Parteien & Panik & SPD & Ampeltod aktuell: Dr. Thilo Sarrazin meint …

Mit der SPD geht es abwärts. Bundesweit liegt sie bei 14 bis 15 Prozent, in den Ost-Ländern noch tiefer, in Sachsen ist sie auf drei Prozent abgestürzt. Olaf Scholz scheint das nichts auszumachen, Saskia Esken hält tapfer Kurs in Richtung Konkurs.

Die SPD hat es derzeit schwer. Der wortkarge Bundeskanzler Olaf Scholz ist aktuell unbeliebter als jeder Bundeskanzler vor ihm, in den bundesweiten Umfragen liegt seine Partei derzeit bei 14–15 Prozent. Mit 32 Prozent ist ihr die CDU/CSU unter Friedrich Merz gegenwärtig weit enteilt. Die Wirtschaft stagniert, die Arbeitslosigkeit steigt, der Bundeshaushalt für 2024 ist noch nicht wirksam beschlossen, und bei den geplanten Einsparungen zur Einhaltung der Schuldenbremse hat sich die Regierung gehörig verheddert: Kaufprämien für E-Autos wird es nicht mehr geben, die Finanzierung der Schieneninfrastruktur hängt in der Luft, und die Bauern machen mit Traktoren vor dem Brandenburger Tor mobil gegen die Kürzung der Dieselbeihilfen. Das alles könnte man mit viel gutem Willen noch als halbwegs normales Regierungsgeschäft in schwieriger Zeit betrachten. 

Der eigentliche Albtraum, der die SPD stärker bedroht als jede andere Partei, ist dagegen der anscheinend unaufhaltsame und nach der Bundestagswahl 2021 auch ganz unerwartete Aufstieg der AfD. Sie bleibt nicht in einem Zehn-Prozent-Turm eingesperrt, wie viele erhofft hatten, auch eine Haltelinie bei rund 20 Prozent der Wählerstimmen scheint es nicht ohne Weiteres zu geben. In nahezu allen bundesweiten Umfragen liegt sie gegenwärtig bei 21 bis 23 Prozent, und für die drei ostdeutschen Landtagswahlen, die im Herbst 2024 anstehen, pendeln die aktuellen Wahlabsichten zwischen 27 Prozent (Brandenburg) und 35 Prozent (Sachsen).

Es ist zwar bis jetzt weitgehend gelungen, eine politisch-moralische Brandmauer rund um die AfD zu ziehen. So wird der AfD-Fraktion immer noch ein Vizepräsidentenamt im Deutschen Bundestag verweigert, während die jüngst aufgelöste Fraktion der Linkspartei weiterhin durch Petra Pau im Bundestagspräsidium vertreten ist. Das sind aber kleinliche Pyrrhussiege der politischen Korrektheit. Es gelingt nämlich immer weniger, auch eine politische Brandmauer um jene Themen zu ziehen, mit denen die AfD Zustimmung gewinnt. Das sind vor allem die Fragen von Migration, Asyl, Islam, Überdehnung des Sozialstaats und Kriminalität unter Zuwanderern.

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Quelle Ausschnitt, Zitat & komplette Meinung

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Dr. Thilo Sarrazin bei MEDIAGNOSE

Update zum 11.1.2024 – Bauern & Proteste & Traktoren & 11.1.2023 aktuell: Es geht weiter …

Update 11.1.2023

Quelle

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Bundesweite Bauernproteste gehen heute weiter

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Update zum 9.1.2024

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Maximilian Tichy

„Wir haben die Schnauze voll“: Der Bauernprotest in Berlin

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Bei den Bauern: Merz macht den Scholz

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Vorschau

Ampelproteste: Bauern legen heute Schippe drauf – TE-Wecker am 10. Januar 2024

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Erinnerungen an die DDR ’89: plumpe ARD-Propaganda gegen Bauernproteste

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Der Cem lässt ab

Quelle

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Gut so

FDP stürzt in Umfrage unter die 5-Prozent-Marke

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Quelle

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Habecks Rede an das Volk

Klicken Sie bitte Auf YouTube ansehen“  <=== hier oder im

Zensurbildschirm

unten an.

Habecks Rede bei Google

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Quelle 

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Tichys Einblick meldet

Deutsche können auch protestieren – TE-Wecker am 9. Januar 2024

Der Protest der Bauern wird zur Massenbewegung

Rechtsradikal oder rechtsextrem ist, wer den Rotgrünen widerspricht

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8.1.2024 Bauernproteste bei Google

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Ursprungsartikel vom 8.1.2024:

BILD fragt: Dürfen die das?

Merkur.de: Der Liveticker

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Oder ist es gar der Auftakt zu weiteren, …

… noch längeren Aktionen gegen den Ampel-Unfug?

Der Landwirt unterscheidet sich vom Rest der Beladenen in diesem Lande durch einen nicht ganz unwichtigen Umstand: Er ist gut organisiert. Und er hat einen Traktor. Dies macht ihn zum Hoffnungsträger weiter bürgerlicher Kreise. Und zum Schreckgespenst von Scholz, Habeck & Co.

Die „Grüne Woche“ findet traditionell ab Mitte Januar in Berlin statt und gilt als internationale Leistungsschau der Landwirtschaft. Politiker nutzten die Fressmesse gerne, um ein Käse-Häppchen hier und ein Schnäpschen dort zu nehmen und sich gemeinsam mit beflissenen Vertretern der Landwirte im Glanze der Öffentlichkeit zu sonnen. Unter zwei Kilo Zusatz-Speck verlässt kein guter Futterverwerter die Hallen, aber nicht so in diesem Jahr. Die Leistungsschau der deutschen Landwirtschaft wurde außerplanmäßig vorgezogen und unbürokratisch auf die Straße verlegt. Serviert wird frische politische Schlachtplatte ohne Petersilie, denn die Bauern haben keine Lust, dem amtlich verordneten Staatsbegräbnis ihrer Branche beizuwohnen.

Politiker meiden die Traktorentreffen wie der Scholz sein Erinnerungsvermögen, statt dessen steht der gemeine Bürger Spalier, reckt den Daumen nach oben und applaudiert. Und genau dieses spürbare Fraternisieren des alleingelassenen Staatsbürgers mit den gut organisierten Bauern-Heerscharen ist es, was der regierenden Ampel-Koalition auf die Zehen fallen könnte wie eine Tonne Zuckerrüben.

Rufe nach „Neuwahlen“ lassen ahnen, dass sich der Protest zusehends vom ursprünglichen Anlass (der Agrardiesel-Verteuerung) loslöst und auch beim städtischen Publikum und anderen Wirtschaftszweigen Anklang findet, die genauso wie die Bauern mit irrsinnigen Vorhaben traktiert werden, aber nicht die Möglichkeit haben, mit ein paar tausend Schleppern das Land zum Stillstand zu bringen. Auch Bauern sprechen längst vom „Fachkräftemangel in der Politik“. Die Regierung in Berlin habe völlig aus den Augen verloren, was für die Bürger gut sei. Deshalb sollten sich auch Spediteure, Gastronomen oder andere Berufsgruppen den Protesten anschließen – „alle, denen in den letzten Jahren so übel mitgespielt worden ist.“ 

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Quelle Ausschnitt, Zitat & kompletter Sonntagsfahrer von Dirk Maxeiner

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Ab Montag Proteste und Demonstrationen – TE-Wecker am 7. Januar 2024

 

Update zum 8.1.2024 – Bauern & Proteste & Traktoren & 8.1.2023 aktuell: Der erste Tag ist vorbei – Die Ampel ist höchst nervös

Update zum 8.1.2024

Merkur.de: Der Liveticker stets aktuell

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Quelle

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Habecks Rede an das Volk

Klicken Sie bitte Auf YouTube ansehen“  <=== hier oder im

Zensurbildschirm

unten an.

Habecks Rede bei Google

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Quelle 

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Tichys Einblick meldet

Deutsche können auch protestieren – TE-Wecker am 9. Januar 2024

Der Protest der Bauern wird zur Massenbewegung

Rechtsradikal oder rechtsextrem ist, wer den Rotgrünen widerspricht

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8.1.2024 Bauernproteste bei Google

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Ursprungsartikel vom 8.1.2024:

BILD fragt: Dürfen die das?

Merkur.de: Der Liveticker

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Oder ist es gar der Auftakt zu weiteren, …

… noch längeren Aktionen gegen den Ampel-Unfug?

Der Landwirt unterscheidet sich vom Rest der Beladenen in diesem Lande durch einen nicht ganz unwichtigen Umstand: Er ist gut organisiert. Und er hat einen Traktor. Dies macht ihn zum Hoffnungsträger weiter bürgerlicher Kreise. Und zum Schreckgespenst von Scholz, Habeck & Co.

Die „Grüne Woche“ findet traditionell ab Mitte Januar in Berlin statt und gilt als internationale Leistungsschau der Landwirtschaft. Politiker nutzten die Fressmesse gerne, um ein Käse-Häppchen hier und ein Schnäpschen dort zu nehmen und sich gemeinsam mit beflissenen Vertretern der Landwirte im Glanze der Öffentlichkeit zu sonnen. Unter zwei Kilo Zusatz-Speck verlässt kein guter Futterverwerter die Hallen, aber nicht so in diesem Jahr. Die Leistungsschau der deutschen Landwirtschaft wurde außerplanmäßig vorgezogen und unbürokratisch auf die Straße verlegt. Serviert wird frische politische Schlachtplatte ohne Petersilie, denn die Bauern haben keine Lust, dem amtlich verordneten Staatsbegräbnis ihrer Branche beizuwohnen.

Politiker meiden die Traktorentreffen wie der Scholz sein Erinnerungsvermögen, statt dessen steht der gemeine Bürger Spalier, reckt den Daumen nach oben und applaudiert. Und genau dieses spürbare Fraternisieren des alleingelassenen Staatsbürgers mit den gut organisierten Bauern-Heerscharen ist es, was der regierenden Ampel-Koalition auf die Zehen fallen könnte wie eine Tonne Zuckerrüben.

Rufe nach „Neuwahlen“ lassen ahnen, dass sich der Protest zusehends vom ursprünglichen Anlass (der Agrardiesel-Verteuerung) loslöst und auch beim städtischen Publikum und anderen Wirtschaftszweigen Anklang findet, die genauso wie die Bauern mit irrsinnigen Vorhaben traktiert werden, aber nicht die Möglichkeit haben, mit ein paar tausend Schleppern das Land zum Stillstand zu bringen. Auch Bauern sprechen längst vom „Fachkräftemangel in der Politik“. Die Regierung in Berlin habe völlig aus den Augen verloren, was für die Bürger gut sei. Deshalb sollten sich auch Spediteure, Gastronomen oder andere Berufsgruppen den Protesten anschließen – „alle, denen in den letzten Jahren so übel mitgespielt worden ist.“ 

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Quelle Ausschnitt, Zitat & kompletter Sonntagsfahrer von Dirk Maxeiner

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Ab Montag Proteste und Demonstrationen – TE-Wecker am 7. Januar 2024

 

Bauern & Widerstand & Deutschland & Tichys Einblick aktuell: Der Stand der Dinge am 8.1.2024

Aufgewacht!

Protest gegen Ampel-Politik: „Das lassen wir uns nicht mehr bieten!“ – TE Wecker am 08 01 2024

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Schlechtwetterfront rollt auf Berlin zu

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Bauernproteste erhalten Unterstützung von Deutschem Jagdverband

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Die grüne Konterrevolution

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Die Wut der Bauern soll Deutschland lahmlegen – trinkt deutsch!

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Bauernproteste im ganzen Land – Heftige Reaktionen in Politik und Medien

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Die AfD ist die Alternative!

In der Krise sucht Deutschland nach Alternativen

Ost-Deutschland & Wahlen Herbst 2024 & AfD & Mainstream-Medien aktuell: Wird es ein Wendepunkt?

In Brandenburg, Thüringen und Sachsen wird 2024 ein neuer Landtag gewählt. Die drei Wahlen stehen unter besonderer Beobachtung – vor allem wegen des Umfragehochs der AfD. Könnten die Wahlen im Osten die Republik verändern?

2024 ist ein wichtiges Wahljahr. In den USA wird ein neuer Präsident gewählt. Auch in zahlreichen anderen Staaten stehen Wahlen an – und dann ist da noch die Europawahl im Juni. In Deutschland finden in diesem Jahr außerdem in der Hälfte der 16 Bundesländer Kommunalwahlen statt. Hinzu kommt die Teil-Wiederholung der Bundestagswahl in Berlin. Politisch besonders im Fokus aber stehen drei Landtagswahlen in Ostdeutschland.

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Quelle Ausschnitt, Zitat & kompletter Bericht

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Wahlen Ostdeutschland Herbst 2024 bei Google
Aktuelle Umfragen

AfD bei MEDIAGNOSE

Partei & Werteunion & Neugründung & Größenwahn aktuell: Hans-Georg Maaßen – „Ich setze auf Sieg – Ich will regieren!“

Ja nee, is´ klaa, Herr Maaßen.

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Nur Stunden nach dem Paukenschlag: Die WerteUnion tritt landes- und bundesweit als Partei an. Die Zustimmung der Mitglieder dürfte Formsache sein. Die traditionellen Werte der CDU/CSU sollen wiederbelebt werden. Dr. Maaßen exklusiv bei alexander-wallasch.de

Am Donnerstagvormittag war es soweit: Die seit Monaten köchelnden Gerüchte um eine Parteigründung von Dr. Hans-Georg Maaßen wurden von diesem bestätigt. Alexander-Wallasch.de veröffentlichte ein internes Papier der WerteUnion, welches die Parteigründung offiziell bestätigt.

Was das für Deutschland, was das für die CDU und vor allem für Hans-Georg Maaßen bedeutet, erzählt er exklusiv im Interview mit Alexander-Wallasch.de

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Quelle Ausschnitt, Zitate & komplettes Interview

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Hans-Georg Maaßen bei MEDIAGNOSE

Habeck & Fähre & Medien & SPIEGEL aktuell: Irgendwie steckt die AfD dahinter …

Quelle

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Ach, was ist der Robert doch empfindlich.

Oder sind es nur die Medien und seine Ampel-Kollegen? Den Aufschrei habe ich bei Castor-Behinderungen, bei Klimaklebern, beim Hambi, bei Fridays for Future-Aktionen, Ende-Gelände-Terror, bei Extinctin-Rebellion usw. nicht gehört. Jetzt aber ist der Unmut, der Schock ob der Aktion der Bauern an der Fähre gewaltig. Die AfD, wahrscheinlich auch der Wladimir, stecken dahinter, dieses rechtsextremistischstalinistische Pack (Spaß aus!)

[…]

Die Staatsanwaltschaft ermittelt wegen Nötigung.

[…]

Von den Parteien ist vor allem die AfD dabei, ebenso »Die Heimat«, wie sich die NPD heute nennt, und der »Dritte Weg«. Sie verbreiten Flugblätter und versprechen Unterstützung. Beim »Dritten Weg« etwa werden Dutzende Protestveranstaltungen im ganzen Bundesgebiet aufgelistet.

In der AfD zeigt man unterdessen auf der Plattform X, vormals Twitter, was man von einem solchen Protest hält: »Unsere Helden« nennt ein Landesvorstand aus Baden-Württemberg die Demonstrierenden in Schlüttsiel. Der Generalsekretär der AfD in Sachsen-Anhalt schreibt: »Starker Auftakt des Protestes der Bauern«.

Auch Bundestagsabgeordnete der Partei feiern die gewaltsame Blockade. Jürgen Braun schreibt, Habeck sei nun mal ein »grüner Deutschland-Zerstörer« und der Ex-Abgeordnete Udo Hemmelgarn kommentiert ein Video der Aktion mit »Chapeau!« sowie einem Daumen-hoch-Emoji. Parteichefin Alice Weidel schreibt unterdessen, Habeck begehe »Fährenflucht«.

Paradoxerweise tritt die AfD just für den Abbau der öffentlichen Agrarförderung ein, gegen den die Bauern protestieren: So wird im Grundsatzprogramm der Partei explizit »mehr Wettbewerb, weniger Subventionen« in der Landwirtschaft gefordert.

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Quelle Ausschnitt, Zitate & kompletter Artikel plus PDF*

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Das meint der Cem in der Tagesschau/Morgenmagazin:

Die MoMaderatorin wirkt auch schon recht derangiert ob der Vorfälle, oder?

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Was Christoph Mestmacher-Steiner in seinem Kommentar …

… aus der AfFÄhre macht, ist abenteuerlich. Er analysiert zurück bis zu völkischen SiedlernHeinrich Himmler und dem Holocost.

Quelle

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Auf WELTonline hingegen gibt es einen Rekord an Leserkommentaren über den Artikel unten. Weit über 8.000 Menschen haben ihre meist positive Meinung über den Vorgang formuliert (Stand 6.1.2024, 9:15 Uhr).

Quelle Ausschnitt & kompletter Bericht mit Video

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Alexander Wallasch

Hart aber Fähre: Was wirklich mit Habeck in Schlüttsiel geschah

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Der Bericht auf MEDIAGNOSE vom 5.1.2023

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Fähre-Affäre bei Google

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*Weil das Thema außerordentlich wichtig für die Fragestellung „Deutschland, Politische Kultur, Ampel, Bauern u.v.m.“  ist, zitieren wir den Text  als PDF. Verweise und alle Kommentare der Leserschaft lesen Sie komplett, wenn Sie SPIEGELplus testen/abonnieren.  Wir empfehlen SPIEGELplus ausdrücklich: 30 Tage kostenlos/günstig testen.

Habeck & Bauern aktuell: So ist das, wenn man Bauern Einkommen in hohem Umfang wegnehmen will

Habeck & Konsorten sind einfach nur Dummbatzen*

Quelle Ausschnitt & kompletter Bericht

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Tichys Einblick mit Video auf X

Protestierende Bauern blockieren Fähre mit Robert Habeck

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*Meine Meinung

Deutschland & Habeck & Sozialstaat & Gesellschaft aktuell: BILD – Wer bekommt Bürgergeld?

Knapp 5,5 Millionen Bürgergeld-Empfänger gab es Ende 2023 – doch wer bekommt die Stütze eigentlich?

BILD liegt eine exklusive Erhebung der Arbeitsagentur vor, die darüber aufklärt, wie viele Menschen wie lange die Leistungen kassieren („Verweildauer“), welche Nationalitäten die Stütze-Empfänger haben und wie groß die Familien sind.

Schon 2023 kostete das Bürgergeld den Steuerzahler 3,58 Milliarden Euro im Monat. Und zum 1. Januar steigen die Bezüge um 61 Euro auf 563 Euro pro Monat.

Arbeitsminister Hubertus Heil (51, SPD) hatte kürzlich eine Verschärfung der Sanktionen für Job-Verweigerer angekündigt.

Doch wie viele davon gibt es überhaupt?

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Quelle Ausschnitt, Zitat & kompletter Bericht plus PDF*

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2 x Tichys Einblick

Bürgergeld – Wer arbeitet, ist der Dumme

Die Ampel unterliegt im Kampf gegen die Realität

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Bürgergeld bei MEDIAGNOSE

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*Danke BILDplus: Weil das Thema außerordentlich wichtig für die Fragestellung „Gesellschaft, Sozialstaat u.v.m.“  ist, zitieren wir den   Bildplus-Artikel komplett als PDF. Verweise lesen Sie komplett, wenn Sie Bildplus testen/abonnieren.  Wir empfehlen Bildplus ausdrücklich.

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Magazin- & Zeitungsauswahl können sich ändern!

Deutschland & Wirtschaft & Habeck & Ampel aktuell: Daniel Stelter – der Top-Ökonom klärt auf …

Top-Ökonom Daniel Stelter …

sieht die guten Jahre der Deutschen Wirtschaft verschwendet. Und in der Krise setze die Regierung falsche Prioritäten. Eine Rückkehr zu alter Stärke, wie sie schon einmal gelang, werde deshalb immer unwahrscheinlicher. Stelter sieht nur einen Rettungs-Hebel.

Das Altehrwürdige hat seinen Reiz nicht eingebüßt. Auf dem Weg zu den Fahrstühlen, die Daniel Stelter und den WELT-Autor in den Journalistenclub des Axel-Springer-Hochhauses in Berlin bringen sollen, bleibt der Blick des Ökonomen am alten Paternoster-Aufzug hängen, der noch immer in Betrieb ist – allerdings zu Stelters Bedauern von Gästen nicht genutzt werden darf. Im Interview spricht der Buchautor und Schöpfer des Ökonomie-Podcasts „beyond the obvious“ über den anhaltenden wirtschaftlichen Niedergang Deutschlands und dessen Ursachen, aber er nennt auch Lösungsansätze.

Quelle Ausschnitt, Zitate & kompletter Artikel plus PDF*

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Wirtschaft bei MEDIAGNOSE

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*Weil das Thema zeitgeschichtlich außerordentlich wichtig für die Fragestellung „Zukunft Deutschlands, Wirtschaft“ u.v.m. “  ist, zitieren wir den Text als PDF und einen Teil der Leserkommentare ebenfalls als PDF.  Verweise und alle Kommentare der Leserschaft lesen Sie, wenn Sie WELTplus testen/abonnieren.  Wir empfehlen WELTplus ausdrücklich: 30 Tage für 1 € testen.  Achtung: Die  Schnupperangebote können sich ändern!

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