Deniz Yücel

Gut, der Mann ist frei.

Jetzt darf er wieder in Deutschland seine „Meinung“ verbreiten.

Ich erinnere gerne noch mal an den unsäglichen Artikel in Sachen Thilo Sarrazin und den zur Demografie in Deutschland, der mit dem Satz

Egal. Etwas Besseres als Deutschland findet sich allemal.

endet. Quelle: Bitte klicken Sie hier.

Ich vermute, Herr Yücel wird Deutschland nun mit etwas anderen Augen sehen. Ansonsten kann er ja gerne wieder zum Prozess in die Türkei fahren.

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Will die AfD Konzentrationslager errichten?

Diesen Eindruck bekommt der Leser,

… wenn er den Widerstand erkennt, der der Partei bei der Besetzung von Sitzen in diversen Gremien entgegengebracht wird.

Ich halte das für extrem undemokratisch.
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Angela Merkel im ZDF zur Lage der Partei …

… und ihre „Fans“, bzw. Gegner.

Lesen/hören Sie bitte das Interview, das Günther Oettinger, dem Deutschlandfunk gegeben hat:

Zum Interview: Hier klicken

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Auch nicht schlecht:

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Angela Merkel bleibt stur; die Partei ist zerrissen:

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Knapp 130.000 € gut angelegt?

Die Rechtsextremismusstudie, …

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…welche von der Ostbeauftragten der Bundesregierung, Iris Gleicke, in Auftrag gegeben wurde und  auf den ersten Blick für viele Menschen mit Guten Gedanken unzureichend daherkam, bleibt weiter honoriert.

Geld wird nicht zurückgefordert.

Warum nicht?

Hier zwei Kommentare zum Bericht oben rechts:

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Die Leute haben Recht!

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Ein neuer Blog im Medienverzeichnis

Bernd Ulrich, *1950, Diplom-Mathematiker,

betreibt seit etlichen Jahren – auch schon lange vor seiner AfD-Mitgliedschaft – den Blog „Gegen den Strom“.

Der Blog ist ein feines Beispiel für die bereits lange gärende Unzufriedenheit bei realitätsnah denkenden Menschen.

Diese Unzufriedenheit hat sich schließlich in der AfD fokussiert und in dem Moment wahltechnisch ausgedehnt, als mit der legitimationslosen und ungesetzlichen (Dauer-) Grenzöffnung 2015 das (Gedulds)-Fass zum Überlaufen gebracht wurde.

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Volker Zastrow, ein von mir in Sachen Gender-Mainstreaming geschätzter Autor,  hatte in der FAZ nichts besseres zu tun, als die sich in der AfD sammelnden Bürger, die mit der Grenzaufgabe nicht einverstanden waren – und sind -, Ende 2015 beleglos zu verunglimpfen und in die völkische, und damit in die nationalsozialistische Ecke zu stellen.

Zu meinem Artikel: Hier klicken

Bernd Ulrich veröffentlichte einen Brief an Herrn Zastrow, dem ich uneingeschränkt zustimme:

Sehr verehrter Herr Zastrow,

   ich bin so frei, Sie heute persönlich anzuschreiben. Ich nehme mir das Recht als FAZ-Abonnent, der Ihrem Blatt seit über vierzig Jahren die Treue gehalten hat. Auch die FAS habe ich vom ersten Ausgabetag an bezogen.

Üblicherweise gehört es zu meinem sonntäglichen Vergnügen, als erstes die FAS aus dem Briefkasten zu holen und aufzublättern. Heute hingegen hielt sich das Vergnügen in Grenzen. Genauer gesagt: Die Lektüre ihres Artikels hat mir gründlich den Frühstücksappetit verdorben. Und mir ist auch jetzt noch übel.

Denn was Sie heute in Ihrem Artikel  über die AfD behaupten, geht an die Grenzen journalistischer Meinungsfreiheit. Nichts als Falschbehauptungen, Schmähungen und Unterstellungen.  Die behauptete Nähe zum NS-Gedankengut ist ein Schlag unter die Gürtellinie und obendrein eine ganz üble Beleidigung.  Gewalt? Waren Sie mal auf einer AfD-Veranstaltung? Gewalt geht ausschließlich von den Gegendemonstranten aus.  Lesen Sie ruhig mal  die entsprechenden Polizeiberichte. Völkisches Gedankengut? Den Beweis bleiben Sie schuldig, statt dessen Mutmaßungen. Und wenn Sie mal die Meinungsäußerungen eines einzelnen Wachmanns als stellvertretend für die AfD bezeichnen: Mit dem gleichen Recht könnte man von der Geisteshaltung der  Hooligans auf die Gesamtheit aller  Fußballfans schließen.

Nein, Herr Zastrow. Dieses Elaborat ist kein Ruhmesblatt. Es ist unter Ihrem Niveau und beleidigt den Intellekt ihrer Leserschaft. Bleiben wir ruhig  mal bei dem „Völkischen Gedankengut“: Es ist allgemein bekannt, daß das Entstehen des Nationalismus in Europa (und nicht nur in Deutschland!) als Folge der Befreiungskriege auf die erste Hälfte des 19. Jahrhunderts zu verorten ist und nicht in der zweiten.  „Die schwarze Milch des Antisemitismus“ als Folge völkischer Gedanken? Das klingt zwar schön nach Paul Celan, ist indessen schlichtweg Blödsinn und hat obendrein nichts, aber auch gar nichts mit der AfD zu tun. Aber wenn wir schon mal beim Thema sind: Antisemitismus gab es viel früher: Lesen sie ruhig mal die einschlägige Schrift von Martin Luther ober beschäftigen Sie sich, als ein Beispiel von vielen, mit der Darstellung der „Judensau“ an der Außenfassade des Regensburger Doms oder der Geschichte mittelalterlicher Pogrome. Nebenbei: Auch der Zionismus ist bei näherer Betrachtung nichts anderes als eine völkische Bewegung.

Vor einer Woche veröffentlichte die FAS die Ergebnisse einer FORSA-Umfrage unter der AfD-Anhängerschaft: Das Ergebnis: Überdurchschnittliche Bildung, überdurchschnittliches Einkommen, überdurchschnittliche Lebenserfahrung. Diese Attribuierung dürfte ziemlich deckungsgleich sein mit dem Profil ihrer langjährigen Abonnenten.

Herr Zastrow, wenn Sie etwas über die Basis der AfD erfahren wollen, dann stehe ich Ihnen bzw. Ihren Kollegen gerne als Gesprächspartner zur Verfügung.  Zu meiner Person: Jahrgang 1950, Studium der Mathematik, Physik und Wirtschaftswissenschaften, Abschluss als Diplommathematiker, jahrzehntelange Berufspraxis und Führungserfahrung in internationalen Unternehmen der Informationsindustrie. AfD-Mitglied seit Juni 2013.   Mit freundlichen Grüßen …

Quelle: Hier klicken

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Das Imperative Mandat

In den 70-er Jahren war an den Hochschulen die Debatte um das Imperative Mandat hochaktuell.

Können gewählte Vertreter einer Institution, eines Organs per Beschluss einer Vollversammlung verpflichtet werden, diesen Beschluss in der Institution, dem Organ umzusetzen?

Basisdemokraten setzten sich uneingeschränkt dafür ein. Andere sprachen sich für die Unabhängigkeit der Gewählten aus.

Das Thema ist heute in unserer verfassten Gesellschaft durch. Jede Institution, jede Partei kann abstimmen lassen so viel und so oft sie will.

Am Ende des Tages zählen die Ergebnisse, die in freier, geheimer Abstimmung/Wahl von den gewählten Abgeordneten erzielt werden.

Paradebeispiel ist das Scheitern von Heide Simonis. Ein Abgeordneter hat ihr die Stimme verweigert. Obwohl vorher alles ausgekaspert war. Da blieb  nach vier Wahlgängen nur die Frage: „Was wird aus mir?“ Antwort: Tanztante bei RTL.

Auch das Drama um Andrea Ypsilanti ist ein feines Beispiel für die Freiheit von Abgeordneten und  Intreganz in der Politik. Lesen Sie hierzu unbedingt das Buch „Die Vier“ von Volker Zastrow.

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Die Aufregung um irgendwelche Urwahlen, Mitgliederabstimmungen usw. ist vollkommen unnötig.

Lasst die Parteien  alle Möglichkeiten nutzen, um Stimmungen zu eruieren, um die Meinung ihrer Mitglieder herauszubekommen.

Bindend ist dies alles nicht.

Aber gefährlich. Wenn denn die Abgeordneten/Delegierten anders entscheiden, als das Parteivolk, die Fraktion usw. dann, ja dann kann es zu erheblichen Verwerfungen kommen. Im Fall Heide Simonis verlor die SPD die Regierung in Schleswig-Holstein. In Hessen ebenso.

Man erinnere sich  an Rudolf Scharping. Er wurde per Urwahl gewählt und später vom Parteitag gestürzt. Nach flammender Rede Oskar Lafontaines.

Da nutzte auch die Urwahl nichts mehr.

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Nicht die AfD zerlegt sich, sondern …

… die Parteien, welche die AfD „stellen“ wollen.

Ok, die Grünen nicht. Deren Neuanfang ist allerdings noch nicht so richtig durchgestartet. Sehe ich immer noch Frau KGE mit ihren Statements, die mehr erschüttern, denn helfen. Zumindest geht es mir so.

Die Linken sind ohnehin im Dauerzerlegezustand.

Und die FDP, von der Partei höre ich im Moment so gut wie gar nichts. Besser nicht sagen, dann macht man auch nichts falsch.

Dafür aber umso mehr von SPD und CDU.

Die CSU wird ihr Fett bereits im Herbst abkriegen.

Die SPD steuert Richtung 15% Marke bei den Umfragen. Und auch die CDU wird nicht mehr lange jenseits der 30% liegen. Liegt sie eigentlich sowieso nicht, denn in dem Ergebnis über 30% sind ja immer die 5 bis 6% der CSU aus Bayern enthalten.

Dafür steigen die Ergebnisse der AfD. Umgekehrt proportional zur Berichterstattung über die Arbeit der Bundestagsfraktion. Da hört dann die Pflicht zur Berichterstattung der sogenannten Vierten Gewalt im Staate auf.

Warum das so ist, leuchtet ein. Eine ausführliche Berichterstattung würde die Ergebnisse der AfD in Höhen schnellen lassen, die nun aber wirklich zuviel des Guten, sorry, des Bösen wären. Also schweigt man besser.

Es sei denn, irgendein Schmutzwühler hat wieder etwas ausgegraben, was ohnehin niemanden interessiert. Das ist dann schon einen Bericht im Qualiätsmedium wert.

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Artikel zum Sonntag 11.2.2018: Rechtsstaat in Zeiten der illegalen Zuwanderung

Froh, dass der Rechtsstaat noch nicht …

… politisch korrekt in Linksstaat umbenannt wurde, möchte ich heute auf einen höchst bemerkenswerten Artikel von Dirk Schümer aufmerksam machen, der bei WELTplus erschienen ist.

Da gibt es z. B. Das Recht auf Meinungs- und Versammlungsfreiheit. Herr Schümer schreibt dazu:

Grün-kursive Zitate und Bericht lesen: Hier klicken

Jetzt gibt es in Cottbus Demonstrationen für und gegen Flüchtlinge. Und Oberbürgermeister Holger Kelch (CDU) sorgt sich um den Ruf seiner Stadt, die er nicht als rechtsradikales Nest dargestellt wissen möchte. Doch ist die Sorge um Sicherheit und Gewalthoheit keineswegs ein faschistoides Anliegen, sondern die Grundlage jedweder rechtsstaatlichen Ordnung.

Ohne Unversehrtheit auf den Straßen, ohne Angst vor Gewalt in der Dunkelheit, ohne effektive Hilfe der Polizei bei Ladendiebstahl, Einbruch, Belästigung ist jede glorreiche kommunalpolitische Bilanz die amtlichen Briefbögen nicht wert. Darum entscheidet sich derzeit in den Städten, ob die Deutschen die massenhafte Zuwanderung aus anderen Kulturkreisen akzeptieren und verkraften werden.

Kein faschistoides Anliegen:  Der Wunsch nach Sicherheit und der Gewalthoheit des Staates.

Genauso wenig sind Demonstrationen, die diesem Wunsch Ausdruck verleihen, rechte Demonstrationen. Wobei „rechte“ die Nähe zum Nationalsozialismus meint. Da demonstrieren Bürger.

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Alle sind sauer

Die Abgehalfterten haben ihren Machterhalt bewerkstelligt.

So sieht es jedenfalls aus.

Ich allerdings bleibe bei meiner Prognose:

Das mit der GroKo wird nichts.

Den Deutschen geht es weiterhin gut. Wirtschaftlich.

Politisch wird Deutschland vor die Wand gefahren.

Die geplante faktische Machtverteilung ist das Gegenteil des Wahlergebnisses.

Bei künftigen Wahlen werden CDU, CSU und SPD die Quittung bekommen.

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Update 10.2.2018

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Nachdem der Artikel oben geschrieben war, hat Martin Schulz zurückgezogen.

Warten wir mal ab, wie lange es dauert, bis Angela Merkel gestürzt wird.

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Frauensolidarität

Beispiele sind immer schön.

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Beispiele verdeutlichen Sachverhalte, machen Schwieriges plastisch, Abstraktes verständlich.

Dachte wohl auch Katarina Barley.

Die geschäftsführende Familienministerin brachte bei Hart-aber-fair Beispiele direkt aus der Maske mit. Hier klicken und ab Minute 37:35 schauen.

Sie nagelte die Visagistinnen damit praktisch ans Kreuz.

Zu kurz gedacht und schlecht, ganz schlecht gemacht, Frau Barley.

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