacht – Symbol einer Energiepolitik, die Ideologie über Vernunft stellt. Die CDU trägt die Verantwortung für den fortlaufenden Niedergang unserer Energieversorgung. Diese Reportage zeigt, warum hier nicht nur Beton, sondern auch Zukunft Deutschlands in die Luft fliegt.

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31.10.2025: Kissler Kompakt

Die Nazi-Keule ist stumpf: SPD & Linke scheitern mit Hitler-Vergleichen

Wenn nichts mehr geht, geht immer noch Hitler. SPD und Linke greifen reflexhaft zur Nazi-Keule – und zerstören damit jede ernsthafte Debatte.

💡 In dieser Ausgabe analysiert Alexander Kissler:

  • ✔️ Wie Politiker von SPD, CDU und Grünen jeden Widerspruch mit Nazi-Vergleichen ersticken wollen
  • ✔️ Warum die „Keule“ heute keine Wirkung mehr hat – und sich gegen ihre Urheber richtet
  • ✔️ Wie die SPD mit der „Merz-ist-Nazi“-Rhetorik ins Abseits rutscht
  • ✔️ Weshalb echte Demokratie auch rechte Positionen aushalten muss
  • ✔️ Und wieso der inflationäre Hitler-Vergleich die historische Wahrheit verhöhnt

🧠 Fazit: Wer ständig Nazis ruft, verharmlost die echten. Die SPD verwechselt Moral mit Verleumdung.

Alle Folgen

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Achgut.com

Von Rüdiger Stobbe • Die gesamte Stromproduktion dieser Analysewoche lag wie bereits im vergangenen Jahr niedriger als 2023 und früher. Die negative wirtschaftliche Entwicklung hat weniger Energiebedarf zur Folge.

Beitragsbild: Doenertier82

Mit über 400 €/MWh wurde der Wochenhöchstpreis um 18:00 und 19:00 Uhr am Dienstag aufgerufen. Auch am Montag und am Mittwoch kam es zu Preisen über 200 € / 300 €/MWh. Am Mittwoch endete zum Ende der PV-Stromerzeugung die Windflaute, die bereits in der vergangenen Woche abzusehen war. Ab Donnerstag wurde wieder etwas mehr Windstrom produziert. Über 20 GW wurden allerdings erst am Sonntag erreicht, was denn auch mit 20,40 €/MWh zum niedrigsten Preis der Woche führte. Im Mittel der Woche lag der Strompreis bei 116,63 €/MWh, was einiges höher als der bisherige mittlere Preis des bisherigen Jahres 2025 (88 €/MWh) war. 

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„NAZIS“*

Klima-Kult statt Bildung! – Adam Balten – AfD-Fraktion im Bundestag

Ein neuer BAföG-Antrag, der mehr Bürokratie schafft und die Bildungsqualität weiter verschlechtert, ist das letzte, was wir brauchen. Statt sich um die wahren Herausforderungen der Hochschulbildung zu kümmern, wird hier erneut das Thema Klima überfrachtet, während die eigentlichen Probleme ignoriert werden. Schaffen Sie endlich die Rahmenbedingungen für eine echte Verbesserung der Lehre, anstatt mit kostspieligen und ineffektiven Maßnahmen die Bürger zu belasten!

Redebeitrag von Adam Balten (AfD) am 17.10.2025 um 12:25 Uhr (35. Sitzung, TOP 29)

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„NAZI*“ in NRW

Warum grüner Wasserstoff selbst im Best-Case-Szenario ein Desaster ist! – Christian Loose (AfD)

Es wird als Wunderwaffe der Energiewende gepriesen, die alles noch einmal drehen soll: sogenannter „grüner Wasserstoff“. Es gibt nur einen gewaltigen Haken! Christian Loose (AfD) beweist: Selbst wenn die Regierung erstmals alle verkündeten Ziele erreicht und jedes Versprechen hält, ist grüner Wasserstoff ein vollständiges Desaster.

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Kontrafunk aktuell – Nachrichten vom  2.11.2025

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DeutschlandfunkPresseschauen

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Ein genialer Kommentar von Markus Vahlefeld

Sprache als Waffe: Zum Beispiel „Zwangsbeitrag“

Kontrafunk aktuell 10.10.2025

Markus Vahlefeld beschäftigt sich in seinem Kommentar mit dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk und der Debatte um den Zwangsbeitrag.

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Meine Meinung

Viele Migranten in Deutschland wollen neben einem guten Leben auf lange Sicht die „Integration“ der autochtonen Bevölkerung, die sie verachten,  in die islamische Umma. Das garaniert am Ende einen Platz neben Allah. 

Ganteför

Stadtbilddebatte: Es geht um viel mehr| Grenzen des Wissens

Die Stadtbilddebatte in Deutschland ist ein skurriles Phänomen des Zeitgeistes. Es geht um viel mehr als nur ein Unsicherheitsgefühl. Dazu ein Blick in andere Länder.

00:00 Bundeskanzler Merz 03:07 Stadtbild in den USA 06:21 Opiumkriege China 08:40 Bandenkriege in Brasilien 11:50 Gewaltland Schweden 16:14 Gewalt gegen Frauen in Österreich

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Aufsässige News

Stopp!💥Brandbrief von den Töchtern gegen Merz! – Jetzt gibt’s Konter!

Zwei Wochen Stadtbild-Debatte, Brandbriefe und moralische Dauerschleifen – jetzt reicht’s. Sara Maria Sander sagt, was viele denken: Schluss mit der Doppelmoral der selbsternannten Gutmenschen. Sarah Maria Sander, Beatrice Achterberg und Anna Schneider kontern scharf gegen die Töchter gegen Merz. Es zeigt, wie weit die mediale Empörung mittlerweile von der Realität entfernt ist. Und als wäre das nicht genug, liefert Lanz gleich noch ein Spezial zur AfD – natürlich ohne AfD , aber mit Petra Köpping SPD und Peter Tauber, Ex-CDU-Generalsekretär. Vorwärts, rückwärts, quer – Hauptsache, der Zuschauer bleibt verwirrt.

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Punkt.Preradovic

„Corona oder KriegZiel sind künstliche Märkte“ – Punkt.PRERADOVIC mit Dr. Gunter Frank

Ob Corona, Krieg oder Klima, „es geht nur um die Schaffung künstlicher Märkte“, sagt Arzt und Autor Dr. Gunter Frank. Und um Kritik an diesen unnützen Märkten zu verhindern, werde die Meinungsfreiheit eingeschränkt, so der Autor von „Der Staatsverrat“. Dafür eigneten sich am besten linksextreme Politiker, die von der globalen Finanzelite gefördert und ins Amt gehievt würden. Eine unheilige Allianz von Finanzmonopolen und Marxismus…

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Meine Meinung …

… nach muss die AfD sich in keiner Weise der CDU anpassen. Sie ist eine auf dem Boden des Grundgesetzes stehende Partei, die seit Gründung verleumdet, diffamiert und diskreditiert wird. Außerdem gibt es die Aussagen der „Zerstörung/Vernichtung der CDU“ lediglich im Kopf von Fritze Merz und gehört zur Diskreditierungspropaganda der immer schwächer werdenden Kartellparteien. 

Rüdiger Stobbe, Blogbetreiber

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Meine Empfehlung

Drei Bücher von Prof. Dr. Martin Wagener

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Gaza – Israel  

  Kontrafunk aktuell 26.9.2025

Pierre Heumann: Israel und die Zweistaatenlösung

Eine Anerkennungswelle für einen künftigen Staat Palästina und die Vorbereitung von EU-Sanktionen setzen Israel zu. Israel-Korrespondent Pierre Heumann schätzt die Lage ein.

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Herta Müller: „Eine totale Entgleisung der Zivilisation“

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Grafiken & Charts

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Russland – Ukraine – NATO

Peter Haisenko anhören und erkennen, dass Sie vom Staat nur ganz heftig verarscht werden!

Gibt es eine Bedrohung durch Russland?

Kontrafunk aktuell 28.10.2025

Peter Haisenko: Mehr Luftraumverletzungen oder nur mehr Schlagzeilen?

Der ehemalige Pilot Peter Haisenko beurteilt die Frage: Sind das geplante Manöver oder nur dramatisierende Schlagzeilen? 

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UKRAINE-KRIEG: Lawrow bringt Nichtangriffsgarantie für Europa ins Spiel – Wie ist das einzuschätzen?

Russlands Krieg in der Ukraine erschüttert die Sicherheit Europas, die Zeichen stehen auf Aufrüstung. Nun fällt bei Außenminister Lawrow eine Bemerkung, die nach Entspannung klingt. Russland ist nach Worten von Außenminister Sergej Lawrow bereit zu einer Nichtangriffsgarantie für EU- und Nato-Staaten. «Wir haben mehrmals gesagt, dass wir nicht die Absicht hatten und haben, irgendein derzeitiges Nato- oder EU-Mitglied anzugreifen.» Das sagte Lawrow bei einem Sicherheitsforum für den eurasischen Raum in Minsk in Belarus. „Wir sind bereit, diese Position in künftigen Sicherheitsgarantien für diesen Teil Eurasiens zu verankern“, sagte er laut Wortlautprotokoll auf der Website seines Ministeriums in Moskau.

Thomas Röwekamp, CDU Vorsitzender des Verteidigungsausschusses und Militärexperte Wolfgang Richter schätzen die Aussagen im WELT Spezial ein.

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KRALL: Putin´s Einmarsch in die UKRAINE war seine Pflicht! – Pistorius & Merz bereiten Krieg vor!

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Mal sehen und hören, was die bösen Russen so sagen

Russland

Außenamtssprecherin Sacharowa zum 3. Oktober, der deutschen Wiedervereinigung

Am 3. Oktober jährt sich zum 35. Mal die sogenannte deutsche Wiedervereinigung, die nach Inkrafttreten des am 31. August 1990 unterzeichneten „Vertrags über die deutsche Einheit” zwischen der DDR und der BRD im Jahr 1990 offiziell verkündet wurde.

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Wladimir Putin

 Teil 1/7 DE-Putins Diskussionsrunde beim Diskussionsclub „Waldaï“

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Teil 2, Teil 3, Teil 4, Teil 5, Teil 6, Teil 7

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Epoch Times 5.10.2025- Zusammenfassung

Jährliches Waldai-Club-Treffen

Alle NATO-Staaten befänden sich derzeit im Krieg mit Russland „und machen daraus auch keinen Hehl mehr“, erklärte Putin auf der Plenarsitzung des internationalen Waldai-Diskussionsforums in Sotchi, Russland. Was noch wichtig war.

[…]

PDF

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WELTWOCHE – Roger Köppel

Dauert über zwei Stunden – Lohnt aber in jedem Fall

«Ohne Russland keinen Frieden in Europa»: Roger Köppel mit einer Schweizer Sicht auf die Welt

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DIE WELTWOCHE

Das meint …

Frau Krone-Schmalz, immer wieder eine Wohltat ihr zuzuhören ❤

Gabriele Krone-Schmalz über den Ukraine-Krieg, Deutschland, die Medien und ihr Leben

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Alte weiße Männer zum Russland –  Ukraine-Konflikt

Eine wichtige Frage vorab

Auszug aus dem Dohnanyi-Interview unten ab Min. 10:42

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Geht der Krieg weiter, wird die Niederlage der Ukraine katastrophal | Harald Kujat

Klaus von Dohnanyi warnt: Europa zerstört sich selbst 💥

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PATRIK BAAB enttarnt Wahrheit über MAIDAN-MORDE & Unterdrückung der ethnischen Russen im Donbass!

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Daniele Ganser: Kiew 2014 – Der Putsch, der Europa in den Krieg stürzte (15.8.2025)

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Das bei Ganser erwähnte Buch für 2,-€ bei Kindle

Ivan Katchanovski

Das Massaker auf dem Maidan: Der Massenmord, der die Welt veränderte

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Gratis Download

Russland & Ukraine & Westen aktuell: Kostenloser Download – Wie der Westen den Krieg in die Ukraine brachten

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Prof. John Mearsheimer: «Der Ukraine-Krieg wird auf dem Schlachtfeld enden»

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Meilenstein zum Gipfel

Kontrafunk aktuell

Michael von der Schulenburg: Die Rolle Europas bei den Friedensverhandlungen im Ukraine-Krieg

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Russland.ru

Rede des Ständigen Vertreters Poljanskij beim UN Sicherheitsrat zum Anschlag auf Nord Stream

Wenn es im Rat keine Fortschritte bei der Diskussion über das Thema „Nord Stream“ gibt, sind Wiederholungen in anderen Regionen der Welt nicht auszuschließen, und die Verantwortung dafür wird bei allen Mitgliedern des Rates liegen.

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So geht Diplomatie der Stärke!

Nach dem überaus wahrhaftig-freundlichen Empfang Putins durch Trump kam es zu dieser …

Demonstration von Macht

Quelle

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EMMA

Raubt Russland Kinder?

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Helmut Scheben: Russischer Kinderraub

Was ist dran an den Medienberichten über ukrainische Kinder, die angeblich massenhaft nach Russland entführt und dort umerzogen werden? Der Journalist Helmut Scheben plädiert dafür, sie mit Skepsis zu betrachten.

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WELTonline: Verschleppung ukrainischer Kinder //„Relativiert und leugnet Kriegsverbrechen“ – Empörung über „Emma“-Artikel

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Wer garantiert eigentlich die Sicherheit Russlands?

Russland und sein Alliierter Weißrussland ist von der NATO an seiner Westgrenze praktisch eingekreist. Nun auch noch NATO-Soldaten in die Ukraine? 

Quelle der Karte

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Putins Bedingungen

#Putin verspricht einen sofortigen Waffenstillstand wenn Kiew vier Regionen aufgibt und auf die #NATO verzichtet #Ukraine

Quelle: Maik Pittel @maikpi70 auf X

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Harald Kujat, General a.D. am 16.8.2025

«Ich bin optimistisch»: Harald Kujat über den Trump-Putin-Gipfel und den Weg zum Ukraine-Frieden

Statista: Vergleich der Militärstärke von NATO und Russland im Jahr 2025

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Harald Kujat, General a.D. am 1.8.2025

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Norbert Häring: Geheime Ziele der Nato

Im Gespräch mit dem Wirtschaftsjournalisten Norbert Häring geht es um ein Nato-Geheimpapier. Der Inhalt ist unbekannt, aber die Auswirkungen lassen sich erahnen. Die Nato bekämpft „Desinformation“ und regiert in die Mitgliedsstaaten. 

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SPD-Friedensmanifest

Kommt der Russe?

Nein! – Warum Nein?- Hier die Antworten plus aktuell:

Russland «keine allzu grosse Gefahr»: Philosoph Richard David Precht hält Alarmismus im Westen für übertrieben

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Ralph Bosshard: USA stoppen Waffenlieferungen an die Ukraine

Die USA wollen die Lieferung von einigen Luftabwehrraketen und Luftabwehrwaffen an die Ukraine stoppen. Wie wichtig Luftabwehr ist und was der Lieferstopp für die Ukraine bedeutet, erklärt Ralph Bosshard, Oberstleutnant im Generalstab a. D. und jahrelanger militärischer Sonderberater des OSZE-Generalsekretärs. 

Quelle Kontrafunk aktuell 7.7.2025

Präsident Putin äußert sich zur Taurus-Debatte in Deutschland und spricht auch allgemein über die Deutsch-Russischen Beziehungen, die aufgrund der aggressiven Politik der Bundesregierung unter Friedrich Merz in einem sehr bedauernswerten Zustand sind.
Quelle: Putins Treffen mit Vertretern der internationalen Presse 18.06.2025 http://kremlin.ru/events/president/ne…

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Nachdem die Ukraine ihren Drohnenschlag gegen russische Kampfbomber gefeiert hat, schlägt Moskau zurück. Gleichzeitig vereinbaren die Nato-Staaten das größte Aufrüstungspaket seit dem Kalten Krieg. Über die Konsequenzen informiert Ralph Bosshard, Oberstleutnant a. D. im Generalstab der Schweizer Armee.

Quelle Kontrafunk aktuell 10.6.2025

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Alexander Wallasch:  Emotionen statt Interessen: Wie die deutsche Politik im Ukraine-Konflikt die Orientierung verlor

Der historische Ukraine-Irrtum von linksDieser Krieg wird Deutschland ruinieren

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Russland – Ukraine aktuell

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Tichys Einblick 11.10.2025

Meilenstein

Ende der Energiewende von Katherina Reiche eingeläutet!

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Prof. Beckmann, TU Dresden führt dazu aus: 

Dresden beerdigt grüne Träume: „Ein System, dem die Energie ausgeht“

Energie‑Realität vs. Politik: Prof. Michael Beckmann von der TU Dresden analysierte bei dem Kraftwerkstechnischen Kolloquium in Dresden in dieser Woche den 10‑Punkte‑Plan, den Wirtschaftsministerin Reiche vorgelegt hatte: geplanter Strom 900–1100 TWh, realistischer Bedarf 1400–1600 TWh, wobei der erhebliche Bedarf für KI noch nicht eingerechnet ist. „Markt‑ & systemdienlich“ sei ein Euphemismus – die Kosten tragen Netze, Speicher und gesicherte Leistung. Wasserstoff? „Wir importieren Verluste.“ Seine Empfehlung: Technologieoffenheit (inkl. Kernkraft) und ehrliche Bedarfsermittlung. Dresden beerdigt grüne Träume – jetzt das Interview bei TE. Oder: „Wer Energiepolitik gegen Physik, Markt und Realität macht, darf sich nicht wundern, wenn am Ende der Fuchs die Hühner zählt.“

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 Junge Freiheit Energiewende zum Scheitern verurteiltPDF

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Rüdiger Stobbe zum E-Auto mit RangeExtender …

… ab Minute Stunde 1:28:30

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Meilenstein:

Die AfD ist omnipräsent, aber als Projektionsfläche – über die Partei selbst weiß die Öffentlichkeit wenig. Das ist eine journalistische Schieflage, auch deshalb spricht Apollo News mit der AfD. In diesem Interview befragt Max Mannhart den AfD-Ehrenvorsitzenden Dr. Alexander Gauland über die Zerrissenheit, die Zukunft, die Abgründe und die tiefere Programmatik der AfD.

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Im Streitgespräch zwischen Ulrike Guérot und Björn Höcke geht es um die Frage, in welche Richtung sich die AfD entwickelt: eine Aufweichung der eigenen politischen Werte zugunsten einer möglichen Koalition mit der CDU, eine Unterwanderung der Partei durch externe Kräfte oder eine drohende „Melonisierung“ der Partei. Für die einen ist sie zum Hoffnungsschimmer geworden, für die anderen eine Partei, die rechtsradikale Positionen vertritt und damit die Demokratie gefährdet. Wohin steuert die Partei, die einst als Korrektiv zum bestehenden politischen System gegründet wurde? Darüber diskutieren die beiden und greifen die derzeit relevantesten Themen auf, die die Gesellschaft bewegen.

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Staatsbürgerschaft und ethnisch-kulturelle Deutsche bei der AfD

Auch lesen:

Deutsches Volk – Deutsches Staatsvolk aktuell: Bist Du Türke oder Deutscher?

Lesen: Hier klicken

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Achgut.com – Dr. Thilo Sarrazin:

Wir sind das Volk – aber wer sind „wir“ und warum?

Über dem Reichstag steht die Inschrift „Dem deutschen Volke“. Das hat schon vielen nicht gepasst, als der Bundestag in das Reichstagsgebäude zog. Es gab Bestrebungen, den Spruch abzuändern in „Der deutschen Bevölkerung“.

Nun ist es tatsächlich so, dass Begriffe jeder Art keine eigenen Wahrheiten beinhalten, sondern soziale Konventionen sind. Ihr Inhalt ist also das, was man übereinstimmend für seinen Inhalt hält, so auch der Begriff des Volkes. Begriffe als solche haben keine objektive Wahrheit. Sie sind vielmehr sprachliche Übereinkünfte, über deren Inhalt man sich pragmatisch verständigt, damit man weiß, wovon man jeweils redet.

Angela Merkel sagte einmal als Bundeskanzlerin, dass für sie all jene Deutsche seien, die schon länger hier leben. Das kann man so definieren.

Das deutsche Grundgesetz spricht von deutscher Volkszugehörigkeit, ohne den Begriff näher zu definieren, der Kontext zeigt aber eine Orientierung an der ethnischen Herkunft: Wer Vorfahren deutscher Nationalität hatte, durfte in den Jahrzehnten der Nachkriegszeit aus den ehemaligen Siedlungsgebieten Deutscher in Osteuropa nach Deutschland einreisen. Seine ethnische Abstammung gab ihm ein Recht auf die deutsche Staatsbürgerschaft.

[…]

Quelle

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Reden der AfD-Fraktion in Deutschen Bundestag

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Wahlumfragen ab 20.12.2024 kumuliert

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Kontrafunk aktuell Wochenrückblick 1.11.2025

Robert Meier präsentiert ausgewählte Beiträge aus „Kontrafunk aktuell“ im Wochenrückblick. In dieser Woche sprachen wir mit dem Journalisten Jonas Greindberg über die Spannungen zwischen Deutschland und China, mit der Islamkritikerin Laila Mirzo über das geplante Kopftuchverbot an österreichischen Schulen und mit dem ehemaligen Oberbürgermeister Matthias Berger über einen Brandbrief an Bundeskanzler Friedrich Merz. Außerdem zu Gast waren Südamerika-Korrespondent Alex Baur, der frühere Pilot Peter Haisenko, der ehemalige Kommandant von Camp Warehouse in Kabul Dr. Thomas Sarholz, der pensionierte österreichische Brigadegeneral Günther Greindl, die Wiener ÖVP-Abgeordnete Caroline Hungerländer, Journalist Klaus-Rüdiger Mai und der Rechtsphilosoph Prof. Andreas Kinneging.

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[sta_anchor id=“6″]Tichys Einblick & WELTWOCHE & Achse des Guten & NIUS[/sta_anchor]

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GIO – unzensiert

Precht spricht aus, was alle denken: Meinungsfreiheit ist nur noch Theorie!

Richard David Precht spricht auf der Frankfurter Buchmesse über die Meinungsfreiheit – und trifft einen Nerv. Rein formal ist sie da. Aber gefühlt? Verschwunden. Nur noch 46 % der Deutschen glauben laut Allensbach, dass sie ihre Meinung frei äußern können. Was erzählt das über unsere Gesellschaft? Und warum verlieren wir die Freiheit schon lange bevor sie offiziell abgeschafft wird? Darum geht es in der heutigen Folge.

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TE 21.8.2025

So stirbt die Demokratie | Chefredakteurstalk mit Roland Tichy und Roger Köppel (Weltwoche)

Roger Köppel, Chefredakteur der Weltwoche in Zürich und Roland Tichy, Chefredakteur von TE, diskutieren die großen Themen: Europa steht vor einem Scherbenhaufen: jetzt zeigt sich, dass Russland nicht besiegt werden kann, und die EU hat aber gerade darauf gesetzt. Die USA verständigen sich mit Russland, Europa ist außen vor. Das kommt nicht überraschend. Aber blinder Moralismus hat den Verstand der Politiker in Europa lahmgelegt. Jetzt gewinnt die Realität über die Träume und Selbsttäuschung. Einer der Gründe: In Deutschland darf längst nicht mehr offen diskutiert werden, es wird nur noch dekretiert und propagiert. So läuft die Politik wie auch Schienen in die falsche Richtung und keiner korrigiert, weil Widerspruch nicht nur zwecklos ist, sondern auch noch bestraft wird. Und so stirbt auch die Demokratie in Deutschland schrittweise – wie in Ludwigshafen. Für einen Schweizer eine unfassbare Vorstellung, dass die Kandidatur eines Oppositionspolitikers einfach verboten werden kann. Was kann man dagegen tun? In der Schweiz wird per Volksabstimmung entschieden – in Deutschland möchten einige Parteikoalitionen darüber bestimmen, was wir zu glauben, zu tun, zu denken und zu wählen haben.

Nicht von Tichys Einblick:

Ist Doris von Sayn-Wittgenstein – Prophetin?

Wann kommen die linksgrünen Lager?

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MEDIAGNOSE: Russland führt einen Verteidigungskrieg!

… Andere Meinungen:

Allein (Gauland) gegen alle: Illner vom 13.7.2023

Quelle

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achgut.com 12.10.2025:

Eine Sternstunde der Selbstvorführung

Bundestagsabgeordnete sollten ihre Rentenversicherung selbst bezahlen und auf ein Privileg verzichten. Viele Abgeordnete aller Parteien stimmen dem zu. Die AfD greift in einem Antrag auf deren Argumente teilweise wortwörtlich zurück. Und jetzt raten Sie mal, wie alle anderen reagieren?

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USA

Der rechte Richtungsstreit

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Du darfst Alles für Deutschland geben. Aber nicht „Alles für Deutschland“ sagen.

Es ist an Verlogenheit kaum zu überbieten, wenn derselbe Staat, der „alles für Deutschland“ zu sagen unter Strafe stellt, zugleich verlangt, dass seine Bürger „alles für Deutschland“ geben: ihr Leben, ihre persönliche Freiheit, ihr Eigentum. 

Ansgar Neuhof / 03.10.2025 / 06:00 / Foto: achgut.com K.I/

Nun ist die Geschichtsfälschung quasi amtlich. Wie kürzlich bekanntgegeben, sieht der Bundesgerichtshof (BGH), das höchste deutsche Strafgericht, es tatsächlich als strafbar an, die Losung „Alles für Deutschland“ auszusprechen (siehe hier). Obgleich es eine Losung von Sozialdemokraten, Kommunisten, Gewerkschaftern, Christen, Nationalsozialisten, Christdemokraten und Anti-Hitler-Aktivisten, kurz: eine Losung aller Deutschen, war. Alles für Deutschland geben – das darf, ja muss man allerdings schon noch. Im Spannungs- und Verteidigungsfall hat man von Gesetzes wegen alles – Leben, Freiheit, Eigentum – für Kanzler, Volk und Vaterland zu opfern (Einzelheiten siehe unten). Nur in der Kurzfassung „alles für Deutschland“ soll man das nicht sagen dürfen. 

§ 86a Strafgesetzbuch ist der Tatbestand, den der BGH hier angewendet wissen will. Er stellt das Verwenden von insbesondere nationalsozialistischen Kennzeichen unter Strafe. Parolen/Losungen fallen darunter, vorausgesetzt, sie waren für die Nationalsozialisten charakteristisch = kennzeichnend. Genau das ist von vornherein nicht der Fall bei einer Losung aller Deutschen, die über die Partei- und Gesellschaftsgrenzen Verwendung fand – bis hin zu erklärten Gegnern der Nationalsozialisten im Kampf gegen selbige. 

„Alles für Deutschland“ entspricht daher nicht dem Hakenkreuz oder dem Gruß „Heil Hitler“. Letztere sind Zeichen/Losungen, die tatsächlich kennzeichnend für die Nationalsozialisten waren. Die von anderen Bürgern/Parteien/Organisationen nicht oder nur unter Androhung negativer Konsequenzen verwendet wurden. „Alles für Deutschland“ riefen auch Nicht-Nationalsozialisten aus Überzeugung. Man muss diese Überzeugung nicht teilen (und ich habe sie schon mehrfach kritisiert), aber es ist eine legitime Überzeugung. Die in diesen drei Wörtern auszudrücken ein Staat nicht verbieten darf. Die Losung „Alles für Deutschland“ war/ist somit wie die Nationalhymne kein nationalsozialistisches Charakteristikum. Und es steht auch dem BGH nicht zu, sie dazu zu machen. Er hat Recht zu sprechen und nicht Geschichte umzuschreiben. Wer Hakenkreuz und „Alles für Deutschland“ auf eine Ebene stellt, betreibt verwerfliche Propaganda. 

[…]

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Orban

„Die Eurozone wird sich auflösen“

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Bundestag: Was genau ist „Hass und Hetze„?

Der Bundestag hat darüber debattiert, wie sich Hass und Hetze künftig durch eine neue Geschäftsordnung des Bundestags aus dem Plenarsaal verbannen lassen. Eigentlich zielt der Vorstoß vor allem auf die AfD. Getroffen wird wohl eher die Demokratie.

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Komplette Debatte zur Geschäftsordnung „Hass und Hetze u.v.m.“

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Durchsicht: Unsere Verbots-Demokratie

[…]

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MerzSchlimmer geht immer!

Mit Merz auf Du und Du

Alle SPD-Vorsitzenden sind jetzt Duz-Freunde von Friedrich Merz. Das immerhin verriet Markus Söder vom Koalitionstreffen der Parteivorsitzenden von Union und SPD. Demonstriert wurde Harmonie und Verachtung des Souveräns. Obwohl die Parteiführer Letzteres wahrscheinlich noch nicht einmal bemerkten.

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Achtung, Reichelt!

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Schuler!

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GIO unzensiert

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Sehr empfehlenswert:

Aufrufen

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Deutschlandkurier

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Alexander Wallasch

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Reitschuster

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Junge Freiheit

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Epoch Times

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Science Files

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Internet

Video

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Bundestag – Tagesordnungen 

Bundestag bei MEDIAGNOSE

75 Jahre Grundgesetz

Der formale Rahmen der Demokratie

Alexander Wallasch: Zwei Kommentare, zwei Meinungen, zwei Mal Deutschland?  – 75 Jahre Grundgesetz – Habeck versus Weidel

Reitschuster: Die DDR-isierung des GrundgesetzesKetzerische Gedanken zum 75-jährigen Jubiläum

NIUS: Finger weg von der Meinungsfreiheit! Ein Gastbeitrag von Prof. Rupert Scholz zum 75. Geburtstag des Grundgesetzes

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Wir benötigen Ihre Spende, wenn MEDIAGNOSE weiter ohne jegliche Werbung erscheinen soll: Kontoverbindung

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Umfangreiche Themendirektanwahl

 

Tagebuch 1.11.2025 aktuell: Fritze Merz lügt stramm! & Neuer Angriff auf die Meinungsfreiheit & AfD und Sozialstaat & Klima und Temperaturmessung & vieles mehr

Deutschland und die EU sind komplett am Ende!

MEDIAGNOSE – Meinung …

… unter anderem, weil:

Niemand steht auf, niemand muckt auch nur!

Fakt ist: Demokratie, Meinungsfreiheit werden abgeschafft

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Politik Spezial 1.11.2025

Peter Hahne spricht Klartext: Zwischen Wahnsinn und Wahrheit | Im Gespräch mit Helmut Reinhardt

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AfD – TV 31.10.2025

In Schutt und Asche: So sabotiert die CDU unser Land!

In Gundremmingen, Bayern, werden die Kühltürme eines voll funktionsfähigen Kernkraftwerks gesprengt – eines der leistungsstärksten Europas. Über sechs Millionen Haushalte hätte es weiterhin mit sicherem, bezahlbarem Strom versorgen können. Stattdessen wird es nun dem Erdboden gleichgemacht – Symbol einer Energiepolitik, die Ideologie über Vernunft stellt. Die CDU trägt die Verantwortung für den fortlaufenden Niedergang unserer Energieversorgung. Diese Reportage zeigt, warum hier nicht nur Beton, sondern auch Zukunft Deutschlands in die Luft fliegt.

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Junge Freiheit

Fast 90 % der per Haftbefehl gesuchten Tatverdächtigen sind Ausländer!

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FOCUSonline: Fast eine Million Opfer durch Tatverdächtige aus größten Asyl-Herkunftsländern

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WELT-TV 1.11.2025

PEINLICHE POLITIKER AUF SOCIAL MEDIA: Experte warnt – „Social Media ist kein Selbstzweck!“

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31.10.2025: Kissler Kompakt

Die Nazi-Keule ist stumpf: SPD & Linke scheitern mit Hitler-Vergleichen

Wenn nichts mehr geht, geht immer noch Hitler. SPD und Linke greifen reflexhaft zur Nazi-Keule – und zerstören damit jede ernsthafte Debatte.

💡 In dieser Ausgabe analysiert Alexander Kissler:

  • ✔️ Wie Politiker von SPD, CDU und Grünen jeden Widerspruch mit Nazi-Vergleichen ersticken wollen
  • ✔️ Warum die „Keule“ heute keine Wirkung mehr hat – und sich gegen ihre Urheber richtet
  • ✔️ Wie die SPD mit der „Merz-ist-Nazi“-Rhetorik ins Abseits rutscht
  • ✔️ Weshalb echte Demokratie auch rechte Positionen aushalten muss
  • ✔️ Und wieso der inflationäre Hitler-Vergleich die historische Wahrheit verhöhnt

🧠 Fazit: Wer ständig Nazis ruft, verharmlost die echten. Die SPD verwechselt Moral mit Verleumdung.

Alle Folgen

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Achgut.com

Von Rüdiger Stobbe • Die gesamte Stromproduktion dieser Analysewoche lag wie bereits im vergangenen Jahr niedriger als 2023 und früher. Die negative wirtschaftliche Entwicklung hat weniger Energiebedarf zur Folge.

Beitragsbild: Doenertier82

Mit über 400 €/MWh wurde der Wochenhöchstpreis um 18:00 und 19:00 Uhr am Dienstag aufgerufen. Auch am Montag und am Mittwoch kam es zu Preisen über 200 € / 300 €/MWh. Am Mittwoch endete zum Ende der PV-Stromerzeugung die Windflaute, die bereits in der vergangenen Woche abzusehen war. Ab Donnerstag wurde wieder etwas mehr Windstrom produziert. Über 20 GW wurden allerdings erst am Sonntag erreicht, was denn auch mit 20,40 €/MWh zum niedrigsten Preis der Woche führte. Im Mittel der Woche lag der Strompreis bei 116,63 €/MWh, was einiges höher als der bisherige mittlere Preis des bisherigen Jahres 2025 (88 €/MWh) war. 

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„NAZIS“*  

Deutschland steht heute an einem digitalen Scheideweg! Sebastian MaackAfD-Fraktion im Bundestag

Die digitale Transformation in Deutschland wird durch ein antiquiertes föderales System ausgebremst, das dringend einer Modernisierung bedarf. Anstatt sich mit halbherzigen Lösungen wie dem Nutzstaatsvertrag zufriedenzugeben, sollte der Bund die Möglichkeit erhalten, zentrale IT-Systeme vorzugeben, um den Austausch über alle Ebenen hinweg zu gewährleisten. Nur so kann Deutschland den digitalen Rückstand aufholen und die Bürger von der lästigen Bürokratie befreien.

Redebeitrag von Sebastian Maack (AfD) am 16.10.2025 um 23:22 Uhr (34. Sitzung, TOP 22)

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„NAZI*“ in NRW

Warum grüner Wasserstoff selbst im Best-Case-Szenario ein Desaster ist! – Christian Loose (AfD)

Es wird als Wunderwaffe der Energiewende gepriesen, die alles noch einmal drehen soll: sogenannter „grüner Wasserstoff“. Es gibt nur einen gewaltigen Haken! Christian Loose (AfD) beweist: Selbst wenn die Regierung erstmals alle verkündeten Ziele erreicht und jedes Versprechen hält, ist grüner Wasserstoff ein vollständiges Desaster.

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Kontrafunk aktuell – Nachrichten vom  1.11.2025

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DeutschlandfunkPresseschauen

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Ein genialer Kommentar von Markus Vahlefeld

Sprache als Waffe: Zum Beispiel „Zwangsbeitrag“

Kontrafunk aktuell 10.10.2025

Markus Vahlefeld beschäftigt sich in seinem Kommentar mit dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk und der Debatte um den Zwangsbeitrag.

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Meine Meinung

Viele Migranten in Deutschland wollen neben einem guten Leben auf lange Sicht die „Integration“ der autochtonen Bevölkerung, die sie verachten,  in die islamische Umma. Das garaniert am Ende einen Platz neben Allah. 

Ganteför

Stadtbilddebatte: Es geht um viel mehr| Grenzen des Wissens

Die Stadtbilddebatte in Deutschland ist ein skurriles Phänomen des Zeitgeistes. Es geht um viel mehr als nur ein Unsicherheitsgefühl. Dazu ein Blick in andere Länder.

00:00 Bundeskanzler Merz 03:07 Stadtbild in den USA 06:21 Opiumkriege China 08:40 Bandenkriege in Brasilien 11:50 Gewaltland Schweden 16:14 Gewalt gegen Frauen in Österreich

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Aufsässige News

Stopp!💥Brandbrief von den Töchtern gegen Merz! – Jetzt gibt’s Konter!

Zwei Wochen Stadtbild-Debatte, Brandbriefe und moralische Dauerschleifen – jetzt reicht’s. Sara Maria Sander sagt, was viele denken: Schluss mit der Doppelmoral der selbsternannten Gutmenschen. Sarah Maria Sander, Beatrice Achterberg und Anna Schneider kontern scharf gegen die Töchter gegen Merz. Es zeigt, wie weit die mediale Empörung mittlerweile von der Realität entfernt ist. Und als wäre das nicht genug, liefert Lanz gleich noch ein Spezial zur AfD – natürlich ohne AfD , aber mit Petra Köpping SPD und Peter Tauber, Ex-CDU-Generalsekretär. Vorwärts, rückwärts, quer – Hauptsache, der Zuschauer bleibt verwirrt.

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Punkt.Preradovic

„Corona oder KriegZiel sind künstliche Märkte“ – Punkt.PRERADOVIC mit Dr. Gunter Frank

Ob Corona, Krieg oder Klima, „es geht nur um die Schaffung künstlicher Märkte“, sagt Arzt und Autor Dr. Gunter Frank. Und um Kritik an diesen unnützen Märkten zu verhindern, werde die Meinungsfreiheit eingeschränkt, so der Autor von „Der Staatsverrat“. Dafür eigneten sich am besten linksextreme Politiker, die von der globalen Finanzelite gefördert und ins Amt gehievt würden. Eine unheilige Allianz von Finanzmonopolen und Marxismus…

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Meine Meinung …

… nach muss die AfD sich in keiner Weise der CDU anpassen. Sie ist eine auf dem Boden des Grundgesetzes stehende Partei, die seit Gründung verleumdet, diffamiert und diskreditiert wird. Außerdem gibt es die Aussagen der „Zerstörung/Vernichtung der CDU“ lediglich im Kopf von Fritze Merz und gehört zur Diskreditierungspropaganda der immer schwächer werdenden Kartellparteien. 

Rüdiger Stobbe, Blogbetreiber

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Meine Empfehlung

Drei Bücher von Prof. Dr. Martin Wagener

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Gaza – Israel  

  Kontrafunk aktuell 26.9.2025

Pierre Heumann: Israel und die Zweistaatenlösung

Eine Anerkennungswelle für einen künftigen Staat Palästina und die Vorbereitung von EU-Sanktionen setzen Israel zu. Israel-Korrespondent Pierre Heumann schätzt die Lage ein.

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Herta Müller: „Eine totale Entgleisung der Zivilisation“

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Grafiken & Charts

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Russland – Ukraine – NATO

Peter Haisenko anhören und erkennen, dass Sie vom Staat nur ganz heftig verarscht werden!

Gibt es eine Bedrohung durch Russland?

Kontrafunk aktuell 28.10.2025

Peter Haisenko: Mehr Luftraumverletzungen oder nur mehr Schlagzeilen?

Der ehemalige Pilot Peter Haisenko beurteilt die Frage: Sind das geplante Manöver oder nur dramatisierende Schlagzeilen? 

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UKRAINE-KRIEG: Lawrow bringt Nichtangriffsgarantie für Europa ins Spiel – Wie ist das einzuschätzen?

Russlands Krieg in der Ukraine erschüttert die Sicherheit Europas, die Zeichen stehen auf Aufrüstung. Nun fällt bei Außenminister Lawrow eine Bemerkung, die nach Entspannung klingt. Russland ist nach Worten von Außenminister Sergej Lawrow bereit zu einer Nichtangriffsgarantie für EU- und Nato-Staaten. «Wir haben mehrmals gesagt, dass wir nicht die Absicht hatten und haben, irgendein derzeitiges Nato- oder EU-Mitglied anzugreifen.» Das sagte Lawrow bei einem Sicherheitsforum für den eurasischen Raum in Minsk in Belarus. „Wir sind bereit, diese Position in künftigen Sicherheitsgarantien für diesen Teil Eurasiens zu verankern“, sagte er laut Wortlautprotokoll auf der Website seines Ministeriums in Moskau.

Thomas Röwekamp, CDU Vorsitzender des Verteidigungsausschusses und Militärexperte Wolfgang Richter schätzen die Aussagen im WELT Spezial ein.

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KRALL: Putin´s Einmarsch in die UKRAINE war seine Pflicht! – Pistorius & Merz bereiten Krieg vor!

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Mal sehen und hören, was die bösen Russen so sagen

Russland

Außenamtssprecherin Sacharowa zum 3. Oktober, der deutschen Wiedervereinigung

Am 3. Oktober jährt sich zum 35. Mal die sogenannte deutsche Wiedervereinigung, die nach Inkrafttreten des am 31. August 1990 unterzeichneten „Vertrags über die deutsche Einheit” zwischen der DDR und der BRD im Jahr 1990 offiziell verkündet wurde.

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Wladimir Putin

 Teil 1/7 DE-Putins Diskussionsrunde beim Diskussionsclub „Waldaï“

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Teil 2, Teil 3, Teil 4, Teil 5, Teil 6, Teil 7

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Epoch Times 5.10.2025- Zusammenfassung

Jährliches Waldai-Club-Treffen

Alle NATO-Staaten befänden sich derzeit im Krieg mit Russland „und machen daraus auch keinen Hehl mehr“, erklärte Putin auf der Plenarsitzung des internationalen Waldai-Diskussionsforums in Sotchi, Russland. Was noch wichtig war.

[…]

PDF

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WELTWOCHE – Roger Köppel

Dauert über zwei Stunden – Lohnt aber in jedem Fall

«Ohne Russland keinen Frieden in Europa»: Roger Köppel mit einer Schweizer Sicht auf die Welt

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DIE WELTWOCHE

Das meint …

Frau Krone-Schmalz, immer wieder eine Wohltat ihr zuzuhören ❤

Gabriele Krone-Schmalz über den Ukraine-Krieg, Deutschland, die Medien und ihr Leben

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Alte weiße Männer zum Russland –  Ukraine-Konflikt

Eine wichtige Frage vorab

Auszug aus dem Dohnanyi-Interview unten ab Min. 10:42

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Geht der Krieg weiter, wird die Niederlage der Ukraine katastrophal | Harald Kujat

Klaus von Dohnanyi warnt: Europa zerstört sich selbst 💥

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PATRIK BAAB enttarnt Wahrheit über MAIDAN-MORDE & Unterdrückung der ethnischen Russen im Donbass!

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Daniele Ganser: Kiew 2014 – Der Putsch, der Europa in den Krieg stürzte (15.8.2025)

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Das bei Ganser erwähnte Buch für 2,-€ bei Kindle

Ivan Katchanovski

Das Massaker auf dem Maidan: Der Massenmord, der die Welt veränderte

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Gratis Download

Russland & Ukraine & Westen aktuell: Kostenloser Download – Wie der Westen den Krieg in die Ukraine brachten

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Prof. John Mearsheimer: «Der Ukraine-Krieg wird auf dem Schlachtfeld enden»

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Meilenstein zum Gipfel

Kontrafunk aktuell

Michael von der Schulenburg: Die Rolle Europas bei den Friedensverhandlungen im Ukraine-Krieg

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Russland.ru

Rede des Ständigen Vertreters Poljanskij beim UN Sicherheitsrat zum Anschlag auf Nord Stream

Wenn es im Rat keine Fortschritte bei der Diskussion über das Thema „Nord Stream“ gibt, sind Wiederholungen in anderen Regionen der Welt nicht auszuschließen, und die Verantwortung dafür wird bei allen Mitgliedern des Rates liegen.

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So geht Diplomatie der Stärke!

Nach dem überaus wahrhaftig-freundlichen Empfang Putins durch Trump kam es zu dieser …

Demonstration von Macht

Quelle

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EMMA

Raubt Russland Kinder?

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Helmut Scheben: Russischer Kinderraub

Was ist dran an den Medienberichten über ukrainische Kinder, die angeblich massenhaft nach Russland entführt und dort umerzogen werden? Der Journalist Helmut Scheben plädiert dafür, sie mit Skepsis zu betrachten.

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WELTonline: Verschleppung ukrainischer Kinder //„Relativiert und leugnet Kriegsverbrechen“ – Empörung über „Emma“-Artikel

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Wer garantiert eigentlich die Sicherheit Russlands?

Russland und sein Alliierter Weißrussland ist von der NATO an seiner Westgrenze praktisch eingekreist. Nun auch noch NATO-Soldaten in die Ukraine? 

Quelle der Karte

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Putins Bedingungen

#Putin verspricht einen sofortigen Waffenstillstand wenn Kiew vier Regionen aufgibt und auf die #NATO verzichtet #Ukraine

Quelle: Maik Pittel @maikpi70 auf X

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Harald Kujat, General a.D. am 16.8.2025

«Ich bin optimistisch»: Harald Kujat über den Trump-Putin-Gipfel und den Weg zum Ukraine-Frieden

Statista: Vergleich der Militärstärke von NATO und Russland im Jahr 2025

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Harald Kujat, General a.D. am 1.8.2025

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Norbert Häring: Geheime Ziele der Nato

Im Gespräch mit dem Wirtschaftsjournalisten Norbert Häring geht es um ein Nato-Geheimpapier. Der Inhalt ist unbekannt, aber die Auswirkungen lassen sich erahnen. Die Nato bekämpft „Desinformation“ und regiert in die Mitgliedsstaaten. 

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SPD-Friedensmanifest

Kommt der Russe?

Nein! – Warum Nein?- Hier die Antworten plus aktuell:

Russland «keine allzu grosse Gefahr»: Philosoph Richard David Precht hält Alarmismus im Westen für übertrieben

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Ralph Bosshard: USA stoppen Waffenlieferungen an die Ukraine

Die USA wollen die Lieferung von einigen Luftabwehrraketen und Luftabwehrwaffen an die Ukraine stoppen. Wie wichtig Luftabwehr ist und was der Lieferstopp für die Ukraine bedeutet, erklärt Ralph Bosshard, Oberstleutnant im Generalstab a. D. und jahrelanger militärischer Sonderberater des OSZE-Generalsekretärs. 

Quelle Kontrafunk aktuell 7.7.2025

Präsident Putin äußert sich zur Taurus-Debatte in Deutschland und spricht auch allgemein über die Deutsch-Russischen Beziehungen, die aufgrund der aggressiven Politik der Bundesregierung unter Friedrich Merz in einem sehr bedauernswerten Zustand sind.
Quelle: Putins Treffen mit Vertretern der internationalen Presse 18.06.2025 http://kremlin.ru/events/president/ne…

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Nachdem die Ukraine ihren Drohnenschlag gegen russische Kampfbomber gefeiert hat, schlägt Moskau zurück. Gleichzeitig vereinbaren die Nato-Staaten das größte Aufrüstungspaket seit dem Kalten Krieg. Über die Konsequenzen informiert Ralph Bosshard, Oberstleutnant a. D. im Generalstab der Schweizer Armee.

Quelle Kontrafunk aktuell 10.6.2025

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Alexander Wallasch:  Emotionen statt Interessen: Wie die deutsche Politik im Ukraine-Konflikt die Orientierung verlor

Der historische Ukraine-Irrtum von linksDieser Krieg wird Deutschland ruinieren

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Russland – Ukraine aktuell

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Tichys Einblick 11.10.2025

Meilenstein

Ende der Energiewende von Katherina Reiche eingeläutet!

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Prof. Beckmann, TU Dresden führt dazu aus: 

Dresden beerdigt grüne Träume: „Ein System, dem die Energie ausgeht“

Energie‑Realität vs. Politik: Prof. Michael Beckmann von der TU Dresden analysierte bei dem Kraftwerkstechnischen Kolloquium in Dresden in dieser Woche den 10‑Punkte‑Plan, den Wirtschaftsministerin Reiche vorgelegt hatte: geplanter Strom 900–1100 TWh, realistischer Bedarf 1400–1600 TWh, wobei der erhebliche Bedarf für KI noch nicht eingerechnet ist. „Markt‑ & systemdienlich“ sei ein Euphemismus – die Kosten tragen Netze, Speicher und gesicherte Leistung. Wasserstoff? „Wir importieren Verluste.“ Seine Empfehlung: Technologieoffenheit (inkl. Kernkraft) und ehrliche Bedarfsermittlung. Dresden beerdigt grüne Träume – jetzt das Interview bei TE. Oder: „Wer Energiepolitik gegen Physik, Markt und Realität macht, darf sich nicht wundern, wenn am Ende der Fuchs die Hühner zählt.“

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 Junge Freiheit Energiewende zum Scheitern verurteiltPDF

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Rüdiger Stobbe zum E-Auto mit RangeExtender …

… ab Minute Stunde 1:28:30

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Meilenstein:

Die AfD ist omnipräsent, aber als Projektionsfläche – über die Partei selbst weiß die Öffentlichkeit wenig. Das ist eine journalistische Schieflage, auch deshalb spricht Apollo News mit der AfD. In diesem Interview befragt Max Mannhart den AfD-Ehrenvorsitzenden Dr. Alexander Gauland über die Zerrissenheit, die Zukunft, die Abgründe und die tiefere Programmatik der AfD.

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Im Streitgespräch zwischen Ulrike Guérot und Björn Höcke geht es um die Frage, in welche Richtung sich die AfD entwickelt: eine Aufweichung der eigenen politischen Werte zugunsten einer möglichen Koalition mit der CDU, eine Unterwanderung der Partei durch externe Kräfte oder eine drohende „Melonisierung“ der Partei. Für die einen ist sie zum Hoffnungsschimmer geworden, für die anderen eine Partei, die rechtsradikale Positionen vertritt und damit die Demokratie gefährdet. Wohin steuert die Partei, die einst als Korrektiv zum bestehenden politischen System gegründet wurde? Darüber diskutieren die beiden und greifen die derzeit relevantesten Themen auf, die die Gesellschaft bewegen.

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Staatsbürgerschaft und ethnisch-kulturelle Deutsche bei der AfD

Auch lesen:

Deutsches Volk – Deutsches Staatsvolk aktuell: Bist Du Türke oder Deutscher?

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Achgut.com – Dr. Thilo Sarrazin:

Wir sind das Volk – aber wer sind „wir“ und warum?

Über dem Reichstag steht die Inschrift „Dem deutschen Volke“. Das hat schon vielen nicht gepasst, als der Bundestag in das Reichstagsgebäude zog. Es gab Bestrebungen, den Spruch abzuändern in „Der deutschen Bevölkerung“.

Nun ist es tatsächlich so, dass Begriffe jeder Art keine eigenen Wahrheiten beinhalten, sondern soziale Konventionen sind. Ihr Inhalt ist also das, was man übereinstimmend für seinen Inhalt hält, so auch der Begriff des Volkes. Begriffe als solche haben keine objektive Wahrheit. Sie sind vielmehr sprachliche Übereinkünfte, über deren Inhalt man sich pragmatisch verständigt, damit man weiß, wovon man jeweils redet.

Angela Merkel sagte einmal als Bundeskanzlerin, dass für sie all jene Deutsche seien, die schon länger hier leben. Das kann man so definieren.

Das deutsche Grundgesetz spricht von deutscher Volkszugehörigkeit, ohne den Begriff näher zu definieren, der Kontext zeigt aber eine Orientierung an der ethnischen Herkunft: Wer Vorfahren deutscher Nationalität hatte, durfte in den Jahrzehnten der Nachkriegszeit aus den ehemaligen Siedlungsgebieten Deutscher in Osteuropa nach Deutschland einreisen. Seine ethnische Abstammung gab ihm ein Recht auf die deutsche Staatsbürgerschaft.

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Reden der AfD-Fraktion in Deutschen Bundestag

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Wahlumfragen ab 20.12.2024 kumuliert

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Kontrafunk aktuell Wochenrückblick 1.11.2025

Robert Meier präsentiert ausgewählte Beiträge aus „Kontrafunk aktuell“ im Wochenrückblick. In dieser Woche sprachen wir mit dem Journalisten Jonas Greindberg über die Spannungen zwischen Deutschland und China, mit der Islamkritikerin Laila Mirzo über das geplante Kopftuchverbot an österreichischen Schulen und mit dem ehemaligen Oberbürgermeister Matthias Berger über einen Brandbrief an Bundeskanzler Friedrich Merz. Außerdem zu Gast waren Südamerika-Korrespondent Alex Baur, der frühere Pilot Peter Haisenko, der ehemalige Kommandant von Camp Warehouse in Kabul Dr. Thomas Sarholz, der pensionierte österreichische Brigadegeneral Günther Greindl, die Wiener ÖVP-Abgeordnete Caroline Hungerländer, Journalist Klaus-Rüdiger Mai und der Rechtsphilosoph Prof. Andreas Kinneging.

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[sta_anchor id=“6″]Tichys Einblick & WELTWOCHE & Achse des Guten & NIUS[/sta_anchor]

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GIO – unzensiert

Precht spricht aus, was alle denken: Meinungsfreiheit ist nur noch Theorie!

Richard David Precht spricht auf der Frankfurter Buchmesse über die Meinungsfreiheit – und trifft einen Nerv. Rein formal ist sie da. Aber gefühlt? Verschwunden. Nur noch 46 % der Deutschen glauben laut Allensbach, dass sie ihre Meinung frei äußern können. Was erzählt das über unsere Gesellschaft? Und warum verlieren wir die Freiheit schon lange bevor sie offiziell abgeschafft wird? Darum geht es in der heutigen Folge.

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TE 21.8.2025

So stirbt die Demokratie | Chefredakteurstalk mit Roland Tichy und Roger Köppel (Weltwoche)

Roger Köppel, Chefredakteur der Weltwoche in Zürich und Roland Tichy, Chefredakteur von TE, diskutieren die großen Themen: Europa steht vor einem Scherbenhaufen: jetzt zeigt sich, dass Russland nicht besiegt werden kann, und die EU hat aber gerade darauf gesetzt. Die USA verständigen sich mit Russland, Europa ist außen vor. Das kommt nicht überraschend. Aber blinder Moralismus hat den Verstand der Politiker in Europa lahmgelegt. Jetzt gewinnt die Realität über die Träume und Selbsttäuschung. Einer der Gründe: In Deutschland darf längst nicht mehr offen diskutiert werden, es wird nur noch dekretiert und propagiert. So läuft die Politik wie auch Schienen in die falsche Richtung und keiner korrigiert, weil Widerspruch nicht nur zwecklos ist, sondern auch noch bestraft wird. Und so stirbt auch die Demokratie in Deutschland schrittweise – wie in Ludwigshafen. Für einen Schweizer eine unfassbare Vorstellung, dass die Kandidatur eines Oppositionspolitikers einfach verboten werden kann. Was kann man dagegen tun? In der Schweiz wird per Volksabstimmung entschieden – in Deutschland möchten einige Parteikoalitionen darüber bestimmen, was wir zu glauben, zu tun, zu denken und zu wählen haben.

Nicht von Tichys Einblick:

Ist Doris von Sayn-Wittgenstein – Prophetin?

Wann kommen die linksgrünen Lager?

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MEDIAGNOSE: Russland führt einen Verteidigungskrieg!

… Andere Meinungen:

Allein (Gauland) gegen alle: Illner vom 13.7.2023

Quelle

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achgut.com 12.10.2025:

Eine Sternstunde der Selbstvorführung

Bundestagsabgeordnete sollten ihre Rentenversicherung selbst bezahlen und auf ein Privileg verzichten. Viele Abgeordnete aller Parteien stimmen dem zu. Die AfD greift in einem Antrag auf deren Argumente teilweise wortwörtlich zurück. Und jetzt raten Sie mal, wie alle anderen reagieren?

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USA

Der rechte Richtungsstreit

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Du darfst Alles für Deutschland geben. Aber nicht „Alles für Deutschland“ sagen.

Es ist an Verlogenheit kaum zu überbieten, wenn derselbe Staat, der „alles für Deutschland“ zu sagen unter Strafe stellt, zugleich verlangt, dass seine Bürger „alles für Deutschland“ geben: ihr Leben, ihre persönliche Freiheit, ihr Eigentum. 

Ansgar Neuhof / 03.10.2025 / 06:00 / Foto: achgut.com K.I/

Nun ist die Geschichtsfälschung quasi amtlich. Wie kürzlich bekanntgegeben, sieht der Bundesgerichtshof (BGH), das höchste deutsche Strafgericht, es tatsächlich als strafbar an, die Losung „Alles für Deutschland“ auszusprechen (siehe hier). Obgleich es eine Losung von Sozialdemokraten, Kommunisten, Gewerkschaftern, Christen, Nationalsozialisten, Christdemokraten und Anti-Hitler-Aktivisten, kurz: eine Losung aller Deutschen, war. Alles für Deutschland geben – das darf, ja muss man allerdings schon noch. Im Spannungs- und Verteidigungsfall hat man von Gesetzes wegen alles – Leben, Freiheit, Eigentum – für Kanzler, Volk und Vaterland zu opfern (Einzelheiten siehe unten). Nur in der Kurzfassung „alles für Deutschland“ soll man das nicht sagen dürfen. 

§ 86a Strafgesetzbuch ist der Tatbestand, den der BGH hier angewendet wissen will. Er stellt das Verwenden von insbesondere nationalsozialistischen Kennzeichen unter Strafe. Parolen/Losungen fallen darunter, vorausgesetzt, sie waren für die Nationalsozialisten charakteristisch = kennzeichnend. Genau das ist von vornherein nicht der Fall bei einer Losung aller Deutschen, die über die Partei- und Gesellschaftsgrenzen Verwendung fand – bis hin zu erklärten Gegnern der Nationalsozialisten im Kampf gegen selbige. 

„Alles für Deutschland“ entspricht daher nicht dem Hakenkreuz oder dem Gruß „Heil Hitler“. Letztere sind Zeichen/Losungen, die tatsächlich kennzeichnend für die Nationalsozialisten waren. Die von anderen Bürgern/Parteien/Organisationen nicht oder nur unter Androhung negativer Konsequenzen verwendet wurden. „Alles für Deutschland“ riefen auch Nicht-Nationalsozialisten aus Überzeugung. Man muss diese Überzeugung nicht teilen (und ich habe sie schon mehrfach kritisiert), aber es ist eine legitime Überzeugung. Die in diesen drei Wörtern auszudrücken ein Staat nicht verbieten darf. Die Losung „Alles für Deutschland“ war/ist somit wie die Nationalhymne kein nationalsozialistisches Charakteristikum. Und es steht auch dem BGH nicht zu, sie dazu zu machen. Er hat Recht zu sprechen und nicht Geschichte umzuschreiben. Wer Hakenkreuz und „Alles für Deutschland“ auf eine Ebene stellt, betreibt verwerfliche Propaganda. 

[…]

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Orban

„Die Eurozone wird sich auflösen“

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Bundestag: Was genau ist „Hass und Hetze„?

Der Bundestag hat darüber debattiert, wie sich Hass und Hetze künftig durch eine neue Geschäftsordnung des Bundestags aus dem Plenarsaal verbannen lassen. Eigentlich zielt der Vorstoß vor allem auf die AfD. Getroffen wird wohl eher die Demokratie.

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Komplette Debatte zur Geschäftsordnung „Hass und Hetze u.v.m.“

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Durchsicht: Unsere Verbots-Demokratie

[…]

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MerzSchlimmer geht immer!

Mit Merz auf Du und Du

Alle SPD-Vorsitzenden sind jetzt Duz-Freunde von Friedrich Merz. Das immerhin verriet Markus Söder vom Koalitionstreffen der Parteivorsitzenden von Union und SPD. Demonstriert wurde Harmonie und Verachtung des Souveräns. Obwohl die Parteiführer Letzteres wahrscheinlich noch nicht einmal bemerkten.

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Achtung, Reichelt!

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Schuler!

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GIO unzensiert

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Sehr empfehlenswert:

Aufrufen

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Deutschlandkurier

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Alexander Wallasch

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Reitschuster

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Junge Freiheit

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Epoch Times

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Science Files

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Internet

Video

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Bundestag – Tagesordnungen 

Bundestag bei MEDIAGNOSE

75 Jahre Grundgesetz

Der formale Rahmen der Demokratie

Alexander Wallasch: Zwei Kommentare, zwei Meinungen, zwei Mal Deutschland?  – 75 Jahre Grundgesetz – Habeck versus Weidel

Reitschuster: Die DDR-isierung des GrundgesetzesKetzerische Gedanken zum 75-jährigen Jubiläum

NIUS: Finger weg von der Meinungsfreiheit! Ein Gastbeitrag von Prof. Rupert Scholz zum 75. Geburtstag des Grundgesetzes

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Wir benötigen Ihre Spende, wenn MEDIAGNOSE weiter ohne jegliche Werbung erscheinen soll: Kontoverbindung

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Umfangreiche Themendirektanwahl

 

Tagebuch 31.10.2025 aktuell: Energiewende – Ende – Evonik-Chef Kullmann & Merz – Krise – Erdogan & Remigration klappt nicht – Messerangriffe & vieles mehr

Berlin, 23. März 1933. Im Reichstag beschließt das Parlament mit einer Zweidrittelmehrheit ein Ermächtigungsgesetz zur Behebung der Not von Volk und Reich . Es hat sich damit selbst entmachtet und das Tor zur Diktatur aufgestoßen. Wenn später behauptet wird, dass „die Deutschen“ Hitler an die Macht gebracht haben, stimmt das nur bedingt. Das Volk hat ihm nie eine Mehrheit gegeben. Das Parlament hat ihm den Weg geebnet. Ein Blick zurück in die Geschichte zeigt, wie es zu dieser verhängnisvollen Entwicklung kommen konnte.

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Deutschland und die EU sind komplett am Ende!

MEDIAGNOSE – Meinung …

… unter anderem, weil:

Niemand steht auf, niemand muckt auch nur!

Fakt ist: Demokratie, Meinungsfreiheit werden abgeschafft

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Junge Freiheit 30.10.2025

Skandal um Weimer weitet sich aus: Was wir jetzt wissen!

Wolfram Weimer soll mit seinem Verlag systematisch das Urheberrecht gebrochen und sein politisches Amt mit wirtschaftlichen Interessen vermengt haben. Das große JF-Dossier mit allen Fakten, Recherchen und Hintergründen: https://jungefreiheit.de/sonderthema/…

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Tichys Einblick 30.10.2025

Bill Gates verlässt die Klimakirche | Alles über die spektakuläre Kehrtwende

Bill Gates verlässt die Klima-Kirche: Der Mann, der mit seinem riesigen Vermögen immer noch ganze Staaten kaufen könnte, will nicht mehr Hauptsponsor der weltweiten CO2-Panikbranche sein. Marco Galina hat für Tichys Einblick den Habeck-Graichen-Skandal und die Affäre um die „Agora Energiewende“ aufgedeckt. Er verfolgt die Aktivitäten des US-Multimilliardärs seit Jahren, und er sagt: Gates ist ein Opportunist, der genau weiß, wo man sein Geld anlegen muss. Das Klimaangst-Business läuft einfach nicht mehr so gut, deshalb wechselt er zu einem anderen Geschäft. „Es geht nicht darum, dass er sich moralisch gewandelt hätte oder sagen würde: Vielleicht haben wir es übertrieben. Nein, es ist das Hinwenden zu einer anderen Strategie.“ Einer neuen Strategie, die mehr Profit verspricht. „Wer jetzt noch auf die Klimaangst setzt, hat den Schuss nicht gehört“, meint Gallina. Die großen Kapitalanleger haben schon seit ein paar Jahren ihr Portfolio angepasst und sich nach und nach aus „grünen“ Investments verabschiedet. Nur in Deutschland können die klassischen grünen NGOs wohl noch eine Weile weitermachen: Weil sie hier massiv vom Staat finanziert werden. Das nächste „große Ding“ nach Corona und der Klimapanik wird KI sein. Dafür braucht man Unmengen an Strom – der lässt sich im Leben nicht mit erneuerbaren Quellen produzieren. Deshalb setzt man überall auf der Welt, außer in Deutschland, auf Kernkraft. Das ist der Bereich, in den Bill Gates jetzt sein Kapital umleitet: in Künstliche Intelligenz – und in die Stromerzeugung dafür.

Ein verblüffendes Gespräch mit einem echten Kenner der Materie.

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Stadtbild in echt

72 Stunden in den Armutsvierteln Berlins (Es ist Schockierend) 🇩🇪

Berlin ist die Hauptstadt Deutschlands und hat in den letzten Jahren einen Wandel durchlaufen. Müllentsorgung und eine hohe Kriminalitätsrate sind nur zwei von vielen Problemen. Wir verbrachten drei Tage in dieser Stadt und erkundeten Gegenden, die gewöhnlich nur von den einheimischen Bewohnern gesehen werden.

Kamera: Jonas Amthor Projektassistent: Christian Isselbächer Regie: Jonas Amthor

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Junge Freiheit

Warum Hamburgs „Zukunftsentscheid“ in die Sackgasse führt

Die Hamburger haben entschieden – und ahnen wohl kaum, was das bedeutet: Mit dem „Zukunftsentscheid“ zwingt sich die Stadt per Gesetz in ein energiepolitisches Experiment, das Physik, Wirtschaft und Wohlstand ignoriert. Eine Analyse.

[…]

Weil der Sachverhalt zeitgeschichtlich höchst relevant ist, hier die …

PDF

des Artikels. Danke Junge Freiheit, deren Abo wir empfehlen.

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WELTWOCHE daily spezial 17.10.2025

«Das grösste Problem Deutschlands»: Peter Hahne über die Brandmauer, Merz und die AfD

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Russland – Ukraine

 BILD – TV 30.10.2025

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WELTWOCHE 30.10.2025

Waffenstillstand: Lenny Fischer über Trumps Treffen mit Xi

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Achgut.com

Von Rüdiger Stobbe • Die gesamte Stromproduktion dieser Analysewoche lag wie bereits im vergangenen Jahr niedriger als 2023 und früher. Die negative wirtschaftliche Entwicklung hat weniger Energiebedarf zur Folge.

Beitragsbild: Doenertier82

Mit über 400 €/MWh wurde der Wochenhöchstpreis um 18:00 und 19:00 Uhr am Dienstag aufgerufen. Auch am Montag und am Mittwoch kam es zu Preisen über 200 € / 300 €/MWh. Am Mittwoch endete zum Ende der PV-Stromerzeugung die Windflaute, die bereits in der vergangenen Woche abzusehen war. Ab Donnerstag wurde wieder etwas mehr Windstrom produziert. Über 20 GW wurden allerdings erst am Sonntag erreicht, was denn auch mit 20,40 €/MWh zum niedrigsten Preis der Woche führte. Im Mittel der Woche lag der Strompreis bei 116,63 €/MWh, was einiges höher als der bisherige mittlere Preis des bisherigen Jahres 2025 (88 €/MWh) war. 

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„NAZIS“*  decken auf

19 Millionen weniger Reisende, was ist hier los? Hauke Finger – AfD-Fraktion im Bundestag

 

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„NAZI*“ in NRW

SPD blamiert sich, es tut fast weh! – Dr. Martin Vincentz (AfD)

Tränen lachen ohne Lachgas: SPD macht’s möglich! Das neueste Klima-Gruselmärchen der Genossen auf dem Weg zur 5-Prozent-Marke ist nur noch absurd. Während unzählige Tonnen Lachgas auf natürlichem Wege oder in der Landwirtschaft emittiert werden, will die SPD kleine Lachgas-Kartuschen aus dem Haushalt dafür verantwortlich machen, dass die Eisberge schmelzen!

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Rattenplage in NRW-Städten dank Massenmigration! – Zacharias Schalley (AfD)

Der Müll fliegt am helllichten Tag aus dem Plattenbaufenster: Runtergekommene Schrottimmobilien und ganze verwahrloste Stadtteile sorgen für eine Explosion der Rattenpopulation. In Dortmund zum Beispiel haben sie die Menschen bereits übervölkert und sind längst zur Plage geworden. Doch „Rettung naht“: Der Landtag von Nordrhein-Wüstfalen diskutiert, inwieweit Bürger sich selbst als Rattenjäger betätigen könnten. Zacharias Schalley (AfD) durchbricht die surreale Debatte: Das Problem der Ratte ist ein Problem der Menschen, die dort wohnen!

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Ratten in Aachen

Quelle

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Kontrafunk aktuell – Nachrichten vom  30.10.2025

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DeutschlandfunkPresseschauen

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Ein genialer Kommentar von Markus Vahlefeld

Sprache als Waffe: Zum Beispiel „Zwangsbeitrag“

Kontrafunk aktuell 10.10.2025

Markus Vahlefeld beschäftigt sich in seinem Kommentar mit dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk und der Debatte um den Zwangsbeitrag.

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Russland – Ukraine

UKRAINE-KRIEG: Lawrow bringt Nichtangriffsgarantie für Europa ins Spiel – Wie ist das einzuschätzen?

Russlands Krieg in der Ukraine erschüttert die Sicherheit Europas, die Zeichen stehen auf Aufrüstung. Nun fällt bei Außenminister Lawrow eine Bemerkung, die nach Entspannung klingt. Russland ist nach Worten von Außenminister Sergej Lawrow bereit zu einer Nichtangriffsgarantie für EU- und Nato-Staaten. «Wir haben mehrmals gesagt, dass wir nicht die Absicht hatten und haben, irgendein derzeitiges Nato- oder EU-Mitglied anzugreifen.» Das sagte Lawrow bei einem Sicherheitsforum für den eurasischen Raum in Minsk in Belarus. „Wir sind bereit, diese Position in künftigen Sicherheitsgarantien für diesen Teil Eurasiens zu verankern“, sagte er laut Wortlautprotokoll auf der Website seines Ministeriums in Moskau.

Thomas Röwekamp, CDU Vorsitzender des Verteidigungsausschusses und Militärexperte Wolfgang Richter schätzen die Aussagen im WELT Spezial ein.

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KRALL: Putin´s Einmarsch in die UKRAINE war seine Pflicht! – Pistorius & Merz bereiten Krieg vor!

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31.10.2025: Kissler Kompakt

Die Nazi-Keule ist stumpf: SPD & Linke scheitern mit Hitler-Vergleichen

Wenn nichts mehr geht, geht immer noch Hitler. SPD und Linke greifen reflexhaft zur Nazi-Keule – und zerstören damit jede ernsthafte Debatte.

💡 In dieser Ausgabe analysiert Alexander Kissler:

  • ✔️ Wie Politiker von SPD, CDU und Grünen jeden Widerspruch mit Nazi-Vergleichen ersticken wollen
  • ✔️ Warum die „Keule“ heute keine Wirkung mehr hat – und sich gegen ihre Urheber richtet
  • ✔️ Wie die SPD mit der „Merz-ist-Nazi“-Rhetorik ins Abseits rutscht
  • ✔️ Weshalb echte Demokratie auch rechte Positionen aushalten muss
  • ✔️ Und wieso der inflationäre Hitler-Vergleich die historische Wahrheit verhöhnt
🧠 Fazit: Wer ständig Nazis ruft, verharmlost die echten. Die SPD verwechselt Moral mit Verleumdung.

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Alle Folgen Kissler Kompakt

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Meine Meinung …

… nach muss die AfD sich in keiner Weise der CDU anpassen. Sie ist eine auf dem Boden des Grundgesetzes stehende Partei, die seit Gründung verleumdet, diffamiert und diskreditiert wird. Außerdem gibt es die Aussagen der „Zerstörung/Vernichtung der CDU“ lediglich im Kopf von Fritze Merz und gehört zur Diskreditierungspropaganda der immer schwächer werdenden Kartellparteien. 

Rüdiger Stobbe, Blogbetreiber

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Meine Empfehlung

Drei Bücher von Prof. Dr. Martin Wagener

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Gaza – Israel  

  Kontrafunk aktuell 26.9.2025

Pierre Heumann: Israel und die Zweistaatenlösung

Eine Anerkennungswelle für einen künftigen Staat Palästina und die Vorbereitung von EU-Sanktionen setzen Israel zu. Israel-Korrespondent Pierre Heumann schätzt die Lage ein.

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Herta Müller: „Eine totale Entgleisung der Zivilisation“

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Grafiken & Charts

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Russland – Ukraine – NATO

Mal sehen und hören, was die bösen Russen so sagen

Russland

Außenamtssprecherin Sacharowa zum 3. Oktober, der deutschen Wiedervereinigung

Am 3. Oktober jährt sich zum 35. Mal die sogenannte deutsche Wiedervereinigung, die nach Inkrafttreten des am 31. August 1990 unterzeichneten „Vertrags über die deutsche Einheit” zwischen der DDR und der BRD im Jahr 1990 offiziell verkündet wurde.

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Wladimir Putin

 Teil 1/7 DE-Putins Diskussionsrunde beim Diskussionsclub „Waldaï“

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Teil 2, Teil 3, Teil 4, Teil 5, Teil 6, Teil 7

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Epoch Times 5.10.2025- Zusammenfassung

Jährliches Waldai-Club-Treffen

Alle NATO-Staaten befänden sich derzeit im Krieg mit Russland „und machen daraus auch keinen Hehl mehr“, erklärte Putin auf der Plenarsitzung des internationalen Waldai-Diskussionsforums in Sotchi, Russland. Was noch wichtig war.

[…]

PDF

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WELTWOCHE – Roger Köppel

Dauert über zwei Stunden – Lohnt aber in jedem Fall

«Ohne Russland keinen Frieden in Europa»: Roger Köppel mit einer Schweizer Sicht auf die Welt

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DIE WELTWOCHE

Das meint …

Frau Krone-Schmalz, immer wieder eine Wohltat ihr zuzuhören ❤

Gabriele Krone-Schmalz über den Ukraine-Krieg, Deutschland, die Medien und ihr Leben

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Alte weiße Männer zum Russland –  Ukraine-Konflikt

Eine wichtige Frage vorab

Auszug aus dem Dohnanyi-Interview unten ab Min. 10:42

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Geht der Krieg weiter, wird die Niederlage der Ukraine katastrophal | Harald Kujat

Klaus von Dohnanyi warnt: Europa zerstört sich selbst 💥

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PATRIK BAAB enttarnt Wahrheit über MAIDAN-MORDE & Unterdrückung der ethnischen Russen im Donbass!

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Daniele Ganser: Kiew 2014 – Der Putsch, der Europa in den Krieg stürzte (15.8.2025)

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Das bei Ganser erwähnte Buch für 2,-€ bei Kindle

Ivan Katchanovski

Das Massaker auf dem Maidan: Der Massenmord, der die Welt veränderte

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Gratis Download

Russland & Ukraine & Westen aktuell: Kostenloser Download – Wie der Westen den Krieg in die Ukraine brachten

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Prof. John Mearsheimer: «Der Ukraine-Krieg wird auf dem Schlachtfeld enden»

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Meilenstein zum Gipfel

Kontrafunk aktuell

Michael von der Schulenburg: Die Rolle Europas bei den Friedensverhandlungen im Ukraine-Krieg

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Russland.ru

Rede des Ständigen Vertreters Poljanskij beim UN Sicherheitsrat zum Anschlag auf Nord Stream

Wenn es im Rat keine Fortschritte bei der Diskussion über das Thema „Nord Stream“ gibt, sind Wiederholungen in anderen Regionen der Welt nicht auszuschließen, und die Verantwortung dafür wird bei allen Mitgliedern des Rates liegen.

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So geht Diplomatie der Stärke!

Nach dem überaus wahrhaftig-freundlichen Empfang Putins durch Trump kam es zu dieser …

Demonstration von Macht

Quelle

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EMMA

Raubt Russland Kinder?

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Helmut Scheben: Russischer Kinderraub

Was ist dran an den Medienberichten über ukrainische Kinder, die angeblich massenhaft nach Russland entführt und dort umerzogen werden? Der Journalist Helmut Scheben plädiert dafür, sie mit Skepsis zu betrachten.

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WELTonline: Verschleppung ukrainischer Kinder //„Relativiert und leugnet Kriegsverbrechen“ – Empörung über „Emma“-Artikel

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Wer garantiert eigentlich die Sicherheit Russlands?

Russland und sein Alliierter Weißrussland ist von der NATO an seiner Westgrenze praktisch eingekreist. Nun auch noch NATO-Soldaten in die Ukraine? 

Quelle der Karte

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Putins Bedingungen

#Putin verspricht einen sofortigen Waffenstillstand wenn Kiew vier Regionen aufgibt und auf die #NATO verzichtet #Ukraine

Quelle: Maik Pittel @maikpi70 auf X

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Harald Kujat, General a.D. am 16.8.2025

«Ich bin optimistisch»: Harald Kujat über den Trump-Putin-Gipfel und den Weg zum Ukraine-Frieden

Statista: Vergleich der Militärstärke von NATO und Russland im Jahr 2025

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Harald Kujat, General a.D. am 1.8.2025

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Norbert Häring: Geheime Ziele der Nato

Im Gespräch mit dem Wirtschaftsjournalisten Norbert Häring geht es um ein Nato-Geheimpapier. Der Inhalt ist unbekannt, aber die Auswirkungen lassen sich erahnen. Die Nato bekämpft „Desinformation“ und regiert in die Mitgliedsstaaten. 

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SPD-Friedensmanifest

Kommt der Russe?

Nein! – Warum Nein?- Hier die Antworten plus aktuell:

Russland «keine allzu grosse Gefahr»: Philosoph Richard David Precht hält Alarmismus im Westen für übertrieben

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Ralph Bosshard: USA stoppen Waffenlieferungen an die Ukraine

Die USA wollen die Lieferung von einigen Luftabwehrraketen und Luftabwehrwaffen an die Ukraine stoppen. Wie wichtig Luftabwehr ist und was der Lieferstopp für die Ukraine bedeutet, erklärt Ralph Bosshard, Oberstleutnant im Generalstab a. D. und jahrelanger militärischer Sonderberater des OSZE-Generalsekretärs. 

Quelle Kontrafunk aktuell 7.7.2025

Präsident Putin äußert sich zur Taurus-Debatte in Deutschland und spricht auch allgemein über die Deutsch-Russischen Beziehungen, die aufgrund der aggressiven Politik der Bundesregierung unter Friedrich Merz in einem sehr bedauernswerten Zustand sind.
Quelle: Putins Treffen mit Vertretern der internationalen Presse 18.06.2025 http://kremlin.ru/events/president/ne…

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Nachdem die Ukraine ihren Drohnenschlag gegen russische Kampfbomber gefeiert hat, schlägt Moskau zurück. Gleichzeitig vereinbaren die Nato-Staaten das größte Aufrüstungspaket seit dem Kalten Krieg. Über die Konsequenzen informiert Ralph Bosshard, Oberstleutnant a. D. im Generalstab der Schweizer Armee.

Quelle Kontrafunk aktuell 10.6.2025

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Alexander Wallasch:  Emotionen statt Interessen: Wie die deutsche Politik im Ukraine-Konflikt die Orientierung verlor

Der historische Ukraine-Irrtum von linksDieser Krieg wird Deutschland ruinieren

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Russland – Ukraine aktuell

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Tichys Einblick 11.10.2025

Meilenstein

Ende der Energiewende von Katherina Reiche eingeläutet!

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Prof. Beckmann, TU Dresden führt dazu aus: 

Dresden beerdigt grüne Träume: „Ein System, dem die Energie ausgeht“

Energie‑Realität vs. Politik: Prof. Michael Beckmann von der TU Dresden analysierte bei dem Kraftwerkstechnischen Kolloquium in Dresden in dieser Woche den 10‑Punkte‑Plan, den Wirtschaftsministerin Reiche vorgelegt hatte: geplanter Strom 900–1100 TWh, realistischer Bedarf 1400–1600 TWh, wobei der erhebliche Bedarf für KI noch nicht eingerechnet ist. „Markt‑ & systemdienlich“ sei ein Euphemismus – die Kosten tragen Netze, Speicher und gesicherte Leistung. Wasserstoff? „Wir importieren Verluste.“ Seine Empfehlung: Technologieoffenheit (inkl. Kernkraft) und ehrliche Bedarfsermittlung. Dresden beerdigt grüne Träume – jetzt das Interview bei TE. Oder: „Wer Energiepolitik gegen Physik, Markt und Realität macht, darf sich nicht wundern, wenn am Ende der Fuchs die Hühner zählt.“

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 Junge Freiheit Energiewende zum Scheitern verurteiltPDF

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Rüdiger Stobbe zum E-Auto mit RangeExtender …

… ab Minute Stunde 1:28:30

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Meilenstein:

Die AfD ist omnipräsent, aber als Projektionsfläche – über die Partei selbst weiß die Öffentlichkeit wenig. Das ist eine journalistische Schieflage, auch deshalb spricht Apollo News mit der AfD. In diesem Interview befragt Max Mannhart den AfD-Ehrenvorsitzenden Dr. Alexander Gauland über die Zerrissenheit, die Zukunft, die Abgründe und die tiefere Programmatik der AfD.

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Im Streitgespräch zwischen Ulrike Guérot und Björn Höcke geht es um die Frage, in welche Richtung sich die AfD entwickelt: eine Aufweichung der eigenen politischen Werte zugunsten einer möglichen Koalition mit der CDU, eine Unterwanderung der Partei durch externe Kräfte oder eine drohende „Melonisierung“ der Partei. Für die einen ist sie zum Hoffnungsschimmer geworden, für die anderen eine Partei, die rechtsradikale Positionen vertritt und damit die Demokratie gefährdet. Wohin steuert die Partei, die einst als Korrektiv zum bestehenden politischen System gegründet wurde? Darüber diskutieren die beiden und greifen die derzeit relevantesten Themen auf, die die Gesellschaft bewegen.

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Staatsbürgerschaft und ethnisch-kulturelle Deutsche bei der AfD

Auch lesen:

Deutsches Volk – Deutsches Staatsvolk aktuell: Bist Du Türke oder Deutscher?

Lesen: Hier klicken

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Achgut.com – Dr. Thilo Sarrazin:

Wir sind das Volk – aber wer sind „wir“ und warum?

Über dem Reichstag steht die Inschrift „Dem deutschen Volke“. Das hat schon vielen nicht gepasst, als der Bundestag in das Reichstagsgebäude zog. Es gab Bestrebungen, den Spruch abzuändern in „Der deutschen Bevölkerung“.

Nun ist es tatsächlich so, dass Begriffe jeder Art keine eigenen Wahrheiten beinhalten, sondern soziale Konventionen sind. Ihr Inhalt ist also das, was man übereinstimmend für seinen Inhalt hält, so auch der Begriff des Volkes. Begriffe als solche haben keine objektive Wahrheit. Sie sind vielmehr sprachliche Übereinkünfte, über deren Inhalt man sich pragmatisch verständigt, damit man weiß, wovon man jeweils redet.

Angela Merkel sagte einmal als Bundeskanzlerin, dass für sie all jene Deutsche seien, die schon länger hier leben. Das kann man so definieren.

Das deutsche Grundgesetz spricht von deutscher Volkszugehörigkeit, ohne den Begriff näher zu definieren, der Kontext zeigt aber eine Orientierung an der ethnischen Herkunft: Wer Vorfahren deutscher Nationalität hatte, durfte in den Jahrzehnten der Nachkriegszeit aus den ehemaligen Siedlungsgebieten Deutscher in Osteuropa nach Deutschland einreisen. Seine ethnische Abstammung gab ihm ein Recht auf die deutsche Staatsbürgerschaft.

[…]

Quelle

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Reden der AfD-Fraktion in Deutschen Bundestag

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Wahlumfragen ab 20.12.2024 kumuliert

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Kontrafunk aktuell 31.10.2025

Benjamin Gollme im Gespräch mit Klaus Rüdiger Mai, Professor Andreas Kinneging, Wichard von Heyden.

Einigkeit gibt es in der deutschen Koalition weder bei der Wehrpflicht noch bei der Sozialpolitik und schon gar nicht in der Stadtbild-Debatte. Wie es mit Kanzler Merz weitergeht und ob Gefahr durch eine Splittergruppe in der eigenen Partei droht, erörtert Journalist Klaus-Rüdiger Mai. Hat die evangelische Kirche die eigenen Gemeindemitglieder vertrieben? Wichard von Heyden, evangelischer Pfarrer, beleuchtet am heutigen Reformationstag das schwierige Verhältnis der Mitglieder zur Amtskirche. Nach dem Koalitionsbruch wurde in den Niederlanden neu gewählt. Geert Wilders’ PVV musste einige Sitze abgeben und wird wohl nicht wieder in die Regierung kommen. Ob das Karriereende von Wilders bevorsteht, beantwortet der Rechtsphilosoph Prof. Andreas Kinneging.

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[sta_anchor id=“6″]Tichys Einblick & WELTWOCHE & Achse des Guten & NIUS[/sta_anchor]

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GIO – unzensiert

Precht spricht aus, was alle denken: Meinungsfreiheit ist nur noch Theorie!

Richard David Precht spricht auf der Frankfurter Buchmesse über die Meinungsfreiheit – und trifft einen Nerv. Rein formal ist sie da. Aber gefühlt? Verschwunden. Nur noch 46 % der Deutschen glauben laut Allensbach, dass sie ihre Meinung frei äußern können. Was erzählt das über unsere Gesellschaft? Und warum verlieren wir die Freiheit schon lange bevor sie offiziell abgeschafft wird? Darum geht es in der heutigen Folge.

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TE 21.8.2025

So stirbt die Demokratie | Chefredakteurstalk mit Roland Tichy und Roger Köppel (Weltwoche)

Roger Köppel, Chefredakteur der Weltwoche in Zürich und Roland Tichy, Chefredakteur von TE, diskutieren die großen Themen: Europa steht vor einem Scherbenhaufen: jetzt zeigt sich, dass Russland nicht besiegt werden kann, und die EU hat aber gerade darauf gesetzt. Die USA verständigen sich mit Russland, Europa ist außen vor. Das kommt nicht überraschend. Aber blinder Moralismus hat den Verstand der Politiker in Europa lahmgelegt. Jetzt gewinnt die Realität über die Träume und Selbsttäuschung. Einer der Gründe: In Deutschland darf längst nicht mehr offen diskutiert werden, es wird nur noch dekretiert und propagiert. So läuft die Politik wie auch Schienen in die falsche Richtung und keiner korrigiert, weil Widerspruch nicht nur zwecklos ist, sondern auch noch bestraft wird. Und so stirbt auch die Demokratie in Deutschland schrittweise – wie in Ludwigshafen. Für einen Schweizer eine unfassbare Vorstellung, dass die Kandidatur eines Oppositionspolitikers einfach verboten werden kann. Was kann man dagegen tun? In der Schweiz wird per Volksabstimmung entschieden – in Deutschland möchten einige Parteikoalitionen darüber bestimmen, was wir zu glauben, zu tun, zu denken und zu wählen haben.

Nicht von Tichys Einblick:

Ist Doris von Sayn-Wittgenstein – Prophetin?

Wann kommen die linksgrünen Lager?

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MEDIAGNOSE: Russland führt einen Verteidigungskrieg!

… Andere Meinungen:

Allein (Gauland) gegen alle: Illner vom 13.7.2023

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achgut.com 12.10.2025:

Eine Sternstunde der Selbstvorführung

Bundestagsabgeordnete sollten ihre Rentenversicherung selbst bezahlen und auf ein Privileg verzichten. Viele Abgeordnete aller Parteien stimmen dem zu. Die AfD greift in einem Antrag auf deren Argumente teilweise wortwörtlich zurück. Und jetzt raten Sie mal, wie alle anderen reagieren?

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USA

Der rechte Richtungsstreit

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Du darfst Alles für Deutschland geben. Aber nicht „Alles für Deutschland“ sagen.

Es ist an Verlogenheit kaum zu überbieten, wenn derselbe Staat, der „alles für Deutschland“ zu sagen unter Strafe stellt, zugleich verlangt, dass seine Bürger „alles für Deutschland“ geben: ihr Leben, ihre persönliche Freiheit, ihr Eigentum. 

Ansgar Neuhof / 03.10.2025 / 06:00 / Foto: achgut.com K.I/

Nun ist die Geschichtsfälschung quasi amtlich. Wie kürzlich bekanntgegeben, sieht der Bundesgerichtshof (BGH), das höchste deutsche Strafgericht, es tatsächlich als strafbar an, die Losung „Alles für Deutschland“ auszusprechen (siehe hier). Obgleich es eine Losung von Sozialdemokraten, Kommunisten, Gewerkschaftern, Christen, Nationalsozialisten, Christdemokraten und Anti-Hitler-Aktivisten, kurz: eine Losung aller Deutschen, war. Alles für Deutschland geben – das darf, ja muss man allerdings schon noch. Im Spannungs- und Verteidigungsfall hat man von Gesetzes wegen alles – Leben, Freiheit, Eigentum – für Kanzler, Volk und Vaterland zu opfern (Einzelheiten siehe unten). Nur in der Kurzfassung „alles für Deutschland“ soll man das nicht sagen dürfen. 

§ 86a Strafgesetzbuch ist der Tatbestand, den der BGH hier angewendet wissen will. Er stellt das Verwenden von insbesondere nationalsozialistischen Kennzeichen unter Strafe. Parolen/Losungen fallen darunter, vorausgesetzt, sie waren für die Nationalsozialisten charakteristisch = kennzeichnend. Genau das ist von vornherein nicht der Fall bei einer Losung aller Deutschen, die über die Partei- und Gesellschaftsgrenzen Verwendung fand – bis hin zu erklärten Gegnern der Nationalsozialisten im Kampf gegen selbige. 

„Alles für Deutschland“ entspricht daher nicht dem Hakenkreuz oder dem Gruß „Heil Hitler“. Letztere sind Zeichen/Losungen, die tatsächlich kennzeichnend für die Nationalsozialisten waren. Die von anderen Bürgern/Parteien/Organisationen nicht oder nur unter Androhung negativer Konsequenzen verwendet wurden. „Alles für Deutschland“ riefen auch Nicht-Nationalsozialisten aus Überzeugung. Man muss diese Überzeugung nicht teilen (und ich habe sie schon mehrfach kritisiert), aber es ist eine legitime Überzeugung. Die in diesen drei Wörtern auszudrücken ein Staat nicht verbieten darf. Die Losung „Alles für Deutschland“ war/ist somit wie die Nationalhymne kein nationalsozialistisches Charakteristikum. Und es steht auch dem BGH nicht zu, sie dazu zu machen. Er hat Recht zu sprechen und nicht Geschichte umzuschreiben. Wer Hakenkreuz und „Alles für Deutschland“ auf eine Ebene stellt, betreibt verwerfliche Propaganda. 

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Orban

„Die Eurozone wird sich auflösen“

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Bundestag: Was genau ist „Hass und Hetze„?

Der Bundestag hat darüber debattiert, wie sich Hass und Hetze künftig durch eine neue Geschäftsordnung des Bundestags aus dem Plenarsaal verbannen lassen. Eigentlich zielt der Vorstoß vor allem auf die AfD. Getroffen wird wohl eher die Demokratie.

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Komplette Debatte zur Geschäftsordnung „Hass und Hetze u.v.m.“

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Durchsicht: Unsere Verbots-Demokratie

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MerzSchlimmer geht immer!

Mit Merz auf Du und Du

Alle SPD-Vorsitzenden sind jetzt Duz-Freunde von Friedrich Merz. Das immerhin verriet Markus Söder vom Koalitionstreffen der Parteivorsitzenden von Union und SPD. Demonstriert wurde Harmonie und Verachtung des Souveräns. Obwohl die Parteiführer Letzteres wahrscheinlich noch nicht einmal bemerkten.

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Achtung, Reichelt!

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Schuler!

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GIO unzensiert

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Sehr empfehlenswert:

Aufrufen

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Deutschlandkurier

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Alexander Wallasch

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Reitschuster

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Junge Freiheit

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Epoch Times

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Science Files

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Bundestag – Tagesordnungen 

Bundestag bei MEDIAGNOSE

75 Jahre Grundgesetz

Der formale Rahmen der Demokratie

Alexander Wallasch: Zwei Kommentare, zwei Meinungen, zwei Mal Deutschland?  – 75 Jahre Grundgesetz – Habeck versus Weidel

Reitschuster: Die DDR-isierung des GrundgesetzesKetzerische Gedanken zum 75-jährigen Jubiläum

NIUS: Finger weg von der Meinungsfreiheit! Ein Gastbeitrag von Prof. Rupert Scholz zum 75. Geburtstag des Grundgesetzes

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Umfangreiche Themendirektanwahl

 

Tagebuch 30.10.2025 aktuell: Energiewende/Klimakurs am Ende … & Mitleid mit Merz? & Merz am Ende! & Russland – Ukraine & Trump – Chi & vieles mehr

Berlin, 23. März 1933. Im Reichstag beschließt das Parlament mit einer Zweidrittelmehrheit ein Ermächtigungsgesetz zur Behebung der Not von Volk und Reich . Es hat sich damit selbst entmachtet und das Tor zur Diktatur aufgestoßen. Wenn später behauptet wird, dass „die Deutschen“ Hitler an die Macht gebracht haben, stimmt das nur bedingt. Das Volk hat ihm nie eine Mehrheit gegeben. Das Parlament hat ihm den Weg geebnet. Ein Blick zurück in die Geschichte zeigt, wie es zu dieser verhängnisvollen Entwicklung kommen konnte.

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Deutschland und die EU sind komplett am Ende!

MEDIAGNOSE – Meinung …

… unter anderem, weil:

Niemand steht auf, niemand muckt auch nur!

Fakt ist: Demokratie, Meinungsfreiheit werden abgeschafft

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Industriemagazin 28.10.2025

Grüne Wende, graue Zukunft: Wird Deutschlands Industrie für die Klimawende geopfert?

Seit fast einem Jahrzehnt läuft der industrielle Motor Europas nur noch auf Standgas. In Deutschland ist die Industrieproduktion seit 2018 saison‑ und kalenderbereinigt um über 14 Punkte gefallen. Standortverlagerungen, Investitionsstaus — angetrieben durch steigende Energiepreise, hohe Personalkosten und immer neue Auflagen im Zuge der Klimatransformation.

In diesem Beitrag des ‪@INDUSTRIEMAGAZIN‬ erfahren Sie: Warum der Emissions Trading System (ETS) der Schlüsselbereich der europäischen Klimapolitik ist — und warum 79 CEOs großer Industrieunternehmen in Deutschland und Österreich jetzt Alarm schlagen. Wie Entscheidungen wie der Ausstieg aus der Kernenergie, die Explosion der Gaspreise nach dem Angriff Russlands auf die Ukraine & die strukturellen Herausforderungen in der Industrie zusammenwirken. Die Frage: Können wir uns die grüne Transformation überhaupt noch leisten — oder wird sie zur Belastung für Europas industrielle Basis? Und: Welche Folgen hat das für Stahl, Chemie, Glas, Papier? Welche Risiken birgt der vollständige Ausstieg aus Gratiszertifikaten ab 2026?

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Sprengung der AKW-Kühltürme in Gundremmingen: „Es ist ein Sieg der Zerstörer“

Fünf Minuten vor 12 Uhr öffnete der Himmel seine Schleusen, als wollte er den Moment der Schande fortspülen. Ein sintflutartiger Regen prasselte auf die Donau-Auen nieder und durchnässte die Schaulustigen, die sich unter Planen und Schirmen versammelt hatten, um diesem absurden Schauspiel beizuwohnen: In Gundremmingen in Bayern jagt die Bundesregierung am heutigen Samstag die Kühltürme des örtlichen Atomkraftwerks in die Luft, zwei Kolosse aus Stahlbeton, 160 Meter hoch. 1,2 Millionen Euro kostet diese Sprengung, die hier wie ein Akt der Selbsterniedrigung wirkt, und der Regen gießt nun wie aus Kübeln, als wollte er Tränen vergießen, dass Deutschland eine Technologie verabschiedet, die für Wohlstand und Energieeffizienz steht.

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Stadtbild in echt

72 Stunden in den Armutsvierteln Berlins (Es ist Schockierend) 🇩🇪

Berlin ist die Hauptstadt Deutschlands und hat in den letzten Jahren einen Wandel durchlaufen. Müllentsorgung und eine hohe Kriminalitätsrate sind nur zwei von vielen Problemen. Wir verbrachten drei Tage in dieser Stadt und erkundeten Gegenden, die gewöhnlich nur von den einheimischen Bewohnern gesehen werden.

Kamera: Jonas Amthor Projektassistent: Christian Isselbächer Regie: Jonas Amthor

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Junge Freiheit

Warum Hamburgs „Zukunftsentscheid“ in die Sackgasse führt

Die Hamburger haben entschieden – und ahnen wohl kaum, was das bedeutet: Mit dem „Zukunftsentscheid“ zwingt sich die Stadt per Gesetz in ein energiepolitisches Experiment, das Physik, Wirtschaft und Wohlstand ignoriert. Eine Analyse.

[…]

Weil der Sachverhalt zeitgeschichtlich höchst relevant ist, hier die …

PDF

des Artikels. Danke Junge Freiheit, deren Abo wir empfehlen.

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WELTWOCHE daily spezial 17.10.2025

«Das grösste Problem Deutschlands»: Peter Hahne über die Brandmauer, Merz und die AfD

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Russland – Ukraine

 WELT – TV 28.10.2025

FRONTLAGE: Der „Todesstreifen“ der Ost-Ukraine! Russische Truppen dominieren den Luftraum

Trotz eines von US-Präsident Donald Trump vorgeschlagenen Vorstoßes zur Waffenruhe setze der Krieg sich „unvermindert und grausam“ fort. Nach Aussagen im Beitrag deuten aktuelle Erklärungen der russischen Führung darauf hin, dass Russland den Donbas vollständig kontrollieren wolle. Im Osten – insbesondere im Donbas-Raum – werde weiterhin heftig gekämpft; beide Seiten verzeichneten Geländegewinne und hohe Verluste. Russland konzentriere sich vor dem Winter auf Angriffe gegen ukrainische Energieinfrastruktur, während die Ukraine mit weitreichenden Waffen Zielpunkte in russischer Infrastruktur angreife. Entlang der Front entstünden breite, drohnenkontrollierte Gefahrenstreifen; die russische Luftüberlegenheit bleibt ein Faktor.

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WELTWOCHE 19.10.2025

«Demokratie kennt keine Brandmauern»: Köppel, Hahne und Ralf Schuler über Merz, die CDU und die AfD

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Achgut.com

Von Rüdiger Stobbe • Die gesamte Stromproduktion dieser Analysewoche lag wie bereits im vergangenen Jahr niedriger als 2023 und früher. Die negative wirtschaftliche Entwicklung hat weniger Energiebedarf zur Folge.

Beitragsbild: Doenertier82

Mit über 400 €/MWh wurde der Wochenhöchstpreis um 18:00 und 19:00 Uhr am Dienstag aufgerufen. Auch am Montag und am Mittwoch kam es zu Preisen über 200 € / 300 €/MWh. Am Mittwoch endete zum Ende der PV-Stromerzeugung die Windflaute, die bereits in der vergangenen Woche abzusehen war. Ab Donnerstag wurde wieder etwas mehr Windstrom produziert. Über 20 GW wurden allerdings erst am Sonntag erreicht, was denn auch mit 20,40 €/MWh zum niedrigsten Preis der Woche führte. Im Mittel der Woche lag der Strompreis bei 116,63 €/MWh, was einiges höher als der bisherige mittlere Preis des bisherigen Jahres 2025 (88 €/MWh) war. 

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„NAZIS“*  decken auf

So werden Sie von Grünen belogen! – Ulrich von Zons – AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag

Der Gesetzentwurf zur Bekämpfung von Greenwashing ist ein notwendiger Schritt, um den Verbrauchern die Wahrheit über Produkte zu offenbaren, die oft nur durch geschickte Marketingstrategien in ein umweltfreundliches Licht gerückt werden. Unternehmen missbrauchen Nachhaltigkeitsaussagen, um ihre schädlichen Praktiken zu verschleiern, und das muss endlich ein Ende haben. Der ständige Drang nach vermeintlicher Umweltfreundlichkeit darf nicht dazu führen, dass Verbraucher mit falschen Informationen in die Irre geführt werden.

Redebeitrag von Ulrich von Zons (AfD) am 17.10.2025 um 12:36 Uhr (35. Sitzung, TOP 32)

 

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„NAZI*“ in NRW werden angezeigt

AfD angezeigt, aber damit kommen sie nicht durch! – Sven Tritschler (AfD)

Die Altparteien wollen um jeden Preis verhindern, dass Bürger mitbekommen, worüber sie miteinander sprechen und wie sie Entscheidungen fällen. AfD-Politiker, die mehr Demokratie wollten, wurden dafür sogar vor Gericht gezerrt! Doch Sven Tritschler (AfD) ist zuversichtlich – aus gutem Grund.

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Rattenplage in NRW-Städten dank Massenmigration! – Zacharias Schalley (AfD)

Der Müll fliegt am helllichten Tag aus dem Plattenbaufenster: Runtergekommene Schrottimmobilien und ganze verwahrloste Stadtteile sorgen für eine Explosion der Rattenpopulation. In Dortmund zum Beispiel haben sie die Menschen bereits übervölkert und sind längst zur Plage geworden. Doch „Rettung naht“: Der Landtag von Nordrhein-Wüstfalen diskutiert, inwieweit Bürger sich selbst als Rattenjäger betätigen könnten. Zacharias Schalley (AfD) durchbricht die surreale Debatte: Das Problem der Ratte ist ein Problem der Menschen, die dort wohnen!

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Ratten in Aachen

Quelle

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Kontrafunk aktuell – Nachrichten vom  30.10.2025

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DeutschlandfunkPresseschauen

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Ein genialer Kommentar von Markus Vahlefeld

Sprache als Waffe: Zum Beispiel „Zwangsbeitrag“

Kontrafunk aktuell 10.10.2025

Markus Vahlefeld beschäftigt sich in seinem Kommentar mit dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk und der Debatte um den Zwangsbeitrag.

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Russland – Ukraine

UKRAINE-KRIEG: Lawrow bringt Nichtangriffsgarantie für Europa ins Spiel – Wie ist das einzuschätzen?

Russlands Krieg in der Ukraine erschüttert die Sicherheit Europas, die Zeichen stehen auf Aufrüstung. Nun fällt bei Außenminister Lawrow eine Bemerkung, die nach Entspannung klingt. Russland ist nach Worten von Außenminister Sergej Lawrow bereit zu einer Nichtangriffsgarantie für EU- und Nato-Staaten. «Wir haben mehrmals gesagt, dass wir nicht die Absicht hatten und haben, irgendein derzeitiges Nato- oder EU-Mitglied anzugreifen.» Das sagte Lawrow bei einem Sicherheitsforum für den eurasischen Raum in Minsk in Belarus. „Wir sind bereit, diese Position in künftigen Sicherheitsgarantien für diesen Teil Eurasiens zu verankern“, sagte er laut Wortlautprotokoll auf der Website seines Ministeriums in Moskau.

Thomas Röwekamp, CDU Vorsitzender des Verteidigungsausschusses und Militärexperte Wolfgang Richter schätzen die Aussagen im WELT Spezial ein.

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KRALL: Putin´s Einmarsch in die UKRAINE war seine Pflicht! – Pistorius & Merz bereiten Krieg vor!

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30.10.2025: Kissler Kompakt

Klimaschutz-Irrsinn: Teure Energie ruiniert Deutschland

Heute: Mit seiner Klimaschutzpolitik schadet Deutschland sich selbst. Deutschland erlebt den wirtschaftlichen Selbstmord aus Klimafurcht. Teure Energie, CO₂-Zertifikate und Brüsseler Vorgaben strangulieren Industrie, Mittelstand und Wohlstand. Alexander Kissler analysiert, wie eine Politik des „grünen Gewissens“ zum Fluch für die Republik wurde.

💡 In dieser Ausgabe analysiert Alexander Kissler:

  • ✔️ Warum der CO₂-Zertifikatehandel zur Bleiweste der deutschen Industrie wurde
  • ✔️ Weshalb Brüssel deutsche Interessen ignoriert
  • ✔️ Wie Unternehmer und Ökonomen Alarm schlagen
  • ✔️ Warum die USA, China und andere längst anders handeln
  • ✔️ Und wieso nur Innovation, Marktwirtschaft und Kernkraft den Wohlstand sichern können
🧠 Fazit: Der Klimaschutz ist längst zur Ideologie verkommen – Deutschland zahlt den Preis.

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Alle Folgen Kissler Kompakt

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Meine Meinung …

… nach muss die AfD sich in keiner Weise der CDU anpassen. Sie ist eine auf dem Boden des Grundgesetzes stehende Partei, die seit Gründung verleumdet, diffamiert und diskreditiert wird. Außerdem gibt es die Aussagen der „Zerstörung/Vernichtung der CDU“ lediglich im Kopf von Fritze Merz und gehört zur Diskreditierungspropaganda der immer schwächer werdenden Kartellparteien. 

Rüdiger Stobbe, Blogbetreiber

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Meine Empfehlung

Drei Bücher von Prof. Dr. Martin Wagener

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Gaza – Israel  

  Kontrafunk aktuell 26.9.2025

Pierre Heumann: Israel und die Zweistaatenlösung

Eine Anerkennungswelle für einen künftigen Staat Palästina und die Vorbereitung von EU-Sanktionen setzen Israel zu. Israel-Korrespondent Pierre Heumann schätzt die Lage ein.

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Herta Müller: „Eine totale Entgleisung der Zivilisation“

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Grafiken & Charts

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Russland – Ukraine – NATO

Mal sehen und hören, was die bösen Russen so sagen

Russland

Außenamtssprecherin Sacharowa zum 3. Oktober, der deutschen Wiedervereinigung

Am 3. Oktober jährt sich zum 35. Mal die sogenannte deutsche Wiedervereinigung, die nach Inkrafttreten des am 31. August 1990 unterzeichneten „Vertrags über die deutsche Einheit” zwischen der DDR und der BRD im Jahr 1990 offiziell verkündet wurde.

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Wladimir Putin

 Teil 1/7 DE-Putins Diskussionsrunde beim Diskussionsclub „Waldaï“

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Teil 2, Teil 3, Teil 4, Teil 5, Teil 6, Teil 7

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Epoch Times 5.10.2025- Zusammenfassung

Jährliches Waldai-Club-Treffen

Alle NATO-Staaten befänden sich derzeit im Krieg mit Russland „und machen daraus auch keinen Hehl mehr“, erklärte Putin auf der Plenarsitzung des internationalen Waldai-Diskussionsforums in Sotchi, Russland. Was noch wichtig war.

[…]

PDF

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WELTWOCHE – Roger Köppel

Dauert über zwei Stunden – Lohnt aber in jedem Fall

«Ohne Russland keinen Frieden in Europa»: Roger Köppel mit einer Schweizer Sicht auf die Welt

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DIE WELTWOCHE

Das meint …

Frau Krone-Schmalz, immer wieder eine Wohltat ihr zuzuhören ❤

Gabriele Krone-Schmalz über den Ukraine-Krieg, Deutschland, die Medien und ihr Leben

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Alte weiße Männer zum Russland –  Ukraine-Konflikt

Eine wichtige Frage vorab

Auszug aus dem Dohnanyi-Interview unten ab Min. 10:42

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Geht der Krieg weiter, wird die Niederlage der Ukraine katastrophal | Harald Kujat

Klaus von Dohnanyi warnt: Europa zerstört sich selbst 💥

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PATRIK BAAB enttarnt Wahrheit über MAIDAN-MORDE & Unterdrückung der ethnischen Russen im Donbass!

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Daniele Ganser: Kiew 2014 – Der Putsch, der Europa in den Krieg stürzte (15.8.2025)

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Das bei Ganser erwähnte Buch für 2,-€ bei Kindle

Ivan Katchanovski

Das Massaker auf dem Maidan: Der Massenmord, der die Welt veränderte

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Gratis Download

Russland & Ukraine & Westen aktuell: Kostenloser Download – Wie der Westen den Krieg in die Ukraine brachten

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Prof. John Mearsheimer: «Der Ukraine-Krieg wird auf dem Schlachtfeld enden»

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Meilenstein zum Gipfel

Kontrafunk aktuell

Michael von der Schulenburg: Die Rolle Europas bei den Friedensverhandlungen im Ukraine-Krieg

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Russland.ru

Rede des Ständigen Vertreters Poljanskij beim UN Sicherheitsrat zum Anschlag auf Nord Stream

Wenn es im Rat keine Fortschritte bei der Diskussion über das Thema „Nord Stream“ gibt, sind Wiederholungen in anderen Regionen der Welt nicht auszuschließen, und die Verantwortung dafür wird bei allen Mitgliedern des Rates liegen.

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So geht Diplomatie der Stärke!

Nach dem überaus wahrhaftig-freundlichen Empfang Putins durch Trump kam es zu dieser …

Demonstration von Macht

Quelle

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EMMA

Raubt Russland Kinder?

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Helmut Scheben: Russischer Kinderraub

Was ist dran an den Medienberichten über ukrainische Kinder, die angeblich massenhaft nach Russland entführt und dort umerzogen werden? Der Journalist Helmut Scheben plädiert dafür, sie mit Skepsis zu betrachten.

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WELTonline: Verschleppung ukrainischer Kinder //„Relativiert und leugnet Kriegsverbrechen“ – Empörung über „Emma“-Artikel

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Wer garantiert eigentlich die Sicherheit Russlands?

Russland und sein Alliierter Weißrussland ist von der NATO an seiner Westgrenze praktisch eingekreist. Nun auch noch NATO-Soldaten in die Ukraine? 

Quelle der Karte

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Putins Bedingungen

#Putin verspricht einen sofortigen Waffenstillstand wenn Kiew vier Regionen aufgibt und auf die #NATO verzichtet #Ukraine

Quelle: Maik Pittel @maikpi70 auf X

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Harald Kujat, General a.D. am 16.8.2025

«Ich bin optimistisch»: Harald Kujat über den Trump-Putin-Gipfel und den Weg zum Ukraine-Frieden

Statista: Vergleich der Militärstärke von NATO und Russland im Jahr 2025

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Harald Kujat, General a.D. am 1.8.2025

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Norbert Häring: Geheime Ziele der Nato

Im Gespräch mit dem Wirtschaftsjournalisten Norbert Häring geht es um ein Nato-Geheimpapier. Der Inhalt ist unbekannt, aber die Auswirkungen lassen sich erahnen. Die Nato bekämpft „Desinformation“ und regiert in die Mitgliedsstaaten. 

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SPD-Friedensmanifest

Kommt der Russe?

Nein! – Warum Nein?- Hier die Antworten plus aktuell:

Russland «keine allzu grosse Gefahr»: Philosoph Richard David Precht hält Alarmismus im Westen für übertrieben

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Ralph Bosshard: USA stoppen Waffenlieferungen an die Ukraine

Die USA wollen die Lieferung von einigen Luftabwehrraketen und Luftabwehrwaffen an die Ukraine stoppen. Wie wichtig Luftabwehr ist und was der Lieferstopp für die Ukraine bedeutet, erklärt Ralph Bosshard, Oberstleutnant im Generalstab a. D. und jahrelanger militärischer Sonderberater des OSZE-Generalsekretärs. 

Quelle Kontrafunk aktuell 7.7.2025

Präsident Putin äußert sich zur Taurus-Debatte in Deutschland und spricht auch allgemein über die Deutsch-Russischen Beziehungen, die aufgrund der aggressiven Politik der Bundesregierung unter Friedrich Merz in einem sehr bedauernswerten Zustand sind.
Quelle: Putins Treffen mit Vertretern der internationalen Presse 18.06.2025 http://kremlin.ru/events/president/ne…

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Nachdem die Ukraine ihren Drohnenschlag gegen russische Kampfbomber gefeiert hat, schlägt Moskau zurück. Gleichzeitig vereinbaren die Nato-Staaten das größte Aufrüstungspaket seit dem Kalten Krieg. Über die Konsequenzen informiert Ralph Bosshard, Oberstleutnant a. D. im Generalstab der Schweizer Armee.

Quelle Kontrafunk aktuell 10.6.2025

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Alexander Wallasch:  Emotionen statt Interessen: Wie die deutsche Politik im Ukraine-Konflikt die Orientierung verlor

Der historische Ukraine-Irrtum von linksDieser Krieg wird Deutschland ruinieren

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Russland – Ukraine aktuell

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Tichys Einblick 11.10.2025

Meilenstein

Ende der Energiewende von Katherina Reiche eingeläutet!

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Prof. Beckmann, TU Dresden führt dazu aus: 

Dresden beerdigt grüne Träume: „Ein System, dem die Energie ausgeht“

Energie‑Realität vs. Politik: Prof. Michael Beckmann von der TU Dresden analysierte bei dem Kraftwerkstechnischen Kolloquium in Dresden in dieser Woche den 10‑Punkte‑Plan, den Wirtschaftsministerin Reiche vorgelegt hatte: geplanter Strom 900–1100 TWh, realistischer Bedarf 1400–1600 TWh, wobei der erhebliche Bedarf für KI noch nicht eingerechnet ist. „Markt‑ & systemdienlich“ sei ein Euphemismus – die Kosten tragen Netze, Speicher und gesicherte Leistung. Wasserstoff? „Wir importieren Verluste.“ Seine Empfehlung: Technologieoffenheit (inkl. Kernkraft) und ehrliche Bedarfsermittlung. Dresden beerdigt grüne Träume – jetzt das Interview bei TE. Oder: „Wer Energiepolitik gegen Physik, Markt und Realität macht, darf sich nicht wundern, wenn am Ende der Fuchs die Hühner zählt.“

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 Junge Freiheit Energiewende zum Scheitern verurteiltPDF

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Rüdiger Stobbe zum E-Auto mit RangeExtender …

… ab Minute Stunde 1:28:30

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Meilenstein:

Die AfD ist omnipräsent, aber als Projektionsfläche – über die Partei selbst weiß die Öffentlichkeit wenig. Das ist eine journalistische Schieflage, auch deshalb spricht Apollo News mit der AfD. In diesem Interview befragt Max Mannhart den AfD-Ehrenvorsitzenden Dr. Alexander Gauland über die Zerrissenheit, die Zukunft, die Abgründe und die tiefere Programmatik der AfD.

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Im Streitgespräch zwischen Ulrike Guérot und Björn Höcke geht es um die Frage, in welche Richtung sich die AfD entwickelt: eine Aufweichung der eigenen politischen Werte zugunsten einer möglichen Koalition mit der CDU, eine Unterwanderung der Partei durch externe Kräfte oder eine drohende „Melonisierung“ der Partei. Für die einen ist sie zum Hoffnungsschimmer geworden, für die anderen eine Partei, die rechtsradikale Positionen vertritt und damit die Demokratie gefährdet. Wohin steuert die Partei, die einst als Korrektiv zum bestehenden politischen System gegründet wurde? Darüber diskutieren die beiden und greifen die derzeit relevantesten Themen auf, die die Gesellschaft bewegen.

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Staatsbürgerschaft und ethnisch-kulturelle Deutsche bei der AfD

Auch lesen:

Deutsches Volk – Deutsches Staatsvolk aktuell: Bist Du Türke oder Deutscher?

Lesen: Hier klicken

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Achgut.com – Dr. Thilo Sarrazin:

Wir sind das Volk – aber wer sind „wir“ und warum?

Über dem Reichstag steht die Inschrift „Dem deutschen Volke“. Das hat schon vielen nicht gepasst, als der Bundestag in das Reichstagsgebäude zog. Es gab Bestrebungen, den Spruch abzuändern in „Der deutschen Bevölkerung“.

Nun ist es tatsächlich so, dass Begriffe jeder Art keine eigenen Wahrheiten beinhalten, sondern soziale Konventionen sind. Ihr Inhalt ist also das, was man übereinstimmend für seinen Inhalt hält, so auch der Begriff des Volkes. Begriffe als solche haben keine objektive Wahrheit. Sie sind vielmehr sprachliche Übereinkünfte, über deren Inhalt man sich pragmatisch verständigt, damit man weiß, wovon man jeweils redet.

Angela Merkel sagte einmal als Bundeskanzlerin, dass für sie all jene Deutsche seien, die schon länger hier leben. Das kann man so definieren.

Das deutsche Grundgesetz spricht von deutscher Volkszugehörigkeit, ohne den Begriff näher zu definieren, der Kontext zeigt aber eine Orientierung an der ethnischen Herkunft: Wer Vorfahren deutscher Nationalität hatte, durfte in den Jahrzehnten der Nachkriegszeit aus den ehemaligen Siedlungsgebieten Deutscher in Osteuropa nach Deutschland einreisen. Seine ethnische Abstammung gab ihm ein Recht auf die deutsche Staatsbürgerschaft.

[…]

Quelle

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Reden der AfD-Fraktion in Deutschen Bundestag

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Wahlumfragen ab 20.12.2024 kumuliert

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Kontrafunk aktuell 30.10.2025

Andreas Peter im Gespräch mit Günther Greindl, Matthias Berger und Caroline Hungerländer. Kontrafunk-Kommentar: Cora Stephan

Wie sieht die aktuelle strategisch-taktische Lage an der ukrainischen Front aus? Der pensionierte österreichische Brigadegeneral Günther Greindl präsentiert seine Analyse. 13 Oberbürgermeister von Landeshauptstädten schreiben an Deutschlands Bundeskanzler Friedrich Merz. Grimmas ehemaliger Oberbürgermeister Matthias Berger mit einer Einschätzung. Wien muss sparen und will dies auch bei Migranten tun. Die Wiener ÖVP-Abgeordnete Caroline Hungerländer erklärt den geplanten Umstieg von Sozialhilfe zur Grundversorgung. Und Cora Stephan geht in ihrem Kommentar der Frage nach, ob man Deutschlands Bundeskanzler bemitleiden sollte.

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[sta_anchor id=“6″]Tichys Einblick & WELTWOCHE & Achse des Guten & NIUS[/sta_anchor]

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GIO – unzensiert

Precht spricht aus, was alle denken: Meinungsfreiheit ist nur noch Theorie!

Richard David Precht spricht auf der Frankfurter Buchmesse über die Meinungsfreiheit – und trifft einen Nerv. Rein formal ist sie da. Aber gefühlt? Verschwunden. Nur noch 46 % der Deutschen glauben laut Allensbach, dass sie ihre Meinung frei äußern können. Was erzählt das über unsere Gesellschaft? Und warum verlieren wir die Freiheit schon lange bevor sie offiziell abgeschafft wird? Darum geht es in der heutigen Folge.

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TE 21.8.2025

So stirbt die Demokratie | Chefredakteurstalk mit Roland Tichy und Roger Köppel (Weltwoche)

Roger Köppel, Chefredakteur der Weltwoche in Zürich und Roland Tichy, Chefredakteur von TE, diskutieren die großen Themen: Europa steht vor einem Scherbenhaufen: jetzt zeigt sich, dass Russland nicht besiegt werden kann, und die EU hat aber gerade darauf gesetzt. Die USA verständigen sich mit Russland, Europa ist außen vor. Das kommt nicht überraschend. Aber blinder Moralismus hat den Verstand der Politiker in Europa lahmgelegt. Jetzt gewinnt die Realität über die Träume und Selbsttäuschung. Einer der Gründe: In Deutschland darf längst nicht mehr offen diskutiert werden, es wird nur noch dekretiert und propagiert. So läuft die Politik wie auch Schienen in die falsche Richtung und keiner korrigiert, weil Widerspruch nicht nur zwecklos ist, sondern auch noch bestraft wird. Und so stirbt auch die Demokratie in Deutschland schrittweise – wie in Ludwigshafen. Für einen Schweizer eine unfassbare Vorstellung, dass die Kandidatur eines Oppositionspolitikers einfach verboten werden kann. Was kann man dagegen tun? In der Schweiz wird per Volksabstimmung entschieden – in Deutschland möchten einige Parteikoalitionen darüber bestimmen, was wir zu glauben, zu tun, zu denken und zu wählen haben.

Nicht von Tichys Einblick:

Ist Doris von Sayn-Wittgenstein – Prophetin?

Wann kommen die linksgrünen Lager?

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MEDIAGNOSE: Russland führt einen Verteidigungskrieg!

… Andere Meinungen:

Allein (Gauland) gegen alle: Illner vom 13.7.2023

Quelle

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achgut.com 12.10.2025:

Eine Sternstunde der Selbstvorführung

Bundestagsabgeordnete sollten ihre Rentenversicherung selbst bezahlen und auf ein Privileg verzichten. Viele Abgeordnete aller Parteien stimmen dem zu. Die AfD greift in einem Antrag auf deren Argumente teilweise wortwörtlich zurück. Und jetzt raten Sie mal, wie alle anderen reagieren?

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USA

Der rechte Richtungsstreit

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Du darfst Alles für Deutschland geben. Aber nicht „Alles für Deutschland“ sagen.

Es ist an Verlogenheit kaum zu überbieten, wenn derselbe Staat, der „alles für Deutschland“ zu sagen unter Strafe stellt, zugleich verlangt, dass seine Bürger „alles für Deutschland“ geben: ihr Leben, ihre persönliche Freiheit, ihr Eigentum. 

Ansgar Neuhof / 03.10.2025 / 06:00 / Foto: achgut.com K.I/

Nun ist die Geschichtsfälschung quasi amtlich. Wie kürzlich bekanntgegeben, sieht der Bundesgerichtshof (BGH), das höchste deutsche Strafgericht, es tatsächlich als strafbar an, die Losung „Alles für Deutschland“ auszusprechen (siehe hier). Obgleich es eine Losung von Sozialdemokraten, Kommunisten, Gewerkschaftern, Christen, Nationalsozialisten, Christdemokraten und Anti-Hitler-Aktivisten, kurz: eine Losung aller Deutschen, war. Alles für Deutschland geben – das darf, ja muss man allerdings schon noch. Im Spannungs- und Verteidigungsfall hat man von Gesetzes wegen alles – Leben, Freiheit, Eigentum – für Kanzler, Volk und Vaterland zu opfern (Einzelheiten siehe unten). Nur in der Kurzfassung „alles für Deutschland“ soll man das nicht sagen dürfen. 

§ 86a Strafgesetzbuch ist der Tatbestand, den der BGH hier angewendet wissen will. Er stellt das Verwenden von insbesondere nationalsozialistischen Kennzeichen unter Strafe. Parolen/Losungen fallen darunter, vorausgesetzt, sie waren für die Nationalsozialisten charakteristisch = kennzeichnend. Genau das ist von vornherein nicht der Fall bei einer Losung aller Deutschen, die über die Partei- und Gesellschaftsgrenzen Verwendung fand – bis hin zu erklärten Gegnern der Nationalsozialisten im Kampf gegen selbige. 

„Alles für Deutschland“ entspricht daher nicht dem Hakenkreuz oder dem Gruß „Heil Hitler“. Letztere sind Zeichen/Losungen, die tatsächlich kennzeichnend für die Nationalsozialisten waren. Die von anderen Bürgern/Parteien/Organisationen nicht oder nur unter Androhung negativer Konsequenzen verwendet wurden. „Alles für Deutschland“ riefen auch Nicht-Nationalsozialisten aus Überzeugung. Man muss diese Überzeugung nicht teilen (und ich habe sie schon mehrfach kritisiert), aber es ist eine legitime Überzeugung. Die in diesen drei Wörtern auszudrücken ein Staat nicht verbieten darf. Die Losung „Alles für Deutschland“ war/ist somit wie die Nationalhymne kein nationalsozialistisches Charakteristikum. Und es steht auch dem BGH nicht zu, sie dazu zu machen. Er hat Recht zu sprechen und nicht Geschichte umzuschreiben. Wer Hakenkreuz und „Alles für Deutschland“ auf eine Ebene stellt, betreibt verwerfliche Propaganda. 

[…]

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Orban

„Die Eurozone wird sich auflösen“

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Bundestag: Was genau ist „Hass und Hetze„?

Der Bundestag hat darüber debattiert, wie sich Hass und Hetze künftig durch eine neue Geschäftsordnung des Bundestags aus dem Plenarsaal verbannen lassen. Eigentlich zielt der Vorstoß vor allem auf die AfD. Getroffen wird wohl eher die Demokratie.

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Komplette Debatte zur Geschäftsordnung „Hass und Hetze u.v.m.“

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Durchsicht: Unsere Verbots-Demokratie

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MerzSchlimmer geht immer!

Mit Merz auf Du und Du

Alle SPD-Vorsitzenden sind jetzt Duz-Freunde von Friedrich Merz. Das immerhin verriet Markus Söder vom Koalitionstreffen der Parteivorsitzenden von Union und SPD. Demonstriert wurde Harmonie und Verachtung des Souveräns. Obwohl die Parteiführer Letzteres wahrscheinlich noch nicht einmal bemerkten.

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Achtung, Reichelt!

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Schuler!

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GIO unzensiert

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Sehr empfehlenswert:

Aufrufen

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Deutschlandkurier

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Alexander Wallasch

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Reitschuster

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Junge Freiheit

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Epoch Times

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Science Files

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Internet

Video

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Bundestag – Tagesordnungen 

Bundestag bei MEDIAGNOSE

75 Jahre Grundgesetz

Der formale Rahmen der Demokratie

Alexander Wallasch: Zwei Kommentare, zwei Meinungen, zwei Mal Deutschland?  – 75 Jahre Grundgesetz – Habeck versus Weidel

Reitschuster: Die DDR-isierung des GrundgesetzesKetzerische Gedanken zum 75-jährigen Jubiläum

NIUS: Finger weg von der Meinungsfreiheit! Ein Gastbeitrag von Prof. Rupert Scholz zum 75. Geburtstag des Grundgesetzes

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Tagebuch 29.10.2025 aktuell: Statistik – Manipulation & AfD – Spionage & Merz – Regierungskrise & Reichelt – Ermittlungen & Hans-Georg Maaßen & vieles mehr

Berlin, 23. März 1933. Im Reichstag beschließt das Parlament mit einer Zweidrittelmehrheit ein Ermächtigungsgesetz zur Behebung der Not von Volk und Reich . Es hat sich damit selbst entmachtet und das Tor zur Diktatur aufgestoßen. Wenn später behauptet wird, dass „die Deutschen“ Hitler an die Macht gebracht haben, stimmt das nur bedingt. Das Volk hat ihm nie eine Mehrheit gegeben. Das Parlament hat ihm den Weg geebnet. Ein Blick zurück in die Geschichte zeigt, wie es zu dieser verhängnisvollen Entwicklung kommen konnte.

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Deutschland und die EU sind komplett am Ende!

MEDIAGNOSE – Meinung …

… unter anderem, weil:

Niemand steht auf, niemand muckt auch nur!

Fakt ist: Demokratie, Meinungsfreiheit werden abgeschafft

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NIUS live 29.10.2025

🚨 Terror-Kinderporno-Propaganda: Was ist da los bei ZDF-Chef Himmler? 

Am Mittwoch, 29.10. begrüßt NiUS-Moderator Alex Purrucker im Studio, die stellvertretende NIUS-Chefredakteurin Pauline Voss und NIUS-Reporter Alexander Kissler

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Stadtbild in echt

72 Stunden in den Armutsvierteln Berlins (Es ist Schockierend) 🇩🇪

Berlin ist die Hauptstadt Deutschlands und hat in den letzten Jahren einen Wandel durchlaufen. Müllentsorgung und eine hohe Kriminalitätsrate sind nur zwei von vielen Problemen. Wir verbrachten drei Tage in dieser Stadt und erkundeten Gegenden, die gewöhnlich nur von den einheimischen Bewohnern gesehen werden.

Kamera: Jonas Amthor Projektassistent: Christian Isselbächer Regie: Jonas Amthor

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Sind es Schwachköpfe …

… die unten sprechen?

Ich meine: Ja sicher! und …

Josef Göbbels jedenfalls dreht sich im Grab um!

WELT-TV 29.10.2025

SCHATTENKRIEG GEGEN DEUTSCHLAND: So untergraben Putins Drohnen nervige unser Sicherheitsgefühl

Russland steckt laut der Verteidigungsexpertin Dr. Ulrike Franke höchstwahrscheinlich hinter den vermehrten Drohnensichtungen an Flughäfen (München, Kopenhagen). Im Interview analysiert Franke die Ziele des Kreml: Erkenntnisgewinn (Signals Intelligence) und die Kreierung eines Gefühls von Unsicherheit, um die westliche Resilienz anzugreifen. Diese Vorgehensweise ist Teil der hybriden Kriegsführung. Die Politik muss dringend reagieren. Franke fordert, Drohnen über kritischer Infrastruktur zwingend abzufangen. Dafür seien sofort Equipment (Störmaßnahmen, Netze) sowie eine klare legale Zuständigkeit (Polizei, Bundeswehr) nötig. Auch wenn die nukleare Drohung Putins an Einfluss verliert: Russland bleibe ein gefährlicher Akteur, der konventionell und hybrid angreift. Steckt Russland tatsächlich hinter den Drohnensichtungen an Flughäfen? Russland wird von Experten als wahrscheinlichster Akteur genannt. Zwar fehlt ein hundertprozentiger Beweis, da die Drohnen oft nicht geborgen werden. Dennoch ergibt die Häufung der Vorfälle, der hohe technische Standard der Drohnen und vorliegende Sicherheitsinformationen ein klares Gesamtbild, das auf russische Aktivitäten im Rahmen hybrider Kriegsführung hinweist. Welches Ziel verfolgt der Kreml mit den Drohnenangriffen? Der Kreml verfolgt ein doppeltes Ziel: Erstens den Erkenntnisgewinn durch Informationssammlung (Signals Intelligence), um die westliche Reaktion zu testen. Zweitens geht es darum, Unsicherheit in der Bevölkerung zu schüren, wirtschaftlichen Schaden anzurichten und das Sicherheitsgefühl sowie die Resilienz des Westens zu untergraben. Welche konkreten Schritte sind zur Abwehr der Drohnen nötig? Experten fordern primär die sofortige Bereitstellung von Anti-Drohnen-Equipment (etwa Störmaßnahmen oder Netze) an Flughäfen und kritischer Infrastruktur. Ebenso essenziell ist die Klärung der legalen Zuständigkeiten. Es muss eindeutig geregelt sein, wer im Ernstfall (Polizei, Bundeswehr) zum Eingreifen berechtigt ist, um schnelle Reaktionen zu gewährleisten.

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Balthasar Becker

Wie die Linken unser Land zerstören! || Hans-Georg Maaßen im Interview

Deutschland steht an einem Wendepunkt. Die Wirtschaft schwächelt, die politische Spaltung wächst – und die Meinungsfreiheit wird immer stärker eingeschränkt. Im exklusiven Interview spricht Hans-Georg Maaßen offen über den drohenden Zusammenbruch Deutschlands, über politische Ideologie statt Vernunft und darüber, warum der Verfassungsschutz inzwischen gegen ihn selbst vorgeht. Wir reden über:

  • den wirtschaftlichen Abstieg Deutschlands
  • den Verlust von Meinungsfreiheit und Demokratie
  • den Einfluss linker Ideologien auf Medien und Bildung
  • Migration, demografischen Wandel und gesellschaftliche Spaltung
  • und die Frage: Wie können wir unser Land noch retten?

Ein Gespräch über Hoffnung, Vernunft und den Mut, neu zu denken.

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Junge Freiheit

Warum Hamburgs „Zukunftsentscheid“ in die Sackgasse führt

Die Hamburger haben entschieden – und ahnen wohl kaum, was das bedeutet: Mit dem „Zukunftsentscheid“ zwingt sich die Stadt per Gesetz in ein energiepolitisches Experiment, das Physik, Wirtschaft und Wohlstand ignoriert. Eine Analyse.

[…]

Weil der Sachverhalt zeitgeschichtlich höchst relevant ist, hier die …

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des Artikels. Danke Junge Freiheit, deren Abo wir empfehlen.

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WELTWOCHE daily spezial 17.10.2025

«Das grösste Problem Deutschlands»: Peter Hahne über die Brandmauer, Merz und die AfD

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Russland – Ukraine

 WELT – TV 28.10.2025

FRONTLAGE: Der „Todesstreifen“ der Ost-Ukraine! Russische Truppen dominieren den Luftraum

Trotz eines von US-Präsident Donald Trump vorgeschlagenen Vorstoßes zur Waffenruhe setze der Krieg sich „unvermindert und grausam“ fort. Nach Aussagen im Beitrag deuten aktuelle Erklärungen der russischen Führung darauf hin, dass Russland den Donbas vollständig kontrollieren wolle. Im Osten – insbesondere im Donbas-Raum – werde weiterhin heftig gekämpft; beide Seiten verzeichneten Geländegewinne und hohe Verluste. Russland konzentriere sich vor dem Winter auf Angriffe gegen ukrainische Energieinfrastruktur, während die Ukraine mit weitreichenden Waffen Zielpunkte in russischer Infrastruktur angreife. Entlang der Front entstünden breite, drohnenkontrollierte Gefahrenstreifen; die russische Luftüberlegenheit bleibt ein Faktor.

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WELTWOCHE 19.10.2025

«Demokratie kennt keine Brandmauern»: Köppel, Hahne und Ralf Schuler über Merz, die CDU und die AfD

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Achgut.com

Von Rüdiger Stobbe • Die gesamte Stromproduktion dieser Analysewoche lag wie bereits im vergangenen Jahr niedriger als 2023 und früher. Die negative wirtschaftliche Entwicklung hat weniger Energiebedarf zur Folge.

Beitragsbild: Doenertier82

Mit über 400 €/MWh wurde der Wochenhöchstpreis um 18:00 und 19:00 Uhr am Dienstag aufgerufen. Auch am Montag und am Mittwoch kam es zu Preisen über 200 € / 300 €/MWh. Am Mittwoch endete zum Ende der PV-Stromerzeugung die Windflaute, die bereits in der vergangenen Woche abzusehen war. Ab Donnerstag wurde wieder etwas mehr Windstrom produziert. Über 20 GW wurden allerdings erst am Sonntag erreicht, was denn auch mit 20,40 €/MWh zum niedrigsten Preis der Woche führte. Im Mittel der Woche lag der Strompreis bei 116,63 €/MWh, was einiges höher als der bisherige mittlere Preis des bisherigen Jahres 2025 (88 €/MWh) war. 

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„NAZIS“*  sorgen vor

Dr. Paul Schmidt warnt vor Blackout! – AfD-Fraktion im Bundestag

Deutschland blickt auf Gundremmingen: Die Sprengung der Kühltürme des stillgelegten Atomkraftwerks steht symbolisch für eine ideologiegetriebene Energiepolitik. Was bedeutet das Ende der Kernkraft für unsere Versorgungssicherheit, die Kosten und die Zukunft der Energiewende? –

Interview mit Dr. Paul Schmidt, promovierter Physiker und langjähriger Betriebsphysiker im Kernkraftwerk Philippsburg.

 

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„NAZI*“ in NRW

AfD-Lehrer räumt mit Vorurteilen über Hauptschulen auf!Dr. Christian Blex (AfD)

„Hauptschüler sind dumm, alle müssen Abitur machen und irgendwas studieren!“ – Dieser Schwachsinn hält sich hartnäckig und hat unser Land ins Bildungschaos gestürzt. Fakt ist, was Dr. Christian Blex (AfD) sagt: Hauptschulen haben eine Berechtigung und ihre Schüler verdienen Respekt.

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Rattenplage in NRW-Städten dank Massenmigration! – Zacharias Schalley (AfD)

Der Müll fliegt am helllichten Tag aus dem Plattenbaufenster: Runtergekommene Schrottimmobilien und ganze verwahrloste Stadtteile sorgen für eine Explosion der Rattenpopulation. In Dortmund zum Beispiel haben sie die Menschen bereits übervölkert und sind längst zur Plage geworden. Doch „Rettung naht“: Der Landtag von Nordrhein-Wüstfalen diskutiert, inwieweit Bürger sich selbst als Rattenjäger betätigen könnten. Zacharias Schalley (AfD) durchbricht die surreale Debatte: Das Problem der Ratte ist ein Problem der Menschen, die dort wohnen!

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Ratten in Aachen?

Quelle

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Kontrafunk aktuell – Nachrichten vom  29.10.2025

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DeutschlandfunkPresseschauen

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Ein genialer Kommentar von Markus Vahlefeld

Sprache als Waffe: Zum Beispiel „Zwangsbeitrag“

Kontrafunk aktuell 10.10.2025

Markus Vahlefeld beschäftigt sich in seinem Kommentar mit dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk und der Debatte um den Zwangsbeitrag.

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Russland – Ukraine

„Vollständige Einkreisung“: Putin informiert über ukrainische Truppen, die im Osten umzingelt sind 

Der russische Präsident Wladimir Putin wurde über die jüngsten Entwicklungen an der Frontlinie unterrichtet, wo russische Streitkräfte ukrainische Truppen in Richtung Kupjansk und Krasnoarmejsk eingekesselt haben. In dem Briefing wurden die laufenden Operationen, einschließlich der Positionen der wichtigsten ukrainischen Brigaden, die strategischen Fortschritte und die Bemühungen zur Sicherung der eingekesselten Gebiete unter Berücksichtigung der Sicherheit der Zivilbevölkerung erläutert. Außerdem wurde auf die jüngsten Übungen der russischen strategischen Nuklearstreitkräfte und Tests moderner Waffensysteme hingewiesen, die die Einsatzbereitschaft der russischen Streitkräfte belegen. tpa.

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29.10.2025: Kissler Kompakt

Kai Wegner ist der Flop von Berlin: Chaos & Clankriminalität

Heute: Kai Wegner ist der Flop von Berlin. Unter CDU-Bürgermeister Kai Wegner versinkt die Hauptstadt im Chaos: Gewalt, Dreck, Inkompetenz – und politische Heuchelei. Wegners Regierung hat die Lage nicht im Griff: Die CDU verliert, die AfD legt zu, Linke und Islamisten triumphieren.

💡 In dieser Ausgabe analysiert Alexander Kissler:

✔️ Warum Wegner Berlins Probleme verschärft statt löst

✔️ Wie seine Politik der AfD und der radikalen Linken in die Hände spielt

✔️ Was der Absturz der Berliner CDU über die ganze Union verrät

✔️ Warum Sicherheit, Sauberkeit und Ordnung nur noch leere Worte sind

✔️ Und wieso Berlin zum Symbol der politischen Selbstaufgabe wurde

🧠 Fazit: Berlin war einmal Deutschlands Hauptstadt – heute ist es die Hauptstadt der Ausreden.

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Alle Folgen Kissler Kompakt

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Meine Meinung …

… nach muss die AfD sich in keiner Weise der CDU anpassen. Sie ist eine auf dem Boden des Grundgesetzes stehende Partei, die seit Gründung verleumdet, diffamiert und diskreditiert wird. Außerdem gibt es die Aussagen der „Zerstörung/Vernichtung der CDU“ lediglich im Kopf von Fritze Merz und gehört zur Diskreditierungspropaganda der immer schwächer werdenden Kartellparteien. 

Rüdiger Stobbe, Blogbetreiber

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Meine Empfehlung

Drei Bücher von Prof. Dr. Martin Wagener

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Gaza – Israel  

  Kontrafunk aktuell 26.9.2025

Pierre Heumann: Israel und die Zweistaatenlösung

Eine Anerkennungswelle für einen künftigen Staat Palästina und die Vorbereitung von EU-Sanktionen setzen Israel zu. Israel-Korrespondent Pierre Heumann schätzt die Lage ein.

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Herta Müller: „Eine totale Entgleisung der Zivilisation“

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Grafiken & Charts

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Russland – Ukraine – NATO

Mal sehen und hören, was die bösen Russen so sagen

Russland

Außenamtssprecherin Sacharowa zum 3. Oktober, der deutschen Wiedervereinigung

Am 3. Oktober jährt sich zum 35. Mal die sogenannte deutsche Wiedervereinigung, die nach Inkrafttreten des am 31. August 1990 unterzeichneten „Vertrags über die deutsche Einheit” zwischen der DDR und der BRD im Jahr 1990 offiziell verkündet wurde.

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Wladimir Putin

 Teil 1/7 DE-Putins Diskussionsrunde beim Diskussionsclub „Waldaï“

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Teil 2, Teil 3, Teil 4, Teil 5, Teil 6, Teil 7

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Epoch Times 5.10.2025- Zusammenfassung

Jährliches Waldai-Club-Treffen

Alle NATO-Staaten befänden sich derzeit im Krieg mit Russland „und machen daraus auch keinen Hehl mehr“, erklärte Putin auf der Plenarsitzung des internationalen Waldai-Diskussionsforums in Sotchi, Russland. Was noch wichtig war.

[…]

PDF

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WELTWOCHE – Roger Köppel

Dauert über zwei Stunden – Lohnt aber in jedem Fall

«Ohne Russland keinen Frieden in Europa»: Roger Köppel mit einer Schweizer Sicht auf die Welt

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DIE WELTWOCHE

Das meint …

Frau Krone-Schmalz, immer wieder eine Wohltat ihr zuzuhören ❤

Gabriele Krone-Schmalz über den Ukraine-Krieg, Deutschland, die Medien und ihr Leben

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Alte weiße Männer zum Russland –  Ukraine-Konflikt

Eine wichtige Frage vorab

Auszug aus dem Dohnanyi-Interview unten ab Min. 10:42

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Geht der Krieg weiter, wird die Niederlage der Ukraine katastrophal | Harald Kujat

Klaus von Dohnanyi warnt: Europa zerstört sich selbst 💥

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PATRIK BAAB enttarnt Wahrheit über MAIDAN-MORDE & Unterdrückung der ethnischen Russen im Donbass!

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Daniele Ganser: Kiew 2014 – Der Putsch, der Europa in den Krieg stürzte (15.8.2025)

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Das bei Ganser erwähnte Buch für 2,-€ bei Kindle

Ivan Katchanovski

Das Massaker auf dem Maidan: Der Massenmord, der die Welt veränderte

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Gratis Download

Russland & Ukraine & Westen aktuell: Kostenloser Download – Wie der Westen den Krieg in die Ukraine brachten

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Prof. John Mearsheimer: «Der Ukraine-Krieg wird auf dem Schlachtfeld enden»

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Meilenstein zum Gipfel

Kontrafunk aktuell

Michael von der Schulenburg: Die Rolle Europas bei den Friedensverhandlungen im Ukraine-Krieg

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Russland.ru

Rede des Ständigen Vertreters Poljanskij beim UN Sicherheitsrat zum Anschlag auf Nord Stream

Wenn es im Rat keine Fortschritte bei der Diskussion über das Thema „Nord Stream“ gibt, sind Wiederholungen in anderen Regionen der Welt nicht auszuschließen, und die Verantwortung dafür wird bei allen Mitgliedern des Rates liegen.

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So geht Diplomatie der Stärke!

Nach dem überaus wahrhaftig-freundlichen Empfang Putins durch Trump kam es zu dieser …

Demonstration von Macht

Quelle

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EMMA

Raubt Russland Kinder?

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Helmut Scheben: Russischer Kinderraub

Was ist dran an den Medienberichten über ukrainische Kinder, die angeblich massenhaft nach Russland entführt und dort umerzogen werden? Der Journalist Helmut Scheben plädiert dafür, sie mit Skepsis zu betrachten.

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WELTonline: Verschleppung ukrainischer Kinder //„Relativiert und leugnet Kriegsverbrechen“ – Empörung über „Emma“-Artikel

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Wer garantiert eigentlich die Sicherheit Russlands?

Russland und sein Alliierter Weißrussland ist von der NATO an seiner Westgrenze praktisch eingekreist. Nun auch noch NATO-Soldaten in die Ukraine? 

Quelle der Karte

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Putins Bedingungen

#Putin verspricht einen sofortigen Waffenstillstand wenn Kiew vier Regionen aufgibt und auf die #NATO verzichtet #Ukraine

Quelle: Maik Pittel @maikpi70 auf X

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Harald Kujat, General a.D. am 16.8.2025

«Ich bin optimistisch»: Harald Kujat über den Trump-Putin-Gipfel und den Weg zum Ukraine-Frieden

Statista: Vergleich der Militärstärke von NATO und Russland im Jahr 2025

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Harald Kujat, General a.D. am 1.8.2025

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Norbert Häring: Geheime Ziele der Nato

Im Gespräch mit dem Wirtschaftsjournalisten Norbert Häring geht es um ein Nato-Geheimpapier. Der Inhalt ist unbekannt, aber die Auswirkungen lassen sich erahnen. Die Nato bekämpft „Desinformation“ und regiert in die Mitgliedsstaaten. 

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SPD-Friedensmanifest

Kommt der Russe?

Nein! – Warum Nein?- Hier die Antworten plus aktuell:

Russland «keine allzu grosse Gefahr»: Philosoph Richard David Precht hält Alarmismus im Westen für übertrieben

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Ralph Bosshard: USA stoppen Waffenlieferungen an die Ukraine

Die USA wollen die Lieferung von einigen Luftabwehrraketen und Luftabwehrwaffen an die Ukraine stoppen. Wie wichtig Luftabwehr ist und was der Lieferstopp für die Ukraine bedeutet, erklärt Ralph Bosshard, Oberstleutnant im Generalstab a. D. und jahrelanger militärischer Sonderberater des OSZE-Generalsekretärs. 

Quelle Kontrafunk aktuell 7.7.2025

Präsident Putin äußert sich zur Taurus-Debatte in Deutschland und spricht auch allgemein über die Deutsch-Russischen Beziehungen, die aufgrund der aggressiven Politik der Bundesregierung unter Friedrich Merz in einem sehr bedauernswerten Zustand sind.
Quelle: Putins Treffen mit Vertretern der internationalen Presse 18.06.2025 http://kremlin.ru/events/president/ne…

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Nachdem die Ukraine ihren Drohnenschlag gegen russische Kampfbomber gefeiert hat, schlägt Moskau zurück. Gleichzeitig vereinbaren die Nato-Staaten das größte Aufrüstungspaket seit dem Kalten Krieg. Über die Konsequenzen informiert Ralph Bosshard, Oberstleutnant a. D. im Generalstab der Schweizer Armee.

Quelle Kontrafunk aktuell 10.6.2025

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Alexander Wallasch:  Emotionen statt Interessen: Wie die deutsche Politik im Ukraine-Konflikt die Orientierung verlor

Der historische Ukraine-Irrtum von linksDieser Krieg wird Deutschland ruinieren

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Russland – Ukraine aktuell

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Tichys Einblick 11.10.2025

Meilenstein

Ende der Energiewende von Katherina Reiche eingeläutet!

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Prof. Beckmann, TU Dresden führt dazu aus: 

Dresden beerdigt grüne Träume: „Ein System, dem die Energie ausgeht“

Energie‑Realität vs. Politik: Prof. Michael Beckmann von der TU Dresden analysierte bei dem Kraftwerkstechnischen Kolloquium in Dresden in dieser Woche den 10‑Punkte‑Plan, den Wirtschaftsministerin Reiche vorgelegt hatte: geplanter Strom 900–1100 TWh, realistischer Bedarf 1400–1600 TWh, wobei der erhebliche Bedarf für KI noch nicht eingerechnet ist. „Markt‑ & systemdienlich“ sei ein Euphemismus – die Kosten tragen Netze, Speicher und gesicherte Leistung. Wasserstoff? „Wir importieren Verluste.“ Seine Empfehlung: Technologieoffenheit (inkl. Kernkraft) und ehrliche Bedarfsermittlung. Dresden beerdigt grüne Träume – jetzt das Interview bei TE. Oder: „Wer Energiepolitik gegen Physik, Markt und Realität macht, darf sich nicht wundern, wenn am Ende der Fuchs die Hühner zählt.“

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 Junge Freiheit Energiewende zum Scheitern verurteiltPDF

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Rüdiger Stobbe zum E-Auto mit RangeExtender …

… ab Minute Stunde 1:28:30

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Meilenstein:

Die AfD ist omnipräsent, aber als Projektionsfläche – über die Partei selbst weiß die Öffentlichkeit wenig. Das ist eine journalistische Schieflage, auch deshalb spricht Apollo News mit der AfD. In diesem Interview befragt Max Mannhart den AfD-Ehrenvorsitzenden Dr. Alexander Gauland über die Zerrissenheit, die Zukunft, die Abgründe und die tiefere Programmatik der AfD.

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Im Streitgespräch zwischen Ulrike Guérot und Björn Höcke geht es um die Frage, in welche Richtung sich die AfD entwickelt: eine Aufweichung der eigenen politischen Werte zugunsten einer möglichen Koalition mit der CDU, eine Unterwanderung der Partei durch externe Kräfte oder eine drohende „Melonisierung“ der Partei. Für die einen ist sie zum Hoffnungsschimmer geworden, für die anderen eine Partei, die rechtsradikale Positionen vertritt und damit die Demokratie gefährdet. Wohin steuert die Partei, die einst als Korrektiv zum bestehenden politischen System gegründet wurde? Darüber diskutieren die beiden und greifen die derzeit relevantesten Themen auf, die die Gesellschaft bewegen.

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Staatsbürgerschaft und ethnisch-kulturelle Deutsche bei der AfD

Auch lesen:

Deutsches Volk – Deutsches Staatsvolk aktuell: Bist Du Türke oder Deutscher?

Lesen: Hier klicken

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Achgut.com – Dr. Thilo Sarrazin:

Wir sind das Volk – aber wer sind „wir“ und warum?

Über dem Reichstag steht die Inschrift „Dem deutschen Volke“. Das hat schon vielen nicht gepasst, als der Bundestag in das Reichstagsgebäude zog. Es gab Bestrebungen, den Spruch abzuändern in „Der deutschen Bevölkerung“.

Nun ist es tatsächlich so, dass Begriffe jeder Art keine eigenen Wahrheiten beinhalten, sondern soziale Konventionen sind. Ihr Inhalt ist also das, was man übereinstimmend für seinen Inhalt hält, so auch der Begriff des Volkes. Begriffe als solche haben keine objektive Wahrheit. Sie sind vielmehr sprachliche Übereinkünfte, über deren Inhalt man sich pragmatisch verständigt, damit man weiß, wovon man jeweils redet.

Angela Merkel sagte einmal als Bundeskanzlerin, dass für sie all jene Deutsche seien, die schon länger hier leben. Das kann man so definieren.

Das deutsche Grundgesetz spricht von deutscher Volkszugehörigkeit, ohne den Begriff näher zu definieren, der Kontext zeigt aber eine Orientierung an der ethnischen Herkunft: Wer Vorfahren deutscher Nationalität hatte, durfte in den Jahrzehnten der Nachkriegszeit aus den ehemaligen Siedlungsgebieten Deutscher in Osteuropa nach Deutschland einreisen. Seine ethnische Abstammung gab ihm ein Recht auf die deutsche Staatsbürgerschaft.

[…]

Quelle

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Reden der AfD-Fraktion in Deutschen Bundestag

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Wahlumfragen ab 20.12.2024 kumuliert

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Kontrafunk aktuell 29.10.2025

Sarholz:Einfliegen afghanischer Ortskräfte/ArgoNerd:Trump in Japan /Ragnitz:Streit um die Aktivrente

In Deutschland wird darüber gestritten, ob den afghanischen Ortskräften Asyl gewährt werden soll. Doch wen holt man sich damit ins Land, und welche rechtliche Grundlage gäbe es für dieses umstrittene Vorhaben? Antworten hat Dr. Thomas Sarholz, ehemaliger Kommandant von Camp Warehouse in Kabul. US-Präsident Trump ist auf Asienreise: In Japan hat er neben der Unterzeichnung eines Abkommens über seltene Erden die Wichtigkeit des Landes im asiatischen Raum unterstrichen. Kontrafunk-Kollege Argo Nerd berichtet über den Besuch und dessen Bedeutung. Welche Schwächen und rechtlichen Lücken die sogenannte Aktivrente in Deutschland hat, schildert Rentenökonom Prof. Joachim Ragnitz vom Ifo-Institut Dresden.

00:00 Begrüßung Gernot Danowski 03:15 Thomas Sarholz: Einfliegen afghanischer Ortskräfte 20:16 Argo Nerd: Trump in Japan 35:44 Joachim Ragnitz: Streit um die Aktivrente

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[sta_anchor id=“6″]Tichys Einblick & WELTWOCHE & Achse des Guten & NIUS[/sta_anchor]

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GIO – unzensiert

Precht spricht aus, was alle denken: Meinungsfreiheit ist nur noch Theorie!

Richard David Precht spricht auf der Frankfurter Buchmesse über die Meinungsfreiheit – und trifft einen Nerv. Rein formal ist sie da. Aber gefühlt? Verschwunden. Nur noch 46 % der Deutschen glauben laut Allensbach, dass sie ihre Meinung frei äußern können. Was erzählt das über unsere Gesellschaft? Und warum verlieren wir die Freiheit schon lange bevor sie offiziell abgeschafft wird? Darum geht es in der heutigen Folge.

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TE 21.8.2025

So stirbt die Demokratie | Chefredakteurstalk mit Roland Tichy und Roger Köppel (Weltwoche)

Roger Köppel, Chefredakteur der Weltwoche in Zürich und Roland Tichy, Chefredakteur von TE, diskutieren die großen Themen: Europa steht vor einem Scherbenhaufen: jetzt zeigt sich, dass Russland nicht besiegt werden kann, und die EU hat aber gerade darauf gesetzt. Die USA verständigen sich mit Russland, Europa ist außen vor. Das kommt nicht überraschend. Aber blinder Moralismus hat den Verstand der Politiker in Europa lahmgelegt. Jetzt gewinnt die Realität über die Träume und Selbsttäuschung. Einer der Gründe: In Deutschland darf längst nicht mehr offen diskutiert werden, es wird nur noch dekretiert und propagiert. So läuft die Politik wie auch Schienen in die falsche Richtung und keiner korrigiert, weil Widerspruch nicht nur zwecklos ist, sondern auch noch bestraft wird. Und so stirbt auch die Demokratie in Deutschland schrittweise – wie in Ludwigshafen. Für einen Schweizer eine unfassbare Vorstellung, dass die Kandidatur eines Oppositionspolitikers einfach verboten werden kann. Was kann man dagegen tun? In der Schweiz wird per Volksabstimmung entschieden – in Deutschland möchten einige Parteikoalitionen darüber bestimmen, was wir zu glauben, zu tun, zu denken und zu wählen haben.

Nicht von Tichys Einblick:

Ist Doris von Sayn-Wittgenstein – Prophetin?

Wann kommen die linksgrünen Lager?

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MEDIAGNOSE: Russland führt einen Verteidigungskrieg!

… Andere Meinungen:

Allein (Gauland) gegen alle: Illner vom 13.7.2023

Quelle

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achgut.com 12.10.2025:

Eine Sternstunde der Selbstvorführung

Bundestagsabgeordnete sollten ihre Rentenversicherung selbst bezahlen und auf ein Privileg verzichten. Viele Abgeordnete aller Parteien stimmen dem zu. Die AfD greift in einem Antrag auf deren Argumente teilweise wortwörtlich zurück. Und jetzt raten Sie mal, wie alle anderen reagieren?

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USA

Der rechte Richtungsstreit

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Du darfst Alles für Deutschland geben. Aber nicht „Alles für Deutschland“ sagen.

Es ist an Verlogenheit kaum zu überbieten, wenn derselbe Staat, der „alles für Deutschland“ zu sagen unter Strafe stellt, zugleich verlangt, dass seine Bürger „alles für Deutschland“ geben: ihr Leben, ihre persönliche Freiheit, ihr Eigentum. 

Ansgar Neuhof / 03.10.2025 / 06:00 / Foto: achgut.com K.I/

Nun ist die Geschichtsfälschung quasi amtlich. Wie kürzlich bekanntgegeben, sieht der Bundesgerichtshof (BGH), das höchste deutsche Strafgericht, es tatsächlich als strafbar an, die Losung „Alles für Deutschland“ auszusprechen (siehe hier). Obgleich es eine Losung von Sozialdemokraten, Kommunisten, Gewerkschaftern, Christen, Nationalsozialisten, Christdemokraten und Anti-Hitler-Aktivisten, kurz: eine Losung aller Deutschen, war. Alles für Deutschland geben – das darf, ja muss man allerdings schon noch. Im Spannungs- und Verteidigungsfall hat man von Gesetzes wegen alles – Leben, Freiheit, Eigentum – für Kanzler, Volk und Vaterland zu opfern (Einzelheiten siehe unten). Nur in der Kurzfassung „alles für Deutschland“ soll man das nicht sagen dürfen. 

§ 86a Strafgesetzbuch ist der Tatbestand, den der BGH hier angewendet wissen will. Er stellt das Verwenden von insbesondere nationalsozialistischen Kennzeichen unter Strafe. Parolen/Losungen fallen darunter, vorausgesetzt, sie waren für die Nationalsozialisten charakteristisch = kennzeichnend. Genau das ist von vornherein nicht der Fall bei einer Losung aller Deutschen, die über die Partei- und Gesellschaftsgrenzen Verwendung fand – bis hin zu erklärten Gegnern der Nationalsozialisten im Kampf gegen selbige. 

„Alles für Deutschland“ entspricht daher nicht dem Hakenkreuz oder dem Gruß „Heil Hitler“. Letztere sind Zeichen/Losungen, die tatsächlich kennzeichnend für die Nationalsozialisten waren. Die von anderen Bürgern/Parteien/Organisationen nicht oder nur unter Androhung negativer Konsequenzen verwendet wurden. „Alles für Deutschland“ riefen auch Nicht-Nationalsozialisten aus Überzeugung. Man muss diese Überzeugung nicht teilen (und ich habe sie schon mehrfach kritisiert), aber es ist eine legitime Überzeugung. Die in diesen drei Wörtern auszudrücken ein Staat nicht verbieten darf. Die Losung „Alles für Deutschland“ war/ist somit wie die Nationalhymne kein nationalsozialistisches Charakteristikum. Und es steht auch dem BGH nicht zu, sie dazu zu machen. Er hat Recht zu sprechen und nicht Geschichte umzuschreiben. Wer Hakenkreuz und „Alles für Deutschland“ auf eine Ebene stellt, betreibt verwerfliche Propaganda. 

[…]

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Orban

„Die Eurozone wird sich auflösen“

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Bundestag: Was genau ist „Hass und Hetze„?

Der Bundestag hat darüber debattiert, wie sich Hass und Hetze künftig durch eine neue Geschäftsordnung des Bundestags aus dem Plenarsaal verbannen lassen. Eigentlich zielt der Vorstoß vor allem auf die AfD. Getroffen wird wohl eher die Demokratie.

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Komplette Debatte zur Geschäftsordnung „Hass und Hetze u.v.m.“

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Durchsicht: Unsere Verbots-Demokratie

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MerzSchlimmer geht immer!

Mit Merz auf Du und Du

Alle SPD-Vorsitzenden sind jetzt Duz-Freunde von Friedrich Merz. Das immerhin verriet Markus Söder vom Koalitionstreffen der Parteivorsitzenden von Union und SPD. Demonstriert wurde Harmonie und Verachtung des Souveräns. Obwohl die Parteiführer Letzteres wahrscheinlich noch nicht einmal bemerkten.

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Gasturbinen als Rettung deutscher Energieträume?

Achtung, Reichelt!

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Schuler!

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GIO unnzensiert

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Sehr empfehlenswert:

Aufrufen

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Deutschlandkurier

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Alexander Wallasch

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Reitschuster

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Junge Freiheit

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Epoch Times

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Science Files

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Internet

Video

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Bundestag – Tagesordnungen 

Bundestag bei MEDIAGNOSE

75 Jahre Grundgesetz

Der formale Rahmen der Demokratie

Alexander Wallasch: Zwei Kommentare, zwei Meinungen, zwei Mal Deutschland?  – 75 Jahre Grundgesetz – Habeck versus Weidel

Reitschuster: Die DDR-isierung des GrundgesetzesKetzerische Gedanken zum 75-jährigen Jubiläum

NIUS: Finger weg von der Meinungsfreiheit! Ein Gastbeitrag von Prof. Rupert Scholz zum 75. Geburtstag des Grundgesetzes

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Umfangreiche Themendirektanwahl