Bundestag 14.1.2021 – Sturm auf das Kapitol – Demokratie in Gefahr!?

In einer auf Verlangen von CDU/CSU und SPD …

… anberaumten Aktuellen Stunde mit dem Titel „Nach dem Sturm auf das US-Kapitol – Strategien zur Stärkung von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit in Deutschland und der Welt“ hat der Deutsche Bundestag am Donnerstag, 14. Januar 2021, den Angriff auf das Kapitol am 6. Januar in den USA verurteilt und eine klare Haltung gegenüber Feinden der Demokratie auch in Deutschland und Europa angemahnt.

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AfD-Pressekonferenz 19.1.2021: Corona & Anderes vor den Beschlüssen

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Klare Kante:

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Die AfD hat einen Kurswechsel in der Corona-Politik und ein sofortiges Ende des Lockdowns verlangt.

In einem heute vorgestellten Papier der Fraktionen in Bundestag und Landtagen wird die sofortige Öffnung von Hotels, Gaststätten, Geschäften, Kirchen, Sportstätten und kulturellen Einrichtungen gefordert. Zugleich sollten nach den Vorstellungen der AfD ältere und besonders gefährdete Menschen verstärkt geschützt werden – etwa durch bestimmte Einkaufszeiten im Lebensmittel- und Einzelhandel.

Bundeskanzlerin Merkel und die Ministerpräsidenten der Länder beraten heute über die Pandemie-Lage. Es wird erwartet, dass der Lockdown verlängert wird. Außerdem sind mehrere zusätzliche Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Virus im Gespräch.

[…]

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Manfreds Kolumne: Quo vadis Deutschland?

Wer wollen wir in den nächsten Jahren sein?

In der Rückbesinnung des Jahres 2020 mußten wir Erfahrungen sammeln, die jenseits unseres politischen Denkens vorkamen.

Wer konnte sich vorstellen, dass Verfassung und Grundrechte eine verhandelbare Ware sind?

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Artikel zum Sonntag, 3.1.2021: Das ist der Politplan für die Zukunft

Zahlreiche Autoren haben in den letzten Jahren gezeigt,

… dass wir derzeit in den westlichen OECD-Staaten (also in Europa und seinen ehemaligen Siedlerkolonien) eine Erosion des gesellschaftlichen Legitimitätsmodells der Nachkriegsära und die Herausbildung eines neuen, usurpatorischen (nicht legitimen) Herrschaftsmodells beobachten. Ich betrachte im Folgenden die Eigenschaften des alten Modells, die Ursachen für den Übergang, sowie die Herrschaftstechniken und -probleme des neuen Machtmodells.

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Torsten Krauel zu den 9 Wahlen 2021

Deutschland kommt im nächsten Jahr …

Quelle grün-kursives Zitat und kompletten Artikel mit allen Verweisen und Kommentaren lesen: Hier klicken

… aus dem Wählen gar nicht raus. Im Mittelpunkt wird der Klimaschutz stehen, auf Landes- wie auf Bundesebene. Das Kanzleramt gewinnt am Schluss, wer einen evolutionären statt revolutionären Klimaschutz am überzeugendsten vertritt.

Das Wahljahr 2021 stellt Deutschlands Weichen für die nächsten Jahrzehnte. Es geht um eine Richtungsentscheidung zur Staatsräson und Wirtschaftsordnung. Wird die Bekämpfung des Klimawandels die Kernaufgabe des Staates, der sich alles unterzuordnen hat? Und setzt die Politik dabei primär auf marktwirtschaftliche freie Eigeninitiative oder auf staatliche Eingriffe in die Wirtschaft und Alltagswelt?

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AfD: Befragung der Bundeskanzlerin im Bundestag 16.12.2020

  • Quelle: Hier klicken
  • Gesamte Befragung der Kanzlerin/Bundesregierung mit allen Fragen, Antworten und Dokumenten: Hier klicken
Bundeskanzlerin Merkel zum Thema …
  • Impfstoff: […] Das ist ein Impfstoff [von Biontech-Pfizer], der genetische Komponenten enthält und damit sehr präzise funktionieren könnte, so jedenfalls die jetzigen Versuchsergebnisse der Phase-III-Studien. […]
  • Maske: […] Es soll auch Menschen geben – das sage ich vollkommen neutral, wir wollen nämlich keine Impfpflicht einführen –, die sich
    nicht gern impfen lassen. Wenn das mehr als 40, 50, 60 Prozent der Bevölkerung sein sollten, dann werden wir noch sehr lange eine Maske tragen müssen, und zwar sehr viel länger, weil wir dann die Herdenimmunität nicht erreichen oder das in anderen Ländern der Welt
    nicht passiert. Das liegt in der Natur der Sache. […]

Quelle: Hier klicken Seite 25202

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Corona-Meilenstein: Die Verantwortlichen …

… von Andreas Rosenfelder, Redakteur WELT

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Sachsen-Anhalt: Es ist doch ganz einfach – Man kann die AfD – fast ein Viertel aller Wählerstimmen – nicht ausgrenzen!

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Zu den aktuellen Ereignissen: Nach unten scrollen!

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Denn dann wäre jede Regierung handlungsunfähig.

Bester Beweis:

Die Posse um den Rundfunkstaatsvertrag
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Schweizer WELTWOCHE: Meuthen und die AfD in Kalkar 2020

Chefredaktor Roger Köppel

… meint zur Rede des Vorsitzenden Prof. Meuthen auf dem Parteitag in Kalkar und zur AfD insgesamt:

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