Ursachenbekämpfung

Als Allheilmittel wird „Ursachenbekämpfung“ gegen Elend, Terror und Flucht ausgemacht. Genauso könnte man sagen, die Welt müsse halt besser werden, dann gäbe es keine Flüchtenden. Wie viel Naivität steckt hinter dem allen? Oder ist es der blanke Zynismus? In Afghanistan gibt es doch bestimmt ein paar „sichere Gegenden“. Deshalb will unser Innenminister die Schutzsuchenden dorthin zurückschicken. Hier zeigt sich das Dilemma unserer, vor allem der deutschen Politikeliten. Um das „Image“  des guten Deutschland aufrecht zu erhalten und eine  Schließung der Grenzen zu vermeiden, werden die abstrusesten Maßnahmen befördert. Weil es gerade passt, werden Staaten für  sicher erklärt, es  wird mit Staaten paktiert, die Menschenrechte offensichtlich mit Füßen treten. Hauptsache eine Fluchtursache wurde beseitigt. Auf dem Papier. Dabei ist der Weg zu einer nachhaltigen Lösung des Problems für die EU, für Deutschland vorgezeichnet. Als erstes müssten die Gesetze, die sich mit Asyl, Grenze und Grenzsicherung befassen, konsequent angewandt werden. Personen, die aus  sicheren Drittstaaten  einreisen wollen, werden zurückgewiesen. Diese Personen haben  keinen Anspruch auf Asyl nach Artikel 16a GG, nach Genfer Flüchtlingskonvention. Damit ein illegaler Übertritt  unmöglich gemacht wird, wird die grüne Grenze engmaschig überwacht. Egal ob mit oder ohne Zaun. Hauptsache engmaschig. Sicher, es wird einen Flüchtlingsstau geben. Es wird unschöne Bilder geben. Doch die wird es so oder so geben. Jetzt wären sie gewollt, später sind sie da und unkontrollierbar. Deshalb sollte mit der Rückkehr zu Recht und Gesetz von der EU ein Maßnahmenpaket geschnürt werden, welches weitreichende Hilfe für die Menschen, die momentan unterwegs sind, bietet. Und natürlich für die Länder in denen sich diese Menschen gerade befinden. Dann sollten die Flüchtlinge in Lager in der Nähe ihrer Herkunftsländer gebracht werden. Diese Lager sollten vom UNHCR betrieben werden. Die Ausstattung muss menschenwürdig ausreichend sein. Es muss genügend Nahrung geben. Schulen für die Kinder usw, usw. Wenn eine  Ursache für die Flucht beseitigt ist, weil sich z. B. die Taliban demokratisiert, dem Islam abgeschworen  und die Waffen niedergelegt haben, können die Afghanen aus den Lagern rund um Afghanistan in ihre Heimat zurückkehren. Ist das naiv? Ja sicher, sie ist naiv, die Idee  der Ursachenbekämpfung.

 

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