Bundestag, 12.1.2022: Dr. Curio zum geplanten Zuwanderer – `Recht´ der Ampel & Mehr

Innenministerin Faeser …

… hat sich in den ersten Wochen ihrer Amtszeit alle Mühe gegeben, Pull-Signale für Migrationswillige aus aller Welt auszusenden. Sie kommt damit den im Koalitionsvertrag erklärten Zielen nach, mehr Migranten ins Land zu holen, diese schneller einzubürgern, damit sie schneller Linksgrün wählen mögen. Womit dann auch klar wäre, für wen die angekündigten 400.000 neuen Wohnungen geschaffen werden. Wer Kritik übt, wird als „Hetzer“ diskreditiert. Anderer Meinung zu sein, wird nicht mehr als Wesen der Demokratie angesehen, sondern zu Demokratiefeindlichkeit erklärt. Die Politiker an den Schalthebeln der Macht gerieren sich als absolutistische Sonnenkönige, die sich in ihrer Arroganz der Macht sicher sind: „Die Demokratie – das sind wir.“

Quelle

Der komplette TOP in Bundestag mit allen Reden und Dokumenten

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert