Die Nacht vom 05. auf den 06. Januar …
… beendet die Zeit der Raunächte. Ab jetzt sollte sich wieder im wahren Leben das Rationale durchsetzen und Logik gemischt mit Pragmatismus das Bild bestimmen. Wünschenswert wäre eine Rückbesinnung auf das Wesentliche, nämlich den Menschen als solchen wieder zum Mittelpunkt des Geschehens zu machen, anstatt ihn manipulativ Ideologien auszusetzen, die nicht mal das Zeug haben, tatsachengerecht zu informieren. Wir müssen wegkommen von all den Apokalypsen, die uns täglich von Regierung und ihrem Orchestrierungsinstrument „ÖRR“ vorgegaukelt werden. Egal ob es sich um Corona, Klima, Gender oder Krieg handelt, es ist eine Zumutung für jeden mündigen Menschen, in dieser Einseitigkeit manipuliert zu werden.
Mit dem Hass- und Hetzeprogramm der Ampel, welches sie in etlichen Gesetzen und Regelungen erlassen hat, erfolgt eine weitere Vertiefung der Spaltung unserer Gesellschaft. Den I-punkt in diesem Komplex bildet die Formel „Delegitimierung des Staates“.
Dahinter verbirgt sich einfach ausgedrückt, dass jeder, der es wagt, Regierungsvorgehen zu kritisieren, sich automatisch als „Staatsfeind“ outet, welcher dann mehr oder weniger „vogelfrei“ zum Abschuß freigegeben wird.
Insofern ist Hass und Hetze kein Merkmal für Personen, die in ihrer Kritik über das Ziel hinausschießen, sondern ein Spaltungskriterium für die Herrschenden, die Menschen nach Befürwortern oder Staatsfeinden einteilen.
Dieses von den mental Exekutierenden genutzte Hass- und Hetzekriterium zeigt auf, wes Geistes Kind sie wirklich sind. In ihrem Wirken ist die Handschrift des „Autoritären“ klar zu identifizieren. Sie unterscheiden sich nicht wesentlich von anderen autoritär geführten Ländern. Sie bezeichnen sich selbst zusätzlich noch als die Bewahrer der demokratischen Ordnung. Dass Opposition und Kritik generell Voraussetzung für eine funktionierende Demokratie sind, wird mal schlicht unter den Teppich gekehrt. Bezeichnend dazu ist auch der Umgang untereinander im Bundestag. Bei jeder sich bietenden Gelegenheit wird die eigentliche Opposition (AfD) von der Mehrheit im Bundestag diskriminiert und ausgegrenzt. Davon ist dann nicht nur die Partei betroffen, sondern auch deren Wählerschaft. Man scheut sich nicht diese Gruppierungen als „Staatsfeinde“ zu stigmatisieren. Dieses Verständnis von einer rechtsstaatlichen demokratischen Ordnung zeigt an, wohin die Reise gehen soll. In eine subtil aufgebaute Diktatur.
Noch ohne reale Gewalt, doch mit sehr viel struktureller Gewalt.
Grundsätzlich kappt man konservativ-rechte Orientierungen, indem man sie in die Nähe von Staatsfeindlichkeit rückt, weil sie eine andere Sicht der Dinge ausdrücken. Dieses Verhalten ist immer dann üblich, wenn statt pragmatisch Politik zu betreiben, Ideologie zum Maßstab öffentlicher Politik wird. Wer diese Ideologie kritisiert oder ihr womöglich auch noch widerspricht, hat ihn dann geschafft, den Status „Staatsfeind“!
Öffentlich werden dann diese Widerspenstigen als Corona- oder Klimaleugner, Nazis, Rechte, Rechtsradikale Rassisten u.v.m. stigmatisiert. Wer es dann auch noch wagt, gegen den „gerechten Krieg“ des Goldenen Westens gegen Russland zu argumentieren, der hat es geschafft, zum „Putinversteher“ gekürt zu werden. Auffällig ist dabei allein schon das Vokabular, welches die Exekutive inklusive ÖRR und MSM nutzt. Leugner ist die unterste Schublade, derer man sich bedient, um die Spaltung weiter voranzutreiben.
Insofern wäre es wünschenswert, wenn sich unsere Gesellschaft in diesem Jahr darauf besinnt, die gelebte demokratische Ordnung wieder in eine Fassung von Vielseitigkeit (Pluralismus) zu bringen, sodass alle, auch und gerade Minderheiten ihr Recht auf zum Beispiel freie Meinungsäußerung und Versammlungsfreiheit, welches ihnen von Hause (Grundgesetz) aus zusteht, unbehelligt von Diskriminierung und sonstigen Verunglimpfungen des Staates, seiner Helfershelfer und faktisch gekauften Vasallen (NGOs, ´Kämpfer gegen Rechts`, Antifa usw. ) wahrnehmen können.
Dieses Ordnungsprinzip ist eine Grundvoraussetzung für den demokratischen Rechtsstaat.
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Eine Schweizer Meinung zum Umgang mit der AfD in Deutschland
Zu Roger Köppel