Suchergebnisse für: ermächtigungs

Bundestag 16.4.2021 – Infektionsermächtigungsgesetz soll ausgebaut werden

Der Bundestag hat sich am Freitag, 16. April 2021, … … erneut mit dem Infektionsschutzgesetz befasst. Dabei stand der von den Koalitionsfraktionen CDU/CSU und SPD eingebrachte Entwurf eines „Vierten Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite“ zur ersten Beratung ein (19/28444) zur Debatte. Der Entwurf wurde im Anschluss an die Aussprache in den federführenden … „Bundestag 16.4.2021 – Infektionsermächtigungsgesetz soll ausgebaut werden“ weiterlesen

Bundestag, 25.3.2020: Corona – Das Finanzermächtigungsgesetz

______________ Lesen Sie dazu unbedingt: Hier klicken ____________________ Quelle des grün-kursiven Textes, des Gauland-Videos & alle Reden und Dokumente: Hier klicken In seltener Einmütigkeit … … haben die Fraktionen im Bundestag das millardenschwere Hilfspaket im Kampf gegen die Folgen der Corona-Pandemie befürwortet. Redner aller Fraktionen machten am Mittwoch, 25. März 2020, in einer Vereinbarten Debatte zur … „Bundestag, 25.3.2020: Corona – Das Finanzermächtigungsgesetz“ weiterlesen

Deutschland & Politische Kultur & AfD & NSDAP aktuell: Armin Laschet, der zweite …

… Beleg für mangelhafte historische Beschlagenheit Bereits am 29.2.2024 fabulierte Armin Laschet (CDU) reichlich Unfug zusammen. Ich habe es in diesem Artikel analysiert und ihm diesen  zur Verfügung gestellt. Leider hat Herr Laschet nur soviel verstanden, dass man nicht „AfD ist nicht die NSDAP“ sagen kann und danach das Ermächtigungsgesetz vom 23.3.1933 für mögliches Handeln … „Deutschland & Politische Kultur & AfD & NSDAP aktuell: Armin Laschet, der zweite …“ weiterlesen

Deutschland & AfD & CDU & DDR 2.0 aktuell: Armin Laschet entlarvt sich als Undemokrat, als DDR 2.0-Demokrat

CDU-Politiker Armin Laschet … … hat sich an die Seite der Demonstranten gegen Rechtsextremismus und die AfD gestellt. Die Proteste seien ein ermutigendes Signal. Die AfD sei nicht die NSDAP, könnte bei Regierungsverantwortung aber auf Sicherheitsbehörden zugreifen. … […] Laschet warnte vor der Vorstellung, es werde nicht so schlimm, wenn die AfD regieren würde. Natürlich … „Deutschland & AfD & CDU & DDR 2.0 aktuell: Armin Laschet entlarvt sich als Undemokrat, als DDR 2.0-Demokrat“ weiterlesen

Aachener Zeitung & #Wir gegen rechtsextreme Hetze & AfD & Großdemos gegen rechts aktuell: Die Guten hetzen gegen die AfD

Es ist selbstverständlich, dass die Demonstranten … … in erster Linie ihren Hass gegen die AfD sehr vielfältig ausdrücken und genau das tun, wogegen sie angeblich eintreten: Hetzen. Dabei merken einige Zeitgenossen nicht, wie dümmlich sie sind.   Bei einigen Plakaten hat die Polizei,  nachdem es zu Beginn der „Gegen rechts„-Demoreihe Versäumnisse gegeben hat, die Staatsanwaltschaft … „Aachener Zeitung & #Wir gegen rechtsextreme Hetze & AfD & Großdemos gegen rechts aktuell: Die Guten hetzen gegen die AfD“ weiterlesen