2023 war für die Bundesregierung …
… ein „annus horribilis“ (lateinisch für: schreckliches Jahr).
Gibt’s Aussicht auf Besserung? BILD befragte Politikwissenschaftler und Experten. Sie sagen: Das Schlimmste könnte der Ampel-Koalition – und dem politischen System – noch bevorstehen.
AfD-Schock im Osten
► Die Rechtsaußen-Partei AfD steht laut aktueller INSA-Umfrage für BILD bundesweit bei 22 Prozent, führt im Osten mit weit über 30 Prozent.
Mit Blick auf die Ost-Wahlen 2024 (Sachsen, Thüringen, Brandenburg) könnte es für die Ampel UND die Union deshalb eng werden. Politologe Heinrich Oberreuter (81, Uni Passau) warnt gegenüber BILD: „Die Wahlen in Ostdeutschland werden nach dem Thüringer Modell auch die anderen Länder destabilisieren.“
► Heißt: „Minderheitsregierungen unter schwierigen Tolerierungsbedingungen und mit erheblichen Entscheidungsschwächen könnten Normalität werden, solange der Konsens besteht, mit der AfD nicht zu kooperieren“, sagt der Experte.
[…]
Düstere Prognose
Insgesamt fallen die politischen Prognosen der beiden Politikwissenschaftler für 2024 düster aus. Patzelt rechnet mit einem Deutschland-Abstieg in nahezu allen Bereichen:
Unser Land steuere …
► wirtschaftspolitisch in eine „Zeit des Abstiegs“,
► finanzpolitisch in „sehr trübes Wetter“,
► gesellschaftspolitisch in „eine Periode wachsender Spannungen, zunehmender Unzufriedenheit und Empörung“,
► bildungspolitisch in „die Verschlampung auf allen Bildungsebenen samt sinkender Wettbewerbsfähigkeit“.
► Europapolitisch werde Deutschland „zum unbeliebten Koloss auf tönernen Füßen“.
Oberreuter ist da zurückhaltender. Aber auch er sieht Wackel-Gefahr für die Ampel: „Eine Erschütterung der Koalition ist nicht auszuschließen.“
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