Habeck & Heizung & Ampeltod & Grüne aktuell: Das Chaos ist komplett

Das Gesetzgebungsverfahren zum GEG …

… wird in die Bundestagsgeschichte eingehen.

Sollte die Novellierung tatsächlich vor der Sommerpause Gesetzeskraft erlangen, wäre das ein Skandal allererster Ordnung. Denn der Gesetzestext liegt noch nicht mal vor!

Die Absurditäten gehen weiter

Angeblich hatten sich die Ampelparteien beim Heizgesetz über „alle offenen Fragen“ geeinigt. Auffällig war jedoch das Schweigen zur Zukunft der Ölheizung in Deutschland. Schließlich steht sie noch in jedem vierten Haus. Jetzt sieht es so aus, als wäre der Einbau auch in Zukunft möglich.

Inzwischen haben die Ampelparteien sich schon drei Mal über angeblich „letzte Fragen“ des umstrittenen Heizungsgesetzes geeinigt. Tatsächlich sind aber weiter viele Fragen offen, die drei Koalitionspartner überbieten sich derzeit mit sich widersprechenden Interpretationen dessen, was man da angeblich beschlossen hat.

Und es kommen sogar ganz neue Fragen hinzu, die eigentlich schon als geklärt erschienen, doch seit Mittwoch scheint selbst ein Heizungsmodell wieder möglich zu werden, dessen Verbot schon beschlossene Sache war: der Ölkessel.

Über die Zukunft der Ölheizungen, die noch in jedem vierten Heizungskeller stehen, sagten alle bisherigen Entwürfe, Leitplanken- und Einigungspapiere bislang gar nichts aus. Das liegt auch daran, dass schon die Vorgängerregierung unter Angela Merkel in das bisherige Gebäudeenergiegesetz (GEG) ein Verbot neuer Ölheizungen ab 2026 hineingeschrieben hatte. Doch dieses Verbot könnte nun wieder zur Disposition stehen.

Beratungsgrundlage ist noch immer Habecks alter Gesetzesentwurf, nachdem der Einbau reiner Ölheizungen „ab dem Jahr 2024 nicht mehr gestattet ist.“ Erlaubt wären sie nur noch, wenn sie „mit erneuerbaren Lösungen kombiniert werden“, also etwa einer kleinen Wärmepumpe oder Solarthermie-Anlage auf dem Dach. Damit wollte Habeck das bereits von der großen Koalition für 2026 gesetzlich geregelte Einbauverbot reiner Ölheizungen vorziehen.

Doch glaubt man FDP-Kreisen mit ihrer Interpretation der Einigung, dann wird dieses Ölheizungsverbot sogar komplett wieder gekippt. Das gehöre nun mal auch zur Technologieoffenheit. „Nicht die Gas- oder Ölheizung ist klimaschädlich, sondern das darin verbrannte fossile Gas oder das fossile Öl“, sagt ein hochrangiger Liberaler.

Entsprechend müsse es nach den neuen Regeln auch erlaubt sein, weiter eine Ölheizung einzubauen, wenn sie zu mindestens 65 Prozent mit erneuerbaren Kraftstoffen betrieben wird. Fällt das Ölheizungs-Aus ab 2024 etwa weg, weil bis dahin noch keine kommunale Wärmeplanung vorliegt? So sehen die Liberalen offenbar die Einigung vom vergangenen Dienstag.

[…]

Quelle Ausschnitt, Zitat & kompletter Artikel plus PDF*

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Habeck & Heizung bei MEDIAGNOSE

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*Weil das Thema außerordentlich wichtig für die Fragestellung „Habeck, Heizungsgesetz usw.“  ist, zitieren wir den Text als PDF . Verweise und alle Kommentare der Leserschaft lesen Sie, wenn Sie WELTplus testen/abonnieren.  Wir empfehlen WELTplus ausdrücklich: 30 Tage für 1 € testen.  Achtung: Die  Schnupperangebote können sich ändern!

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Medien & Stern & Weidel & AfD aktuell: Ein Tiefpunkt des Journalismus

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MEDIAGNOSE – Einschub

Das Stern-Interview mit Alice Weidel vom 27.6.2023 als PDF*

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… Es stimmt ja: Jedes Gespräch mit der AfD muss auch thematisieren, was auf unserem Titelbild in Frakturschrift steht: Hass. Selbst wenn die AfD exzellente Vorschläge zur Rentenpolitik, zur Energiewende oder zur Konjunkturbelebung machte (mir sind die bislang nicht aufgefallen), darf niemand vergessen: Eine Stimme für die AfD ist auch immer eine Stimme für Menschen, die Hass predigen oder den Holocaust für einen „Vogelschiss“ der deutschen Geschichte halten. Und Faschisten hören in dieser Geschichte meist nicht auf, Faschisten zu sein.

Ist die Strategie der Nichtbeachtung bisher so gut aufgegangen?

Man darf aber angesichts von fast 20 Prozent Unterstützung für die AfD in aktuellen Umfragen auch die Frage stellen, ob diese Strategie der Nichtbeachtung so gut aufgegangen ist. Ich glaube, es gehört zur Aufgabe von Journalisten, mit allen Menschen zu sprechen, die in unserer Demokratie an die Macht wollen. Wir müssen für unsere Leserschaft herausfinden, mit welchen Menschen wir es zu tun haben, was sie mit der Macht anstellen möchten. Deswegen sollten wir auch Alice Weidel und ihrer Partei Fragen stellen, die wir jeder anderen Partei mit Ambitionen auf das Kanzleramt stellen: Was wollen Sie tun? Was können Sie anbieten?

Frau Weidel hatte also im Gespräch mit meinen Kollegen Veit Medick und Jan Rosenkranz Gelegenheit, sich zu erklären – etwa ob die AfD wichtige Themen wie Migration, Klimapolitik oder Abstiegssorgen nur anspricht, um Ängste zu schüren. Oder ob sie auch Lösungen vorzuschlagen hat.

Ich habe nach der Lektüre dieses Gesprächs einen klareren Eindruck, wie die Argumentationsmuster der AfD funktionieren. Und ich konnte von meinen Kollegen auch lernen, wie man diesen begegnen kann. Deshalb bin ich froh, dass wir dieses Gespräch geführt haben.

Aber bilden Sie sich bitte selbst Ihr Urteil, und lesen Sie auch, was Michel Friedman, jüdischer Publizist, über die Auswirkungen der AfD-Stärke auf unser Land und unsere Demokratie zu sagen hat. (Sein Essay erscheint ebenfalls am Donnerstag im aktuellen stern, morgen finden Sie es auf stern+).

Denn das dürfen wir ebenfalls nicht vergessen: Die Debatte, wie viel Macht eine rechtspopulistische Partei hat, ist angesichts unserer Geschichte keine normale Debatte. Weil sie niemals normal sein darf.

Herzlich Ihr

Gregor Peter Schmitz

Erschienen in stern 27/2023

Quelle Bild-Ausschnitt, Text und kompletter Artikel

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Roger Köppel meint in der WELTWOCHE daily vom 28.6.2023

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 „Video-Erklärung“ des Stern-Chefredakteurs …

… zur Kritik am Gespräch mit Alice Weidel

Auf Bundesebene ist die AfD in der Sonntagsfrage so beliebt wie lange nicht. Im thüringischen Sonneberg hat ein AfD-Kandidat die Landratswahl gewonnen. Teile der Partei werden vom Verfassungsschutz beobachtet, der rechtsextreme Björn Höcke ist mehr als geduldet. Jetzt hat der stern in der aktuellen Ausgabe ausführlich mit der Co-Chefin Alice Weidel gesprochen [PDF*]. Warum – das erklärt Chefredakteur Gregor Peter Schmitz im Video. 

Quelle Ausschnitt, Text* & zum Video

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*Weil das Thema außerordentlich wichtig für die Fragestellung „Debattenkultur, Deutschland, Rechtsextremismus Grün/Linksextremismus, Parteien, AfD“  ist, zitieren wir den Text  als PDF. Verweise und alle Kommentare der Leserschaft lesen Sie komplett, wenn Sie den STERN  testen/abonnieren.  Wir empfehlen den STERN ausdrücklich: 30 Tage kostenlos/günstig testen.

Habeck & Ampeltod & Heizung & Durchbruch aktuell: Deutschland in der Nacht, …

… so heißt es bei  WELTonline

Jawohl, Deutschland ist von Nachtwächtern umgeben.

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In der Nacht haben sich Vertreter von SPD, Grünen und FDP auf noch offene Punkte beim Heizungsgesetz geeinigt. Somit könne das Gesetz nun noch vor der Sommerpause Anfang Juli verabschiedet werden, sagte Katja Mast (SPD). Die genauen Details aber blieben zunächst unklar. …

… Die Ampel-Koalition aus SPD, Grünen und FDP hat einen Durchbruch beim Heizungsgesetz erzielt. Bei einem Treffen mit den Fraktionsspitzen wurden noch offene Punkte geklärt. Bisher hatten die Ampel-Partner sich nur auf grobe „Leitplanken“ zur Änderung des ursprünglichen Gesetzentwurfs verständigt.

Die Verständigung sei in der Nacht bei Gesprächen der Fraktionsvorsitzenden und der Fraktions-Vizes erreicht worden, sagte ein Sprecher der SPD-Fraktion. SPD-Parlamentsgeschäftsführerin Katja Mast sagte, das Gebäudeenergiegesetz (GEG) könne damit noch vor der Sommerpause vom Bundestag verabschiedet werden. „Damit haben die Bürger Klarheit, wie es mit dem Heizen weitergeht.“ Genauere Details der Einigung waren zunächst noch unklar. Der Gesetzentwurf soll nun entsprechend geändert werden.

Aus der SPD-Fraktion hieß es: „Wir haben eine Einigung erzielt und nun die Häuser gebeten, die Texte anzupassen, sodass alle Fraktionen rechtzeitig vor der weiteren Anhörung diese erhalten werden. Näheres folgt erst Donnerstag.“

Die Sommerpause beginnt nach dem 7. Juli. In der kommenden Woche soll es im Klima- und Energieausschuss des Bundestags eine erneute Expertenanhörung geben. Der Bundestag kommt in der nächsten Woche dann zum letzten Mal vor der Parlamentspause zusammen.

[…]

Quelle Ausschnitte, Zitat & kompletter Artikel

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Handelsblatt: 

[…] Der Kompromiss umfasst folgende Punkte:

Modernisierungsumlage

Konkretisiert wurden die Pläne für eine weitere Modernisierungsumlage. Demnach einigten sich die Fraktionsspitzen darauf, die bestehende Modernisierungsumlage um eine zweite zu ergänzen. Diese soll zehn Prozent der Investitionskosten betragen – aber nur, wenn der Vermieter eine staatliche Förderung in Anspruch nimmt. Zugleich wird eine sogenannte Kappungsgrenze eingeführt: Die Jahresmiete soll sich wegen des Einbaus einer neuen Heizung um nicht mehr als 50 Cent je Quadratmeter Wohnfläche erhöhen dürfen. 

Bislang dürfen Vermieter maximal acht Prozent der Kosten für eine Modernisierungsmaßnahme auf ihre Mieter umlegen, wenn sie zum Beispiel eine Wohnung sanieren. Diese Regelung bleibt.

Die zweite Modernisierungsumlage soll Vermietern nun Anreize zum Heizungstausch geben. Davon werden dann auch die Mieter profitieren, weil die Förderung in voller Höhe weitergegeben werden müsse, wie es hieß. Die Mieterhöhung soll geringer ausfallen als ohne Förderung.

Förderung

Bei der staatlichen Förderung sollen unter bestimmten Voraussetzungen 70 Prozent der Investitionskosten beim Kauf einer klimafreundlicheren Heizung übernommen werden, wie es aus Koalitionskreisen hieß. Geplant sei wie im Konzept des Wirtschaftsministeriums vorgesehen ein einheitlicher Fördersatz von 30 Prozent einkommensunabhängig für alle Haushalte.

Für einkommensschwache Haushalte soll es eine höhere Förderung geben, zudem ist ein „Geschwindigkeitsbonus“ geplant. Insgesamt soll eine Förderung von bis zu 70 Prozent erreicht werden können. Das Konzept des Wirtschaftsministeriums sah einen Höchstfördersatz von 50 Prozent vor, der durch verschiedene Klimaboni erreicht werden sollte.

Gasheizungen

Die Fraktionsspitzen einigten sich darauf, dass funktionierende Gasheizungen auch beim Vorliegen einer kommunalen Wärmeplanung nicht ausgetauscht werden müssen. So eine Planung kann die Versorgung mit Nah- oder Fernwärme oder auch mit Wasserstoff vorsehen.

Von 2029 an soll in verbleibenden Gasheizungen aber ein Anteil von 15 Prozent, ab 2035 ein Anteil von 30 Prozent und ab 2040 ein Anteil von 60 Prozent „grüne Gase“ eingesetzt werden. Gemeint sind etwa aus erneuerbaren Energien hergestelltes Biogas oder aber Wasserstoff.

Beratung

Ab Januar 2024 sollen Anbieter von Gasheizungen nur nach einer verpflichtenden Beratung Verkäufe vornehmen dürfen. Diese Beratung muss auf mögliche Auswirkungen der kommunalen Wärmeplanung und finanzielle Belastungen hinweisen.

Der FDP-Bundestagsabgeordnete Frank Schäffler, einer der schärfsten Kritiker des GEG-Entwurfs innerhalb der Ampelkoalition, sprach von einem „Fortschritt“. Es lägen aber bislang keine Formulierungshilfen des Wirtschaftsministeriums vor. Erst danach könne man die Einigung prüfen.

Die Ampelkoalition ringt seit Wochen um ihren Kurs beim Gebäudeenergiegesetz (GEG). Der vom Bundeskabinett im April verabschiedete Entwurf sieht vor, dass neue Heizungen ab 2024 mit mindestens 65 Prozent erneuerbarer Energie betrieben werden müssen, um die Wärmewende im Gebäudebereich voranzutreiben und den hohen CO2-Ausstoß zu senken. De facto geht das mit einem Verbot neuer Öl- und Gasheizungen einher.

[…]

Quelle Ausschnitt, Zitat & kompletter Artikel

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CDU & Grüne & Merz aktuell: Das wird nicht reichen – Oder sind es indirekte Öffnungsversuche zur AfD?

Die Grünen im Bund …

… brächten laut Merz große Teile der Bevölkerung gegen sich auf. Er hat sich nun in Schleswig-Holstein Rückendeckung für ein härteres Vorgehen gegen die Partei geholt.

Quelle Ausschnitt, Zitat & kompletter Artikel

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Der Bürger wählt am Ende das bürgerliche Original, die AfD. Nicht eine Partei, die ihr Fähnchen nach dem Winde hängt, die CDU.

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Umfragehoch bei der AfD

Merz – Grüne – Gegner bei Google

AfD & Landratsamt & Sesselmann & Thüringen aktuell: Herr Ramelow hat recht – Überall sollte die AfD in Ämter gewählt werden!

Auch und vor allem Alice Weidel ins …

Bundeskanzleramt 

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow sieht im Sieg der AfD bei der Landratswahl in Sonneberg ein Signal an die Bundespolitik. Das Ergebnis bezeichnete er als demokratisch. AfD-Rechtsaußen Björn Höcke hofft auf ein „politisches Erdbeben“ im kommenden Jahr.

Nach der Wahl des AfD-Politikers Robert Sesselmann zum Landrat im Kreis Sonneberg in Thüringen suchen die Parteien nach Formen des Umgangs mit dem bislang bundesweit einmaligen Ergebnis.

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) sagte am Sonntagabend im ZDF, die Sonneberger hätten für sich entschieden, „ein Signal an die ganze Republik zu senden, dass ihnen viele Dinge nicht gefallen“. Es sei eine demokratische Wahl gewesen. Er habe das zur Kenntnis zu nehmen.

Thüringens SPD-Chef und Innenminister Georg Maier sprach von einem „Dammbruch“. Dennoch sei er von diesem Wahlergebnis nicht überrascht. „Das war eine Wahl des Protests und der Ungeduld“, sagte Maier.

[…] 

Quelle Ausschnitt, Zitat & kompletter Artikel

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Die AfD im Umfragehoch

Deutschland & Grüne & Habeck & Ampeltod aktuell: Achtung, Reichelt – Hammerthemen: Politische Kultur, AfD, Klima & Windräder

Die Mehrheit der Menschen wünscht sich verzweifelt, dass der Staat sie schützt, indem er einfach nur unser Recht durchsetzt. Alles andere bringt uns Zustände, über die Millionen Menschen sagen: Das ist nicht mehr mein Land. Genau daran arbeitet aber die linke-grüne Grusel-Gurkentruppe von Olaf Scholz und Robert Habeck: Ein Kabinett, bei dem kein Minister Ahnung von seinem Fachbereich, lenkt ein Land des des Fleißes und der Kompetenz. Deutschland braucht wieder eine Politik des gesunden Menschenverstands, denn das Wichtigste im Land sind die Menschen. Und die haben immer mehr das Gefühl, dass der Regierung völlig egal ist, was die Deutschen eigentlich wollen.

04:30 Habeck schweigt die Hymne weg 05:03 Seit 25 Jahren: Kinderloses Kanzleramt 06:44 Wo ist der gesunde Menschenverstand? 08:12 Politiker bepöbeln ihre Wähler 11:59 Wir brauchen ein Kompetenz-Kabinett 14:24 Mehr gesunder Menschenverstand!

Quelle Video, Zitat und Zeitleiste

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Die AfD befindet sich im Umfrage-Höhenflug, auf Augenhöhe mit der Kanzlerpartei SPD! Was die meisten Politiker und Journalisten nicht wahrhaben wollen, ist eine sehr einfache Erkenntnis: Auf solche Zahlen kommt die AfD nicht, weil Millionen Menschen diese Partei GEGEN irgendwas oder irgendwen wählen würden, sondern FÜR etwas – und zwar für ihre eigenen Ansichten. Wer mit AfD-Wählern im ganzen Land spricht, der hört nicht nur Wut, Frust und Protest, sondern auch immer mehr Überzeugung. Es sind die Überzeugungen, die früher ganz natürlich ein Zuhause bei der CDU fanden. Die Zahlen aus den letzten zwölf Monaten zeigen: Die AfD könnte eine immer linkere CDU sogar einholen.

01:37 Merkel hat die CDU vom Land entkoppelt 03:43 Die CDU klatscht bis heute für Merkel 05:40 Wo ist das Pechstein-Problem? 09:20 Merkels links-grüner Erbe! 10:45 Die AfD kann diese CDU einholen 12:44 Geheimdienst kämpft gegen AfD-Wähler

Quelle Video, Zitat und Zeitleiste

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Alle sprechen ÜBER sie, aber keiner spricht MIT ihnen: Die 20 Prozent der Deutschen, die ihre Stimme der AfD geben. Wäre am Sonntag Bundestagswahl, würde jeder fünfte Deutsche sein Kreuz bei der AfD machen. So viele Menschen wie nie, die Partei erlebt einen Höhenflug wie nie. Und das, obwohl medial wie politisch niemand mit Alice Weidel & Co. in Berührung kommen möchte. Oder vielleicht gerade deswegen? Was sind die Gründe für diesen Höhenflug? Was bewegt die Menschen? Wir sind eine Woche quer durch die Republik gefahren und haben ihnen zugehört. Die Gründe sind vielfältig: Von Ampel-Frust über Migrations-Sorgen bis hin zum kompletten Vertrauensverlust in die Parteien, die das Land über Jahrzehnte regiert haben. Wer verstehen will, warum Menschen die AfD wählen wollen, muss ihnen einfach nur zuhören. Deshalb lassen wir sie sprechen

Quelle Video, Zitat

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Fürstin Gloria von Thurn und Taxis lebt zwar in einem Schloss, aber hat die einzigartige Fähigkeit, das auszusprechen, was Millionen Menschen denken. Sie kennt die Welt und versteht dieses Land. Die Fürstin zu Gast bei „Achtung, Reichelt!“ Hauptthema in dieser Woche: Die Anti-Heizungsideologie-Demo von Erding! Tausende Menschen protestierten gegen den grünen Heizpumpen-Wahnsinn, jubelten der Kabarettistin Monika Gruber und Freie-Wähler-Chef Hubert Aiwanger zu. Fürstin Gloria wäre auch gerne gekommen, konnte aber leider nicht. Sie sagt: „Berlin macht eine Politik gegen uns Bürger.“ Dabei sind die Politiker doch fürs Volk da, nicht anders herum. Ihr Urteil: „Die Energiewende ist gescheitert, gescheitert, gescheitert!“

03:12 Heiz-Gesetz wird immer verrückter 03:55 Demo gegen Grüne Heizungsideologie 07:13 „Regierung verschaukelt Bürger“ 10:30 Das Klimawandel-Glaubensbekenntnis 12:58 „Wir müssen alle wählen gehen!“ 15:46 „Die Klimawende ist gescheitert“

Quelle Video, Zitat und Zeitleiste

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Das wohl mächtigste und umstrittenste Symbol für Klimapolitik ist das Windrad. Manche lieben es, viele hassen es. Wenn Sie FÜR mehr Windräder sind, gelten Sie als guter, achtsamer Mensch. Wenn Sie GEGEN mehr Windräder sind, machen Sie sich verdächtig, ein Klimaleugner zu sein. Windräder werden uns seit Jahren als Öko-Wunderwaffe für das grüne Gewissen verkauft. Die Wahrheit ist: Windräder sind rotierende Öko-Gräber, sie sind keine Strom-Mühlen, sondern zerstören die Umwelt. Nicht in Deutschland. Aber im Rest der Welt. Warum das so ist: Hier im Video! 03:03 Windräder sind eine Klima-Katastrophe

05:37 Klima-Ziele: Stahl für 12.000 Eifeltürme 07:55 Energiewende mit chinesischer Kohle 09:39 Windräder brauchen seltene Erden 14:04 Jedes Windrad macht uns abhängiger

Quelle Video, Zitat und Zeitleiste

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Alle Videos bei Achtung, Reichelt

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Auf PLEITE klicken

Bundestag aktuell: Tagesordnung vom 21.6.2023 bis 23.6.2023

Die Verlinkungen führen immer zur Originalseite des Bundestages. Dort kann der jeweilige Tagesordnungspunkt aufgerufen werden.

Ausnahme: Blau unterlegte Verlinkungen direkt zur Artikelseite mit allen Reden & Dokumenten. Diese TOPs wurden von mir ausgewählt, weil sie meines Erachtens besonders wichtig und lesenswert  sind.

Die Integration der Tagesordnung in den Blog dient der Suchfunktion des Blogs.

Sitzungsverlauf

Habeck & Grüne & Ampeltod & CDU aktuell: Claudia Pechsteins Auftritt beim CDU-Konvent

Die Rede von Claudia Pechstein …

… war holprig und dennoch bemerkenswert.

Die Spitzensportlerin legte ihre Gedanken, Gedanken die auch mehrheitlich im ´gemeinen` Volk üblich sind, ehrlich dar.

Nicht die Form, auch nicht die Uniform ist entscheidend. Auf den Inhalt kommt es an. Dieser Inhalt hatte es in sich: 

Quelle

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Einen Gipfel der Unverschämtheit …

… im Rahmen der medialen Kritik (aufzurufen bei Youtube & Google) stellte das Interview mit Frau Pechstein dar, dass der  Redakteur Gunnar Meinhardt am 23.6.2023 auf WELTonline führte.

Claudia Pechstein wehrt sich gegen Vorwürfe rechter Schwurblerei nach ihrem Auftritt bei der CDU: Die Eissportlerin sieht sich im Einklang mit einer „breiten, leider schweigenden Mehrheit“ im Land. Dieser fehle Verständnis für arabische Clans und Straftäter, die nicht abgeschoben würden.

[…]

Quelle Ausschnitt,  Zitat & kompletter Artikel plus PDF* plus PDF der ersten etwa 100 der über 2.000 Leserkommentare*

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 In der schweizerischen WELTWOCHE

… kommentiert Annabel Schunke einen taz-Kommentar zur  Rede Claudia Pechsteins.

«Deutschland, einig Arschloch-Land»: Die Medien schäumen förmlich, weil Ex-Eisschnellläuferin Claudia Pechstein den Finger in die Wunde der deutschen Asyl-Politik legt

Quelle

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*Weil das Thema außerordentlich wichtig für die Fragestellung „Deutschland, Energie, Heizung“  ist, zitieren wir den Text als als PDF . Verweise und alle Kommentare der Leserschaft lesen Sie, wenn Sie WELTplus testen/abonnieren.  Wir empfehlen WELTplus ausdrücklich: 30 Tage für 1 € testen.  Achtung: Die  Schnupperangebote können sich ändern!

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Habeck & Ampeltod & Grüne & Strom & Energiewende aktuell: Deutschland – Ampelland – Dummkopfland*

Manfred Haferburg / 23.06.2023 /  40

Energiewende: Neuer deutscher Gigantismus

Deutschlands Energiewende wird viele hundert Milliarden Euro verschlingen. Riesige Netzausbau- und Windparkprojekte sind geplant. Da wird ein neuer deutscher Gigantismus ausgelebt. Derweil investiert China in seinen ersten Thorium-Kernreaktor. Kostenpunkt: einige hundert Millionen. 

Der von mir sehr geschätzte Journalist Daniel Wetzel titelt in der Welt Online hinter der Bezahlschranke: „Projekt „Giga“ – diese 500-Kilometer-Trasse soll 8 KKW wettmachen“. Gemeint ist die Gleichstromtrasse „Rhein-Main-Link“, die acht Gigawatt Windstrom aus Norddeutschland vom nördlichen Niedersachsen ins südliche Hessen transportieren soll. Acht Gigawatt, das entspricht einer Leistung von fünf Kernkraftwerken, wie Deutschland sie gerade verschrottet hat. 

Bisher dachte ich immer, dass Hochspannungsleitungen Strom von einem zum anderen Ort transportieren, aber selbst keinen Strom erzeugen. Deswegen hat der Kollege Wetzel auch das weise Wort „wettmachen“ verwendet. Bei einer Stromleitung kommt immer hinten ein klein bisschen weniger Strom raus, als ich vorne reintue, niemals aber mehr.

Mit dem Gigaprojekt ist geplant, den Strom der geplanten großen Meereswindparks von der Nordseeküste, der bei Oldenburg in einem geplanten Knotenpunkt eingesammelt werden soll, nach Süden zu leiten. Geplant sind Offshore-Windmühlen, die bis 2030 eine installierte Leistung von 30 Gigawatt und bis 2045 70 Gigawatt haben. Festgelegt wurde das in Habecks „Osterpaket“. Aktuell sind weniger als 10 Gigawatt installiert. Wenn ich im Kopf richtig überschlage, bedeutet das, dass für die nächsten 20 Jahre jeden Tag ungefähr ein 10 MW-Windrad Offshore errichtet werden muss. Das ist sehr viel mehr als „ambitiös“, würde ich sagen. 

Von diesen gigantischen 70 Gigawatt – das ist fast die Leistung des derzeitigen konventionellen Kraftwerksparks – sollen über die neue Trasse acht Gigawatt in Richtung Frankfurt am Main geleitet werden. Per Gleichstrom. Das ist nach meinem bescheidenen Wissen auch noch keine Standard-Stromübertragungstechnologie. Auch das ist ambitiös, lassen wir uns überraschen. Immerhin traue ich den Ingenieuren vom Netzbetreiber hunderte Male so viel mehr zu wie Ministern und Staatssekretären. 2033 soll die Trasse in Betrieb gehen. Der genaue Trassenverlauf ist noch nicht festgelegt. Die Kosten werden auf 15 Milliarden Euro veranschlagt. 

„Ist ja nur Geld“

Doch jetzt wird es im Artikel interessant. Die Netzbetreiber haben einen Netzentwicklungsplan vorgelegt, nach dem bis 2045 ein „Zubaunetz“ mit einer Länge von 25.723 km errichtet werden muss. Kostenpunkt 251,3 Milliarden Euro. Doch für die vielen E-Ladestellen und Wärmepumpen wird auch ein neues stärkeres regionales und örtliches Verteilernetz gebraucht. Eine Größenordnung gefällig? Ich habe die Zahl von 1,5 Millionen Kilometer Niederspannungsnetze im Kopf. Kostenpunkt grob geschätzt 500 Milliarden Euro. Macht zusammen schlappe 750 Milliarden Euro für den Netzausbau. Wie sagte Herr Dr. Habeck? „Ist ja nur Geld“. 

Nicht dass der geschätzte Leser nun denkt, er kommt mit einer dreiviertel Billion Euro für die Energiewende bis 2045 weg. Das ist nur der Netzausbau. Da plant die Bundesregierung schon weitere Giga-Investitionen zum Ersatz des bisherigen Kraftwerksparks, der ja systematisch verschrottet werden soll. Bis vor der Energiewende reichte für die benötigte deutsche Spitzenlast von maximal 85 Gigawatt ein Kraftwerkspark, bestehend aus richtigen Kraftwerken, mit einer installierten Leistung von 100 bis 120 Gigawatt aus. Da hatte man noch reichlich Margen. 

Die Bundesregierung plant zum Ersatz der 100 bis 120 Gigawatt Kraftwerksleistung den Ausbau der Erneuerbaren Energieanlagen auf die astronomische Höhe von 700 Gigawatt, was einer Versiebenfachung der bisher installierten Kraftwerksleistung entspricht. Dieses Mehr an installierter Leistung ist nötig, weil die neuen Wind- und Sonnenanlagen wetter- und tageszeitbedingt, deutlich weniger elektrische Arbeit bereitstellen als richtige Kraftwerke. Die Verfügbarkeit eines Windrades an Land beträgt gerade mal etwas unter 20 Prozent. Und dann muss man noch daran glauben, das irgendwo in Deutschland immer Wind ist. Leider beweist die Deutsche Windstudie, dass dies ein Irrglaube ist. 

Kein Mensch weiß, was das kostet. Ist auch nicht nötig, das kann sowieso keiner bezahlen, auch kein Sondervermögen. Womit sich der Kreis schließt. Die neue Trasse macht eben nicht acht Kernkraftwerke wett, wenn eine Dunkelflaute  über Deutschland liegt. Und vom Bau neuer Stromspeicher habe ich noch nichts anderes gehört, als dass sich diverse Laienspielpolitiker, die von Beruf ungelernt, Bankkaufmann oder Theaterwissenschaftler sind, sich gern „Energieexperte der Fraktion“ nennen und gegenseitig Kinderbücher über eine Wasserstoffwirtschaft vorlesen. Bezahlen können es die wie Weihnachtsgänse ausgenommenen Steuerzahler auch nicht mehr, da sie ihr Gespartes schon in die neue Wärmepumpenheizungswelt investieren mussten.

Bleibt nur zu erwähnen, dass die chinesische Behörde für nukleare Sicherheit kürzlich eine zehnjährige Betriebsgenehmigung für den Prototypen eines experimentellen Thorium-Kernreaktors mit geschmolzenen Salzen erteilt hat. Dies ist Teil einer weltweiten Revolution im Bereich der zivilen Kernenergie. China errichtet seinen ersten Thorium-Kernreaktor mit geschmolzenen Salzen in der Wüste Gobi, 110 Kilometer von Wuwei entfernt, und investiert dafür 535 Millionen Euro. Man beachte: Millionen, nicht Milliarden.

Die „Giga-Manie“ der deutschen Energiepolitik ist so Gaga, dass mir als Fachmann die Worte fehlen und ich vom Kopfschütteln ein Schleudertrauma befürchte.

Quelle Text und kompletter Artikel 

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Tichys Einblick

Das passt gut zu DUMMKOPFLAND*

Sonnenstrom bei Nacht

Neues vom grünen Hauptmann von Köpenick

Die Iden des Merz

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*Meine Meinung

Un – Kultur & Böhmermann & Maischberger & Chrupalla & Dürr aktuell: Es war ein Tief- und ein Höhepunkt des Unterhaltungstalks

Gleichzeitig!

Man wird sich in den Talkshows an AfD-Teilnehmer gewöhnen müssen. Teilnehmer, die mit ihren nonkonformistischen Meinungen das Meinungskartell aufbrechen werden und sich nicht die Butter vom Brot nehmen lassen. Wie Tino Chrupalla, der sich gegen den – meine MeinungWirrkopf und – meine Meinung – Stänker-König Dürr hervorragend schlug.

Ein TV-Höhepunkt

Nur jeder Fünfte ist laut aktuellen Umfragen zufrieden mit der Ampelregierung. Kann die kürzlich erzielte Einigung im Heizungsstreit die Wende bringen? Und hat Deutschland im Ukrainekrieg die richtige Strategie? Darüber diskutieren bei maischberger der FDP-Fraktionsvorsitzende Christian Dürr und der AfD-Fraktionsvorsitzende Tino Chrupalla. Die Alternativen, die die AfD als Gegenentwürfe zur Ampel-Regierung vorschlage, seien keine echten Alternativen, sondern würden dem Land nur schaden, betont Christian Dürr. Man dürfe sich nicht abhängig von russischem Gas machen, auch eine Rückkehr zur Kernkraft sei nicht denkbar, so der FDP-Fraktionsvorsitzende. In Bezug auf das Heizungsgesetz sagt Dürr, es handele sich keineswegs, wie von der AfD häufig angeführt, um einen Austauschzwang, vielmehr sei das Gesetz technologieoffen. Mit Blick auf den Ukraine-Krieg widerspricht Dürr dem AfD-Politiker, indem er betont, der alleinige Aggressor Russland habe einen völkerrechtswidrigen Angriffskrieg gestartet und die Ukraine müsse weiterhin unterstützt werden. Nur aus einer Position der Stärke heraus könne die Ukraine in Verhandlungen mit Russland eintreten. Tino Chrupalla bezeichnet das Heizungsgesetz als „völlig überflüssig“ und „großen Blödsinn“. Er bestreitet, dass es in den nächsten 20 Jahren Heizungen gäbe, die mit Wasserstoff betrieben werden. Chrupalla plädiert für Gaslieferungen aus Russland und fordert einen Energiemix aus Gas und Öl sowie eine Rückkehr zur Kernkraft. Chrupalla sagt außerdem, die Sanktionen gegen Russland hätten im Ukraine-Krieg nichts gebracht, sondern lediglich der deutschen Bevölkerung geschadet. Der AfD-Fraktionsvorsitzende erklärt, der Krieg habe nicht 2022, sondern bereits 2014 begonnen – mitverursacht durch die Ukraine. Die Ukraine müsse Kompromisse eingehen und es müssten Verhandlungen zwischen den USA, Russland und der Ukraine stattfinden, um den Krieg zu beenden. Seinen Besuch in der russischen Botschaft im Mai 2023 sieht Chrupalla weiterhin unkritisch – man müsse den Dialog mit Russland aufrechterhalten.

Zur ganzen Sendung vom 21.06.2023 geht es hier: https://www.ardmediathek.de/video/mai…

Alle Sendungen in der ARD-Mediathek: https://www.ardmediathek.de/sendung/m…

Außerdem zu Gast waren:

  • Claudia Major (Militärexpertin)
  • Giovanni di Lorenzo (Die Zeit)
  • Pinar Atalay (RTL)
  • Wolfram Weimer (The European)

Quelle Video & Zitat

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Nochmal zwecks Suchfähigkeit der Begriffe:

Jan Böhmermann verliert jedes Maß: Der Staatskomiker beschimpft ARD-Maischberger, dass sie die AfD einlade, «damit Nazis nach der Machtergreifung sie auch in ihre Talkshow einladen»

Quelle Ausschnitt, Text und Artikel

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*Schauen Sie sich Reden der AfD-Bundestagsmitglieder an.