Sie demonstrierten für die Abschaffung der Demokratie in Deutschland.Es waren wirklich Rechtsextreme, Neonazis. Vordergründig ging es gegen „Polizeigewalt“.
Wieviele waren es?
200!
200Neonazis, Rechtsextreme
Sie zündeten Pyrotechnik.Sie brüllten Parolen,die mehr als unappetilich, die z. T. strafbar sind.Die m. E. schlimmste und vollkommener Unsinn:
Sie schreien, weil es in ihrer ´Community` schick ist.
Aber selbstverständlich strafbar.
Was macht die Polizei? Nichts.
Das nennt sie wohl Deeskalation. Wie aber sollen die Extremen lernen, dass nicht akzeptiert wird, was sie machen, was sie skandieren? Bekommt man 200 Neonazis in Dortmund nicht mit rechtsstaatlichen Mitteln unter Kontrolle?
Es ist eine Schwäche des Rechtsstaat, dass die Polizei bei eindeutig strafbaren Handlungen oft nicht mehr einschreitet.
Das Ausland bekommt ein Bild von Deutschland, das nichts mit irgendwelcher Realität in 99,99% der Breite Deutschlands zu tun hat.
Sowohl das Nichteinschreiten der Polizei bei eindeutig strafbaren Handlungen, als auch das mediale, aber auch politische Hochjazzen, legaler und legitimer Demonstrationen (Chemnitz, Köthen) von normalen Bürgern zu „rechten Demos von Rechtsextremen“ verstärkt dieses Bild.
Die Polizei hat strafbare Handlungen festzustellen, Straftäter festzunehmen und die Taten klagefest zu dokumentieren.
Egal ob diese von rechts, von links begangen werden oder islamisch begründet sind!
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Die Neonazi-Demonstration in Dortmund im Video:Hier klicken
heranschaffen, um so bald als möglich das Eingreifen des Westens – womöglich inkl. Deutschlands* – zu provozieren.
Wenn ich Assad wäre, würde ich Vieles machen, auf keinen Fall jedoch einen Giftgasangriff auf Idlib starten. Das würde nämlich das Eingreifen des Westens inkl. USA provozieren.
Die absurde Berichterstattung über die noch absurdere Diskussion„Was wäre, wenn Assad …“ ist ein Armutszeugnis, welches sich Politik und Medien ausstellen. Diese Diskussion beleidigt jegliche Intelligenz.
… ist der Wandel feudaler Gesellschaften, Stammesgesellschaften in europäische Nationalstaaten.
Die beliebte Aussage, dass vor allem Nationalstaaten für Kriege verantwortlich seien, wird allein durch die Tatsache des 30-jährigen Krieges widerlegt, in dem eben keine Nationalstaaten Krieg führten. Über 70 Jahre Frieden in Kerneuropa seit 1945 wurde vor allem das Gleichgewicht des Schreckens gewährleistet. Nach dem Fall des Eisernen Vorhangs destabilisierte sich die Lage. Völker, die zuvor mit dem „eisernen Besen“ des Kommunismus in Kunststaaten zusammengehalten wurden, begehrten auf, führten erbarmungslose Kriege und bildeten Nationalstaaten. Die EWG/EG schaffte Handel und Frieden durch Handel. Erst der absurde Wunsch die europäischen Nationalstaaten zu nivellieren schaffte massiver Probleme.
Der Euro und die praktisch offenen Grenzen für Jedermann, sowie eine Bevormundung durch nicht gewählte EU-Bürokraten in Brüssel, entfernt die Völker Europas eher von einander.
Der langsame Zerfall des österreich-ungarischen Vielvölkerstaats nach dem 1. Weltkrieg und der Sowjetunion und Jugoslawiens in der 90-ern des 20. Jahrhunderts belegen eindrucksvoll, dass Völker in erster Linie und zuerst unter sich sein wollen.
Dass aus verschiedensten Gründe Menschen, die nicht zum jeweiligen Volk gehören, aber zumindest kulturell dem, ich nenne es mal das „Heimatvolk“, nahestehen, einwandern, ist vollkommen in Ordnung, kann sogar Bereicherung sein. Auch kulturfremde Menschen stellen in angemessener Zahl kein Problem dar.
Kulturfremde, die sich allerdings nicht an die neuen Gegebenheiten anpassen wollen, die womöglich auch noch „wissen“, dass ihr Glaube, der Islam, der einzige wahre Glauben sei, sind immer ein Problem. Je mehr Menschen dieser Couleur kommen, desto größer wird dieses Problem. Wie Deutschland gerade erfährt. Da ist es kein Wunder, dass sich das Volk dagegen auflehnt. Mehr und mehr:
Gewaltfrei, durch Parteibildung (AfD), mittels Wahlen.
Dass es unterschiedliche Völker – manche bestreiten das ja – gibt, wird offensichtlich, wenn man einfach mal z. B. nach Schweden, England und Spanien schaut. Es ist unvorstellbar, dass ein Schwede oder Engländer behaupten würden, sie seien quasi gleich wie Spanier. Und ein Italiener würde es sich verbieten, für einen Dänen gehalten zu werden. Klar, auch uns erscheint allein der Gedanke absurd. 99% aller Türken in Deutschland würden sich niemals als Deutsche, als dem deutschen Volk zugehörig bezeichnen, auch wenn sie jahrelang einen deutschen Pass haben.
Wegen diverser Verwerfungen vor allem im 20. Jahrhundert, ausgelöst durch 2 Weltkriege, wurde Stammesgesellschaften der Nationalstaat übergestülpt. Hier ist i. a. R nicht eine gemeinsame Nation Bindeglied, sondern, neben dem Stamm, der Islam. Wobei durch die diversen Rechtsschulen auch hier Todfeindschaften etabliert wurden. Der eine Islamgläubige ist der größte Feind eines anderen Islamgläubigen, weil jeder meint, die wahre Wahrheit z. B. im Koran, dem wahren Wort Gottes, erkannt zu haben.
Ein gutes Beispiel für den tödlichen Wirr-Warr eines angeblichen Nationalstaates ist Syrien. Klar, hier kommen alles „Syrer“ an. In Wahrheit legen diese Menschen in erster Linie auf ihre Stammesherkunft Wert. Und die Glaubensrichtung. Sollte sich ein syrischer Christ in einer Flüchtlingsunterkunft „outen“, dann hat er dort kein gutes Leben. Syrer hin oder her. Andere Syrer muslimischen Glaubens werden dafür sorgen. Da bin ich mir sicher.
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Die komplizierten Stammesstrukturen, vom Assad-Regime seit mehr als 40 Jahren ignoriert und bewusst unterdrückt, werden bei der Neuordnung des Landes eine gewichtige Rolle spielen, meint der syrische Analyst Hassan Hassan von der Zeitung „The National“ in den Vereinigten Arabischen Emiraten. Die Schammar-Stammeskonföderation zählt eine Million Mitglieder, die Dschubur bewohnen Ostsyrien und den Irak und haben besonders enge Beziehungen zu den Golfstaaten, die Eniza sind ein mächtiger Stamm am Golf mit familiären Bindungen in die syrischen Städte Homs, Hama und Aleppo. Die N’eim leben in der Region von Daraa, wo der Aufstand gegen das Assad-Regime seinen Anfang nahm. Dieser Stamm stellt einige wichtige Kommandeure der Freien Syrischen Armee (FSA). Die Baggara (1,2 Millionen) sind sowohl in Syrien (Deir Essor, Aleppo) als auch im Irak beheimatet.
Hier die wichtigsten Fragen und Antworten (Überschriften von MEDIAGNOSE):
AfD
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Georg E.:Welchen Anteil hat Ihrer Einschätzung nach die Person Angela Merkel am Höhenflug der AfD? Sollte Merkel nicht mehr Kanzlerin sein, würden dann Protestwähler wieder zur Union zurückkehren?
Stefan Aust:Die fälschlicherweise als „Flüchtlingspolitik“ bezeichnete Migrationspolitik ist der wesentliche Faktor für das Erstarken der rechten und populistischen Parteien – nicht nur in Europa. Diese Politik war geradezu ein Konjunkturprogramm für die Rechten – und nicht nur in Deutschland. Damit wird Angela Merkel in die bundesdeutsche Geschichte eingehen. Ich habe mich von Anfang an darüber sehr gewundert, dass sie selbst diese Gefahr nicht erkannt hat.
Manuela G.:Meine Frage richtet sich auf die Auswirkungen der offenen Grenzen, die wir tagtäglich in Form von Messerstechereien und Tötungsdelikten wahrnehmen. Warum reagiert Frau Merkel nicht und lässt das sehenden Auges geschehen? Warum ist die Justiz so „lasch“, obwohl unsere Gesetze mehr Härte zulassen?
Stefan Aust:Das Merkwürdige ist, dass die unangenehmen Folgen einer unkontrollierten Einwanderung, so gut es geht, verdrängt werden. Am Wochenende des Streits zwischen Seehofer und Merkel schien etwa der Mord an Susanna, der Fall Amri etc. völlig aus der Wahrnehmung der meisten Politiker verschwunden zu sein. Aber Anis Amri zum Beispiel war geradezu der Extremfall eines in Italien registrierten Asylbewerbers, der unkontrolliert nach Deutschland kam und sich hier (unter 14 verschiedenen Identitäten) hat registrieren lassen. Die Überforderung der Behörden war deutlich vorhersehbar.
Integration
Mopps: Der Peak der Migrationswelle ist jetzt rund drei Jahre her. Wie schätzen Sie die Lage in drei Jahren in Bezug auf Parteienlandschaft und den Integrationsstatus der Migranten ein?
Stefan Aust: Wir haben es mit einer globalen Migration zu tun. Die wird nicht geringer. Wenn die Europäer ihre Außengrenzen nicht nachhaltig schützen, werden die offenen Binnengrenzen ein Auslaufmodell sein.
Jochen U.:Wie erklären Sie sich den Umstand, dass, ausweislich des „Spiegel“-Titels vom 7.12.1981, die Probleme mit Migration und Integration seit mindestens 37 Jahren bekannt sind, es aber keine der damaligen Parteien zuwege gebracht hatte, auch nur ein Einwanderungsgesetz auf den Weg zu bringen?
Stefan Aust: Ein Einwanderungsgesetz wäre sicher sinnvoll, denn ein Staat muss die Möglichkeit haben, den Umfang und die Art der Zuwanderung selbst zu bestimmen. Im Augenblick erfolgt bei uns die Zuwanderung im Wesentlichen über den Asylparagrafen, der dafür nicht geschaffen wurde und dazu auch nicht geeignet ist. Bei einem Einwanderungsgesetz darf man allerdings nicht vergessen, dass dann auch illegale Zuwanderung verhindert werden muss. Damit sind wir dann wieder beim selben Problem, mit dem wir heute zu tun haben.
Trump/Nato/Bundeswehr*
Peter P.:Wenn Donald Trump Deutschland in der Nato fallen lassen würde, dann kann einem mit Angela Merkel und Ursula von der Leyen nur angst und bange werden. Angela Merkel ist neben der Verantwortung für viele andere Fehler auch für den miserablen Zustand der Bundeswehr verantwortlich.
Meine Frage an Herrn Aust, ob sich der hier immer deutlicher abzeichnende Dissens zwischen Merkel und Trump und das heraufziehende Sicherheitsrisiko für Deutschland so auf die CDU-Bundestagsfraktion auswirkt, dass sie ihr eher die Unterstützung für Merkel entzieht, oder ob die Fraktion das auch gleichgültig hinnehmen wird?
Stefan Aust:Der Zustand der Bundeswehr ist wohl tatsächlich eher beklagenswert. In den 60er-Jahren hat der „Spiegel“ mit dem Titel „Bedingt Abwehrbereit“ eine Staatskrise herbeigeführt. Eine solche Zeile würde heute wahrscheinlich niemanden mehr aufregen. Die Wirklichkeit ist noch viel bitterer. Von „bedingt“ abwehrbereit kann man wohl nicht mehr reden. Man kann nicht ständig an jedem Ende sparen und sich anschließend wundern, dass etwa Helikopterpiloten der Bundeswehr nicht einmal mehr genügend Flugstunden ableisten können, um ihren Flugschein zu behalten.
Ich bin auch nicht sicher, ob die De-facto-Abschaffung der Wehrpflicht eine sehr gute Idee war. Sie ist zwar offiziell nur ausgesetzt, wenn sie aber in einem Krisenfalle wieder eingeführt würde, dann könnte das eine Krisensituation gefährlich eskalieren lassen. Die lautstarke und knallharte Argumentation von Donald Trump verschleiert manchmal, dass er in der Sache nicht immer ganz unrecht hat. Die Bundestagsfraktion der CDU/CSU sollte sich über die verschiedenen Konfliktbereiche gelegentlich selbst einmal Gedanken machen und nicht nur blind der Kanzlerin folgen.
China
M. S.:Inwieweit hat Angela Merkel (die Regierung) China im Blick? Wie schätzen Sie die Gefahren durch die chinesische Abhängigkeit, umgesetzt und fokussiert durch die chinesische Seidenstraße, ein? Durch die fehlende Augenhöhe militärisch und ökonomisch mit China (auf Kosten der eigenen Bevölkerung – Preisdumping –, da keine demokratische Legitimation vonnöten ist) halte ich einen positiven Ausgang für Europa für äußerst fragwürdig. Die dadurch entstehende Abhängigkeit wird gewaltig sein. Und mit der Seidenstraße lassen sich auch Panzer und Truppen leichter verschieben (der pessimistische Ansatz ist mir bewusst).
Stefan Aust:China hat in der Geschichte immer eine sehr große Rolle gespielt – nur in den letzten 100 Jahren nicht. Dass das Land wieder zu einer globalen Macht wird, war zu erwarten. Und dass sich ein Land selbst durch eigene Anstrengung aus dem wirtschaftlichen Elend befreit, ist ja sehr positiv. Dass nicht alles, was das chinesische Regierungssystem anbetrifft, auf unsere Zustimmung treffen muss, ist ebenfalls klar.
Wir können uns aber die Partner, mit denen wir auf der Welt Handel betreiben wollen, nicht nur nach unseren demokratischen, rechtsstaatlichen Kriterien aussuchen, sonst wären wir ziemlich allein auf der Welt. Und dass am deutschen Wesen die Welt genesen sollte, gehört heute nicht mehr auf die Agenda. Insofern ist und bleibt China für uns ein wichtiger Partner.
Europäische Union
Daniela L.: Wäre es nicht besser, die EU in ihrer derzeitigen Form für gescheitert zu erklären und zu einer neuen EWG zurückzukehren? Aus der Geschichte lernen wir immer wieder, je größer eine Macht ist, desto gefährlicher und zerbrechlicher in sich selbst ist diese. Jede Nation/Region hat ihre traditionellen und klimatischen Besonderheiten.
Wäre es nicht wert, diese zu erhalten, statt diese zu vereinheitlichen? Ist dieses Konstrukt nicht mithin völlig sinnbefreit? Offenbar wird man sich ja diesbezüglich mit nichts wirklich einig. Die Kanzlerin befördert innenpolitisch und europapolitisch extreme Spaltungen. Schwächt das nicht infolge den Frieden? Mit Blick in die Geschichte ist mir beim Nachdenken über die Zukunft leider mehr als bange, wie sehen Sie das?
Stefan Aust: Wenn Sie sich die Brexit-Frage ansehen, dann muss man feststellen, dass die verschiedenen Länder in Europa eben unterschiedliche Interessen haben. Vielleicht wäre es wirklich vernünftig, die Europäische Union neu zu strukturieren: unten eine Basis vergleichbar mit der alten EWG, darauf etwa die Ebene der Währungsunion, darauf die Niederlassungsfreiheit etc. Und ganz oben vielleicht eine sehr enge Staatengemeinschaft. Also eine Art Schichtmodell. Nicht das Europa der Geschwindigkeiten, dann gäbe es ja die guten schnellen und die schlechten langsamen. Sondern abgestimmte Schichten.
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*Lesen Sie hierzu auch den Artikel, der morgen, am Sonntag, den 15.7.2018 um 11:00 Uhr auf mediagnose.de erscheint: Trump/Nato/Bundeswehr
Natürlich nur für den aufmerksamen Beobachter. Nicht für Verblendete, die Menschen bewundern, welche angeblich die ´Welt retten` wollen.
Solche Zeitgenossen sitzen im HambacherForst auf den Bäumen. Sie sind gewalttätig und scheren sich einen feuchten Kehricht um Recht und Gesetz.
Kompletten Bericht und grün-kursives Zitat der AN lesen: Hier klicken
Erstmalig wird die Funktion des sogenannten „Waldführers“ richtig eingeordnet. Er ist der Obersympatisant, der neben etlichen anderen Sympathisanten für das wirtschaftliche Überleben der Umweltterroristen sorgt:
[…] die Verfassungsschützer schreiben in ihrem Jahresbericht auch: „Grundsätzlich ist festzustellen, dass ohne externe Unterstützung (…) eine wirkliche autonome Besetzung nicht aufrechtzuerhalten wäre.“ Mit anderen Worten: Ohne die Hilfe aus der Zivilgesellschaft, ohne beispielsweise die vielen Tausend Euro, die ein Aachener Waldführer auf seinen Gruppenwanderungen durch den Hambacher Forst im Laufe der Jahre sammelte und den Besetzern gab, wären die vielen Baumhäuser möglicherweise längst verwaist.
Lesen Sie rechts, was Matthias Kamann, der AfD-Spezialist der WELT daraus interpretatorisch hervorzaubert.
Hier noch ein Leserkommentar (M.G.) zum Bericht von Herrn Kamann:
„Die anderen Fraktionen – auch alle Redner der Union – wiesen die AfD-Forderung nach umfassenden Grenzkontrollen als unpraktikabel und unvereinbar mit europäischem Recht zurück.“ Grenzkontrollen sind doch nicht unpraktikabel. Wie hat Deutschland das denn früher gemacht? Oder wie macht Österreich das? Oder zig andere Länder? Und warum gingen Grenzkontrollen während des G20-Gipfels? In einem Zeitraum von einem Monat wurden über eine Millionen Menschen kontrolliert. Dabei wurden knapp 1000 Menschen an der Grenze zurückgewiesen, über 6000 Verstöße gegen das Aufenthaltsrecht und 4500 unerlaubte Einreisen festgestellt und 780 Haftbefehle vollstreckt. Und das in einem Monat! Quelle: Hier klicken
Da kommt man schon in´ s Grübeln, oder?
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Hier die im Bericht der WELT erwähnte Kurzintervention des AfD-Abgeordneten Martin Hess:
So wie derzeit mit den Streitkräften umgegangen wird, …
… macht es wirklich keinen Sinn, weiter Milliarden zum Fenster hinauszuwerfen.
Statt dessen sollte Frau von der Leyen abtreten und sich um das kümmern, was sie m. E. am besten kann:
Kinder und Küche*
Und überhaupt: Ein bewaffneter Angriff ist gar nicht nötig. Hier nach Deutschland können Millionen auch so reinkommen. Statt einem Gewehr oder Panzer reicht das Wort „Asyl“.
Signifikanter Anstieg: Die Sicherheitsbehörden in Baden-Württemberg identifizieren immer mehr Gefährder im Land. Von rund 60 noch vor ein paar Monaten sind es nunmehr derzeit 93. Einer der Gründe ist die rapide steigende Zahl der Ermittlungsverfahren bei der Generalstaatsanwaltschaft Stuttgart. „Im letzten Jahr hat der Generalbundesanwalt 74 Verfahren an uns abgegeben, im Jahr davor waren es 18“, sagte die oberste Terrorfahnderin in Baden-Württemberg, Sandra Bischoff.
Solange wir diese Leute nicht konsequent abschieben – nachdem ihnen die deutsche Staatsangehärigkeit entzogen wurde – solange wird es immer schlimmer werden in Deutschland.
Man muss natürlich die Grenzen kontrollieren. Sonst sind die Leutchen ja direkt wieder da.
Sind Ansätze dazu in der Politik zu erkennen. Ich jedenfalls sehe keine.
Die Anschlagsgefahr ist nicht nur abstrakt. Sie steigt ganz konkret. Mit jedem zusätzlichen Gefährder.
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