Suchergebnisse für: AfD-Verbot

AfD & Parteiverbot & Deutschland & Demokratie aktuell: Die AfD ist eine demokratische Partei, …

… auch wenn eine obskure Organisation (NGO) etwas anderes meint: Warum die AfD verboten werden könnte“ – so lautet der Titel eines juristischen Gutachtens, das Anfang Juni erschienen ist. Die Untersuchung sorgt für neuen Wind in der Debatte um die Frage nach einem möglichen AfD-Verbot. Welche Argumente werden dabei genannt? Und was würde passieren, wenn … „AfD & Parteiverbot & Deutschland & Demokratie aktuell: Die AfD ist eine demokratische Partei, …“ weiterlesen

WELTWOCHE daily 17.12.2022 aktuell

WELTWOCHE – Geschichte Meilensteine der Schweizer Geschichte: Prof. Christoph Mörgeli über Johann Calvin, die Reformation in Genf und ihre Bedeutung für die Welt WELTWOCHE – Dokumentation Merkels Lügen erreichen China: Die wahren Absichten hinter den Minsker Vereinbarungen zerstören die Glaubwürdigkeit des Westens weiter. Die USA und mehrere andere Länder sind zu «Säumigen» in der internationalen … „WELTWOCHE daily 17.12.2022 aktuell“ weiterlesen

AfD verbieten ==> Ja, bitte sofort den Antrag stellen, …

… die Blamage wird großartig, Herr Wanderwitz.  Quelle grün-kursiver Text & alle Verweise/Kommentare Marco Wanderwitz, CDU-Bundestagsabgeordneter … … aus Sachsen und ehemals Ostbeauftragter der Bundesregierung, hält die AfD für derartig radikalisiert, dass man die Partei verbieten sollte. Besonders in seinem Heimatbundesland sei die Lage ernst. Die Hürden für ein Verbot allerdings sind hoch. Der sächsische … „AfD verbieten ==> Ja, bitte sofort den Antrag stellen, …“ weiterlesen