Trump/NATO/Bundeswehr

Wenn wir Jacques Schuster Glauben schenken …

… dürfen, sieht es bei der Bundeswehr so aus:

[…] Deutschland besitzt sechs U-Boote, kein einziges kann den Hafen verlassen. Deutschland verfügt über 200 Leopard-2-Panzer, 90 davon sind kampffähig.

Deutschland freut sich an 182 Eurofightern, zehn davon fliegen. Von 180.000 Mann sind 3600 Soldaten einsatzbereit. Sieht so eine selbstbewusste Macht in der Mitte Europas aus? Deutschland muss sich wandeln, nicht weil Trump es sich wünscht, sondern weil es sich unser Land nicht leisten kann, das Dasein eines pubertären Halbstarken zu führen, der sich beständig selbst betrügt und sich weigert, die Verantwortung zu tragen, die seiner Größe entspricht. […] Quelle: Hier klicken

Vor allem aber kostet der ´Spaß` eine Menge Geld:

Im Bundeshaushalt 2017 waren 37 Milliarden Euro für Verteidigung vorgesehen. Das sind 37.000 Millionen Euro!

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Grüne: Ska Keller, …

… eigentlich Franziska Keller, Namensänderung wegen der „Nähe“ – Frau Keller war in der Punkphase –  zu Franziska vom Almsick, ist die

Spitzenkandidatin

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der Grünen für die EU-Parlamentswahlen 2019. Sie meint, wer Asyl sagt, müsse reindürfen. Nicht in´ s Parlament. Nein, nac Deutschland.

Frau Keller sitzt seit 2009 im Europaparlament. Sie ist die Ko- und stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Grünen/FEV-Fraktion .

2014 wurde die Terry Reintke in´s EU-Parlamentgewählt. Da war die Freude groß …, die Ressentiments gegen Andersdenkende waren es natürlich auch:

Zum Einkommen von EU-Parlamentariern: Hier klicken

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Ernster geht es bei einer Diskussion mit Prof. Meuthen über die Flüchtlingsfrage zu:

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Kurznotiz: AfD legt auch bei Emnid zu!

Nachdem bei Forsa bereits 15% erreicht wurden, …

… wird auch Emnid mit seinen Umfragen realistisch.

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Die AfD wirkt und gewinnt Stimmen. Der Bürger weiß genau, wem er die Asylwende zu verdanken hat. Und er honoriert es!

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Da gibt es nichts zu deuteln:

Angela Merkel hat die erste Befragungsrunde im …

Deutschen Bundestag

souverän gemeistert.

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Das ändert nichts an der Tatsache, dass ganz viele  Menschen in Deutschland fühlen und erleben, dass etwas ganz schief läuft. In Sachen Flüchtlingspolitik, in Sachen Sicherheit und Kriminalität. In Sachen Kultur. In Deutschland.

Die von Angela Merkel angeführte ´Humanität`  ist keine Entschuldigung für die weiterhin offenen Grenzen, und damit die totale Veränderung Deutschlands in ein Territorium für jeden Menschen, egal aus welchem Grund er hierher kommt.  Insbesondere Menschen islamischen Glaubens tragen ihre kruden Ideen in´ s Land. Sie holen ihre Frauen nach und vermehren die Träger dieser Ideen. Zum  Konzept des Islam: Hier klicken.

Das goutieren die Menschen, die bereits länger hier leben, immer weniger.

Deshalb steigen die Umfragewerte der AfD kontinuierlich. Spätestens im Herbst wird die Partei die SPD hinter sich lassen. In Bayern ist es bei einer Cicey-Umfrage bereits jetzt der Fall.

Und wenn das oben angerissene Problem nicht umfassend gelöst, die illegale Zuwanderung gestoppt, die ausreisepflichtigen Menschen nach Hause geschickt, Gefährder abgeschoben bzw. interniert werden, solange wird die AfD an Zuspruchgewinnen, Frau Merkel, die CDU/CSU und die SPD  verlieren. Bis die AfD die Regierung in Deutschland anführen wird. Immer weniger Menschen glauben noch die hohlen Nazi-Phrasen unserer Menschen mit Guten Gedanken.

Sie emanzipieren sich!

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BAMF: Erpressung m. E. wahrscheinlich!

„Das beste Qualitätssicherungsmanagement, die besten Kontrollmöglichkeiten sind irgendwann auch am Ende ihrer Leistungsfähigkeit, wenn sich einige Mitarbeiter hochkriminell bandenmäßig schuldig machen.“
Grün-kursives Zitat und Bericht lesen: Hier klicken

Diese Aussage des Staatssekretärs im Innenministerium Mayer legt die Vermutung nahe, dass Mitarbeiter der BAMF-Außenstelle in Bremen auch von außen erpresst wurden.

Arabische Familienclans sind da an allererster Stelle zu nennen. Sie haben den Stadtstaat ohnehin fest im Griff. Ein kleiner Fehltritt, die Annahme eines kleinen Vorteils, aber auch massive Bedrohung gegen Leib und Leben, lassen auch Beamte anfällig werden. Für die Bevorzugung bestimmter Menschen.

In der öffentlichen Debatte über den BAMF-Skandal kommt meine These oben (noch) nicht vor.

Die Umsetzung Guter Gedanken (Alle müssen rein!) steht hier im Vordergrund. Da ist sicherlich auch etwas dran. Und weil dem so ist, befürchte ich, dass bei diversen Wahlen Stimmen für die AfD in Umsetzung des Guten Gedankens (Die dürfen nicht rein!) im wahrsten Sinn des Wortes „unter den Tisch“ fallen.

Bei den nächsten Wahlen werde ich Wahlbeobachter in einem Wahlkreis sein.

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Seit langem war wieder mal ein AfD-Vertreter – Alexander Gauland –  bei Anne Will!

Die komplette Sendung vom 27.5.2018 können Sie anschauen: Hier klicken

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Und auf einmal wird die ganze BAMF-Debatte zur Farce, oder?

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Der CSU geht der …

… „Arsch auf Grundeis„!

Im Oktober sind in Bayern Landtagswahlen.

Die CSU fabuliert noch immer von der „Verteidigung der absoluten Mehrheit“. Fakt ist, dass sich die Partei enorm anstrengen muss, nicht unter 40% zu fallen. Denn die AfD ist mittlerweile auch in Bayern stark.

Das wissen die Großkopferten natürlich.

Grün-kursive Zitate und Bericht lesen: Hier klicken

Deshalb verwundert nicht, dass mit allen Mittel versucht wird, die AfD zu diskreditieren. Dass das indirekte Wahlkampfhilfe für die AfD ist, haben die CSU-Granden noch nicht begriffen. So ist denn eine Behauptung des CSU-„Generals“:

„Die AfD ist ein Feind von allem, für das Bayern steht“

Wahlkampfhilfe pur.

Nun wird auch der normale CSU-Wähler angeregt, sich mit dem AfD-Programm auseinanderzusetzen, um zu sehen worin denn die Feindschaft liegt. Um dann erstaunt festzustellen, dass gerade die AfD für traditionelle bürgerliche Werte steht, die auch in Bayern noch in den Köpfen der Menschen verankert sind.

Der obige Artikel jedenfalls veranlasste innert Stunden über 600 Leser einen Kommentar zu schreiben. Z. Zt. der Niederschrift dieses Artikels (13.5.2018 11:20 Uhr) liegt die Kommentaranzahl bei 885 !

„Brauner Schmutz“: Fünf Monate vor der bayerischen Landtagswahl hat die CSU mit scharfen Worten den Kampf gegen die AfD eröffnet. Zugleich behauptet die Partei, als einzige das bürgerliche Lager zu vertreten. Die AfD reagierte am Samstag auf den Angriff und attestierte der CSU „große Verzweiflung“.

„Die AfD ist ein Feind von allem, für das Bayern steht“, heißt es in einem Strategiepapier von CSU-Generalsekretär Markus Blume, über das der Parteivorstand auf seiner Klausur am Samstag beraten will. „Wir sind entschlossen, die AfD als zutiefst unbayerisch zu bekämpfen.“ Die AfD, das seien „Feinde Bayerns“, die man „stellen“ wolle, heißt es in dem Papier, über das zuerst der „Spiegel“ berichtete. Verlinkung zu „Strategiepapier“ durch MEDIAGNOSE.

Der mit weit über 500 Likes meist ´geherzte` Kommentar zum Bericht ist denn auch eindeutig:

Copy M.

Tolles Strategiepapier, nur eben ohne erkennbare Strategie. Eine Aneinanderreihung von Floskeln und „gegen Rechts“ Parolen. Wie wäre es denn, liebe CSU, wenn der Herr Innenminister die mündliche Anordnung seines Vorgängers rückgängig macht und die „Herrschaft des Unrechts“ an den deutschen Grenzen beendet. Das wäre ja mal ein Anfang, das „Vertrauen der Verunsicherten“ zurückzugewinnen … vermutlich wird das aber auch nix … heiße Luft halt.

Alle Kommentare zum obigen Artikel: Hier klicken

AproposHerrschaft des Unrechts„:

Die Organklage der AfD wegen der Grenzöffnung 2015 liegt beim  Bundesverfassungsgericht.

Darüber zu berichten, widerstrebt den Menschen mit Guten Gedanken. Des findet im Mainstream auch fast keine Berichterstattung darüber statt.

Ein ausführlicher Bericht auf achgut.com: Hier klicken

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EU 2019: Kommissionspräsident

Nächstes Jahr ist es wieder so weit.

Die Europawahl, besser EU-Wahl,  steht an.

Bericht lesen: Hier klicken

Da wird bereits überlegt, wie man sich indirekt  am besten den größten Einfluss sichern kann.

Statt die Statuten so zu ändern, dass der Kommissionspräsident – so wie in Deutschland der Oberbürgermeister – direkt vom EU-Volk gewählt wird, findet wieder mal die unsägliche Koppelkungelei statt. Ein direkt gewählter Kommissionspräsident wäre wohl zu mächtig für die Damen und Herren, die gerne immer „mehr“ Europa fordern. Und es käme wahrscheinlich heraus, wie national Europa eingestellt ist. Die diversen Nationen würden währscheinlich, so denn der entsprechende Kandidat vorhanden wäre, national wählen.

Deshalb: Bloß keine Experimente – Weiterkungeln!

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Das Imperative Mandat

In den 70-er Jahren war an den Hochschulen die Debatte um das Imperative Mandat hochaktuell.

Können gewählte Vertreter einer Institution, eines Organs per Beschluss einer Vollversammlung verpflichtet werden, diesen Beschluss in der Institution, dem Organ umzusetzen?

Basisdemokraten setzten sich uneingeschränkt dafür ein. Andere sprachen sich für die Unabhängigkeit der Gewählten aus.

Das Thema ist heute in unserer verfassten Gesellschaft durch. Jede Institution, jede Partei kann abstimmen lassen so viel und so oft sie will.

Am Ende des Tages zählen die Ergebnisse, die in freier, geheimer Abstimmung/Wahl von den gewählten Abgeordneten erzielt werden.

Paradebeispiel ist das Scheitern von Heide Simonis. Ein Abgeordneter hat ihr die Stimme verweigert. Obwohl vorher alles ausgekaspert war. Da blieb  nach vier Wahlgängen nur die Frage: „Was wird aus mir?“ Antwort: Tanztante bei RTL.

Auch das Drama um Andrea Ypsilanti ist ein feines Beispiel für die Freiheit von Abgeordneten und  Intreganz in der Politik. Lesen Sie hierzu unbedingt das Buch „Die Vier“ von Volker Zastrow.

Bericht lesen: Hier klicken

Die Aufregung um irgendwelche Urwahlen, Mitgliederabstimmungen usw. ist vollkommen unnötig.

Lasst die Parteien  alle Möglichkeiten nutzen, um Stimmungen zu eruieren, um die Meinung ihrer Mitglieder herauszubekommen.

Bindend ist dies alles nicht.

Aber gefährlich. Wenn denn die Abgeordneten/Delegierten anders entscheiden, als das Parteivolk, die Fraktion usw. dann, ja dann kann es zu erheblichen Verwerfungen kommen. Im Fall Heide Simonis verlor die SPD die Regierung in Schleswig-Holstein. In Hessen ebenso.

Man erinnere sich  an Rudolf Scharping. Er wurde per Urwahl gewählt und später vom Parteitag gestürzt. Nach flammender Rede Oskar Lafontaines.

Da nutzte auch die Urwahl nichts mehr.

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Die Koalitionsgespräche beginnen

Endlich gibt es Koalitionsgespräche.

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Die Kanzlerin ist zu lange im Geschäft, um Verhandlungen zu beginnen, ohne eine Vorstellung zu haben, wie sie enden sollen, damit die SPD-Basis zustimmen kann. […]

So beginnt die Analyse von Robin Alexander auf WELTonline.

Hoffentlich hat er Unrecht. Hoffentlich platzt die GroKo. Hoffentlich gibt es Neuwahlen. 

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Empfehlung: Hier klicken

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Mit der Brechstange …

… und dank der Stimmen vieler von der Partei …

JvA bringt es auf den Punkt: Hier klicken

… bezahlten Funktionsträgern hat Martin Schulz, hat vor allem Andrea Nahles den persönlichen Untergang noch mal hinausgeschoben.

Mit der SPD wird es weiter bergab gehen. Die wenigen Erwartungen, die geweckt wurden, werden nicht eingelöst werden können.

Für Deutschland ist die GroKo-Posse relativ belanglos. Der Staat funktioniert auch so. Das, was im Argen liegt, die unkontrollierte illegale Zuwanderung geht so oder so weiter.

Das wird der CDU, der CSU der  SPD spätestens bei den nächsten Wahlen vor die Füße fallen.

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Der komplette Text des Sondierungspapiers: Hier klicken

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