Claudia Roth und die Flüchtlinge

Eines kann man Frau Roth sicher nicht vorwerfen:

Dass sie kein großes Herz habe.

Claudia Roth sprudelt über vor Mitleid, vor Engagement und Überzeugung, vor Guten Gedanken. Das beeindruckt mich. Wirklich.

Nur:
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Es reicht halt nicht aus, die Welt retten zu wollen.

Hinzu kommt, dass die Leistungsfähigkeit des Westens , Deutschlands viel zu gering ist – im Verhältnis zu den dynamisch-progressiv wachsenden Problemen – die allein in, um und aus Afrika vorhanden sind, auch nur annähernd zu lösen.

Es geht eben nicht nur um Werte, sondern um viel, viel Geld. Das Argument z. B. , dass sich Afrika jetzt zurückholt, was die Kolonialstaaten dem Kontinent vor Jahrzehnten genommen haben, ist wenig hilfreich, um die Probleme zu lösen.

Afrika kann seine Probleme nur selber lösen. Ob das gelingt, wage ich zu bezweifeln. In Deutschland hat die Einführung der Pille zum sofortigen Absinken der Geburtenrate geführt. In Afrika steigt sie an. Massiv. Kulturbedingt.  Vorsicht rechtsextrem: Je mehr Frauen, Kinder ein Mann hat, desto mehr ist er, fühlt er sich „wert“. Da existieren in Afrika ganz andere Vorstellungen, ´Grenzen` als hier im Westen. Anders sind diese selbstzerstörerischen Geburteraten nicht zu erklären. Viele, viel zu viele  Kinder bedeuten eben nicht „Vorsorge für´ s Alter“, sondern Not, bitterste Not.

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Deutschland ist isoliert und die EU, …

die Staaten der EU verhalten …

… sich wenig solidarisch in der Flüchtlingsfrage.

Asylentscheidungen 062017
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Es sind eben nicht nur Polen, Ungarn, Tschechien oder die Slowakei.

Diese  4 Länder sagen wenigstens ehrlich, dass sie keinen Verteilschlüssel akzeptieren werden.

Und müssen deshalb als Prügelländer herhalten.

Dabei ist der Rest der EU-Staaten um nichts besser. Sie wissen:

Die meisten Migranten wollen nach Deutschland.

Und halten sich bei der Verteilung der 160.000 Menschen aus Italien und Griechenland ebenfalls steif.

Denn sonst wären die 160.000 Menschen längst verteilt!

Und Deutschland?

Deutschland nimmt auf und nimmt auf. Dabei werden nicht mal 50% der Asylsuchenden anerkannt, wie die aktuelle Statistik 6/2017 (—> Artikel vor diesem) zeigt.

Die Menschen, die keinen Schutzstatus bekommen, werden dennoch in Deutschland bleiben. Zum allergrößten Teil.

  • Zum einen, weil man keinen unschönen Abschiebungsbilder in großer Zahl möchte.
  • Zum anderen, weil die Umformung des Volkes in Deutschland in ein Multikultikonstrukt offensichtlich gewollt ist.

Denn sonst würde man die unkontrollierte Einreise sofort stoppen, die Grenzen und die Menschen, die diese nach Deutschland überschreiten wollen, konsequent kontrollieren und alle Menschen ohne Einreisepapiere zurückweisen.

Asylbewerbern mit geprüft echtem Pass wird die Einreise so lange verwehrt – Aufnahme- und Asylprüfungslager* – bis  der Schutzstatus einwandfrei geklärt ist.

Kein Schutzstatus – keine Einreise.

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*Was für afrikanische Länder angedacht ist, sollte doch auch in Deutschland möglich sein.

Und nein,

das ist nicht rechts, was ich schreibe, sondern Beschreibung von Realität.

Meine Forderungen sind entweder bereits Gesetz oder dienen zur praktikablen Durchsetzung desselben.

Was z. Zt. in Deutschland geschieht, ist eine Erosion des Rechtsstaats in Namen des Rechtsstaats.

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Verteidigung am Hindukusch

Die NATO will wieder mehr Soldaten …

… nach Afghanistan schicken.

Zur Ausbildung afghanischer Sicherheitskräfte.

Brotlose Kunst.

Nato Hindukusch Steinbicker
Meinung von Friedenfürst Otmar Steinbicker lesen: Auf Text klicken

Die ausgebildeten afghanischen Sicherheitskräfte werden entweder direkt in die Luft gejagt oder – für den Westen wesentlich dramatischer – sie laufen zu den Taliban über.

Weil diese besser zahlen und das Himmelreich versprechen.

Verhandlungen mit den Taliban halte ich für nicht zielführend.

Islamischer Terror strich
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Es gibt nicht „DIE“ Taliban, sondern mehr oder weniger locker verknüpfte Gruppen, die, wenn „etwas nicht passt“, schnell von der Fahne gehen und ihr eigenes Süppchen kochen.

Da verhandelt schließlich nicht ´Ahmed Obertaliban` oder wie sich der Anführer auch nennen mag und alle anderen ordnen sich unter. Das Gegenteil ist der Fall.

Jede noch so kleine Gruppierung meint, die Weisheit mit ganz großen Löffeln gefressen und den Koran, den Propheten und wen und was es sonst noch so gibt,  auf ihrer Seite zu haben. Ausnahme: 

Wenn es gegen Ungläubige geht, wird zusammengehalten. 

Insofern bleibt dem Westen nur die radikale Aufgabe Afghanistans und etlicher anderer islamischer Länder,  sowie eine Politik, die die Einreise von Afghanen u. a. unmöglich macht.

Dazu gehört unbedingt:

  • Höchst restriktive Visa-Erteilungen.
  • Schließung der Grenzen, vor allem auch der „Grünen Grenzen“, so wie
  • Rigide, umfassende Kontrollen nach Wahrscheinlichkeit (racial profiling an controlling). Kontrolle beim geringsten Zweifel.

Oma und Opa aus der Steiermark, die Familie mit 2 Kindern aus Frankreich sind garantiert keine Gefährder.

Donald Trump ist bereits auf dem richtigen Weg. 

Es ist schon schlimm genug, dass der Westen mit den Gefährdern, die bereits im Land sind, deren Zahl m. E. vollkommen unterschätzt wird, nicht fertig wird.

Es müssen doch nicht auch noch jeden Tag neue mögliche Gefährder hinzukommen. 

Der Westen, Deutschland, unsere freiheitliche  Gesellschaft muss nicht am Hindukusch verteidigt werden, sondern an der bundesdeutschen bzw. Europas Grenze.

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Lesen Sie auch den Artikel Gefährder – Intensivtäter – Kleinkriminelle

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Radikale Kräfte und die AfD

Frauke Petry wurde vom Wirtschaftsclub Rhein-Main e.V.

in Frankfurt eingeladen, einen Vortrag zu halten.

Genau gesagt war es der Vorsitzende des Clubs, Thomas Kremer, der die Einladung aussprach.

Einladung Petry
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Da hatte Herr Kremer aber was gemacht.

Lesen Sie im Artikel rechts auf FAZonline, was so eine Einladung im Club für Wellen schlägt.

Wie sich denn Clubmitglieder über was und wer mit wem oder untereinander streiten, soll hier nicht das Thema sein.

Auch die Tatsache, dass es offensichtlich nicht ausreicht, dass Frauke Petry eine Frau ist, unsere feministischen Diskriminierungsgegner/innen auf den Plan zu rufen, verwundert nicht wirklich. Zumal Frauen im Club ohnehin nicht zahlreich vertreten sind. Im Verhältnis zu den Männern. Dabei ist die Mitgliedschaft doch freiwillig und für jederfrau offen.

Nein, Frauke Petry gehört der AfD an.

Sie ist böse. Gefährlich. Es könnte ja sein, dass Frau Petry den Club verzaubert. Nicht durch ihre zweifelsfrei vorhandene Anmut; nein, durch das Böse, was sie sagen wird.

Das könnte für die Clubmitglieder zuviel sein.

Plötzlich könnten sich einige Mitglieder womöglich den Führer zurückwünschen.

Schöner Club. Har, har!

Was viel schwerwiegender ist ... : Hier klicken

Staatsversagen

Was ist Staat? Kann ein Staat wirklich versagen?

Staat ist zunächst ein Modell. Ein Modell, dass in aller Regel verfasst ist.

Merkel Grenze fast geschlossen
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In Deutschland hat das Grundgesetz Verfassungsrang.

Darüber hinaus gibt es Gesetze.

In Deutschland Gesetze auf Bundes-, Landes- und Gemeindeebene.

Verwaltungsverfügungen übertragen die Gesetze in für Menschen handhabbare Handlungsanweisungen.

Damit ist die Grundlage eines Staates und sein Funktionieren  kurz skizziert. 

Umgesetzt wird das alles von Menschen.

Das, was in einem verfassten Staat wie Deutschland überhaupt nicht geht, ist, dass sich politisch verantwortliche Menschen über Gesetze hinwegsetzen. 

Genau das ist in der Zeit ab September 2015 in Sachen Einwanderung – ich spreche ausdrücklich nicht von Flüchtlingskrise – geschehen.

Die Getriebenen
Sehr erhellend: Auf Buch klicken

Zum  Thema gibt das Buch „Die Getriebenen“ von Robin Alexander.

Ein Auszug wurde am 5.3.2017  in der Printausgabe der WELT am SONNTAG veröffentlicht. Eine kurze Zusammenfassung (Fast hätte Merkel …) auf WELTonline, finden Sie oben links.

Zusammenfassend lässt sich sagen, dass das persönliche Versagen – das Nichtbeachten der vorgegeben Gesetze – der Kanzlerin, des Innenministers, des Justizministers aber auch der Polizeiführung, Ursache für das Debakel ist, welches Deutschland seither erlebt.

Vor allem diese Protagonisten der Exekutive, der ausführenden Gewalt, der Rechtsinstitute, die für die Einhaltung und Ausführung der von der Legislative, der gesetzgebenden Gewalt, gegebenen Gesetze verantwortlich ist, diese Säulen des Staates waren nicht in der Lage, die ihnen übertragene Verantwortung zu übernehmen.

Eine Verantwortung, die sich aus der Gesetzgebung ergibt.

Das, was Staat ausmacht.

Insofern ist es absolut richtig von

Staatsversagen

zu sprechen. 

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Mauern – Zäune – Grenze

Bis heute habe ich nicht verstanden, …

… dass die im Titel genannten Begriffe so eine negative Besetzung haben.

mauern
Zum Dossier – zum Teil nur für Abonnenten – : Auf Text klicken

Das ganze Land, alle zivilisierten Länder bestehen aus Mauern, Zäunen und Grenzen sprich Begrenzungen.

Verständlich ist das allemal. So dienen Begrenzungen als Schutz und dienen der Sicherheit. Das unbefugte Eindringen vor allem von Personen soll verhindert werden.

Dass Deutschland bis 1989 eine „Mauer“ hatte, …

… war insofern eine Besonderheit, als sie einen großen Teil des Landes – Ostdeutschland – in ein riesiges Gefängnis verwandelt hat. Wer aus diesem Gefängnis fliehen wollte, riskierte sein Leben.

Für die Borniertheit der Protagonisten des real-existierenden Sozialismus sprach, dass diese Mauer als „Sozialistischer Schutzwall“ bezeichnet wurde. Was niemand glaubte; was letztlich zum Fall der innerdeutschen Grenze führte.

Mauern, Zäune einer Grenze, die sicherstellen sollen, dass ungebetene Menschen nicht einfach so in‘ s Land kommen, sondern an einem offiziellen Grenzübergang,  sind m. E. vollkommen in Ordnung.

Man muss es nur wollen.

Viele Menschen in Deutschland wollen  sichere Grenzen.

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Artikel zum Sonntag 16.10.2016

Der Suizid eines Terrorverdächtigen …

… schlägt in Deutschland hohe Wellen.

Lesen oder hören Sie ein Interview mit Joe Bausch. Bekannt ist der Mann aus dem Fernsehen (Tatort). Im richtigen Leben ist er Gefängnisarzt in der JVA Werl.

interview-bausch
Zum Interview: Auf Bild klicken

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Bundeswehr zum Schutz der Bevölkerung

Dass die Bundeswehr …

… im Innern zur Unterstützung einer überforderten Polizei eingesetzt werden darf, wurde bereits im Artikel  Polizei im Innern nachgewiesen.

Hier noch mal die gesetzliche Grundlage:

Innerer Notstand
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Bleibt die Frage, …

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