Jens Spahn im Dlf-Interview vom 23.10.2021

Dumm ist der Mann nicht.

Zumindest, was seine allgemein-politischen Einstellungen und deren Kommunikation anbelangt. Bei Corona hat er m.E. vollkommen versagt. Bis zum heutigen Tag.

Das  aktuelle Interview des Dlf mit Jens Spahn 

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Interview des Dlf mit Jens Spahn vom 3.9.2021

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AfD ohne Meuthen

In der Rechtsaußen-Partei herrscht …

Grün-kursives Zitat & kompletter Kommentar

… derzeit Orientierungslosigkeit ausgelöst durch ein machtpolitisches Vakuum an der Spitze. Der Abschied von Jörg Meuthen legt zahlreiche Konfliktfelder in der AfD erbarmungslos offen. Sechseinhalb Jahre stand er an der Spitze der AfD und seine Partei bereitet ihm nun einen überaus kühlen Abschied. Denn kaum jemand reagiert und dankt ihm öffentlich für seine Arbeit. Die Stille zeigt ein großes Versäumnis von Jörg Meuthen. … 

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Nadine Lindner im Dlf am 18.11.2021 zur Lage der AfD nach dem Abgang von Jörg Meuthen 

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… Er ist ein Einzelkämpfer geblieben – konnte kein festes Team aus Verbündeten um sich herum aufbauen. Die Stille zeigt Meuthens Isolation und den Opportunismus seiner sogenannten „Parteifreunde“. Die Kräfteverhältnisse in der AfD ändern sich derzeit schnell, da will man nicht auf der falschen Seite stehen.

[…]

Das übliche AfD-Bashing des Dlf

Schon die Lucke-AfD war als rechtsradikal verschrien. Das Framing dient dem Machterhalt der anderen Parteien, die die AfD ´stellen` wollen aber faktisch keine Argumente haben. Deshalb wird verunglimpft und diskreditiert. Wie der Kommentar oben schön belegt. 

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Regierungsbildung – Stand der Dinge zum 4.10.2021

Armin Laschet und die CDU/CSU werden immer noch tot-geredet.

Die Zusammenfassung des Dlf vom 4.10.2021 mit Frank Capellan

Interview des Dlf mit Ralf Stegner (SPD) am 4.10.2021

Die Presseschau des Dlf vom 4.10.2021 (Tag der Einheit, Koalition, Synodaler Weg)

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Ich habe Christian Lindner heute morgen diese Mail geschrieben:

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Werner Bläser, unser Mann in der Schweiz meint, …

Die Grünen zitieren gerne eine Weissagung der Cree-Indianer:

„Erst wenn der letzte Baum gerodet, der letzte Fluss vergiftet,
der letzte Fisch gefangen ist, werdet Ihr merken,
dass man Geld nicht essen kann.“

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Anti-AfD-Propaganda im Dlf: Hillje & die Buch-Neuauflage

Bereits im Wahlkampf 2017 erschien Johannes Hilljes, 2014 Wahlkampfmanager der Europäischen Grünen Partei, offensichtlich ein richtig objektiver und wissenschaftlich arbeitender Mann, 2014 erschien also Johannes Hilljes, nach meiner Meinung ein verkappter Grün-Linksradikaler,  Buch

Propaganda 4.0

Selbstverständlich gibt es aktuell eine Neuauflage. Rechtzeitig zur Wahl 2021. 

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DLF interviewt Alexander Gauland – der schlägt sich wacker!

Vorher die Afghanen-Aufnahmevisionen von

SPD-Sippel, EU-Abgeordnete:

Alexander Gauland hingegen meint:

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Dlf 15.8.2021: Annalena Baerbock im Interview

„Der Afghanistan-Einsatz zeigt, wieviel Fehler …

… immer wieder aufeinander gereiht worden sind“, sagte Annalena Baerbock, Kanzlerkandidatin der Grünen, im Deutschlandfunk-Interview der Woche. Diese Kette von Fehlern habe jetzt zu einer wirklich katastrophalen Situation für die Menschen im Land geführt. 

Grün-kursives Zitat & komplettes Interview lesen

Die USA und ihre Verbündeten ziehen sich aus Afghanistan zurück, die Taliban sind auf dem Vormarsch.. Was also ist für Afghaninnen und Afghanen das Ergebnis von 20 Jahren „Krieg gegen den Terror“? 

Baerbock: Fehler in Syrien dürfen nicht wiederholt werden

Angesichts der massiv gestiegenen Zahl von Binnenflüchtlingen in Afghanistan, warnt Baerbock davor, Fehler während des Syrien-Kriegs zu wiederholen. Fatalerweise waren die Europäer damals nicht auf die Flüchtlinge vorbereitet, so Baerbock.

Man dürfe nicht den „katastrophalen Fehler“ wiederholen, zu warten, bis alle 27 EU-Länder bereit sind. Man müsse sich „mit den europäischen Ländern, die wollen, und vor allem den Amerikanern und den Kanadiern zusammenschließen, damit wir klare Kontingentregeln gemeinsam vereinbaren“, so die Co-Vorsitzende der Grünen.

Team Baerbock/Habeck 

Baerbock äußerte sich auch zum Grünen-Co-Vorsitzenden Robert Habeck und unterstrich die Teamarbeit. Auf die Frage, ob offene Kritik Habecks an Fehlern Baerbocks abgesprochen war, sagte die Kanzlerkandidatin: Ja. „Wir reden über sehr viele Dinge, weil man nur im Team funktionieren kann, wenn man ehrlich miteinander umgeht und gemeinsam Dinge reflektiert.“

Ihr Anspruch sei eine andere Art von Führung, so Baerbock, und weiter: „Richtlinienkompetenz aus dem Kanzlerinnenamt bedeutet für mich, wirklich Ministerien zusammenzubringen und die großen Zukunftsaufgaben gemeinsam zu meistern. Das tun Robert und ich als Parteivorsitzende, als Spitzenkandidaten und so wollen wir auch die nächste Bundesregierung anführen.“

[…]

Sie kann es nicht, sie wird es nicht: Hoffentlich!

WELTonline: Das meint SPD-Kanzlerkandidat Scholz …

Ein höherer Mindestlohn …

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Ist irgendwie klar: AfD scheitert vorm BVerfG

Die AfD ist im Streit um die Besetzung des Bundestagspräsidiums …
Quelle Text

… mit ihrem Eilantrag vor dem Verfassungsgericht in Karlsruhe gescheitert. Die Richter lehnten es ab, den Bundestag vorläufig zu neuen Verfahrensregeln für die Wahl von Parlamentsvizepräsidenten zu verpflichten. Die Forderung der AfD könne in einem Organstreit grundsätzlich nicht angeordnet werden.

Über die eigentliche Klage werde das Gericht am 10. November verhandeln. Dann werde auch über einen zweiten Antrag eines AfD-Abgeordneten beraten, der im Eilverfahren ebenfalls als unzulässig abgewiesen wurde. Dabei geht es um die Frage, ob auch einzelne Abgeordnete oder nur Fraktionen ein Vorschlagsrecht bei der Wahl der Vizepräsidenten haben.

AfD kritisiert die Entscheidung

Die AfD hatte vor dem Bundesverfassungsgericht geklagt, weil sie sich im Bundestag benachteiligt fühlt. In den vergangenen vier Jahren hatten sechs ihrer Abgeordneten für den stellvertretenden Vorsitz kandidiert, aber keiner von ihnen fand ausreichend Unterstützung. Die Geschäftsordnung des Bundestags sieht vor, dass jede Fraktion im Präsidium vertreten ist. Gleichzeitig ist aber erforderlich, dass der Bewerber die Mehrheit der Stimmen bekommt.

Die AfD reagierte enttäuscht auf die Entscheidung. Der stellvertretende Vorsitzende der Fraktion, Brandner, sagte in Berlin, es sei „wieder einmal festzustellen, dass Rechtsschutz für die Opposition vor dem Bundesverfassungsgericht inzwischen faktisch dysfunktional erscheine“. Er hoffe, dass in der Hauptsache zeitnah im Sinne der AfD entschieden werde.