Deutschland & Wirtschaft & Habeck & Ampeltod aktuell: Das ´Urteil` im Kleinen und Großen

Mit seinem Urteil zur Übertragbarkeit …

… von Schuldenermächtigungen hat das Bundesverfassungsgericht einen politischen Tsunami ausgelöst. Die Nerven liegen blank.

Jetzt attackieren sich in der Ampel auch die Parteichefs: Bei Anne Will griff SPD-Chef Lars Klingbeil (45) FDP-Chef Christian Lindner (44) heftig an.

Auslöser: Am Freitag hatte der Finanzminister im Deutschlandfunk als Reaktion auf die Stärkung der Schuldenbremse durch das Verfassungsgericht erklärt: „Die Strom- und Gaspreisbremse zum Jahresende wird aufgekündigt!“

Als die Talkmasterin jetzt richtig vermutete, das sei in der Bundesregierung noch gar nicht beschlossen, wetterte Klingbeil sichtlich empört: „Ich erwarte, dass wir Dinge in der Koalition gemeinsam besprechen!“

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Quelle Ausschnitt, Zitat & kompletten Bericht lesen

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Detailliert befasst sich Prof. Homburg mit dem Urteil

Quelle

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WELTonline„Absoluter Notstand“ – Haseloff begibt sich bei Schuldenbremse auf Ampel-Linie

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Experte meint: Deutschland hat sich kaputt gespart

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Anne Will – Die komplette Sendung vom 26.11.2023

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Klartext bei WELTonlineDie Schuldenbremse ist besser als ihr Ruf

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Schuldenbremse bei MEDIAGNOSE

Wirtschaft bei MEDIAGNOSE

Corona & Stiko & Lauterbach & Mertens aktuell: Am 9. Dezember 2020 hörte ich im Dlf …

… ein Interview mit Prof. Thomas Mertens.

Quelle & zum Interview 

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Prof. Mertens bei MEDIAGNOSE im Lauf der Corona-Jahre

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Jetzt wird das Stiko-Personal von

– meine Meinung – Gesundheits-Kasper* Karl Lauterbach praktisch vom Hof gejagt. 

Nach dem Robert-Koch-Institut nimmt sich Gesundheitsminister Karl Lauterbach nun auch die widerspenstige Ständige Impfkommission vor. Zwölf der 17 Mitglieder müssen gehen. Der Schachzug stößt auf massive Kritik. …

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) steht kurz davor, die Ständige Impfkommission (Stiko) neu zu besetzen. Betroffen sind zwölf von insgesamt 17 Mitgliedern. „Die Neuberufung der Stiko wird aktuell durch das BMG vorbereitet“, sagte ein Ministeriums-Sprecher gegenüber WELT. Der Austausch der Experten soll im Februar nächsten Jahres erfolgen, wenn der aktuelle Berufungszeitraum „turnusmäßig“ auslaufe. Die Kandidaten für die neuen Stellen wird das Bundesgesundheitsministerium bestimmen. Tatsächlich erfolgen die Neubesetzungen zwar turnusgemäß, trotzdem aber teils vorzeitig. Ermöglicht wurde das durch eine Änderung der Berufungsregelung nach Wünschen des Gesundheitsministers.

Quelle Ausschnitt, Zitat & kompletter Artikel plus PDF** inkl. Auszug Leserkommentare

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“Fehler gemacht!” STIKO-Chef geht, Übersterblichkeit bleibt als Vermächtnis [neue Daten]

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«Impf-Lüge» bewegt Deutschland: AfD-Chefin Alice Weidel spricht vom «grössten Medizin-Skandal»

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*Meine Meinung – Gesundheits-Kasper Lauterbach bei MEDIAGNOSE

Auszüge:

Quelle

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Nochmal im Ernst – Ex-Frau Lauterbach ist Virologin: 

Quelle

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**Weil das Thema zeitgeschichtlich außerordentlich wichtig für die Fragestellung „Corona, Stiko, Wissenschaft u.v.m. “  ist, zitieren wir den Text als PDF und einen Teil der Leserkommentare ebenfalls als PDF.  Verweise und alle Kommentare der Leserschaft lesen Sie, wenn Sie WELTplus testen/abonnieren.  Wir empfehlen WELTplus ausdrücklich: 30 Tage für 1 € testen.  Achtung: Die  Schnupperangebote können sich ändern!

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Grüne & Parteitag 2023 & Habeck & Ampeltod aktuell: Realitätsverweigerung plus Wolkenkuckucksheim

Beim Bundesparteitag in Grünen …

… kommt es zum erwarteten Showdown: Die Grüne Jugend will der Partei jedwede Asylrechtsverschärfung untersagen. Vize-Kanzler Habeck warnt die Versammlung vor einem Ende aller Regierungsbeteiligungen. Seine Gegenredner setzen auf Emotionen, doch ihr Antrag scheitert. …

… In einer bei den Grünen mit Spannung erwarteten Debatte hat die Parteispitze einen folgenreichen Antrag in Fragen der Asyl- und Migrationspolitik abgewendet. Ein Programmtext der Grünen Jugend wurde nach einer fast dreistündigen, teils hochemotionalen Diskussion von der Mehrheit der rund 800 Delegierten abgelehnt. Die Bundesvorsitzende Ricarda Lang, Vize-Kanzler Robert Habeck und Annalena Baerbock warnten eindringlich davor, die Regierungsbeteiligung der Grünen zu sabotieren. Die Antragsteller hingegen sehen die Partei auf bestem Weg, das Asylrecht zu schleifen und rechte Parteien in Deutschland und Europa mit ihrem Kurs zu stärken.

Quelle Ausschnitt, Zitat & kompletter Bericht

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Deutschland hat´ s ja dicke …

Heiligsprechung der eigenen Politik: Grünen-Chefin Ricarda Lang will nicht nur die Ukraine, sondern auch Gaza finanzieren – trotz Deutschlands Staatspleite

… ja, die Faxen!

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Parteitag der Grünen 2023 bei Google

Deutschland & Wirtschaft & Habeck & Ampeltod aktuell: Österreich – Ex-Kanzler Kern meint … & mehr

Er war Bundeskanzler, …

… Chef der Sozialdemokraten und der Bahn in Österreich und ist heute Manager: Christian Kern (57). In Deutschland ist er Aufsichtsratschef eines hoch spezialisierten Glas-Herstellers für die Solar-Industrie.

Jetzt schlägt Kern in einem Gastbeitrag für BILD doppelten Deutschland-Alarm: politisch und wirtschaftlich! …

Seine Befürchtung: Deutschlands Finanzkrise könnte die Wirtschaft gefährden und am Ende ganz Europa in die Krise reißen!

Der Politik-Alarm

„Ich sehe die Entwicklung in Deutschland mit großem Bedauern – als Ex-Politiker und als Aufsichtsratschef eines hoch spezialisierten deutschen Unternehmens. Man hat das Gefühl, dass die Deutschen nicht nur das Fußballspielen verlernt haben.“

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Quelle Ausschnitt, Zitat & kompletter Gastbeitrag

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Das Bundesverfassungsgericht hat die ideologischen Gräben in der Ampel ausgeleuchtet. Gut so! Das kommende Jahr wird damit zum Härtetest für die Koalition.

Christian Lindner mag das Wort „Schuldenbremse“ nicht, auch nicht das Wort „Notsituation“, und „Aussetzen“ kommt für einen Vollzeitdurchstarter nun erst recht nicht in die Tüte. Der Bundesfinanzminister vollführte daher am Donnerstagabend ein rhetorisches Kunststück: Er trat vor die Presse und beichtete, dass er die Schuldenbremse wegen der aktuellen Notsituation für 2023 aussetzen werde – aber nutzte keines dieser Wörter. Dann löschte er seinen Auftritt ab mit der Wohlfühlphrase er wolle „reinen Tisch“ machen. Der reine Tisch droht wirklich. Aber allen!

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Quelle Ausschnitt, Zitat & komplette Meinung

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Wirtschaft bei MEDIAGNOSE

Meilenstein – Islam & Koran & Antisemitismus & Gewalt aktuell: Peter Thiel – Die Bibel der Gewalt

Bereits 2014 erschien der gut recherchierte Artikel in der Zeitschrift

von Andreas Thiel

Der Artikel als PDF

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Andreas Thiel – Bibel der Gewalt bei Google

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Islam bei MEDIAGNOSE

 

Deutschland & Habeck & Wirtschaft & Haushalt & Schuldenbremse & Ampeltod aktuell: Christian Lindner – Der Umfaller

Quelle Ausschnitt & kompletter Bericht

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Meine Meinung

2023 dient nur der Verzögerung (Pensionsansprüche sichern?). Für den Haushalt 2024 kommen die wahren Probleme. Dann wird die Ampel platzen. 

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Schuldenbremse aussetzen bei Google

 

Deutschland & Wirtschaft & Habeck & Ampeltod aktuell: Habeck beweist es bei Lanz – Das Ende ist da!

Die Haushaltssperre ist ausgeweitet.

Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts letzte Woche, dass eine Umverteilung von aufgenommenen Schulden zur Bewältigung der Corona-Krise in einem speziellen Fall verfassungswidrig ist, sind viele Menschen im Land beunruhigt. Vor allem in der Regierung machen sich die politischen Akteure nun an die Arbeit, Lösungen für die große Finanzlücke zu finden. Doch warum hat niemand in der Regierung das Problem kommen sehen? Der Bundeswirtschaftsminister und Vizekanzler Robert Habeck steht besonders unter Druck. …

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Das „Habeck-Spezial“ bei Lanz am 21.11.2023

… plus audiofile des Spezials:

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Ricarda Lang bei Berlin direkt am 19.11.2023

… plus audiofile des Interviews

Quelle Interview Lang Berlin direkt vom 19.11.2023

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Meine satirische* Meinung: „Dick und Doof“ machen auf …

… Polit-Schwachmatismus

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… Bei Markus Lanz erklärt er, dass er und seine Kollegen in der Regierung hart arbeiten, Lösungen zu finden. Das Urteil zum Klima- und Transformationsfonds, wodurch dem Staat 60 Milliarden Euro fehlen, hätte laut Robert Habeck aber eine deutlich höhere Auswirkung. Denn der Fond wäre eher ein Unterstützungsfonds für die deutsche Wirtschaft, konkurrenzfähig im internationalen Vergleich zu bleiben. Das Geld solle dafür genutzt werden, Unternehmen in Deutschland anzusiedeln, Arbeitsplätze zu schaffen, wodurch wieder Geld von Arbeitnehmern ausgeben wird. Die 60 Milliarden seien nur ein Grundstein einer Kette, die viel mehr Geld in Umlauf bringen könnte. Daher wäre es so wichtig, dass alle in der Politik, auch in der Opposition, sich gemeinsam an die Lösung des Problems begeben und nicht in Debatten gegeneinander aufhetzen. Von der Union sei er am Anfang etwas enttäuscht gewesen, dass diese „frohlockend“ das Urteil aus Karlsruhe genutzt hätten, um der Ampel-Regierung schlechte Arbeit vorzuwerfen. Den gesamten Talk findet ihr hier: https://kurz.zdf.de/hjCYg/ Weitere Gäste in der Sendung: Stephan Weil, SPD-Politiker Der Ministerpräsident Niedersachsens äußert sich zur Flüchtlingssituation in seinem Land, der Finanzierung der Asylpolitik und zur aufflammenden Debatte um die Schuldenbremse. Veronika Grimm, Ökonomin Als eine der fünf Wirtschaftsweisen in Deutschland analysiert sie die Auswirkungen des Urteils des Bundesverfassungsgerichts auf die Wirtschaftslage und Konjunkturaussichten. Helene Bubrowski, Journalistin Die „FAZ“-Expertin für Innen- und Rechtspolitik spricht über den Zustand der Ampelkoalition. Zudem äußert sie sich zu den migrationspolitischen Herausforderungen für Bund und Länder.

Quelle Text & Habeck-Spzial bei Lanz 21.11.2023

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*Selbstverständlich ist Herr Habeck nicht „Doof“. Und Frau Lang ist nicht „Dick“.

 

 

 

 

Bundestag & Wirtschaft & Habeck & Haushalt & Ampeltod aktuell: Spezial – Dr. Klaus-Rüdiger Mai plus Anhörung Sachverständige Bundestag

Der Zauberlehrling bleibt allein zu Hause

Habeck-Auftritt bei Lanz am 21.11.2023

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Im Haushaltsausschuss des Bundestages äußern sich heute (Dienstag, 21.11.23) Sachverständige in einer öffentlichen Anhörung zu den Folgen des BVerfG-Urteils zum Nachtragshaushalt 2021. Sollten sie zu dem Schluss kommen, dass auch ältere Rücklagen betroffen sind, hätte die Bundesregierung ein noch viel größeres Problem als bisher angenommen. Denn es fehlten dann nicht nur 60 Milliarden Euro für Klimaprojekte und die Modernisierung der Wirtschaft. Man hätte dann auch Milliarden an Euro bereits ausgegeben, die man gar nicht hätte haben dürfen. Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 15. November soll heute eine Anhörung von Experten im Bundestags-Haushaltsausschuss für mehr Klarheit sorgen. Das Bundesverfassungsgericht hatte die Umschichtung von Corona-Krediten in den Klima- und Transformationsfonds für nichtig erklärt. Das begründeten die Richter unter anderem damit, dass der Bund die Ausnahmeregel der Schuldenbremse nicht ausnutzen dürfe, um Kredite auf Vorrat anzuhäufen.

Quelle Text & Video

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Wirtschaft bei MEDIAGNOSE

 

Medien & Meinungsfreiheit & Verschwörungstheorien & 11. September 2001 aktuell: Dr. Daniele Ganser im EpochTimes – Interview

Es ist ein ultra-heißes Thema

Daniele Ganser:

„Die Idee, dass man als Wissenschaftler alles sagen kann, ist reichlich naiv“

Quelle Ausschnitt, Zitat & kompletter Artikel inkl. Kommentare plus Audiofile* des Interviews

Vor Ort Erik Rusch

Die Veröffentlichung eines Artikels zum Einsturz des New Yorker World Trade Centers und eines Nachbargebäudes unter dem Titel „Der erbitterte Streit um den 11. September“ am 9. September 2006 im Tagesanzeiger veränderte das Leben des Schweizer Historikers Dr. Daniele Ganser grundlegend. Sein Vertrag an der Eidgenössischen Technischen Hochschule Zürich ließ man auslaufen, einstige Universitätskollegen distanzierten sich von ihm. Seiner wissenschaftlichen Karriere an Hochschuleinrichtungen schob man einen Riegel vor. Regelmäßig hält der verheiratete zweifache Vater nun Vorträge in ausverkauften Sälen und ist als Buchautor erfolgreich.

Epoch Times konnte ihn vor seinen Vorträgen zum Thema „Kann man den Medien noch vertrauen?“ interviewen. Sie fanden in der Stadthalle von Falkensee (Brandenburg) am westlichen Rand von Berlin am 22. Oktober statt.

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Daniele Ganser bei MEDIAGNOSE

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*Weil das Thema zeitgeschichtlich außerordentlich wichtig für die Fragestellung „Medien, Verschwörungstheorien u.v.m. “  ist, zitieren wir den Text  und haben einen audiofile des Interviews hergestellt.  Verweise und alle Kommentare der Leserschaft lesen Sie, wenn Sie Epochtimesplus testen/abonnieren.  Wir empfehlen Epochtimesplus ausdrücklich:  Neukundenangebot

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Habeck & Bundesverfassungsgericht & Moralismus & Ampeltod aktuell: Karlsruhe deckt es auf …

Die Energiewende und mehr läuft nur auf Pump

Roger Köppel nimmt kein Blatt vor den Mund

Quelle

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Quelle

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Die BZ schreibt: Habeck gesteht – Deutschland droht Strompreis-Schock!

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Die Bundesregierung schätzt die Auswirkungen des Urteils des Bundesverfassungsgerichts zum Klimafonds offenbar ernster ein als bisher angenommen. Das Bundesfinanzministerium weitete am Montag die für den Klima- und Transformationsfonds (KTF) verfügte Haushaltssperre auf nahezu den gesamten Bundeshaushalt für das Jahr 2023 aus. Das berichteten die Deutsche Presse-Agentur, die Nachrichtenagentur Reuters und der „Spiegel“ übereinstimmend. Vom Finanzministerium war eine Stellungnahme nicht zu erhalten.

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Quelle Ausschnitt, Zitat & kompletter Artikel

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Quelle

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Artikel zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts bei MEDIAGNOSE