Bundestag aktuell: Tagesordnung vom 21.6.2023 bis 23.6.2023

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Sitzungsverlauf

5. Juli 2023 (114. Sitzung)
Uhrzeit	TOP	Thema	Status/ Abstimmung **
13:00		Sitzungseröffnung	beendet
13:00	1	Befragung der Bundesregierung (Bundeskanzler)	beendet
14:10	2	Fragestunde	beendet
15:00	ZP 1	Aktuelle Stunde: Standort Deutschland in Gefahr	beendet
16:10		Unterbrechung der Sitzung bis 16.30 Uhr	beendet
16:30	ZP 2, TOP 14	Güterverkehrs- und Logistikbranche	Details einblenden
17:20	6, ZP 3	Untersuchungsausschuss zum Komplex Warburg/Cum-Ex	Details einblenden
18:15	13	Evaluation von Pseudowissenschaften	Details einblenden
19:00		Sitzungsende	Details einblenden

**) Die amtlichen Ergebnisse finden Sie im Amtlichen Protokoll sowie im Plenarprotokoll der jeweiligen Sitzung am nächsten Werktag.

6. Juli 2023 (115. Sitzung)
Uhrzeit	TOP	Thema	Status/ Abstimmung **
09:00		Sitzungseröffnung	beendet
09:00	5, ZP 16	Suizidhilfe	Details einblenden
12:00	ZP 4	Wettbewerbsfähigkeit im int. Steuerwettbewerb	beendet
13:20	17	Maritime Souveränität	Details einblenden
14:40	8	Beschleunigung von Beschaffungsmaßnahmen Bundeswehr	Details einblenden
16:00	23, ZP 5	Überweisungen im vereinfachten Verfahren	Überweisung beschlossen
16:00	24, ZP 17	Abschließende Beratungen ohne Aussprache	Details einblenden
16:20	ZP 6	Aktuelle Stunde: Unruhen in Frankreich – Parallelgesellschaften in Deutschland	beendet
17:30	ZP 7	Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen	Details einblenden
18:15	10	NATO-Gipfel in Vilnius	Details einblenden
19:05	21	Verbesserung des Klimaschutzes beim Immissionsschutz	Details einblenden
19:45	ZP 8	Rasche u. geordnete Beendigung des MINUSMA-Einsatzes	Details einblenden
20:30	ZP 18	Aufhebung der Immunität	Details einblenden
20:30	7	Energiewirtschaftsrecht	Details einblenden
21:15	ZP 9	Clankriminalität	Details einblenden
21:40	9	31. Bundes-Immissionsschutz-Verordnung	Details einblenden
22:00	3	Versorgung von Long/Post-COVID und Post-Vac-Syndrom	Details einblenden
22:35	12	Härtefallfonds – Rentenüberleitung	Details einblenden
22:50	16	EU-Verordnung Künstliche Intelligenz	Details einblenden
23:10		Sitzungsende	Details einblenden

**) Die amtlichen Ergebnisse finden Sie im Amtlichen Protokoll sowie im Plenarprotokoll der jeweiligen Sitzung am nächsten Werktag.

7. Juli 2023 (116. Sitzung)
Uhrzeit	TOP	Thema	Status/ Abstimmung **
09:00		Sitzungseröffnung	beendet
09:00	ZP 10,11	LNG-Beschleunigung	läuft
10:05	ZP 19	Beschluss des Bundesverfassungsgerichts zum Gebäudeenergiegesetz	folgt
11:25	19. ZP 12	Pass-, Ausweis- und Dokumentenwesen	folgt
12:10	18	Ausbau des Bevölkerungsschutzes und Klimaanpassung	folgt
12:55	ZP 13	Verbandsklagenrichtlinienumsetzungsgestz	folgt
13:40	22	Krankenhausschließungen	folgt
14:25	ZP 14	Steigerung der Energieeffizienz	folgt
15:10		Sitzungsende	folgt

**) Die amtlichen Ergebnisse finden Sie im Amtlichen Protokoll sowie im Plenarprotokoll der jeweiligen Sitzung am nächsten Werktag.

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Bundestag aktuell: Tagesordnung vom 5.7.2023 bis 7.7.2023

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