Bundestag 13.1.2021: Braunkohleausstiegsgesetz – Der Abgesang der sicheren Stromversorgung

Der Bundestag hat am Mittwoch, 13. Januar 2021, … … nach halbstündiger Aussprache dem „öffentlich-rechtlichen Vertrag zur Reduzierung und Beendigung der Braunkohleverstromung in Deutschland“ mit der Mehrheit von CDU/CSU und SPD zugestimmt. Beantragt hatte die Zustimmung das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (19/25494). FDP, Linksfraktion und Bündnis 90/Die Grünen stimmten gegen den Vertrag, die AfD enthielt sich. Die Linke … „Bundestag 13.1.2021: Braunkohleausstiegsgesetz – Der Abgesang der sicheren Stromversorgung“ weiterlesen

Braunkohle: Es kam, wie vermutet …

Der Krawall … … war bisher allerdings nicht so groß, dass er überregionale Beachtung gefunden hätte. Das lag vor allem daran, dass sich die so genannten Aktivisten in etliche kleine Gruppen aufgeteilt hatten und dezentral ihr Unwesen trieben. Die Polizei war offensichtlich sehr gut vorbereitet, so dass Blockaden, Besetzungen usw. relativ schnell aufgelöst werden konnten. … „Braunkohle: Es kam, wie vermutet …“ weiterlesen

Kontrafunk 17.3.2026 aktuell: Hessenwahl & Alle gegen die AfD & Kommunalwahlen in Frankreich & Bankenfusion?! & Müller für Wegfall der Brandmauer in BW & Iran & Migrationsrückgang & vieles mehr

Hessenschau 16.3.2026 Kommunalwahlen in Hessen – das sind die Ergebnisse Hessen hat gewählt! Bei den Kommunalwahlen haben die Wähler neue kommunale Parlamente für die 421 hessischen Städte und Gemeinden und die 21 Landkreise bestimmt. Da kann man schnell den Überblick verlieren, aber keine Sorge: we got you! Bei DAS THEMA klären wir die wichtigsten Fragen, … „Kontrafunk 17.3.2026 aktuell: Hessenwahl & Alle gegen die AfD & Kommunalwahlen in Frankreich & Bankenfusion?! & Müller für Wegfall der Brandmauer in BW & Iran & Migrationsrückgang & vieles mehr“ weiterlesen

Tagebuch 17.10.2025 aktuell: Bundestag aktuell 17.10.2025 & Merz sein „Stadtbild“ & Antifa-Verbot & Brandmauer & vieles mehr

DEUTSCHLAND: Rede von AfD-Weidel? „Die sagt einen Satz nach dem anderen – und jeder stimmt“ – Jörges Nach der hitzigen Bundestagsdebatte zur Wehrpflicht rechnet Kolumnist Hans-Ulrich Jörges schonungslos mit der politischen Klasse ab. Seine Analyse fällt vernichtend aus: Eine inhaltsleere Debatte, die der Demokratie schade – besonders wegen des geplanten Losverfahrens. Scharfe Kritik richtet sich … „Tagebuch 17.10.2025 aktuell: Bundestag aktuell 17.10.2025 & Merz sein „Stadtbild“ & Antifa-Verbot & Brandmauer & vieles mehr“ weiterlesen

Tagebuch 16.10.2025 aktuell: Bundestag 16.10.2025 & Merz – Weidel & Lanz – Linnemann & vieles mehr

Bundestag aktuell 16.10.2025 Bundestag live   … mit Fritze Merz ab 9:00 Uhr & ab 11:10 Uhr Debatte Antifa-Verbot ____ Brandaktuell JA, … … wenn der Herr Kriegstreiber* erzählt: Quelle *Meine Meinung! ____ Alice Weidels Rede Quelle ____ Antifa-Verbot: Interview mit Stephan Brandner und Tobias Teich – AfD-Fraktion im Bundestag Die Zahl linksextrem motivierter Straftaten ist … „Tagebuch 16.10.2025 aktuell: Bundestag 16.10.2025 & Merz – Weidel & Lanz – Linnemann & vieles mehr“ weiterlesen