DAB*: Ein feines Interview mit USA-Kenner

… wird von US-Präsident Joe Biden im Weißen Haus in Washington empfangen. Es ist ihr letzter Besuch als Bundeskanzlerin im Weißen Haus in Washington. Das Treffen soll den Neuanfang in den deutsch-amerikanischen Beziehungen markieren. Nach dem Tiefpunkt in der Ära Trump sind die Vereinigten Staaten unter Joe Biden wieder freundlicher im Ton und auch kompromissbereiter in der Sache.

Bei dem Treffen soll es unter anderem um die Ostsee-Pipeline Nord Stream 2 gehen, mit der russisches Gas unter Umgehung der Ukraine nach Deutschland gebracht werden soll. Das Projekt ist der größte Streitpunkt zwischen den USA und Deutschland. Beide Seiten bemühen sich seit Wochen um einen Kompromiss. Aber: Beide Regierungen hätten sich in eine Sackgasse hineinmanövriert, aus der es kurzfristig keinen Ausweg geben werde, sagte der Politologe Michael Werz vom Center for American Progress im Dlf. …

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Das Interview des Dlf mit Michael Werz vom 15.7.2021

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… Pipeline-Thema in den USA „in die Mühlen der Innenpolitik“ geraten

US-Präsident Joe Biden hält Nord Stream 2 für einen schlechten Deal für Europa, das hatte er Ende Mai betont. Trotzdem verzichtete seine Regierung auf Sanktionen gegen die Betreibergesellschaft – auch aus Rücksicht auf die Beziehungen zu Deutschland. Das Thema sei aber längst in die Mühlen der Innenpolitik geraten, betonte Werz.

„Zwei konservative Senatoren, Marco Rubio aus Florida und Ted Cruz aus Texas, haben jetzt ein Gesetzesvorhaben durchgeboxt, dass die Biden-Regierung de facto in Haftung nimmt und Sanktionen, sobald die Pipeline in Betrieb geht, automatisch verhängen wird“, sagte Werz.

Die klare gesetzliche Grundlage führe zu einem Sanktionsautomatismus. „Und das ist auch genau das Ziel der republikanischen Senatoren, hier die Biden-Administration in Geiselhaft zu nehmen – zur Not auch auf Kosten und unter Belastung des deutsch-amerikanischen Verhältnisses“, sagte Werz.

*DAB = Deutsch-Amerikanische-Beziehungen. Früher gab es mal DAF mit F  gleich Freundschaft.