NZZ & AFD & Faeser & Haldenwang aktuell: Deutschland, der Verfassungsschutz & die Richtung DDR 2.0

NZZ – Thema des Tages Der deutsche Verfassungsschutz passt nicht zu einer liberalen Demokratie Extremisten haben die Bundesrepublik Deutschland immer wieder herausgefordert und sie beispielsweise in den siebziger Jahren bis ins Mark erschüttert. Existenziell bedroht war der deutsche Staat nach dem Krieg von innen freilich nie, linksextreme RAF hin, rechtsextremer NSU her. Zu keinem Zeitpunkt … „NZZ & AFD & Faeser & Haldenwang aktuell: Deutschland, der Verfassungsschutz & die Richtung DDR 2.0“ weiterlesen

Verfassungsschutz & AfD & Medien aktuell: Vorbereitung eines AfD-Verbotes

Mario Thurnes (Tichys Einblick): Haldenwang und Medien bereiten verbal AfD-Verbot vor Kontraste-Sendung von 11.1.2024 plus Audiofile Das „Geheimtreffen“ bei MEDIAGNOSE AfD-Verbot bei MEDIAGNOSE

Update 10.12.2023 – AfD & Verfassungsschutz & das Gute, die wahren Feinde des Staates aktuell: Nicht die AfD ist gesichert rechtsextremistisch, …

Update 10.12.2023 In der heutigen Sonntagsrunde des Kontrafunk war die Einstufung der AfD in Sachsen als „gesichert rechtsextremistisch„ Thema. Hier der hörenswerte 6:19 Minuten Ausschnitt: Quelle ________ Der Ursprungsartikel: Wer meint, als „Beleg“ für Rechtsextremismus ein Bild … … mit „Deutschland zuerst“ plus Deutschlandfahne bringen zu müssen, ist vielleicht nicht rechtsextrem, aber ganz sicher – meine Meinung … „Update 10.12.2023 – AfD & Verfassungsschutz & das Gute, die wahren Feinde des Staates aktuell: Nicht die AfD ist gesichert rechtsextremistisch, …“ weiterlesen

Verfassungsschutz & AfD & Murswiek aktuell: Ein wirklicher – meine Meinung – Verfassungsfeind: Thomas Haldenwang

Er kann es nicht lassen. Schon wieder hat Geheimdienst-Chef Thomas Haldenwang das politische Neutralitätsgebot verletzt. NIUS hat den Beweis. Was war passiert? Am 9. November fand im Berliner Ensemble eine Podiumsdiskussion zwischen dem jüdischen Publizisten Michel Friedman, dem Antisemitismusbeauftragten Felix Klein und Geheimdienst-Chef Thomas Haldenwang statt. Gegen Ende ging es um die sogenannte Brandmauer, die der ja … „Verfassungsschutz & AfD & Murswiek aktuell: Ein wirklicher – meine Meinung – Verfassungsfeind: Thomas Haldenwang“ weiterlesen

Meilenstein – AfD & Rechtsextremismus & Verfassungsschutz aktuell: AfD in Sachsen-Anhalt ist ´gesichert` rechtsextrem

Ein Meilenstein der Analyse “Gesichert rechtsextremistisch”: Wenn der Verfassungsschutz zum politischen Instrument verkommt

Maaßen & Haldenwang & Verfassungsschutz & Willkürherrschaft aktuell: Die Schweizer WELTWOCHE bringt einen …

… bemerkenswerten Artikel von  Hans-Georg Maaßen Trippelschritte in die Diktatur Der Verfassungsschutz darf nur tätig werden, um Gefahren für die demokratische Grundordnung abzuwehren. Der Schutz vor Missbrauch hing an drei dünnen juristischen Fäden. Sie sind inzwischen alle gerissen. Hans-Georg Maassen Der Übergang vom Rechtsstaat in den Überwachungsstaat lässt sich mit vermeintlich harmlosen Gesetzesänderungen bewerkstelligen. Es … „Maaßen & Haldenwang & Verfassungsschutz & Willkürherrschaft aktuell: Die Schweizer WELTWOCHE bringt einen …“ weiterlesen

AfD & Verfassungsschutz & Rechtsextremismus aktuell: Highlights der politischen Aufklärung

Gespräch mit Hans-Georg Maaßen über AfD & Verfassungsschutz Quelle ________ WELTWOCHE «Daily»-Spezial Was heisst eigentlich rechtsextrem? Roger Köppel über ein Keulenargument, die AfD und ein paar historische Fakten ________ Gericht rügt Thüringer Verfassungsschutz*: Die AfD des Bundeslandes darf nicht pauschal als «rechstextremistisch» bezeichnet werden * Der gerügte Verfassungsschutzbericht Thüringen & mehr

Extremismus & Verfassungsschutz & Bundeszentrale für politische Bildung & Definition aktuell: Was ist Rechtsextremismus?

Der ursprüngliche Artikel beginnt nach dem … … Brandaktuell Der MAINSTREAM tobt … „AFD WIRD IMMER RADIKALER“: Verfassungsschutz alarmiert – Rechtextreme Strömung wird immer mächtiger Die AfD hat die vorderen Spitzenplätze auf ihrer Kandidatenliste für die Europawahl ausnahmslos mit Politikern besetzt, die Europa in eine «Festung» gegen Migranten verwandeln wollen. Diese brauche man «zum Schutz … „Extremismus & Verfassungsschutz & Bundeszentrale für politische Bildung & Definition aktuell: Was ist Rechtsextremismus?“ weiterlesen

AfD & Rechtsextremismus & Verfassungsschutz aktuell: Der Verfassungsschutzbericht Thüringen & mehr

www.achgut.com bringt: Felix Perrefort / 19.07.2023 / Rechtsextreme AfD? Die Belege des Verfassungsschutzes Der Verfassungsschutz in Thüringen stuft den dortigen Landesverband der AfD als „gesichert rechtsextrem“ ein. Die 11-seitige Einschätzung kann das nicht hinreichend begründen. Die oft willkürliche Argumentation zeigt: Die Behörde droht zum Mittel parteipolitischer Auseinandersetzung zu werden.  […] Quelle Zitat & kompletter Artikel … „AfD & Rechtsextremismus & Verfassungsschutz aktuell: Der Verfassungsschutzbericht Thüringen & mehr“ weiterlesen