Bereits Anfang Februar 2020 war klar, dass die …
Libyen-Konferenz in Berlin
… nur eine Selbstdarstellungsveranstaltung von Angela Merkel war:
MehrNutzlos – Teuer – Volksverdummend
Als wenn Deutschland irgendeine relevante Rolle in der Weltpolitik spielen würde. Da ist schon alleine unser Außen-Heiko vor. Die wirklichen Player lachen sich doch hinter vorgehaltener Hand ein Rosenköhlchen in die Tasche, während die andere Hand offen ist: Für deutsche Geldzuwendungen.
Aktuell meint WeLTonline +, Mutti sei hintergangen worden:
Der Krieg in Libyen ist eskaliert. Es geht um Macht und Milliarden aus dem lukrativen Ölgeschäft. Haftars Truppen haben nur ein Ziel: Sie wollen die international anerkannte libysche Regierung von Fajes al-Sarradsch besiegen. Der Krieg wird zunehmend aus der Luft geführt. Haftar setzt chinesische Wing-Loong-Drohnen ein, die ihm die Vereinigten Arabischen Emirate liefern.
Die Türkei wiederum hat die Regierung mit hochmodernen Bayraktar-Drohnen ausgestattet. Die weitgehend lautlosen Kampfmaschinen töten zunehmend Zivilisten. Menschenrechtsverletzungen durch Milizen beider Konfliktparteien sind an der Tagesordnung. Dazu gehören willkürliche Verhaftungen, Entführungen, Folter und wahllose Exekutionen. Auch Krankenhäuser geraten unter Beschuss.
[…]
Die Konferenz war ein großer diplomatischer Erfolg für Kanzlerin Angela Merkel und Außenminister Heiko Maas (SPD). Luxemburgs Außenminister Jean Asselborn sagt noch heute: „Der Berliner Prozess ist in großem Ausmaß ein Verdienst Deutschlands. Ich möchte in diesem Zusammenhang meinen Dank an Deutschland und speziell an Außenminister Heiko Maas für dessen unermüdlichen Einsatz ausrichten.“ [Har, har!]
Aber die Gewalt ebbte seit Januar nicht ab, im Gegenteil. Hinzu kommt das Coronavirus. Vor einer Woche verkündete die Regierung in Tripolis aus Angst vor einer Epidemie eine „totale Ausgangssperre“. Am vergangenen Freitag trat sie in Kraft, sie soll vorerst zehn Tage dauern. Einen Tag zuvor, am Donnerstag, kam es auf den Straßen der Hauptstadt zum Verkehrschaos, Menschen stürmten in Geschäfte und Einkaufszentren, sie drängelten sich auf den Gemüse- und Obstmärkten – an Infektionsschutz dachte niemand.
[…]
Das Problem ist nur: Nach drei Wochen ist noch nichts passiert. Nach WELT-Informationen gab es bereits zwei Truppenstellerkonferenzen in Brüssel, aber kein Land zeigt sich bisher bereit, das Flaggschiff und den Befehlshaber im Einsatzgebiet zu stellen. Deutschland stellt lediglich einen einzigen und dazu noch betagten Seefernaufklärer vom Typ P-3C-Orion. Zudem wurden bisher nur vier weitere Aufklärungsflugzeuge, drei Fregatten und ein U-Boot gemeldet. Frankreich und Italien engagieren sich wieder mal am stärksten. „Das Ergebnis der Truppenstellerkonferenzen ist unbefriedigend und reicht nicht aus, das Waffenembargo in einem so großen Gebiet wirkungsvoll zu überwachen“, heißt es in hohen EU-Diplomatenkreisen. Und wann startet die Operation? Das sei „leider noch unklar“, hieß es weiter.
Das kleine Land Luxemburg – das bereits bei „Sophia“ ein Drittel der gesamten Luftraumüberwachung übernommen hatte – wird einen Seeaufklärer anmieten. „Wir werden 100 Flugstunden pro Monat zur Verfügung stellen“, sagt Minister Asselborn. Er fügt hinzu: „Wir brauchen einen Waffenstillstand in Libyen.
[…]
Luxemburg wird es in Libyen richten: Auf geht´ s
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