Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig entscheidet … und die Entscheidung ist – meine Meinung – purer Rassismus
Zu Beginn der Pressemitteilung Nr. 76/2025 vom 09.10.2025 heißt es:
„Die Herabwürdigung deutscher Staatsangehöriger mit ausländischen Wurzeln als „Türken mit einem deutschen Pass“ und die damit verbundene Differenzierung deutscher Staatsangehöriger verstößt gegen die Wohlverhaltenspflicht (§ 61 Abs. 1 Satz 3 BBG) eines beamteten Professors, dessen dienstliche Aufgabe in der Aus- und Fortbildung von Anwärtern und Beamten des gehobenen Verwaltungsdienstes beim Bundesnachrichtendienst (BND) besteht. Eine Freistellung von diesen dienstrechtlichen Pflichten folgt auch nicht aus der Wissenschaftsfreiheit. Das hat das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig heute entschieden.“!
Dass ein Türke mit deutschem Pass ein Türke mit deutschem Pass ist, ist eine Tatsache und wird von geschätzen 95 Prozent aller Türken kaum bestritten werden. Die „Herabwürdigung“ besteht nicht im Bezeichnen eines korrekten Sachverhalts, einer Tatsache. Erst das gerichtliche Benennen, das „brandmarken“ dieser Tatsache als eben eine „Herabwürdigung“ macht die faktische Herabwürdigung aus. Erst genau dadurch kommt es zur tatsächlichen Herabwürdigung. Das Gericht erweist den Menschen anderer Ethnien mit deutschem Pass ein Bärendienst. All diese Menschen sind Menschen wie Du und ich. Nur halt mit deutschem Pass. Sie sind mit Besitz der deutschen Staatsangehörigkeit Deutscher Staatsbürger mit allen Rechten und Pflichten. Sie sind aber keine Deutschen im ethnischen Sinn. Was nicht Schlimmes ist. Es ist eben wie es ist. Alle Menschen sind irgendwo Ausländer. Ist doch eigentlich nicht schwer, oder? So wird „gut Gemeintes“, der erste Abschnitt der Pressemitteilung , das Urteil faktisch zum puren Rassismus. Politisch vielleicht korrekt aber wenig, nein garnicht hilfreich. Meine Meinung!
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Zum Thema
AfD & National & Deutsch aktuell: Das Staatsvolk – Die Erklärung der AfD vom 18. Januar 2021
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Deutsches Volk – Deutsches Staatsvolk aktuell: Bist Du Türke oder Deutscher?
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AfD-Fraktion im Bundestag 27.1.2026
Alice Weidel macht Presse Klartext-Ansage! PK mit Tino Chrupalla
Die AfD-Fraktionsvorsitzenden Alice Weidel und Tino Chrupalla zu politischen Themen der aktuellen Plenarwoche und zur allgemeinen Lage in Deutschland.
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Kontrafunk aktuell – Nachrichten vom 28.1.2026
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Andreas Peter im Gespräch mit Wolfgang Maison, Torsten Mahn und Zhihong Zheng – Kontrafunk-Kommentar: Markus Vahlefeld
Stand China vor einem Militärputsch? Die chinesische Journalistin Zhihong Zheng analysiert die Vorgänge. Feiern die Deutschen gerne krank? Der Leipziger Hausarzt Torsten Mahn analysiert den Vorwurf von Bundeskanzler Merz, wonach die Deutschen angeblich zu oft krank seien. Wolfgang Maison, Mitgründer der südbayerischen Bürgerinitiative „Windradfreies Oberland“, berichtet über den Kampf gegen riesige Windkrafträder. Und Markus Vahlefeld kommentiert die Berichterstattung über die Razzien der US-Einwanderungsbehörde ICE im Bundesstaat Minnesota, die von zwei Todesfällen überschattet worden sind.
00:00 Moderation Andreas Peter 01:36 Zhihong Zheng: Wollte das Militär in China putschen? 15:19 Torsten Mahn: Feiern die Deutschen tatsächlich zu oft krank? 28:52 Wolfgang Maison: Die Bürgerinitiative „Windradfreies Oberland“ im Kampf gegen die Windmühlen der Neuzeit 45:16 Markus Vahlefeld: Das Gespür deutscher Medien für die falsche Seite in der Minnesota-Berichterstattung 52:06 Verabschiedung Andreas Peter
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Deutschlandfunk – Presseschauen
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Tagesschau 24 live
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Wetterbericht 28.1.2026. – 4.2.2026
Regen & Schnee mit Glätte. Sonst Grenzlage zwischen kalt & mild.
Ich bitte den kleinen Sprung mitten im Video zu entschuldigen. Da hatte ich einen Kartenfehler drin. Diesen hatte ich dann herausgeschnitten. Ansonsten geht es hin und her mit den Wettermodellen – zwischen mal mild und mal sehr kalt, mal trocken und mal nass. Das wird auch noch eine Weile so weitergehen. Außerdem kristallisiert sich erneut eine Grenzwetterlage über Deutschland heraus zwischen einem kalten Nordosten und einem milden Südwesten. Der Frühlauf des GFS vom Mittwoch – hier in der Sendung nicht drin – geht wieder ähnliche Wege wie der Lauf, den ich am Schluss noch vorgestellt hatte.
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Aktuelle Wahlumfragen & ab 20.12.2024 kumuliert
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Vergrößerung – Quelle/Umfragen aktuell: Infratest dimap LT Mecklenburg-Vorpommern Spezial & INSA Bundestag Spezial & Forsa Bundestag Spezial & INSA LT Sachsen-Anhalt Spezial & Civey AGH Berlin Spezial
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MEDIAGNOSE-Tagebücher komplett
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Gerd Knebel (+24.1.2026) zum Gedenken:
Spaß muss sein, oder?
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Bundestag aktuell 28.1.2026 bis 30.1.2026
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WELT-TV 27.1.2026
DEUTSCHLAND: Klare Ansage zu Sozialbetrug und Migration! Dobrindt nennt neue Maßnahmen
Im Interview auf dem WERLT-Wirtschaftsgipfel spricht Innenminister Alexander Dobrindt über Reformen im Sozialstaat, Maßnahmen gegen Sozialbetrug, Cyberabwehr, Extremismus und Migrationspolitik. „Wir müssen illegale Migration weiter zurückdrängen“, sagt Alexander Dobrindt, Innenminister, bei WELT TV.
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MEINUNGSFREIHEIT mit Nena Brockhaus 27.1.2026
“Ich finde auch, ‘Lifestyle-Teilzeit’ gehört abgeschafft!”
In dieser Folge von „MEINUNGSFREIHEIT“ diskutiert Moderatorin Nena Brockhaus mit der Grünen-Politikerin Sandra Stein, dem Ökonomen Daniel Stelter und dem Kolumnisten Harald Martenstein über aktuelle Themen. Brockhaus beginnt die Runde mit einer klaren Meinung zur aktuellen Debatte um Teilzeitarbeit. Die CDU fordert das Ende der „Lifestyle-Teilzeit“. Während Brockhaus diesem Vorstoß zustimmt, betonen andere in der Talk-Runde die Bedeutung individueller Lebensentscheidungen und kritisieren fehlende Anreize im Steuersystem. Im Fokus stehen strukturelle Probleme wie Ehegattensplitting, Minijobs und die Auswirkungen auf das Gemeinwohl.
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NIUS Live vom 27.01.2026
Sachsen-Anhalt: Medien-Monopol gegen AfD? Ulrich Siegmund im Interview
In Sachsen-Anhalt braut sich etwas Spannendes zusammen – und das nicht nur wegen der bevorstehenden Landtagswahl 2026. Der scheidende Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) hat im Dezember 2025 den Hamburger Verleger Heinz Bauer mit dem Verdienstorden des Landes ausgezeichnet. Grund? Sein „beispielgebendes Engagement für Medienvielfalt und Meinungsfreiheit“ in Sachsen-Anhalt. Klingt erstmal nobel – doch bei genauerem Blick wird es interessant: Die beiden größten Zeitungen des Landes, die Volksstimme und die Mitteldeutsche Zeitung, gehören beide zur Bauer Media Group, die nun von Yvonne Bauer geführt wird. Monopolstellung statt Vielfalt? Und wie neutral berichten diese Blätter eigentlich über die Opposition? Ist hier ein zu enger Schulterschluss zwischen Politik und Medien entstanden? Dürfen Journalisten und Verleger Orden von denen annehmen, über die sie eigentlich kritisch berichten sollten? Und was sagt der AfD-Spitzenkandidat für die Landtagswahl 2026, Ulrich Siegmund, dazu? Siegmund kritisiert versteckte Werbung für CDU-Politiker auf Steuerzahlerkosten, einseitige Berichterstattung im Wahljahr, vergessene AfD-Veranstaltungen und massive Unterschiede zwischen bundesweiter und lokaler Berichterstattung. Und dann der Kommentar eines stellvertretenden Chefredakteurs: „Nicht die AfD wählen!“ – während der Verleger gerade mit einem Orden geehrt wurde. Spannend wird es auch beim bevorstehenden Machtwechsel: Sven Schulze soll Haseloff nachfolgen – doch wie geht das mitten im Wahlkampf? Und was bedeutet das für das Vertrauen in die Politik?
Bei NIUS Live sprachen NIUS-Chefredakteur Julian Reichelt, NIUS-Reporter Julius Böhm Ulrich Siegmund, Spitzenkandidat der AfD in Sachsen-Anhalt, mit Moderator Alexander Kissler über das Thema.
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TE Wecker am 28. 01 2026
Heizhammer oder Wortbruch – Der Moment der Wahrheit für CDU
+++ AfD will Heizhammer-Showdown im Bundestag: CDU zwischen Bürgern und Brandmauer und kalter Enteignung +++ Linksextreme führen Terrorattentate gegen Infrastruktur aus – Dobrindt will die Reißleine ziehen +++ SPD blockiert, CDU schweigt – Habecks Gesetz bleibt +++ Solingen, Schweigen, Rücktritt – Der Fall der grünen Josefine Paul +++ USA: ICE im Visier der Antifa – Wie Minneapolis zum Brennpunkt wurde – Gespräch mit TE-Korrespondentin in den USA, Suse Heger +++ 140 Jahre Automobil: Vom Benz-Patent zum Autoverbot +++ TE Energiewendewetter +++
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Apollo 28.1.2026 – Gas-Speicher
„Dahinter steckt eine unfassbar mächtige Lobby“ – Björn Peters im Interview
Die deutschen Gasspeicherstände sind auf einem beunruhigend niedrigen Niveau, Uniper und der Energieverband INES warnen vor gefährlichen Engpässen, die vor allem für die Wirtschaft fatale Folgen haben werden, meint der Physiker und Energieexperte Dr. Björn Peters im Apollo News-Interview. Die Situation sei das Ergebnis jahrelanger, unfassbarer Korruption durch die Energielobby, wütet er.
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WELTWOCHE 28.1.2026
Gerhard Schröder: Angst vor neuer Stasi und Kriegsbegeisterung.
- Gute Nachricht: EU-Freihandelsabkommen mit Indien.
- Trumps Ausschaffungspolitik und die Hysteriker
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Wolfgang KoydlHat Friedrich Merz auf Donald Trump gehört? Der hatte sich in Davos über Windenergie lustig gemacht. Jede Rotor-Umdrehung koste tausend Dollar; die Chinesen verkauften den nutzlosen Schrott händereibend an die Europäer.
Nun der Kanzler: Windenergie sei eine «Übergangstechnologie». Die Zukunft liege im Atom.
Schiesst Merz den grünen Klimawahn in den Wind? Was sagen der rote Koalitionspartner und die grünen Büchsenspanner dazu?
Gemach. Beim Kanzler zählt eher die Tagesform als ein Prinzip. Tatsächlich hatte er tags zuvor mit Belgien, den Niederlanden und Norwegen vereinbart, die Nordsee mit Rotoren zuzupflastern.
Was nun? Wind oder Atom?
Wahrscheinlich beides. Oder keines. Oder was ganz anderes.
Kommt auf die Tagesform an. Oder darauf, wie der Wind weht.
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Phönix 27.1.2026
Frank Umbach zum Nordsee-Gipfel am 26.01.26
Frank Umbach (Politikwissenschaftler, Universität Bonn) zum Nordsee-Gipfel
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WELT-TV 20.1.2026
DEUTSCHLAND: „Die E-Auto-Prämie ist eine Schrott-Prämie!“ – Johannes Böhning zerlegt neue Förderung!
Der Aufreger des Morgens für Johannes Böhning ist die neue E-Auto-Kaufprämie: „Die Bundesregierung konnte mal wieder dem Drang nicht widerstehen, mit der Gießkanne Geld zu verteilen“, so der stellvertretende WELT-TV-Chefredakteur.
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Lanz-Ausschnitte im Original
AfD-Verbot: Günther sieht in der AfD keine demokratische Partei
Der Ministerpräsident aus Schleswig-Holstein, Daniel Günther, sieht bei dem Begriff Brandmauer eine Problematik, die für ihn nach außen symbolisiere, dass man sich argumentativ nicht mit der AfD auseinandersetzen möchte. Doch genau hier will er gegensteuern und plädiert dafür, dass die demokratischen Parteien mit ihren kleinpolitischen Streitigkeiten aufhören müssten, da die Bürger dies nicht interessiere. Um die Demokratie vor Feinden zu schützen, sieht er ein AfD-Verbotsverfahren für gerechtfertigt. Den gesamten Talk findet ihr hier:
https://kurz.zdf.de/eRPyO/ Weitere Gäste in der Sendung: Melanie Amann, Journalistin Frederik Pleitgen, Journalist Tom Høyem, Grönland-Experte Adrian Geiges, China-Experte
Den gesamten Talk findet ihr hier: https://kurz.zdf.de/eRPyO/
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Achgut 20.1.2026
Woher kommt der Strom? 2. Analysewoche 2026 – Lediglich zwei Windbuckel
In der zweiten Analysewoche des Jahres 2026 kommt es zum Rückgang der Windstromerzeugung. Der Winter lässt eine nennenswerte PV-Stromerzeugung ebenfalls nicht zu. Lediglich zwei Windbuckel stechen hervor. Für zwei kurze Zeiträume werden die 40 GW regenerative Stromerzeugung insgesamt übertroffen. Am Montag und am Donnerstag steigt der Strompreis nach Wegfall der PV-Stromerzeugung über 200 €/MWh. Ansonsten pendelt der Preis um die 110 €/MWh. Abgesehen von den beiden Buckelspitzen wurde Strom importiert. Das sorgte für einen auskömmlichen Strompreis auch für die deutschen Stromproduzenten.
Einen Überblick über die wichtigsten Aspekte der zweiten Analysewoche 2026 gibt Agora-Energiewende.
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Diese Zahlen zur Energiewende ändern alles – Dr. Björn Peters im Gespräch – Apollo News 30.3.2025
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Unsere Freunde der Energiewende meinen:
FALSCHER EU-DEAL: 12 GW ERDGAS-KRAFTWERKE SOLLEN GEBAUT WERDEN
Die EU-Kommission hat der deutschen Kraftwerksstrategie zugestimmt – und damit den Weg für neue fossile Gaskraftwerke freigemacht. Was als Versorgungssicherheit verkauft wird, entpuppt sich bei genauerem Hinsehen als klimapolitischer Rückschritt mit massiven Kosten für Staat, Verbraucher und Energiewende. In dieser Sendung analysiert der Verband Energie Erzeugende Gebäude gemeinsam mit der Energy Watch Group die aktuelle Entwicklung. Zu Gast im Studio ist Hans-Josef Fell, Präsident der Energy Watch Group und einer der Urheber des Erneuerbare-Energien-Gesetzes. Im Mittelpunkt steht eine besonders brisante Enthüllung: Ein Non-Paper aus dem Bundeswirtschaftsministerium, das öffentlich durchgesickert ist, zeigt, dass intern nicht nur 12 GW, sondern bis zu 41 GW neue steuerbare Leistung bis 2029 geplant werden. Damit wird deutlich, dass die jetzt genehmigten Ausschreibungen nur der Einstieg in einen massiven Ausbau fossiler Infrastruktur sind. Themen der Sendung:
- Warum Erdgas in der EU-Taxonomie fälschlich als „grün“ eingestuft wurde
- Weshalb neue Gaskraftwerke nur mit hohen Subventionen wirtschaftlich sind
- Welche realistischen Alternativen sofort verfügbar sind:
Biogas-Flexibilisierung, Wasserkraft, Batteriespeicher und Nachfragesteuerung Warum selbst 12 GW neue Gaskraftwerke unverantwortlich sind – und 41 GW ein energiepolitischer Skandal
- Wie Lobbyinteressen den Ausbau der Erneuerbaren systematisch bremsen
- Was Bürger konkret tun können, um diesen Kurs zu stoppen
Die zentrale Botschaft dieser Sendung ist klar: Wir brauchen keine neuen fossilen Gaskraftwerke. Die Technologien für eine sichere, bezahlbare und klimafreundliche Energieversorgung sind längst vorhanden – sie müssen nur endlich genutzt werden.
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USA: Die Wahrheit über die Energiewende …
… in Deutschland
Chris Wright, Energieminister der USA, spricht Klartext über die deutsche Energiewende
Quelle: Nius live 13.1.2026 ab 7:30 Uhr mit dem kompletten NIUS-Talk über die Energiewende in Deutschland
Schon das würde der Wirtschaft kurzfristig helfen: Allein ein in Aussicht gestelltes Moratorium zur Energiewende!
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Ein Werbevortrag des Grauens …
Bauhaus Universität Weimar 16.1.2026
Harald Lesch: Erneuerbare Energie – die unerkannte Revolution
Harald Lesch spricht Klartext: So gelingt die Energiewende lokal. Der renommierte Astrophysiker Prof. Dr. Harald Lesch spricht im Audimax der Bauhaus-Uni in Weimar über die Transformation unseres Energiesystems, die Dringlichkeit des Handelns und warum die Lösung oft direkt vor unserer Haustür liegt. Warum die Energiewende keine abstrakte Herausforderung, sondern eine konkrete lokale Chance ist. Welches enorme Potenzial in öffentlichen Gebäuden und Dachflächen steckt. Wie Bürgerbeteiligung durch Energiegenossenschaften die Umsetzung beschleunigt. Referenten: Prof. Dr. Harald Lesch Prof. Dr. Steffen de Rudder (Professur Städtebau, Bauhaus-Universität Weimar) Matthias Golle (Vorstand Energiegenossenschaft Ilmtal eG) Timestamps
00:00 Einleitung & Globaler PV-Ausbau 01:15 Die Geschwindigkeit Chinas vs. Deutschland 02:25 Anteil erneuerbarer Energien 03:40 Ananasanbau in Alaska & Fehlprognosen 06:32 Die Physik des Klimawandels (CO2-Speicherung) 11:52 Preisentwicklung bei Speichern & PV 18:51 Skalierbarkeit 24:35 Ineffizienz der Verbrennertechnologie 32:24 Die Rolle der Energiegenossenschaften 39:43 Projekt: Dekarbonisierung der Bauhaus-Uni Weimar 46:21 Matthias Golle: Energiegenossenschaft Ilmtal eG 48:38 Modellprojekt Belvederer Allee 7B 51:51 Praxisbeispiele aus der Region 55:49 Was wir jetzt tun können – die Antwort von Harald Lesch
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Ukraine – Russland – USA – Europa
- Chronologische Auflistung – Tagebuch aktuell
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- Zur letzten Großseite vom 25.12.2025
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