Tagebuch 28.2.2026 aktuell: AfD und das sogenannte gesichert Extreme & Lanz – Martenstein – Amman – AfD& Netzpaket – Klima – Dröge – Mock & Sexismus – Rehbraune Augen & vieles mehr

WELT-TV 27.2.2026

VERFASSUNGSSCHUTZ: Paukenschlag! Markus Frohnmaier sieht AfD als „reingewaschen

Das Verwaltungsgericht Köln stoppt vorläufig die Einstufung der AfD als „gesichert rechtsextremistisch“ durch das Bundesamt für Verfassungsschutz – ein Urteil mit politischer Sprengkraft für #AfD, #Verfassungsschutz und die Debatte um ein mögliches #Parteiverbot. „Man hat uns hier mit staatlichen Mitteln versucht, im Parteienwettbewerb zu benachteiligen“, sagt Markus Frohnmaier im Bundestag. Das Wichtigste in Kürze:

  • • Was hat das Gericht entschieden? → Die Hochstufung der Bundespartei ist bis zum Hauptverfahren ausgesetzt.
  • • Was bleibt bestehen? → Das Gericht erkennt verfassungsfeindliche Bestrebungen, sieht sie aber nicht als prägend.
  • • Welche Folgen hat das? → Die Debatte um Beobachtung und Verbotsverfahren geht weiter – auch in Ländern wie #Thüringen.

Während die AfD von einem politischen Erfolg spricht, halten Kritiker an ihrer Einschätzung fest. Die Entscheidung im Hauptsacheverfahren dürfte maßgeblich dafür sein, wie es mit der Beobachtung durch den Verfassungsschutz weitergeht – und welche Rolle die Partei im weiteren Wahlkampf spielt.

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WELT-TV 27.2.2026NZZ-Journalistin Beatrice Achterberg

MEINE MEINUNG: Erfolg gegen Verfassungsschutz! AfD nicht gesichert rechtsextremistisch

Das Verwaltungsgericht Köln untersagt vorerst die Einstufung der AfD als gesichert rechtsextremistisch. Ein Parteiverbotsverfahren wird dadurch unwahrscheinlich. „Das zeigt, der Rechtsstaat funktioniert bis hierhin“, sagt Beatrice Achterberg, Journalistin, bei WELT TV.

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AfD-Verbotsverfahren: CDU-Politiker warnt vor der AfD

In Köln hat das Verwaltungsgericht entschieden, dass das Bundesamt für Verfassungsschutz die AfD vorerst nicht als gesichert rechtsextremistisch einstufen darf. Der CDU-Politiker Paul Ziemiak sorgt sich nach diesem Urteil darum, „dass manche sich dann in ihrer Haltung bestätigt fühlen und dann sagen: ‚Ach, guck mal, da hat ein Gericht entschieden.‘“ Die AfD sei für ihn immer noch eine Gefahr für das Land. Bei Markus Lanz diskutieren die Journalistin Melanie Amann und der Schriftsteller Harald Martenstein, inwiefern ein mögliches AfD-Verbotsverfahren gerechtfertigt wäre.

Den gesamten Talk mit Markus Lanz vom 26. Februar gibt’s hier: https://kurz.zdf.de/OHU/

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Kontrafunk Wochenrückblick 28.2.2026 – Nachrichten vom 28.2.2026

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Robert Meier präsentiert Ausschnitte unserer Magazinsendung „Kontrafunk aktuell“ der vergangenen Woche mit Ulrich van SuntumDaisy AulichBoris KálnokySabine Beppler-SpahlDaniel GräberPetr DrulákSusanne WiesingerCaroline HungerländerStefan Weber und Alexander Teske

Hören Sie ausgewählte Beiträge aus „Kontrafunk aktuell“ und „18/20“ im Wochenrückblick. In dieser Woche sprachen wir mit dem Journalisten Alexander Teske über den KI-Skandal im ZDF, mit Daniel Gräber, Ressortleiter Investigativ von „Apollo News“, über die Geldflüsse der Deutschen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit und mit Petr Drulák, Tschechiens Ex-Botschafter in Paris, über die Ermordung eines rechten Aktivisten durch Linksextremisten in Lyon. Außerdem zu Gast waren die Wiener Grundschullehrerin Susanne Wiesinger, der Plagiatsprüfer Dr. Stefan Weber, die ehemalige Erzieherin Daisy Aulich, Großbritannien-Korrespondentin Sabine Beppler-Spahl, der Wirtschaftsprofessor Ulrich van Suntum, die Wiener ÖVP-Politikerin Caroline Hungerländer und Journalist Boris Kálnoky.

Quelle

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DeutschlandfunkPresseschauen

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Tagesschau 24 live

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Es ist einfach nichts los: Nach 20° kurz kühler, dann wieder mild.

Gestern hagelte es neue Rekorde durch die Wärme samt Durchmischung! Heute und morgen kühlt es sich was ab, ehe es wieder sonniger und wärmer wird – wenn auch nicht so warm wie bis gestern …

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Aktuelle Wahlumfragen & ab 20.12.2024 kumuliert

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Quelle

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Vergrößerung – Quelle/Umfragen aktuell: FG Wahlen Bundestag Spezial & FG Wahlen LT Baden-Württemberg & Infratest dimap LT Baden-Württemberg Infratest dimap LT Rheinland-Pfalz

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MEDIAGNOSE-Tagebücher komplett

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Satire der Woche – oder sind es gar Tatsachen?

Die Maulheldin am Samstag: Wirklichkeit frisst Glaube

Nicht nur bei den Grünen frisst die Wirklichkeit den Glauben, auch bei Fritze Merz, der leider ohne Söders Raumstation nach China aufbrechen musste. Am schlimmsten traf es den Verfassungsschutz, dessen Diktum von der „gesichert rechtsextremen“ AfD vom Verwaltungsgericht in Köln verschrottet wurde.

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Deutscher Bundestag Tagesordnung 25. bis 27.2.2026

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27. Februar 2026 (60. Sitzung)

Uhrzeit TOP Thema Status / Abstimmung Details
09:00
Sitzungseröffnung
beendet
09:00 ZP 14 – 16
beendet
11:05 26
beendet
12:15 25
beendet
12:50 28
beendet
13:25 9
beendet
13:55 ZP 17, 18
beendet
14:30 29
beendet
15:05 ZP 19
beendet
16:10
Sitzungsende
beendet

Die amtlichen Abstimmungsergebnisse entnehmen Sie bitte dem Amtlichen Protokoll sowie dem Plenarprotokoll der jeweiligen Sitzung.

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Superwütend – Superideologisch – Superd …

Wie konnte es zu diesem Totalschaden kommen?

Der politische Totalschaden: das Gebäudemodernisierungsgesetz einer ideologiegetriebenen Union zusammen mit einer rückgratlosen SPD. Wer am Ende diesen politischen Totalschaden ausbaden muss: die Bürger.

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Milliarden im Wind: Warum die Windlobby schon bei Mini-Reformen ausrastet

Das ist schon sehr verblüffend, mit welcher Gewalt die mächtige Windindustrie aufschreit. Bundeswirtschaftsministerin Reiche hatte lediglich einen Vorschlag vorgelegt, wie Gelder eingespart werden können. Ein wenig nur, weil die gigantischen Kosten der sogenannten Energiewende lassen sich kaum mehr finanzieren. Kaum waren die Eckpunkte bekannt, liefen Teile der Erneuerbaren-Branche Sturm. Vor allem die millionenschwere Windlobby reagiert empfindlich – obwohl die Änderungen vergleichsweise moderat erscheinen. Es geht um Netzanschlüsse, Negativpreise und die Frage, ob weiterhin automatisch gezahlt werden soll, auch wenn der Strom gar nicht gebraucht wird. Hinter der Empörung steht mehr als nur Energiepolitik. Es geht um Milliarden – und um ein System, das seit Jahren Renditen garantiert.

Wir sprechen mit Rechtsanwalt Thomas Mock darüber, warum schon kleine Korrekturen heftigen Widerstand auslösen und welche wirtschaftlichen Interessen im Hintergrund wirken.

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 WELTWOCHE 28.2.2026

AfDVerbot vom Tisch: Rückkehr der Demokratie.

  • «Anfang eines Dritten Weltkriegs»: Historiker Todd über das Ende des US-Imperiums.  

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Die Hagel-Affäre ist wokegrünlinker Unfug. Es gibt schöne Frauen, die noch sehr jung sind. Das darf ich auch benennen, ohne sofort des Sexismus bezichtigt zu werden:

Sexismus – Darum geht es … 

Quelle plus Instagram 

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Aussagen zur Tagesspiegel-Kommentatorin Karin Christmann oder auch zu Frau Strack-Zimmermann (unten) wären wahrscheinlich in einem Gespräch oder Talk nicht Thema* geworden, oder? Vielleicht bei Frau Dr. Mayer, Vorname Zoe, von den Grünen? Man weiß es nicht. …

MEDIAGNOSE-Meinung – Rüdiger Stobbe, alleiniger Blogbetreiber

*Obwohl: Mir gefällt sie, die Karin! Doch wollen will ich von ihr nichts: Nur damit keine Missverständnisse aufkommen.

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Jan Fleischhauer HAGEL-SKANDAL: Ihr habt doch einen Vogel!“ – Fleischhauer demontiert die Grünen!

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phoenix persönlich: Marie-Agnes Strack-Zimmermann zu Gast bei Inga Kühn | 27.02.26

Sie ist bekannt für ihre klaren Worte: Marie-Agnes Strack-Zimmermann. Nach Jahren im Bundestag ist die FDP-Politikerin heute die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Europäischen Parlament. Im Gespräch mit Inga Kühn berichtet sie von ihren Besuchen in der Ukraine, macht Europas Stärke gegenüber Trump deutlich und erklärt, was sie von einer Anklage gegen den Ex-Prinzen Andrew erwartet.

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„Du bist nicht allein“: Im Mai soll das neue Fleischhauer-Buch erscheinen und alle bekommen ihr Fett ab, angefangen von Carolin Kebekus über Jan Böhmermann bis zu den drei Damen vom Grünen-Grill. Wenn sich der Pakistani danebenbenimmt, rastet selbst der ausländerfreundlichste Sozi aus. Digitale Teilhabe my ass: Schützt die Kinder vor Mark Zuckerberg.

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Prozess gegen Deutschland 2026

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Meilenstein

Ein geniales Interview, dass Sie sich unbedingt anschauen sollten!

Deutsche Klima-Lüge: Physik-Professor Ganteför über das Milliarden-Geschäft

Wer profitiert wirklich von der Klimapanik? In diesem Klartext-Interview deckt Physik-Professor Dr. Gerd Ganteför auf, welche Interessen hinter der Bewegung stecken und wer am „Geschäft mit der Angst“ massiv verdient. Während in den Medien oft Panik verbreitet wird, liefert Prof. Ganteför nüchterne Fakten und physikalische Realitäten zur Energiewende. Ein Gespräch über die wahren Ziele der Klimabewegung und die unbequeme Wahrheit, die oft verschwiegen wird.

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Ein Professor, Stefan Rahmstorf vom PIK, der seinen Titel NICHT (meine Meinung) verdient, machte dieses Video:

Wie die Welt bei einer Erwärmung von über 1,5 Grad aussieht

Der Klimaforscher Stefan Rahmstorf untersucht die Auswirkungen des Klimawandels am Potsdam-Institut für Klimafolgenforschung. Er prognostiziert schon bei drei Grad Celsius #Erderwärmung das unumkehrbare Kippen von Ökosystemen, die Überschwemmung der Küstenstädte und die Flucht von Millionen Menschen vor Dürre und Hitze. Bei einer Erwärmung von vier Grad hätten wir, sagt Rahmstorf, eine ganz andere Welt. Rahmstorf und andere vermuten, dass zunehmende Konflikte und der Zusammenbruch der Wirtschaft die Emissionen des Menschen irgendwann stoppen werden. Doch das müsse nicht so kommen. Laut Rahmstorf haben wir es auch selbst noch in der Hand, die Klimakatastrophe zu verhindern – als letzte Generation. Dieses Video ist erstmals am 19. September 2019 auf zeit.de erschienen.

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Wärmepumpe bei YouTube

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