Suchergebnisse für: maas

Was denken Justizminister Maas … ?

Wahrscheinlich nicht viel. Von Portalbetreibern wie Facebook & Co. zu fordern, ´strafbare` Inhalte zu löschen und bei Zuwiderhandlung bis zu 50.000.000 € Bussgeld anzudrohen, ist gegen jede rechtsstaatliche Regel. Ob eine Aussage strafbar ist oder nicht, hat ein Gericht zu entscheiden.  Jeder, der meint, von sogenannten Hasskommentaren betroffen zu sein, hat die Möglichkeit, den Rechtsweg … „Was denken Justizminister Maas … ?“ weiterlesen

Warum Heiko Maas zurücktreten sollte

Es ist nicht einfach, in Deutschland „Guter Politiker„ zu sein. Vor allem dann nicht, wenn die Schönwetterzeiten vorbei sind. Klar, es ist immer prima,  den Menschen mit den Guten Gedanken hervorzukehren. Wenn sich diese Guten Gedanken dann allerdings als vollkommen unrealistisch erweisen, ist Handlungsfähigkeit gefragt. Da reicht es in Sachen „Schutzsuchende“ nicht mehr,  z. B. … „Warum Heiko Maas zurücktreten sollte“ weiterlesen

Heiko Maas lügt wie gedruckt

Im Bericht aus Berlin der ARD … …vom 27.11.2016 (Video schauen ab Minute 9:07, erst Bericht dann H. Maas) behauptet Bundesjustizminister Heiko Maas, SPD, dass die AfD sogenannte social bots einsetzen wolle, um damit im Wahlkampf 2017 den Wähler zu manipulieren. So ist es aus dem Zusammenhang von Bericht und Interview ganz ohne Zweifel zu verstehen. … „Heiko Maas lügt wie gedruckt“ weiterlesen

Heiko Maas stellt die AfD

Bundesjustizminister Heiko Maas schreibt auf  Spiegel-Online einen Gastkommentar. Er will die AfD nicht dämonisieren, sondern sich argumentativ mit der Partei auseinandersetzen. Das ist Grund genug, die Argumente, die Herrn Maas bringt, zu betrachten, zu analysieren. Zitate  sind wie immer an der grün-kursiven Schrift zu erkennen. Leider liegt das neue Parteiprogramm der AfD noch nicht gedruckt vor. Deshalb … „Heiko Maas stellt die AfD“ weiterlesen

Tagebuch 4.4.2024 aktuell

Kontrafunk aktuell – Nachrichten vom 4.4.2024 – 6:00 Uhr ________ Tichy am Morgen 4.4.2024 Weltwoche daily international 4.4.2024 ________ Demokratie & DDR 2.0 & Strom & Energie & Korruption Kontrafunk aktuell 4.4.2024 Hans-Georg Maaßens Klage gegen den Verfassungsschutz Kommentar Frank Wahlig/Mentale Korruption – Verwandtschaft in der Politik  Klaus Bitzer – Dokumentation „Climate: The Movie“ Climate:The Movie mit deutschen … „Tagebuch 4.4.2024 aktuell“ weiterlesen

Letsch & USA & Trump & Deutschland & Medien aktuell: Bald ist er wieder da …

Roger Letsch / 11.03.2024 / 06:00 bei achgut.com Das Phänomen Trump und die deutsche Angst Er ist wieder da! Und in Deutschland zittern die Medienschaffenden beim Gedanken an Donald Trumps Rückkehr an die Macht. Das Grinsen von Heusgen und Maas bei der UN-Generalversammlung hatte etwas Abschätziges, obgleich der Focus damals Ungläubigkeit erkannt haben wollte. Der da am Pult stand … „Letsch & USA & Trump & Deutschland & Medien aktuell: Bald ist er wieder da …“ weiterlesen

WELTWOCHE daily 1.3.2024 aktuell

Joe Biden – der Führer der westlichen Welt Sprecherin des Weissen Hauses: Joe Biden liess seine geistigen Fähigkeiten nicht testen. Er brauche das nicht, glauben seine Ärzte Putin – Rede an die Nation Putins Rede an die Nation: Russlands Präsident warnt den Westen vor Folgen einer Entsendung von Nato-Truppen in die Ukraine Russland – Putin … „WELTWOCHE daily 1.3.2024 aktuell“ weiterlesen

Kontrafunk aktuell Wochenrückblick 24.2.2024 & Kontrafunk Nachrichten vom 24.2.2024 – 6:00 Uhr

Kontrafunk Nachrichten vom 24.2.2024 – 6:00 Uhr Quelle & aktuell Nachrichten ________ Wochenrückblick vom 24. Februar 2024 Samstag, 24. Februar 2024, 5:05 Uhr Gernot Danowski präsentiert Ausschnitte unserer Magazinsendung „Kontrafunk aktuell“ der vergangenen Woche mit Hans-Georg Maaßen, Alexander Rahr, Beile Ratut, Dirk Pohlmann, Alexander Grau, Ronnie Grob, Hans-Joachim Funke, Philipp Gut, Moritz Müller und Daniel Burgmayer Gernot Danowski präsentiert Ausschnitte unserser Magazin-Sendung Kontrafunk aktuell. In dieser … „Kontrafunk aktuell Wochenrückblick 24.2.2024 & Kontrafunk Nachrichten vom 24.2.2024 – 6:00 Uhr“ weiterlesen