Die Berliner Wahlen 2021 werden 2023 wiederholt
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Es wäre wünschswert, wenn die Bundestagswahlen in Berlin komplett wiederholt würden! Da ist das letzte Wort noch nicht gesprochen.
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Google-Recherche: Berlin Wahlwiederholung
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Es wäre wünschswert, wenn die Bundestagswahlen in Berlin komplett wiederholt würden! Da ist das letzte Wort noch nicht gesprochen.
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Google-Recherche: Berlin Wahlwiederholung
In der Aachener Zeitung (AZ) erläutert der Chef der Stadtwerke Düren, Heinrich Klocke, den Sachverhalt der steigenden Energiepreise und einiges mehr.
[…] Die Preise auf dem Energiemarkt schwanken erheblich und sind deutlich höher als noch vor wenigen Jahren. Hauptauslöser ist der Krieg in der Ukraine und die Unsicherheit, wie viel Gas aus Russland nach Deutschland fließt. Als Grundversorger sind die SWD gesetzlich dazu verpflichtet, in ihrem Gebiet Haushalte zu versorgen, deren Anbieter entweder gekündigt hat oder insolvent ist.[…]
Quelle Zitat & PDF*
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Abzocke? Scharfe Kritik von Kunden : Energieversorger EWV widerspricht „Abzocke“-Vorwürfen & PDF*
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*Weil das Thema außerordentlich wichtig für die Fragestellung „Energieversorgung in Deutschland“ ist, zitieren wir den Text als PDF. Verweise und alle Kommentare der Leserschaft lesen Sie komplett, wenn Sie AZ-online testen/abonnieren.
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Wir empfehlen die Schweizerische WELTWOCHE ausdrücklich:
Benjamin Gollme im Gespräch mit Oskar Lafontaine und Frank Wahlig
mit einem Kontrafunk-Kommentar von Tom J. Wellbrock. Mit einem Beitrag von Helge Toufar.
Erstausstrahlung: Freitag, 18.11.22, 06:05 Uhr
Im heutigen Kontrafunk aktuell spricht Benjamin Gollme mit dem ehemaligen SPD-Chef und Bundesfinanzminister Oskar Lafontaine über die Macht der USA und die Hintergründe des Ukraine-Kriegs. Der Journalist Frank Wahlig blickt bissig auf das Berliner Wahldesaster und die angeordneten Neuwahlen. Dr. Helge Toufar widmet sich in Toufars Technikcheck dem Atommüll und die Medienschau dreht sich um Geburtenrückgänge im zeitlichen Zusammenhang zur Impfung.
… nicht unterscheidbare Parteiausrichtungen ist nicht wirklich neu, denn auch in der Merkel-Ära war dies Verhalten gang und gäbe.
Mit dem Zustandekommen der Ampel glaubt diese, dass in diesem Lande nur Links-Grüne mit einer untergeordneten FDP das Zeug haben, „echte Demokraten“ zu sein. Sie, die Links-Grünen, erwarten von der gleichfalls vergrünten CDU/CSU weitestgehende Anpassung und zeigen mit ihren „Stinkefingern“ auf eine AfD, die sie als staatsfeindlich stigmatisieren, obwohl sie ganz demokratisch gewählt und mittlerweile im Osten Deutschlands zur stärksten politischen Kraft herangereift ist. Die Links-Grünen haben halt keine Argumente: Die reale Welt wird durch Wokeness nicht besser, nur teurer und unsicherer.
Ausgerechnet dieses links-grüne Bündnis, welches in seiner woken Ideologie den Gedanken nährt, dass es sich um einen „Ökofaschismus“ schlimmster Art handelt, gerade diese Leute werfen der AfD vor, faschistisch zu sein. Das bedeutet, dass alles, was sich in Opposition bewegt, die links-grüne Ordnung anzweifel, selbstredend als Faschismus zu deuten ist.
Die Vorstellung, dass Faschismus nur rechts sein kann, erweist sich hier als unhaltbar. Wir kennen auch die Bezeichnung „Rotfaschismus“, den wir noch aus der DDR und anderen Staaten des Warschauer Pakts kannten. Den Faschismus auf angeblich völkisch zu reduzieren, soll nur davon ablenken, dass die jetzigen „Ökofaschisten“ deckungsgleiches Verhalten zum bekannten Faschismus aufweisen.
Der Artikel von Ulli Kulke bei Achgut.Com bringt es auf den Punkt:
beschreibt das Geschrei und Gezeter des links-grünen Politkartells, das auf Antrag der CDU gegen behördliche Gendersprache mit Zustimmung der AfD mit 38 zu 36 Stimmen durchkam. Das war dann wohl der Gipfel der Unverschämtheit, dass sich die CDU als Opposition präsentiert und mit der verhassten AfD den Genderschwachsinn verhindert.
Nun wird gegiftet und gehetzt, weil die AfD einen Antrag der CDU unterstützt. Nun wittert man Gefahr, denn auch der „Dümmste“ in diesem Land weiß, dass es zu links-grün eine bürgerliche Mehrheit im Lande gäbe, wenn man sie denn nutzen würde. Es ware wünschenswert, wenn man zur Normalität zurückkehren würde, und es bei Abstimmungen zu unterschiedlichen Mehrheiten kommt. Das allerdings würde dann die Koalition sprengen, denn wenn eine FDP ihrem tatsächlichen Willen freien Lauf ließe, würden kaum noch links-grüne Vorhaben durchzusetzen sein.
Das wäre dann wohl der Anfang vom Ende einer Koalition, die nur durch eine FDP am Leben gehalten wird. Dass man sich das als FDP antut, ist eher vom Machtwillen geprägt als von politischen Überzeugungen. Hinzu kommt, dass die FDP nur ganz geringen Einfluß auf rot-grüne Phantasien hat. Die letzten Landtagswahlen sprechen hier eine deutliche Sprache und, wenn man diese Linie weiterdenkt, wird es bei der Wahl des nächsten Bundestags keine FDP mehr geben. Dabei ist in diesem Land starrer Politikausrichtung nichts nötiger als „Liberale Politik“ !
Wenn man das als FDP nicht erkennen will oder kann, wird sie nicht benötigt. Steigbügelhalterei ist kein Ersatz für liberale Politik.
Sollten sich solche Vorgänge in Landtagen oder auch im Bundestag wiederholen, kommt der Punkt, an dem ein Mißtrauensantrag immer wahrscheinlicher wird. Das Flehen der Rot-Grünen, dass man in Krisenzeiten zusammenhalten muss, indem man die Regierung unterstützt, ist einfach nur schwachsinnig:
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Man glaubt es kaum: Die Aushebelung des Parlaments
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Für Dummies in Thüringen & anderswo: Parlament = Gesetzgebung // Regierung = Gesetzesausführung
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Kontrafunk aktuell interviewte am 16.11.2022 …
… einen ehemaligen Zahnarzt aus Wolfsburg.
Es ist erstaunlich, wie die Verantwortlichen mauern, es ist ein Skandal, was im besten Deutschland aller Zeiten möglich ist:
Rüdiger Stobbe am 15.November 2022 bei EIKE
Selbstverständlich läuft formal alles korrekt. Die Vorsitzende ist engagiert bemüht, die Redezeiten im notwendigen Rahmen zu halten. Allerdings hat das Verfahren einen Fehler. Werden die Petenten nicht gefragt, dürfen sie auch nicht reden. Und Fragen wurden in erster Linie an die beiden grünen Staatssekretäre gestellt, die es geschickt verstehen, allein mit den beiden Standardargumenten gegen Kernkraft, sprich „Hochrisikotechnologie“ und „Endlagerproblematik“ eine sachgerechte Debatte zu verhindern. Apodiktisch verkünden die beiden sehr grünen Staatssekretäre ihre ideologiegetränkten Meinungen im Vertrauen darauf, daß sich die seit Jahrzehnten auf
Atomkraft? Nein danke!
getriggerten Anwesenden mehrheitlich einer Verlängerung der Laufzeit über den 15.4.2023 hinaus mit Schauder ob der drohenden Gefahren widersetzen werden.
Die Petenten waren gut vorbereitet. Was sie sagten, was Hand und Fuß* hatte, was Grundlage einer fruchtbaren Debatte hätte sein können, all´ das verhallte für die meisten Teilnehmer aus besagten Gründen im weiten Sitzungsrund. Konkret machten Prof. Thess und seine Kollegin darauf aufmerksam, dass die „Hochrisikotechnologie“ ihren Schrecken für die Menschen verliert, wenn sie in´s Verhältnis zu den Risiken anderer Energieerzeugungstechnologien und Energieträgergewinnung, insbesondere der Kohleförderung gesetzt wird. Dort sind die Unglücks- und Todesfallzahlen wesentlich höher als die der vergangen Kernkraftwerkshavarien. Eine konkrete an Zahlen orientierte, wissenschaftliche Risikoabschätzung wird jedoch nicht goutiert. Allein der Begriff „Hochrisikotechnologie“ läßt den meisten Teilnehmern besagten Schauder über den Rücken laufen. Ähnliches gilt für die Endlagerproblematik. Die ist vorhanden. Zumindest in Deutschland. Mit Gorleben gibt es ein Endlager. Doch die Politik verwarf es. Genau das wird bei jedem weiteren zukünftigem Standort der Fall sein. Also gibt es einen Circulus vitiosus, der dafür sorgt, daß die Endlagerproblematik in Deutschland immer und immer und immer Thema bleiben wird. Als die Petenten darauf hinweisen, daß in Finnland demnächst ein Endlager eröffnet wird, interessiert das praktisch niemanden im Saal. Kernkraft ist böse und muß in Deutschland abgeschafft werden.
Zum Schluß noch ein weiterführender Hinweis. Dr. Helge Toufar brachte einen neuen Aspekt in die Frage um die „Hochrisikotechnologie“ ein: Was seien schon Tausende Tote bei einer höchst unwahrscheinlichen, aber möglichen Kernkraftwerkshavarie – bisher waren es insgesamt 30 Menschen, die direkt im Zusammenhang mit einem „Atomunfall“ ums Leben kamen – wenn Kernkraft dank der CO2-armen Stromerzeugung dazu beiträgt, den Tod von Milliarden Menschen wegen des Verglühens der Erde in mehr oder weniger vielen Jahren zu verhindern. Hören Sie die Kontrafunk-Analyse von Dr. Helge Toufar vom 11.11.2022 (Quelle). Die Sitzung Petitionsausschuß mit einer Zusammenfassung der Bundestagsverwaltung vom 9.11.2022 rufen Sie hier auf.
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*EIKE: Rede zur Anhörung der „Stuttgarter Erklärung“ im Petitionsausschuß des Bundestages
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ARD beim Manipulieren erwischt: Deutsche wehren sich gegen schlechten Journalismus
Raketen-Einschlag in Polen: Der Westen atmet auf, weil die Nato nicht eingreifen muss
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Wir empfehlen die Schweizerische WELTWOCHE ausdrücklich:
Benjamin Gollme im Gespräch mit Sebastian Heinzel, Wolfgang Wodarg und Thomas Oysmüller
Erstausstrahlung: Donnerstag, 17.11.22, 06:05 Uhr
Im heutigen Kontrafunk aktuell spricht Benjamin Gollme mit dem ehemaligen Gesundheitsamtsleiter und Politiker Dr. Wolfgang Wodarg über die geplante deutsche Krankenhausreform. Der Journalist Thomas Oysmüller warnt vor dem kommenden Krisensicherheitsgesetz in Österreich. Der Regisseur und Dokumentarfilmer Sebastian Heinzel spricht über Männer und ihre besonderen Bedürfnisse, und die Medienschau dreht sich um den Raketenvorfall auf polnischem Boden.
Seit Jahren schreibe ich auf MEDIAGNOSE über eine Debattenkultur, …
… die faktisch nur noch eine, die woke Meinung zulässt:
Sonst ist man – ratz-fatz – ein Nazi.
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Quelle WELTplus-Artikel & PDF*
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*Weil das Thema außerordentlich wichtig für die Fragestellung „Debattenkultur, Deutschland“ ist, zitieren wir den Text als PDF. Verweise und alle Kommentare der Leserschaft lesen Sie komplett, wenn Sie WELTplus testen/abonnieren. Wir empfehlen WELTplus ausdrücklich: 30 Tage kostenlos/günstig testen.