Bundestag 30.10.2020: Der Haushalt der Kanzlerin

Der Generaldebatte …

Grün-kursives Zitat & kompletter Tagesordnungspunkt mit allen Reden und Dokumenten: Hier klicken

… der aktuell laufenden Haushaltsberatungen für das kommende Jahr kann man keinesfalls vorwerfen, sich im Klein-Klein von beschlossenen oder geforderten politischen Einzelmaßnahmen verheddert zu haben. Im Gegenteil: Es ging um das große Ganze, um das Beschwören der Zukunftsfähigkeit Deutschlands, um die Bewältigung zweier Krisen und dazu parallel laufender Transformationsprozesse. Die Corona-Pandemie dominierte die Debatte ganz eindeutig, gefolgt von der Klimakrise, die darüber nicht vergessen werden dürfe, so die Mahnungen vieler Abgeordneter.

Mehr

Ein Gedanke zu „Bundestag 30.10.2020: Der Haushalt der Kanzlerin“

  1. Transformation

    Wir werden transformiert! Man kann es auch umbenennen in, wir werden umgeformt! Dieses biblische Unterfangen nötigt einem ja so richtig Respekt ab. Betrachten wir doch mal die jetzige Basis. Bis zur Coronakrise haben wir es in Deutschland mit einer verfassungsgemäßen Demokratie zu tun. Dass diese unsägliche Verhaltens-und Lebensform den Regierenden seit langem nicht mehr paßt, kann man allein an der neuen Doktrin erkennen, die mit der Doktrin von der Teilung der Gewalten nichts mehr zu tun hat.

    Die neue Doktrin spiegelt sich in der Ermächtigung wieder, die sie sich durch Abänderung des Infektionsschutzgesetzes widerrechtlich angeeignet hat. Denn Voraussetzung für diese Ermächtigung ist die „Epidemische Notlage nationaler Tragweite“, die, wie wir heute wissen, zu keiner Zeit existiert hat. Voraussetzung für diese Notlage wäre eine Überlastung des Gesundheitssystems. In der Rückschau kam es zu keiner Zeit zur Überlastung. Ganz im Gegenteil wurden unsere Kapazitäten anhand der Belegung von Intensivbetten zu keiner Zeit auch nur im Mindesten erreicht. Wir waren sogar in der Lage unseren europäischen Nachbarn durch Übernahme von Kranken behilflich zu sein.

    Zum Zeitpunkt des Lockdowns kann statistisch nachgelesen werden, dass die Infiziertenzahl rückläufig war, und es überhaupt keinen Grund mehr gab, den Lockdown durchzuführen. Also waren die Voraussetzungen, Kapazitäten der Intensivbetten und übermäßige Krankheitsfälle, als auch Übersterblichkeit nicht gegeben, um die „Epidemiche Notlage“ aufrecht zu erhalten.

    Wir sollten nicht davon ausgehen, dass das politische Personal so blöd ist und die Zeichen der Zeit nicht erkannt hätte, um gegenzusteuern und die Notlage, die nie vorlag, abzublasen. Wir müssen erkennen, dass die Politik sich der „Falschmünzerei“ bedient, um Ihre

    TRANSFORMATION ZU STARTEN!!!

    Erinnern wir uns doch an die „Goldenen Worte“ der verantwortlichen Politiker. Dieser unselige Satz:

    NACH DER PANDEMIE WIRD NICHTS MEHR SO SEIN WIE VOR DER PANDEMIE!!!

    Wer solche ORAKEL in die Welt setzt, weiß genau was er vorhat. Die unsäglichen Folgen des Lockdowns sind kein Schicksal, sondern geplante Ereignisse, die dem Volk schaden und die Politikmacht stärken. Mit diesen Maßnahmen wird das demokratische Miteinander ausgehebelt.
    Zum einen werden strukturelle, wirtschaftliche und maßgebliche „Säulen der Gesellschaft“, wie der Mittelstand, vernichtet und zum anderen dienen diese üblen Machenschaften dazu, die Menschen gegeneinander aufzuhetzen. Spioniererei, Denunziation, Sanktionen sind nun das Geschäft der Politik!

    TRANSFORMATION, JETZT WIRD KLAR, WAS DAMIT GEMEINT IST!!!

    Die Bevölkerung wird mit den üblichen Mitteln der Macht traumatisiert, in Angst und Panik versetzt und wird damit Opfer der Maßlosigkeit der Politik.

    DIE DEMOKRATIE WIRD GESCHREDDERT!!!

    Wir erleben ständig, dass die Politik mit ihren gänzlich widerlichen PCR-Testungen das Volk weiter in Angst und Schrecken hält. Es gibt keine Kranken und Toten, die die Aufrechterhaltung der „Epidemiologischen Notlage“ erfordert. Es gibt lediglich massenhaft Personen, die positiv getestet werden. Wie wir wissen, ist der PCR-Test nicht zertifiziert, er ist und darf diagnostisch nicht eingesetzt werden und weist lediglich nach, dass positiv Getestete entweder „Falschpositive“ sind oder Virussegmente erkannt wurden, die nichts über Krankheit aussagen, und sie Dritte auch nicht infizieren können. Solange Personen ohne Symptome getestet werden, ist klar, dass hier mit „Falschem Blatt“ gespielt wird. Dieses Testen dient nur dazu, der Bevölkerung nachzuweisen, dass die Pandemie anhält und wir fürchterliche weitere Wellen erleben, die die Bevölkerung hinrafft. Dieses eiskalte Spiel der Politik ist ihren Zielen geschuldet.

    SIE WOLLEN EINE NEUE WELT ERSCHAFFEN!!!

    Sie sorgen für eine künftige Wirtschaft, in der der Mittelstand nicht vorkommt! Geplant sind Strukturen, die all den Oligarchen und Finanzsystemen jegliches Kapital und Rechte einräumt, die zur Beherrschung der Bevölkerung erforderlich sind. Individueller Wohlstand wird abgeschafft und unsere Arbeitskraft kommt den letztgenannten zu Gute. Natürlich sind die Politikkader diejenigen, die Ihren Anteil erhalten, indem sie das „Neue System“schaffen und erhalten helfen,

    JETZT WISSEN WIR WAS DER ZWECK DER TRANSFORMATION IST, SIE SCHAFFEN EINEN WIDERLICHEN FASCHISMUS!!!

    FAZIT

    Weltweit wird hier an den bestehenden Systemen genagt. Noch ist nicht aller Tage Abend. Wir haben noch die Chance, uns gegen die „Transformation“ zu wehren. Noch bestehen Rechtsgefüge, die nicht so leicht zu knacken sind. Wenn wir jedoch die Politik weiter gewähren lassen, werden sie Mittel und Wege finden, die übrigen Rechte auszuhebeln. Das müssen wir mit aller Kraft verhindern!

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht.