Suchergebnisse für: afd Bundestag

Bundestag 14.1.2021 – Sturm auf das Kapitol – Demokratie in Gefahr!?

In einer auf Verlangen von CDU/CSU und SPD … … anberaumten Aktuellen Stunde mit dem Titel „Nach dem Sturm auf das US-Kapitol – Strategien zur Stärkung von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit in Deutschland und der Welt“ hat der Deutsche Bundestag am Donnerstag, 14. Januar 2021, den Angriff auf das Kapitol am 6. Januar in den USA … „Bundestag 14.1.2021 – Sturm auf das Kapitol – Demokratie in Gefahr!?“ weiterlesen

AfD-Pressekonferenz 19.1.2021: Corona & Anderes vor den Beschlüssen

_________________________ Klare Kante: Die AfD hat einen Kurswechsel in der Corona-Politik und ein sofortiges Ende des Lockdowns verlangt. In einem heute vorgestellten Papier der Fraktionen in Bundestag und Landtagen wird die sofortige Öffnung von Hotels, Gaststätten, Geschäften, Kirchen, Sportstätten und kulturellen Einrichtungen gefordert. Zugleich sollten nach den Vorstellungen der AfD ältere und besonders gefährdete Menschen … „AfD-Pressekonferenz 19.1.2021: Corona & Anderes vor den Beschlüssen“ weiterlesen

Bundestag 13.1.2021: Braunkohleausstiegsgesetz – Der Abgesang der sicheren Stromversorgung

Der Bundestag hat am Mittwoch, 13. Januar 2021, … … nach halbstündiger Aussprache dem „öffentlich-rechtlichen Vertrag zur Reduzierung und Beendigung der Braunkohleverstromung in Deutschland“ mit der Mehrheit von CDU/CSU und SPD zugestimmt. Beantragt hatte die Zustimmung das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (19/25494). FDP, Linksfraktion und Bündnis 90/Die Grünen stimmten gegen den Vertrag, die AfD enthielt sich. Die Linke … „Bundestag 13.1.2021: Braunkohleausstiegsgesetz – Der Abgesang der sicheren Stromversorgung“ weiterlesen

Bundestag 14.1.2021: Islamfeindlichkeit

Der Bundestag hat am Donnerstag, 14. Januar 2021, …  … die Antwort der Bundesregierung (19/17069) auf eine Große Anfrage der Fraktion Die Linke mit dem Titel „Antimuslimischer Rassismus und Diskriminierung von Muslimen in Deutschland“ (19/11240) beraten. Ein dazu von der Linksfraktion vorgelegter Entschließungsantrag (19/25778), der unter anderem fordert, das „Unabhängige Expertengremium Islam/Muslimfeindlichkeit“ damit zu beauftragen, dem Bundestag … „Bundestag 14.1.2021: Islamfeindlichkeit“ weiterlesen

Bundestag, 13.1.2021: Corona-Krisenmanagement – Impfbeginn

Das Corona-Krisenmanagment der Bundesregierung … … wird von der Opposition weiter scharf kritisiert. In einer Aussprache über den Stand der Pandemie und den Beginn der Impfungen am Mittwoch, 13. Januar 2021, gegen das Coronavirus rügten Vertreter der Opposition, die Bundesregierung habe in der Krise falsche oder fragwürdige Entscheidungen getroffen und zuletzt beim Start des Impfprogramms wieder Fehler gemacht. Bundesgesundheitsminister … „Bundestag, 13.1.2021: Corona-Krisenmanagement – Impfbeginn“ weiterlesen

Dr. Josef Schuster und die AfD

Sehr geehrter Herr Dr. Schuster, bitte unterlassen Sie es, die Afd in Verbindung mit irgendwelchem Antisemitismus in Verbindung zu bringen. Das gleiche unterlassen Sie bitte bei Menschen – ich gehöre zu Ihnen – , die gegen die offizielle Linie der Corona-Bekämpfung sind. Ich kann verstehen, dass Sie immer dann, wenn Nichtjuden Symbole des verwerflichen Umgangs … „Dr. Josef Schuster und die AfD“ weiterlesen

Gender – Transgender – Mann und Frau & der Bundestag am 17.12.2020

In England ist eine linke Feministin … … Suzanne Moore, beim Guardian aus freien Stücken als Kolumnistin ausgeschieden, weil dieser ihr nicht den Rücken gestärkt hat. Sie meinte eigentlich nur, dass sie eine Frau und kein soziales Konstrukt sei. Da war aber was los bei den Transgendern, die alles nur soziale Konstrukte sind. Hören Sie … „Gender – Transgender – Mann und Frau & der Bundestag am 17.12.2020“ weiterlesen