Tagebuch 6.4.2024 aktuell

Das Tabu ist Geschichte. Cannabis-Konsum in Deutschland ist entkriminalisiert. Auch der Anbau und der Erwerb stehen nicht mehr unter Strafe. Damit endet ein jahrzehntelanger Konflikt zwischen Konsumenten und Strafverfolgern. Doch die neuen Regeln sind kompliziert. Außerdem fürchten Suchtexperten eine größere Gefährdung von Jugendlichen. Darüber sprechen wir mit dem klinischen Psychologen Prof. Michael Klein.

________

Tichys Einblick – Habeck – Stromversorgung – Umfragen

Habeck erklärt den Strom für sicher, der das sicher nicht ist

________

Der Weg in die DDR 2.0 – Strom & Energie – Zivilcourage

Kontrafunk-Kommentar von Burkhard Müller-Ullrich

Die Verantwortlichkeit von Politikern

________

AfD – TV & AfD-Fraktion im Bundestag

________

WELTWOCHE daily 2.4.2024 International – Roger Köppel

Trikot-Alarm: Nazi-Runen im deutschen Fussball? Demokrat Selenskyj? Keine Wahlen in der Ukraine. Demokrat Erdogan: Seine Partei verliert massiv. Frankreichs Windrad-Verbot: Kein Thema in Deutschland? Neue Sanktionen gegen Russland

1.4.2024

Kontrafunk aktuell – Nachrichten vom 1.4.2024 – 6:00 Uhr

________

Umfragen

Quelle/aktuelle Umfragen

________

AfD – TV & AfD-Fraktion im Bundestag

________

Kontrafunk-Kommentar von Frank Wahlig

Habecks Patriotismus

Frank Wahlig beschäftigt sich in seinem Kommentar mit der Frage, ob der plötzlich erwachte Patriotismus von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck nicht viel mehr Angst ist, die ihn umtreibt.

Quelle

_________

Türkei – Wahlen

WELTonline – Erdogans Partei verliert Bürgermeisterwahl in Istanbul und Ankara

________

Migration – Kriminalität

WELTonline – Meinung – Martenstein – Deutschlands wachsende Hilflosigkeit im Kampf gegen Verbrecher

________

WELTWOCHE – Politische Kultur – Hass & Hetze – Schwachsinn pur

________

Strom & Energie aktuell: Tichys Einblick – Abschaltung Kohlekraftwerke

Mehrere Kraftwerksblöcke abgeschaltet – Grüne sehen „großen Erfolg“

________

Russland -Ukraine – Taurus aktuell

Quelle

WELTWOCHE – Alice Weidel: «Dämonisierung bringt keine Lösung»: AfD-Chefin Alice Weidel plädiert für Ausgewogenheit in der Beurteilung des Ukraine-Krieges

31.3.2024

Kontrafunk aktuell – Nachrichten vom 31.3.2024 – 6:00 Uhr

________

Umfragen

AfD bei INSA wieder auf 20% angestiegen

________

TE-Wecker – Peter Hahne – Brandmauern müssen weg

Peter Hahne: Weg mit den Brandmauern! – TE-Wecker am 31. März 2024

________

Kriegstreiber

Russland – Ukraine – WELTWOCHE daily – Habeck

«Putin will den Krieg»: Warum Robert Habecks Osterrede nicht nur falsch ist, sondern auch gefährlich

Habecks Osterrede 2024

________

Kontrafunk.radio

Die Sonntagsrunde – Warten auf den Kipppunkt

Burkhard Müller-Ullrichim Gespräch mit Ulrich Vosgerau, Walter van Rossum und Norbert Bolz

30.3.2024

Dem haben´se ins Gehirn …

WELTonline – Habeck verteidigt Ukraine-Unterstützung mit Verweis auf Amtseid

________

Tichys Einblick – Rechtsstaat – DDR 2.0

Wie Gutmenschen und Politiker den Rechtsstaat zerstören

Tichys Einblick – Migration – Berlin

Berliner Bezirk: „Überlastung im Bevölkerungsmix“ ist schon da

29.3.2024

Umfragen

Quelle/aktuelle Umfragen & Vergrößern

________

AfD – Europa neu Denken – Heilbronn 24.3.2024

Quelle

________

Kontrafunk aktuell im Gespräch mit Jürgen Fliege

Das Kreuz mit dem Kreuz

________

Kontrafunk aktuell im Gespräch mit Oliver Hannemann

Friedensmarsch am Ostersamstag in München

________

Kontrafunk aktuell vom 29.3.2024 Themen

Am Karfreitag blicken wir auf die Situation der Kirche und auf den Glauben. Wie entsteht Glauben in uns? Warum verlieren die großen Kirchen rasant an Mitgliedern? Was kann der Glaube uns geben? Das fragen wir Pfarrer Jürgen Fliege. Mit dem Historiker Dr. Pascal Lottaz von der Universität Kyoto sprechen wir über die japanische Geschichte und den Umgang der Japaner mit ihrer Geschichte. Und im Gespräch mit Oliver Hannemann von „München steht auf“ geht es um den Ostermarsch am Samstag in der bayerischen Landeshauptstadt.

Kommentar – Lage in Haiti

________

SPIEGELonline – Corona – Masken

Rechnungshof kritisiert Maskenbeschaffung von Jens Spahn massiv

________

28.3.2024

Corona – RKI-files

WELTonline: Göring-Eckardt über Corona – „Aufarbeitung sollte nicht missbraucht werden“
WELTonline: In der Not flüchtet sich Lauterbach in Verschwörungstheorien

Kontrafunk aktuell: RKI-Files zeigen die Evidenzlosigkeit von FFP2-Masken

Quelle

Tichys Einblick meint

Die RKI-Files legen die mangelhafte Qualität des politischen Personals offen

________

Kontrafunk-Kommentar von Daniel Matissek

Haltungs- und Spaltungsfußball / Antonio Rüdiger

27.3.2024

Julian Reichelt hat vollkommen recht!

Quelle

Anzeige gegen Reichelt bei Google

________

Strom & Energie – WELTonline / Daniel Wetzel:

Europas große Rückkehr zur Atomkraft

________

EpochTimes

Brisante Details aus RKI-Protokollen: Wer wusste was über die Corona-Impfungen?

Google – Corona – RKI-files multipolar

RKI-files PDF

Cora Stephan bei Tichys Einblick

Ich verzeihe nichts

________

Umfragen

Quelle & Vergrößern

________

Sachsen – Carsten Hütter (AfD): Linksextremismus & Rechtsextremismus

Quelle – Kontrafunk 27.3.2024

________

AfD – Tino Chrupalla

Quelle

25.3.2024 Ethikrat – Klimapapier – Prof. Esfeld

Quelle

________

25.3.2024 Sanfter Totalitarismus

Quelle

________

24.3.2024

Umfragen

Quelle & Vergrößern

________

Quelle

________

Schülerin abgeführt

https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2024/kw12-de-aktuelle-stunde-meinungsfreiheit-995114

________

NZZ & AFD & Faeser & Haldenwang aktuell: Deutschland, der Verfassungsschutz & die Richtung DDR 2.0

NZZ – Thema des Tages

Der deutsche Verfassungsschutz passt nicht zu einer liberalen Demokratie

Extremisten haben die Bundesrepublik Deutschland immer wieder herausgefordert und sie beispielsweise in den siebziger Jahren bis ins Mark erschüttert. Existenziell bedroht war der deutsche Staat nach dem Krieg von innen freilich nie, linksextreme RAF hin, rechtsextremer NSU her. Zu keinem Zeitpunkt waren die zugrunde liegenden Geisteshaltungen in der Bevölkerung zudem auch nur ansatzweise mehrheitsfähig. Das ist heute nicht anders. Deutschland ist eine zwar zunehmend nervöse, aber doch gefestigte Demokratie.

Dennoch traut der deutsche Staat seinen Bürgern nicht über den Weg und sieht sich ständig bedroht. Dieser aus dem Versagen der Weimarer Republik abgeleitete permanente Ausnahmezustand aus Prinzip wurde vom Bundesverfassungsgericht «wehrhafte Demokratie» genannt. Je nach gefühlter Bedrohungslage produziert er illiberale Exzesse. Wie derzeit.

________

Wir empfehlen die NZZ ausdrücklich

________

In immer engerer Taktung präsentiert die deutsche Regierung Massnahmen, die dem Schutz des Staates und der Demokratie dienen sollen, beide tatsächlich aber beschädigen. Für besondere Empörung sorgte kürzlich zu Recht, dass die Familienministerin Lisa Paus gegen Meinungsäusserungen im Netz auch dann vorgehen will, wenn diese unter der Grenze der Strafbarkeit liegen. «Viele Feinde der Demokratie wissen ganz genau, was auf den Social-Media-Plattformen gerade noch so unter Meinungsfreiheit fällt», so die Grüne.

Das Grundgesetz ist keine klassisch liberale Verfassung

Die Innenministerin Nancy Faeser stiess ins selbe Horn und stellte ein gegen Rechtsextremisten gerichtetes Massnahmenbündel vor. «Diejenigen, die den Staat verhöhnen, müssen es mit einem starken Staat zu tun bekommen», erklärte die Sozialdemokratin. Ganz abgesehen davon, dass es sich bei «Verhöhnung» um einen schwammigen Begriff handelt: Auch hier geht es laut Thomas Haldenwang, dem Chef des Bundesverfassungsschutzes, um «staatswohlgefährdendes Verhalten» unterhalb der Grenze zur Strafbarkeit.

Haldenwang weiss, wovon er spricht. Der deutsche Verfassungsschutz in Bund und Ländern handelt schliesslich genau nach diesem Prinzip. «Der Staat behält sich vor, nicht erst dann zu reagieren, wenn Extremisten konkret gegen gesetzliche Bestimmungen verstossen, sondern bereits im Vorfeld der eigentlichen Strafbarkeit», so brachte es Haldenwangs Behörde 2020 auf den Punkt.

Der Verfassungsstaat wird so zum Verfassungsschutzstaat. Vor diesem Hintergrund erscheint das Handeln von Paus, Faeser und Co. nicht erratisch, sondern konsequent. Von «Staatsverfolgung ohne Straftat und auf mehr oder weniger begründeten Verdacht hin» spricht in seinem jetzt erschienenen Buch «Gesinnungspolizei im Rechtsstaat?» der Publizist und ehemalige SPD-Politiker Mathias Brodkorb.

Die Planung und Durchführung von politisch motivierten Straftaten verfolgen natürlich auch andere Länder. Aber kein liberaler Rechtsstaat geht den deutschen Sonderweg des präventiven Staatsschutzes. Der Berliner Verfassungsrechtler Christoph Möllers macht in diesem Zusammenhang darauf aufmerksam, dass das Grundgesetz eben keine klassisch liberale Verfassung sei wie beispielsweise die amerikanische oder die französische. Geist und Buchstabe des Grundgesetzes folgten nicht der Logik, dass alles erlaubt sei, was nicht verboten ist.

Der deutsche Inlandgeheimdienst wird von daher ganz im Sinne des Grundgesetzes auch und gerade dann aktiv, wenn Personen oder Gruppen gegen keinen einzigen Paragrafen des Strafgesetzbuches verstossen haben. Es reicht, wenn aufgrund ihrer Einstellungen Grund zur Annahme besteht, dass sie die freiheitlich-demokratische Grundordnung ganz oder teilweise beseitigen wollen.

Staatlich gewollte Stigmatisierung

Dabei geht der Inlandgeheimdienst in mehreren Schritten vor. Sie reichen vom blossen Prüf- über den Verdachts- bis hin zum Beobachtungsfall als höchster Stufe. Die nachrichtendienstliche Beobachtung einer «gesichert extremistischen Bestrebung» durch den Verfassungsschutz berührt naturgemäss zahlreiche als Abwehrrechte gegen den Staat konzipierte Grundrechte. Die Unschuldsvermutung kommt, anders als im Strafrecht, nicht zum Tragen.

Aber schon einen Schritt vor der Beobachtung, beim blossen Verdachtsfall, drohen den Betroffenen schwere soziale Sanktionen, da der Verfassungsschutz diese Einstufung veröffentlichen darf. Die daraus folgende gesellschaftliche Stigmatisierung ist also staatlich gewollt und nicht einfach ein Kollateralschaden. Man kann das als Anhänger des demokratischen Verfassungsstaates auch dann für gefährlich halten, wenn man keinerlei Sympathien für rechten, linken oder islamistischen Extremismus hegt.

Zwar kann gegen die verschiedenen Einstufungen geklagt werden. Doch dauert es, wie derzeit der Fall der AfD zeigt, oft Jahre und setzt erhebliche finanzielle und personelle Ressourcen voraus – über die der Staat stets, der Kläger in vielen Fällen aber nicht verfügt.

Kritik am Verfassungsschutz kam in Deutschland lange vor allem von links. Noch 2012 forderte die Bundestagsfraktion der Grünen die Abschaffung der Behörde in ihrer bestehenden Form. Da war gerade bekanntgeworden, wie sehr der Dienst mit Blick auf den rechtsextrem motivierten Terror des NSU versagt hatte. Neonazis zogen mordend durchs Land – und der Verfassungsschutz, das selbsterklärte Frühwarnsystem der Republik, wollte davon trotz Informanten im Umfeld der Terrorgruppe nichts mitbekommen haben. Jahrelang beobachtete der Inlandgeheimdienst zudem den heutigen linken Thüringer Ministerpräsidenten Bodo Ramelow – zu Unrecht, wie das Bundesverfassungsgericht 2013 feststellte.

Heute kommt die Kritik vor allem von rechts. So sieht sich die AfD im politischen Wettbewerb vom Verfassungsschutz benachteiligt. An den Haaren herbeigezogen ist das nicht. Es sei nicht Aufgabe nur seiner Behörde, die Umfragewerte der Rechtsaussenpartei zu senken, liess der Verfassungsschutzchef Haldenwang im Sommer 2023 schliesslich wissen.

Dass der Verfassungsschutz vom Beobachter zum politischen Akteur wird, ist nicht neu. Im Hintergrundgespräch erinnern sich einst führende CSU-Politiker auch Jahre später feixend daran, wie sie die ihnen gefährlichen Republikaner in den frühen neunziger Jahren auch mithilfe des Verfassungsschutzes politisch unschädlich machten.

Das System lässt sich nicht reformieren

Nun könnte man einwenden, dass all dies beklagenswerte Auswüchse seien, aber eben nur Auswüchse, die sich korrigieren liessen. Der unter Haldenwang unübersehbaren Tendenz, politischen Erwartungen zu entsprechen, könne man etwa durch eine veränderte Berufungspraxis des Behördenleiters begegnen.

Derzeit ist der Amtschef ein sogenannter politischer Beamter, der vom vorgesetzten Innenminister berufen wird, aber auch jederzeit in den einstweiligen Ruhestand versetzt werden kann, willfahrt er dessen Wünschen nicht. Um diese Abhängigkeit zu verringern, ist deshalb schon vorgeschlagen worden, den Verfassungsschutzchef vom Parlament wählen und danach unabhängig agieren zu lassen. In anderen hohen Staatsämtern funktioniert das auch, etwa beim Datenschutzbeauftragten oder beim Präsidenten des Bundesrechnungshofes.

Der mögliche Nachteil: Die Behörde könnte ein noch stärkeres Eigenleben entwickeln. Schon jetzt kann das nach Proporz besetzte Parlamentarische Kontrollgremium des Bundestages die Dienste kaum effektiv kontrollieren. Entfiele die Fachaufsicht durch das vorgesetzte Ministerium, wäre noch mehr Wildwuchs denkbar. Und dass unter Haldenwang 2021 ein verfassungsschutzrelevantes Gummiphänomen wie die «Delegitimierung des Staates» eingeführt wurde, wäre dadurch nicht verhindert worden. Seither können sich besonders renitente Kritiker staatlichen Handelns etwa während der Corona-Pandemie verdächtig machen.

Der Fehler liegt also nicht im Detail, sondern im System des Verfassungsschutzes an sich. Dieses hat sich nicht nur zu oft als ineffizient und missbrauchsanfällig erwiesen. Es ist vor allem, wenn auch in bester Absicht, prinzipiell illiberal und setzt den Staat fortwährend autoritären Versuchungen aus.

Die eigentlichen Verfassungsschützer versagen

Es wäre für die deutsche Demokratie deshalb besser, sie reihte ihr Tun ein in die Praxis aller anderen liberalen Rechtsstaaten und würde den Verfassungsschutz in seiner jetzigen Form abschaffen. Dessen analytische Kompetenzen könnten problemlos den Staatsschutzabteilungen der Polizei zugeordnet werden, die schon jetzt politisch motivierte Straftaten bekämpfen. Was bliebe, wäre ein entschlackter Inlandgeheimdienst, der sich um klassische Kernaufgaben wie Spionage- und Sabotageabwehr kümmert.

Politische Frühwarnungen hingegen wären dann gar keine staatliche Aufgabe mehr, sondern würden dort stattfinden, wo sie hingehören: in die Gesellschaft. Diese hat sich aber daran gewöhnt, die Auseinandersetzung mit problematischen Strömungen an die Behörden zu delegieren.

Selbst Journalisten sehen sich als verlängerten Arm des Staates und fordern, unbesehen dessen Wertungen zu übernehmen. So rief der Deutsche Journalisten-Verband kürzlich dazu auf, die Warnhinweise des Verfassungsschutzes denen auf Zigarettenschachteln gleich zu verbreiten.

Vor allem machen es sich die etablierten Parteien zu leicht, wenn sie etwa mit Blick auf die AfD oder früher die Linkspartei reflexartig nach dem Verfassungsschutz rufen. Sie nähren damit den lange von links, heute vor allem von rechts erhobenen Vorwurf, es gehe ihnen nicht um den Schutz der Verfassung, sondern der eigenen Pfründe. Gerade so aber geht das Vertrauen in die Demokratie, die man zu beschützen vorgibt, verloren.

Quelle der Ausschnitte, des Kommentars & etlichen weiteren Themen

________

Richtung DDR 2.0 bei MEDIAGNOSE

Russland – Ukraine – Papst – Weiße Flagge aktuell: Der Mann ist ein Christ und fordert Christliches …

Was haben die deutschen Bischöfe …

… am Christentum (Nächstenliebe, Backe u.v.m.) nicht verstanden?

Nach Friedensaufruf: Deutschlands katholische Bischöfe distanzieren sich von Papst Franziskus*

________

Meilenstein

Ein exzellenter Kommentar von Uwe Jochum zum Verhandlungsaufruf des Papstes:

Verschriftlichung des Kommentars

Quelle

________

Deutsches Kriegstreiberpack: Krieg geht vor

Eklat um Friedens-Appell des Papstes: Baerbock, Kiesewetter und Co. sind ausser Rand und Band. Derweil bemüht sich der Vatikan um Schadensbegrenzung*

________

Philipp Gut

Papst Franziskus und der Mut zum Frieden: Wie denn sonst, bitte, soll der Krieg in der Ukraine enden, ausser durch Verhandlungen?*

________

Russland & Ukraine bei MEDIAGNOSE

________

*Wir danken der WELTWOCHE und empfehlen sie ausdrücklich.

Die möglichen WELTWOCHE – Abonnements

________

Kostenlos herunterladen: Die WELTWOCHE – Sonderbeilage

Wie der Westen den Krieg in die Ukraine brachte

_______

WELTWOCHE daily bei youtube

_______

WELTWOCHE daily jeden Tag bei MEDIAGNOSE

Kontrafunk aktuell bei MEDIAGNOSE

_______

WELTWOCHE – Navigation

_______

DIE WELTWOCHE – Aktuelle Ausgabe Inhaltsverzeichnis

Russland & Ukraine & NATO & USA & Deutschland & WKIII aktuell: Polen „legt vor“ …

Ist der Westen von allen guten Geistern verlassen?

Am Freitag, 8. März, hatte sich Polens Außenminister Radoslaw Sikorski hinter Frankreichs Präsidenten Emmanuel Macron gestellt. Dieser hatte offen über die Entsendung von Bodentruppen der NATO in die Ukraine spekuliert, obwohl es für diese weder im NATO-Statut noch durch einen Beschluss des UN-Weltsicherheitsrats eine Grundlage gibt.

Macron hatte im Anschluss an eine internationale Unterstützerkonferenz für die Ukraine geäußert, es gebe „keinen Konsens darüber, offiziell Bodentruppen zu entsenden“. Allerdings dürfe „in der Dynamik nichts ausgeschlossen“ werden. Man müsse „alles tun, was nötig ist, damit Russland diesen Krieg nicht gewinnen kann“.

NATO-Soldaten leisten Beraterdienste in der Ukraine

Ein bereits älteres Video, das am Wochenende auf X aufgetaucht ist, dokumentiert eine Aussage von Sikorski, wonach sich NATO-Soldaten längst schon auf ukrainischem Boden befänden.

[…]

In Russland, wo man bereits seit Längerem davon ausgeht, dass dies der Fall sei, führte dies zu Forderungen an die NATO-Länder, dies auch offen zuzugeben. Nach russischen Erkenntnissen seien die Militärpersonen dort, um Beraterdienste, Schulungen und sogenannte Geheimoperationen zu unterstützen.

Ein britischer General bestätigte zu Beginn des Monats die Anwesenheit von Angehörigen einer Eliteeinheit in dem kriegsgeschüttelten Land.

„Putin hat Angst vor uns“

Sikorski äußerte nun, er halte die Präsenz von NATO-Truppen in der Ukraine nicht für undenkbar. Premierminister Donald Tusk hat in der Vorwoche in Prag eine solche Option als nicht angedacht bezeichnet. Auf X tönte der Minister, Macrons Vorstoß bedeute, dass „Putin Angst hat, statt dass wir Angst haben vor Putin“.

[…]

Quelle Ausschnitt, Zitat & kompletter Artikel plus PDF*

________

*Weil das Thema zeitgeschichtlich außerordentlich wichtig für die Fragestellung „Russland, Polen, Deutschland, NATO, Krieg WK III u.v.m. “ ist, zitieren wir den Text und haben einen audiofile des Interviews hergestellt. Verweise und alle Kommentare der Leserschaft lesen Sie, wenn Sie Epochtimesplus testen/abonnieren. Wir empfehlen Epochtimesplus ausdrücklich: Neukundenangebot

Achtung: Die Schnupperangebote können sich ändern!

WELTWOCHE daily 13.3.2024 aktuell

Russland – Ukraine – Trump – Friede*

Viktor Orbán: Wenn Donald Trump US-Präsident wird, bekommt die Ukraine «keinen Penny» mehr

________

Was haben die deutschen Bischöfe am Christentum (Nächstenliebe, Backe u.v.m.) nicht verstanden?