Reden kann der Mann: Leider fast nur dummes, unverbindliches Zeug.
Das ist meine Meinung!
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Der Vorbericht des Dlf zum Gespräch mit Peter Altmaier am 12.2.2021:
Das Interview des Dlf mit Peter Altmaier vom 12.2.2021
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Die Zusammenfassung des Dlf:
[…] Keine klare Öffnungsperspektive mit Datum oder anderen festen Kriterien, dazu kommt die Angst vor Grenzschließungen und damit einer Gefährdung von Lieferketten – Wirtschaftsverbände zeigen sich enttäuscht über die jüngsten Corona-Beschlüsse von Bund und Ländern.
Voraussetzung, um über Lockerungen nachzudenken, ist demnach eine Sieben-Tage-Inzidenz von maximal 35 Corona-Infektionen pro 100.000 Einwohnern. Manche Einzelhändler werden gegen die Beschlüsse klagen, glaubt der Handelsverband Deutschland.
Wirtschaftsgipfel soll Perspektiven bringen
Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) äußerte im Dlf-Interview Verständnis für die Enttäuschung der Wirtschaft. Der lange Lockdown führe zu schweren Einbußen bei vielen Unternehmern. Es stimme, dass es keine Öffnungsperspektive in Form eines festen Termins gebe, eine wichtige Änderung hätten die Beschlüsse dennoch gebracht: Das nach unten korrigierte Ziel bei der Sieben-Tage-Inzidenz müsse nicht bundesweit gegeben sein, um über Öffnungen nachzudenken. Regional seien vorgezogene Öffnungen vorstellbar.
Altmaier plant für Dienstag (16. Februar 2021) einen Wirtschaftsgipfel. Dort will er mit Wirtschaftsverbänden auch über konkretere Perspektiven wie die Frage reden, welche Branchen als erste öffnen sollen dürfen – natürlich im Rahmen der Bund-Länder-Beschlüsse, betonte er im Dlf.
Sollte die Bundesregierung die Schuldenquote möglichst bald wieder auf Vorpandemie-Niveau senken – oder sich noch weiter verschulden? Die Ansichten gehen weit auseinander. Schon im Bundestagswahlkampf dürfte um die richtigen Antworten gerungen werden.
Weitere Finanzhilfen „im Bereich des Vorstellbaren“
Dass die Bundesregierung nach der Überbrückungshilfe 3 noch einmal weitere Finanzhilfen auflegen wird, schloss Altmaier nicht aus. Er legte sich in dieser Frage allerdings nicht fest.
„Wenn es nachgewiesene Notwendigkeiten gibt, dann wird mit dem Finanzminister beraten, wie man unterstützen kann. Es ist im Bereich des Vorstellbaren, dass wir auf die weiteren Entwicklungen reagieren, dass weitere Hilfen ankommen.“
Die beste Lösung wäre allerdings, „dass die Menschen ihren Umsatz wieder verdienen können“, so Altmaier.
Die Novemberhilfen, deren späte Ankunft oft kritisiert wurde, seien inzwischen zum großen Teil ausgezahlt, erklärte der Wirtschaftsminister.
[…]
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Nur als Dummschwätzer kann man unter Merkel etwas werden!
Merkel hat ein sog. Kuba-Syndrom. Interessant:
https://www.focus.de/gesundheit/news/massive-kritik-am-merkel-kurs-mediziner-kanzlerin-leidet-unter-kuba-syndrom-sie-laesst-nur-noch-eine-meinung-zu_id_12971235.html
‚Die Welt‘ vom 05.07.1019, Artikel „Fehlbesetzung – Gesamtmetall-Präsident fordert Altmeiers Rücktritt“. Es war ein eigentlich unerhörter Vorgang, an etwas Ähnliches kann ich mich in dieser Form nicht erinnern. Rainer Dulger nannte Altmeier den „schwächsten Minister“. Die taktisch unkluge Anregung von Friedrich Merz, sich selbst als Wirtschaftsminister zu installieren, kam auch vor diesem Hintergrund. Wen haben/hatten wir nicht alles in diesem Kabinett?
Neben Altmeier eine von der Leyen, die verbrannte Erde hinterlässt, egal, wo man sie hinstellt. Einen Heiko Maas, von dem man den Eindruck gewinnen kann, dass es nicht sicher ist, ob er überhaupt schreiben und lesen kann. Einen Steinmeier, der wegen Nordstream 2 dem Nawalny-Vergifter Putin offenbar am liebsten einen bestimmten Körperteil liebkosen würde, dazu diverse Luschen, die zu dämlich waren, ihre Doktorarbeiten selbst zu verfassen oder wenigstens das Abschreiben einigermassen intelligent zu camouflieren. Eine Bildungsministerin, die mit Hilfe einer Broschüre der Amadeo-Antonio-Stiftung (iherseits von einer Stasi-Informantin geleitet) Kinder zur politischen Einstellung der Eltern bespitzeln will. Und so weiter…
DAS IST KEINE REGIERUNG – DAS IST EIN GRUSELKABINETT!
Warum? Gibt es keine intelligenten Leute mehr in Deutschland? Doch, natürlich. Aber die findet man nicht im Kabinett Merkel. Merkel regiert nach dem Prinzip „management by champignon“ – sobald sich ein Kopf herausstreckt aus der mediokren Menge, wird er abgeschnitten und entsorgt; er könnte ja für die Monarchin zur Konkurrenz werden. Merz ist das bekannteste Beispiel.
Übrig bleiben für die Regierung tumbe Ja-Sager, die Merkels Speichel lecken (vor kurzem schrieb Jan Fleischhauer im ‚Focus‘: „wir werden von Trotteln regiert“). Ausnahme vielleicht in gewissem Sinne Spahn, der von den verbliebenen Konservativen in der CDU, und weil er sich klugerweise mit Laschet verbandelte, nach oben gehievt wurde. Aber eine Leuchte ist der auch wirklich nicht.
Merkel regiert nach der Methode: Umgib Dich mit Nullen, und Du kannst leichter herrschen. Das ist ein Verfahren, dass in ruhigen Zeiten dem Herrscher gelegen kommt – wenn allerdings eine Krise droht, dann wird dies dysfunktional.
Normalerweise würde eine Presse, so wie wir sie früher hatten, solche Zustände und die Verantwortliche an der Spitze dafür verbal in der Luft zerreissen. Aber die Mainstream-Presse ist mehrheitlich von derselben Art Luschen durchsetzt. Wie kommt das?
– Politik geniesst heutzutage nicht mehr denselben Stellenwert wie zu Zeiten der Bedrohung durch den Ostblock. Von daher mag der Antrieb, in die Politik oder in den Journalismus zu gehen, für qualifizierte Menschen kleiner geworden sein. Der Ostblock existiert nicht mehr, auch breite Armut gibt es seit langem in unserer Wohlstandsgesellschaft kaum noch. Und die Ochsentour nach oben ist in der Politik mühsam und kostet viel Zeit. Die Misere des deutschen Journalismus und der Politik hängt vielleicht mit den vielen fehlgeleiteten Bildungsreformen Ende des letzten Jahrhunderts zusammen. Die Geisteswissenschaften wurden in absurde Dimensionen aufgebläht, dabei die Anforderungen gesenkt, und zogen folgerichtig jeden an, der wenig lesen/arbeiten und viel schwafeln wollte.
DIESE LEUTE FINDET MAN HEUTE ÜBERALL IN POLITIK UND JOURNALISMUS.
Als weiterer Punkt kommt hinzu, dass gerade die Konservativen sich in eine Art politisches Schneckenhaus zurückgezogen haben. Man könnte den Eindruck gewinnen, dass sie sich mit dem Untergang des Ost-Kommunismus „zu Tode gesiegt haben“.
Der Gegner (Feind) kam abhanden. Wie Carl Schmitt in machiavellistischer Weise, aber nicht ganz zu Unrecht, ausgeführt hat, kann dies zu einem Problem werden.
Das Vakuum, dass qualifizierte Konservative hinterlassen haben, wurde aufgefüllt durch Leute, die, jedenfalls in ihrer grossen Zahl, eine Art neue Klasse in Deutschland (und auch in anderen westlichen Ländern) darstellen.
Es ist eine Art „intellektuelles Lumpenproletariat“, um diesen Begriff von Marx abzuwandeln. Sie stellen das manchmal so genannte „juste milieu“ dar, das weitgehend einheitlich ein bestimmtes Lebensgefühl (Globalismus, ‚Anywheres‘) an den Tag legt, das mit dem Alltagsleben der Normalbürger wenig bis nichts gemein hat.
Dieses Lebensgefühl ist geisteswissenschaftlich-kulturell geprägt, und die meisten seiner Vertreter kommen genau aus diesen Bereichen. Wenn man sich die Berufe (soweit überhaupt Berufsabschlüsse vorhanden sind) der für dieses Milieu typischen Grünen ansieht, dann entdeckt man eine extrem deutliche Über-Repräsentanz von solchen Berufen: Theaterwissenschaftlern, Literaten (die gehörten für Marx übrigens zu seinem ursprünglichen Begriff des ‚Lumpenproletariats‘), Schreibern, Pfarrern, verkrachten Studenten ohne Abschluss, Philosophen, Soziologen, Psychologen, usw….
Leider ist fast unsere gesamte politische „Elite“ mehr oder weniger in diesem Sinne „vergrünt“.
Deshalb die irrwitzige, extrem ungesunde Vorherrschaft von grünen Sympathisanten besonders beim Öffentlich-Rechtlichen Rundfunk, aber auch bei Zeitungen. Naturwissenschaftler, Geschäftsleute, Arbeiter, Leute mit praktischen Fähigkeiten, sind in dieser Klasse selten und wirken wir Fremdkörper.
DER EINDRUCK HAT SICH BREITGEMACHT, DASS POLITIK NUR NOCH GESCHWÄTZ IST – UND DESHALB FAST NUR NOCH SCHWÄTZER ANZIEHT.
Niemand soll sagen, dass dieser Zustand ganz überraschend kommt. Er hat durchaus mit dem Marsch der ’68iger durch die Institutionen zu tun. Welche 68iger waren denn Ingenieure, Chemiker, Menschen mit Berufen, die für die Gesellschaft einen praktischen Nutzen haben? Nicht allzu viele.
SIE HABEN DAMIT NEBEN DER KLASSISCHEN UNTERTEILUNG DER GESELLSCHAFT IN ARBEITER, ANGESTELLTE, BEAMTE, MANAGER, GESCHÄFTSLEUTE, EIGNER… EINE NEUE KLASSE HINZUGEFÜGT, DIE MAN IN ANLEHNUNG AN DEN ‚MILITÄRISCH-INDUSTRIELLEN KOMPLEX‘ IN DEN USA DEN ‚GEISTESWISSENSCHAFTLICH-KULTURELLEN KOMPLEX‘ NENNEN KÖNNTE.
– Sie stiessen in die Lücke hinein, die Konservative nach dem Zerfall des Ostblocks im fehlgeleiteten Bewusstsein ihres historischen Sieges öffneten. Und bald fanden sie neue thematische und ideologische Spielwiesen, die nur oberflächlich oder graduell von der alten kommunistischen Ideologie zu unterscheiden sind. Es fing mit dem Club of Rome und seinen dümmlichen Prophezeiungen an, dass unsere Ressourcen innerhalb kürzester Zeit zu Ende gehen würden, würden wir weiter kapitalistisch wirtschaften. Dann kam das angebliche Waldsterben in Deutschland. Das Weltklima musste als nächstes gerettet werden. Dann – nachdem wir schwule Minister und sogar einen schwulen Fussball-Nationalspieler gehabt hatten, und nachdem ein Schwarzer Präsident der USA geworden war, eine Frau deutsche Bundeskanzlerin, dann haben diese Leute die dringende Notwendigkeit entdeckt, angeblich ganz schrecklich verfolgte Minderheiten zu schützen. Sogar solche, die nur eine verschwindend geringe Prozentzahl in der Gesellschaft ausmachen, Trans-Sexuelle.
Unter normalen Umständen würden solche Verhaltensweisen von Kabarettisten, Satirikern, Zeitungskommentatoren grausam durch den Kakao gezogen werden. Bei uns werden sie ernst genommen.
Ernst genommen wird auch die Vorstellung, dass Nationen aufhören sollten, zu existieren, oder wenigstens obsolet werden sollten, zugunsten internationaler politischer Konglomerate. Es sollen transnationale Demokratien entstehen -eine Vorstellung, die an Naivität kaum noch zu überbieten ist. Dazu muss alles Nationale, alle Nationalkultur, sogar die nationale Geschichte ganz Europas oder der USA, als schlecht und „sündig“ dargestellt werden. Die Remedur zu diesem Zustand: massenhafte Einwanderung aus der Dritten Welt.
Dazu ist nötig, dass die Grundfesten unserer Kultur erodieren. Zu diesen Grundfesten gehört die Unterscheidung Mann-Frau. Das ist jetzt – wie vieles andere, was die neue Elite stört – nur noch ein soziales Konstrukt.
Biologische Fakten werden als „Biologismus“ verunglimpft. Es soll der „richtige Geist“, das „richtige Bewusstsein“ zählen, nicht tradierte, bewährte Fakten. Schon die Marxisten unterschieden in richtiges und falsches Bewusstsein. Unsere neue Elite übernimmt das analog.
Dazu gibt es eine richtige und eine falsche Sprache: die ‚Political Correctness‘ wurde geboren. Kein Linker stört sich daran, deren Maximen soziale Konstrukte sind – die Kritik, dass etwas „sozial konstruiert“, und damit willkürlich sei, trifft ausschliesslich konservative Begriffe und Werte.
– ES IST DAS EINGETRETEN, WAS ANTONIO GRAMSCI SCHON VOR ÜBER 100 JAHREN IN SEINEN ‚GEFÄNGNISHEFTEN‘ UND SEINER SCHRIFT ‚IL GRIDO DEL POPOLO‘ ALS ZIEL BESCHRIEBEN HAT.
DIE KULTURELLE HEGEMONIE DER LINKEN.“
„Der Mensch ist vor allem Geist, geschichtliche Schöpfung, und nicht Natur. Sonst liesse sich nicht erklären, warum der Sozialismus noch nicht verwirklicht ist… Das bedeutet, dass jeder Revolution eine intensive kritische und kulturelle Arbeit vorausging, dass zunächst widerspenstige Menschen kulturell und ideologisch durchdrungen wurden“ (aus: ‚Socialismo e cultura‘, in: ‚Il Grido del Popolo‘, 1916).
DAS HEISST: DIE REVOLUTION MUSS VON DEN FÜSSEN AUF DEN KOPF GESTELLT WERDEN – ZUERST MUSS DIE GESELLSCHAFT GEHIRNGEWASCHEN WERDEN, BEVOR DIE LINKEN HERRSCHEN KÖNNEN.
Genau in diesem Stadium sind wir jetzt.
Der Sinn des Palamentarismus liegt auch darin, dass die Palamentarier ein Abbild der Gesellschaft darstellen sollen. Die Realität sieht anders aus! Unsere Parlamente sind zu 70-80 % durchsetzt von diffusen Verwaltungsgrößen. Rein inhaltlich werden sich diese netten Damen und Herren damit beschäftigen wie sie ihr „Privilegienreich“ erhalten. Haben wir schon gesetzgeberische Aktivitäten erlebt, die sich gegen ihren Stand des Verwaltungsmenschen richtet? Die Frage kann sich jeder selbst beantworten nach dem Motto: Wer sägt den Ast ab auf dem er sitzt! Dies Ungleichgewicht der personellen Besetzung hat zusätzliche Auswirkungen auf den „kleinen Rest“ der Bevölkerung, vermutlich so 80 %. So erleben wir permanentes Bedrängen von Feiberuflern, privaten Firmen, Selbständigen u.a. die letztlich das „Kreative“ der Gesellschaft ausmachen, von Verwaltungsbütteln die mit Knüppeln alles Kreative behindern. Kein Wunder, dass nun Themen wie „Genderismus, Klima u.a. hochspezialisierte Möchtegernthemen“ in den Vordergrund rücken, da zu anderen Themen kein Bezug bzw. die geistige Flexibilität fehlt, um sie zu begreifen.
Junge Leute, die mit ihrer Ausbildung bzw. Studium fertig sind und Leistungsbereitschaft zeigen, werden sich diesen unsinnigen Themen nicht stellen. Sie wollen vorankommen, was leisten und auch traditionell begründet Familien gründen. Auffällig ist auch, dass sich in Politik und Medien ganz besonders Lesben und Schwule zuhause fühlen. Vermutlich sind diese dort so häufig vorzufinden, weil sie keine Energien in Familie u. Ä. verschwenden müssen. Die Sichtweise dieser Damen und Herren spiegelt sich in ihrer politischen Ausprägung wieder.
Die Juristen, jene Herrscher der Verwaltung, hatte ich ganz vergessen. Jene Leute, die grundsätzlich für alles kompetent sind, egal, ob sie jemals etwas von einem Problem gehört haben.
Bisher erwies sich die deutsche Wirtschaft als so stark, dass sie die geballte Unfähigkeit dieser Klasse, von der ich in meinem Beitrag sprach, einfach überkompensiert hat. Aber das kann auf Dauer nicht gutgehen. Denn wenn Inkompetente in Verwaltung, Politik und Presse hineinströmen, dann wächst das Problem exponentiell: Inkompetente berufen andere Versager, oder noch Inkompetentere, als sie selbst, als Untergebene oder Mitarbeiter.
Erinnern Sie sich an den Soziologen (ja, es gibt, und gab, auch gute!) Northcote C. Parkinson (1909-1993)? Der die ‚Parkinson’schen Gesetze‘ beschrieben hat?
Der Mann hat das in mehr oder weniger scherzhafter Form getan, aber natürlich war das im Kern sehr, sehr ernstgemeint. Und völlig realistisch.
Behördenleiter trachten primär danach, mindestens genau so viele Untergebene zu haben, wie ihre Peers. Das vermehrt die Zahl der Beamten (Italien, Griechenland mit ihren irre hohen Beamtenzahlen pro Kopf der Bevölkerung sind ein Beispiel). Und diese Beamten wollen den Nachweis führen, dass sie gebraucht werden: Also erfinden sie Aufgaben für sich.
Soweit Parkinson.
Also: Beamte (und Politiker) sind sehr gut darin, PROBLEME ZU ERFINDEN – ODER AUFZUBAUSCHEN. Denn das erhöht in der öffentlichen Wahrnehmung ihre Wichtigkeit. Und damit ihre Macht. Oder soll man glauben, dass Teile der Verwaltung oder der Politik von sich selbst öffentlich sagen: „Wir sind eigentlich überflüssig“?
Wenn man das auf das Feld „Corona“ überträgt, ergeben sich damit einige Erklärungen für das beobachtbare Verhalten unserer Herren. Diese Verbieteritis, Kontrolleritis, das muss für einige wohl ein innerer Vorbeimarsch sein: Jetzt kann man diese Untertanen, diese Grundlinge, mal so richtig unter die Knute zwingen. Und zeigen, wie wichtig „wir hier oben“ sind.
(Da echot mir der Name ‚Lauterbach‘ dauernd in den Ohren; der ist zwar kein Verwaltungsfritze, aber so ein typischer Wichtigtuer, der eine akademische Null ist – siehe ‚achgut.com‘, 16.6.20 – und die herrliche Chance für sich entdeckt hat, sich wichtig zu machen.)