Die Welt dreht sich, die Welt ändert sich.
Wir haben uns neuen Herausforderungen zu stellen und diese zu bewältigen. Das verschlägt uns weder den Atem noch sind das unüberwindbare Hindernisse. Seit Tausenden von Jahren erlebt das die Menschheit und paßt sich jeweils den Herausforderungen an. Die ungeheuren industriellen und technischen Entwicklungen im Westen sind zum großen Teil Fortschritte für die Menschheit, haben allerdings auch ihre Schattenseiten. Auch das ist nichts Ungewöhnliches. Es sind normale Gegebenheiten, denen wir uns stellen müssen. Mit Beginn der Aufklärung gab es gewaltige Umbrüche in den westlichen Gesellschaften, die genaugenommen bis heute anhalten. Die Bevölkerungen befreiten sich von autoritären Systemen und so entstanden dann unsere heutigen demokratischen Staatsformen, die eins gemeinsam haben:
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DAS VOLK IST DER SOUVERÄN!!!
Seit geraumer Zeit bröckelt dieses System. Es wird löchrig wie ein „Schweizer Käse“. Die größte Errungenschaft bei uns in Deutschland (West) war nach dem Krieg unser Grundgesetz. In den Grundrechten sind unsere Pflichten und Rechte unveränderlich festgeschrieben. Es gibt einzig die Ausnahme, dass andere Rechte diese Grundrechte aus bestimmten Gründen heraus beschneiden können. In diesem Fall reden wir dann von Notständen. Der Versuch der Politik in den 60-ziger Jahren Notstandsgesetze durchzusetzen ist grandios gescheitert, da die Gegenwehr zu Recht groß war.
Heute müssen wir erleben, dass wir von der Politik schlicht ausgetrickst werden. Mit der angeblichen Coronapandemie wurde eine neue Art der Notstandsgesetzgebung (Rede Ralph Brinkhaus ab Min. 3:50) manifestiert.
Das Bevölkerungsschutzgesetz, das Infektionsschutzgesetz werden zur neuen „Allmacht“ der Politik. Indem der Bundestag die Notlage nationaler Tragweite beschlossen hat, gelten die vorgenannten Gesetze, die in ihren Auswirkungen unsere Grundrechte schlicht aushebeln. Insofern sind wir der Exekutive vollends ausgeliefert, da diese Rechte in der festgestellten Notlage alles überlagern.
Wir erleben einen Übergang unserer Demokratie zu einem Willkürsystem!
Die „Notbremse“ ist der letzte Baustein zur Vergewaltigung unserer Grundrechte. Diese Gesetzesänderung bewirkt die Ausschaltung des föderalen Systems. Zusätzlich wird der Rechtsweg auf das Bundesverfassungsgericht beschränkt, da diese Gesetzesänderung zum Bundesgesetz wurde.
Jetzt erleben wir den nächsten Umbruch: Dieser Artikel bringt es auf den Punkt. Nach diesem Bundesverfassungsgerichtsurteil werden wir immer weiter unserer Grundrechte beraubt aufgrund des Klimavorbehalts.
UNSERE GRUNDRECHTE WERDEN WEITER BESCHNITTEN; WIR WERDEN RECHTLICH ENTEIGNET!!!
FAZIT
Die Notbremse ist ein weiterer Baustein zum Gesamtkonzept des neuen Ököfaschismus. Auch wenn wir formal weiter als demokratischer Staat gelten, wurde dieser längst durch solche rechtlichen Tricks unterwandert.
Ich prophezeie, dies ist erst der Anfang. Durch diese Art der Gesetzgebung werden wir domestiziert. Die jetzigen Lockdowns, die Maskenpflicht sind Schritte des Unterordnungsprozesses. Weitere Gesetze werden folgen und unser Weg zur Ökodiktatur schreitet voran. Die vermutlich nächste Kanzlerin, Frau Baerbock, ist ein Zögling des „WEF-Welttheaters“. Sie wird Merkels Werk in ihrem Sinne fortführen. Sie sind Schwestern im Geiste und Förderer des neuen Öko-Sozialismus.
Es ist doch völlig klar und alternativlos, daß wir einen Doppel-Lockdown fürs Klima und gegen Corona brauchen! Der verblödete deutsche Michel braucht das!
Für alle anderen würde ich diese neue Schweden-Doku empfehlen:
https://www.youtube.com/watch?v=-W3is76HY2k