Bundestag 13.1.2021: Braunkohleausstiegsgesetz – Der Abgesang der sicheren Stromversorgung

Der Bundestag hat am Mittwoch, 13. Januar 2021, … … nach halbstündiger Aussprache dem „öffentlich-rechtlichen Vertrag zur Reduzierung und Beendigung der Braunkohleverstromung in Deutschland“ mit der Mehrheit von CDU/CSU und SPD zugestimmt. Beantragt hatte die Zustimmung das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (19/25494). FDP, Linksfraktion und Bündnis 90/Die Grünen stimmten gegen den Vertrag, die AfD enthielt sich. Die Linke … „Bundestag 13.1.2021: Braunkohleausstiegsgesetz – Der Abgesang der sicheren Stromversorgung“ weiterlesen

Braunkohle: Es kam, wie vermutet …

Der Krawall … … war bisher allerdings nicht so groß, dass er überregionale Beachtung gefunden hätte. Das lag vor allem daran, dass sich die so genannten Aktivisten in etliche kleine Gruppen aufgeteilt hatten und dezentral ihr Unwesen trieben. Die Polizei war offensichtlich sehr gut vorbereitet, so dass Blockaden, Besetzungen usw. relativ schnell aufgelöst werden konnten. … „Braunkohle: Es kam, wie vermutet …“ weiterlesen

Tagebuch 17.10.2025 aktuell: Bundestag aktuell 17.10.2025 & Merz sein „Stadtbild“ & Antifa-Verbot & Brandmauer & vieles mehr

DEUTSCHLAND: Rede von AfD-Weidel? „Die sagt einen Satz nach dem anderen – und jeder stimmt“ – Jörges Nach der hitzigen Bundestagsdebatte zur Wehrpflicht rechnet Kolumnist Hans-Ulrich Jörges schonungslos mit der politischen Klasse ab. Seine Analyse fällt vernichtend aus: Eine inhaltsleere Debatte, die der Demokratie schade – besonders wegen des geplanten Losverfahrens. Scharfe Kritik richtet sich … „Tagebuch 17.10.2025 aktuell: Bundestag aktuell 17.10.2025 & Merz sein „Stadtbild“ & Antifa-Verbot & Brandmauer & vieles mehr“ weiterlesen

Tagebuch 16.10.2025 aktuell: Bundestag 16.10.2025 & Merz – Weidel & Lanz – Linnemann & vieles mehr

Bundestag aktuell 16.10.2025 Bundestag live   … mit Fritze Merz ab 9:00 Uhr & ab 11:10 Uhr Debatte Antifa-Verbot ____ Brandaktuell JA, … … wenn der Herr Kriegstreiber* erzählt: Quelle *Meine Meinung! ____ Alice Weidels Rede Quelle ____ Antifa-Verbot: Interview mit Stephan Brandner und Tobias Teich – AfD-Fraktion im Bundestag Die Zahl linksextrem motivierter Straftaten ist … „Tagebuch 16.10.2025 aktuell: Bundestag 16.10.2025 & Merz – Weidel & Lanz – Linnemann & vieles mehr“ weiterlesen

Tagebuch 24.9.2025 aktuell: AfD führt bei Forsa und INSA & Merz abgestraft & Trump zieht vom Leder & Bundestag aktuell 23.9.2025 & Deutschlands Wirtschaft & vieles mehr

Ist dieses aktuelle Forsa-Umfrageergebnis … Quelle … der Anfang vom Ende der Kartellparteien? Als dauerblockierende AfD-Hasser und Verhinderer bürgerlicher Politik? ____ WELT-TV DEUTSCHLAND: Abgestraft! Plötzlich bekommt Kanzler Friedrich Merz vom Volk die knallharte Quittung! Deutschlands Wirtschaft stagniert – und mit ihr die Hoffnungen auf einen Reformkurs unter Kanzler Friedrich Merz. Beim heutigen vertraulichen Spitzengespräch mit … „Tagebuch 24.9.2025 aktuell: AfD führt bei Forsa und INSA & Merz abgestraft & Trump zieht vom Leder & Bundestag aktuell 23.9.2025 & Deutschlands Wirtschaft & vieles mehr“ weiterlesen