Bundestag, 31.1.2020: Kohleausstieg und Strompreise

Der Bundestag hat am Freitag, 31. Januar 2020, …

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… über Kohleausstieg und Energiewende diskutiert. Anlass lieferte die AfD-Fraktion mit drei Anträgen. Die Vorlagen tragen die Titel „Volkswirtschaftliche Fehlentwicklungen vermeiden – Kohleausstiegsgesetz zum Wohle der Bevölkerung stoppen“ (19/16852), „Versorgungssicherheit gewährleisten – Kohleausstieg ablehnen“ (19/16853) und „Strompreisdiskriminierung und Wettbewerbsverzerrungen verhindern – Handwerk und regionale Unternehmen stärken“ (19/16854). Einen vierten AfD-Antrag mit dem Titel „Mensch und Umwelt schützen – Entprivilegierung von Windenergieanlagen“ hatte der Bundestag von der Tagesordnung abgesetzt. Nach einstündiger Debatte wurden die Anträge zur weiteren Beratung federführend an den Ausschuss für Wirtschaft und Energie überwiesen.

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Ein Gedanke zu „Bundestag, 31.1.2020: Kohleausstieg und Strompreise“

  1. Die geplante Abschaltung grundlastfähiger Kraftwerke ist bedenklich. Welche Rolle spielt in diesem Zusammenhang eigentlich die Bundesnetzagentur? Ich erinnere mich an Meldungen, dass diese Agentur lokalen Behörden die Abschaltung von Kraftwerken untersagt hat. Hat sie auch die Befugnis, dies Bundesbehörden zu untersagen? Könnte sie sich über einen Beschluss des Bundestages hinwegsetzen?

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