EU & Klima – Es wird ein Desaster, und …

… es wird teurer und teurer für Verbraucher & Wirtschaft,  …

… und nutzen wird es nichts. Für den Rest der Welt (90% des CO2-Ausstoßes) ist die Klimadebatte ein willkommenes Hobby der dekadenten, noch wohlhabenden Westler, die vor allem eins werden sollen:

Gemolken!

Und nebenbei wird auch noch die Gesellschaft in Deutschland  umgebaut: Der Sozialismus DDR 2.0 lässt grüßen!!

Die EU will mehr Tempo beim Klimaschutz.

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Noch streiten die Mitglieder darum, wie stark der Druck auf Verbraucher und Unternehmen steigen soll. Jetzt wendet sich die Wirtschaft mit einem deutlichen Appell an die Politik – und warnt vor hohen Kosten und Schäden.

In den kommenden Wochen wird Europas Klimapolitik für die nächsten Jahrzehnte entschieden. Im Laufe des Septembers wollen sich die EU-Staaten, das Europäische Parlament und die EU-Kommission darauf festlegen, wie schnell Europas Verbraucher und Unternehmen ihren Ausstoß an Klimagasen in den kommenden Jahren reduzieren müssen.

Die Mitgliedsländer der EU mit Ausnahme Polens haben sich im Dezember darauf festgelegt, dass der Kontinent bis 2050 klimaneutral wirtschaften soll. Die Entscheidung war weitreichend, politisch aber vergleichsweise einfach, denn das Jahr 2050 ist noch weit weg.

Politisch sehr viel heikler ist die Diskussion, die gerade ein Brüssel und zwischen den Hauptstädten geführt wird: Wie schnell soll sich Europa auf dieses Ziel zubewegen?

Entscheidend für die Antwort sind die Zwischenetappen auf dem Weg zur Klimaneutralität. Bisher hat sich die EU verpflichtet, ihren Ausstoß von Klimagasen bis 2030 um 40 Prozent gegenüber den Emissionen von 1990 zu senken.

Jetzt will Brüssel dieses Zwischenziel verschärfen, damit sich Europa schon jetzt schneller in Richtung Klimaneutralität bewegt.

Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat versprochen, die Ziele zu verschärfen. Im Klimaschutzgesetz, dass ihre Behörde im März vorgelegt hat, ist dafür allerdings nur ein Platzhalter vorgesehen: Auf 50 bis 55 Prozent werde es angehoben, steht dort.

Keine einheitliche Position in Brüssel

Aber im Moment gibt es noch nicht einmal intern Einigkeit. Etwa im Parlament: Wie uneins sich die Fraktionen dort sind, zeigt die jüngste Sitzung des Umweltausschusses am Dienstagabend. Eine Reihe von Mitgliedern wollen das Ziel auf 65 Prozent anheben.

Die konservative EVP-Fraktion sieht das anders. „65 Prozent sind unrealistisch und leider hat niemand einen Plan vorgelegt, wie Europa sie erreichen soll. Und Ziele, die man nicht erreicht, helfen dem Klima nicht“, sagt der CDU-Umweltpolitiker Peter Liese.

Eine ähnliche Diskussion gibt es auch in der Kommission. Der für Klimafragen zuständige Vizepräsident Frans Timmermans will das Reduktionsziel auf 55 Prozent anheben. Andere Kommissare plädieren für 50 Prozent.

Auch die Mitgliedstaaten ringen noch um eine gemeinsame Position und weil Deutschland die EU-Ratspräsidentschaft innehat, muss Umweltministerin Svenja Schulze vermitteln. Bis zum Treffen der EU-Umweltminister am 23. Oktober soll es eine Einigung geben.

In diese komplizierte Gemengelage platzt die deutsche Wirtschaft mit einer Warnung. Der Deutsche Industrie- und Handelskammertag (DIHK) warnt die Entscheidungsträger in Brüssel und Berlin, bei der Festschreibung strengerer Klimaziele an die Unternehmen zu denken.

In einer bisher unveröffentlichten Analyse, die WELT vorliegt, hat der Verband die Folgen strengerer Klimaziele für die deutsche Wirtschaft skizziert. Mehr Tempo auf dem Weg zur Klimaneutralität werde zwangsläufig für schneller steigende Energiepreise sorgen.

Für viele Unternehmen könnte diese Entwicklung, wenn sie zu schnell geht, existenzbedrohend sein und in die Pleite führen, warnen die Verbandsvertreter. „In einigen Branchen könnten rapide ansteigende Kosten und strengere Vorgaben den bereits laufenden Strukturwandel in einem Maße beschleunigen, welches zu irreparablen Strukturbrüchen führt“, schreiben die Autoren.

Und sie fordern einen energischen Ausbau der regenerativen Energien in Deutschland. „Werden die Kohlekapazitäten nicht rechtzeitig durch weniger CO2-intensive Kraftwerke ersetzt, besteht das Risiko einer Versorgungslücke“, so die Warnung.

Die Autoren berechnen auch, was eine Verschärfung der Klimaziele für besonders betroffene Unternehmen bedeutet, beispielsweise für eine tatsächlich existierende Raffinerie.

Die musste in den vorangegangenen Jahren jedes Jahr mehr als 600.000 Emissionszertifikate kaufen, um ihren Ausstoß an Klimagasen auszugleichen. Beim gegenwärtigen Preis von 30 Euro pro Tonne CO2 muss der Betreiber dafür 18,41 Millionen Euro im Jahr bezahlen.

Bei einem Reduktionsziel von 50 Prozent könnte der CO2-Preis auf 55 Euro pro Tonne steigen und die jährlichen Kosten dafür um 83 Prozent auf 33,75 Millionen Euro steigen. Die Autoren räumen ein, dass die Preisentwicklung bei den Zertifikaten komplex und schwer vorhersehbar sei.

Nachteile im internationalen Wettbewerb befürchtet

Sicher sei aber, dass der Preis bei einer Verschärfung der Reduktionsziele signifikant steigen werde. Wird das Klimaziel auf 55 Prozent verschärft, könnte der Preis für die Zertifikate sogar auf 80 Prozent steigen und die Kosten der Firma auf 49 Millionen Euro oder 166 Prozent.

„Angesichts dieser Mehrkosten sind wirtschaftliche Chancen nur möglich, wenn die Unternehmen die richtigen Rahmenbedingungen vorfinden“, erklärt der stellvertretende DIHK-Hauptgeschäftsführer Dr. Achim Dercks.

„Dazu gehört für die deutsche Wirtschaft ein wirksamer Schutz vor Verzerrungen im internationalen Wettbewerb. Denn mit einer sonst ausgelösten Verlagerung an Standorte mit niedrigeren CO2-Kosten ist niemandem gedient – am wenigsten dem Klimaschutz.“

Die Wirtschaftsvertreter fordern denn auch, dass bei jeder Verschärfung, die Unterstützung der Unternehmen im internationalen Wettbewerb ebenfalls angepasst werden müsse.

Dazu gehört etwa die kostenlose Zuteilung von Emissionszertifikaten, die eigentlich heruntergefahren werden soll, oder die Kompensationszahlungen für stromintensive Unternehmen. Auch diese Zahlungen will die EU-Kommission einschränken.

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30.8. bis 2.9.1870: Sedan & Sedanschlacht – ein Schritt zur deutschen Reichsgründung

Mit technischer (Krupp)und infrastruktureller (Eisenbahn) Überlegenheit …

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  • Heute, 17:00 Uhr:  Afghanistan war kein Erfolg – Im Gegenteil

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Umwelt

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Artikel zum Sonntag, 6.9.2020: Kritische Würdigung eines Leserkommentars

Natalie, der Nachname ist mir nicht bekannt, …

… schrieb am 31.8.2020 folgenden Kommentar zur Corona-Schnellübersicht:

Alle Corona-Leugner und alle, die meinen, die Maßnahmen wären übertrieben… Tut uns allen einen Gefallen und haltet eure dummen Klappen. Es geht hier um Menschenleben und da sollte jeder Mal eine Weile verzichten können. Vor allem hier in Deutschland sind die Menschen egoistisch und verwöhnt! Zu viele Leute spielen diese Krankheit runter und vergleichen sie gerne mit der Grippe (übrigens auch tödlich). Allerdings ist hier der wesentliche Unterschied, dass wir auf die Grippe gefasst sind, COVID 19 ist eine neue Sache, für die wir erst Mal einen Impfstoff brauchen. Solange wir den nicht haben, finde ich es persönlich nicht schlimm für eine gewisse Zeit Maske zu tragen oder auf einen Auslandsurlaub zu verzichten (immerhin liegen noch ein paar Jährchen vor mir!) Denkt Mal drüber nach: euch ist das ja nur egal, weil niemand von euch betroffen ist. Ich habe „Angst“ um meine Liebsten, nicht um mich selbst. Genau deshalb trage ich Maske, verzichte darauf, öfter als nötig unter Leute zu gehen und bleibe im Urlaub zuhause.

Allen, die anders denken und z. B. bei so einer total hirnrissigen Demo waren (u. a. mit Nazis und ähnlichem Gesocks gleichauf), wollte ich nur Mal sagen, dass diese Demos zu mehr Ansteckungen führen, weil diese dummen Menschen keine Masken tragen und es so zu dem gefürchteten zweiten Lockdown kommen könnte, den genau diese Menschen ja nicht wollen.

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Zuwanderung – Faktenfinder – Realität

Faktenfinder, die nichts finden

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Achgut-Dossier – 5 Jahre „Wir schaffen das!“ plus MEDIAGNOSE-Artikel seit 2/2016

Ganz viel dahinter:

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Das MEDIAGNOSE-Flüchtlings-Dossier: Hier klicken

Chronologisch (49, 48, 47 … jeweils 10 Artikel) angeordnet finden Sie alle Artikel, die mit dem Stichwort „Flüchtling“ auf diesem Blog erschienen sind.

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Menetekel: Reisewirtschaft & Lufthansa – Beispiel für den Untergang Deutschlands

Hören Sie, was der Präsident des Deutschen Reiseverbands, Norbert Fiebig,  im Interview mit dem Dlf am 5.9.2020 zu sagen hat:

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Guten Morgen, liebe Leser!

Die Flaggenvielfalt der „Rechtsextremen

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Der Artikel offenbart, welche Überlegungen zur Abschaffung der Demokratie angestellt werden!

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Maske und Lüge

[…] Die Politik hat sich verselbstständigt …

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Roland Tichy: Was bleibt vom 29.8.2020

Es bleiben einige Erkenntnisse, …

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… deren erste Unwissen bedeutet. Wie viele waren denn auf dieser Demonstration und im Umfeld? Die Polizei hat lange dazu nichts sagen wollen, denn mittlerweile ist klar: Zumindest in Berlin sind ihre Zahlen auch der politischen Linie untergeordnet. Nach dem Theater um die vorherige Demonstration, wo scheibchenweise die Zahl erhöhte wurde, wie wenn der Metzger immer noch eine Scheibe Göttinger drauflegt, bis das halbe Pfund voll ist – wir erleben einen dramatischen Vertrauensverlust. Das ist die erste Lehre.

[…]

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