Politisch Rechte & Rechtspopulismus & Europa & AfD aktuell: Eine Entwicklung zum Guten, zum Bürgerlichen …

Themen übernehmen, „Brandmauer“ hochziehen, …

… Partei verbieten – in der deutschen AfD-Debatte kursieren viele Thesen.

In anderen EU-Ländern, wo rechtsnationale Parteien teils seit Jahrzehnten existieren, hat man reichliche Erfahrung. Ein Blick dorthin entlarvt manche Überzeugung als Illusion. …

Gern zitieren Linke und Grüne unabsichtlich einen Mann, den sie zutiefst verachten. Die Wähler würden das „Original immer der Kopie vorziehen“, sagen sie und meinen, dass die CDU mit einem Aufgreifen von AfD-Forderungen die Rechtspopulisten nur stärken würde. Was sie nicht wissen dürften: Der Urheber dieser angeblichen Grundregel war niemand anders als der Erfinder des modernen Rechtspopulismus in Europa selbst – Jean-Marie Le Pen. Der Gründer des rechtsnationalistischen Front National (FN) konterte damit 1991 eine Rede des damaligen französischen Premiers Jacques Chirac, in der dieser seine Konservativen erstmals auf einen stärker migrationskritischen Kurs einschwören wollte.

Was in Deutschland aktuell hitzig debattiert wird, sind jahrzehntealte Fragen. Was müssen die gemäßigten Kräfte der Mitte tun, um den Erfolg von Rechtsaußen-Parteien aufzuhalten? Können sie die Kernthemen Migration und nationale Identität den Populisten „wegnehmen“ oder werten sie deren Diskurs dadurch auf? Muss es eine „Brandmauer“ zu den Rechtsnationalen geben, sprich keine Zusammenarbeit in Regierungen? Und: Helfen nur noch Parteiverbote? All diese Fragen beschäftigen Europas Staaten seit vielen Jahren. Ein Blick ins Ausland bringt Einsichten für Deutschland.

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Quelle Ausschnitt, Zitat & kompletter Artikel plus PDF*

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AfD & Rechtsextrem bei MEDIAGNOSE

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*Weil das Thema zeitgeschichtlich außerordentlich wichtig für die Fragestellung „Zukunft Deutschlands, Europa, Rechtspopulismus Migration, Remigration, Sellner, ´Geheimtreffen` u.v.m. “  ist, zitieren wir den Text als PDF und einen Teil der Leserkommentare ebenfalls als PDF.  Verweise und alle Kommentare der Leserschaft lesen Sie, wenn Sie WELTplus testen/abonnieren.  Wir empfehlen WELTplus ausdrücklich: 30 Tage für 1 € testen.  Achtung: Die  Schnupperangebote können sich ändern!

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Die Zusammenstellung kann sich ändern.

Parteien & Umfragen & BSW & Thüringen aktuell: INSA-Umfrage vom 18.1.2024 unter Einbezug ´Bündnis Sahra Wagenknecht“

Vergrößern & Quelle mit weiteren Informationen

Die Umfrage spiegelt Möglichkeiten wider. Drei Prozent würde die AfD verlieren. Vielleicht gewönne sie aber einen Koalitionspartner, mit dem sie regieren könnte. 49 Prozent der Stimmen würde reichen, um als Große Koalition den kompletten Rest zu überflügeln. Ach nein, die CDU läge mit 22 Prozent noch vor dem BSW. Deshalb wäre es keine „Große“, es wäre nur eine normale Koalition, die mit Vernunft und – hoffentlich – vielen fähigen Leuten Thüringen auf einen guten Weg bringen könnte.

Aber: Bisher ist alles nur Spekulation. Denn bei Forsa vom 11.1.2024 erreichte das BSW gerade mal vier Prozent.

Wenn nun noch eine Partei „Werteunion“ in Thüringen antritt, wäre es zumindet theoretisch ein weiterer Aderlass für die CDU. In erster Linie. Auch die AfD könnte etwas verlieren.

Fast sicher wäre das Ausscheiden von Ampel-Parteien, die im Bund regieren. Das geben beide Umfragen her. 

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Sahra Wagenknecht hat bei Lanz am 17.1.2024 …

… ab Minute 10:30 aus ihrem Herzen keine Mördergrube gemacht.   Wird ihr das trotz ihrer jetzigen Abscheu gegen Gernot Möhrig zum Verhängnis? Sie von Lanz & Co regelrecht zerlegt. Moderne Inquisition.

Was ist mit Volker Pispers, den  sie nicht nennt, der aber am Gespräch beteiligt war. Merkt sie vielleicht, dass das mit der sogenannten KONTAKTSCHULD vollkommen undemokratisch ist? Weil sie jetzt vielleicht auch als NAZI angehen wird? Zumindest in bestimmten Kreisen?

Kontaktschuld hat mit Demokratie nichts zu tun.

Es hätte so ein schöner Abend für Sahra Wagenknecht (54) werden können, wenn sie sich nicht verplappert hätte … Kurz vor der ZDF-Talkshow „ Markus Lanz“ meldeten die Meinungsforscher von Insa, dass die neue Partei „Bündnis Sahra Wagenknecht“ in Thüringen auf Anhieb 17 Prozent Zustimmung erreiche.

Doch dann schoss die neue Parteichefin plötzlich ein fatales Eigentor: Völlig ohne Not plauderte sie plötzlich über langjährige Kontakte mit dem berüchtigten Rechtsextremisten Gernot Mörig!

Folge: Statt Umfrage-Triumph eine schwere Schlappe, der neue Stern am Polit-Himmel verschwand in dunklen Wolken.

Hintergrund: Das Recherchenetzwerk „Correctiv“ hatte Mörig letzte Woche als Mitinitiator der geheimen Deportationskonferenz in Potsdam enttarnt. Dort hatten Neonazis, Rassisten und Rechtsradikale mit AfD-Funktionären Pläne für Massenabschiebungen von Menschen mit Migrationshintergrund geschmiedet.

Wagenknecht: „Er hat mir nette Mails geschrieben“

Als „Correctiv“-Reporter Marcus Bensmann jetzt bei Lanz von dem anrüchigen Treffen berichtete, fiel auch der Name Mörig. „Ich kenne den“, meldete sich da Wagenknecht plötzlich. Großes Erstaunen in der Runde!

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Quelle Ausschnitt, Zitat & kompletter Bericht

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Der Ausschnitt aus der Lanz-Sendung vom 17.1.2024

„Wir haben eine Regierung, die mit einer Überheblichkeit, einer Arroganz, einer Planlosigkeit die Leute im Grunde der AfD in die Arme treibt.“ Worte von der BSW-Vorsitzenden Sahra Wagenknecht, die besorgt auf den aktuellen Umgang der Ampel mit der AfD blickt. Denn nach den Enthüllungen von „Correctiv“, die über ein Treffen rechtsgesinnter, an dem auch Mitglieder der AfD teilnahmen, berichteten, ist die Diskussion um ein Verbotsverfahren gegen die AfD wieder entflammt. …

… Es sei allerdings nicht der richtige Weg, nun so gegen die AfD vorzugehen: „Und das ist eben, deswegen ist diese Verbotsdebatte wirklich ein Geschenk an die AfD“, erklärt Sahra Wagenknecht. Die Partei würde durch die mediale Berichterstattung viel mehr an Stimmen gewinnen. Da die AfD aktuell so stark sei, würden besonders Vertreter der Ampel-Parteien für ein solches Verbotsverfahren sein. Man sollte nach Wagenknecht aber die AfD da packen, wo sie eben ihre Schwächen hat: bei ihren Lösungsvorschlägen. Diese seien nämlich sehr schwach und teils gegen die Wählerschaft gerichtet, die sie aktuell anzieht. Da allerdings die Ampel die Bevölkerung derart im Stich ließe und die Hoffnungen schmälert, es auch keine wirkliche Alternative gebe, würden diese trotzdem die AfD als Konkurrenz zur Ampel wählen. Sie betont: „Wir haben in der Gesellschaft keinen Rechtsradikalismus, der sich irgendwie ausgeweitet hat und wir haben schon gar nicht irgendwie 20 Prozent der Bevölkerung, die das gut finden. Aber wir haben ganz viele Menschen, die sich völlig politisch heimatlos fühlen.“

Den gesamten Talk findet ihr hier: https://kurz.zdf.de/UxOv/

Weitere Gäste in der Sendung:

  • Marcus Bensmann, Investigativjournalist Der „Correctiv“-Reporter berichtet von seinen neuesten Recherchen zu dem Geheimtreffen von hochrangigen AfD-Politikern, Neonazis und Unternehmern.
  • Robin Alexander, Journalist Der stellvertretende „Welt“-Chefredakteur spricht über das Potenzial der neuen Wagenknecht-Partei. Zudem analysiert er die politischen Reaktionen auf die „Correctiv“-Enthüllungen.

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Quelle Video & Zitate

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Identitäre bei MEDIAGNOSE

Martin Sellner in einem brandaktuellen & klugen  Interview

 

Bauernproteste & Politische Kultur & Habeck & Ampeltod aktuell: Zusammenfassung

Alle Infos zu den Bauernprotesten

mdr – 15. Januar 2024, 20:50 Uhr

Mit einer großangelegten Protestwoche unterstreichen Landwirte seit Montag ihren Unmut gegen die Agrarpolitik der Ampel-Koalition. Es kommt teils zu massiven Verkehrsblockaden – auch in Mitteldeutschland.

Quelle Zitat & alle Inhalte

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Die Schweizer WELTWOCHE berichtet

«Diese Regierung muss weg!», «Genug ist genug», «Wir sind stinksauer»: Hier sehen Sie alle Stimmen und Reaktionen von den Bauernprotesten in Berlin

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Bauernproteste bei MEDIAGNOSE

 

AfD & Verbot & Nutzen & Medien aktuell: Die FAZ kommentiert …

Das Verbot ist das letzte Mittel desjenigen, …

… der sich nicht mehr zu helfen weiß. Die AfD aber ist zu schlagen. Nur die Moralpauke ist dafür ungeeignet. …

Wenn nicht noch ein poli­tisches Wunder geschieht, wird die AfD Ende dieses Jahres in drei Bundesländern die Mehrheit stellen und auch in der Europawahl im Sommer ein beachtliches Ergebnis erzielen. Wie groß das Wunder sein muss, dafür stehen unter anderem Hoffnungen, einzig Sahra Wagenknecht könne noch dafür sorgen, dass die Bäume der AfD nicht in den Himmel wachsen. Den Teufel mit dem Beelzebub auszutreiben ist die Folge einer Bekämpfungsverlegenheit, die nun schon ein Jahrzehnt andauert und die AfD größer statt kleiner gemacht hat.

Die guten, aber vergeblichen Vorsätze, die auch jetzt wieder zu hören und zu lesen sind, haben sich in all den Jahren nicht geändert: Man müsse die AfD inhaltlich stellen, müsse sie entzaubern, müsse den Schaden offenlegen, den ihr Programm anrichte, wenn es in die Tat umgesetzt würde. Das ist der richtige Weg. 

[…]

Quelle Zitate, Ausschnitt & komplette Meinung 

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Warum muss die AfD geschlagen werden? Erst mal muss die Ampel weg. DIE schadet Deutschland. Das ist Fakt.

Zum Glück entscheidet immer noch der Wähler. NOCH!

Dann muss die ständige Diskreditierung der AfD aufhören. Es ist eine normale Partei! Die Argumente gegen die AfD fehlen.

Deshalb die Lügerei, die Verunglimpfungen  und viel Schlimmes mehr der AfD durch den Mainstream.

Der Mainstream hat sich verrannt. Die AfD wird der neue Mainstream. Die undemokratischen ´Guten` aber werden das nicht akzeptieren. Deshalb sehe ich bürgerkriegsähnliche kommen.

Habeck & Ricarda Lang & Lanz & Rentenhöhe & Ampeltod aktuell: Das sagt eine Grüne … Es ist das Grauen!

Die Grünen-Vorsitzende Ricarda Lang will, …

… dass ihre Partei die Menschen genauso emotional packt wie die AfD: „Wir als Demokratie“ hätten es verpasst, „denen ein eigenes emotionales Angebot entgegenzusetzen: ‚Du bist gut, weil du gebraucht wirst. Du bist gut, weil du was bewegen kannst.'“

… Doch während die AfD immer mehr Menschen erreichen, schwächelt die Ampelkoalition. Was ist der Grund dafür, dass die Grünen so viel Widerspruch bekommen? Eine Antwort versucht Markus Lanz von Ricarda Lang direkt zu bekommen. Diese erklärt, dass in Umbruchphasen die Rechten in Deutschland, aber auch generell in der EU, besonders einfache Antworten für die Verunsicherten hätten: „Die anderen sind schuld. Die da draußen sind schuld und wir verteidigen dich gegen die.“ Diesem rechten, emotionalen Angebot müsste die Ampel-Regierung, ebenso die Grünen-Partei, ein faires Angebot entgegensetzen: „Aber was man tatsächlich tun muss, ist, den Leuten ein eigenes Angebot für Sicherheit zu geben und auch ein Zugehörigkeitsgefühl nicht über Abgrenzung nach außen oder nach oben, sondern über: ‚Wir kriegen das zusammen hin.“‚ Die aktuellen Angebote würden aber nicht ausreichen, wenn man den Chefredakteur von „Table.Media“ Michael Bröcker fragt. Dieses „Wir“-Gefühl erreiche die Regierung einfach nicht. In jeglichen Fragen würden besonders die Grünen widersprüchliche politische Maximen durchsetzen, die das verhindern: Eine Energiewende schnell wollen, aber Atomkraft abschalten. Mehr Menschen in Arbeit bringen, gleichzeitig das Bürgergeld erhöhen. Die Grünen müssten seiner Meinung nach realistische Politik ausüben, als ideologisch zu handeln.

Den gesamten Talk findet ihr hier: https://kurz.zdf.de/sOg/ plus audiofile

Weitere Gäste in der Sendung:

  • , Journalist Zugeschaltet aus den USA informiert der Leiter des ZDF-Studios Washington über Hintergründe zu den republikanischen Vorwahlen in Iowa, bei denen Donald Trump als klarer Sieger hervorging.
  • Adrian Geiges, Asien-Experte Der Bestsellerautor äußert sich zur Wahl des chinakritischen Kandidaten Lai Chingte zum Präsidenten Taiwans und den Folgen für das Verhältnis zwischen Taipeh und Peking.

Quelle Zitat & Video

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Ricarda Lang und andere Grüne

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Wie sich die AfD Grenzkontrollen vorstellt

Quelle Video plus Audiofile

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Dr. Baumann zu Migration & Remigration & Einbürgerung ab Min. 33:48

Quelle

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Lanz bei MEDIAGNOSE

Update zum 16.1.2024 – Bauern & Proteste & Traktoren & 9.1.2023 aktuell: Geht es weiter?

Update 16.1.2023

Frank Wahlig im Kontrafunk aktuell-Interview am 6.1.2023

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Protestwoche gegen Ampel endet mit Großkundgebung in Berlin – TE-Wecker am 16. Januar 2024

Aufstand der Fleißigen

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Die Schweizerische WELTWOCHE berichtet

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16.1.2024 Bauernproteste bei Google

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Update 13.1.2023

Kontrafunk aktuell zitiert am 12.1.2024

… Strack-Zimmermann, Habeck & Lindner:

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Quelle Ausschnitt & kompletter Bericht

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Quelle Ausschnitt & kompletter Artikel

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Update 12.1.2023

Kontrafunk aktuell zitiert am 12.1.2024

… Strack-Zimmermann, Habeck & Lindner:

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RTL-West-Chef Jörg Zajonc: «Die Bauernproteste bringen auf den Punkt, was viele fühlen. Die Politik kümmert sich zu wenig um das Leben ganz normaler Menschen»

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Update 11.1.2023

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Quelle

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Bundesweite Bauernproteste gehen heute weiter

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Update zum 9.1.2024

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Maximilian Tichy

„Wir haben die Schnauze voll“: Der Bauernprotest in Berlin

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Bei den Bauern: Merz macht den Scholz

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Vorschau

Ampelproteste: Bauern legen heute Schippe drauf – TE-Wecker am 10. Januar 2024

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Erinnerungen an die DDR ’89: plumpe ARD-Propaganda gegen Bauernproteste

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Der Cem lässt ab

Quelle

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Gut so

FDP stürzt in Umfrage unter die 5-Prozent-Marke

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Quelle

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Habecks Rede an das Volk

Klicken Sie bitte Auf YouTube ansehen“  <=== hier oder im

Zensurbildschirm

unten an.

Habecks Rede bei Google

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Quelle 

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Tichys Einblick meldet

Deutsche können auch protestieren – TE-Wecker am 9. Januar 2024

Der Protest der Bauern wird zur Massenbewegung

Rechtsradikal oder rechtsextrem ist, wer den Rotgrünen widerspricht

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8.1.2024 Bauernproteste bei Google

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Ursprungsartikel vom 8.1.2024:

BILD fragt: Dürfen die das?

Merkur.de: Der Liveticker

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Oder ist es gar der Auftakt zu weiteren, …

… noch längeren Aktionen gegen den Ampel-Unfug?

Der Landwirt unterscheidet sich vom Rest der Beladenen in diesem Lande durch einen nicht ganz unwichtigen Umstand: Er ist gut organisiert. Und er hat einen Traktor. Dies macht ihn zum Hoffnungsträger weiter bürgerlicher Kreise. Und zum Schreckgespenst von Scholz, Habeck & Co.

Die „Grüne Woche“ findet traditionell ab Mitte Januar in Berlin statt und gilt als internationale Leistungsschau der Landwirtschaft. Politiker nutzten die Fressmesse gerne, um ein Käse-Häppchen hier und ein Schnäpschen dort zu nehmen und sich gemeinsam mit beflissenen Vertretern der Landwirte im Glanze der Öffentlichkeit zu sonnen. Unter zwei Kilo Zusatz-Speck verlässt kein guter Futterverwerter die Hallen, aber nicht so in diesem Jahr. Die Leistungsschau der deutschen Landwirtschaft wurde außerplanmäßig vorgezogen und unbürokratisch auf die Straße verlegt. Serviert wird frische politische Schlachtplatte ohne Petersilie, denn die Bauern haben keine Lust, dem amtlich verordneten Staatsbegräbnis ihrer Branche beizuwohnen.

Politiker meiden die Traktorentreffen wie der Scholz sein Erinnerungsvermögen, statt dessen steht der gemeine Bürger Spalier, reckt den Daumen nach oben und applaudiert. Und genau dieses spürbare Fraternisieren des alleingelassenen Staatsbürgers mit den gut organisierten Bauern-Heerscharen ist es, was der regierenden Ampel-Koalition auf die Zehen fallen könnte wie eine Tonne Zuckerrüben.

Rufe nach „Neuwahlen“ lassen ahnen, dass sich der Protest zusehends vom ursprünglichen Anlass (der Agrardiesel-Verteuerung) loslöst und auch beim städtischen Publikum und anderen Wirtschaftszweigen Anklang findet, die genauso wie die Bauern mit irrsinnigen Vorhaben traktiert werden, aber nicht die Möglichkeit haben, mit ein paar tausend Schleppern das Land zum Stillstand zu bringen. Auch Bauern sprechen längst vom „Fachkräftemangel in der Politik“. Die Regierung in Berlin habe völlig aus den Augen verloren, was für die Bürger gut sei. Deshalb sollten sich auch Spediteure, Gastronomen oder andere Berufsgruppen den Protesten anschließen – „alle, denen in den letzten Jahren so übel mitgespielt worden ist.“ 

[…]

Quelle Ausschnitt, Zitat & kompletter Sonntagsfahrer von Dirk Maxeiner

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Ab Montag Proteste und Demonstrationen – TE-Wecker am 7. Januar 2024

 

Deutschland & Habeck & Scholz & Lindner & Ampeltod aktuell: Politische Kultur gleich Null & die Medien sind der Büttel der Politik

Deutschlands Deindustrialisierung ist im Gange, …

… und das hat nichts mit weltweiten Trends zu tun. Die Regierung hält die Bürger für unbegrenzt tributpflichtig, wenn es um den Umbau der Gesellschaft geht. Und die erstarkende AfD will man per Parteiverbot stoppen – eine der dümmsten Ideen überhaupt.

[…]

Stattdessen wird die Bevölkerung als Untertan gesehen, der für die gesellschaftlichen Umbaupläne der Regierung unbegrenzt tributpflichtig ist. Warnhinweis auf allen Brieftaschen: Dein Geld ist gar nicht deins. Du hast dein Geld nur so lange, bis die da oben es für ihre Projekte brauchen.

Straßenproteste jedweder Art werden seit einigen Jahren und mit wachsender Routine als rechtsextrem oder rassistisch angeprangert. Das hat Tradition, unter Konrad Adenauer war Protest immer kommunistisch. Diese Waffe ist allerdings durch inflationären Gebrauch stumpf geworden.

[…]

Quelle Ausschnitt, Zitate & komplette Meinung plus PDF*

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Martenstein bei MEDIAGNOSE

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*Weil das Thema zeitgeschichtlich außerordentlich wichtig für die Fragestellung „Zukunft Deutschlands, Wirtschaft, Ampel“ u.v.m. “  ist, zitieren wir den Text als PDF und einen Teil der Leserkommentare ebenfalls als PDF.  Verweise und alle Kommentare der Leserschaft lesen Sie, wenn Sie WELTplus testen/abonnieren.  Wir empfehlen WELTplus ausdrücklich: 30 Tage für 1 € testen.  Achtung: Die  Schnupperangebote können sich ändern!

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Die Zusammenstellung kann sich ändern.

 

Deutschland & AfD & Parteiverbot & Demokratie & mehr aktuell: Prof. Rupert Scholz bei Tichys Einblick

Die AfD ist keine verfassungswidrige oder gar zu verbietende Partei, so Staatsrechtler Rupert Scholz

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Das Unwort des Jahres ist ein sprachpolizeiliches Eigentor

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Parteienverbot nach der „Wannseekonferenz 2.0“ auch für CDU und SPD?

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Die Demonstration der Erwachsenen

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„Warum sind so viele Menschen krank und fühlen sich erschöpft, Dr. Freisleben?“

Parteien & Umfragen & Landtags – Wahlen & AfD aktuell: Der große Überblick zu den aktuellen Umfragen

DAWUM liefert die Übersicht über den aktuellen Stand …

Vergrößern & Quelle

… mit zusätzlichen Detailinformationen

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Es wundert nicht wirklich, …

… dass angesichts der oben dokumentierten Werte für die AfD den Altparteien der Arsch auf Grundeis geht. Gerät doch ihr Gedenken an eine „bessere Welt“ stark in´ s Wanken. Offensichtlich sind ein großer Teil der Bevölkerung nicht der Meinung, dass mehrere Geschlechter, Energiewende, Migration in die Sozialsysteme, Gender(n) und die Transformation Deutschlands der Weg in eine lebenswerte Zukunft sei.

Sehr zum Vorteil der AfD versuchen die Altparteien in Kollaboration mit den Mainstreammedien durch allfällige Diffamierungen, Diskreditierungen und persönliche Verunglimpfungen (z. B. Björn Höcke) die Partei klein zu halten. Genau das Gegenteil wird erreicht. Die neueste Aktion ist das Hochkochen des sogenannten Geheimtreffens, welches die „Vertreibung“ von Millionen Menschen mit Migrationshintergrund zum Thema gehabt haben soll.

Dr. habil. Ulrich Vosgerau, Teilnehmer beim Treffen, sagt dazu bei der Sonntagsrunde von Kontrafunk am 14.1.2023:

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In meinem Artikel zum „Geheimtreffen“, der ständig aktualisert wird, heißt es denn auch richtig:

Der Begriff Vertreibungkommt in den Unterlagen zum „Geheimtreffen“ sicher nicht vor. Er wurde wahrscheinlich beim sogenannten „Geheimtreffen“ auch nicht verwendet. 

Der BegriffVertreibungist eine höchst fragwürdige ´Veranschaulichung` der Medien, um die Nähe der Teilnehmer zur NS-Zeit herzustellen und die sogenannten Demokraten von der Notwendigkeit ihres Handelns (AfD-Verbot) zu überzeugen.

Ich bin fest davon überzeugt, dass sich die AfD durchsetzen wird.

In demokratischen und  – hoffentlich – korrekt ausgezählten Wahlen. 

Verfassungsschutz & AfD & Medien aktuell: Vorbereitung eines AfD-Verbotes

Mario Thurnes (Tichys Einblick):

Haldenwang und Medien bereiten verbal AfD-Verbot vor

Kontraste-Sendung von 11.1.2024 plus Audiofile
Das „Geheimtreffen“ bei MEDIAGNOSE
AfD-Verbot bei MEDIAGNOSE